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Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge · PDF fileStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover Vorsorge = Eignung? „Untersuchungsarten“ Nutznießer Einstellungs-untersuchung

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Text of Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge · PDF fileStaatliches Gewerbeaufsichtsamt...

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 1

    Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

    (ArbMedVV)

    Abgrenzung der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu

    Eignungsuntersuchungen

    RAK Emden17. Mai 2016

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    ArbMedVV und Eignung wo liegt dasProblem?

    Bescheinigung der gesundheitlichen (Un-)Bedenklichkeit

    missverstanden als (reine) Eignungsbeurteilung

    missverstanden als Freibrief: alles in Ordnung!

    missverstanden als Ausschluss aller Gesundheitsrisiken

    ArbMedVV schliet Eignungsuntersuchung aber nicht aus

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 2

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Vorsorge = Eignung?

    UntersuchungsartenNutznieer

    Einstellungs-untersuchung

    Arbeitgeber

    Eignungs-untersuchung

    Arbeitgeber +Dritte

    Vorsorge-(untersuchung)

    Untersuchter Arbeitsschutz(ArbMedVV)

    Rechtsgebiet

    Arbeitsrecht

    Arbeitsrecht(Arbeitsschutz)

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 3

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    4

    ArbMedVV

    ArbSchG

    Rechtlicher Hintergrund Vorsorge

    ArbeitsmedizinischeRegeln (AMR)

    (verbindlich durchVermutungswirkung)

    ArbeitsmedizinischeEmpfehlungen

    (AME)

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    17.05.2016

    Dr. med. Stefan Baars 5

    Basis- AMRen

    2.1 Fristen (in welchen Abstnden Vorsorge?)

    3.1 notwendige Ausknfte (was kommt vor derarbeitsmedizinischen Vorsorge?)

    5.1 Angebotsvorsorge (wie anbieten?)

    6.3 Bescheinigung (was darf drin stehen?)

    6.4 Mitteilung an AG ber erforderlichezustzliche Schutzmanamen /Arbeitsplatzwechsel (wie und was?)

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 6

    AME (Stand 5/2016)

    Arbeitsmedizinische Empfehlungen

    AME Psychische Gesundheit im Betrieb,

    verffentlicht als Broschre vom BMAS im Dezember 2011

    AME Zeitarbeit - Arbeitsmedizinische Empfehlung

    verffentlicht als Broschre vom BMAS im Februar 2013

    AME Erhalt der Beschftigungsfhigkeit

    verffentlicht als Broschre vom BMAS im August 2013

    AME Wunschvorsorge

    verffentlicht als Broschre vom BMAS im November 2015

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

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    17.05.2016

    Dr. med. Stefan Baars 8

    Ausschuss fr Arbeitsmedizin (AfAMed)Geschftsstelle BAuA

    UA 1Expositionsbezogene

    arbeitsmed.Prventions-ManahmenDr. Nauert

    UA 2Allgemeinebetriebliche

    Gesundheits-VorsorgeDr. Panter

    PG 1Konkretisierung

    derArbMedVVDr. Heger

    PG 2berarbeitung

    TRGS/TRBAu. allgemeiner

    Regeln

    AGS ABAS AStA ABS

    Koordinierungskreis

    PG 3Impfmanagement

    im Rahmen derArbMedVV

    Dr. von Schwarzkopf

    Arbeitgeber Gewerkschaften Lnderbehrden UVT fachkundige Personen aus

    Wissenschaft und Praxis

    Beratung des BMAS

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Frherkennung von Berufskrankheiten undarbeitsbedingten Erkrankungen incl. psychischerGesundheit

    Verhten von Berufskrankheiten und arbeitsbedingtenErkrankungen

    Beitrag zum Erhalt der Beschftigungsfhigkeit

    Beitrag zur Fortentwicklung des betrieblichenGesundheitsschutzes

    Aber nicht: Beurteilung einer Eignung

    9

    Ziele der arbeitsmedizinischen Vorsorge

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars

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    Was ist arbeitsmedizinische Vorsorge?

    Pflichtvorsorge oder

    Angebotsvorsorge oder

    Wunschvorsorge

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 10

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Was ist arbeitsmedizinische Vorsorge?

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 11

    Obligat:

    rztliches Beratungsgesprch einschlielich Arbeitsanamnese

    Bescheinigung fr Arbeitgeber und Beschftigten

    Fakultativ:

    soweit erforderlich1: krperliche oder klinische Untersuchungen

    soweit anerkannte Verfahren und geeignete Beurteilungswerte zurVerfgung stehen: Biomonitoring1

    soweit Infektionsrisiko ttigkeitsbedingt und gegenberAllgemeinbevlkerung erhht: Impfangebot1

    1 und der Beschftigte nicht ablehnt (dann aber Rechtsanspruch!)

    Fazit: Vorsorge ist nicht zwingend Untersuchung

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    17.05.2016Dr. med. Stefan Baars 12

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    Muster einer Bescheinigung, Ausschnitt

    1317.05.2016 Dr. med. Stefan Baars

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Gibt es ein berhaupt ein Problem?

