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Hinweise zur deutschen Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1 Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das Grundgesetz sagt im Artikel 116 (1) bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzesldquo ist die Person grundgesetzlicher bdquoDeutscherldquo der Verwaltung gemeint Die Person bdquoVerwaltungs-Deutscherldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung auf Grund eines Gesetzes Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands gibt es seit dieser Zeit nur Verordnungen (von der Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung erstellt hat Niemals steht eine Verordnung die eine von den Alliierten eingesetze Verwaltung erstellt hat (auch wenn sie Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit Das gilt leider nicht wenn man vertraglich etwas anderes vereinbart hat (Unterschrift Perso zB) Ein Nichtjurist wuumlrde den Artikel 116 (1) allerdings verstaumlndlich fuumlr jedermann so formuliert haben Die Person bdquoVerwaltungs-Deutscherldquo ist die mit der Eigenschaft der bdquodeutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo nach dem Grundgesetz also die grundgesetzliche bdquodeutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo Die Person bdquoDeutscherldquo ist die mit der Eigenschaft der bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo des Staatenbundes [Deutsches Reich] (Kaiserreich) (entspricht der Bundesangehoumlrigkeit im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870) also die Bundesangehoumlrigkeit im Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Und zu Artikel 116 (1) gaumlbe es zwei Urkunden Den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis mit der Bescheinigung bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r) nach dem Grundgesetz (GG)ldquo und den Staatenbundsangehoumlrigkeitsausweis mit der Bescheinigung bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo im Bundesstaat xxx gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 Ein halbwegs verstaumlndlicher Beitrag den Unterschied der beiden Staatsangehoumlrigkeiten darzustellen ist dem Bayerischen Staatsministeriums des Innern mit folgender Information gelungen (vielen Dank dafuumlr) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 12 Oktober 1982 Az IA3-2503 geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629 Begriff des Deutschen Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 ndash RuStAG1) Doch nun zum Vorgang wie unsere Vorfahren die Personen erworben haben Wenn im Folgenden von Vorfahre Groszligvater Vater Sohn oder Enkel die Rede ist ist immer deren Person gemeint
Durch das Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) von 1913 (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) ist es moumlglich dass jeder Deutsche der einen Vorfahren hat der vor 1914 in einem der (25+1) Bundesstaaten des Kaiserreichs geboren wurde auf die Staatsangehoumlrigkeit dieses Vorfahrens zugreifen kann in dem er den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellt Das heiszligt Wenn einer unserer Vorfahren vor 1914 in einem der damaligen Bundesstaaten des Kaiserreichs geboren wurde hatte er (Richtig muss es heiszligen seine Person) die Staatsangehoumlrigkeit in diesem Bundesstaat gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Gesetzes erworben (im Beispiel die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit) Also war seine 1 erworbene Person die Person bdquoPreusseldquo gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) vom 22071913 Seine Person bdquoPreusseldquo war im Besitz der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 Man kann auch sagen seine 1 erworbene Person bdquoPreusseldquo hatte die Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 Die 2 Person des Vorfahrens die unmittelbar nach Erwerb der 1 Person bdquoPreusseldquo erworben wurde war die Person bdquoDeutscherldquo nach sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 mit der Eigenschaft der bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo des Staatenbundes [Deutsches Reich] (Kaiserreich) nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 Man kann auch sagen seine 2 erworbene Person bdquoDeutscherldquo war im Besitz der bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo des Staatenbundes [Deutsches Reich] (Kaiserreich) nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Oder seine 2 erworbene Person bdquoDeutscherldquo ist die die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlrt und die Bundesangehoumlrigkeit besitzt Der Sohn des Vorfahrens (Vater des Antragstellers) der nach 1914 irgendwo in Deutschland geboren wurde erwirbt die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters durch die eheliche Geburt gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Das heiszligt auch er erwirbt praktisch auf einen Schlag nicht nacheinander wie beim Vorfahren die Person bdquoPreusseldquo und die Person bdquoDeutscherldquo gleichzeitig gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Der Enkel des Vorfahrens (der Antragsteller) der dann auch irgendwo in Deutschland geboren wurde erwirbt ebenfalls die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters wiederum durch die eheliche Geburt gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Das heiszligt auch er erwirbt gleichzeitig die Person bdquoPreusseldquo und die Person bdquoDeutscherldquo gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Dies wird durch die Zusammenstellung der Geburts- und Heiratsurkunden bis vor 1914 und durch die Uumlbertragung dieser Daten in den Antrag F und die Anlagen V durch den Antragsteller bewiesen Das heiszligt Der Antragsteller beweist durch seine Arbeit (das Sammeln der Geburts- und Heiratsurkunden bis vor 1914) dass die Bedingungen des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 zum Erwerb der Personen bdquoPreusseldquo und bdquoDeutscherldquo erfuumlllt sind Die Personen bdquoPreusseldquo und bdquoDeutscherldquo sind also schon latent vorhanden Der Antrag ist die Willenserklaumlrung des Antragstellers (der Person bdquoEinwohnerldquo mit Personalausweis) zur Bestaumltigung seiner Arbeit Er will dass das Ergebnis seiner Arbeit der Nachweis der Personen bdquoPreusseldquo und bdquoDeutscherldquo bestaumltigt wird Er selbst kann keinen Verwaltungakt (die Bestaumltigung in Form eines Ausweises) vornehmen Das kann nur die von den Alliierten eingesetzte (und fuumlr diesen Verwaltungsakt beauftragte und berechtigte) Verwaltung und sonst niemand Diese von den Alliierten eingesetzte (und fuumlr diesen Verwaltungsakt beauftragte und berechtigte) Verwaltung bestaumltigt also das Ergebnis der Arbeit des Antragstellers in Form einer Urkunde dem bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) Die Bestaumltigung auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) lautet bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Vollkommen in Ordnung (mit allerdings zwei Aussagen) Der Bundesstaat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten bescheinigt Um welchen Bundesstaat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich (und in den Anlagen V fuumlr die Vorfahren) Wuumlrde der jeweilige Bundesstaat auf dem Ausweis genannt werden koumlnnte man diesen Ausweis nicht auch fuumlr die urkundliche Bescheinigung der bdquodeutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo verwenden die von der Verwaltung (juristisch legal) ebenfalls als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird So kann man juristisch legal fuumlr zwei voumlllig unterschiedliche Aussagen die gleiche Urkunde verwenden ohne dass die Taumluschung (Betrug im Naturrecht) fuumlr die Unaufgeklaumlrten zu erkennen ist Der Begriff Staat wurde oben durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt wegen der Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl als Staaten bezeichnet werden
Die beiden Personen vom Opa erworben 1914 _zu_Hinweise zur deutschen Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1 06112015
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
Koumlnigreich Preuszligen
(Max Muster)
Die Person Nr 1 (Rechtspersoumlnlichkeit)
z B Preuszlige
durch Geburt in einem der
25 Bundesstaaten erworben
gemaumlszlig sect 3 Nr 1 RuStAG 1913
Person
Preuszlige
Person mit der Eigenschaft der
Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit
erworben durch sect 3 Nr 1 des
Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) 1913 vom 22071913
Person Preuszlige des Groszligvaters aus der Kaiserzeit wird dank
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
nach sect 4 (1) des Gesetzes (Abstammung)in die heutige Zeit uumlbertragen
Der Antrag enthaumllt die Daten aus den Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren bis vor 1914 die der Antragsteller zusammengestellt hat
Hierzu siehe Hinweise zur deutschen
Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
Deutscher
Staatenbunds-
angehoumlrigkeitsausweis
[D R] (Kaiserreich)
(Max Muster)
Die Person Nr 2 (Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
gemaumlszlig sect 1 RuStAG 1913 erworben
Person
Deutscher
Person mit der Eigenschaft
der bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Bundesangehoumlrigkeit) des Staatenbundes
[Deutsches Reich] (Kaiserreich)
erworben durch sect 1 des
Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) vom 22071913Die Angehoumlrigkeit des Staatenbundes [Deutsches Reich] ist die
unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG
Person Deutscher des Groszligvaters aus der Kaiserzeit wird dank
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
nach sect 4 (1) des Gesetzes (Abstammung)in die heutige Zeit uumlbertragen
Voraussetzung fuumlr die Teilnahme an Friedensverhandlungen mit den 1914 am Krieg beteiligten Staaten (keine Firmen)
Preuszlige
Diese Staatsangehoumlrigkeit (im Beispiel hier
Koumlnigreich Preuszligen) wird bei Punkt 43 des
Antrags auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt
(BVA) und bei Punkt 43 in derden Anlage(n)
Vorfahren vom BVA eingetragen
Die korrekte Bezeichnung der Staatsangehoumlrigkeit
findet man im Gemeindeverzeichnis 1900
hinter dem jeweiligen Geburtsort
Diese Staatsangehoumlrigkeit (im Beispiel hier
Koumlnigreich Preuszligen) muss immer dann
angegeben werden wenn in irgendeinem
Formular danach gefragt wird
wie z B beim Rentenantrag
wegen SBG 4
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber
die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung
sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes
Die beiden Personen Deutscher _zu_34Seiten_Teil1_29052014 06112015
= =(Gelber-Schein-)
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig RuStAG 1913 sect 4 (1)
Abstammung und GG 116 (1)vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
mit Geburts- und Heiratsurkunden
die Ius sanguinis (Recht des Blutes) bzw die Abstammung beweisen
ist VoraussetzungGrundlage fuumlr den
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Die Person des Vorfahrens der vor 1914 geboren wurde
liefert die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten
im Staatenbund [D R] Kaiserreich
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Verwaltungs-Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig GG 116 (1)Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes
Person
Verwaltungs-Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Wenn keine Geburts- und Heiratsurkunden
der Vorfahren vorhanden sind
(bis zu dem Vorfahren der vor 1914 geboren wurde)
ist nur der Erwerb der Person Verwaltungs-Deutscher moumlglich
gleiches
Erscheinungsbild
des Ausweises
damit die
Taumluschung nicht
bemerkt wird
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher
Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Person Deutscher des Groszligvaters aus der
Kaiserzeit wird nach guumlltigem Gesetz RuStAG
1913 mittels Abstammung durch sein Kind und
seinen Enkel in die heutige Zeit uumlbertragen
durch
Zusammenstellung der Geburts- und
Heiratsurkunden bis vor 1914
Urkundlicher Beweis der
Staatsangehoumlrigkeitsausweisldquo
(Person der BRD-Verwaltung)
Bei dem Begriff Staat gilt es immer zu
fragen
Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich
(clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um einen
tatsaumlchlich souveraumlnen Staat
Im ersteren Fall muss das Wort Staat
immer durch das Wort
Verwaltungsgebiet
ersetzt werden
und das Wort Gesetz durch das Wort
VerordnungAusweis fuumlr die Person
Verwaltungs-Deutscher=
Firmen-Ausweis
Immer noch besser als nur der
Besitz des Personalausweises
weil mit der Moumlglichkeit des Zugriffs auf
die Rechte der nat Person (Verwaltungs)-
Deutscherldquo im Besatzungsgebiet
Betonung liegt hier auf Schein im
Sinne von es scheint so
Hier ist Deutscher nur eine
Bezeichnung analog der
Bezeichnung Staat in der
Proklamation Nr 2
Hier verbindlicher
Nachweis
der Person Verwaltungs-
Deutscher nach
GG 116 (1) mit der
grundgesetzlichen bzw
verordnungslichen
deutschen
Verwaltungsgebiets-
angehoumlrigkeit
Verwaltungs-
Deutscher
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
=StaatsbuumlrgerVerwaltungsgebiets-
buumlrger
Nat Person Deutscher des Staatenbundes deutsches
Kaiserreich (seit 1871) ist der nat Person
Staatsbuumlrger des jeweiligen (Bundes)staates gemaumlszlig
Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871
gleichgestellt
Die Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
hat zwei
Bedeutungen
Der Ausweis fuumlr die natuumlrliche Person Verwaltungs-Deutscher muumlsste korrekt
(ohne Taumluschung)
Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis
heiszligen
Die korrekte Bescheinigung auf diesem Ausweis muumlsste lauten
bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo
Hier verbindlicher Nachweis
der Person Deutscher
nach guumlltigem Gesetz
RuStAG 1913
Die Aussage auf dem
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
bdquoist deutsche(r)
Staatsangehoumlrige(r)ldquo
sagt nichts uumlber die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten im
Staatenbund Kaiserreich aus
Es wird grundsaumltzlich die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten
bescheinigt
Um welchen Bundesstaat es sich handelt
dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird
ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der
deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des
Bundesverwaltungsamtes (BVA)
im Punkt 43 ersichtlich
(und in den Anlagen V fuumlr die Vorfahren)
RuStAG 1913
Auf Art 116 (1) wird
Bezug genommen in
Gemeindeordnungen
Wahlgesetzen und
Verfassungen der
Laumlnder
Wahlgesetze in Deutschland
Auf Wahlrechtde finden sich auch detaillierte Beschreibungen der Wahlsysteme fuumlr die Bundestagswahl die Europawahl die Landtagswahlen und Kommunalwahlen
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Bundestagswahl Europawahl
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bull EuWG ndash Europawahlgesetz bull EuWO ndash Europawahlordnung bull GO ndash Gemeindeordnung bull KOKrO ndash Kreisordnung bull KV ndash Kommunalverfassung bull KWG ndash Kommunalwahlgesetz bull KWO ndash Kommunalwahlordung bull LKWG ndash Landes- und Kommunalwahlgesetz bull LWahlG ndash Landeswahlgesetz bull LWG ndash Landeswahlgesetz bull LWO ndash Landeswahlordung bull VerbGemG ndash Verbandsgemeindegesetz bull Verf ndash Verfassung bull WahlGV ndash Wahlgeraumlteverordnung bull WPruumlfG ndash Wahlpruumlfungsgesetz bull WStatG ndash Wahlstatistikgesetz
Links
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httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
