Aus NAFTA wird USMCA - voba-online.de · Nummer 12 | Dezember 2018 2 VR International Im Fokus Präsident Trump hatte deshalb das Ab-kommen infrage gestellt, drohte mehrfach damit,

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VR International Nummer 12 | Dezember 2018

VR_Intern_03_2017_VR International 02.03.17 13:46 Seite 1

Ländersteckbrief Neuseeland | Seite 6Wie man sich gegen „CEO-Fraud“ wehrt | Seite 10Weltbank setzt stark auf Erneuerbare Energien | Seite 11

Aus NAFTA wird USMCAEs ist schon eine sperrige Bezeichnung: Die „USA-Mexiko-Kanada-Vereinbarung” kurz „USMCA” soll zukünftig die Handelsbeziehungen zwischen den drei Ländern regeln und das bisherige sogenannte „Nordamerikanische Freihandelsabkommen” („NAFTA”) ablösen. NAFTA war 1994 abgeschlossen worden und regelte eine der größten Frei-handelszonen der Welt mit fast 500 Mio. Menschen und einer Wirtschaftsleistung von knapp 23 Bill. USD.

Bis 2008 beseitigte es schrittweise fast alle Zölle zwischen den Ländern. Außerdem wurden Verfahren eingeführt, um auch andere Handelsbarrieren abzuschaffen oder anzugleichen. Infolge von NAFTA ist die Wirtschaft in den drei Ländern USA, Mexiko und Kanada eng zusammenge-wachsen und seit dem Abschluss des Ver-trags hat sich der Handel zwischen den drei Teilnehmern vervierfacht.Darüber, dass NAFTA überholt werden müsste, waren sich die Länder schon län-ger einig gewesen und es war geplant, dass TPP (USA, Mexiko und Kanada wa-ren Teil des Handelsabkommens TPP, das 12 Staaten rund um den Pazifik verhan-delt hatten) NAFTA mehr oder weniger ablöst und viele Defizite beseitigt. Nach-dem US-Präsident Donald Trump die USA zeitweise aus den Verhandlungen abgemeldet hatte, wurde jetzt wieder über NAFTA verhandelt. Während zwi-schen den USA und Kanada die Handels-bilanz nahezu ausgeglichen ist, expor-tiert Mexiko viel mehr Waren in die USA als andersherum.

Neue Vereinbarung USMCA zwischen USA, Kanada und Mexiko ersetzt bisher gültiges NAFTA-Abkommen

NORDAMERIKANISCHES FREIHANDELSABKOMMEN

Quelle: US Department of Commerce/Statistics CanadaBild: Shutterstock

Kanada

MexikoUSA

➥➥243

314

➥➥16

➥300 ➥282

Exporte 2017 in Mrd. USD

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Im Fokus

Präsident Trump hatte deshalb das Ab-kommen infrage gestellt, drohte mehrfach damit, es aufzukündigen und hat letztlich Neuverhandlungen durchgesetzt. Die Ge-spräche begannen bereits vor mehr als ei-nem Jahr und gerieten in den vergangenen Monaten wiederholt ins Stocken.Während die USA und Mexiko bereits Ende August eine vorläufige Einigung er-zielten, hatte die US-Regierung Kanada eine Frist bis Ende September gesetzt, um die Verhandlungen abzuschließen und deutete an, dass Kanada künftig sogar von der Neuvereinbarung ausgeschlossen wer-den könnte, falls bis zum Auslaufen der Frist keine Einigung zustande komme. Für Zeitdruck hatte zuletzt das Ziel gesorgt, die Unterzeichnung eines neuen Abkom-mens noch vor dem Regierungswechsel in Mexiko am 1. Dezember zu ermöglichen. Der bisherige Präsident Enrique Peña Ni-eto hatte dem Abkommen mit den USA zugestimmt. Der künftige mexikanische Präsident, der Linksnationalist Andres Ma-nuel Lopez Obrador, gilt als kritischer ge-genüber den USA.Tatsächlich aber ändert sich an den Rah-menbedingungen der Freihandelszone zwischen den drei Ländern weit weniger, als zuvor befürchtet. Viel bleibt auch unter den neuen Regeln beim Alten, sozusagen „NAFTA 2.0“. Nachfolgend die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Autobranche

