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Union im Harz Mitgliederzeitung der CDU Harz Ausgabe Nr. 3 - 01 / 2012 www.cduharz.de Vorgestellt: CDU Blankenburg Grusswort Minister Dr. Hermann Onko Aeikens Wahlen in Ilsenburg, Halberstadt und Quedlinburg Mit der ersten Ausgabe der LANDESLUPE

CDU im Harz

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Mit Landeslupe

Text of CDU im Harz

  • Union im HarzMitgliederzeitung der CDU Harz Ausgabe Nr. 3 - 01 / 2012 www.cduharz.de

    Vorgestellt: CDU Blankenburg

    Grusswort Minister Dr. Hermann Onko Aeikens

    Wahlen in Ilsenburg, Halberstadt und Quedlinburg

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  • Union im Harz Union im Harz

    Liebe Unionsfreundinnen, liebe Unionsfreunde,sehr verehrte Damen und Herren,

    mit der dritten Ausgabe unserer Zeitschrift Union im Harz mchten wir Ihnen einen berblick ber die aktuellen Aktivitten des Kreisverbandes Harz liefern und einen Ausblick auf knftige Ereignisse geben. Zudem weist diese Ausgabe eine Besonderheit auf. Erstmals wird unsere Zeitung gemeinsam mit der des Landesverbandes herausgegeben. Ich hoffe, dass Sie daher an der Flle der Artikel Ihre Freude haben werden.

    Themen wie u.a. der Politische Aschermittwoch, der Besuch des Minis-ters fr Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel, aktuelle Berichte aus den Ortsvorstnden, die Wahl neuer Stadtvorstnde in Quedlinburg und Ilsenburg oder die Vorstellung des Ortsverbandes Blankenburg, sind nur einige Themen, welche ich Ihnen ans Herz legen mchte.

    Alle genannten Inhalte aus unserem Kreis werden zweifelsohne von Ereignissen der Bundes- und Landespolitik gerahmt. So befi nden sich beispielsweise die ressortbezogenen Arbeitskreise zur Ent-wicklung eines neuen Grundsatzprogrammes fr die CDU des Landes Sachsen-Anhalt mitten in ihrer Prozessphase. Auf dem nchsten Landesparteitag soll der Entwurf dieses Grundsatzprogram-mes dann beschlossen werden.

    Eng verbunden damit sind immer noch Fragen und Ausgestaltungen der Energiepolitik. Trotz gesetzlicher Beschlsse bleibt dieses Thema fr die Menschen im Harz hochaktuell.

    Letztlich werfen verschiedene Wahlen bereits ihre Schatten voraus. Neben der bevorstehenden Kreisvorstandswahl der Union im Harz im Herbst dieses Jahr rckt auch die Bundestagswahl von 2013 nher.

    Spannende politische Entwicklungen und gleichwohl spannende Artikel sind im Endeffekt Inhalt dieser Zeitschrift. Ich wnsche Ihnen daher viel Spa beim Lesen.

    Mit freundlichen Gren

    Ulrich Thomas MdLKreisvorsitzender

    Neue Vorstnde in den Ortsverbnden: Weitere informationen auf Seite 9!

    Quedlinburg Halberstadt Ilsenburg

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    Liebe Unionsfreundinnen, liebe Unionsfreunde,sehr verehrte Damen und Herren,

    seit gut einem Jahr ist Sachsen-Anhalts Landesregierung im Amt. Die Union trgt weiterhin Verantwortung fr das Ressort Landwirtschaft und Umwelt. Wir haben das klare Ziel, unsere lndlichen Rume als liebens- und lebenswerte Heimat mit Zukunft weiterzuentwickeln.

    Mit der Strkung der lndlichen Rume strken wir unser Land als Gan-zes! Unsere mittelstndisch geprgte Land- und Forstwirtschaft ist eine Zukunftsbranche. Angesichts weltweit wachsender Bevlkerungszahlen und der Herausforderungen durch die Energiewende wird die Branche noch strker ins Bewusstsein rcken.

    Den Landkreis Harz sehe ich fr diese Aufgaben gut aufgestellt - mit sei-nen umfangreichen Landschafts-, Naturraum- und Rohstoffpotenzialen. Eine Region in der Mitte Deutschlands, die fr ihre leistungsfhige und grorumige Forst- und Landwirtschaft bekannt ist. Gemeinsam wollen wir in den nchsten Jahren diese Potenziale weiter strken und ausbau-en.

    Natrlich ist die wirtschaftliche Entwicklung, die Schaffung und Erhaltung von Arbeitspltzen, dabei ein wichtiger aber nicht der alleinige - Faktor. Lndliche Rume wie der Harz bieten eine Vielzahl von Zukunftschancen natrliche, wirtschaftliche, personelle, geistige, kulturelle - und diese drfen nicht ungenutzt bleiben.

    Deshalb mssen Einrichtungen und Infrastruktur so ausgestaltet sein, dass die Menschen an der Entwicklung der Gesamtgesellschaft teilhaben. Das gilt fr die klassische Infrastruktur, aber mitt-lerweile auch fr unsere virtuellen Wege. Schnelle Internetverbindungen sind ein Muss in der mo-dernen Informationsgesellschaft. Wir wollen sie berall in hoher Qualitt bereit stellen. Deshalb hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt, besonders den lndlichen Gebieten beim Zugang zu Breitbandinternet aktiv Hilfestellung zu geben, sowohl mit Informationen als auch mit Frdergel-dern. So knnen wir Produkte und Dienstleistungen wesentlich dezentraler erstellen und dabei auch noch umweltschonender agieren.

    Es liegt in unser aller Interesse, unser Land mit seiner einzigartigen Natur zu erhalten und entspre-chend touristisch zu positionieren. Sachsen-Anhalt erwartet seine Gste etwa mit der weiten mr-kischen Landschaft sowie den Heidelandschaften - und insbesondere mit dem Harz, dem sagen-umwobenen Mittelgebirge. Schon unser Nationaldichter Goethe hat es in seinen Werken verewigt. Gerade der Landkreis Harz hat touristisch eine Menge zu bieten. Neben den kulturellen Zugpferden ich denke unter anderem an die Stdte Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode bt er starke Anziehungskraft auf Naturfreunde aus. Auf diesem Magnet drfen keine Fehlentwicklungen wie ohne Not Windkraftanlagen in der Kulturlandschaft Harz zu errichten Kratzer bilden.

    Naturschutz und Tourismus sind kein Widerspruch, wenn man beides verknpft. Das Beispiel Natio-nalpark zeigt, wie gut dies machbar ist. Die Ortschaften am Fue des Brockenmassivs haben den naturvertrglichen Tourismus als Zukunftsmodell erkannt. Von der Anziehungskraft des Brockens und des Nationalparks profitiert die gesamte Region

    Der Landkreis Harz hat viel zu bieten - wir wollen diese Ressourcen nicht ungenutzt lassen.

    Gemeinsam wollen wir die Chancen Ihrer Region nutzen!

    Dr. Hermann Onko AeikensMinister fr Landwirtschaft und Umwelt

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    Union im Harz

  • Union im Harz Union im Harz

    Auf Einladung des regionalen CDU-Landtagsab-geordneten Bernhard Daldrup hielt sich Thomas Webel, Minister fr Landesentwicklung und Ver-kehr Sachsen-Anhalt, krzlich zu einem Arbeits-besuch in Blankenburg auf. Begleitet wurde er dabei u.a. von der Harzer CDU-Bundestagsab-geordneten Heike Brehmer und vom Vorsitzen-den der CDU-Stadtratsfraktion Klaus Dumeier.

    Zum Besuchsauftakt trug sich der Minister im Beisein von Brgermeister Hanns-Michael Noll im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt ein. Dem schloss sich eine Gesprchsrunde zu aktuellen Infrastrukturfragen an. Dabei ging es u.a. um die neue Linienfhrung der B81 von Almsfeld zur B6n. Webel verwies auf das Ziel, das Planfeststel-lungsverfahren noch in diesem Jahr einzuleiten. Bauamtsleiter Joachim Eggert informierte dar-ber, dass die Kommunikation mit den Brgern bereits angelaufen ist und diese schon frhzeitig in die Planungen einbezogen wurden, um spte-re Verzgerungen zu verhindern. Brgermeister Hanns-Michal Noll sprach das Thema Mittelzen-trum an: Es ist fr die Stadt nicht nachvollzieh-bar im Landesentwicklungsplan nicht den Status eines Mittelzentrums erhalten zu haben, so Noll.

    Der Brgermeister befrchtet Nachteile, z.B. bei der Ansiedlung von Industrie und Gewerbe. Mi-nister Webel und Bernhard Daldrup sicherten zu, beim neuen Finanzausgleichsgesetz darauf zu achten, dass die Mittelzuweisung verstrkt auf-gabenbezogen erfolgt und somit fr Stdte mit mehreren Ortsteilen, wie Blankenburg, aber z.B. auch Osterwieck keine Nachteile gegenber den Grostdten im Land entstehen. CDU-Bundes-tagsabgeordnete Heike Brehmer sagte zu, sich dafr einzusetzen, dass der geplante Tunnel un-ter der Teufelsmauer zur Verkehrsentlastung der Blankenburger Innenstadt im Bundesverkehrs-wegeplan bleibt. Im Anschluss stand ein Kurz-besuch bei der Arbeitsgemeinschaft Rbeland-

    bahn auf dem Geln-de des ehemaligen Bahnbetriebswerks auf dem Programm. Stephan Nickell von der AG Rbelandbahn, Hans-Joachim Schul-ze von Brcke e.V. und Gudrun Mehnert von der Arbeitsfr-derungsgesellschaft mbH Harz erluterten dem Minister die bis-herigen Aktivitten im touristischen und ar-beitsmarktpolitischen Bereich sowie das Konzept zur knftigen Nutzung des ehemali-gen Bahnbetriebsgelndes.

    Abschlieend besuchten die Politiker das Gro-e Schloss Blankenburg. Dr. Falk Gtzel, der Vorsitzende des Vereins Rettung Schloss Blan-kenburg e.V., fhrte durch das Gebude und erluterte den Gsten den aktuellen Stand der Sanierung. Webel zeigte sich beindruckt vom Gebudekomplex und der historischen Bedeu-tung sowie von den zahlreichen Aktivitten und Veranstaltungen des Vereins. Gtzel wies u.a. darauf hin, dass der Verein bereits Eigenmittel in Hhe von 100.000 Euro erwirtschaftet hat.

    Er dankte gemeinsam mit Brgermeister Hanns-Michael Noll dem Land und dem Bund fr die bisherige Untersttzung zum Erhalt des Gro-en und des Kleinen Schlosses. Blankenburg hat viel Potenzial, dies wollen wir gemeinsam durch Land und Bund untersttzen, zogen We-bel, Brehmer und Daldrup ein positives Fazit des Arbeitsbesuches in der Bltestadt.

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    Minister Webel will Entwicklung untersttzen

    Die Senioren Union Halberstadt traf sich im Brgerbro Am Fischmarkt um ber die kommenden Aktivitten zu beraten.Auch Landtagsabgeordnete Frauke Wei konnte hierzu wertvolle Hinweise geben und lud die Senioren u.a. zum Tag der Offenen Tr ein.

  • 5Besuch im Mehrgenerationenhaus in Harzgerode

    Die Kita Regenbogenland in Harzgerode war Ziel eines Arbeitsbesuches der Harzer Bundestags-abgeordneten Heike Brehmer und der Landtagsabgeordneten Angela Gorr, die sich ber die Um-setzung des Konzepts Mehrgenerationenhaus in Harzgerode informierten. In einem gemeinsam Gesprch mit dem Brgermeister der Stadt Harzgerode Jrgen Bentzius, dem Geschftsfhrer des Trgerwerks Soziale Dienste Halle, Jrg Rommelfanger, der Leiterin der Kita, Frau Bokugel und Vertretern der CDU aus Stadt- und Ortschaftsrat wurde das Konzept des Mehrgenerationenhauses Kita Regenbogenland erlutert.

    Nach einem interessanten Rundgang durch die Kita Regenbogenland, bei dem Frau Bokugel auf die verschiedenen pdagogischen Angebote aufmerksam machte, wurde ber die Umsetzung des Konzepts Mehrgenerationenhaus in Harzgerode informiert. Mit der Entscheidung zum Mehrge-nerationenhaus war das Ziel verbunden, sich der Bevlkerung und somit fr alle Generationen zu ffnen. Diese ffnung wurde auch mit dem angrenzenden Alten- und Pflegeheim Goldener Herbst vollzogen, indem wir den teilenden Zaun niedergerissen haben, erluterte die Leiterin. Fr das Konzept Mehrgenerationenhaus vergibt der Bund Frdermittel, die auch nach Harzgerode flieen.