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bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Durch das Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) von 1913 (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) ist es moumlglich dass jeder Deutsche der einen Vorfahren hat der vor 1914 in einem der (25+1) Bundesstaaten des Kaiserreichs geboren wurde auf die Staatsangehoumlrigkeit dieses Vorfahrens zugreifen kann in dem er den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellt Das heiszligt Wenn einer unserer Vorfahren vor 1914 in einem der damaligen Bundesstaaten des Kaiserreichs geboren wurde hatte er (Richtig muss es heiszligen seine Person) die Staatsangehoumlrigkeit in diesem Bundesstaat gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Gesetzes erworben (im Beispiel die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit) Also war seine 1 erworbene Person die Person bdquoPreusseldquo gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) vom 22071913 Seine Person bdquoPreusseldquo war im Besitz der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 Man kann auch sagen seine 1 erworbene Person bdquoPreusseldquo hatte die Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo gemaumlszlig sect 3 Nr 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 Die 2 Person des Vorfahrens die unmittelbar nach Erwerb der 1 Person bdquoPreusseldquo erworben wurde war die Person bdquoDeutscherldquo nach sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 mit der Eigenschaft der bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo des Staatenbundes [Deutsches Reich] (Kaiserreich) nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 Man kann auch sagen seine 2 erworbene Person bdquoDeutscherldquo war im Besitz der bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo des Staatenbundes [Deutsches Reich] (Kaiserreich) nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Oder seine 2 erworbene Person bdquoDeutscherldquo ist die die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlrt und die Bundesangehoumlrigkeit besitzt Der Sohn des Vorfahrens (Vater des Antragstellers) der nach 1914 irgendwo in Deutschland geboren wurde erwirbt die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters durch die eheliche Geburt gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Das heiszligt auch er erwirbt praktisch auf einen Schlag nicht nacheinander wie beim Vorfahren die Person bdquoPreusseldquo und die Person bdquoDeutscherldquo gleichzeitig gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Der Enkel des Vorfahrens (der Antragsteller) der dann auch irgendwo in Deutschland geboren wurde erwirbt ebenfalls die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters wiederum durch die eheliche Geburt gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Das heiszligt auch er erwirbt gleichzeitig die Person bdquoPreusseldquo und die Person bdquoDeutscherldquo gemaumlszlig sect 4 (1) des Gesetzes Dies wird durch die Zusammenstellung der Geburts- und Heiratsurkunden bis vor 1914 und durch die Uumlbertragung dieser Daten in den Antrag F und die Anlagen V durch den Antragsteller bewiesen Das heiszligt Der Antragsteller beweist durch seine Arbeit (das Sammeln der Geburts- und Heiratsurkunden bis vor 1914) dass die Bedingungen des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913 zum Erwerb der Personen bdquoPreusseldquo und bdquoDeutscherldquo erfuumlllt sind Die Personen bdquoPreusseldquo und bdquoDeutscherldquo sind also schon latent vorhanden Der Antrag ist die Willenserklaumlrung des Antragstellers (der Person bdquoEinwohnerldquo mit Personalausweis) zur Bestaumltigung seiner Arbeit Er will dass das Ergebnis seiner Arbeit der Nachweis der Personen bdquoPreusseldquo und bdquoDeutscherldquo bestaumltigt wird Er selbst kann keinen Verwaltungakt (die Bestaumltigung in Form eines Ausweises) vornehmen Das kann nur die von den Alliierten eingesetzte (und fuumlr diesen Verwaltungsakt beauftragte und berechtigte) Verwaltung und sonst niemand Diese von den Alliierten eingesetzte (und fuumlr diesen Verwaltungsakt beauftragte und berechtigte) Verwaltung bestaumltigt also das Ergebnis der Arbeit des Antragstellers in Form einer Urkunde dem bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) Die Bestaumltigung auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) lautet bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Vollkommen in Ordnung (mit allerdings zwei Aussagen) Der Bundesstaat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten bescheinigt Um welchen Bundesstaat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich (und in den Anlagen V fuumlr die Vorfahren) Wuumlrde der jeweilige Bundesstaat auf dem Ausweis genannt werden koumlnnte man diesen Ausweis nicht auch fuumlr die urkundliche Bescheinigung der bdquodeutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo verwenden die von der Verwaltung (juristisch legal) ebenfalls als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird So kann man juristisch legal fuumlr zwei voumlllig unterschiedliche Aussagen die gleiche Urkunde verwenden ohne dass die Taumluschung (Betrug im Naturrecht) fuumlr die Unaufgeklaumlrten zu erkennen ist Der Begriff Staat wurde oben durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt wegen der Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl als Staaten bezeichnet werden
Die beiden Personen vom Opa erworben 1914 _zu_Hinweise zur deutschen Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1 06112015
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
Koumlnigreich Preuszligen
(Max Muster)
Die Person Nr 1 (Rechtspersoumlnlichkeit)
z B Preuszlige
durch Geburt in einem der
25 Bundesstaaten erworben
gemaumlszlig sect 3 Nr 1 RuStAG 1913
Person
Preuszlige
Person mit der Eigenschaft der
Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit
erworben durch sect 3 Nr 1 des
Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) 1913 vom 22071913
Person Preuszlige des Groszligvaters aus der Kaiserzeit wird dank
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
nach sect 4 (1) des Gesetzes (Abstammung)in die heutige Zeit uumlbertragen
Der Antrag enthaumllt die Daten aus den Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren bis vor 1914 die der Antragsteller zusammengestellt hat
Hierzu siehe Hinweise zur deutschen
Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
Deutscher
Staatenbunds-
angehoumlrigkeitsausweis
[D R] (Kaiserreich)
(Max Muster)
Die Person Nr 2 (Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
gemaumlszlig sect 1 RuStAG 1913 erworben
Person
Deutscher
Person mit der Eigenschaft
der bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Bundesangehoumlrigkeit) des Staatenbundes
[Deutsches Reich] (Kaiserreich)
erworben durch sect 1 des
Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) vom 22071913Die Angehoumlrigkeit des Staatenbundes [Deutsches Reich] ist die
unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG
Person Deutscher des Groszligvaters aus der Kaiserzeit wird dank
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
nach sect 4 (1) des Gesetzes (Abstammung)in die heutige Zeit uumlbertragen
Voraussetzung fuumlr die Teilnahme an Friedensverhandlungen mit den 1914 am Krieg beteiligten Staaten (keine Firmen)
Preuszlige
Diese Staatsangehoumlrigkeit (im Beispiel hier
Koumlnigreich Preuszligen) wird bei Punkt 43 des
Antrags auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt
(BVA) und bei Punkt 43 in derden Anlage(n)
Vorfahren vom BVA eingetragen
Die korrekte Bezeichnung der Staatsangehoumlrigkeit
findet man im Gemeindeverzeichnis 1900
hinter dem jeweiligen Geburtsort
Diese Staatsangehoumlrigkeit (im Beispiel hier
Koumlnigreich Preuszligen) muss immer dann
angegeben werden wenn in irgendeinem
Formular danach gefragt wird
wie z B beim Rentenantrag
wegen SBG 4
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber
die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung
sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes
Die beiden Personen Deutscher _zu_34Seiten_Teil1_29052014 06112015
= =(Gelber-Schein-)
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig RuStAG 1913 sect 4 (1)
Abstammung und GG 116 (1)vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
mit Geburts- und Heiratsurkunden
die Ius sanguinis (Recht des Blutes) bzw die Abstammung beweisen
ist VoraussetzungGrundlage fuumlr den
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Die Person des Vorfahrens der vor 1914 geboren wurde
liefert die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten
im Staatenbund [D R] Kaiserreich
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Verwaltungs-Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig GG 116 (1)Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes
Person
Verwaltungs-Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Wenn keine Geburts- und Heiratsurkunden
der Vorfahren vorhanden sind
(bis zu dem Vorfahren der vor 1914 geboren wurde)
ist nur der Erwerb der Person Verwaltungs-Deutscher moumlglich
gleiches
Erscheinungsbild
des Ausweises
damit die
Taumluschung nicht
bemerkt wird
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher
Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Person Deutscher des Groszligvaters aus der
Kaiserzeit wird nach guumlltigem Gesetz RuStAG
1913 mittels Abstammung durch sein Kind und
seinen Enkel in die heutige Zeit uumlbertragen
durch
Zusammenstellung der Geburts- und
Heiratsurkunden bis vor 1914
Urkundlicher Beweis der
Staatsangehoumlrigkeitsausweisldquo
(Person der BRD-Verwaltung)
Bei dem Begriff Staat gilt es immer zu
fragen
Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich
(clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um einen
tatsaumlchlich souveraumlnen Staat
Im ersteren Fall muss das Wort Staat
immer durch das Wort
Verwaltungsgebiet
ersetzt werden
und das Wort Gesetz durch das Wort
VerordnungAusweis fuumlr die Person
Verwaltungs-Deutscher=
Firmen-Ausweis
Immer noch besser als nur der
Besitz des Personalausweises
weil mit der Moumlglichkeit des Zugriffs auf
die Rechte der nat Person (Verwaltungs)-
Deutscherldquo im Besatzungsgebiet
Betonung liegt hier auf Schein im
Sinne von es scheint so
Hier ist Deutscher nur eine
Bezeichnung analog der
Bezeichnung Staat in der
Proklamation Nr 2
Hier verbindlicher
Nachweis
der Person Verwaltungs-
Deutscher nach
GG 116 (1) mit der
grundgesetzlichen bzw
verordnungslichen
deutschen
Verwaltungsgebiets-
angehoumlrigkeit
Verwaltungs-
Deutscher
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
=StaatsbuumlrgerVerwaltungsgebiets-
buumlrger
Nat Person Deutscher des Staatenbundes deutsches
Kaiserreich (seit 1871) ist der nat Person
Staatsbuumlrger des jeweiligen (Bundes)staates gemaumlszlig
Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871
gleichgestellt
Die Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
hat zwei
Bedeutungen
Der Ausweis fuumlr die natuumlrliche Person Verwaltungs-Deutscher muumlsste korrekt
(ohne Taumluschung)
Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis
heiszligen
Die korrekte Bescheinigung auf diesem Ausweis muumlsste lauten
bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo
Hier verbindlicher Nachweis
der Person Deutscher
nach guumlltigem Gesetz
RuStAG 1913
Die Aussage auf dem
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
bdquoist deutsche(r)
Staatsangehoumlrige(r)ldquo
sagt nichts uumlber die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten im
Staatenbund Kaiserreich aus
Es wird grundsaumltzlich die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten
bescheinigt
Um welchen Bundesstaat es sich handelt
dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird
ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der
deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des
Bundesverwaltungsamtes (BVA)
im Punkt 43 ersichtlich
(und in den Anlagen V fuumlr die Vorfahren)
RuStAG 1913
Auf Art 116 (1) wird
Bezug genommen in
Gemeindeordnungen
Wahlgesetzen und
Verfassungen der
Laumlnder
Wahlgesetze in Deutschland
Auf Wahlrechtde finden sich auch detaillierte Beschreibungen der Wahlsysteme fuumlr die Bundestagswahl die Europawahl die Landtagswahlen und Kommunalwahlen
Bundesweite Wahlen
Bundestagswahl Europawahl
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Wahlen in den Laumlndern
Landeswahlleiter Landtagswahlen Kommunalwahlen Landes- und
Kommunalverfassungen
Baden-
Wuumlrttemberg
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Verf | GemO | LKrO | BezO
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BbgKWahlG | BbgKWahlV
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httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Die beiden Personen vom Opa erworben 1914 _zu_Hinweise zur deutschen Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1 06112015
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
Koumlnigreich Preuszligen
(Max Muster)
Die Person Nr 1 (Rechtspersoumlnlichkeit)
z B Preuszlige
durch Geburt in einem der
25 Bundesstaaten erworben
gemaumlszlig sect 3 Nr 1 RuStAG 1913
Person
Preuszlige
Person mit der Eigenschaft der
Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit
erworben durch sect 3 Nr 1 des
Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) 1913 vom 22071913
Person Preuszlige des Groszligvaters aus der Kaiserzeit wird dank
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
nach sect 4 (1) des Gesetzes (Abstammung)in die heutige Zeit uumlbertragen
Der Antrag enthaumllt die Daten aus den Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren bis vor 1914 die der Antragsteller zusammengestellt hat
Hierzu siehe Hinweise zur deutschen
Staatsangehoumlrigkeit 15092015-1
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
Deutscher
Staatenbunds-
angehoumlrigkeitsausweis
[D R] (Kaiserreich)
(Max Muster)
Die Person Nr 2 (Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
gemaumlszlig sect 1 RuStAG 1913 erworben
Person
Deutscher
Person mit der Eigenschaft
der bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Bundesangehoumlrigkeit) des Staatenbundes
[Deutsches Reich] (Kaiserreich)
erworben durch sect 1 des
Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes (RuStAG) vom 22071913Die Angehoumlrigkeit des Staatenbundes [Deutsches Reich] ist die
unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG
Person Deutscher des Groszligvaters aus der Kaiserzeit wird dank
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
nach sect 4 (1) des Gesetzes (Abstammung)in die heutige Zeit uumlbertragen
Voraussetzung fuumlr die Teilnahme an Friedensverhandlungen mit den 1914 am Krieg beteiligten Staaten (keine Firmen)
Preuszlige
Diese Staatsangehoumlrigkeit (im Beispiel hier
Koumlnigreich Preuszligen) wird bei Punkt 43 des
Antrags auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt
(BVA) und bei Punkt 43 in derden Anlage(n)
Vorfahren vom BVA eingetragen
Die korrekte Bezeichnung der Staatsangehoumlrigkeit
findet man im Gemeindeverzeichnis 1900
hinter dem jeweiligen Geburtsort
Diese Staatsangehoumlrigkeit (im Beispiel hier
Koumlnigreich Preuszligen) muss immer dann
angegeben werden wenn in irgendeinem
Formular danach gefragt wird
wie z B beim Rentenantrag
wegen SBG 4
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber
die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung
sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes
Die beiden Personen Deutscher _zu_34Seiten_Teil1_29052014 06112015
= =(Gelber-Schein-)
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig RuStAG 1913 sect 4 (1)
Abstammung und GG 116 (1)vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
mit Geburts- und Heiratsurkunden
die Ius sanguinis (Recht des Blutes) bzw die Abstammung beweisen
ist VoraussetzungGrundlage fuumlr den
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Die Person des Vorfahrens der vor 1914 geboren wurde
liefert die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten
im Staatenbund [D R] Kaiserreich
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Verwaltungs-Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig GG 116 (1)Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes
Person
Verwaltungs-Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Wenn keine Geburts- und Heiratsurkunden
der Vorfahren vorhanden sind
(bis zu dem Vorfahren der vor 1914 geboren wurde)
ist nur der Erwerb der Person Verwaltungs-Deutscher moumlglich
gleiches
Erscheinungsbild
des Ausweises