In einem Anhang zu dem Abkommen be-hält sich Präsident Trump vor, 25% Zölle auf Autoimporte zu verhängen. Davon würden Pkw, Pick-ups und Autoteile aus Kanada und Mexiko aber weitgehend ausgenommen bleiben. Denn sollte der US-Präsident aus Gründen der nationa-len Sicherheit Autozölle erheben, würde den beiden Nachbarn jeweils ein zollfreies Kontingent von 2,6 Mio. Pkw zugestan-den. Das liegt weit über ihren aktuellen Exportniveaus. Pick-up-Trucks, die in bei-den Ländern gebaut werden, werden voll-ständig freigestellt. Darüber hinaus wird Mexiko ein Autoteilekontingent von 108 Mrd. USD jährlich erhalten. Kanada darf im Falle von US-Autozöllen Ersatzteile im Wert von 32,4 Mrd. USD pro Jahr ohne hö-here Kosten liefern. Damit will die Trump-Regierung es für Autohersteller attraktiver machen, in den USA zu produzieren, wo die Löhne wesentlich höher sind als in Me-xiko. Unternehmen, die dem nicht nach-

kommen, müssen einen Zollsatz von 2,5% zahlen.Damit Autos zollfrei bleiben, müssen de-ren Teile künftig zu 75% (statt bisher 62,5%) in den USA, Kanada oder Mexiko produziert sein. Die Anhebung der Mindestquote soll die Produktion in der Region stärken und vor allem Teile aus Asien fernhalten. Um die Zulieferindustrie in den USA zu schützen, ist eine weitere Mindestgrenze vorgesehen: So muss ein Wagen zu 40 bis 45% in Regionen produziert sein, in denen ab dem Jahr 2023 Stundenlöhne von wenigstens 16 USD gezahlt werden. Damit soll den Autoteile-Produzenten die Billiglohn-Konkurrenz vom Hals gehalten und die Abwanderung nach Mexiko zumindest erschwert werden. Die neue Übereinkunft sieht zudem vor, dass mehr Stahl, Aluminium, Glas und Kunststoff aus Nordamerika genutzt werden muss.Den deutschen Autobauern könnten die-se neuen Regeln noch einige Kopfschmer-zen bereiten, da sie die neuen Vorschrif-ten in ihre Lieferketten einbauen müssen. Bauteile, die bisher aus Europa oder Asien kamen, müssen künftig von Zulieferern gekauft werden, die in Nordamerika ferti-gen – wenn auch nicht zwangsweise von nordamerikanischen Firmen.

Milchprodukte

Kanada hatte bisher seine Milchbauern mit hohen Schutzzöllen abgeschirmt. US-Bauern bekommen einen besseren Zu-gang zum kanadischen Milchmarkt, der auf 16 Mrd. USD jährlich geschätzt wird. Etwa 3,5% davon sollen künftig auf die US-Konkurrenz entfallen können, indem

beispielsweise Preislisten für Magermilch und ultrafiltrierte Milch innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten des neuen Abkommens gestrichen werden. Diese Listen seien so konzipiert gewesen, dass sie den US-Farmern den Marktzu-gang verwehrt hätten, beklagten diese immer wieder. Die kanadische Regierung plant, ihre Bauern für mögliche Verluste durch die neuen Regeln zu entschädigen.

Streitbeilegung

Hier kann Kanada einen Erfolg verbuchen. Die Regierung hat dafür gekämpft, das bisherige System der Streitbeilegung bei-zubehalten, um die heimische Holzindus-trie und andere Branchen gegen mögliche Anti-Dumping-Zölle der USA zu schützen. Die US-Regierung wollte ursprünglich über-nationale Schlichtungsstellen abschaffen, die über die Zulässigkeit von Strafzöllen und Anti-Dumping-Maßnahmen befinden.

Geistiges Eigentum/Digitaler Handel

Das Abkommen verlängert die Laufzeit des Urheberrechts auf 70 Jahre nach dem Ableben des Autors (bisher 50 Jahre). Es verlängert auch den Zeitraum, in dem ein pharmazeutisches Medikament vor gene-rischem Wettbewerb geschützt werden kann und enthält neue Bestimmungen, die sich mit der digitalen Wirtschaft befassen, einschließlich des Verbots von Pflichten in Bezug auf Musik und E-Books sowie des Schutzes von Internetunternehmen, so-dass diese nicht für den Inhalt verantwort-lich sind, den ihre Nutzer produzieren.