    7 BGV D27 (DGUV Vorschrift 68) Flurfrderzeuge:

    Der Unternehmer darf mit dem selbstndigen Steuern von Flurfrderzeugen Personen nur beauftragen, die frdiese Ttigkeit geeignet sind.

    3 LasthandhabV:

    Bei der bertragung von Aufgaben der manuellenHandhabung von Lasten hat der Arbeitgeber diekrperliche Eignung der Beschftigten zubercksichtigen.

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 14

    (BGV A4?)

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    ArbMedVV und Eignung wo liegt das Problem?

    Interessenkonflikt bei Eignungsuntersuchungen

    Beschftigte Schutz der Menschenwrde Recht auf krperliche

    Unversehrtheit Allgemeine Handlungsfreiheit Freie Entfaltung der Persnlichkeit Informationelle Selbstbestimmung

    Arbeitgeber Frsorgepflicht Unfallverhtung Drittschutz Schutz von Sachgtern Arbeit gegen Lohn

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 15

    Vorsorge Eignung

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Beschftigter soll Aufgabe erledigen knnen

    Beschftigter soll keine Unflle verursachen

    Beschftigter soll Dritte nicht gefhrden

    Beschftigter soll Sachgter nicht schdigen

    Beschftigter soll gesund bleiben

    Arbeitgeber will Rechtssicherheit

    16

    Ziele einer Eignungsuntersuchung

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    ArbMedVV und Eignung wo liegt das Problem?

    Interessenkonflikt bei Eignungsuntersuchungen

    Beschftigte Schutz der Menschenwrde Recht auf krperliche

    Unversehrtheit Allgemeine Handlungsfreiheit Freie Entfaltung der Persnlichkeit Informationelle Selbstbestimmung

    Arbeitgeber Frsorgepflicht Unfallverhtung Drittschutz Schutz von Sachgtern Arbeit gegen Lohn

    Konsequenz: Wahrung der Verhltnismigkeit von Eignungs-untersuchungen

    Erforderlich? Geeignet? Angemessen?

    17.05.2016 Dr. med. Stefan Baars 17

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Einstellungsuntersuchungen, Voraussetzungen

    12.03.2015

    Eindeutige Rechtgrundlage

    oder

    Untersuchung zur Feststellung erforderlich, dassStellenbewerber fr die vom Arbeitgeber beschriebeneTtigkeit geeignet ist (Gefhrdungsbeurteilung!)

    und nach Art und Umfang verhltnismig

    und nur mit Einwilligung des Beschftigten

    Arbeitsrecht!

    Dr. med. Stefan Baars 18

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Wann istarbeitsmedizinische

    Vorsorge erforderlich?

    17.05.2016 19Dr. med. Stefan Baars

    Gefhrdungsbeurteilungund Festlegung desVorsorgeanlasses

    AMR 3.1

    Wann istEignungsuntersuchung

    erforderlich? Gefhrdungsbeurteilung

    (Drittschutz? Schutzbedeutender Sachwerte?)

    Rangfolge der Schutzma-nahmen beachtet undSchutzmanahmen aus-geschpft?

    Zweifel an der Eignung

    Beurteilung nur durchUntersuchung mglich(mildestes Mittel)

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Was kommt vorarbeitsmedizinischer

    Vorsorge?

    17.05.2016 20Dr. med. Stefan Baars

    notwendige Ausknfte undArbeitsplatzbegehungermglichen (AG)

    Vorsorge und Eignungs-untersuchungen trennen (AG)

    Kenntnisse ber Arbeitsplatz-verhltnisse verschaffen (Arzt)

    ber Inhalte, Zweck undRisiken der Vorsorge(unter-suchungen) aufklren (Arzt)

    Einverstndnis einholen

    AMR 3.1

    Was kommt vorEignungsunter-

    suchung (Teil 1)? angemessen nach Abwgung

    der Interessen (d. h. Arbeit-geberinteressen berwiegen)

    Anforderungsprofil erstellen(AG)

    Rangfolge der Schutzma-nahmen beachten (AG)

    Schutzmanahmenausgeschpft? (AG)

    Untersuchung geeignet um dieEignungsfeststellung zuerreichen?

  • Staatliches Gewerbeaufsichtsamt HannoverStaatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    Was kommt vorarbeitsmedizinischer

    Vorsorge?

    17.05.2016 21Dr. med. Stefan Baars

    notwendige Ausknfte undArbeitsplatzbegehungermglichen (AG)

    Vorsorge und Eignungs-untersuchungen trennen (AG)

    Kenntnisse ber Arbeitsplatz-verhltnisse verschaffen (Arzt)

    ber Inhalte, Zweck undRisiken der Vorsorge(unter-suchungen) aufklren (Arzt)

    Einverstndnis einholen

    AMR 3.1

    Was kommt vorEignun