damit die
Taumluschung nicht
bemerkt wird
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher
Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Person Deutscher des Groszligvaters aus der
Kaiserzeit wird nach guumlltigem Gesetz RuStAG
1913 mittels Abstammung durch sein Kind und
seinen Enkel in die heutige Zeit uumlbertragen
durch
Zusammenstellung der Geburts- und
Heiratsurkunden bis vor 1914
Urkundlicher Beweis der
Staatsangehoumlrigkeitsausweisldquo
(Person der BRD-Verwaltung)
Bei dem Begriff Staat gilt es immer zu
fragen
Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich
(clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um einen
tatsaumlchlich souveraumlnen Staat
Im ersteren Fall muss das Wort Staat
immer durch das Wort
Verwaltungsgebiet
ersetzt werden
und das Wort Gesetz durch das Wort
VerordnungAusweis fuumlr die Person
Verwaltungs-Deutscher=
Firmen-Ausweis
Immer noch besser als nur der
Besitz des Personalausweises
weil mit der Moumlglichkeit des Zugriffs auf
die Rechte der nat Person (Verwaltungs)-
Deutscherldquo im Besatzungsgebiet
Betonung liegt hier auf Schein im
Sinne von es scheint so
Hier ist Deutscher nur eine
Bezeichnung analog der
Bezeichnung Staat in der
Proklamation Nr 2
Hier verbindlicher
Nachweis
der Person Verwaltungs-
Deutscher nach
GG 116 (1) mit der
grundgesetzlichen bzw
verordnungslichen
deutschen
Verwaltungsgebiets-
angehoumlrigkeit
Verwaltungs-
Deutscher
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
=StaatsbuumlrgerVerwaltungsgebiets-
buumlrger
Nat Person Deutscher des Staatenbundes deutsches
Kaiserreich (seit 1871) ist der nat Person
Staatsbuumlrger des jeweiligen (Bundes)staates gemaumlszlig
Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871
gleichgestellt
Die Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
hat zwei
Bedeutungen
Der Ausweis fuumlr die natuumlrliche Person Verwaltungs-Deutscher muumlsste korrekt
(ohne Taumluschung)
Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis
heiszligen
Die korrekte Bescheinigung auf diesem Ausweis muumlsste lauten
bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo
Hier verbindlicher Nachweis
der Person Deutscher
nach guumlltigem Gesetz
RuStAG 1913
Die Aussage auf dem
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
bdquoist deutsche(r)
Staatsangehoumlrige(r)ldquo
sagt nichts uumlber die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten im
Staatenbund Kaiserreich aus
Es wird grundsaumltzlich die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten
bescheinigt
Um welchen Bundesstaat es sich handelt
dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird
ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der
deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des
Bundesverwaltungsamtes (BVA)
im Punkt 43 ersichtlich
(und in den Anlagen V fuumlr die Vorfahren)
RuStAG 1913
Auf Art 116 (1) wird
Bezug genommen in
Gemeindeordnungen
Wahlgesetzen und
Verfassungen der
Laumlnder
Wahlgesetze in Deutschland
Auf Wahlrechtde finden sich auch detaillierte Beschreibungen der Wahlsysteme fuumlr die Bundestagswahl die Europawahl die Landtagswahlen und Kommunalwahlen
Bundesweite Wahlen
Bundestagswahl Europawahl
Bundeswahlleiter Grundgesetz | BWahlG | BWO | WPruumlfG | WStatG | BWahlGV | Uumlbersicht
EuWG | EuWO | WPruumlfG | DWA | Uumlbersicht
Wahlen in den Laumlndern
Landeswahlleiter Landtagswahlen Kommunalwahlen Landes- und
Kommunalverfassungen
Baden-
Wuumlrttemberg
LWG | LWO | LWPrG | Uumlbersicht
KomWG | KomWO LV | GemO | LKrO
Bayern LWG | LWO GLKrWG | GLKrWO | BezWG
Verf | GemO | LKrO | BezO
Berlin LWG | LWO | Uumlbersicht Verf
Brandenburg BbgLWahlG | BbgLWahlV
BbgKWahlG | BbgKWahlV
Verf | BbgKVerf
Bremen BremWahlG | BremLWO | Uumlbersicht Verf | OrtsbeiraumlteG | VerfBrhv
Hamburg BuumlWG | BuumlWO | WPruumlfG
BezVWG | BezVWO | WPruumlfG
Verf | BezVG
Hessen
LWG | LWO | WPruumlfG | WahlGV | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | HGO | HKO
Mecklenburg-
Vorpommern LKWG M-V | LKWO M-V | Uumlbersicht Verf | KV M-V
Niedersachsen NLWG | NLWO | WahlPrG
NKWG | NKWO Verf | NKomVG
Nordrhein-
Westfalen
LWahlG | LWahlO | WPruumlfG | Uumlbersicht
KWahlG | KWahlO | Uumlbersicht
Verf | GO | KrO
Rheinland-Pfalz LWahlG | LWO KWG | KWO Verf | GemO | LKO
Saarland LWG | LWO | Uumlbersicht
KWG | KWO SVerf | KSVG
Sachsen SaumlchsWahlG | LWO | SaumlchsWprG
KomWG | KomWO Verf | SaumlchsGemO | SaumlchsLKrO
Sachsen-Anhalt LWG | LWO | WPruumlfG | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | GO | LKO | VerbGemG | Uumlbersicht
Schleswig-
Holstein LWahlG | LWO GKWG ndash GKWO Verf | GO | KrO
Thuumlringen ThuumlrLWG | ThuumlrLWO
ThuumlrKWG | ThuumlrKWO
Verf | ThuumlrKO
Abkuumlrzungen
bull BezWG ndash Bezirkswahlgesetz bull BezWO ndash Bezirkswahlordnung bull BezVG ndash Bezirksverwaltungsgesetz bull BWahlG ndash Bundeswahlgesetz bull BWahlGV ndash Bundeswahlgeraumlteverordnung bull BWO ndash Bundeswahlordnung bull DWA ndash Direktwahlakt
bull EuWG ndash Europawahlgesetz bull EuWO ndash Europawahlordnung bull GO ndash Gemeindeordnung bull KOKrO ndash Kreisordnung bull KV ndash Kommunalverfassung bull KWG ndash Kommunalwahlgesetz bull KWO ndash Kommunalwahlordung bull LKWG ndash Landes- und Kommunalwahlgesetz bull LWahlG ndash Landeswahlgesetz bull LWG ndash Landeswahlgesetz bull LWO ndash Landeswahlordung bull VerbGemG ndash Verbandsgemeindegesetz bull Verf ndash Verfassung bull WahlGV ndash Wahlgeraumlteverordnung bull WPruumlfG ndash Wahlpruumlfungsgesetz bull WStatG ndash Wahlstatistikgesetz
Links
bull Uumlbersicht der Landeswahlleiter bull Uumlbersicht der Landtage bull Uumlbersicht der Landesverfassungsgerichte
httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
httpwwwgesetze-
bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY-
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
httpwwwgesetzehttpwwwgesetzehttpwwwgesetzehttpwwwgesetze----
bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Die beiden Personen Deutscher _zu_34Seiten_Teil1_29052014 06112015
= =(Gelber-Schein-)
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig RuStAG 1913 sect 4 (1)
Abstammung und GG 116 (1)vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit
mit Geburts- und Heiratsurkunden
die Ius sanguinis (Recht des Blutes) bzw die Abstammung beweisen
ist VoraussetzungGrundlage fuumlr den
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Die Person des Vorfahrens der vor 1914 geboren wurde
liefert die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten
im Staatenbund [D R] Kaiserreich
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Die Person
(Rechtspersoumlnlichkeit)
Verwaltungs-Deutscher
durch Antrag erworben
gemaumlszlig GG 116 (1)Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes
Person
Verwaltungs-Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
Wenn keine Geburts- und Heiratsurkunden
der Vorfahren vorhanden sind
(bis zu dem Vorfahren der vor 1914 geboren wurde)
ist nur der Erwerb der Person Verwaltungs-Deutscher moumlglich
gleiches
Erscheinungsbild
des Ausweises
damit die
Taumluschung nicht
bemerkt wird
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher
Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Person Deutscher des Groszligvaters aus der
Kaiserzeit wird nach guumlltigem Gesetz RuStAG
1913 mittels Abstammung durch sein Kind und
seinen Enkel in die heutige Zeit uumlbertragen
durch
Zusammenstellung der Geburts- und
Heiratsurkunden bis vor 1914
Urkundlicher Beweis der
Staatsangehoumlrigkeitsausweisldquo
(Person der BRD-Verwaltung)
Bei dem Begriff Staat gilt es immer zu
fragen
Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich
(clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um einen
tatsaumlchlich souveraumlnen Staat
Im ersteren Fall muss das Wort Staat
immer durch das Wort
Verwaltungsgebiet
ersetzt werden
und das Wort Gesetz durch das Wort
VerordnungAusweis fuumlr die Person
Verwaltungs-Deutscher=
Firmen-Ausweis
Immer noch besser als nur der
Besitz des Personalausweises
weil mit der Moumlglichkeit des Zugriffs auf
die Rechte der nat Person (Verwaltungs)-
Deutscherldquo im Besatzungsgebiet
Betonung liegt hier auf Schein im
Sinne von es scheint so
Hier ist Deutscher nur eine
Bezeichnung analog der
Bezeichnung Staat in der
Proklamation Nr 2
Hier verbindlicher
Nachweis
der Person Verwaltungs-
Deutscher nach
GG 116 (1) mit der
grundgesetzlichen bzw
verordnungslichen
deutschen
Verwaltungsgebiets-
angehoumlrigkeit
Verwaltungs-
Deutscher
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz RuStAG
1913 (vom 22071913)
sect 1
Deutscher ist wer die
Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die
unmittelbare
Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35)
besitzt
sect 3
Die Staatsangehoumlrigkeit in einem
Bundesstaate wird erworben
1 durch Geburt (sect 4)
sect 4
[1] Durch die Geburt erwirbt das
eheliche Kind eines Deutschen die
Staatsangehoumlrigkeit des
Vaters das uneheliche Kind eines
Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit
der Mutter
=StaatsbuumlrgerVerwaltungsgebiets-
buumlrger
Nat Person Deutscher des Staatenbundes deutsches
Kaiserreich (seit 1871) ist der nat Person
Staatsbuumlrger des jeweiligen (Bundes)staates gemaumlszlig
Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871
gleichgestellt
Die Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
hat zwei
Bedeutungen
Der Ausweis fuumlr die natuumlrliche Person Verwaltungs-Deutscher muumlsste korrekt
(ohne Taumluschung)
Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis
heiszligen
Die korrekte Bescheinigung auf diesem Ausweis muumlsste lauten
bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo
Hier verbindlicher Nachweis
der Person Deutscher
nach guumlltigem Gesetz
RuStAG 1913
Die Aussage auf dem
Staatsangehoumlrigkeitsausweis
bdquoist deutsche(r)
Staatsangehoumlrige(r)ldquo
sagt nichts uumlber die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten im
Staatenbund Kaiserreich aus
Es wird grundsaumltzlich die
Staatsangehoumlrigkeit in einem der
25 deutschen (Bundes)staaten
bescheinigt
Um welchen Bundesstaat es sich handelt
dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird
ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der
deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des
Bundesverwaltungsamtes (BVA)
im Punkt 43 ersichtlich
(und in den Anlagen V fuumlr die Vorfahren)
RuStAG 1913
Auf Art 116 (1) wird
Bezug genommen in
Gemeindeordnungen
Wahlgesetzen und
Verfassungen der
Laumlnder
Wahlgesetze in Deutschland
Auf Wahlrechtde finden sich auch detaillierte Beschreibungen der Wahlsysteme fuumlr die Bundestagswahl die Europawahl die Landtagswahlen und Kommunalwahlen
Bundesweite Wahlen
Bundestagswahl Europawahl
Bundeswahlleiter Grundgesetz | BWahlG | BWO | WPruumlfG | WStatG | BWahlGV | Uumlbersicht
EuWG | EuWO | WPruumlfG | DWA | Uumlbersicht
Wahlen in den Laumlndern
Landeswahlleiter Landtagswahlen Kommunalwahlen Landes- und
Kommunalverfassungen
Baden-
Wuumlrttemberg
LWG | LWO | LWPrG | Uumlbersicht
KomWG | KomWO LV | GemO | LKrO
Bayern LWG | LWO GLKrWG | GLKrWO | BezWG
Verf | GemO | LKrO | BezO
Berlin LWG | LWO | Uumlbersicht Verf
Brandenburg BbgLWahlG | BbgLWahlV
BbgKWahlG | BbgKWahlV
Verf | BbgKVerf
Bremen BremWahlG | BremLWO | Uumlbersicht Verf | OrtsbeiraumlteG | VerfBrhv
Hamburg BuumlWG | BuumlWO | WPruumlfG
BezVWG | BezVWO | WPruumlfG
Verf | BezVG
Hessen
LWG | LWO | WPruumlfG | WahlGV | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | HGO | HKO
Mecklenburg-
Vorpommern LKWG M-V | LKWO M-V | Uumlbersicht Verf | KV M-V
Niedersachsen NLWG | NLWO | WahlPrG
NKWG | NKWO Verf | NKomVG
Nordrhein-
Westfalen
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Holstein LWahlG | LWO GKWG ndash GKWO Verf | GO | KrO
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Abkuumlrzungen
bull BezWG ndash Bezirkswahlgesetz bull BezWO ndash Bezirkswahlordnung bull BezVG ndash Bezirksverwaltungsgesetz bull BWahlG ndash Bundeswahlgesetz bull BWahlGV ndash Bundeswahlgeraumlteverordnung bull BWO ndash Bundeswahlordnung bull DWA ndash Direktwahlakt
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Links
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httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Wahlgesetze in Deutschland
Auf Wahlrechtde finden sich auch detaillierte Beschreibungen der Wahlsysteme fuumlr die Bundestagswahl die Europawahl die Landtagswahlen und Kommunalwahlen
Bundesweite Wahlen
Bundestagswahl Europawahl
Bundeswahlleiter Grundgesetz | BWahlG | BWO | WPruumlfG | WStatG | BWahlGV | Uumlbersicht
EuWG | EuWO | WPruumlfG | DWA | Uumlbersicht
Wahlen in den Laumlndern
Landeswahlleiter Landtagswahlen Kommunalwahlen Landes- und
Kommunalverfassungen
Baden-
Wuumlrttemberg
LWG | LWO | LWPrG | Uumlbersicht
KomWG | KomWO LV | GemO | LKrO
Bayern LWG | LWO GLKrWG | GLKrWO | BezWG
Verf | GemO | LKrO | BezO
Berlin LWG | LWO | Uumlbersicht Verf
Brandenburg BbgLWahlG | BbgLWahlV
BbgKWahlG | BbgKWahlV
Verf | BbgKVerf
Bremen BremWahlG | BremLWO | Uumlbersicht Verf | OrtsbeiraumlteG | VerfBrhv
Hamburg BuumlWG | BuumlWO | WPruumlfG
BezVWG | BezVWO | WPruumlfG
Verf | BezVG
Hessen
LWG | LWO | WPruumlfG | WahlGV | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | HGO | HKO
Mecklenburg-
Vorpommern LKWG M-V | LKWO M-V | Uumlbersicht Verf | KV M-V
Niedersachsen NLWG | NLWO | WahlPrG
NKWG | NKWO Verf | NKomVG
Nordrhein-
Westfalen
LWahlG | LWahlO | WPruumlfG | Uumlbersicht
KWahlG | KWahlO | Uumlbersicht
Verf | GO | KrO
Rheinland-Pfalz LWahlG | LWO KWG | KWO Verf | GemO | LKO
Saarland LWG | LWO | Uumlbersicht
KWG | KWO SVerf | KSVG
Sachsen SaumlchsWahlG | LWO | SaumlchsWprG
KomWG | KomWO Verf | SaumlchsGemO | SaumlchsLKrO
Sachsen-Anhalt LWG | LWO | WPruumlfG | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | GO | LKO | VerbGemG | Uumlbersicht
Schleswig-
Holstein LWahlG | LWO GKWG ndash GKWO Verf | GO | KrO
Thuumlringen ThuumlrLWG | ThuumlrLWO
ThuumlrKWG | ThuumlrKWO
Verf | ThuumlrKO
Abkuumlrzungen
bull BezWG ndash Bezirkswahlgesetz bull BezWO ndash Bezirkswahlordnung bull BezVG ndash Bezirksverwaltungsgesetz bull BWahlG ndash Bundeswahlgesetz bull BWahlGV ndash Bundeswahlgeraumlteverordnung bull BWO ndash Bundeswahlordnung bull DWA ndash Direktwahlakt
bull EuWG ndash Europawahlgesetz bull EuWO ndash Europawahlordnung bull GO ndash Gemeindeordnung bull KOKrO ndash Kreisordnung bull KV ndash Kommunalverfassung bull KWG ndash Kommunalwahlgesetz bull KWO ndash Kommunalwahlordung bull LKWG ndash Landes- und Kommunalwahlgesetz bull LWahlG ndash Landeswahlgesetz bull LWG ndash Landeswahlgesetz bull LWO ndash Landeswahlordung bull VerbGemG ndash Verbandsgemeindegesetz bull Verf ndash Verfassung bull WahlGV ndash Wahlgeraumlteverordnung bull WPruumlfG ndash Wahlpruumlfungsgesetz bull WStatG ndash Wahlstatistikgesetz
Links
bull Uumlbersicht der Landeswahlleiter bull Uumlbersicht der Landtage bull Uumlbersicht der Landesverfassungsgerichte
httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
httpwwwgesetze-
bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY-
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
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bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Wahlen in den Laumlndern
Landeswahlleiter Landtagswahlen Kommunalwahlen Landes- und
Kommunalverfassungen
Baden-
Wuumlrttemberg
LWG | LWO | LWPrG | Uumlbersicht
KomWG | KomWO LV | GemO | LKrO
Bayern LWG | LWO GLKrWG | GLKrWO | BezWG
Verf | GemO | LKrO | BezO
Berlin LWG | LWO | Uumlbersicht Verf
Brandenburg BbgLWahlG | BbgLWahlV
BbgKWahlG | BbgKWahlV
Verf | BbgKVerf
Bremen BremWahlG | BremLWO | Uumlbersicht Verf | OrtsbeiraumlteG | VerfBrhv
Hamburg BuumlWG | BuumlWO | WPruumlfG
BezVWG | BezVWO | WPruumlfG
Verf | BezVG
Hessen
LWG | LWO | WPruumlfG | WahlGV | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | HGO | HKO
Mecklenburg-
Vorpommern LKWG M-V | LKWO M-V | Uumlbersicht Verf | KV M-V
Niedersachsen NLWG | NLWO | WahlPrG
NKWG | NKWO Verf | NKomVG
Nordrhein-
Westfalen
LWahlG | LWahlO | WPruumlfG | Uumlbersicht
KWahlG | KWahlO | Uumlbersicht
Verf | GO | KrO
