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Urheberrecht für Schulleiter/innen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Landesakademie Esslingen 19.09.2011 - 21.09.2011 Landesakademie Esslingen

Urheberrecht für Schulleiter/innen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Landesakademie Esslingen 19.09.2011 - 21.09.2011 Landesakademie Esslingen

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  • Urheberrecht fr Schulleiter/innen Ministerium fr Kultus, Jugend und Sport Landesakademie Esslingen 19.09.2011 - 21.09.2011 Landesakademie Esslingen
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  • Wirtschaftliche Interessen? Der Schulbuchmarkt Umsatz Schulbuchmarkt (ohne VHS etc.) 370 Mio. Rcklufig Kopien an Schulen Mind. 300 Mio. im Jahr? Quelle: VdS Bildungsmedien
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  • Grundstruktur Werk Bestimmte Arten der Verwertung sind dem Urheber als Recht zugeordnet Manche Arten der Verwertung sind dem Urheber nicht zugeordnet Die Rechte unterliegen jedoch bereichsspezifischen Schranken, z.B. fr den Schulbereich!
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  • Der Urheberrechtliche Fall Grundstrukturen 1Liegt ein Werk oder ein geschtztes Leistungsschutzrecht vor? 2Welche Art der Verwertung liegt im konkreten Fall vor ? z.B. Kopie, Ausstellung, Auffhrung? 3Welchen Inhalt hat das konkrete Verwertungsrecht? z.B. ffentliche Wiedergabe 4Sieht das Gesetz Schranken dieses Rechts vor? 5Liegt eine Lizenzierung vor?
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  • Das urheberrechtliche Werk und andere geschtzte Rechte
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  • Das urheberrechtliche Werk ist geschtzt Idee Werk Schpfungshhe Alltgliches Handwerkliches
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  • opyrightvermerk Ist der Schutz davon abhngig? In DeutschlandInternational Weder begrndet der Vermerk ein Schutzrecht Noch ist der Schutz davon abhngig In manchen Lndern begnstigt der Vermerk die Durchsetzung der Rechte 10 UrhG: Vermutung der Urheberschaft, fr den, der auf dem Werk genannt ist. 63 UrhG: Keine Verpflichtung zur Quellenangabe, wenn Name nicht auf dem Werk genannt ist.
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  • Beispiel 1: Schaubild Der Dreiigjhrige Krieg Prager Fenstersturz23. Mai 1618 Bhmisch- pflzischer Krieg1618 -1623 Vertrag von Mnchen8. Oktober 1619 Schlacht am Weien Berg8. November 1620 Schlacht bei Mingolsheim27. April 1622 Schlacht bei Ltzen, Tod Gustav Adolf 16. November 1632 Westflischer Frieden15. Mai bis 24. Oktober 1648
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  • Beispiel 2: Kunst? Lillifees Alptraum Acryl auf Leinwand 2011
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  • Beispiele 3: Text Abgelenkt durch einen Anruf auf seinem Mobiltelefon fuhr ein LKW Fahrer am Donnerstag auf der A 8 zwischen Heimsheim und Rutesheim in die Leitplanke und wurde schwer verletzt. Die Autobahn wurde fr mehrere Stunden gesperrt. Dunkle Gedanken waberten wie Nebelschwaden durch ihr Hirn. Sie befand sich auf dem Weg zu einer Fortbildung, die sich mit dem Urheberrecht befassen sollte. Ihre Laune vermochte das nicht zu heben. Gab es tatschlich keine Mglichkeit, sich dem zu entziehen?