    Die Landtagsabgeordnete Angela Gorr zeigte sich von dieser besonderen des Mehrgenerationen-hauses positiv berrascht. Mit dem eingerissenen Zaun zwischen Kita und Altenheim, ist es durch viele Projekte gelungen, Groeltern-, Elterngeneration und die Kinder hier zusammen zu bringen. Den Herausforderungen einer im-mer lter werdenden Bevlkerung knnen wir nur begeg-nen, wenn alle Generationen zusammen wirken. Die beson-dere Form des Mehrgenerationenhaus ist hierfr ein sehr sinnvolles Konzept, erklrte die Harzer Bundestagsabge-ordnete Heike Brehmer und freute sich, dass Harzgerode als ein Projekt aus dem Landkreis Harz weiter gefrdert wird.

    Auf ihrer jngsten Vorstandssitzung diskutierte die FrauenUnion Harz mit ihren Vorstandsfrau-en: Waldtraud Waldhausen, Brigitte Spillecke, Michaela Lehmann, Angela Gorr MdL und Vorsit-zende Patricia Tacke (v.l.n.r.) das derzeit heftig umstrittene Betreuungsgeld.

    Die geplanten finanziellen Mittel fr das Betreu-ungsgeld sollten aus Sicht der FrauenUnion Harz in bessere Rahmenbedingungen fr Ausbildung und Beruf, die Qualifikation von Erzieherinnen und Erziehern sowie Tagespflegepersonen und fr flexible Betreuungsmglichkeiten vor allem in Randzeiten am Abend oder an den Wochenen-den investiert werden.

    Die Kinderbetreuung durch Profis und mit ei-nem Bildungsprogramm wie in Sachsen-Anhalt schafft Chancengleichheit fr jedes Kind. Etwas das sich insbesondere die alten Bundeslnder von Sachsen-Anhalt noch abschauen knnen.

    FU Harz diskutiert auf Vorstandssitzung ber das Betreuungsgeld

    Union im Harz

  • In einer ffentlichen Mitgliederversammlung hat sich der CDU-Stadtverband Blankenburg mit den Auswirkungen der geplanten Fusion des Harzklinikums Wernigerode-Blankenburg GmbH mit dem Klinikum Quedlinburg befasst.

    Der stellv. Vorsitzende der CDU-Kreistagsfrak-tion, Klaus Dumeier, und der Gesamtbetriebs-ratsvorsitzende Dirk Strobl erluterten dabei zunchst die Ausgangslage. Um die notwendi-gen Landesmittel fr eine bauliche Sanierung zu erhalten, ist die Fusion des Harzklinikums mit Quedlinburg notwendig. Bis 2014 soll dabei der baufllige Psychiatrie Standort in Ballenstedt geschlossen werden. Das bisherige Geriatrische Zentrum Blankenburg soll in einen Neubau nach Quedlinburg umziehen, whrend in Blankenburg ein groes psychiatrisches Zentrum mit 180 sta-tionren und 45 ambulanten Pltzen, aber ohne internistische Anbindung, entstehen soll.

    Im Anschluss fand eine intensive Diskussion der 25 Anwesenden statt. Im Mittelpunkt standen da-bei die Auswirkungen fr die Stadt Blankenburg als Klinikstandort. Einerseits werden durch das geplante Psychiatrische Zentrum mit 180 Betten und 45 Tagesklinikpltzen mehr Arbeitspltze als bisher in Blankenburg vorgehalten werden. Dem steht jedoch eine massive Verunsicherung der bisher am Standort beschftigen Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter gegenber. Viele werden an andere Standorte versetzt werden. Einige Fachkrfte haben den Harz bereits ganz verlas-sen. Zudem bringt die Konzentration der reinen Psychiatrie verschiedene weitere Probleme mit sich. Es fllt z.B. die Radiologie weg, was fr die Blankenburger Einwohner insgesamt eine weitere Verschlechterung der medizini-schen Versorgung vor Ort bedeutet. Auch die ambulante medizinische Versorgung im Be-reich innere Medizin, spezialisiert auf Senio-rinnen und Senioren, wird Einbuen erleiden. Sas betrifft u.a. die Seniorenheime der Stadt.

    Auch die Soldaten des Bundeswehrstandor-tes sind auf eine nahegelegene medizinische Versorgung angewiesen, wie Oberfeldapothe-ker Hartmut Berge ergnzte. Dazu kommen,

    wie Dirk Strobl erluterte, fachliche Bedenken fr die knftigen Psychiatriepatienten.

    So bentigen die Patienten oftmals neben der stationren psychiatrischen Behandlung eine intensive kardiologische oder internistische Be-treuung. Diese wre dann aber vor Ort nicht mehr gewhrleistet. Teure Krankentransporte wren die Folge. Blankenburg als reiner Psychiatrie-standort steht zudem im Widerspruch zum Sta-tus als Kurort, so Brgermeister Hanns-Michael Noll. Zu beachten ist auch, dass die gewachse-ne Infrastruktur der letzten Jahre rund um die neue Klinik Am Thie gefhrdet wre. Insgesamt kritisierten die Anwesenden, dass Blankenburg gegenber den ehemaligen Kreisstdten Halber-stadt, Wernigerode und Quedlinburg bei vielen Entscheidungen stets das Nachsehen hat.

    Der anwesende CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup bat darum, nochmals alle Fak-ten aufzulisten und sicherte zu, das Gesprch mit Landessozialminister Norbert Bischoff zu su-chen. Wichtig sei, dass man jetzt in die Zukunft sieht und mgliche Kompensationen regelt, die einen weiteren Verlust des allgemeinen medizini-schen Versorgungsniveaus fr die Bevlkerung vor Ort verhindern. Stadtverbandsvorsitzende Birgit Kayser sicherte zu, dass die CDU am The-ma dran bleiben wird. Ziel muss es sein, eine vernnftige Lsung zu fi nden, damit Blanken-burg als Kur- und Krankenhausstandort weiter-hin attraktiv bleibt, so Kayser abschlieend.

    Union im Harz Union im Harz

    Vorgestellt: Aus der Arbeit der CDU Blankenburg

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    Traditioneller Neujahrsempfang des Ortsverbandes Blankenburg in Derenburg

    CDU Blankenburg will Krankenhausstandort erhalten

  • LandeslupeSachsen-AnhaltLandeslupeLandeslupe

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    Stark fr HalleBernhard Bnisch

    Magazin der CDU Sachsen-Anhalt Ausgabe 01 - 2012

  • Zum Geleit

    Landeslupe 01/2012 2

    Aus dem Inhalt

    Liebe Parteifreunde,sehr geehrte Damen und Herren,

    Sie halten heute die erste Ausgabe unserer Landeslupe, der Mit-gliederzeitung der CDU in Sachsen-Anhalt, in Ihren Hnden. Ende des letzten Jahres hat der CDU-Landesvorstand den Beschluss ge-fasst, mit einer Mitgliederzeitung den innerparteilichen Informati-onsaustausch zu verbessern und unter Einbeziehung einer breiten interessierten ffentlichkeit die Diskussion ber aktuelle gesell-schaftliche und politische Herausforderungen anzuregen.

    Der Erfolg unserer Partei steht und fllt mit dem Engagement der Mitglieder und Engagement setzt Wissen und Information voraus.

    Ich freue mich, dass wir Ihnen mit dieser Zeitung ein breites In-formationsangebot anbieten knnen, in der alle Gliederungen und Vereinigungen unserer Partei, die CDU-Landtagsfraktion sowie die Landesgruppe und unser Europaabgeordneter zu Wort kom-men.

    Ganz besonders freue ich mich ber das Gruwort unserer Bundesvorsitzenden, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und ber die Ausfhrungen unseres stellv. Landesvorsitzenden, Herrn Ministerprsidenten Dr. Reiner Haseloff.

    Ich wnsche Ihnen viel Spa bei der Lektre unserer Erstausgabe.

    Ihr

    Thomas WebelCDU-Landesvorsitzender

    - Leitartikel des Landesvorsitzenden

    - Gruwort der Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB

    - Gesprch mit Ministerprsident Dr. Reiner Haseloff MdL

    - Aus der Landtagsfraktion

    - Blickpunkt Europa

    - Berliner Echo

    - JU-Sprachwettbewerb

    - Neue Medien

    - OB-Wahl in Halle

    - Mitmachen

    - Aus den Vereinigungen und Kreisverbnden

    - 8. Sommerfest

    Ihr

    Thomas WebelCDU-Landesvorsitzender

    Unsere aktuellen Termine und Veranstaltungsangebote:

    14.06.2012 um 18.00 in Quedlinburg Facebook, Twitter & Co kennenlernen

    30.06. 2012 ab 10.00 Uhr in Halle (Saale)Mein Pro l im Netz- aber sicher, Datenschutz und Sicherheit im Netz

    14.07. 2012 ab 10.00 Uhr in MagdeburgPraxis- Workshop: Blog, Facebook Co.

    Diese Seminare und andere Seminare und Veranstaltungen werden im 2. Halbjahr fortgefhrt.

    So bieten wir fr ehrenamtliche Gemeinde-und Stadtrte folgende Seminare an:

    Einfhrung der Doppik in den kommunalen Haushalt und Presse- und entlichkeitsarbeit fr Kommunalpolitiker.Anmeldungen und Informationen unter: Frstenwallstr. 17 / 39104 Magdeburg / Tel.: 03 91-5 666 8 27 Fax: 03 91-5 666 8 30E- Mail: [email protected], Internet: www.bildungswerk-kpv.dehttps://bildungswerksachsenanhalt.wordpress.com

  • 3 01/2012 Landeslupe 3 01/2012 Landeslupe

    Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,die erste Ausgabe der neuen CDU-Mitgliederzeitschrift ist eine willkomme-ne Gelegenheit, Ihnen im Namen der CDU Deutschlands wie auch persn-lich meine herzlichen Gre zu bermitteln.

    Die Mitgliederzeitschrift ist ein wichtiges Mittel, um mit den Mitgliedern und Freunden der CDU Sachsen-Anhalt den direkten Kontakt zu suchen, sie an der politischen Arbeit der Partei und ihrer Vereinigungen auf allen Ebenen teilhaben zu lassen. Hier kann Landespolitik detailliert vorgestellt und erlutert werden, hier knnen regionale und kommunale Initiativen zu Gehr kommen, hier kann schlielich auch die Arbeit der Bundespartei mit ihren Auswirkungen auf Land und Kommunen dargelegt werden. Die CDU Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen Jahren wertvolle Arbeit fr dieses Land geleistet. Sie hat in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung zukunftsweisende Weichenstellungen vorgenommen und die politische Auseinander-setzung mit Rot-Rot nicht gescheut. In den letzten Jahren ist es der CDU-gefhrten Landesregierung mit harter Arbeit gelungen, Sachsen-Anhalt im Lndervergleich in vielen Bereichen deutlich voranzubringen. Nicht zuletzt in Sachen Haus-haltskonsolidierung, kommunaler Finanzausgleich und bei der Ganztagsbetreuung wurden wichtige Wegmarken gesetzt. Alles in allem gilt: Die CDU Sachsen-Anhalt kann mit Stolz zurckblicken auf das bisher Erreichte.Der Blick nach vorn spielt jetzt bei der Erarbeitung Ihres neuen Grundsatzprogramms eine zentrale Rolle. Die in Aussicht genommen Kernthemen, darunter die Gestaltung der Energiewende auf Landesebene, die Daseinsvorsorge im lndlichen Raum und der Umgang mit dem demografi schen Wandel sind Fragen, die ganz Deutschland betreffen. Mit der Demogra-fi estrategie der Bundesregierung und dem krzlich im Bundesvorstand diskutierten Positionspapier Starkes Land gute Heimat: Unser Programm fr lebendige lndliche Rume haben wir auch auf Bundesebene neue Akzente bei diesen wichtigen Themen gesetzt.

    Als ein wichtiges Ereignis steht nicht zuletzt die Wahl eines neuen Oberbrgermeisters fr Halle (Saale) bevor. Mit Bern-hard Bnisch wurde ein erfahrener und engagierter Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordneter als Kandidat aufge-stellt, der eine sehr gute Wahl fr die grte Stadt Sachsen-Anhalts ist.Dem CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt und seinen Mitgliedern danke ich fr das groe Engagement der vergangenen Jahre. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, damit wir gemeinsam den erfolgreichen Weg fortsetzen knnen.Mit freundlichen Gren

    Dr. Angela Merkel

    Gruwortder Vorsitzenden der CDU Deutschlands,Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB,fr die Mitgliederzeitung des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt

  • Liebe Freunde der Union,

    ein Jahr nach der erfolgreichen Land-tagswahl knnen wir beachtliche Er-folge vorweisen, die mageblich die Handschrift der CDU tragen. Unser Ministerprsident erklrte vor den Mitgliedern der Landesregierung und Medienvertretern zu Recht, dass sich Sachsen-Anhalt ein Jahr nach Amts-antritt der neuen Regierung sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Ent-wicklung, als auch in der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Aufwind be-fi ndet.