Rheinland-Pfalz LWahlG | LWO KWG | KWO Verf | GemO | LKO
Saarland LWG | LWO | Uumlbersicht
KWG | KWO SVerf | KSVG
Sachsen SaumlchsWahlG | LWO | SaumlchsWprG
KomWG | KomWO Verf | SaumlchsGemO | SaumlchsLKrO
Sachsen-Anhalt LWG | LWO | WPruumlfG | Uumlbersicht
KWG | KWO | Uumlbersicht
Verf | GO | LKO | VerbGemG | Uumlbersicht
Schleswig-
Holstein LWahlG | LWO GKWG ndash GKWO Verf | GO | KrO
Thuumlringen ThuumlrLWG | ThuumlrLWO
ThuumlrKWG | ThuumlrKWO
Verf | ThuumlrKO
Abkuumlrzungen
bull BezWG ndash Bezirkswahlgesetz bull BezWO ndash Bezirkswahlordnung bull BezVG ndash Bezirksverwaltungsgesetz bull BWahlG ndash Bundeswahlgesetz bull BWahlGV ndash Bundeswahlgeraumlteverordnung bull BWO ndash Bundeswahlordnung bull DWA ndash Direktwahlakt
bull EuWG ndash Europawahlgesetz bull EuWO ndash Europawahlordnung bull GO ndash Gemeindeordnung bull KOKrO ndash Kreisordnung bull KV ndash Kommunalverfassung bull KWG ndash Kommunalwahlgesetz bull KWO ndash Kommunalwahlordung bull LKWG ndash Landes- und Kommunalwahlgesetz bull LWahlG ndash Landeswahlgesetz bull LWG ndash Landeswahlgesetz bull LWO ndash Landeswahlordung bull VerbGemG ndash Verbandsgemeindegesetz bull Verf ndash Verfassung bull WahlGV ndash Wahlgeraumlteverordnung bull WPruumlfG ndash Wahlpruumlfungsgesetz bull WStatG ndash Wahlstatistikgesetz
Links
bull Uumlbersicht der Landeswahlleiter bull Uumlbersicht der Landtage bull Uumlbersicht der Landesverfassungsgerichte
httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
httpwwwgesetze-
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VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
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bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
bull EuWG ndash Europawahlgesetz bull EuWO ndash Europawahlordnung bull GO ndash Gemeindeordnung bull KOKrO ndash Kreisordnung bull KV ndash Kommunalverfassung bull KWG ndash Kommunalwahlgesetz bull KWO ndash Kommunalwahlordung bull LKWG ndash Landes- und Kommunalwahlgesetz bull LWahlG ndash Landeswahlgesetz bull LWG ndash Landeswahlgesetz bull LWO ndash Landeswahlordung bull VerbGemG ndash Verbandsgemeindegesetz bull Verf ndash Verfassung bull WahlGV ndash Wahlgeraumlteverordnung bull WPruumlfG ndash Wahlpruumlfungsgesetz bull WStatG ndash Wahlstatistikgesetz
Links
bull Uumlbersicht der Landeswahlleiter bull Uumlbersicht der Landtage bull Uumlbersicht der Landesverfassungsgerichte
httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
httpwwwbuzerdegesetz3904a54415htm
Gesetz uumlber das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG)
(1) Die Erlaubnis ist auf Antrag zu erteilen wenn der Antragsteller
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes Angehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates dem Deutschland und die EuropaumlischeUnion vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeraumlumt haben oder heimatloser Auslaumlnder im Sinne des Gesetzes uumlber die Rechtsstellung heimatloser Auslaumlnder ist
Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmeruumlberlassung (Arbeitnehmeruumlberlassungsgesetz - AUumlG)sect 3 Versagung
(3) Die Erlaubnis kann versagt werden wenn der Antragsteller nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 desGrundgesetzes ist oder wenn eine Gesellschaft oder juristische Person den Antrag stellt die entweder nicht nach deutschem Recht gegruumlndet ist oder die weder ihren satzungsmaumlszligigen Sitz noch ihre Hauptverwaltung noch ihre Hauptniederlassung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
Gesetz uumlber die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz ndash AtG )
sect 38 Ausgleich durch den Bund
(3) Die Absaumltze 1 und 2 sind auf Geschaumldigte die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben nicht anzuwenden soweit der Heimatstaat im Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses imVerhaumlltnis zur Bundesrepublik Deutschland eine nach Art Ausmaszlig und Houmlhe gleichwertige Regelung nicht sichergestellt hat
Gesetz uumlber die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
(1) In das Dienstverhaumlltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden wersect 37 Voraussetzung der Berufung
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfaumlllen Ausnahmen von Absatz 1 Nr1 zulassen wenn dafuumlr ein dienstliches Beduumlrfnis besteht
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
httpwwwgesetze-
bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY-
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
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bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Saatgutverkehrsgesetz (SaatG)
sect 42 Antrag auf Sortenzulassung(1) Die Sortenzulassung kann beantragen wer hierzu von der Sache und der Person her befugt ist
(2) Von der Sache her ist befugt1 bei einer nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung geschuumltzten Sorte der Sortenschutzinhaber
2 bei einer Sorte fuumlr die ein Sortenschutzantrag nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr 210094 uumlber den gemeinschaftlichen Sortenschutz in ihrer jeweils geltenden Fassung gestellt worden ist der Antragsteller im Sortenschutzverfahren
3 bei einer anderen Sorte wer die Sorte nicht nur voruumlbergehend nach den Grundsaumltzen systematischer Erhaltungszuumlchtung bearbeitet oder unter seiner Verantwortung bearbeiten laumlsst
(3) Von der Person her sind befugt1 Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz im Inland[was ist bdquoinlandldquo]
2 Angehoumlrige eines anderen Vertragsstaates sowie natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Sitz in einem anderen Vertragsstaat
3 andere natuumlrliche und juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder Sitz haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt die Gegenseitigkeit gewaumlhrleistet ist
Gesetz uumlber die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)sect 2 Grundsatz(3) Auslaumlnder im Sinne dieses Gesetzes sind Personen die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind
Hochschulrahmengesetz (HRG)
sect 35 Unabhaumlngigkeit der Zulassung von der Landeszugehoumlrigkeit
Die Zulassung eines Studienbewerbers der Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist darf nicht davon abhaumlngig gemacht werden in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Geburtsort oder der Wohnsitz des Studienbewerbers oder seiner Angehoumlrigen liegt oder in welchem Land der Bundesrepublik Deutschland der Studienbewerber die Qualifikation fuumlr das Hochschulstudiumerworben hat sect32 Abs3 Nr1 Satz 4 bis 6 bleibt unberuumlhrt
sect 27 Allgemeine Voraussetzungen
(1) Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist zu dem von ihm gewaumlhlten
Hochschulstudium berechtigt wenn er die fuumlr das Studium erforderliche Qualifikation nachweist Staatsangehoumlrige eines anderen Mitgliedstaats der Europaumlischen Union sind Deutschen gleichgestellt wenn die fuumlr das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden Zugangshindernisse die in der Person des Studienbewerbers liegen ohne sich auf die Qualifikation zu beziehen regelt das Landesrecht
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
httpwwwgesetze-
bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY-
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
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bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefaumlhrdeter Zeugen (Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz - ZSHG)
sect 5 Voruumlbergehende Tarnidentitaumlt
(1) Oumlffentliche Stellen duumlrfen auf Ersuchen der Zeugenschutzdienststelle fuumlr eine zu schuumltzende Person Urkunden oder sonstige Dokumente zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer voruumlbergehend geaumlnderten Identitaumlt (Tarndokumente) mit den von der Zeugenschutzdienststelle mitgeteilten Daten herstellen oder voruumlbergehend veraumlndern sowie die geaumlnderten Daten verarbeiten Sie sollen dem Ersuchen entsprechen soweit entgegenstehende oumlffentliche Interessen oder schutzwuumlrdige Interessen Dritter nicht uumlberwiegen Die Beurteilung der Erforderlichkeit der Maszlignahme durch die Zeugenschutzdienststelle ist fuumlr die ersuchte Stelle bindend Fuumlr Zwecke des Satzes 1 duumlrfen Eintragungen in Personenstandsregister nicht vorgenommen werden Personalausweise und Paumlsse duumlrfen nicht fuumlr Personen ausgestellt werden die nicht Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sind
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften fuumlr die Sozialversicherung - (SGB IV)
sect 2 Versicherter Personenkreis
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind
(1a) Deutsche im Sinne der Vorschriften uumlber die Sozialversicherung und die Arbeitsfoumlrderung sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes
Gesetz uumlber Personalausweise und den elektronischen Identitaumltsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG)
sect 1 Ausweispflicht Ausweisrecht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sind verpflichtet einen Ausweis zu besitzen sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder ohne ihr zu unterliegen sich uumlberwiegend in Deutschland aufhalten Sie muumlssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identitaumlt berechtigten Behoumlrde vorlegen Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben Dies gilt nicht fuumlr zur Identitaumltsfeststellung berechtigte Behoumlrden sowie in den Faumlllen der Einziehung und Sicherstellung
(2) Die Ausweispflicht gilt auch fuumlr Personen die als Binnenschiffer oder Seeleute nach den Landesmeldegesetzen einer besonderen Meldepflicht unterliegen Sie gilt nicht fuumlr Personen gegen dieeine Freiheitsstrafe vollzogen wird Personen die einen guumlltigen Pass im Sinne des sect1 Abs2 des Passgesetzesbesitzen koumlnnen die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfuumlllen
(3) Die zustaumlndige Personalausweisbehoumlrde nach sect7 Abs1 und 2 kann Personen von der Ausweispflicht befreien
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
VVBY000022607ampst=vvampshowdoccase=1ampparamfromHL=truefocuspoint
httpwwwgesetze-
bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY-
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bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
VVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bsVVBY000022607ampdocpart=Xampdocorigin=bs
102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Passgesetz (PassG)sect 1 Passpflicht
(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die aus dem Geltungsbereich diesesGesetzes aus- oder in ihn einreisen sind verpflichtet einen guumlltigen Pass mitzufuumlhren und sich damit uumlber ihre Person auszuweisen Der Passpflicht wird durch Vorlage eines Passes der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Absatzes 2 genuumlgt
(2) Als Pass im Sinne dieses Gesetzes gelten
1Reisepass
2Kinderreisepass
3vorlaumlufiger Reisepass
4amtlicher Passa)
Dienstpassb)
Diplomatenpassc)
vorlaumlufiger Dienstpassd)
vorlaumlufiger Diplomatenpass(3) Niemand darf mehrere Paumlsse der Bundesrepublik Deutschland besitzen sofern nicht ein berechtigtes Interesse an der Ausstellung mehrerer Paumlsse nachgewiesen wird
(4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes ausgestellt werden er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Sortenschutzgesetz (SortG)
sect 15 Persoumlnlicher Anwendungsbereich
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu
1 Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland [wer sind denn die obengenannten nat u jur Personen gemaumlszlig Definition Ist der bdquoEinwohnerldquo eine solche nat o Jur Person]
2 Angehoumlrigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates der Verbandsmitglied ist sowie natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat und
3 anderen natuumlrlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften soweit in dem Staat dem sie angehoumlren oder in dem sie ihren Wohnsitz oder eine Niederlassung haben nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums fuumlr Ernaumlhrung Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehoumlrigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inland ein entsprechender Schutz gewaumlhrt wird (2) Wer in einem Vertragsstaat weder Wohnsitz noch Niederlassung hat kann an einem in diesem
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Gesetz geregelten Verfahren nur teilnehmen und Rechte aus diesem Gesetz nur geltend machen wenn er einen Vertreter mit Wohnsitz oder Geschaumlftsraumlumen in einem Vertragsstaat (Verfahrensvertreter) bestellt hat
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Laumlndern(Beamtenstatusgesetz ndash BeamtStG)
sect 7 Voraussetzungen des Beamtenverhaumlltnisses
(1) In das Beamtenverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehoumlrigkeit
a) eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder
b) eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder
c) eines Drittstaates dem Deutschland und die Europaumlische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung von Berufsqualifikationen eingeraumlumt habenbesitzt
Gesetz uumlber das Auslaumlnderzentralregister (AZR-Gesetz ndash AZRG) [ merke Jeder ist Auslaumlnder bis Staatsangehoumlrigkeitsausweis vorliegt ]
sect 2 Anlaszlig der Speicherung
(1) Die Speicherung von Daten eines Auslaumlnders ist zulaumlssig wenn er seinen Aufenthalt nicht nur voruumlbergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat
(2) Die Speicherung ist ferner zulaumlssig bei Auslaumlndern [siehe AufenthG sect2 (1) ]
9 deren Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit oder der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes abgelehnt worden ist
sect 36 Loumlschung
(2) Die Daten sind auch unverzuumlglich zu loumlschen wenn der Betroffene die deutsche Staatsangehoumlrigkeit erworben hat oder die Registerbehoumlrde nach der Speicherung seiner Daten erfaumlhrt daszlig er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes ist Eine Loumlschung erfolgt ferner wenn die Registerbehoumlrde auf Grund einer Mitteilung nach sect 8 Abs 1 Satz 2 Nr 2 davon ausgehen kann daszlig auch andere oumlffentliche Stellen die Daten fuumlr ihre Aufgabenerfuumlllung nicht mehr benoumltigen
Bundesbahngesetz (BbahnG)
sect 8 Zusammensetzung und Rechtsstellung des Vorstands
(1) Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzer und weiteren Mitgliedern Uumlber die Zahl der Mitglieder beschlieszligt die Bundesregierung Ein Mitglied hat insbesondere die personellen und sozialen Aufgaben wahrzunehmen Die Vorstandsmitglieder muumlssen Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein und duumlrfen dem Verwaltungsrat nicht angehoumlren Sie sollen hervorragende Kenner des Verkehrswesens und der Wirtschaft sein
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Bundeswahlgesetz (BWahlG kaAbk)
sect 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs1 des Grundgesetzes die am Wahltage
1 das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
2 seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewoumlhnlich aufhalten
3 nicht nach sect13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
sect 15 Waumlhlbarkeit
(1) Waumlhlbar ist wer am Wahltage
1 Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs1 des Grundgesetzes ist und
2 das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat
Deutsches Richtergesetz (DriG)
sect 9 Voraussetzungen fuumlr die Berufungen
In das Richterverhaumlltnis darf nur berufen werden wer
1 Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist
2 die Gewaumlhr dafuumlr bietet dass er jederzeit fuumlr die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnedesGrundgesetzes eintritt
3 die Befaumlhigung zum Richteramt besitzt (sectsect5 bis 7) und
4 uumlber die erforderliche soziale Kompetenz verfuumlgt
sect 18 Nichtigkeit der Ernennung
(1)1Eine Ernennung ist nichtig wenn sie von einer sachlich unzustaumlndigen Behoumlrde ausgesprochen wurde2Die Ernennung kann nicht ruumlckwirkend bestaumltigt werden