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  • Fotos unabhngig von der Schpfungshhe 72 UrhG Lichtbilder Schutz des Verwertungsrechts unabhngig von der Schpfungshhe
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  • Kein Urheberrechtsschutz 5 UrhG Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse Gerichtsurteile Einschlielich amtlicher Leitstze! Amtliche Werke, die zur allg. Kenntnisnahme verffentlicht wurden nderungsverbot und Quellenangabe gem. 62 Abs. 1 -3 und 63 Abs. 1 und 2 UrhG
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  • Erlschen des Urheberrechts Tod des Urhebers 70 Jahre Werk wird gemeinfrei Beginn des nchsten Kalenderjahres
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  • Urheberrechtsschutz abgelaufen.. und dennoch geschtzt? 70 UrhG Ergebnis wissenschaftlich sichtender Ttigkeit unterscheidet sich Unterscheidet sich wesentlich von den bisher bekannten Ausgaben 25 Jahre 71UrhG Erstausgabe eines noch nicht erschienenen Werkes 25 Jahre Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Beim Kopieren in kommerzieller Absicht
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  • Schutzrechte auerhalb des UrhG
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  • Geschmacksmuster Schutz sthetischer Gestaltungen Eingetragene Erscheinungsformen Bedingungen fr die Rechtswirksamkeit: Neuheit Eigenart Wird ungeprft eingetragen 40 Beschrnkungen der Rechte aus dem Geschmacksmuster Rechte aus einem Geschmacksmuster knnen nicht geltend gemacht werden gegenber 3. Wiedergaben zum Zwecke der Zitierung oder der Lehre (auch Unterricht), vorausgesetzt, solche Wiedergaben sind mit den Gepflogenheiten des redlichen Geschftsverkehrs vereinbar, beeintrchtigen die normale Verwertung des Geschmacksmusters nicht ber Gebhr und geben die Quelle an;
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  • Markenrecht Opel-Blitz-Entscheidung Markenfunktion (Zuordnung) Ausnutzung des Rufs Wortmarke Schutz durch Eintragung im Markenregister Verletzung des Markenrechts durch markenmige Verwendung Bildmarke http://register.dpma.de/DPMAregister/ marke/register/390784/DE Daneben kann die Marke auch urheberrechtlich geschtzt sein, Aber hohe Anforderungen in der Rspr. bei Gebrauchsgraphik
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  • Rechte des Urhebers
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  • Rechte des Urhebers Es geht nicht nur ums Geld Urheberpersnlichkeitsrechte Verwertungsrechte
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  • Krperliche Unkrperliche Vervielfltigung Verbreiten Vermieten, verleihen Vortrag; 19 Abs. 1 Sprachwerk pers. darbieten Auffhrung 19 Abs. 2 Klein: Werk der Musik Gro: Bhnenmige Darstellung Vorfhrung, 19 Abs. 4 Durch techn. Einrichtung ff. wahrnehmbar ff. Wiedergabe, 21,22 CD, DVD, Video, Internet, Rundfunk, Fernsehen Ausstellen
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  • Schranken des Urheberrechts
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  • Allgemeine Grundstze Interessen des Urhebers am Schutz des geistigen Eigentums Interesse der Allgemeinheit an der Verbreitung von Wissen! 95 b UrhG: Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
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  • Schranken des Urheberrechts ffentliche Wiedergabe 52 UrhG ffentliche Zugnglich- machung 52 a UrhG Vervielfltigung 53 UrhG
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  • Vervielfltigen
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  • Kopien 53 Abs. 1 UrhG Kopie fr den privaten Gebrauch Kopie darf nicht beruflichen Zwecken dienen Nur von rechtmiger Vorlage Analog oder digital Verbot der Weitergabe nach 53 Abs. 6 53 Abs. 2 Nr. 4 UrhG Kopie fr den sonstigen eigenen Gebrauch Nur analog zulssig 53 Abs. 3 UrhG Zur Veranschaulichung des Unterrichts oder Fr staatliche Prfungen Problem: Fr Klassenarbeiten, Klausuren?
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  • 53 Abs. 3 UrhG Vervielfltigung fr den Unterricht Kleine Teile eines Werke Veranschaulichung des Unterrichts Staatliche Prfungen NICHT: Werke, die fr den Unterrichtsgebrauch bestimmt sind Werke von geringem Umfang Gesamtvertrag Ausnahme fr kleine Teile solcher Werke
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  • Gesetz und Gesamtvertrag 53 Abs. 3 UrhG Gesamtvertrag Lnder VG Wort VG Musikedition Keine Vervielfltigung von Werken, die fr den Unterrichtsgebrauch bestimmt sind Keine Kopie von graphischen Aufzeichnungen der Musik Gesetz, 53 Abs. 3 UrhG
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  • Die Regelungen des Gesamtvertrags zu 53 Abs. 3 UrhG Erffnet durch UrhG untersagte Kopiermglichkeiten Kleine Teile eines Werkes Werke von geringem Umfang Maximal 12 %, Maximal 20 Seiten Maximal 25 Seiten NICHT bei Werken fr den Unterrichtsgebrauch! Auch ganze Bilder, Fotos, Abbildungen Pro Schuljahr und Schulklasse!
