Upload
wernher-keiner
View
112
Download
6
Embed Size (px)
Citation preview
Prof. Dr. Ralf Imhof
1
Prof. Dr. Ralf Imhof
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
- Was heißt hier illegal?
Hamburg, den 15. November 2011
Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar.
Prof. Dr. Ralf Imhof
6
Grundsätze (nach deutschem Recht)
Territorialitätsprinzip:
Jedes Land bestimmt die für sein Gebiet geltenden Regeln
autonom
Ausnahme:
Internationale Abkommen
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
Prof. Dr. Ralf Imhof
7
Grundsätze (nach deutschem Recht)
Schutzlandprinzip:
Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt
werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstößt, für
das Schutz beansprucht wird
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
Prof. Dr. Ralf Imhof
8
Problem
Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor-
genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus:
Lesen, Hören & Sehen sind in Deutschland urheberrecht-
lich irrelevant
Das Hören und Sehen von gestreamten Inhalten stellt
daher (grundsätzlich) keine Rechtsverletzung dar
Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert
Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine
offensichtlich rechtswidrige Vorlage)
Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
Prof. Dr. Ralf Imhof
9
Problem
Das würde bedeuten:
Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem
Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland
mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-
rechtsverletzung,
selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulässig
wäre
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
Prof. Dr. Ralf Imhof
10
Prof. Dr. Ralf Imhof
11
Problem
Das würde bedeuten:
Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem
Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland
mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-
rechtsverletzung,
Praxis: „Bogsch-Theorie“
Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im
Inland zulässig sein
Rechtmäßigkeit der Theorie aber zweifelhaft
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
Prof. Dr. Ralf Imhof
12
Zusammenfassung
Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuläs-
sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes („Sende-
land“) übereinstimmen
Abrufe von inländischen Medieninhalten im Ausland sind nicht
allein deswegen zulässig, weil sie im Inland rechtmäßig sind,
die Zulässigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem auslän-
dischen Recht
Das kann auch eigene Inhalte aus einer „Cloud“ betreffen
Im Zweifel müssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden
Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland
Prof. Dr. Ralf Imhof
13
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
Schulz Noack BärwinkelBaumwall 7
20459 Hamburg
www.snb-law.de
Telefon: 040-369796-14