(2) Eine Ernennung ist ferner nichtig wenn der Ernannte im Zeitpunkt der Ernennung
1 nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes war oder
2 (weggefallen)
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
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Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
3 nicht die Faumlhigkeit zur Bekleidung oumlffentlicher Aumlmter hatte
(3) Die Nichtigkeit einer Ernennung zum Richter auf Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden nachdem ein Gericht sie rechtskraumlftig festgestellt hat
Gesetz uumlber Maszlignahmen zur Foumlrderung des deutschen Films (Filmfoumlrderungsgesetz- FFG)
sect 15 Allgemeine Foumlrderungsvoraussetzungen
4 die Regisseurin oder der Regisseur Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des
Grundgesetzes ist oder dem deutschen Kulturbereich angehoumlrt oder die Staatsangehoumlrigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europaumlischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens uumlber den Europaumlischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz besitzt
Gesetz uumlber die Konsularbeamten ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz - KonsG )
sect 27 Begriffsbestimmung
Der Begriff Deutscher bestimmt sich nach Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes
Verordnung uumlber die Anerkennung europaumlischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefaumlhigung (Laufbahnbefaumlhigungsanerkennungsverordnung - LBAV)
sect 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt fuumlr Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und fuumlr Angehoumlrige der in sect7Absatz 1 Nummer 1 des Bundesbeamtengesetzes genannten Staaten die die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation als Befaumlhigung fuumlr eine Laufbahn im Bundesdienst auf Grund der Richtlinie 200536EGd es Europaumlischen Parlaments und des Rates vom 7 September 2005 uumlber die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl L 255 vom 3092005 S22 L 271 vom 16102007 S18 L 93 vom 442008 S28 L 33 vom 322009 S49) die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr 2792009 (ABl L 93 vom 742009 S11) geaumlndert worden ist anstreben wenn ihre Berufsqualifikation in einem dieser Staaten erworben oder anerkannt worden ist (Qualifikationsstaat) und dort fuumlr den unmittelbaren Zugang zu einer Taumltigkeit im oumlffentlichen Dienst erforderlich ist die der angestrebten Laufbahn vergleichbar ist
Staatsangehoumlrigkeits-Gebuumlhrenverordnung (StAGebV)
sect 1 Gebuumlhrenpflichtige Tatbestaumlnde
2 die Bescheinigung der Staatsangehoumlrigkeit nach Artikel 116 Abs2 Satz 2 des Grundgesetzes
3 der Verzicht nach a) sect 26 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
sect 3a Gebuumlhren fuumlr Widerruf Ruumlcknahme Ablehnung und Widerspruch
sect 3a hat 1 fruumlhere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Gebuumlhr betraumlgt fuumlr
1 den Widerruf oder die Ruumlcknahmeeiner Amtshandlung soweit derBetroffene dazu Anlaszlig gegebenhat
25 EUR bis zu dem Betrag derals Gebuumlhr fuumlr die Vornahme derwiderrufenen oder zuruumlckgenommenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
2 die Ablehnung oder die Ruumlcknahmeeines Antrages auf Vornahme einerAmtshandlung
Betrag der fuumlr die Vornahme derAmtshandlung vorgesehenen Gebuumlhrunter Beruumlcksichtigung von sect 15des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14 August 2013 geltenden Fassung
3 die Zuruumlckweisung des Widerspruchsoder die Ruumlcknahme des Widerspruchsnach Beginn der sachlichenBearbeitung
25 EUR bis zu dem Betrag der fuumlr dieVornahme der angefochtenenAmtshandlung vorgesehen ist oderzu erheben waumlre
httpwwwgesetze-bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmldocid=VVBY-
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httpwwwgesetze-
bayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY-
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httpwwwgesetzehttpwwwgesetzehttpwwwgesetzehttpwwwgesetze----
bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
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httpwwwgesetzehttpwwwgesetzehttpwwwgesetzehttpwwwgesetze----
bayerndejportbayerndejportbayerndejportbayerndejportalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBYalportalpagebsbayprodpsmlshowdoccase=1ampst=vvampdocid=VVBY----
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102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
102102102102----IIII
StaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrechtStaatsangehoumlrigkeitsrecht
Bekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen StaatsministeriumsBekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innerndes Innerndes Innerndes Innern
vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3vom 12 Oktober 1982 Az IA3----2503250325032503
geaumlndert geaumlndert geaumlndert geaumlndert durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)durch Bekanntmachung vom 6 November 1995 (AllMBl S 867)
Fundstelle MABl 1982 S 629
An die Regierungen
die Kreisverwaltungsbehoumlrden
die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
InhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersichtInhaltsuumlbersicht
IIII AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines
1 Begriff des Deutschen
I Allgemeines
1
Begriff des Deutschen
Deutscher ist wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt oder als Fluumlchtling oder
Vertriebener deutscher Volkszugehoumlrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkoumlmmling in
dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stand vom 31 Dezember 1937 Aufnahme
gefunden hat (Art 116 Abs 1 GG) Deutscher im Sinn des RuStAG ist wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt (sect 1 des Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetzes vom 22071913
ndash RuStAG1
)
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
4 Zustaumlndigkeiten Verfahren
41
Die Antraumlge und Erklaumlrungen haben die Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften in
deren Bereich der Antragsteller oder Erklaumlrungsberechtigte sich gewoumlhnlich aufhaumllt oder
zuletzt aufgehalten hat entgegenzunehmen (Art 58 Abs 4 Satz 1 der Gemeindeordnung ndash
GO) Wenn amtliche Vordrucke vorgeschrieben sind sind diese zu verwenden Soweit nicht
besondere Vorschriften im Staatsangehoumlrigkeitsrecht bestehen gelten die Vorschriften des
Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ndash BayVwVfG ndash
42
Die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft leitet den Antrag oder die Erklaumlrung mit den
erforderlichen Unterlagen an die zustaumlndige Kreisverwaltungsbehoumlrde ggf an das
Bundesverwaltungsamt in 5000 Koumlln Habsburgerring 94
weiter Die oumlrtliche Zustaumlndigkeit
richtet sich nach sect 17 in Verbindung mit sect 27 des 1 StARegG und nach Art 3 Abs 1 Nr 3
Buchst a und Nummer 4 BayVwVfG fuumlr Verfahren auszligerhalb des RuStAG soweit dort nicht
auf sect 17 des 1 StARegG verwiesen wird Bei Antraumlgen auf Ermessenseinbuumlrgerung aumluszligert
sich die Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft zu den Erfordernissen des sect 8 Abs 1 Nrn
2 bis 4 RuStAG Dabei handelt es sich regelmaumlszligig um ein Geschaumlft der laufenden
Verwaltung
43
Die Kreisverwaltungsbehoumlrde legt die Antraumlge auf Ermessenseinbuumlrgerung und auf
Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nach Abschluss der
Ermittlungen der Regierung zur Entscheidung vor (sect 2 der Verordnung uumlber die Zustaumlndigkeit
der Staatsangehoumlrigkeitsbehoumlrden vom 04081978) In Einbuumlrgerungsfaumlllen erstellt sie ein
Einbuumlrgerungsverzeichnis (Anlage 1) in vierfacher Fertigung (weiszlig rosa gruumln und gelb) und
uumlbersendet es mit den Auslaumlnder- und Einbuumlrgerungsakten der Regierung in dreifacher
Fertigung (weiszlig rosa gruumln)
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Fuumlr alle die den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo des BVA nicht korrekt ausgefuumlllt haben indem sie z B die Benennung des Gesetzes RuStAG 1913 unterlassenvergessen haben oder keine Vorfahren bis vor 1914 nachweisen konntenkoumlnnen bedeutet die Aussage bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo auf der Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo (gelber Schein) ohne Taumluschung korrekt uumlbersetzt bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo Diese Aussage gilt auch fuumlr Auslaumlnder die hier geboren sind und den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo gestellt haben oder stellen der korrekt ohne Taumluschung fuumlr sie ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitldquo heiszligen muumlsste Es gibt aber noch einen anderen Grund weshalb nur die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit der Person bdquoDeutscherldquo bescheinigt wird In Seminaren und in Videos im Internet wird zu falschen Eintragungen unter dem Punkt 43 des Antrags bzw in den Anlagen V aufgefordert Man solle in der Spalte bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo (Punkt 43) bdquoin Preussenldquo oder nur bdquoPreussenldquo eintragen Wer auf solche Taumluschungen hereinfaumlllt erwirbt nur die Person deutscher bdquoVerwaltungsgebietsangehoumlrigerldquo die nicht an Friedensverhandlungen teilnehmen kann Solche Aktionen sind der Versuch den Frieden auf der Welt zu verhindern Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 wird die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeit bezeichnet Im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit unter Punkt 42 steht bdquoIch besitzebesaszlig neben der bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo Der Satz im Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des BVA unter Punkt 42 bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Staatsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeitenldquo lautet (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich bdquoIch besitzebesaszlig neben der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit noch folgende weitere Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 Bundesstaaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreiches) Wobei Ich besitzebesaszlig ebenfalls nicht richtig ist denn auch der Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist mit urkundlicher Beweiskraft nur mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis dokumentiert Wenn kein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gestellt wurde ist auch niemand im Besitz der deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit bzw nicht im Besitz der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquonach GG 116 (1) und somit Auslaumlnder gemaumlszlig sect 2 (1) Aufenthaltgesetz (AufenthG) ohne die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet AufenthG sect 2 (1) Begriffsbestimmungen bdquoAuslaumlnder ist jeder der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs 1 des Grundgesetzes istldquo Jedes Kind das in Deutschland geboren wird (geboren wurde) ist im Naturrecht ein deutscher Mann bzw eine deutsche Frau (besser ein deutsches Weib) die Person kann aber mangels Vorfahren (vor 1914 in einem der Bundesstaaten geboren) niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Bundesstaaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz vom 22071913 erwerben Also liebe auslaumlndischen Freunde Solltet Ihr den ldquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo stellen koumlnnt Ihr (Richtig muss es heiszligen Eure Person) nur die sogenannte bdquogewerbliche deutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo (die deutsche Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit) bekommen niemals eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [D R] nach dem Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 (es gibt Ausnahmen) Ihr bleibt (Richtig muss es heiszligen Eure Person bdquoEinwohnerldquo und latent vorhandene Person bdquoVerwaltungs-Deutscher) weiterhin bdquoPersonalldquo der ermaumlchtigten VerwaltungldquoFirmaldquo die ihre Zugehoumlrigkeit als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet jedoch mit einem entscheidenden Unterschied Die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet Und Ihr seid nicht mehr bdquostaatenlosldquo (eigentlich bdquoverwaltungsgebietslosldquo)
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
seit uumlber 1000 Jahren
guumlltig weltweit
Die Verfassung ist der Arbeitsvertrag fuumlr die verwaltende Regierung
Nichts steht uumlber ihr niemand kann sie auszliger Kraft setzen niemand kann sie
ignorieren
Sie wird von Maumlnnern und Frauen in der realen Welt geschrieben und durch die
Personen der Verwaltung in der juristischen Welt umgesetzt
Sie steht gewissermaszligen auf der Grenze zwischen der realen und der juristischen Welt
Die Verfassung ist guumlltig bis sie vom Staatsvolk geaumlndert wird und solange es das
Staatsvolk gibt
Maumlnner und Frauen
natuumlrliche Personen (Fiktionen)
Im Staat in der realen Welt gibt es keine
Staatsbuumlrger (obwohl sie hier eigentlich
logischerweise so heiszligen muumlssten) sondern nur
Staatsmaumlnner und Staatsfrauen bzw Maumlnner des
Volkes und Frauen des Volkes
Alle ohne Schein oder Ausweis
Von der Regierung (von den Maumlnnern und Frauen gewaumlhlte Vertreter des
Volkes) erlassene Gesetze sind Rechtsordnungen (z B BGB) fuumlr
Rechtspersoumlnlichkeiten (Staatsbuumlrger) denen sich die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger freiwillig unterworfen hat
Weil von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung
verabschiedeterlassen die immer die Vorgaben der Verfassung
beruumlcksichtigen muss
Die juristische Welt ist die Welt der natuumlrlichen
Personen und der ihnen gleichgestellten Menschen
(Achtung Gefahr der Taumluschung) Ebenso die Welt der
nicht natuumlrlichen Personen Hier gibt es z B die
natuumlrliche Person Einwohner und die natuumlrliche Person
Staatsbuumlrger bzw die Buumlrger eines Staates
Alle mit den entsprechenden Ausweisen
Grundlage jedes Zusammenlebens
(jeder Verfassung)
verletzeschaumldige niemand
halte deine Vertraumlge ein
luumlge und betruumlge nicht
Was macht ein freies verantwortungsvolles Volk auf
seinem Land wenn es sich in idealer Art und Weise
selbst organisierenverwalten und seine Natur-
Rechte beschuumltzen will
Es schreibt grundsaumltzliche Regeln und Hinweise
auf nach denen diese OrganisationVerwaltung
funktionieren soll
Diese grundsaumltzlichen Regeln und Hinweise nennt
man auch Verfassung
Erst mit der vom Volk (people) geschriebenen
Verfassung ist die Grundlage zur Erschaffung der
juristischen Welt vorhanden die zur Verwaltung
der Personen (Fiktionen) gedacht ist bzw die eine
Verwaltung der Personen erst moumlglich macht
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Im besonderen Fall kann
MannFrau (die Maske
abnehmen) und auch zu den
Personen sprechen
Spielfeld Recht
Die erdachte juristische Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
Welt der Rechtsordnungen
(Gesetze) mit ihren
zugehoumlrigen
Rechtspersoumlnlichkeiten
Reale Welt
(Wirklichkeit)
erlebbar mit den
5 Sinnen
die Welt der
Maumlnner und Frauen
Hier gibt es das
Recht der
realen Welt
Hier gibt es das
Recht der
juristischen Welt
Hier spricht und schreibt (normalerweise)
z B nur die Person X mit Namen Max
Muster oder z B die Person X mit Namen
Maxilie Muster
Hier spricht und
schreibt nur der
Mann Max
oder die
Frau Maxilie
Hier gibt es keine
Personen sondern nur
Rollen wie z B die
Vater-Rolle oder die
Mutter-Rollealle ohne Schein alle mit Schein
linke Seite
Schaubild Recht
rechte Seite
Schaubild Recht
RegierungRegierungRegierungRegierung
(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)(gewaumlhlte Volksvertreter)
mit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassungmit Arbeitsvertrag Verfassung
Staat Staat Staat Staat das freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Landdas freie Volk auf seinem Land