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  • Interaktives Whiteboard /Smartboard Elektronische Tafel Beamer Digitalisat: Aus fr den Unterrichtsgebrauch bestimmten Werken?
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  • Vervielfltigung von graphischen Aufzeichnungen der Musik Maximal 6 Seiten Nur durch Abschreiben zulssig, 53 Abs. 3 UrhG ffnung durch Gesamtvertrag: Auch das Kopieren eines legalen Abschriebs wre untersagt!
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  • Neu: 6 des Gesamtvertrages! Bei Bekanntwerden von Versten gegen die betreffenden staatlichen Schulleiter und Lehrkrfte disziplinarische Manahmen einzuleiten!! Einhaltung des Gesamtvertrages ist an den staatlichen Schulen regelmig berprfen. Rechtswidrige Digitalisate? Im 1. Schulhalbjahr 2011/2012 Besttigungen der staatlichen Schulen Frhestens im 2. Schulhalbjahr 2011/2012 Einsatz Plagiatssoftware an mindestens 1 % der ffentlichen Schulen Frhestens.
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  • Screenshot Der Screenshot ist eine Kopie! Werk, Schpfungshhe? TEXT...................................................................................................... z.B. [Drucken] [Strg] + [v]
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  • ffentlich Zugnglichmachen (Internet, Intranet)
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  • Das Recht der ffentlichen Zugnglichmachung Definition 19 a UrhG.. dass es Mitgliedern der ffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugnglich ist 52 Abs. 3 UrhG Stets nur mit Einwilligung Ausnahme: 52 a UrhG Fr Unterricht und Forschung
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  • ffentlich Zugnglichmachen fr den Unterricht, 52 a UrhG Grundsatz ffentlich zugnglich machen nur mit Zustimmung des Urhebers! AUSNAHME Lediglich kleiner Teil des Werkes Zugnglich nur fr Unterrichtsteilnehmer Zur Veranschaulichung im Unterricht NICHT wenn Werk digital verfgbar Nicht fr Werke, die fr den Unterrichtsgebrauch bestimmt sind! Einschrnkungen bei Filmwerken (2 Jahres- Regel)
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  • 52 a UrhG nur fr Unterrichtsteilnehmer Zur Veranschaulichung im Unterricht! Passwortschutz Zugang nur fr die konkret betroffenen Schler! Klasse Fach Unterrichtsteilnehmer (bestimmt abgegrenzter Kreis) Digitalisate Kleine Teile Werke geringen Umgangs Beitrge aus Zeitungen, Zeitschriften Schler
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  • Gesamtvertrag zur Abgeltung urheberrechtlicher Ansprche Kleine Teile Werke geringen Umfangs Maximal 12 % Filme nicht lnger als 5 Minuten Druckwerk max. 25 Seiten Film oder Musik max. 5 Minuten Bilder, Fotos, Abbildungen
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  • Teile eines Druckwerks Die Regelung im Gesamtvertrag zu Teilen eines Werkes (25 %, max 100 Seiten) Bezieht sich ausschlielich auf 52 a Abs. 1 Nr. 2 fr eigene wissenschaftlich Forschung
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  • Digitalisierung als Vorstufe zur ffentliche Zugnglichmachung Werk Digitalisierung = Vervielfltigung, Zulssig nach 52 a Abs. 3 UrhG FTP = ffentlich zugnglichmachen 19 a UrhG
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  • Verfahren bei urheberrechtlich geschtzter Kartografie Gesellschaft fr kartographische Abdruck- und elektronische Vervielfltigungsrechte Ermittlung der Nutzung urheberrechtlich geschtzter Kartografie Kartenverlage Geo Content GmbH (Google!) Falk Verlag ADAC Verlag Ravenstein-Verlag (CartoTravel Verlag) u.s.w. Anwalt Strafbewehrte Unterlassungserklrung Schadenersatz nach 97 UrhG Angebot der Lizenzierung Vollmacht Vollmacht:
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  • Einbettung von Google Maps Kommerziell und Nicht- Kommerziell Application programming interface (API) =Programmierschnittstelle Nicht-Kommerziell Inline Frame der mit HTML-Code eingebettet wird
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  • Links und Urheberrecht Surface Link Deep Link Inline Link (einzelne Elemente) Frames (ganze Seite) werden in die eigene Homepage integriert Homepage Startseite Unterseite Homepage Nur mit Zustimmung!