    Die Konsolidierung der Finanzen, die Sicherung der Zukunftsfhigkeit un-seres Landes, eine engere Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, die Fachkrftesicherung, die Gestaltung der Energiewende, der weitere Aufbau moderner Verwaltungsstrukturen, die Pfl ege und der Ausbau unserer Kultur-landschaften und die damit verbun-dene Festigung der Landesidentitt sind und bleiben Kernthemen unserer christdemokratischen Politik.

    Wir verbessern die Rahmenbedingun-gen fr ein kinder- und familienfreund-liches Sachsen-Anhalt und erhhen die Bildungschancen. Wir gestalten den demografi schen Wandel, entwi-ckeln Programme gegen Vernssung und novellieren Umweltgesetze. Neue Wege in der Wohnungsbaufrderung und im Stadtumbau sind uns genauso wichtig, wie der Lckenschluss der A 14 in Richtung Norden, der vor allem die wirtschaftliche Entwicklung in der Region positiv beeinfl ussen wird, die Mobilitt der Bewohner verbessert und die Region fr den Tourismus effektiver erschlieen wird. Mehr Sicherheit fr die Brgerinnen und Brger und die Sportfrderung stehen ebenfalls auf unserer Agenda.

    Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ist im vergangenen Jahr weiter gewach-sen. Nach entsprechenden Daten gab es 2011 ein Wirtschaftswachstum von 2,8 %, der Industrieumsatz stieg gar um 13 %. Dies wirkte sich auch auf dem Arbeitsmarkt aus. Die Beschftigung nahm in Sachsen-Anhalt um 3,9 % zu. Zugleich hat die Landesregierung neue Impulse in der Wirtschaftspolitik ge-setzt. Eine wirklich positive Bilanz!

    Im folgenden Ausblick mchte ich Sie ber Schwerpunkte unserer parteipoli-tischen Arbeit informieren:

    Mit unserer Auftaktveranstaltung zur Grundsatzprogrammdiskussion in Magdeburg haben wir in insgesamt 13 Arbeitsgruppen begonnen, den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms zu erarbeiten. Das derzeit vorliegende Programm stammt aus dem Jahr 1992 und bedarf dementsprechend einer in-haltlichen berarbeitung. Der Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms soll auf unserem geplanten Landespartei-tag am 10. November 2012 im cCe Kulturhaus in Leuna, auf dem auch ein neuer Landesvorstand gewhlt wird, als Leitantrag verabschiedet und anschlieend als Diskussionsgrundla-ge an die Gliederungen unserer Partei weitergeleitet werden.

    Auf Regionalkonferenzen, verschie-denen thematischen Veranstaltungen und im Internet wollen wir mit einer breiten ffentlichkeit die politischen und gesellschaftlichen Herausforde-rungen des 21. Jahrhunderts auf der

    Basis unserer Grundwerte diskutie-ren. Diese Angebote sollen helfen, die Entscheidungsprozesse auf eine breite Basis zu stellen. Ich wrde mich freuen, wenn Sie sich bei der Diskussion mit Ihren Anregungen, Ideen und Vorschl-gen einbringen wrden. Die endgltige Beschlussfassung des neuen Grund-satzprogramms ist auf einem Landes-parteitag Ende 2013 oder Anfang 2014 vorgesehen.

    Ab dem 28. Juni knnen gem Bun-deswahlgesetz die Direktbewerberin-nen und Direktbewerber fr die Wahl zum Deutschen Bundestag in den Wahl-kreisen aufgestellt werden. Eine Reihe unserer Kreisverbnde hat dafr be-reits Termine festgelegt, damit beginnt die unmittelbare Vorbereitungspha-se fr die Bundestagswahl im Herbst 2013. Die personellen Vorbereitungen werden dann mit der Aufstellung der Landeslisten fr den Deutsche Bundes-tag und fr das Europische Parlament, voraussichtlich am 13. April 2013 auf einer Landesvertreterversammlung ab-geschlossen.

    Unter der Leitung unserer stellv. Lan-desvorsitzenden und Bundestagsabge-ordneten Heike Brehmer wollen wir mit der Veranstaltungsreihe Frauen bewe-gen mit engagierten Brgerinnen und den Mitgliedern unserer Frauen Union in den Verbnden ins Gesprch kom-men. Im Vordergrund steht die Moti-vierung der weiblichen Bevlkerung, sich strker in unserer Gesellschaft und in unserer Partei zu engagieren. Daher beschftigt sich die Reihe mit allen ak-tuellen politischen Themen, wobei die tatschliche Vereinbarkeit von Fami-lie und Erwerbsttigkeit ein zentrales Thema einnimmt. In der Veranstaltung im Kreis Mansfeld-Sdharz stellten die Teilnehmerinnen anhand ihrer persn-lichen Erfahrungen heraus, dass bei strkerem Engagement von Frauen in Gesellschaft und Politik die verschie-denen individuellen Lebensformen zu beachten sind. Die Schlussfolgerung einer Teilnehmerin, dass kmpferische Frauen keine Quoten brauchen, wurde mehrheitlich untersttzt. Weitere Ver-anstaltungen fanden bisher in Dessau-Rolau und Halle (Saale) statt, andere Orte werden folgen.

    All diese aufgezeigten Vorhaben, zu-knftigen Aufgaben und Projekte erfor-dern den Einsatz und das Engagement von Ihnen allen. Daher mchte ich Sie ermuntern, sich weiterhin mit Ihren Beitrgen aktiv einzubringen. Fr Ihre bisherige Untersttzung und Mitar-beit bedanke ich mich bei Ihnen sehr herzlich. Wir wollen und brauchen den wichtigen Meinungs- und Informati-onsaustausch mit den Mitgliedern an unserer Parteibasis. Auch das ist eine gelebte Form innerparteilicher Demo-kratie.

    Lassen Sie uns gemeinsam die Zu-kunft positiv gestalten!

    Ich wnsche Ihnen viel Spa bei der Lektre unserer Erstausgabe

    Ihr

    Thomas WebelCDU-LandesvorsitzenderThomas WebelCDU-Landesvorsitzender

    Landeslupe 01/2012 4

    Leitartikel

    ___________

    Entscheidungsprozesse auf eine breite Basis stellen

    ___________

  • 5 01/2012 Landeslupe

    ANPACKEN UND GESTALTEN!

    Herr Dr. Haseloff, seit etwas mehr als einem Jahr sind Sie Ministerprsident des Landes Sachsen-Anhalt. Hat sich viel verndert?

    Das kommt ganz auf den Blickwinkel an. Als Ministerpr-sident habe ich ebenso viele Termine wie vorher als Wirt-schaftsminister. Zeitlich hat sich also wenig verndert. Der Tag beginnt um 6 Uhr und endet gegen 22 Uhr.

    Inhaltlich musste ich mich aber schon umstellen. Als Fachminister konzentriert man sich voll und ganz auf sein Ressort. Als Ministerprsident bin ich nun aber mit allen Themenbereichen befasst, die in Sachsen-Anhalt eine Rolle spielen. Diese grere Breite ist fr mich sehr spannend und reizvoll.

    Inhaltliche Schwerpunkte sind ein gutes Stichwort. Was sind Ihre Schwerpunkte?

    Ganz weit vorn steht da bei mir die Familienfreundlich-keit unserer Heimat. Ich habe beim Neujahrsempfang unseres Landesverbandes in Brehna gesagt, dass Sach-sen-Anhalt das familienfreundlichste Bundesland wer-den muss.

    Was bedeutet das konkret?

    Da gibt es mehrere Anstze. Zum einen mssen unsere Unternehmen in Sachsen-Anhalt verstrkt darauf achten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gut hinzubekom-men. Insbesondere mit Blick auf den, auf einige Branchen zukommenden, Fachkrftemangel, wird nur so eine reale Chance bestehen, junge Menschen fr ein Unternehmen zu gewinnen.

    Auerdem ist Sachsen-Anhalt schon jetzt Spitze bei der

    Kinderbetreuung. Bei uns haben Kinder schon ab der Ge-burt an Anspruch auf Betreuung. Es war die CDU, die be-reits Anfang der 90er Jahre ganz we-sentlich die Kinder-betreuung in Sach-sen-Anhalt zu dem gemacht hat, was sie heute ist.

    Familienfreundlich-keit ist aber auch fr die Haushalts-politik von Bedeu-tung. Sachsen-An-halt hat aktuell 2,35 Mio. Einwohner, 2025 werden noch 1,94 Mio. Einwohner prognostiziert. Dieser Entwicklung mssen wir offensiv entgegenwirken.

    Sparsamkeit im Landeshaushalt ist ein Thema, bei dem Sie die Opposition stndig kritisiert. Spart Sachsen-Anhalt zu viel?

    Nein. Sachsen-Anhalt kommt in diesem und im nchsten Jahr ohne Neuverschuldung aus. Das ist kein Sparen um des Sparens willen, sondern verantwortliche Politik, be-sonders fr die kommenden Generationen.

    Dass die Opposition gern kritisiert, aber selbst keine Antwort auf die Frage hat, wo denn das Geld fr manche Wnsche herkommen soll, bin ich gewohnt und sehe ich gelassen. Fordern und Kritisieren ist eben einfacher als Anpacken und Gestalten!

    Die Landeslupe im Gesprch mit unserem Ministerprsidenten Dr. Reiner Haseloff.

  • Landeslupe 01/2012 6

    Im Gesprch

    Fortsetzung: Gesprch mit Ministerprsident Dr. Reiner Haseloff

    Im brigen setzt sich unsere Haushaltspolitik auch aus einem ausgewogenen Dreiklang zusammen: Kon-solidieren, Vorsorgen und Investieren. Damit machen wir deutlich, dass wir natrlich sparen mssen und gleichzeitig Schwerpunkte setzen, um unser Land zu gestalten.

    Sie sprachen vorhin vom Fachkrftemangel. Dieses Thema liegt Ihnen auch sehr am Herzen?

    Natrlich, denn es ist die Zukunftsfrage fr unser Land. Bereits jetzt haben wir in Sachsen-Anhalt rund 10.000 offene Stellen, trotz einer Arbeitslosenquote von rund 12 Prozent. brigens lag diese Quote 2002, als die CDU die Regierungsverantwortung bernahm, noch bei ber 20 Prozent.

    Diese offenen Stellen bekommen wir aber nicht be-setzt, weil sie in Teilen Berufe und Qualifikationen umfassen, die immer hufiger unter den Arbeitslosen nicht zu finden sind. Auerdem sind bereits jetzt sehr viele Lehrstellen im Land nicht besetzt.

    All das zeigt eine Entwicklung, der wir unbedingt be-gegnen mssen. Deshalb werbe ich auch bei abge-wanderten Fachkrften mit Zukunftschancen in der Heimat. Das ist einer von vielen Bausteinen, um dieses Problem zu lsen.

    Wir sprachen ber Bildung und Fachkrfteentwick-lung. Dabei spielt doch die Schulentwicklung eine wichtige Rolle. Wie geht es da weiter?

    Die Entwicklung der Schullandschaft, vor dem Hinter-grund der Bevlkerungsentwicklung, bereitet mir tat-schlich Sorge. Fr mich steht fest, dass wir fr jeden die Schule bereithalten sollten, die auch gebraucht wird. Deshalb wird es in Sachsen-Anhalt die bestehen-den Schulformen auch weiterhin geben. Die Gemein-schaftsschule wird als eine weitere, freiwillige Option zustzlich geschaffen, so haben wir es mit dem Koaliti-onspartner vereinbart. Nicht mehr und nicht weniger.

    Mit der Frage der Schulform haben wir aber noch keine Antwort auf die Frage der Entwicklung der vorhande-nen Schullandschaft. Ich erwarte mir hier auch einige Denkanste aus der Diskussion ber das Grundsatz-programm unseres Landesverbandes. Schlielich sind

    groe Schlieungsorgien bei unseren Schulen das Letzte was wir wollen.

    Ungeachtet dieser Debatte sanieren wir aber in den kommenden Jahren zahlreiche Schulen und Kitas und sorgen so fr eine moderne und leistungsfhige Bil-dungsinfrastruktur. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Familienfreundlichkeit.

    Themenwechsel. Aktuell brodelt es in der Solarin-dustrie und Sie positionieren sich dabei auch ein Stck gegen Berlin, so beschreiben es zumindest die Medien. Was sagen Sie dazu?

    Zunchst einmal habe ich mich nicht gegen Berlin, son-dern fr den Stand-ort Sachsen-Anhalt positioniert. Die Solarbranche ist ein wichtiger Arbeitge-ber in unserem Land und wir haben ein Recht darauf, dass unsere Unternehmen verlssliche Rahmenbedingungen vorfinden.

    Nachdem ber Jahre dieser Wirtschaftszweig aufge-baut wurde, kann man nun nicht einfach die Frderung strker reduzieren als es vorgesehen und von allen ein-geplant war. Erst recht nicht vor dem Hintergrund der Energiewende.

    Wir haben den ursprnglichen Plan im Bundesrat ab-gelehnt und werden nun im Vermittlungsausschuss eine gemeinsame Lsung suchen und finden, da bin ich mir sicher.