Die Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der FreiheitDie Hand der Freiheitseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahrenseit uumlber 1000 Jahren
das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker das Prinzip der Selbstverwaltung der Voumllker
dieser Erdedieser Erdedieser Erdedieser Erde
(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)(fuumlr jedermann leicht zu verstehen)
ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und ist der Ausgangspunkt fuumlr alles Folgende und
aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten aus ihr ruumlhren auch die beiden parallelen Welten
des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch des Rechts von denen die juristische Welt auch
deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht deswegen erfunden wurde um die im Naturrecht
unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei unbegrenzte Haftung zu vermeiden und bei
Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur Vertragsverletzungen uumlber Regelungen zur
Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen Heilung zur verfuumlgen
Volk Volk Volk Volk in Freiheitin Freiheitin Freiheitin Freiheit
schreibtschreibtschreibtschreibt Verfassung Verfassung Verfassung Verfassung
und ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Weltund ersinnt die juristische Welt
BeamtentumBeamtentumBeamtentumBeamtentum
dieBuumlhne
Kommunikation
Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im Die juristische Welt ist fast deckungsgleich mit der realen Welt (im
Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir Bild so nicht dargestellt) weil wir Maumlnner und Frauen sobald wir
uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen uns einer Verwaltung gemaumlszlig Verfassung freiwillig unterwerfen
immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt immer auch in der dann allgegenwaumlrtigen juristischen Welt
unterwegs sindunterwegs sindunterwegs sindunterwegs sind
Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige Die der juristischen Welt zugehoumlrige BuumlhneBuumlhneBuumlhneBuumlhne entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann entsteht nur dann
innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt) innerhalb der juristischen Welt (und somit auch in der realen Welt)
wenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizierenwenn Rechtspersoumlnlichkeiten miteinander kommunizieren
Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die Je nach Situation muumlssen also die Maumlnner und Frauen die
unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten unsichtbare Maske aufsetzen um als Rechtspersoumlnlichkeiten
kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner kommunizieren zu koumlnnen und sind dann als maskierte Maumlnner
und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) und Frauen (Schauspieler) auf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhneauf der Buumlhne mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig mit ihren Personen taumltig
ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)ohne als MannFrau wahrgenommen zu werden (im Normalfall)
Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform Die reale Welt des Rechts sozusagen in Reinform
kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den kommt nur im Weltall und auszligerhalb der Hoheitsgewaumlsser in den
Weltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vorWeltmeeren vor
Auf der Buumlhne in der juristischen Welt gibt es nur Fiktionen natuumlrliche
und nicht natuumlrliche Personen als Phantasiegeschoumlpfe Die natuumlrlichen
Personen sind gleich den juristischen Menschen die ebenfalls reine
Phantasiegeschoumlpfe sind und zum Zwecke der Taumluschung eingesetzt
werden Das sind die Menschen (Fiktionen) die auf den Georgia Guide
Stones mit Menschheit gemeint sind
Kurz Personen
In der realen Welt gibt es die
lebendigen beseelten
Menschen aus Fleisch und Blut
und 5 Sinnesorganen Haut
Auge Ohr Nase und Mund
und der Faumlhigkeit gut und boumlse
voneinander zu unterscheiden
Kurz Maumlnner und Frauen
Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit Maumlnner und Frauen mit
unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung unbegrenzter Haftung
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Hier kommunizieren Rechtspersoumlnlichkeiten=Personen miteinander
unter Beruumlcksichtigung der Rechtsordnungen des Staates
die auf Grundlage einer Verfassung beruhen
Die zwei parallelen Welten des
Rechts
Recht in der juristischen Welt
Welt der Personen (Fiktionen)
mit den juristischen Menschen
(von Maumlnnern und Frauen erschaffen)
Recht in der realen Welt
der lebendigen
Maumlnner und Frauen
Achtung
Taumluschung durch zweifache Bedeutung
des Begriffes
Mensch
lebendige
Maumlnner und Frauen
mit Maske (der Rolle) als
Schauspieler
auf der Buumlhne
Maumlnner und Frauen vom
Schoumlpfer erschaffen
Verfassung
die unsichtbare Maske (die Rolle)
und
das sichtbare Dokument
(das Blatt Papier) sind die
natuumlrliche Person
eingebettet in der
realen Welt (Wirklichkeit)
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
guumlltig auf der Erde
Recht (grobe Uumlbersicht)
Recht der realen Welt Recht der juristischen Welt
(Fiktion)
Maske = identischer Gesichtsabdruck
ohne Maske in juristischer Welt nur bedingt wahrnehmbar (nicht erwuumlnscht)
mit Maske in realer Welt wahrnehmbar aber Luft
zum Betreten der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske aufsetzen zum Verlassen der Buumlhne in der juristischen Welt die unsichtbare Maske abnehmen
Rechtspersoumlnlichkeiten
(personae)
nur auf Papier existent
houmlheres Recht
niedrigeres Recht
Rechtsordnungen Maumlnner und Frauen
parallele Welten des Rechtsvon Land zu Land unterschiedlich
Rechtsordnungen
vom Schoumlpfer erschaffen
von Maumlnnern und Frauen erschaffen
Recht in der Welt der lebendigen Maumlnner und Frauen
Recht in der Welt der totenjuristischen Personen (der jur Menschen)
die als Papierstuumlcke existieren (leben)
eingebettet in der realen Welt (Wirklichkeit)
Blick auf das Spielfeld Recht mit den Beteiligten
lMaumlnner und Frauen und deren Rechtsordnungen
und den Rechtspersoumlnlichkeiten (Fiktionen) und
deren Rechtsordnungen
gilt nur fuumlr
gilt fuumlr
mit ihren
mit ihren
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Was bedeutet eigentlich bdquoEinbuumlrgerungldquo (die der eine oder andere bekannte Sportler aus dem Ausland schon beantragt hat) In der Einbuumlrgerungsurkunde steht hat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung erworben) Der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo wird nicht erwaumlhnt in der Einbuumlrgerungsurkunde Wie heiszligt das Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt Wie ist das mit unserer Staatsbuumlrgerschaft und unserer Staatsangehoumlrigkeit Die Frage nach dem Gesetz das die Staatsangehoumlrigkeit regelt ist an anderer Stelle schon beantwortet worden Ergaumlnzung zur Einbuumlrgerung Nach Rechtswoumlrterbuch bdquoCreifeldsldquo 10 Auflage 1990 Seite 320 Die deutsche Staatsangehoumlrigkeit wird nach dem Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
sect 3 Nr 5 sectsect 8 ff unter anderem durch die Einbuumlrgerung (Naturalisation) erworben Die sectsect die die Staatsangehoumlrigkeit regeln sind nicht vollstaumlndig genannt sowie das Jahr und Datum nicht genannt sind (sectsect 1 + 2 und 4 ndash 7 1913 22071913) Zu finden aber auf der Seite 1044 im Rechtswoumlrterbuch unter bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo Zur Erinnerung Bei dem Begriff bdquoStaat gilt es immer zu fragen Handelt es sich hier um eine willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte Bezeichnung (siehe Proklamation Nr 2 Dwight D Eisenhower Sept 1945) bdquoInnerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet die von jetzt
ab als Staaten bezeichnet werden jeder Staat wird eine Staatsregierung habenldquo
oder handelt es sich hier um einen tatsaumlchlich souveraumlnen Staat (denn nur von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung koumlnnen bdquorichtigeldquo Gesetze verabschiedet werden) im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Im ersten Fall muss das Wort bdquoStaat immer durch bdquoVerwaltungsgebietldquo ersetzt werden um die Taumluschung zu erkennen Denn Verwaltungsgebiete bleiben Verwaltungsgebiete egal als was man sie bezeichnet Sie koumlnnen niemals zu Staaten im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo werden Deutlicher wird die uumlble Taumluschung jedoch wenn der Begriff bdquoStaatldquo durch
bdquovon den Alliierten eingesetzte Verwaltung (VDAEV ) ersetzt wird
Die VDAEV gibt es zum ersten mal 1919 bekannt als Weimarer Republik bzw Bundesrepublik Deutschland Die bdquozweiteldquo VDAEV die sich allerdings nicht an vertragliche Abmachungen gehalten hat war die Einmann-Firma AH bis 1945 die 1934 anordnete Die Staatsangehoumlrigkeit in den deutschen Laumlndern (hier sind die 25 Bundesstaaten gemeint die von der Verwaltung in der weimarer Zeit als Laumlnder bezeichnet wurden) faumlllt fort Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehoumlrigkeit (Reichsangehoumlrigkeit) Die bdquodritteldquo VDAEV der bdquoStaatldquo BRD wurde per Befehl 1949 von einem General Eisenhower inrsquos Leben gerufen die ab 1990 nicht mehr so ganz bdquokorrektldquo verwaltet
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Durch die seit 1918 andauernde Unterwerfung und Besetzung Deutschlands (siehe und houmlre z B Aussagen von Herrn Gysi usw) gibt es seit dieser Zeit keine Gesetze mehr sondern nur noch Verordnungen (von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung bdquoGesetze genannt) die eine VDAEV ausgegeben hat Also alle bdquoGesetze saumlmtlicher VDAEV nach 1918 sind nur Verordnungen die von der VDAEV als bdquoGesetzeldquo bezeichnet werden Eine von den Alliierten eingesetzte Verwaltung kann sich zwar als bdquoStaatldquo bezeichnen ist aber niemals ein souveraumlner Staat im Sinne der bdquoHand der Freiheitldquo Dass sich eine Verwaltung als Staat bezeichnet ist aus juristischer Sicht genauso legal wie wenn per Befehl ein Elefant als Maus bezeichnet wird Juristisch Unbedarfte koumlnnten dies aber als Verarschung auffassen Im Naturrecht wird eindeutig gegen die Regel bdquoLuumlge und betruumlge nichtldquo verstossen Ebenso wird gegen Artikel 56 (5) der Verfassung des Landes Hessen verstossen bdquoDer Geschichtsunterricht muszlig auf getreue unverfaumllschte Darstellung der Vergangenheit gerichtet seinldquo Wir wissen dass es fuumlr die Worte Staat und Gesetz jeweils zwei Bedeutungen gibt und schauen uns die Worte Staatsbuumlrgerschaft und Staatsbuumlrger mit dieser neuen Erkenntnis nochmal an Das was von der von den Alliierten eingesetzten Verwaltung als bdquodeutsche Staatsbuumlrgerschaftldquobezeichnet wird muumlsste dann korrekt heiszligen bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-buumlrgerschaftldquo (oder Verwaltungsgebiets-
buumlrgerschaft)
Das was von der Verwaltung als bdquodeutsche Staatsangehoumlrigkeitldquo bezeichnet wird ist dann korrekterweise die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo (oder deutsche
Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeit) Staatsangehoumlrigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Staatsbuumlrgerschaft Der Staatsbuumlrger lebt irgendwo in seinem Staat (Der Buumlrger lebt in seiner Gemeinde) nimmt sozusagen am Staatsbuumlrgerleben teil und beteiligt sich an den Kosten die in einem Staat anfallen Der Staatsangehoumlrige kann in der Welt unterwegs sein oder auch in einem anderen Land leben Als Buumlrger steht er seinem Staat dann nicht mehr zur Verfuumlgung Erst dann wenn er wieder in seinen Staat zuruumlckkehrt Allerdings muss er sich in dem Gast-Land (Gast-Staat) indem er lebt auch an den Kosten seines Gast-Staates beteiligen Frage Welche der beiden bdquodeutschen Staatsangehoumlrigkeitenldquo hat ein Antragsteller (Antrag auf Einbuumlrgerung) denn nun erworben und warum Die bdquoverordnung-sliche (grundgesetzliche) deutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo oder die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit nach dem guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Antwort Natuumlrlich nur die bdquodeutsche von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeitldquo
Denn die gesetzliche deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch Einbuumlrgerung zu erwerben ist aufgrund des guumlltigen Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 unmoumlglich Hierzu der Gesetzestext sect 8 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden Mit Bundesstaat ist hier einer der 25 souveraumlnen Bundesstaaten des Kaiserreiches gemeint Diese Bundesstaaten des Kaiserreiches existieren noch als Grund und Boden jedoch ohne eigene Verwaltung Diese gibt es seit bdquoKriegsendeldquo 1918 nicht mehr (Kriegsende in Anfuumlhrungszeichen weil der 1 Weltkrieg immer noch nicht beendet ist und wir bis heute nur einen Waffenstillstand haben)
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Dafuumlr gibt es die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung (Nr 3) deren Arbeit ein Verein (EU) uumlbernehmen soll der so tut als waumlre er die legitime Vertretung der europaumlischen Voumllker Da es keine bdquoechteldquo staatliche Verwaltung aus dieser Zeit mehr gibt (nur die koumlnnte in den Bundesstaat bdquoeinbuumlrgernldquo) ist grundsaumltzlich jegliche Einbuumlrgerung in diese Bundesstaaten der Kaiserzeit unmoumlglich (Erst nach einem Friedensvertrag wenn das deutsche Volk wieder souveraumln ist ist eine Einbuumlrgerung so wie im RuStAG vorgesehen wieder moumlglich) Dennoch ist die Aussage auf der Einbuumlrgerungsurkunde juristisch korrekt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
Denn hier ist mit deutsche Staatsangehoumlrigkeit die Zugehoumlrigkeit zur Verwaltung gemeint (juristisch legal) und durch die Definition von bdquoEinbuumlrgerungldquo des Hessischen Ministeriums des Innern und fuumlr Sport bdquoEinbuumlrgerung ist die Verleihung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit an eine Auslaumlnderin oder einen Auslaumlnderldquo ist erklaumlrt was die VDAEV unter Einbuumlrgerung versteht
Wenn Einbuumlrgerung als Verleihung bezeichnet wird muss nicht angegeben werden in was denn eigentlich eingebuumlrgert wird und die Leihgabe kann auszligerdem jederzeit zuruumlck gefordert werden Also juristisch alles in Ordnung mit der Einbuumlrgerungsurkunde Super (getaumluscht) gemacht oder Wenn es nicht so super gemacht waumlre muumlsste allerdings folgendes auf der Einbuumlrgerungsurkunde stehen Statt Einbuumlrgerungsurkunde Verleihungsurkunde Statt bdquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die deutsche Staatsangehoumlrigkeit durch
Einbuumlrgerung erworbenldquo
ldquohat mit dem Zeitpunkt der Aushaumlndigung dieser Urkunde die bdquodeutsche von den Alliierten
eingesetzte Verwaltungs-angehoumlrigkeit durch Verleihung erworbenldquo Wie ist das eigentlich mit der bdquoVerleihungldquo Verliehen fuumlr wie lang Uumlbrigens Die durch die VDAEV vorgenommene Ergaumlnzung des RuStAG als StAG ist nichts anderes als der Versuch von einem guumlltigen Gesetz aus der Kaiserzeit durch eine Verordnung (die als Gesetz bezeichnet wird) abzulenken Niemals steht eine Verordnung die eine VDAEV erstellt hat (auch wenn sie von der VDAEV Gesetz genannt wird) uumlber einem staatlichen Gesetz aus der Kaiserzeit wie z B das Reichs-und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 Wie lautet der Text im RuStAG von 1913 (guumlltiges Gesetz) der die Einbuumlrgerung regelt und was steht im StAG (als Gesetz bezeichnet) sect 8 RuStAG 1913 [1] Ein Auslaumlnder der sich im Inland niedergelassen hat kann von dem Bundesstaat in dessen Gebiete der
Niederlassung erfolgt ist auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden sect 8 StAG (1) Ein Auslaumlnder der rechtmaumlszligig seinen gewoumlhnlichen Aufenthalt im Inland hat kann auf seinen Antrag eingebuumlrgert werden wenn er Was fehlt im StAG Die Angabe von wem und in was der Auslaumlnder eingebuumlrgert werden kann