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  • Auffhrung, Vorfhrung
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  • Auffhrung, Vorfhrung Problemaufriss Klassenzimmer Mehrere Klassen Schler und Eltern der Schule in der Aula ffentliche Veranstaltung der Schule Musik von CD Theater Konzert Film, DVD, Video Video aus dem Internet Fernsehen Vorfhrung, Auffhrung
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  • Auffhrungen, 52 UrhG ffentliche Wiedergabe Allgemeine Regel Nicht ffentlich (im Klassenzimmer) ffentlich (auerhalb der Klasse auch in der Schule) Stets erlaubnis- und vergtungspflichtig Privilegierte Schulveranstaltung? Bhnenmig Nicht bhnenmig
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  • Was ist nicht ffentlich? 15 Abs. 3 UrhG Persnliche Verbundenheit untereinander Persnliche Verbundenheit untereinander oder zum Verwerter
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  • Ausnahme Bhnenmig Bhnenmige, szenische Auffhrungen berhren aufgrund der Variationsbreite die Urheberpersnlichkeitsrechte strker als andere Auffhrungen. Deshalb: Einwilligung stets erforderlich!
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  • Bhnenmige Darstellung Bewegtes Spiel im Raum
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  • Ausnahme: Filmvorfhrung 52 Abs. 3 UrhG ffentliche Vorfhrung von Filmen stets mur mit Erlaubnis des Berechtigten Film, DVD Funksendung Internet, Intranet Vorfhrungsrecht 19 Abs. 4 S. 1UrhG 19 Abs. 4. S. 2, 22 S. 1 Nach gesetzlicher Definition nicht vom Vorfhrungsrecht umfasst!
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  • Noch einmal konkret: DVD bzw. Videovorfhrung z.B. im Klassenzimmer Eigene Aufnahme Zulssig? Kauf-DVD Mageblichkeit der Lizenzierung?? Vorfhrung ffentlich Nicht ffentlich
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  • Konsequenzen Internet, Intranet Funksendung Film, DVD ffentlich nur mit Zustimmung! Allgemeine Regelung ber ffentliche Wiedergabe Privilegierte Veranstaltung?
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  • ffentliche Vorfhrung von Funksendungen, 87 UrhG Leistungsschutzrecht des Sendeunternehmens Beispiel: Public Viewing von Sportereignissen bertragung in der Aula! 87 Sendeunternehmen Funksendungen.. an Stellen, die der ffentlichkeit nur gegen Zahlung eines Eintrittsgeldes zugnglich sind, seine Funksendung ffentlich wahrnehmbar zu machen
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  • Aufnahme von Sendungen = Kopie Privatkopie 53 Abs. 1 UrhG Schulfunksendungen 47 UrhG Am Ende des auf die Schulfunksendung folgenden Schuljahres zu lschen! Kleine Teile bzw. geringer Umfang (max. 5 Min wie nach 52 a UrhG?) Vollstndig ffentliche Reden (z.B. Bundestag, Bundesrat) Vermischte Nachrichten Unterrichtung ber Tagesfragen (Reportagen, Hintergrnde) Sonstiger eigener Gebrauch oder Veranschaulichung Unterricht
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  • Nicht bhnenmige Auffhrungen 52 UrhG Kein Erwerbszweck (Erstattung der Unkosten mglich) Eintritt ohne Entgelt Keine Vergtung fr Knstler Erlaubnisfrei aber vergtungspflichtig Nach erzieherischer und sozialer Zweckbestimmung (nicht Unterhaltung, Selbstdarstellung) nur abgegrenztem Kreis zugnglich (Eltern, Schler, Angeh.) Schulveranstaltung Erlaubnis- und vergtungsfrei
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  • Rahmenvertrag Gema PV ST 1 Schulveranstaltung Kein Eintrittsgeld/ Kostenbeitrag > 2,60 Schulrume oder kostenfrei zur Verfgung gestellte Rume Lediglich Erls aus Eigenbewirtung PausenbeschallungVervielfltigung von Tontrgern
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  • Gesamtvertrag fr die Kindergrten? Notenkopien ffentliche Auffhrungen z.B. Laternenumzug Bisher: keine Einigung mit der kommunalen Seite ber die Finanzierung
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  • Der Lehrer als Urheber
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  • Werke der Lehrkraft Urheberrechtlich geschtzt? - Schpfungshhe Vollstndige tabellarische Darstellung des Stoffs Auswahl Verstndliche Darstellung Gliederung Schpfungshhe = Urheberrechtsschutz Fehlende Schpfungshhe = Kein Urheberrechtsschutz
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  • Rechte der Lehrkraft und des Dienstherrn, 43 UrhG Verpflichtung aus dem Dienstverhltnis der Lehrkraft Unterricht vorbereiten Aufgaben erstellen Mitwirkung an Projekt Lehrkraft ist Urheber u.U. Miturheberschaft Dienstherr Verpflichtung zur Einrumung der Rechte soweit bentigt
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  • Pflichtwerke, 43 UrhG in Erfllung der Verpflichtungen aus dem Arbeits- oder Dienstverhltnis? bei Gelegenheit?
