Straenverkehrs Zulassungs Ordnung Gesamt

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Stvzo gültige fassung

Text of Straenverkehrs Zulassungs Ordnung Gesamt

  • Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und fr Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de

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    Straenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)StVZO

    Ausfertigungsdatum: 26.04.2012

    Vollzitat:

    "Straenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679), die zuletzt durch Artikel 9 derVerordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010) gendert worden ist"

    Stand: Zuletzt gendert durch Art. 9 V v. 11.12.2014 I 2010

    Funote

    (+++ Textnachweis ab 5.5.2012 +++) Die V wurde als Artikel 1 der V v. 26.4.2012 I 679 vom Bundesministerium fr Verkehr, Bau undStadtentwicklung, vom Bundesministeriun fr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und vomBundesministerium des Innern nach Anhrung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates erlassen.Sie tritt gem. Artikel 2 dieser V am 5.5.2012 in Kraft.

    Inhaltsbersicht

    A. Personen

    1 bis 15l (weggefallen)

    B. Fahrzeuge

    I. Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen

    16 Grundregel der Zulassung 17 Einschrnkung und Entziehung der Zulassung

    II. Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung

    18 (weggefallen) 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis 20 Allgemeine Betriebserlaubnis fr Typen 21 Betriebserlaubnis fr Einzelfahrzeuge 21a Anerkennung von Genehmigungen und Prfzeichen auf Grund internationaler

    Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europischen Gemeinschaften 21b Anerkennung von Prfungen auf Grund von Rechtsakten der Europischen

    Gemeinschaften 21c (weggefallen) 22 Betriebserlaubnis fr Fahrzeugteile 22a Bauartgenehmigung fr Fahrzeugteile 23 Gutachten fr die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer 24 bis 28 (weggefallen) 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhnger

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    IIa. Pflichtversicherung

    29a bis 29h (weggefallen)

    III. Bau- und Betriebsvorschriften

    1 . A l l g e m e i n e V o r s c h r i f t e n

    30 Beschaffenheit der Fahrzeuge 30a Durch die Bauart bestimmte Hchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment

    und maximale Nutzleistung des Motors 30b Berechnung des Hubraums 30c Vorstehende Auenkanten, Frontschutzsysteme 30d Kraftomnibusse 31 Verantwortung fr den Betrieb der Fahrzeuge 31a Fahrtenbuch 31b berprfung mitzufhrender Gegenstnde 31c berprfung von Fahrzeuggewichten 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit auslndischer Fahrzeuge 31e Geruscharme auslndische Kraftfahrzeuge

    2 . K r a f t f a h r z e u g e u n d i h r e

    A n h n g e r

    32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen 32a Mitfhren von Anhngern 32b Unterfahrschutz 32c Seitliche Schutzvorrichtungen 32d Kurvenlaufeigenschaften 33 Schleppen von Fahrzeugen 34 Achslast und Gesamtgewicht 34a Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen 35 Motorleistung 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rckhaltesysteme, Rckhalteeinrichtungen fr Kinder 35b Einrichtungen zum sicheren Fhren der Fahrzeuge 35c Heizung und Lftung 35d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen 35e Tren 35f Notausstiege in Kraftomnibussen 35g Feuerlscher in Kraftomnibussen 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen 35i Gnge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Befrderung von Fahrgsten in

    Kraftomnibussen

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    35j Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse 36 Bereifung und Laufflchen 36a Radabdeckungen, Ersatzrder 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten 38 Lenkeinrichtung 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen 38b Fahrzeug-Alarmsysteme 39 Rckwrtsgang 39a Bettigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und

    Trocknungsanlagen fr Scheiben 41 Bremsen und Unterlegkeile 41a Druckgasanlagen und Druckbehlter 41b Automatischer Blockierverhinderer 42 Anhngelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen 44 Sttzeinrichtung und Sttzlast 45 Kraftstoffbehlter 46 Kraftstoffleitungen 47 Abgase 47a (weggefallen) 47b (weggefallen) 47c Ableitung von Abgasen 47d Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch 47e Genehmigung, Nachrstung und Nachfllen von Klimaanlagen 48 Emissionsklassen fr Kraftfahrzeuge 49 Geruschentwicklung und Schalldmpferanlage 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundstze 50 Scheinwerfer fr Fern- und Abblendlicht 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rckstrahler, Spurhalteleuchten 51a Seitliche Kenntlichmachung 51b Umrissleuchten 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln 52 Zustzliche Scheinwerfer und Leuchten 52a Rckfahrscheinwerfer 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rckstrahler 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste 53b Ausrstung und Kenntlichmachung von Anbaugerten und Hubladebhnen 53c Tarnleuchten 53d Nebelschlussleuchten 54 Fahrtrichtungsanzeiger