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Der bdquoStaatsbuumlrgerldquo im Sinne der Einbuumlrgerung heiszligt somit korrekterweise von den Alliierten eingesetzte Verwaltungs-buumlrger (oder Verwaltungsgebiets-buumlrger)
Der bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo muumlsste korrekt heiszligen von den Alliierten eingesetzte Verwaltung-angehoumlrigkeits-ausweis (Verwaltungsgebiets-angehoumlrigkeits-
ausweis)
Frage Ist die Einbuumlrgerungsurkunde dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis gleichzusetzen bzw was ist der Unterschied in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit der Person Um das mit den bdquoPersonenldquo zu verstehen ist leider noch das Studium einer anderen Lektuumlre erforderlich bei der es um die beiden parallelen Welten des Rechts geht uumlber die man uns absichtlich nie informiert hat (siehe hierzu httpwwwchemtraildep=7277) Wie an anderer Stelle schon beschrieben werden mit dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bis zu 3 Personen erworben Mit der Einbuumlrgerungsurkunde kann die Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nur latent erworben werden denn der korrekte Nachweis der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo ist nur durch den Besitz des Staatsangehoumlrigkeitsausweises gegeben Im Grunde ist die Einbuumlrgerungsurkunde praktisch der Nachweis fuumlr den Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit analog zu den Geburts- und Heiratsurkunden bei dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit Wenn der Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist kann ein Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit (besser waumlre Antrag auf Feststellung und Ausstellung) gestellt werden Siehe Vorlaumlufige Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern - 17 April 2009 - 14 Staatsangehoumlrigkeitsausweis
Ein Staatsangehoumlrigkeitsausweis kann auf Antrag ausgestellt werden wenn der
Besitz der deutschen Staatsangehoumlrigkeit nachgewiesen ist
Heiszligt mit anderen Worten Wer keinen Antrag stellt (und den Ausweis nicht bekommt) ist nicht im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Auch hier haben wir es wieder mal mit einer Taumluschung zu tun denn mit der Einbuumlrgerungsurkunde wird dem Erwerber vorgegaukelt die Einbuumlrgerungsurkunde (eine Leihgabe) haumltte die gleiche juristische Bedeutung wie der Staatsangehoumlrigkeitsausweis Alle bdquoEingebuumlrgertenldquo meinen sie waumlren im Besitz der Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Leider gefehlt denn ohne das Dokument welches die Person identifiziert bzw genau beschreibt (wo steht bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo) existiert diese natuumlrliche Person nicht Bleibt die grundsaumltzliche Frage Was sollen diese ganzen Taumluschungen in bezug auf die Staatsangehoumlrigkeit bdquoDieldquo machen sowas weil ein Friedensvertrag mit den im 1 Weltkrieg (es gibt keinen Friedensvertrag es herrscht nur Waffenstillstand) beteiligten souveraumlnen Staaten unter allen Umstaumlnden verhindert werden soll Wenn alle im bdquoPersonal-Modusldquo ohne Recht auf das Recht eines bdquoechtenldquo Staates weiter verwaltet werden kann die Ausbeutung und Schlimmeres ungehindert juristisch legal weiter gehen All die vielen Schauspieler die ihr eigenes Volk Jahrzehnte lang bewuszligt fuumlr viel Geld (juristisch legal) getaumluscht [moumlglicherweise verraten] haben waumlren nach einem Friedensvertrag ploumltzlich arbeitslos
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Das wird jedoch niemand jemals zugeben Genauso wie sie uns niemals bdquoApolideldquo nennen wuumlrden Das deutsche Volk waumlre nach einem Friedensvertrag wieder souveraumln und die VDAEV sammt UNO gaumlbe es nicht mehr Eine neue Verwaltung diesmal nach bdquoechtldquo staatlichen Gesetzen aufgrund einer vom souveraumlnen Volk geschriebenen Verfassung wuumlrde entstehen Die Verfassung koumlnnte z B die Verfassung von 1871 sein die an die heutige Zeit angepasst wurde Alle Laumlnder um uns herum die ebenfalls noch besetzt sind haumltten die Grundlage zur Wiedererlangung ihrer Souveraumlnitaumlt erlangt
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrger
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Einwohner
Personalausweis
(Max Muster)
Person
Einwohner
Was ist der Unterschied zwischen Einwohner und Buumlrger
sect 8 HGO
Einwohner und Buumlrger
(1) Einwohner ist wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat
(2) Buumlrger der Gemeinde sind die wahlberechtigten Einwohner
Wer darf waumlhlen nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30
Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag
1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit
Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
Wenn also die Rolle Buumlrger in der juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt
werden soll muss das die Person belebende Organ (der Mann oder die Frau
hinter der Maske) im Besitz der Person Einwohner und im Besitz der Person
Deutscher sein um die Bedingungen fuumlr die Person Buumlrger zu erfuumlllen
Es gibt aber noch keine Person Buumlrger
Es sind nur die Bedingungen fuumlr die Erschaffung der Person Buumlrger erfuumlllt
Die Person Buumlrger ist erst dann kreiertgeboren wenn auch das zugehoumlrige
Dokument in der Hand existiert So lange das nicht der Fall ist gibt es zwar
den Begriff Buumlrger aber juristisch (mangels Buumlrger-Ausweis) gibt es die
Person Buumlrger leider nicht vollstaumlndig
weil die Person immer aus der Maske (Begriff)
und dem zugehoumlrigen Dokument besteht
Ohne Dokument (in der Hand der Person) keine spezifische Identitaumlt der
Person moumlglich
Somit existiert auch keine Rechtspersoumlnlichkeit mit Namen Buumlrger
Wenn es keine Rechtspersoumlnlichkeit Buumlrger gibt
dann kann diese nicht existente Person auch nicht auf eine
fuumlr sie geschaffene Rechtsordnung
z B das Buumlrgerliches Gesetzbuch zugreifen und Buumlrgerrechte einfordern
Person
Deutscher
Wenn hier von Deutschen Buumlrgern Einwohnern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen
gemeint niemals Maumlnner oder Frauen
nicht wahlberechtigt
nach HGO
(und darf auch nicht
gewaumlhlt werden)
Verwaltungsperson nach
HLKO
Ohne Person Buumlrger
keine Buumlrgerrechte
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrger aufgezeigt
Bei dem Begriff Staat gilt es
immer zu fragen
Handelt es sich hier um eine
willkuumlrlich (clever) gewaumlhlte
Bezeichnung (siehe
Proklamation Nr 2 Dwight D
Eisenhower Sept 1945)
oder handelt es sich hier um
einen tatsaumlchlich souveraumlnen
Staat
Im ersteren Fall muss das
Wort Staat immer durch
von den Alliierten
eingesetzte Verwaltung
ersetzt werden
bzw durch
Verwaltungsgebiet
Gelber-Schein-
Deutscher Buumlrger
Staats
angehoumlrigkeits
ausweis
(Max Muster)
gibt es leider nicht
also existiert auch keine
Rechtspersoumlnlichkeit
Buumlrger
Ohne Ausweis keine
nat Person Buumlrger
wahlberechtigter
Einwohner
nach HGO
gemaumlszlig GG 116 (1)
Person
die wahlberechtigt ist
gemaumlszlig sect 30 (1) HGO
und gewaumlhlt werden darf
gemaumlszlig
sect 32 (1) HGO
Person
Buumlrger
Grundgesetz fuumlr die Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich
anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Buumlrgerausweis
(Max Muster)
Einwohner der BRD-Verwaltung Buumlrger der BRD-Verwaltung
Person Deutscher nach RuStAG oder
Person Deutscher
der BRD-Verwaltung nach StAG
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Voraussetzungen zur Erlangung der Person Buumlrgermeister
Das Gesetz bestimmtHessische Gemeindeordnung (HGO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 7 Maumlrz 2005
httpwwwwahlrechtdegesetzehtmde-btw
Buumlrgermeister
ArbeitsvertragUrkunde
(Max Muster)
Gelber-Schein-
Deutscher
Staats-
angehoumlrigkeitsausweis
(Max Muster)
Person
Buumlrgermeisterder BRD-Verwaltung
1 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 39 (2)
sect 39Wahl und Amtszeit des Buumlrgermeisters
(2) Waumlhlbar zum Buumlrgermeister sind Deutsche im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes und Unionsbuumlrger die am Wahltag das
fuumlnfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben
2 Voraussetzung fuumlr das Amt des Buumlrgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sect 30 (1)
sect 30Aktives Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt ist wer am Wahltag1 Deutscher im Sinne des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes oder
Staatsangehoumlriger eines der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (Unionsbuumlrger) ist
Das heiszligt
1 Wenn also die Rolle Buumlrgermeister in der juristischen Welt (auf der
Buumlhne) gespielt werden soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um die Rolle Buumlrgermeister
spielen zu duumlrfen
2 Und die Person Buumlrgermeister muss von der Person
Deutscher gewaumlhlt worden sein um die Rolle Buumlrgermeister spielen zu
duumlrfen
Wenn diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfuumlllt sind
gibt es auch keine Person Buumlrgermeister
Person
Deutscher
gemaumlszlig GG 116 (1)
1 Voraussetzung um
Person Buumlrgermeister
werden zu koumlnnen
Wenn hier von Deutschen Buumlrgermeistern Staatsangehoumlrigen usw die Rede ist sind immer Personen gemeint
niemals Maumlnner oder Frauen
Muss von Person Deutscher
gewaumlhlt worden sein
2 Voraussetzung um Person
Buumlrgermeister werden zu koumlnnen
Stellvertretend fuumlr alle Bundeslaumlnder werden anhand der Gesetzeslage in Hessen
die Voraussetzungen
zur Erlangung der Person Buumlrgermeister aufgezeigt
egal
ob Person
Deutscher nach RuStAG
oder Person
Deutscher
der BRD-Verwaltung nach
StAG
Grundgesetz fuumlr die
Bundesrepublik Deutschland
vom 23 Mai 1949
A r t i k e l 116
(1) Deutscher im Sinne dieses
Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung wer
die deutsche
Staatsangehoumlrigkeit besitzt
Wer ist denn eigentlich Unionsbuumlrger
Siehe z B Datenbank BAYERN-RECHT
Gesetz uumlber die Wahl der Gemeinderaumlte der Buumlrgermeister der Kreistage und der Landraumlte
(Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7 November 2006
Art 1
Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt bei Gemeinde- und Landkreiswahlen sind alle Personen die am Wahltag
1 Unionsbuumlrger sind
2 das 18 Lebensjahr vollendet haben
3 sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten
4 nicht nach Art 2 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
(2) Unionsbuumlrger sind alle Deutschen im Sinn des Art 116 Abs 1 des Grundgesetzes sowie
die Staatsangehoumlrigen der uumlbrigen Mitgliedstaaten der Europaumlischen Union
Wenn also die Rolle Unionsbuumlrger in der
juristischen Welt (auf der Buumlhne) gespielt werden
soll muss das die Person belebende Organ (der
Mann) im Besitz der Person Deutscher sein um
die Rolle Unionsbuumlrger spielen zu duumlrfen
Wenn diese gesetzliche Bedingung nicht erfuumlllt
ist gibt es auch keine Person Unionsbuumlrger
Wenn diese gesetzliche Bedingung erfuumlllt ist
muss es auch fuumlr diese Person einen Ausweis
geben sonst Exsistenz der Person
Unionsbuumlrger nicht moumlglich
Reichs- und
Staatsangehoumlrigkeitsgesetz
(RuStAG) 1913
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Der bdquogelbe Scheinldquo bescheinigt also 3 juristische Personen (3 natuumlrliche Personen) auf einmal wenn Vorfahren bis vor 1914 nachgewiesen wurden 1Die nat Person bdquoPreuszligeldquo 2 die nat Person bdquoDeutscherldquo und 3 die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo Ohne Vorfahren bis vor 1914 wird allerdings bdquonurldquo die nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo bescheinigt Auf jeden Fall sinnvoll da somit die Moumlglichkeit des Zugriffs auf die Rechte der nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo im Besatzungsgebiet besteht Nach Erwerb der Person bdquoPreuszligeldquo (hier als Beispiel fuumlr eine der 25 moumlglichen zu erwerbenden Personen) durch Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit koumlnnte der Uumlberblick uumlber die somit gleichzeitig erworbenen nat Personen wie folgt zusammengefasst sein (Nur die nat Person bdquoMenschldquo wird anschlieszligend hergestelltkreiert) Unus homo plures personas sustinct (Frauen besser bdquoWeiberldquo selbstverstaumlndlich auch) Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoPreuszligeldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der deutschen Koumlnigreich Preuszligen-Staatsangehoumlrigkeit Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz auf dem urkundlich bescheingt wird bdquoist deutsche(r) Staatsangehoumlrige(r)ldquo Der (Bundes)staat dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist auf dem Ausweis nicht benannt Es wird grundsaumltzlich die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten bescheinigt Um welchen (Bundes)staat es sich handelt dessen Angehoumlrigkeit bescheinigt wird ist nur im bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen
Staatsangehoumlrigkeitldquo des Bundesverwaltungsamtes im Punkt 43 (BVA) ersichtlich Staatsangehoumlrigkeit im Bundesstaat Koumlnigreich Preuszligen des deutschen Kaiserreiches gemaumlszlig Punkt 43 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA bzw gemaumlszlig Punkt 43 in der Anlage Vorfahren zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom BVA Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) 1913 sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) mit ihrer Eigenschaft der Staatenbundsangehoumlrigkeit im Staatenbund deutsches Kaiserreich (der 1871 vollzogene Zusammenschluss der 25 + 1 einzelnen (Bundes)staaten zum Staatenbund [D R]) und mit ihrer Eigenschaft der deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Mit bdquoanderweitiger gesetzlicher Regelungldquo ist hier das RuStAG gemeint Nachgewiesen durch Geburts- und Heiratsurkunden der Vorfahren (bis vor 1914) und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz EStA Register-Nr xxxxxxx Im EStA Register-Auszug steht unter der Rubrik Sachverhalt Erworben durch Geburt (Abstammung) sect 4 Abs1 (Ru)StAG Register EStA - Entscheidungen in Staatsangehoumlrigkeitsangelegenheiten - gefuumlhrt vom Bundesverwaltungsamt (BVA) in Koumlln Als Mann Max Muster im Besitz der natuumlrlichen Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo mit Vorname Max und Familienname Muster mit ihrer Eigenschaft der grundgesetzlichen bzw verordnungslichen (Verwaltung nennt ihre Verordnungen bdquoGesetzeldquo) deutschen Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Grundgesetz (GG) Artikel 116 (1) in dem es heiszligt bdquoDeutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung wer die deutsche Staatsangehoumlrigkeit besitzt ldquo Das Grundgesetz ist kein Gesetz im Sinne der Hand der Freiheit sondern ein Konstrukt zur Verwaltung eines besetzten Gebietes welches aus einem Gesetz (Haager Landkriegsordnung (HLKO) hervorgegangen ist Also eine Verordnung mit gesetzlichem Charakter Nat Person bdquo(Verwaltungs)-Deutscherldquo nachgewiesen durch den bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo vom xxyyzzzz der eigentlich korrekt fuumlr diese natuumlrliche Person Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis heiszligen muumlsste (Das ist die nat Person mit dem verwaltungstechnischen Merkmal bdquodeutschldquo) Der Begriff Staat ist in diesem Fall durch den Begriff bdquoVerwaltungsgebietldquo zu ersetzen bewiesen durch die Proklamation Nr 2 von General Eisenhower am 19091945 in der Verwaltungsgebiete von bdquojetzt abldquo per Befehl (juristisch legal) als Staaten bezeichnet werden Somit muumlsste (ohne Taumluschung) richtig uumlbersetzt und verstaumlndlich die Bescheinigung auf diesem Ausweis heiszligen bdquoist deutsche(r) Verwaltungsgebietsangehoumlrige(r)ldquo die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit ist die Deutsche Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig Punkt 42 des Antrags auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit vom Bundesverwaltungsamt Nat Person Deutscher des deutschen Kaiserreiches (seit 1871) ist der nat Person Staatsbuumlrger des des Bundesstaates Koumlnigreich Preuszligen gemaumlszlig Art 3 der guumlltigen Verfassung vom 16 April 1871 gleichgestellt Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Staatsbuumlrger (=Verwaltungsgebietsbuumlrger) gemaumlszlig Artikel 75 (2) der Verwalter-Verfassung von Rheinland-Pfalz gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Nat Person (Verwaltungs)-Deutscher ist der nat Person Buumlrger gemaumlszlig Artikel 3 (1) der Verwalter-Verfassung von Brandenburg gleichgestellt (gilt fuumlr alle Bundeslaumlnder aufgrund Artikel 33 (1) GG) Waumlhlbar zum Gemeindevertreter (Gemeindevertretung oberstes Organ der Gemeinde) gemaumlszlig sect 9 HGO zwecks Uumlberwachung der gesamten Verwaltung und Treffen der wichtigen Entscheidungen Als Mann Max Muster im Besitz der nat Person Menschldquo mit Vorname Max und Familienname Muster gemaumlszlig Palandts BGB 1956 1 Buch Personen Uumlberblick mit Nachweis [Ausweis] vom xxyy2015 Nach GG berechtigt Jedermannsrechte (als Menschenrechte bezeichnet) in Anspruch zu nehmen