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  • Der Schler als Urheber Urheberrecht z.B. Schulkunst Verwertungsrecht Einrumung von Nutzungsrechten durch Vertrag: Problem: Eingeschrnkte Geschfts- fhigkeit des Schlers
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  • Exkurs: Ausstellungsrecht 18 UrhG Ausstellungsrecht Unverffentlichtes Werk der bildenden Kunst Erstmals zur Schau stellen KnstlerKufer Ausstellungsrecht geht mit Verkauf des Originals ber 44 UrhG
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  • Erstellung von Unterrichtsmaterialien Bearbeiten Vervielfltigen - Verbreiten
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  • Urheberrechtsverletzungen bei der Erstellung von Unterrichtsmaterialien? Arbeitsblatt 1. 2. 3. Lehrwerk 1. 2. 3. Orientierung an Gliederung und Inhalten Lehrwerk 1. 2. 3. Lehrwerk 1. 2. 3. bernahme von Inhalten Verwendung in der Klasse Weitergabe Foto aus dem Internet Original Bearbeitet Auszug aus Wikipedia Clipart
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  • Urheberpersnlichkeitsrechte ErstverffentlichungsrechtWerkintegritt 14, 23 UrhG Ausschnittsweise kopieren durch 53 UrhG teilweise gestattet Andere Vernderungen Eingriff durch Weglassen, Hinzufgen, Verndern
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  • Bearbeitung, 23 UrhG Bearbeitung z.B. bersetzung Verffentlichung oder Verwertung (=alle Verwertungsarten nach 15 UrhG, z.B. Vervielfltigung) der Bearbeitung Grundstzlich zulssig (ohne Verffentlichung oder Verwertung) Nur mit Zustimmung des Urhebers
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  • Sammlungen, Skripte Nur im Rahmen des 46 UrhG: Grere Anzahl von Urhebern (mindestens 7) Bestimmung deutlich anzugeben nur fr den Unterrichtsgebrauch Keine fr den Unterrichtsgebrauch bestimmte Werke Unterrichtung des Urhebers Vergtung!
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  • Das Zitatrecht 51 UrhG Eigenstndiges Werk Zitat steht in Beziehung zu dem Werk Beleg Kritische Auseinandersetzung Fortentwicklung der eigenen Gedanken Zulssigkeit des Umfangs? Umfang Ausgangswerk
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  • Die Einrumung von Rechten
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  • bertragbarkeit Urheberrecht Ist nicht bertragbar Bleibt beim Urheber 29 Abs. 1 UrhG Z.B. Schutz vor Entstellung Nutzungsrecht, 31 UrhG Lizenzierung z.B. Verlag
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  • Lizenzen: Creative Commons Baukastensystem fr Lizenzvertrge Lizenz Version- Land by Namensnennung sa = share alike Weitergabe unter gleichen Bedingungen nc = no-commercial Nicht kommerziell Nd = no derivative works Keine Bearbeitung
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  • Beispiele http://www.openstreetmap.org/ http://www.flickr.com http://de.wikipedia.org
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  • Grundkonstruktion und Rechtsprobleme bei der Verwendung! Lizenzgeber (Urheber?) Nutzer Lizenzvertrag Mit 6 Varianten Werden die Linzenzbedingungen nicht eingehalten ist die Nutzung rechtswidrig! Mit allen rechtlichen Konsequenzen Problem: Hat der Lizenzgeber tatschlich die Rechte und Verfgungsbefugnis, z.B. Foto und Recht am eigenen Bild, Markenrechte etc.! Rechte z.B. an Gema oder VG Wort bertragen?