    Zum Schluss noch eine persnlichere Frage. Nach-dem Sie nun im zehnten Jahr in der Landesregierung aktiv sind, bereuen Sie den Schritt?

    Nein, kein Stck.

    Ich habe tglich mit unheimlich vielen interessanten Menschen zu tun, bei denen ich ein enormes Ma an Engagement und Leistungsbereitschaft finde. Das gilt fr deren persnliches Umfeld ebenso wie fr den Ver-ein oder das Ehrenamt.

    Diese vielen Begegnungen machen Mut fr die Zu-kunft und Stolz auf das Land, in dem wir leben.

    Besonders gilt das natrlich fr die Arbeit innerhalb der CDU. Ob mit den Kabinettskollegen, der Landtags-fraktion, mit denen ich tglich zu tun habe oder den vielen Mitgliedern in den Orts- und Kreisverbnden. Immer wieder spre ich dort eine Verbundenheit, die unsere Partei zu etwas Besonderem macht. Dafr bin ich sehr dankbar.

  • 7 01/2012 Landeslupe

    Obwohl unsere Landesgruppe mit fnf Abgeordneten zu den kleinsten unserer Fraktion gehrt, ist sie doch in wesentlichen Themenbereichen gut aufgestellt und versucht dort das Gehr innerhalb unserer 237 Mitglieder zhlenden Gesamtfraktion auf fr Sachsen-Anhalt relevante Themen zu lenken.

    Das Gewicht der Landesgruppe zeigt sich darin, dass sie gegenwrtig mit dem Parlamentarischen Staatssekretr beim Bun-

    desminister des Innern, Dr. Christoph Bergner, den Beauftragten der Bundesregierung fr die Neuen Bundeslnder stellt. Damit bringt sich ein kompetenter und erfahrener Vertreter unseres Landes an wichtiger Position ein. Ihm obliegt die schwierige Aufgabe nicht nur die Belange Sachsen-Anhalts, sondern aller neuen Bundeslnder aufzunehmen und im Bundes-kabinett zu platzieren. Durch seine enge Anbindung an unsere Landesgruppe und seine Teilnahme und Berichterstattung an den regelmigen Treffen der ostdeutschen CDU-Abgeordneten, ist er ein wesentliches Bindeglied zwischen Regierung und Parlament. Aktuelle Themenschwerpunkte sind dort zur Zeit die Demografi estrategie der Bundesregierung, rentenrechtliche Aspekte und Fragen des wirtschaftlichen Angleichungsprozesses des Ostens an den Westen. Auf diesem Wege nimmt die Lan-desgruppe in erheblichem Mae am Willensbildungsprozess der Gesamtfraktion teil.

    Heike Brehmer aus dem Harz und Salzlandkreis ist sowohl im Ausschuss fr Arbeit und Soziales als auch im Tourismu-sausschuss vertreten. Im Ausschuss fr Arbeit und Soziales deckt sie eine breite Palette sozialpolitischer Themen wie z. B. Ar-beitslosengeld II, Bildungs- und Teilhabepaket, Brgerarbeit, Mindestlohn und Rente ab. Im Tourismusausschuss setzt sie sich u.a. mit den Themen Tourismus im lndlichen Raum, Stdtetourismus, Tourismusfrderung und der Lutherdekade auseinander.

    Als tierschutzpolitischer Sprecher hat Dieter Stier so manchen Disput mit selbsternannten Fachexperten auszufechten. Bei ihm zeigt sich die Bedeutung berufl icher Erfahrung, die er in der politischen Entscheidungsfi ndung zum lndlichen Raum im Agrarausschuss mitbringt. Seine langjhrigen Erfahrungen als Vorsitzender eines Sportvereins sind ebenfalls eine solide Grundlage fr die Arbeit im Sportausschuss.

    Manfred Behrens ist unser Mann im Innenausschuss. Er befasst sich inhaltlich u.a. mit der Frage der Inneren Sicherheit und arbeitet an zahlreichen Gesetzesvorhaben mit, die von anderen Ausschssen hauptschlich betreut werden. Dies trifft berwiegend auf Gesetzesvorhaben zu, die im Rechtsausschuss beheimatet sind (Kriminalitts- und Korruptionsbekmpfung). Als direkt gewhlter Bundestagsabgeordneter ist er zudem in seinem Wahlkreis Brde und im Jerichower Land sehr prsent, um auch weiterhin eng mit der Basis verbunden zu sein.

    Vorsitzender unserer Landesgruppe ist Ulrich Petzold aus Wittenberg, der im Umweltausschuss und im Fraktionsvor-stand immer wieder als einer der wenigen ostdeutschen Abgeordneten in diesen Gremien wesentlich auf die besonderen Be-lange der Neuen Lnder hinweist. Diese unterscheiden sich nach wie vor in einige Bereichen grundlegend von anderen Bun-deslndern. Gerade bei der Neujustierung der Solarfrderung kommt ihm dabei die seit Jahren bewhrte enge und verlssliche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung, Landtagsfraktion und der Landesvertretung unseres Landes in Berlin zugute.

    Unsere Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag

    Berliner Echo

    www.cdu-landesgruppe-s-a.de

    v.l.n.r. Manfred Behrens, Heike Brehmer, Ulrich Petzold, Dieter Stier, Dr. Christoph Bergner

    Ulrich Petzold, MdB Vros. der Landesgruppe

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  • Landeslupe 01/2012 8

    Bereits ber ein Jahr ist seit Beginn der 6. Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt vergangen. In der Parlamentsarbeit eint die Koalition das Ziel, unser Land ohne Schulden voranzubringen. Dabei verfol-gen wir zielstrebig unsere Maxime: In-vestieren, Konsolidieren, Vorsorgen. So knnen wir Sachsen-Anhalt auch in Zu-kunft fr den Wettbewerb der Regionen strken und beeinfl ussen, wie uns die Menschen im Land wahrnehmen.

    Bei den ersten Projekten in dieser Wahlperiode haben wir unsere Unions-handschrift klar gezeigt. Bis jetzt hat die Koalition seit Beginn der 6. Legisla-turperiode acht Gesetzentwrfe, 34 An-trge und vier Aktuelle Debatten in den Landtag eingebracht. Die bisher erreich-ten Ergebnisse knnen sich sehen lassen, selbst dort, wo es um die Realisierung von vermeintlichen Prestigeprojekten des Koalitionspartners ging.

    Die Haushaltskonsolidierung wurde mit der Verabschiedung des Doppel-haushalts 2012/13 fortgesetzt. Unter unserer Fhrung gibt es keine Neuver-schuldung, sondern es werden erstmals Schulden abgetragen. Wir sehen unser Land auf einem soliden Weg, seine star-ke Transferabhngigkeit bis zum Auslau-fen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 zu beenden und fi nanziell auf eigenen Bei-nen zu stehen.

    Prioritt hat, Konsolidierungsanreize zu schaffen und Beschftigung, Inno-vation, Forschung und Entwicklung zu frdern. Gegenber dem Regierungs-entwurf fr das Finanzausgleichsgesetz 2012 konnten die Innovationsfrderung um 8 Mio. Euro und die Investitions-ausgaben deutlich aufgestockt werden. Fr besondere Ergnzungszuweisungen im Sozialbereich erhalten die Landkrei-se und kreisfreien Stdte 39 Mio. Euro mehr. Darber hinaus konnten wir die dogmatischen Vorstellungen unseres

    Koalitionspartners zum Vergabegesetz in praktikable Lsungen umwandeln. Nach der erfolgreichen Neuformulie-rung des Landesentwicklungsplanes 2010 gilt es nun, auch durch die Novel-lierung des Landesplanungsgesetzes ei-nen zukunftsfhigen Rahmen fr Sach-sen-Anhalt zu schaffen.

    Ein weiteres wichtiges Thema ist die zwischen CDU und SPD vereinbarte

    verlssliche Neujustierung des kom-munalen Finanzausgleichs. Die CDU kann den Kommunen nicht einfach mehr Geld versprechen. Wir werden aber gu-tes Wirtschaften strker belohnen und eine hohe Investitionspauschale sicher-stellen. Mit uns wird auch der lndliche Raum nicht abgehngt.

    Erstklassige Bildungsangebote sowie eine hervorragende Kinderbetreuung sind zwei wesentliche Elemente, um dem demografi schen Wandel aktiv ent-gegenzuwirken. Nur so kann die Zukunft junger Menschen und somit die Zukunft Sachsen-Anhalts gesichert werden.

    Die CDU/SPD-Koalition hat sich daher auf die Verankerung des Ganztagsbe-treuungsanspruches im Kinderfrde-rungsgesetz, auf Erleichterungen fr Mehr-Kind-Familien sowie auf eine No-vellierung des Schulgesetzes verstn-

    digt.

    Wir frdern nicht nur die Lust auf Fa-milie, sondern auch die Lust auf Bil-dung. Daher befrworten wir weiterhin die richtige Schule fr jeden, statt eine Schule fr alle. Fr die Strkung der Vielfalt in der Bildungspolitik haben wir darauf bestanden, die Gemeinschafts-schule als ergnzende Schulform auf freiwilliger Basis einzufhren, anstatt bestehende Formen aufzugeben. Das neue Schulgesetz trgt ganz wesentlich diese, unsere Handschrift. Gleichzeitig frdern wir Investitionen an Schulen, Ki-tas und Sportsttten.

    Um auf dem Gebiet von Forschung und Entwicklung weiterhin Erfolge zu erzie-len, wurde die Kompetenz im Ministe-rium fr Wissenschaft und Wirtschaft gebndelt. Mit dem Impulspapier 10 Thesen fr eine preisstabile, unabhngi-ge und nachhaltige Energieversorgung besttigt die CDU ihren investoren- und mittelstandsfreundlichen Kurs.

    Kurs halten wir auch bei der Innen-politik, indem wir ein neues NPD-Ver-botsverfahren untersttzen und eine individuelle Kennzeichnungspfl icht fr Polizisten bei Groeinstzen und De-monstrationen ablehnen. Hafterleich-terungen oder grozgige Freignge fr Schwerverbrecher wird es mit uns nicht geben.

    Im Kampf gegen die Problematik des gestiegenen Grundwasserspiegels und der Vernssungserscheinungen haben wir uns fr die Einrichtung eines Zeit-weiligen Ausschusses fr Grundwas-serprobleme, Vernssungen und das dazugehrige Wassermanagement ein-gesetzt. Hierbei haben wir dafr Sorge getragen, dass 30 Mio. Euro an Haus-haltsmitteln fr Manahmen gegen Ver-nssung und Erosion in Sachsen-Anhalt freigegeben wurden.

    Fr uns reicht nicht das Erzhlte Fr uns zhlt das Erreichte!

    Landtagsfraktion

    Ein weiteres wichtiges Thema ist die zwischen CDU und SPD vereinbarte

    www.cdufraktion.de

  • Einblick

    9 01/2012 Landeslupe

    Im Zusammenhang ergeben die darge-stellten Manahmen ein passgenaues Mosaik, das unsere Vielfalt und Zukunfts-fhigkeit bewahren soll. Fr die weitere Arbeit in der Wahlperiode gilt fr uns: Nicht das Erzhlte reicht, sondern das Er-reichte zhlt!

    Und wir wollen noch mehr erreichen. Fr die kommenden Monate sind daher wei-tere Vorhaben, wie etwa

    - die verlssliche Gestaltung des kommunalen Finanzausgleichs,

    - die Erarbeitung eines eigenen familienpolitischen Papiers,

    - die Novellierung des Waldgesetzes und Wassergesetzes,

    - Erleichterungen fr Unternehmen im Rahmen der Novellierung des Gaststttenrechts und

    - ein modernes Sportfrdergesetz

    geplant.

    Unsere, nach dem bertritt der Abge-ordneten Koch-Kupfer auf 42 Abgeordne-te angewachsene Fraktion wird weiter er-folgreich arbeiten. Bitte bringen Sie sich auch mit Ihren Anliegen und Vorschlgen mit ein. Wir sind ganz Ohr!

    Ihr

    Andr SchrderVorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

    Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.Hallerstrae 610587 Berlinwww.nordostchemie.de

    Anz

    eige

  • Landeslupe 01/2012 10

    Blickpunkt Europa

    Abwechslungsreich wie das Wetter prsentierte sich die Fahrt einer Reisegruppe zum Europischen Parlament nach Straburg. Auf Einladung von Dr. Horst Schnellhardt MdEP, welcher bereits seit 1994 dieses Mandat fr die CDU Sachsen-Anhalt ausfllt,

    machten sich Teilnehmer aus ganz Sachsen-An-halt auf diese interessante Bildungsfahrt.