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    54a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen 54b Windsichere Handlampe 55 Einrichtungen fr Schallzeichen 55a Elektromagnetische Vertrglichkeit 56 Spiegel und andere Einrichtungen fr indirekte Sicht 57 Geschwindigkeitsmessgert und Wegstreckenzhler 57a Fahrtschreiber und Kontrollgert 57b Prfung der Fahrtschreiber und Kontrollgerte 57c Ausrstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre

    Benutzung 57d Einbau und Prfung von Geschwindigkeitsbegrenzern 58 Geschwindigkeitsschilder 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer 59a Nachweis der bereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG 60 (weggefallen) 60a (weggefallen) 61 Halteeinrichtungen fr Beifahrer sowie Fusttzen und Stnder von zweirdrigen

    Kraftfahrzeugen 61a Besondere Vorschriften fr Anhnger hinter Fahrrdern mit Hilfsmotor 62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen

    3 . A n d e r e S t r a e n f a h r z e u g e

    63 Anwendung der fr Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrstung und Bespannung 64a Einrichtungen fr Schallzeichen 64b Kennzeichnung 65 Bremsen 66 Rckspiegel 66a Lichttechnische Einrichtungen 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrdern

    C. Durchfhrungs-, Bugeld-

    und Schlussvorschriften

    68 Zustndigkeiten 69 (weggefallen) 69a Ordnungswidrigkeiten 69b (weggefallen) 70 Ausnahmen 71 Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen 72 bergangsbestimmungen 73 Technische Festlegungen

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    Anlagen

    Anlage I (weggefallen)Anlage II (weggefallen)Anlage III (weggefallen)Anlage IV (weggefallen)Anlage V (weggefallen)Anlage Va (weggefallen)Anlage Vb (weggefallen)Anlage Vc (weggefallen)Anlage Vd (weggefallen)Anlage VI (weggefallen)Anlage VII (weggefallen)Anlage VIII Untersuchung der FahrzeugeAnlage VIIIa Durchfhrung der HauptuntersuchungAnlage VIIIb Anerkennung der berwachungsorganisationenAnlage VIIIc Anerkennung von Kraftfahrzeugwerksttten zur Durchfhrung von

    Sicherheitsprfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung derverantwortlichen Personen und Fachkrfte

    Anlage VIIId Untersuchungsstellen zur Durchfhrung von Hauptuntersuchungen,Sicherheitsprfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrendenGasanlagenprfungen

    Anlage VIIIe Bereitstellung von Vorgaben fr die Durchfhrung von Hauptuntersuchungen undSicherheitsprfungen; Auswertung von Erkenntnissen

    Anlage IX Prfplakette fr die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und AnhngernAnlage IXa (weggefallen)Anlage IXb Prfmarke und SP-Schild fr die Durchfhrung von SicherheitsprfungenAnlage X Fahrgasttren, Notausstiege, Gnge und Anordnung von Fahrgastsitzen in

    KraftomnibussenAnlage XI (weggefallen)Anlage XIa (weggefallen)Anlage XIb (weggefallen)Anlage XII Bedingungen fr die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen

    Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des FahrzeugsAnlage XIII Zulssige Zahl von Sitzpltzen und Stehpltzen in KraftomnibussenAnlage XIV Emissionsklassen fr KraftfahrzeugeAnlage XV Zeichen Geruscharmes KraftfahrzeugAnlage XVI Manahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum

    Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen ZugmaschinenAnlage XVII Gassystemeinbauprfungen und sonstige GasanlagenprfungenAnlage XVIIa Anerkennung von Kraftfahrzeugwerksttten zur Durchfhrung von

    Gassystemeinbauprfungen oder von wiederkehrenden und sonstigenGasanlagenprfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen undFachkrfte

    Anlage XVIII Prfung der Fahrtschreiber und Kontrollgerte

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    Anlage XVIIIa Durchfhrung der Prfungen von Fahrtschreibern und KontrollgertenAnlage XVIIIb Prfstellen fr die Durchfhrung von Prfungen der Fahrtschreiber und

    KontrollgerteAnlage XVIIIc Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgerteherstellern und von

    Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchfhrung von PrfungenAnlage XVIIId Anerkennung von Kraftfahrzeugwerksttten zur Durchfhrung von Prfungen sowie

    Schulung der mit der Prfung beauftragten FachkrfteAnlage XIX TeilegutachtenAnlage XX (weggefallen)Anlage XXI Kriterien fr lrmarme KraftfahrzeugeAnlage XXII (weggefallen)Anlage XXIII Manahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel vo