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Sensationell
Die erste (jur) Menschheit (die Papierstuumlcke ) der Welt
in Deutschland entdeckt
Als Teil der (jur) Menschheit (HUMANITY) die laut den
Georgia Guidestones
unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Das MAINTAIN HUMANITY ( ) UNDER 500000000 kann dank dieser Entdeckung
nun endlich juristisch korrekt beginnen
Das unter 500 Millionen halten der Maumlnner und Frauen ( ) durch BetrugTaumluschung
(z B durch Fukushima Chemtrails Fracking Impfen Mobilfunk Gentechnik usw) muss damit aufhoumlren
MAINTAIN HUMANITY UNDER 500000000 IN PERPETUAL BALANCE WITH
Mensch-Maske
unsichtbar
Mensch-Maske
unsichtbar
Symbol fuumlr natuumlrliche Personen
(jur) Menschheit
und HUMANITYSymbol fuumlr Maumlnner und Frauen
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Max Mustermann
die im Besitz
des Mannes Max Mustermann sind Max
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Max Mustermann geb am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Max Mustermann entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
Max Mustermann Max Mustermann
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift des Mannes Max Mustermann fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Max Mustermann
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Nachweis der Person (Fiktion)
(Jur)
Mensch [-Ausweis]
gilt fuumlr alle natuumlrlichen Personen mit Namen
Maxilie Muster
die im Besitz
der Frau Maxilie Muster sind Maxilie
gemaumlszlig
BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet von
Bassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas
1 Abschnitt Personen Uumlberblick
1) Natuumlrliche Personen [Fiktionen Rechtspersoumlnlichkeiten] sind die Menschen
Maxilie Muster geb am am xxyyzzzz in Musterhausen als Person bdquoDeutscherldquo
gemaumlszlig RuStAG 1913 (Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz) sectsect 1 3 Nr 1 und 4 (1) und somit im Besitz der gesetzlichen deutschen Staatsangehoumlrigkeit gemaumlszlig GG (Grundgesetz) Artikel 116 (1)
Nachgewiesen durch Vorfahren (bis vor 1914) mittels Geburts- und Heiratsurkunden und Staatsangehoumlrigkeitsausweis vom xxyyzzzz
Mit Bestehen der oben genannten natuumlrlichen Person bdquoDeutscherldquo
ist durch die Gleichsetzung bdquonatuumlrliche Personldquo = bdquoMenschldquo gleichzeitig die Person bdquoMenschldquo latent vorhanden die durch die nachfolgende Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo
mit Namen Maxilie Muster entsteht
Unterschrieben am xxyyzzzz
MaxilieMuster Maxilie Muster
(jur) Person bdquoMenschldquo
entstanden durch die Unterschrift der Frau Maxilie Muster fuumlr die Person bdquoDeutscherldquo mit Namen Maxilie Muster
Mit der Inschrift bdquoHalte die Menschheit unter 500 Millionenldquo auf den Georgia Guide Stones sind die (juristischen) Menschen gleich allen natuumlrlichen Personen (Fiktionen) gemeint Die Fiktionen (alle AusweiseScheine bzw Papierstuumlcke) duumlrfen gern unter 500 Millionen gehalten werden
Maumlnner und Frauen sind nicht gemeint
-Homo est vocabulum naturae persona juris civilis- Sagen Sie nie bdquoIch bin ein Mensch oder ich bin Deutscherldquo
Wenn Sie das sagen sind Sie mit bdquoMenschheitldquo gemeint und haben sich in dieses Stuumlck
Papier verwandelt welches Sie hier sehen und duumlrfen bdquounter 500 Mio gehalten werdenldquo
Richtig muss es heiszligen bdquoIch bin im Besitz der Person bdquoMenschldquo bzw bdquoDeutscherldquo
Niemals sind wir eine Person Wir haben bzw besitzen nur welche
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Symbole fuumlr juristische Personen
Die 2 Arten der
MenschheitWer das Wort Mensch benutzt muss folgendes wissen bzw beachten
1 Es gibt den Begriff Mensch als Uumlberbergiff fuumlr Maumlnner Frauen und Kinder unabhaumlngig vom Geschlecht So kennen wir es von Kind auf Wir houmlren diesen Begriff jeden Tag in den Medien und haben uns
daran gewoumlhnt Maumlnner und Frauen benutzen ihn staumlndigDas ist fuumlr uns der Mann die Frau oder ein Kind lebendig beseelt aus Fleisch und Blut und den 5 Sinnesorganen Haut Auge Ohr Nase und Mund mit der Faumlhigkeit gut und boumlse voneinander zu unterscheiden
2 Was man uns nicht beigebracht hat ist die 2 Bedeutung dieses Begriffes
Das ist der Begriff des juristischen Menschens der aus einem bestimmten Grund eingefuumlhrt wurde
Dieser Grund heiszligt Taumluschung
Im BGB Palandts 38 Auflage bearbeitet vonBassenge Diederichsen Heinrichs Heldrich Keidel Putzo Thomas heiszligt es im
1 Abschnitt Personen Uumlberblick1) Natuumlrliche Personen sind die Menschen
Da sind schon wieder fuumlr Nichtjuristen 3 Taumluschungen eingebaut
Achtung Juristensprache = Fremdsprache
Natuumlrlich - hat in diesem Fall nichts mit der Natur zu tunPerson - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als nette bzw fuumlrchterliche Person bezeichnen
Mensch - ist nicht der Mann oder die Frau von nebenan den oder die wir als netten bzw fuumlrchterlichen Mensch bezeichnen
Da es in der juristischen Welt nur erdachte Figuren gibt (wie auf der Buumlhne im Theater oder in einem Buch) muumlsste es klar und unmissverstaumlndlich anstatt Natuumlrliche Personen sind die Menschen
erdachte und erfundene Gedankenkonstrukte mit Namen natuumlrliche Personen sind gleich den ebenso erdachten und erfundenen Gedankenkonstrukten mit Namen Menschen
heiszligenDa wuumlrde allerdings jeder Normale Mensch (nach 1) fragen was das eigentlich soll
Man hat doch schon ein Gedankenkonstrukt mit Namen natuumlrliche Personen was soll denn eine 2 Bezeichnung mit dem anderen Namen MenschWarum sollte man einem Auto den 2 Namen Pferd geben
Und was heiszligt es dann fuumlr das Auto wenn es nun Pferderechte bekommtVollkommen uumlberfluumlssig wenn nicht dumm
Da Juristen houmlchst intelligente Menschen (nach 1) sind kann es sich hier nicht um ein Versehen oder um Dummheit handelnEs muss also eine bestimmte Absicht mit der Einfuumlhrung dieser 2 Bezeichnung Mensch dahinter stehen
Ja so ist es auch
Im BGB von 1900 wird das Wort bdquoMenschldquo erstmals von bestimmten eingeweihten Juristen in die Rechtsordnung eingefuumlhrtDas duumlrfte wohl einer der hinterhaumlltigsten Tricks aller Zeiten gewesen sein den selbst die hoch intelligenten nicht eingeweihten Juristen bis heute nicht durchschaut haben
Was dieser Trick fuumlr Auswirkungen hat siehe Seite 20 in Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht_29052014_
Das Aufsetzen der unsichtbaren Maske ist die symbolhafte
Handlung dafuumlr dass ab jetzt in der juristischen Welt agiert wird
(vergleichbar wie auf der Buumlhne im Theater)
Menschen = natuumlrliche Personen = Maske mit Dokument
von Maumlnnern und Frauen (Psychopathen)
zum Zwecke der Taumluschung erschaffen
Nur die unsichtbare Maske (Bezeichnung der zu spielenden Rolle) zusammen mit
dem sichtbaren Ausweis ist die natuumlrliche Person
Das Organ das die natuumlrliche Person belebt (fuumlr sie handelt) also der Mann oder
die Frau (hinter der Maske unsichtbar) gehoumlrt nicht zur natuumlrlichen Person
Rechtsgrundsatz
Homo vocabulum est naturae Persona juris civilis
Man (homo) is a term of nature ldquopersonrdquo (persona) of the civil law
Dieser Rechtsgrundsatz erklaumlrt dass der lebende aus Fleisch und Blut bestehende Mann ein Begriff aus der Natur ist (der realen Welt der Wirklichkeit)
Person ist ein Begriff auf den sich alle Gesetzestexte beziehen indem von z B jeder niemand keiner Mensch Einwohner Buumlrger Staatsbuumlrger u Deutscher gesprochen wird Die Person hat nichts mit der Natur zu tun sie ist reine Fiktion von Maumlnnern und Frauen nur fuumlr die juristische Welt erschaffen (erdacht)
vom Schoumlpfer erschaffen
1 2
Der juristische Mensch (nach 2) besteht also aus
einer unsichtbaren Maske auf der unsichtbar
Mensch steht und dem Dokument (das Stuumlck
Papier) in der Hand dem Menschenausweis
Das sind die juristischen Menschen die auf den
Georgia Guidestones mit HUMANITY gemeint sind
und die unter 500 Millionen gehalten werden sollen
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Was steht im Merkblatt zur Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeit des Bundesverwaltungsamtes unter Punkt 4
Der Hinweis bdquoder vor 1914 in Deutschland geboren wurdeldquo ist der Beweis dafuumlr dass es sich hier um die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen Staaten im Staatenbund [D R] (Kaiserreich) handelt und nicht um die Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeit Bewiesen durch die Geburtsurkunde des Vorfahrens der vor 1914 geboren ist
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Das guumlltige Reichs- und Staatsangehoumlrigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22071913 sagt (von einer vom souveraumlnen Volk gewaumlhlten Regierung verabschiedetes Gesetz) sect 1 Deutscher ist wer die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (sectsect 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt sect 3 Nr 1 Die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaate wird erworben 1 durch Geburt (sect 4) sect 4 (1) Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit des Vaters das uneheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehoumlrigkeit der Mutter Das heiszligt dass erst die Staatsangehoumlrigkeit in einem Bundesstaat (durch Geburt in diesem Bundesstaat) erworben werden muss um unmittelbar danach Deutscher zu werden Alle die eine Bundesstaatsangehoumlrigkeit besitzen sind Deutsche bdquoDeutscherldquo ist keine Staatsangehoumlrigkeit bdquoDeutscherldquo ist die Bezeichnung fuumlr eine juristische Person genauer gesagt fuumlr eine natuumlrliche Person (die der jur Person bdquoMenschldquo gleichgestellt ist) bdquoDeutscherldquo ist die Person die dem Staatenbund [Deutsches Reich] (Kaiserreich) angehoumlrt Die Staatsangehoumlrigkeit ist die des Bundesstaates also z B die Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit oder die Groszligherzogtum Hessen-Staatsangehoumlrigkeit Anders ausgedruumlckt Die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen oder die Staatsangehoumlrigkeit im Groszligherzogtum Hessen Wie lautet der Text auf den alten Staatsangehoumlrigkeitsausweisen in den Bundesstaaten bdquowird bescheinigt dass derselbe und zwar durch -Abstammung- die Eigenschaft als bdquoBraunschweigerldquo besitzt Somit ist also die juristische Person die zur Staatsangehoumlrigkeit gehoumlrt die natuumlrliche Person bdquoBraunschweigerldquo Bzw im Koumlnigreich Preussen die nat Person bdquoPreusseldquo und im Groszligherzogtum Hessen die nat Person bdquoHesseldquo Nicht wir sind Preusse wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoPreusseldquo Nicht wir sind Deutscher wir haben bzw wir besitzen eine nat Person mit der Bezeichnung bdquoDeutscherldquo Es gibt keine Deutsche-Staatsangehoumlrigkeit anders ausgedruumlckt Keine Staatsangehoumlrigkeit im bdquoDeutscheldquo Es gab 1871 den Zusammenschluss der 25+1 deutschen (Bundes)staaten zum bdquoBundesstaatldquo [Deutsches Reich] (Kaiserreich) Nur Juristen sind in der Lage (koumlnnte das Absicht sein) an sich verstaumlndliche Konstellationen durch Einfuumlhrung zusaumltzlicher Begriffe unverstaumlndlich zu machen (z B mit dem Begriff bdquoJuristische Personenldquo Verwendung des Begriffes als Uumlberschrift und dann noch als Unterkapitel) So hier auch denn wenn sich Bundesstaaten zusammentun kann das Ergebnis des Zusammentuns nicht auch Bundesstaat heiszligen Es waumlre so einfach Die 25+1 deutschen Staaten haben sich per Vertrag zu einem Staatenbund [Deutsches Reich] verbunden Ab jetzt nennt man sie auch Bundesstaaten oder Staaten des Bundes und alle zusammen nennt man [Deutsches Reich] Dessen Angehoumlrigkeit (die des Staatenbundes [Deutsches Reich]) ist die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit gemaumlszlig sect 1 RuStAG (bestimmt durch das neue Gesetz RuStAG vom 22071913) Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit (sectsect 3 bis 35) besitzt Diese macht Sinn wenn der Sohn eines Deutschen (in einer der damaligen Kolonien geboren) diese unmittelbare Reichsangehoumlrigkeit bekam weil er ja nicht in einem der 25 Bundesstaaten geboren wurde Da der Staatenbund kein Staat im Sinne der Hand der Freiheit ist (sonst gaumlbe es keine souveraumlnen Einzelstaaten in diesem Buumlndnis) kann es auch keine gleichwertige Staatsangehoumlrigkeit wie bei einem Einzelstaat geben Im bdquoGesetz uumlber die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehoumlrigkeit des Norddeutschen Bundes vom 01061870 wird die Angehoumlrigkeit zum Staatenbund bdquoBundesangehoumlrigkeitldquo genannt
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden
Stellen wir gegenuumlber Staat Staatenbund (Bund) Koumlnigreich Preussen [Deutsches Reich] Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeit [Deutsche Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen Staatsangehoumlrigkeit im [Deutschen Reich] (Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich) der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo der Person bdquoStaatsangehoumlrigerldquo mit Namen Max Muster wird bescheinigt mit Namen Max Muster wird bescheinigt dass sie die Eigenschaft als Preusse besitzt dass sie die Eigenschaft als Deutscher besitzt Person bdquoPreusseldquo mit der Eigenschaft der Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Koumlnigreich Preussen-Staatsangehoumlrigkeitldquo [Deutschen Reichs]-Staatsangehoumlrigkeit Person bdquoDeutscherldquo mit der Eigenschaft der Staatsangehoumlrigkeit im Kaiserreich Also gibt es in Wirklichkeit nicht die deutsche Staatsangehoumlrigkeit sondern nur eine Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches] (Kaiserreich) Es gibt die Staatsangehoumlrigkeit im Koumlnigreich Preussen (Person bdquoPreusseldquo)und die bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo im Staatenbund (die Bundesangehoumlrigkeit) [Deutsches Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Wenn der Begriff bdquoStaatsangehoumlrigkeitldquo nur fuumlr die Staatsangehoumlrigkeit in einem souveraumlnen Staat benutzt werden darf dann muumlsste es heiszligen die bdquoStaatenbundsangehoumlrigkeitldquo im [Deutschen Reich] (Person bdquoDeutscherldquo) Die Personen bdquoDeutscherldquo sind diejenigen die dem Staatenbund [Deutsches Reich] angehoumlren Die Bescheinigung auf dem Staatsangehoumlrigkeitsausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo ist nur deswegen richtig weil die Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 (Bundes)staaten im [Deutschen Reich] bestaumltigt wird Der bdquoAntrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehoumlrigkeitldquo muumlsste korrekt heiszligen bdquoAntrag auf Feststellung der Staatsangehoumlrigkeit in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Und auf dem Ausweis bdquoist deutscher Staatsangehoumlrigerldquo in einem der 25 deutschen (Bundes)staaten des [Deutschen Reiches]ldquo Dann koumlnnte man allerdings die Urkunde bdquoStaatsangehoumlrigkeitsausweisldquo nicht auch fuumlr den Verwaltungsgebietsangehoumlrigkeitsausweis verwenden