    Knapp 600 Kilometer mussten zuerst zurckgelegt werden genug Zeit, um die ersten Kontakte zu knpfen und um sich kennenzulernen. Nach sicherer Fahrt erreichten die Reisen-

    den ihr erstes Etappenziel, das romantisch im Durbacher Raum gelegene Oberkirch. Nach der Zimmerbelegung standen dann auch schon am Abend die ersten inhaltlichen Termine auf dem Besuchsprogramm. Dazu ging es nach einer kurzen Fahrt ber die deutsch-franzsische Grenze ohne Schlagbaum und Passkontrolle ber den Rhein direkt zum historischen Straburger Rathaus. Hier gab es die besondere Ehre, dass die Stadtrtin Frau Batrice Ziegelmeyer im Namen des Oberbrgermeisters der Stadt Straburg persnlich die Gste begrte. Bereits hier nahm sich Dr. Horst Schnellhardt die Zeit, seiner Reisegruppe erste Informationen ber das politische Leben in Europa zu vermitteln. Im strmenden Regen ging es dann entlang des Mnsters zum Restaurant Le Gruber um bei einem ge-meinsamen Abendessen mit typischen Gerichten aus dem Elsass, wie dem berhmten Flammkuchen und Sauerkraut, den Elsass auch kulinarisch ken-nenzulernen.

    Am nchsten Tag hie es, frh aufstehen. Da der Tagesablauf eines Euro-paparlamentariers eng gestrickt ist, fand als erstes das Gesprch mit Dr. Schnellhardt im Parlamentsgebude statt. In der Diskussion vermittelte er interessante Eindrcke seiner Arbeit. Als Experte fr Lebensmittel ist er ein gefragter Ansprechpartner fr diesen wichtigen Bereich. Die Diskussion besttigte aber auch eindrucksvoll die hohen Kenntnisse Dr. Schnellhardts auf anderen Gebieten der europischen Politik. So bleiben ganze fnf Wo-chen im Jahr fr die eigentliche Wahlkreisarbeit. In dieser Zeit und an den Wochenenden heit es dann, als einziger EU-Parlamentarier fr Sachsen-Anhalt Termine im ganzen Land wahrzunehmen. Ein besonderer Hhepunkt sollte dann die Sitzung des EU-Parlamentes werden. Von der Zuschauertri-bne konnte die Debatte zur Frderung von Klein- und Mittelstndischen Unternehmen, sogenannten KMU verfolgt werden. Nach diesem wichtigen, aber dennoch auch etwas trockenen Thema fand die Debatte zur Menschen-rechtsituation in der Ukraine statt. Die Tochter der inhaftierten ehemaligen Ministerprsidentin, Jewgenija Timoschenko, verfolgte ebenfalls von der Tribne aus eine Protestaktion fr die Freilassung ihrer Mutter Julija Timo-schenko. Dr. Schnellhardt: Mit Hilfe einer hoffhigen Justiz es wurden beispielsweise auch viele Minister der ehemaligen Timoschenko-Regierung verurteilt soll die Opposition entscheidend geschwcht werden. Dann gibt es keine fairen Verhltnisse bei den kommenden Wahlen. Die EU muss den Dialog mit der Ukraine wesentlich intensivieren und mit klaren Forde-rungen untersetzen.

    Danach hie es, andere Orte des politischen Straburgs kennenzulernen. Pnktlich zur Stadtfhrung erschien dann auch die Sonne und ermglich-te so fantastische Einblicke in diese von europischer Geschichte geprgte Stadt. Besonders berhrend war es, die Orgel zu besichtigen, welche glei-chermaen von Mozart und Albert Schweitzer bespielt wurde. Von einer strahlenden Altstadt hie es dann Abschied nehmen, um auf dem Durba-cher Weingut Interessantes ber einen Hauptwirtschaftszweig der Region, den Fremdenverkehr und den Weinanbau, zu erfahren. Zum gemeinsamen Abendessen im Hotel lie es sich Dr. Schnellhardt nicht nehmen, die Diskus-sion mit den Teilnehmern fortzusetzen.

    Am nchsten Morgen verabschiedete Dr. Schnellhardt seine Gste zu ih-rer Heimreise. Nach einem Zwischenstopp und einer Stadtfhrung in Hei-delberg erreichte die Gruppe mit zahlreichen neuen Eindrcken am frhen Abend wieder ihre Heimat.

    Unterwegs in Europa - Ein ReisetagebuchZu Besuch bei Dr. Horst Schnellhardt

  • Im Mrz 2012 fand in Warschau die fi nale Etappe des Deutsch-Polnischen Sprachwettbewerbs Deutsch ohne Geheimnisse statt. Seit nunmehr sechs Jahren organisiert die Jungen Union Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit dem Gropolnischen Verein zur Weiterentwicklung lndlicher Regionen diesen Wettbewerb.

    In diesem Jahr nahmen ber 1.700 Schlerrinnen und Schler an den nationalen Vorprfungen teil, die im Dezember 2011 in ganz Polen stattfanden. 56 von ihnen schafften den Sprung ins Finale, an dem vier Mitglieder der Jungen Union Sachsen-Anhalt unter der Leitung von JU-Landesvorstandsmitglied Daniel Szarata als Juroren teilnah-men. Mit ber 10.000 Teilnehmern in den letzten 6 Jahren ist der Wettbewerb einer der erfolgreichsten des Landes.

    Die Junge Union Sachsen-Anhalt freut sich, auf diesem Wege ihrem Nachbarland ein Stck deutscher Kultur und vor allem die Sprache ein Stck nherzubringen. Dieser Wettbewerb, welcher unter anderem auch vom Deutsch-Polnischen Jugendwerk (DPJW) untersttzt wird, ist ein groartiger Schritt auf dem Weg in ein gemeinsames Europa, so Sven Schulze, der Landesvor-sitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalts.

    11 01/2012 Landeslupe

    Deutsch-Polnischer SprachwettbewerbDeutsch ohne Geheimnisse

    Worber nicht berichtet wird, das fi ndet nicht statt. Daher ist natrlich insbesondere fr die politischen Verantwortungstr-ger auch der CDU Sachsen-Anhalt die Kommunikation mit den Brgerinnen und Brgern eine der wichtigsten Aufgaben. Zu den traditionellen Brgerstammtischen und Info-Stnden gesellen sich neue Mglichkeiten. Facebook und Twitter sind inzwischen auch in der politischen Kommunikation omnipr-sent und machen neue Strategien erforderlich.

    So ist es zum Beispiel nicht damit getan, schnell eine Facebook-Seite anzulegen. Politikerinnen und Politiker sowie politische Organisationen knnen sogenannte Fanpages (Fanseiten) an-legen. Privatpersonen hingegen legen sich eine persnliche Seite an. Fanpage oder persnliche Seite, der Unterschied liegt schlicht darin, dass Privatpersonen Freunde haben, Man-datstrger, Parteien oder Fraktionen stattdessen Fans. Wei-terhin knnen Privatpersonen nur 5000 Freunde haben, die Anzahl mglicher Fans ist dagegen praktisch unbegrenzt. Au-erdem behlt sich der Betreiber vor, bei falscher Anmeldung einer Organisation eine solche Seite zu lschen, wodurch die investierte Arbeit und Zeit fr Erstellung und Pfl ege der ent-sprechenden Seite umsonst gewesen wre. Weitere Vorsicht ist bei der Verwendung von Bildern, Auszge aus Stadtplnen und dergleichen angebracht. Hier droht eine Abmahnung, wenn man solches Material verwendet, ohne vorher die Frage der entsprechenden Nutzungsrechte geklrt zu haben.

    Ist dies alles bedacht und geklrt, kann das Posten be-ginnen. Aber: Auch wenn eine Status- oder Twittermeldung schnell getippt ist, muss man sich darber im Klaren sein, dass das Internet nichts vergisst. Vorsicht ist also auch hier besser als Nachsicht.

    Alles in allem bieten Postings bei Facebook, Twitter & Co.

    zwei groe Chancen. Zum einen ist es damit ein leichtes, seine politischen Ansichten den Nutzern unmittelbar mitzuteilen. Zum zweiten besteht die Mglichkeit, zeitnah Kommentare auf die eigenen uerungen zu bekommen. Natrlich mssen und drfen beleidigende und diskriminierende uerungen nicht toleriert, sondern konsequent gelscht werden. Grund-stzlich besteht jedoch ein reges Interesse an solchen Kom-munikationsmglichkeiten und das drfen wir als Union nicht unbercksichtigt lassen.

    Dabei muss jedoch bedacht werden, dass die Kommunikation mit Hilfe der neuen sozialen Medien mindestens ebenso zeit-aufwndig ist wie Planung und Durchfhrung eines Brger-stammtisches. Facebook und Twitter kosten kein Geld, aber Zeit; Zeit, die wir gewiss ein wenig mehr investieren knnten und sollten. Wer nicht mit der Zeit geht, muss ja bekanntlich mit der Zeit gehen. (Tobias Krull)

    Facebook, Twitter und Co.: ber den Umgang mit den Neuen Medien

    fand in Warschau die fi nale Etappe des Deutsch-Polnischen Sprachwettbewerbs Deutsch ohne Geheimnisse statt. Seit nunmehr sechs Jahren organisiert die Jungen Union Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit

    der Jungen Union Sachsen-Anhalt unter der Leitung von JU-Landesvorstandsmitglied Daniel Szarata als Juroren teilnah-

  • Halle (Saale) - die Kultur-Stadt

    Herr Bnisch, wenn es um die Zukunft von Kultur und

    Kultureinrichtungen in Halle geht, fllt einem dazu oft

    nur ein Wort ein: unklar. Sehen Sie das auch so?

    Bernhard Bnisch: Fakt ist, es fehlen derzeit die lang-

    fristigen Konzepte. Das Land hat jetzt den Kulturkon-

    vent etabliert, durch den ein tragfhiges Kulturkonzept

    fr das ganze Land geschaffen werden soll. Fr mich

    klingt es aber nach der Quadratur des Kreises, wenn

    das Land auch in diesem Bereich sparen, andererseits

    aber auch keine gravierenden Qualittseinbuen hin-

    nehmen will. Wir sollten ber ein langfristiges Konzept

    fr die Stadt erst entscheiden, wenn wir wissen, was

    wir vom Land erwarten drfen.

    Nachholbedarf. Denn dieser Umstand gefhrdet nicht

    nur kurzfristig die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen

    Feuerwehren, sondern er demotiviert auch deren poten-

    ziellen Nachwuchs. Nicht auszudenken, wenn sich die-

    ser Trend nicht umkehren liee. Deshalb gebhrt gera-

    de den Freiwilligen Feuerwehren meine und unser aller

    Anerkennung; nicht nur durch Lob und gute Worte, son-

    dern durch eine der Bedeutung angemessene Ausstat-

    tung. Freiwillige Feuerwehren sind fr uns unverzicht-

    bar, denn bei deren Einsatzbereitschaft geht es oft genug

    um Leben und Tod.

    Halle (Saale) - die Sport-Stadt

    Herr Bnisch, die Sportler der Stadt Halle waren zuletzt

    nicht gut auf die Politik zu sprechen als erste berle-

    gungen zu drastischen Erhhungen der Nutzungsge-

    bhren bekannt wurden. Wie ist Ihre Position dazu?

    Bernhard Bnisch: Vorweg, zu dieser drastischen Er-

    hhung wird es nicht kommen. Richtig ist, dass gerade

    auch die Sportvereine die Finanznot der Stadt zualler-

    erst zu spren bekommen haben. Das mssen wir n-

    dern, und zwar mit Nachdruck, und systematisch. Ich

    denke, dass auch die Vereine sich an den Betriebskos-

    ten der Sportsttten finanziell beteiligen sollten, aber

    angemessen. Die Hhe der Beteiligung kann nicht ad-

    ministrativ, sondern nur im Konsens festgelegt werden.

    Halle (Saale) - die integrierende Stadt

    Integration ist ein oft und noch fter kontrovers diskutiertes

    Thema. Auch in Halle. Was heit Integration fr Sie?

    Bernhard Bnisch: Ich beschrnke Integration nicht,

    wie es oft gemacht wird, nur auf die Integration aus-

    lndischer Mitbrger. Die Integration behinderter

    Menschen ist mir genauso wichtig. Um ein Beispiel

    zu nennen: Wirklich umfassende Barrierefreiheit,

    besonders im weiteren Sinne, ist ein hehres Ziel; fr

    behinderte Menschen sehr wichtig, aber ungeheuer

    schwierig zu realisieren. In unserem Bemhen,

    dies trotzdem zu erreichen, mssen wir

    noch zulegen.

    Dieser Beitrag kann mein Wahlprogramm fr die

    Wahl zum Oberbrgermeister von Halle (Saale) nur

    sehr grob anreien. Auf meiner Website finden Sie

    die ausfhrlichen Inhalte, auch zu den Themenkom-

    plexen, die hier nicht erwhnt werden konnten. Ich

    wrde mich ber Ihren Besuch sehr freuen und bin

    fr jede Anregung dankbar.