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  • Creative Commons richtig nutzen! Beispiel: Wikipedia Bei bernahme angeben: Welche Teile meines neuen Werkes sind so lizenziert. Namensnennung des Autors, bzw. Angabe der Quelle (wo ist der Autor zu finden, Link) Share like: Welche Lizenz wurde genau verwendet (Version, Land)! Weitergabe nur unter gleichen Bedingungen cc-by-sa
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  • Wenn Urheberrechte verletzt wurden Was passiert?
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  • Folgen von Urheberrechtsverletzungen Zivilrechtlich Strafrechtlich 106 UrhG Dienstrechtlich
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  • Ansprche Unterlassungserklrung bei Wiederholungsgefahr Fiktive Lizenzgebhr Erstattung des Gewinns Entstandener Schaden 97 Vernichtung, Lschung Abmahnung, 97 a Anwaltskosten! Einstweilige Verfgung: Unterlassung weiterer Rechtsverletzungen, Ordnungsgeld bis zu 250 000, Ordnungshaft
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  • Vervielfltigung Um Inhalte bei Behinderung wahrnehmbar zu machen
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  • 45 a UrhG Vervielfltigung - Behinderung Vervielfltigung, Verbreitung soweit erforderlich, um den Zugang zu ermglichen Zugang zu dem Werk in einer bereits verfgbaren Art der sinnlichen Wahrnehmung auf Grund einer Behinderung nicht mglich oder erheblich erschwert Tonaufnahme Blindenschrift
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  • Vergtung, 45 a UrhG Angemessene Vergtung ist zu zahlen Ausnahme: Herstellung lediglich einzelner Vervielfltigungsstcke Der Anspruch kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden
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  • Das Recht am eigenen Bild
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  • Das KUG und das Recht am eigenen Bild Bildnis, Erkennbarkeit Verbreitung oder ffentlich- zur-Schau -Stellung nur mit Einwilligung Erziehungs- berechtigte Schler, sofern mind. 14 Jahre alt Doppel- zustndigkeit Zweck, Art und Umfang der geplanten Verwendung
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  • Einwilligungserklrung Beispiel fr notwendige Inhalte bei Schulhomepage Homepage weltweit abrufbar und suchfhig Einwilligung kann widerrufen werden Wer ist verantwortlich fr Inhalte der Homepage? Zweck der Darstellung auf der Homepage Welche Bilder? Fest, Schullandheim, Klassenzimmer, Schulfotograf
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  • Ausnahmen von 22 KUG 1.Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte 2.Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen rtlichkeit erscheinen; 3.Bilder von Versammlungen, Aufzgen und hnlichen Vorgngen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben; 4.Bildnisse, die nicht auf Bestellung angefertigt sind, sofern die Verbreitung oder Schaustellung einem hheren Interesse der Kunst dient.
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  • 59 UrhG Werke Jedermann frei zugnglich Panoramafreiheit an ffentlichen Pltzen
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  • Beiwerk neben Landschaft oder Bauwerk (-)
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  • Bilder von Versammlungen, Aufzgen und hnlichen Vorgngen Es muss der Vorgang Versammlung etc dargestellt sein, nicht nur die Personen (-)
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  • Panoramafreiheit Aufnahmen von Gebuden und Sachen BGH, Urteil vom 9. Mrz 1989, Az.: I ZR 54/87, Friesenhausurteil 59 UrhG: Werke, die sich bleibend an ffentlichen Wegen, Straen oder Pltzen befinden Urheberrechtlich geschtztes Werk Urheberrechtlich nicht geschtztes Werk Fotografie ist kein Eingriff in das Eigentumsrecht oder das Recht zum Besitz
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  • Panoramafreiheit 59 UrhG