Die Frage nach der richtigen Ordnung – Ein Streitgespräch

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Thomas Hobbes John Locke Jean-Jacques Rousseau 1588-1679 1632-1704 1700-1762

Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes (fr.: Du Contrat Social ou Principes du Droit Politique, 1762)

Jean-Jacques Rousseau

RousseauDie Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

Vertragsziele nach Rousseau

„Es ist eine Form der Vergesellschaftung zu finden, die mit der gesamten gemeinschaftlichen Macht die Person und den Besitz eines jeden Gemeinschaftsmitglieds verteidigt und beschützt, und durch die gleichwohl jeder, indem er sich mit allen vereinigt, nur sich selbst gehorcht.“

Der Gesellschaftsvertrag, 1762 (Du contrat social ou prinicipes du droit polititique, 1762)

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Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

D e _ M_ _ _ _ h _ s _ _ r _ i _ e_ _ r _ _ , d_ c _

ü _ _ _ _ l l l_ _ _ _ e_ _n K_ _ t _ _ !

D e r M e n s c h i s t f r e i g e b o r e n, d o c h

ü b e r a l l l i e g t e r i n K e t t e n !

Der Gesellschaftsvertrag1. Erschließt den Text und erstellt ein Schaubild mit

den folgenden Begriffen:

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Willen Gemeinwohl

Gesamtwille (volonté de tous) Gemeinwille (volonté générale)

EinzelinteressenVolkswille

Teilvereinigung

Politische Willensbildung

• P.W. ist ein Prozess, bei dem (mit unterschiedlichem Gewicht) bestimmte Gegebenheiten (Zustände, Fakten) und bestimmte Absichten (Interessen, Ideen) zu politischen Überzeugungen, zu politischen Zielen und ggf. politischen Handlungen führen.

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Wer vertritt in unserer Ordnung Partikularinter-essen und welchen Einfluss haben diese auf die Willensbildung?

Die Prinzipien des contrat social

• Prinzip der radikalen Volkssouveränität • Identität von Herrschern und Beherrschten• Entäußerung von Recht und Besitz an das

Gemeinwesen• Entscheidungen folgen dem Gemeinwillen

(volonté générale)• der Gemeinwille ist unfehlbares Ergebnis eines

gesamtgesellschaftlichen Beratungsprozesses

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Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

Der Einzelne und der Staat

Grundsätzliche Unterscheidung Rousseaus

Wille aller Einzelnen allgemeiner Wille (volonté de tous) (volonté générale)

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Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

Der Gesamtwille• Der Gesamtwille (volonté de tous) ist die

Summe aller Einzelwillen. Er spiegelt damit die privaten Interessen der Bürger wider.

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Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

Der Gemeinwille (volonté générale)

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Voraussetzungen:• Informierte, vernünftige und moralisch integre Bürger• Freie Diskussion• Gemeinsame Willensbildung• Keine Zusammenschlüsse von Parteien oder Gruppen

Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

• Der Gemeinwille (die volonté générale) zielt auf das Gemeinwohl ab. Er ist das Ergebnis eines gesamtgesellschaftlichen Beratungsprozesses.

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Solange sich mehrere Menschen vereint als eine einzige Körperschaft betrachten, haben sie nur einen einzigenWillen, der sich auf die gemeinsame Erhaltung und auf das allgemeine Wohlergehen bezieht. Rousseau. contrat social

Einzelwillen

Gemeinwille

Der Gemeinwille (volonté générale)Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

Mehrheit ohne Opposition• Ist der Idealfall einstimmiger Beschlüsse nicht gegeben,

entscheidet die Mehrheit. Solange das Gemeinwesen intakt ist, werden die partikularen Interessen das Gemeinwohl nicht gefährden.

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Aus der Stimmenzahl ergibt sich die Bekundung des allgemeinen Willens. Wenn mithin meine Ansicht der entgegen gesetzten unterliegt, so beweist dies nichts anderes, als dass ich mich geirrt hatte, und dasjenige, was ich für den allgemeinen Willen hielt, dies nicht war. Contrat social

Die Frage nach der richtigen Ordnung – Jean-Jacques Rousseau

John Locke: Staat als Treuhänder der Demokratie

Alle Menschen sind vom Schöpfer frei und gleich geschaffen und nur dessen „Diener“.

Das natürliche Gesetz im Naturzustand entspricht der Vernunft und verpflichtet die Menschen zur gegenseitigen Achtung von Freiheit, Leben und Eigentum.

Daher: normative Prämissen statt Kriegszustand

Die Frage nach der richtigen Ordnung – John Locke

Das Schwarzfahrerproblem und die Fragen im Detail

Es gibt gesetzeslose „Schwarzfahrer“.

Es bedarf eines unparteiischen Richters

Komplexe Gesellschaften bedürfen komplexerer Gesetze und deren Auslegung

Die Auslegung der Gesetz führt zu Konflikten

Konsequenz: ohne Staat mangelhafter Schutz der Trias

„Leben, Freiheit, Eigentum“

Die Frage nach der richtigen Ordnung – John Locke

Lockes Lösung:• Die Menschen schließen sich zu einem politischen

Körper zusammen, bei dem jeder sich Gesetzen unterordnet, um Sicherheit zu erlangen. Freiheit wird nur durch Gesetze möglich!

Die Frage nach der richtigen Ordnung – John Locke

Die „Härtefallregelung“

„So behält sich die Gemeinschaft beständig die höchste Gewalt vor, um sich vor den Angriffen und Anschlägen ... selbst ihrer Gesetzgeber zu sichern, sooft diese töricht oder verwerflich sein sollten, Anschläge gegen Freiheit und Eigentum der Untertanen zu planen oder zu unternehmen.“

 John Locke. Die zweite Abhandlung über die Regierung (The Second Treatise of

Government),1690, Kap. 13

Der Herrschaftsbegrenzungsvertrag• Es gilt das Majoritätsprinzip.• Es besteht die Möglichkeit verschiedener

Staatsformen (sowohl Demokratie als auch Monarchie).

• Gewaltenteilung von Exekutive und Legislative• Die Staatsgewalt wird auf bestimmte Zeit vom Volk

verliehen.• Der Staat steht nicht über, sondern unter dem

Gesetz.

Die Menschen können sehr wohl unterscheiden zwischen Ungleichheit und Unfairness.

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