    Spenden-Konto zur OB-Wahl 2012 in Halle (Saale):

    Kontoinhaber: CDU Halle

    Volksbank Halle (Saale) eG

    Konto-Nr.: 111 34 29, BLZ: 800 937 84

    Verw.-Zw.: OB-Wahl 2012

    Halle (Saale) - die Stadt mit Zukunft

    Herr Bnisch, wagen wir gleich einen Blick nach vorn.

    Wie sieht fr Sie die Zukunft unserer Stadt aus?

    Bernhard Bnisch: Halle ist eine traditionsreiche,

    schne Stadt am Fluss, eine Stadt mit langer Geschich-

    te. Mit Geschick und Glck haben die Hallenserinnen

    und Hallenser ihre Stadt immer weiter voranbringen

    knnen. Doch wir knnen mit dem Erreichten nie zu-

    frieden sein. Der heutige Stand ist fr mich aber eine

    gute Basis fr eine weitere positive Entwicklung. Ich

    bin davon berzeugt, dass weitaus mehr mglich ist.

    Halle kann mehr.

  • Gesprch mit Ministerprsident Dr. Reiner Haseloff Braunkohle heimischer Energietrger mit Zukunft!

    Landeslupe

    Ulrich Thomas MdLSprecher fr Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt

    Kaum ein Rohstoff hat die Menschheit strker geprgt als die Kohle. Anfangs nur als billiger Brennstoff, spter dann zur Energiegewinnung und noch spter als wichtiges Ausgangs-material fr eine Vielzahl chemischer Prozesse. Ohne Kohle htte es wohlmglich keine industrielle Revolution gegeben. Lange Zeit war sie der Motor fr Mobilitt, Energie und In-novation, kurzum Kohle ist eine der wesentlichen Grundlagen fr einen Wohlstand, in dem wir uns bis heute ganz selbstver-stndlich eingerichtet haben. Dass dieser wichtige, heimische Energietrger einmal in Verruf gert, htten sich unsere Vor-fahren wohl kaum trumen lassen. Sicher, Alternativen gab es lange nicht. l und Gas fungierten erst spter als ernstzu-nehmende Konkurrenten, zumal sie in Zentraleuropa nur be-schrnkt verfgbar waren.

    Heute ist die Situation eine andere. Nachhaltigkeitswahn und Technikfeindlichkeit hinterlassen mittlerweile auch au-erhalb Deutschlands ihre Spuren. Dies fhrt inzwischen zu einer fatalen Ziselierung von guter und schlechter Energie-erzeugung, die lngst ber den blichen Kreis der grnen Aktivisten hinausgeht. Die bei grnen Aktivisten verpnte Braunkohle erweist sich stattdessen immer fter als Retter in der Not. Als Rot-Grn zur Jahrtausendwende geblendet vom Mainstream kologischer Erneuerung das EEG-Gesetz auf den Weg brachte, konnte niemand ahnen, welche Verwerfungen und Folgen bereits zehn Jahre spter auf den Wirtschafts-standort Deutschland zurollen.

    Das was ursprnglich als Anschubszenario fr alternative Energiearten gedacht war, entpuppt sich zwischenzeitlich zum knallharten internationalen Geschftsmodell zu Lasten der deutschen Stromkunden. In diesen Tagen werden in zu-nehmendem Mae weitere schwere Webfehler des EEG deut-lich. Sie reichen von diplomatischen Verwicklungen, weil sich alternative Energien nun einmal nicht am Bedarf der deut-schen Stromkunden orientieren und Deutschland an sonnigen und windigen Tagen seine berproduktion in die Netze seiner Nachbarlnder drckt bis hin zu pltzlichen Krisenszenarien bei den Herstellern von Wind- und Solaranlagen, die rendite- und subventionsgeschwngert schlicht vergessen haben, dass es freien Markt und freien Wettbewerb gibt.

    Wenn es noch eines Beweises fr den Wohlstand Deutsch-lands und seiner wirtschaftlichen Leistungsfhigkeit bedarf, dann fi ndet man ihn im EEG. Kaum eine Nation wre wohl in der Lage, derartige Preissteigerungen nicht nur einfach ne-

    benbei zu schultern, sondern gleichzeitig auch noch ganze Industrien in Asien und Sdeuropa mit zu subventionieren. Nur diese Entwicklung ist endlich. Der weltweite Wettbewerb nimmt leider wenig Rcksicht auf die Fantasien einiger hiesi-ger Umweltaktivisten, die immer noch der Meinung sind, das bisschen Strom fr iPhone, Playstation und Computer knne man ausschlielich aus den Elementen der Natur gewinnen. Die Frage, ob das EEG abgeschafft werden muss, kann man dennoch mit einem klaren Nein beantworten. Aber es bedarf einer schnellen und vor allem radikalen Anpassung, weg vom kapitaltrchtigen Subventionsmonster hin zum technik- und wissenschaftsorientierten Steuerungsinstrument. Es bedarf klarer und realistischer Zielstellungen. Dazu gehrt mit Si-cherheit auch die Erkenntnis, zunehmend auch wieder kon-ventionelle Energien wie die Braunkohle strker in den Fokus zu rcken.

    Energiepolitik muss in der Vorausschau mindestens zwei Jahrzehnte Planungssicherheit bieten. Die Lsung kann dem-zufolge nur in einem breiten Mix verschiedener Energiearten liegen. Dies ist keine Renaissance der konventionellen Strom-erzeugung, aber fr einen Industriestandort wie Deutschland ist eine wettbewerbsfhige, unabhngige und stabile Energie-erzeugung existenziell.

    Meinung

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    Anzeige CDU Zeitung neu

    Mittwoch, 23. Mai 2012 10:06:06

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  • Frauen bewegen auf der Suche nach der richtigen Betonung des Wortes be-wegen befand sich die erste Veranstaltung der neuen Gesprchsreihe des CDU-Landesvorstandes von Sachsen-Anhalt. ber 30 Interessierte und Interessenten kamen am 11. April 2012 im Rosenhotel in der Rosenstadt Sangerhausen zu-sammen, um gemeinsam ber das Engagement von Frauen, ihren Einsatz und ihre Mglichkeiten, sich in Sachsen-Anhalt und in der Region politisch einzubringen, zu sprechen.

    Als Ansprechpartner standen hierzu die stellv. CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB, CDU-Landtagsfraktionsvorsit-zender Andr Schrder, Oberbrgermeister Ralf Poschmann und Angela Gorr, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtags-fraktion, zur Verfgung. Nach begrenden Worten des Oberbrgermeisters stellte Heike Brehmer anhand einer Prsentation die aktuellen frauenpolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene vor. Einige bewusst gesetzte provokante Akzente setzte Andr Schrder mit Zitaten der bekannten Journalistin und Verlegerin Birgit Kelle zum Thema emanzipierte Emanzipation, welche eine Frauenbewegung fordert, die auch die Rolle der Mtter strker betrachtet. In der Diskussion stellten die Teil-nehmerinnen anhand ihrer persnlichen Erfahrungen heraus, dass bei strkerem Engagement von Frauen in Gesellschaft und Politik die verschiedenen individuellen Lebensformen zu beachten sind. Bessere Rahmenbedingungen fr Frauen mit Kindern wie flexiblere Arbeitszeiten, ein gnstiges Arbeitsklima sowie die Ermutigung zum Engagement waren weitere Anliegen, die in der lebhaften Diskussionsrunde gefordert wurden. Die Schlussfolgerung einer Teilnehmerin, dass kmpferische Frauen keine Quoten brauchen, wurde mehrheitlich untersttzt.

    Wenn Rahmenbedingungen zur Chancengleichheit gesetzt sind, mssen sie auch genutzt werden. So werden in Sachsen-An-halt notwendige Rahmenbedingungen zur Frauenfrderung von Landtag und Landesregierung, wie die einer qualitativen und umfassenden Kinderfrderung und Betreuung, bereits umgesetzt. Auf die Umsetzung weiterer gesetzlicher Vorgaben, wie der bereits bestehenden Forderung, dass bei gleicher Qualifikation, Eignung und Befhigung Frauen bevorzugt vom Land einzustel-len sind, verwies Andr Schrder und nannte das Ziel der Landesregierung, einen 40-igen Frauenanteil innerhalb der Landes-verwaltung anzustreben.

    Dieter Klein als Geschftsfhrer des projekt-3 sagte, dass bereits attraktive Rahmenbedingungen in Firmen wertvolle Beitr-ge zur Frauenfrderung leisten knnen.

    Heike Brehmer, Angela Gorr und Andr Schrder begrten die Durchfhrung wie die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung. Wir konnten besonderes in der sehr breiten und offenen Diskussion feststellen, dass ein Bedarf zum Austausch von Erfahrun-gen zwischen engagierten Frauen besteht. Die Ergebnisse dieser Veranstaltung und die weiteren Gesprchsrunden zum Thema Frauen bewegen mit Heike Brehmer in den anderen Landkreisen und kreisfreien Stdten unseres Landes sollen in die zuknf-tige Arbeit der Landespartei einflieen.

    Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen, lebt vom eh-renamtlichen Engagement vieler Menschen. Ob in Kommu-nalparlamenten, der CDU oder ihren Gliederungen, politi-sches Engagement ist stets auch mit Aufwand und Arbeit verbunden. Die Anforderungen an die Mandatstrger und Engagierten werden indes immer komplexer. Leidenschaft, Verantwortungsgefhl und Augenma, diese drei Eigen-schaften sind nicht mehr einzig und allein entscheidend fr gute Politikerinnen und Politiker. Hohe Sachkompetenz ist ebenso notwendig wie kommunikatives Geschick und Durchhaltevermgen. Kurz: Die Anforderungen an politische Verantwortungstrger sind in den letzten Jahren immens gestiegen. Dem muss auch die Nachwuchsfrderung und die Personalentwicklung unserer Partei Rechnung tragen.

    Die Frauen Union hat daher in enger Zusammenarbeit mit dem Geschftsfhrenden Landesvorstand der CDU ein Per-sonalentwicklungskonzept ausgearbeitet, das als Grundlage fr einen breiten Diskussionsprozess der politischen Akteu-

    re innerhalb der Partei dienen soll. Im Mrz 2012 hat der Landesvorstand der CDU be-schlossen, durch eine systemati-sche Personal-entwicklung das vielfltige Leis-tungspotenzial unserer Mitglieder zu nutzen und zu fr-dern. Damit ist auch die Zielstellung verbunden, den Anteil von Frauen gem unserer Satzung zu erhhen.

    Der Landesvorsitzende wird mit einem Brief an die Mitglie-der den Startschuss fr die Umsetzung geben. Die Frauen Uni-on freut sich auf eine aktive Zusammenarbeit in den Kreisen und auf Landesebene. (FU_LSA)

    Frauen bewegen - Gesprchsreihe der CDU Sachsen-Anhalt in Sangerhausen gestartet

    Personalentwicklungskonzept eingebracht

    Mitmachen

    15 01/2012 Landeslupe

  • Was ist die Grundlegung von verantwort-licher Politik? Was sollen wir wollen, was dr-fen wir tun? Das C in der CDU steht nicht fr

    besonders conservativ. Es ist immer wieder Aufgabe und Rei-bungsfl che fr all diejenigen, die nach christlich-ethischen Grundlagen fr CDU-Politik aus einem christlichen Men-schenbild heraus fragen. Der EAK will hier Orientierung und Hilfe geben. Deshalb meldet er sich ber Veranstaltungen, durch seine Rundbriefe und mit vielerlei Gesprchen zu allen Fragen zu Wort, die ihm wichtig erscheinen., so der Landes-vorsitzende Jrgen Scharf MdL.

    Weitere Informationen unter: www.eak-sachsenanhalt.de

    Altbischof Prof. Axel Noack be-geisterte bei einer Veranstaltung des EAK Mansfeld-Sdharz den gut gefllten Saal mit einem lebhaften Vortrag zum Thema Amtsverstnd-nis in Kirche und Politik. Er erin-nerte an die Grundlagen des evan-gelischen Amtsverstndnisses und sagte, dass bereits Martin Luther das Elternsein als erstes und hchs-tes Amt eines Menschen benannte. Altbischof Noack beschrieb ein positives Amtsverstndnis im Protestantismus. Das Ziel ist es, jedes Amt ehrlich auszuben und auszufllen.

    Jedem Menschen kommt daher eine wichtige Aufgabe zu, seine Pfl ichten und mter mit positiver Energie zu erfllen. Aus evangelischer Sicht soll der Mensch sein Amt nicht aus Angst vor Strafe ausben, sondern in ihm soll die Einsicht reifen, dass er durch sein Amt etwas Gutes tut. Er soll davon berzeugt sein. So sollte man z.B. nicht nur Steuern aus Angst vor der Strafe zahlen, sondern freiwillig, weil nur so der Staat fi nanziert werden kann. Prof. Noack fhrte diesen Gedanken noch weiter, indem er sagte, dass letztlich jeder Dienst in ei-nem Amt zu einem kleinen Gottesdienst werden kann.

    Darin kommt die hchste Form des Amtsverstndnisses zum Ausdruck, dass jedes erfllte Amt, jede erledigte Pfl icht, nicht nur fr die Mitmenschen gut ist, sondern dass dieses Werk auch in den Augen Gottes gut ist.

    Er warb dafr, auch in den kleinen, scheinbar nebenschli-chen, Alltagsaufgaben eine Mglichkeit zu sehen, durch die-ses positive Amtsverstndnis zu wirken. Als Beispiel dafr nannte er das Luten der Kirchenglocken. Seiner Meinung nach braucht es eine Kultur, in der die Erledigung von Aufga-ben, keine lstige Pfl icht ist, die man gern umgeht, sondern ein Verstndnis dafr, dass jede Ttigkeit zur Ehre Gottes ge-schehen kann.

    Er ermunterte dieses positive Amtsverstndnis zu beherzi-gen gem den Worten der Heiligen Schrift: Alles was ihr tut mit Worten oder mit Werken, das tut alles im Namen des Herrn Jesus und dankt Gott, dem Vater, durch ihn. (Kolosser 3,17) (Florian Zobel)

    Finanzausgleichsgesetz und Vernetzung, das sind die zwei politischen Schlagworte, die die Arbeit der Kommunalpoliti-schen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt im ersten Halb-jahr 2012 prgten.

    Der Klausurtagung des Landesvorstandes der KPV zum Jah-resanfang bildetet den Startschuss fr ein umfangreiches Arbeitsprogramm. Besonders intensiv beschftigten sich die Mitglieder der Vereinigung gemeinsam mit weiteren Kommu-nalpolitikern und Fachleuten mit der geplanten Neugestal-tung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG). Im Ergebnis wurde ein erstes Thesenpapier erstellt, das hoffentlich in den weite-ren Beratungen zum FAG innerhalb der CDU und auch in der CDU-Landtagsfraktion wichtige Impulse von den Praktikern vor Ort liefern wird. Eine weitere Arbeitsgruppe der KPV hat sich die Verbesserung der Kommunikation unter den kom-munalen CDU-Mandatstrgern zum Ziel gesetzt. Momentan laufen die notwendigen Vorbereitungen fr eine Tagung der Vorsitzenden der CDU-Fraktionen unserer Gemeinden und Landkreise. Eine hnliche Runde soll es mit den (Ober-) Brger-meistern geben. Ebenfalls bringt sich die KPV Sachsen-Anhalt auf vielfltigste Weise programmatisch ein. Die Erarbeitung eines neuen KPV-Grundsatzprogrammes auf Bundesebene, die Neuformulierung des Grundsatzprogramms der CDU-Sachsen-Anhalt, berall ist die KPV eifrig mit von der Partie.

    In Fragen einer kon-tinuierlichen Fort- und Weiterbildung hat sich die Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. besonders bewhrt, lobt die stell-vertretende KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB. Umfassende Informationen hierzu fi nden sich online unter http://bildungswerksachsenanhalt.wordpress.com sowie auf der Internetseite www.bildungswerk-kpv.de.

    Derzeit steht im Landkreis Brde die Grndung eines KPV-Kreisverbandes an. Weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter fr die Belange der KPV sind somit selbstverstndlich jeder-zeit willkommen. (Tobias Krull)

    Landeslupe 01/2012 16

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    Im Mittelpunkt einer Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt standen in Magdeburg die Positionie-rung zum Landesvergabegesetz sowie die Beratung ber die weiteren inhaltlichen und terminlichen Schwerpunkte. So wurde auch eine Klausurtagung in Drei-Annen-Hohne vorbe-reitet.

  • 17 01/2012 Landeslupe

    Sachsen-Anhalt-Wirtschaftsstandort mit Zukunft

    Sachsen-Anhalts Wirtschaft ist gut aufgestellt, so das Fazit des Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsverei-nigung, Klaus-Dieter Weber. Das dritte Jahr infolge wachsen Mittelstand und Handwerk. Betrug das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 1990 gerade einmal 20,3 Mrd. Euro liegt es inzwischen bei gut 53 Mrd. Euro.

    Dies entspricht einer Steigerungsrate von 157 Prozent seit 1990 und zeigt, wie dynamisch sich Sachsen-Anhalts Wirtschaft in den zurckliegenden Jahren entwickelt hat. Viele schon totgeglaubte Industrien wie die Chemie, die Kohle oder auch der Maschinenbau tragen inzwischen wieder mageblich mit zum Wirtschaftswachstum bei. Neue Bereiche wie die Ernhrungsin-dustrie, die Autozulieferer, die Logistik oder auch die regenerativen Energien sorgen fr neue und zukunftsfhige Arbeitspltze im Land. Sachsen-Anhalt wird inzwischen als der interessanteste Wirtschaftsstandort in den neuen Bundeslndern bezeichnet, ein Erfolg der sich nicht nur in umfangreichen Neu- und Erweiterungsinvestitionen ausdrckt. Das diese Entwicklung nicht von Ungefhr kommt liegt auf der Hand. Eine CDU-gefhrte Landesregierung sorgt seit dem Regierungswechsel im Jahr 2002 fr einen neuen wirtschaftliche Dynamik. Diese gilt es weiter auszubauen.

    Der Wohlstand des Landes wird sich nur dann halten und ausbauen lassen, wenn sich die Rahmenbedingungen weiter positiv entwickeln.

    Wir ber uns-Senioren-Union Sachsen-Anhalt

    Mit rund 500 Mitgliedern in 14 Kreisvereinigungen ver-steht sich die Senioren-Union Sachsen-Anhalt als Interes-senvertretung der lteren Generation in der CDU. Sie wurde 1990 von dem heutigen Ehrenvorsitzenden Emil Fischer aus Kthen gegrndet und 14 Jahre erfolgreich gefhrt. Vor acht Jahren bernahm Dr. Joachim Kupfer aus Halle den Vorsitz. Landesgeschftsfhrer ist seit vielen Jahren Ulrich Germer.

    Der demografi sche Wandel stellt eine groe Herausforde-rung fr den Zusammenhalt und das Funktionieren unserer Gesellschaft dar, die ohne den Beitrag und die aktive Mitwir-kung der lteren Generation nicht zu bewltigen sein wird.

    Wir sehen das als Chance und treten dafr ein, die Poten-tiale des Alters strker zu nutzen. Wir wollen fr alle Gene-rationen die gleichen Mglichkeiten der Teilhabe erreichen. Dabei sind uns ein dauerhafter Kontakt und die Zusammen-arbeit mit den jungen Menschen als Union der Generatio-nen besonders wichtig.

    Neben ihrem politischem Anliegen versteht sich die Seni-oren-Union vor allem in den Kreis- und Regionalvereinigun-gen als Treffpunkt einer Gemeinschaft von Gleichgesinnten. In regelmigen Zusammenknften fi nden in gemtlicher Umgebung vielfltige kulturelle und politische Veranstal-tungen, Beratungen, gemeinsame Reisen und Ausfl ge statt. Die Mitarbeit in der Senioren-Union steht nicht nur den Mit-gliedern der CDU offen, sondern allen interessierten partei-losen Brgern ber 60 Jahre. Wir freuen uns ber jedes neue Mitglied. (Dr. Joachim Kupfer, SU-Landesvorsitzender)

    Am 19. April 2012 lud die Frauen Union zum 1. Frauencocktail ein. Prominenter Gast war die Bun-desvorsitzende der Frauen Union, Prof. Maria Bhmer. Mit ihr konnte lebhaft ber die Erhhung der Renten fr Mtter, die Kinder vor 1992 geboren haben, diskutiert werden. Eva Wybrands und Brunhilde Liebrecht, die Vertreterinnen Sachsen-Anhalts im Bundesvorstand der Frauen Union, setzen sich schon seit Lngerem fr mehr Rentengerechtigkeit zur Bekmpfung der Altersarmut ein. Konkret geht es um eine Erhhung von ca. 58 Euro pro Kind und Monat. Frau Bhmer machte deutlich, dass die Erhhung der Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente je nach konkreter Ausgestaltung 100 bis 200 Mio. Euro kostet und die fi nanziellen Aufwendungen bis zum Jahr 2030 auf 7 Mrd. Euro anwachsen. Sie versicherte jedoch, dass der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder, das Anliegen der Frauen Union aufgenommen hat und es in die Fraktion tragen wird. Im Zuge der anstehenden Rentenreform soll darber entschieden werden.

    Die Teilnehmerinnen des Frauencocktails waren sich nach einer teilweise emotional gefhrten Debatte einig, dass sich auch die Frauen Union Sachsen-Anhalt fr die Schlieung die-ser Rentenlcke einsetzen wird.

    Im Anschluss nutzten die Frauen die Gelegenheit, in lockerer Runde mit einem extra fr diesen Tag kreierten FU-Cocktail in-dividuelle Gesprche zu fhren.

    Politischer Frauencocktail

    VereinigungenFrauencocktail

  • Landeslupe 01/2012 18

    Wir stehen frher auf. Fr die Landeshauptstadt und die dortige CDU gilt dies erst recht! Schon jetzt nimmt der CDU-Kreisverband Magdeburg die Vorbereitungen fr die Kommunalwahl 2014 in den Blick. Bei einer Klausurta-gung der Funktions- und Mandatstrger am 17. Mrz stand bereits die Planung des Kommunalwahlprogramms im Mit-telpunkt.

    Bei der gut besuchten Veranstaltung betonte der Kreisvorsitzende Tobi-as Krull den Gestaltungsanspruch der Magdeburger CDU. Unsere Mitglieder haben die ntige Kompetenz und un-ser Programm wird der Kompass sein, um Magdeburg weiter voranzubringen. Gemeinsam mit unseren Gremien und Gliederungen wollen wir als Union eine aktive Programmarbeit fr 2014 ent-werfen . Wir wollen gemeinsam Politik fr und mit den Magdeburgerinnen und Magdeburgern gestalten, umreit Krull die bevorstehenden Aufgaben.

    Im Rahmen der konstruktiven und zielorientierten Diskussion wurden we-sentliche Schwerpunkte des knftigen Programms benannt. Sachsen-Anhalts

    Ministerin fr Wissenschaft und Wirt-schaft, Prof. Birgitta Wolff, betonte bei-spielsweise, dass Magdeburg unglaub-liche Chancen mit einer erfolgreichen Profilierung als Wissenschafts- und Mittelstandsstadt habe. Mit innovativen Ideen bei Existenzgrndungen, Krea-tivwirtschaft und Flchenvermarktung knne Magdeburg seine Position im Wettbewerb der Regionen weiter str-ken und ausbauen.

    Ein weiterer inhaltlicher Fokus lag auf der Verkehrsinfrastruktur. Hier wurden die stdtischen Dauerthemen Strom-brckenverlngerung und Nordverbin-der Rothensee ebenso angesprochen wie die effiziente Steuerung von Wirt-schaftsverkehren.

    Zu einer liebens- und lebenswerten Heimat mit Zukunft gehrt auch eine breit aufgestellte Schullandschaft mit gengend Raum fr Schulen in freier Trgerschaft. Die Union wird ebenso weiter konsequent ein Hchstma an Ordnung und Sicherheit einfordern und sich fr konkrete Projekte zu Fragen der Beleuchtung in Magdeburg, Hundekot und der Graffitiproblematik engagieren.

    Im Anschluss an die Diskussion um-riss der Kreisvorsitzende den weite-ren Arbeitsplan. Krull kndigte dabei hinsichtlich der Beschlussfassung des Kommunalwahlprogramms und der Kandidatenaufstellung eine umfassende Brgerbeteiligung und intensive Bera-tungen in den Gliederungen der CDU Magdeburg an. (Andreas Kern)

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    Mit der Wahl einer neuen Kreisvorsitzenden der FU Halle/Saal(e)kreis im Mrz 2012 sollte die bisherige sehr gute Arbeit weitergefhrt, aber auch neue Schwerpunkte in der knftigen Arbeit gesetzt werden.

    Einer davon ist, die Zusammenarbeit der Hallenser Frauen mit den Frauen der FU aus dem Saalekreis wieder zu beleben. Mit der FU Saalekreis unter dem Vorsitz von Frau Christina Meyer sollen wieder gemeinsame politische Veranstaltungen durchgefhrt werden, die Kultur aber nicht zu kurz kommen. Mit unserer Prsenz in der ffentlichkeit wollen wir aktiv und auch attraktiv um neue Mitglieder werben. Dazu wird es in den nchsten Vorstandssitzungen konkrete Plne geben. Auf unserer Regionalkonferenz in Halle werden wir im Mai in Hal-le mit Frauen ber ihr Engagement, ihren Einsatz und Ihre Mglichkeiten diskutieren. Da in Halle der OB-Wahlkampf in vollem Gange ist , wird sich die FU Halle/Saal(e)kreis ak-tiv mit einbringen und unseren OB-Kandidaten, Herrn Bern-hard Bnisch, bei Podiumsdiskussionen und im Straenwahl-kampf untersttzen. Wir drcken ihm ganz fest die Daumen und sind zuversichtlich, dass er die Wahl zum Oberbrger-

    meister gewinnt. Ein weiterer, groer Hhepunkt in diesem Jahr wird wieder der traditionelle Besuch unserer Frauen aus Meckenheim vom 02.10.2012 05.10.2012 sein. Es stehen der Besuch der Leopol-dina und die Teilnahme am offiziellen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit im Stadthaus Halle auf dem Programm. Ein herzliche Einladung an unsere Frauen, die Veranstaltungen gemeinsam zu besuchen. Die Ein-ladung fr den 10. Oktober 2012 zum Stadtrundgang durch Merseburg mit der Laternenrese und anschlieender Ge-sprchsrunde zu einem aktuellen politischen Thema werden wir auf jeden Fall mit groer Beteiligung annehmen.

    Ein weiterer Vorschlag zur Zusammenarbeit wre zu einem gegebenem Zeitpunkt ein gemeinsames Pilgern/ Fahren auf dem Lutherweg. Dabei knnte es diesmal vielleicht in Rich-tung Lutherstadt Eisleben und Hettstedt gehen, um das neue Taufzentrum in der Petrikirche in Lutherstadt Eisleben und Sankt Gangolf in Hettstedt zu besuchen, dessen 1. Vereinsvor-sitzende, Frau Waltraut Hornickel, auch eine aktive FU-Frau aus Hettstedt ist. (Ulrike Hoffmann KV FU Halle/Saal(e)kreis)

    Magdeburgs Zukunft mitgestaltenKreisverband nimmt Arbeit am Kommunalwahlprogramm auf

    FU Halle/Saal(e)kreis aktiv

    OMV Heimatabende Mittlerweile zur Tradition geworden sind die Heimatabende der OMV Magdeburg. Interessante Vortrge werden begleitet von klei-nen, kulinarischen Eindrcken der jeweiligen Region. Im Mittelpunkt der jngsten Veranstaltung in der CDU-Kreisgeschftsstelle stand der Werdegang der Siebenbrger Sachsen.

  • 19 01/2012 Landeslupe

    Kommunalpolitik ist spannend, geht es doch um die Gestaltung des unmittelbaren Lebensumfeldes und um Themen, die jeden berhren. Die nachlassende In-tegrationskraft groer Volksparteien sprt man hier zuerst. In der Region Mansfeld-Sdharz ist die CDU trotz Hhen und Tiefen seit der Wende die strkste politische Kraft und hat die Kreisentwicklung ent-scheidend mitgeprgt. Vor allem in Zeiten neuer Par-teienphnomene und erstarkender Brgerinitiativen kommt es darauf an, mit unseren Veranstaltungen und Mandatstrgern nahe am Brger zu sein.

    Auch die Information unserer Anhngerschaft muss sich verbessern. Auf die objektive Darstellung unserer Positionen in der Zeitungslandschaft knnen wir nicht allein vertrauen. Deshalb fi nde ich diese Publikation richtig und wichtig!

    Im Landkreis Mansfeld-Sdharz wird die CDU knftig insbesondere Akzente bei den Themen Wirtschaft, Bildung und solide Finanzen setzen. Erfolgreiche Unternehmensentwicklung mit der neu gegrndeten Standortmarketing-Gesellschaft, der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur und eine Bildungspolitik, die die Vielfalt der Schulformen erhlt und Investitionen umsetzt, gibt es nur mit der CDU. Vor allem die solide Finanzlage nach dem Klinikverkauf darf nicht infrage gestellt werden. Der gebildete Zukunftsfonds bedeutet fr uns Nachhaltigkeit im Wirtschaften, nicht aber neues Geld fr alte Fehler in der Ausgabenpolitik.

    (Andr Schrder MdL)

    Eingebettet zwischen den landschaftlich sehr schnen Tlern von Saale, Unstrut und Weier Elster mit angrenzendem Zeitzer Forst und im Westen begrenzt vom Hhenzug Finne liegt der Burgenlandkreis im Dreilndereck zu Sachsen und Thringen.

    Der CDU-Kreisverband Burgenlandkreis besteht seit dem 1.7.2007 und ging aus den Kreisverbnden in den ehemaligen Landkreisen Weienfels und Burgenland-kreis hervor. Die fast 700 Mitglieder sind in 22 Ortsverbnden organisiert.

    Die Regionen um Weienfels, Zeitz und Hohenmlsen sind eher industriell sowie durch den Braunkohlebergbau geprgt, whrend die westlichen Gefi lde um Naum-burg, Bad Ksen und Bad Bibra fr ihre touristischen und kulturellen Reize bekannt sind. Die Strae der Romanik verbindet alle herausragenden Sehenswrdigkeiten, wobei der Naumburger Dom, Kloster und Kaiserpfalz Memleben und die Neuenburg die Bekanntesten sind. Das Weinbaugebiet Saale-Unstrut ist als das nrdlichste zu-sammenhngende Weinanbaugebiet Deutschlands bekannt. Nicht umsonst hat der grte deutsche Sekthersteller in dieser Region seinen Sitz.

    Die Wiedervereinigung ist natrlich auch am Burgenlandkreis nicht spurlos vor-ber gegangen. So galt es auch hier herbe Einbrche vor allem in der chemischen In-dustrie und im Maschinenbau zu berwinden. Nicht zuletzt durch die konzentrierte Arbeit der CDU im Burgenlandkreis ist es gelungen, eine den Bedrfnissen der Zeit entsprechende Infrastruktur zu schaffen, die es mglich gemacht hat, neue Indust-riebetriebe und Gewerbe anzusiedeln, so dass der Burgenlandkreis als Wirtschafts-standort heute aus der Wirtschaftsregion Halle, Leipzig, Gera nicht mehr wegzu-denken ist. Die Lebensmittelindustrie ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige dieser Region geworden.

    Der Kreisverband wird seit 2007 von Brgermeister Gtz Ulrich als Kreisvorsitzen-den angefhrt. Seine Stellvertreter sind der Prsident des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt, Thomas Pleye, sowie Bun-destagsabgeordneter Dieter Stier. Kreisschatzmeister ist Heiko Arnhold.

    Zur Landtagswahl im Jahr 2011 konnten alle vier Direktmandate durch Anrd Czapek, Eva Feuner, Harry Lienau und Daniel Sturm im Landkreis gewonnen werden. Dieter Stier hat mit der Bundestagswahl 2009 auch das Direktmandat im Deutschen Bundestag fr die CDU im sdlichen Sachsen-Anhalt zurckgewinnen knnen. Die CDU stellt den Oberbrgermeister der Stadt Naumburg, sowie die Brgermeister der Verbandsgemeinden An der Finne (Sitz Bad Bibra) und Unstruttal (Sitz Freyburg). Der Landrat des Burgenlandkreises, Harri Reiche, wurde 2007 von der CDU als Kandidat nominiert und im ersten Wahlgang ge-whlt. (CDU_BLK)

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    Vorgestellt

    CDU-Kreisvorstandssitzung in Eisleben

    Kreisverbnde stellen sich vor!

  • Der Ortsverband Ballenstedt/Harz hat es sich auf die Fahne geschrieben, unter anderem mit zu helfen ein ordentliches Stadtbild in Ballenstedt zu schaffen und zu erhalten.

    Dazu wurden die Mitglieder, welche es zeitlich einrichten konnten, in der Vergangenheit des fteren zu mehreren Arbeitseinstzen im stdtischen ffent-lichen Bereich aufgerufen. Die Resonanz war bisher gut.

    s wurde zum Beispiel der Spielplatz am ,,Lohden und das Kriegerdenkmal am ,,Brauberg aufgerumt und gepflegt. Unser Dank gilt allen Beteiligten. Die nchsten Einstze finden, auch in Vor-bereitung des Kirchentages der ,,Evan-

    gelischen Landeskirche Anhalts im Juni in Ballenstedt und im Schlosspark statt. Dabei sollen auch zur Untersttzung der stdtischen Krfte, die Brcken und Brckengelnder ber die einzelnen Wasserlufe geputzt werden. Bei diesen Zusammenknften wird immer fleiig gewerkelt und beim zwanglosen Ge-sprch untereinander kommt so manche Idee fr knftige Handlungen zustande.

    Fr ein gemtliches Miteinander kom-men die Mitglieder des Ortsverban-des im brigen auch gern regelmig zusammen. So treffen sie sich wieder am Freitag, den 13. Juli zum jhrlichen Sommerfest. Dabei ist es fr alle wich-tig, in einer Runde von gleichgesinnten Freunden ein paar gemtliche Stunden

    zu verbringen.

    (Gerhard Oertel, stellv. Ortsvorsitzender )

    Auf dem Gruppenfoto v.l.n.r.: B. Kamla, G. Oertel, J. Lmmerhirt, H. George, U. Pels, Dr. M. Knoppik, J. Struwe, St. Gurke

    Anlsslich des 20-jhrigen Jubilums der Frauen Union in Aschersleben erinnerte Landtagsprsident Detlef Grth an die Worte der ehemaligen Landesvorsitzenden der Frauen Union Sachsen-Anhalt, Sabine Klenke, dass die CDU in Aschersleben erst rich-tig komplett sei, wenn es eine Frauen Union gbe. Da habe ich Ihr gesagt, dass, wenn sie Frau Smuth nach Aschersleben holt, wir auch eine Frauen Union grnden.

    Am 09. Mai 1992 kam dann die Bundesvorsitzende Rita Smuth tatschlich zur Grndungsveranstaltung nach Aschersle-ben, erinnerte sich Detlef Grth. Die Frauen Union im Salzlandkreis bestand anfangs in den Altkreisen Aschersleben-Stafurt, Bernburg und Schnebeck. Durch die Kreisgebietsreform wurde ein groer Kreisverband der Frauen Union Salzlandkreis ge-grndet. Mit Stolz berichtet die Kreisvorsitzende und Gastgeberin Anita Adler von den bewegten Aufbaujahren bis hin zu ei-nem der aktivsten Kreisverbnde der Frauen Union im Land Sachsen-Anhalt. Dies konnte die Landesvorsitzende Eva Wybrands nur besttigen. Letztendlich knnen wir nur mit starken Kreisverbnden die Interessen der Frauen auch im Land umsetzen sagte Wybrands und stellte die jngste Initiative der Frauen Union zur Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes auf Landesebene vor.

    Neben den Gruworten von Dr. Horst Schnellhardt und dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Gunnar Schellenberger blieb es dann der einzigen Bundestagsabgeordneten der CDU in Sachsen-Anhalt und stellv. CDU-Landesvorsitzenden Heike Brehmer vorbe-halten, die Gre des Landesvorsitzenden Thomas Webel zu bermitteln. Als langjhriges Mitglied der Frauen Union habe ich die Entwicklung der FrauenUnion in meinem Heimatkreisverband miterleben drfen. Natrlich wrde ich mich freuen, wenn ich die Frauen aus dem Salzlandkreis demnchst auch wieder in Berlin begren kann, so Heike Brehmer.

    Nach den Gruworten wurden dann die Grndungsmitglieder Regina Leicht, auch als langjhrige Kreisvorsitzende, Sabine Reiss, Regina Meyer, Sieglinde Runge, Christine Grth und Gabriele Khl mit einer Ehrenurkunde ausgezeichnet. (CDU_SLK)

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    20 Jahre Frauen Union Salzlandkreis

    CDU-Ortsverband Ballenstedt/Harz

    Der Staatssekretr aus dem Ministerium fr Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Dr. Klaus Klang, referierte krzlich zum Thema: Ver-kehrspolitische Entwicklung in Sachsen-Anhalt. Der OB der Stadt Bernburg, Herr Henry Schtze, sprach zudem zur Verkehrssituati-on und den Stadtumbau in der Stadt Bernburg.

    Bild v.l.n.r: Mirko Bader, Ortsvorsitzender OV Bernburg, Henry Schtze, Oberbrgermeister der Stadt Bernburg, Dr. Klaus Klang, Staatssekretr im Minist. fr Land. und Verk., Hartmut Zellmer, stellv. Vorsitzender der MIT

    Landeslupe 01/2012 20

    Verkehrspolitische Entwicklung - Thema bei CDU und MIT Bernburg

  • Im Jerichower Land traf sich der Vorstand des CDU-Kreisverbandes zu seiner turnusmigen Sit-zung am 2. Mai im Hotel Stadt Genthin in Genthin.

    Beratungsthemen waren Fragen zur Gestaltung des neuen Internet-Auftritts des Kreisverbandes, die Vorstandswahlen der Jungen Union und die Neugrn-dung der Senioren Union, welche Gerd Mangelsdorf direkt begleiten wird. Die anwesenden Mitglieder des Landtages Detlef Radke, Dietmar Krause und Markus Kurze berichteten dem Vorstand ber die Arbeit und die anstehenden Aufgaben in der Fraktion und im Landtag.

    Schwerpunkte der Arbeit sind momentan Themen wie das neue KiFG, die berarbeitung des Finanz-ausgleichsgesetzes, das Ver