So sieht es die WirtschaftStatement von Dietmar Rieg, Geschäftsführer der Deutsch-Amerikanischen AHK

In der deutschen Automobilindustrie ist man etwas erleichtert, dass die Rhetorik in den USA endgültig zu einem überarbeiteten NAFTA-Abkommen geführt hat. Es gibt scheinbar auch leichte Signale aus den USA, dass es mehr Kompromisse bei den Tarifen geben könnte. Jetzt, nach den Zwischenwahlen, müssen wir ab-warten, was passiert. Es gibt ja US-Voraussetzungen, dass die verbauten Teile und Materiali-

en nun zu 75% aus der NAFTA-Region stammen anstatt wie bisher 62,5%. Gleichzeitig gibt es Anforderungen für einen Teil der Wertschöpfung, einen Mindestlohn von 16 USD zu zahlen. Ziel ist es, damit die US-Produktion zu steigern. Diese Änderungen stellen zwar eine Herausforderung für deutsche Unternehmen dar, die diese Anfor-derungen erfüllen und ihre Geschäftsstrategie entsprechend anpassen müssen. Aller-dings sind die Änderungen überschaubar.

Kontakt: Dietmar Rieg, [email protected], Tel.: 001 212 974 8837.


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Im Fokus

Wachsende Absatzzahlen und fortschrei-tende Technologie-Entwicklungen sind Treiber einer steigenden Beliebtheit deutscher Produkte in den USA. Die größte Herausforderung dieser po-sitiven Entwicklung sehen deutsche Unternehmen bei Neueinstellung von qualifizierten Arbeitskräften. Laut ei-ner Studie der AHK New York geben 58% aller befragten deutschen Unter-nehmen demnach an, „sehr oft“ oder „immer“ Probleme bei der Suche nach qualifizierten Arbeitskräften zu haben. Striktere Auflagen bei Visavergaben haben dieses Problem unter der aktuel-len Administration sogar verschärft.In der Vergangenheit haben Unterneh-men Ihre Führungskräfte meist an den Universitäten rekrutiert, die einfachen Jobs erledigten angelernte Arbeiter. Dass der komplette Mittelbau fehlte, fiel erst auf, als einfache Jobs zunehmend ins Ausland abwanderten und die verblei-benden Stellen immer anspruchsvoller wurden.Eine wichtige Rolle bei der Qualifizie-rung von Arbeitskräften spielen Fir-

men aus der Bundesrepublik, die bei der Gründung ihrer US-Töchter nicht nur deutsche Ingenieurskunst, Gründ-lichkeit und Traditionen mitbrachten, sondern auch das duale Ausbildungs-system. Die Idee der dualen Ausbildung ist auch für Amerikaner so bestechend, dass sich zwei so grundverschiede-ne Menschen wie Barack Obama und Donald Trump schon dafür begeistern konnten. BMW fertigt seit 26 Jahren in Spartan-burg (South Carolina) und hat dort aktu-ell über 9.000 Beschäftigte. Weitere 1.000 Arbeitsplätze sollen bis 2021 geschaffen werden. Die Ausbildung im Werk Spar-tanburg basiert auf dem deutschen du-alen Berufsausbildungssystem. In den vergangenen zehn Jahren hat BMW nach eigenen Angaben in Spartanburg mehr als 220 Mio. USD in die Aus- und Weiter-bildung investiert. In den nächsten fünf Jahren sollen weitere 200 Mio. USD hin-zukommen. Die Ausbildungsprogramme werden in Kooperation mit lokalen Hochschulen durchgeführt. Im 2011 gestarteten Pro-

Gewinnung qualifizierter Arbeitskräfte im Fokus der amerikanischen Wirtschaft

News inside: DZ BANK German Desk New York

gramm „BMW Scholars“ werden derzeit rund 100 Auszubildende auf ihr Berufsle-ben im Werk vorbereitet.Doch solche Summen, wie sie BMW für die Aus- und Weiterbildung inves-tiert, sind für Mittelständler nicht zu stemmen. Auch der organisatorische Aufwand belastet kleinere Unterneh-men. Aus diesem Grund hat die sich Deutsch-Amerikanische Auslandshan-delskammer (GACC) dieses Themas an-genommen und berät interessierte Un-ternehmen rund um das Thema duale Ausbildung.

USMCA sieht eine 16-jährige „Sunset“ -Klausel vor, was bedeutet, dass die Be-dingungen der Vereinbarung nach einer bestimmten Zeitperiode (in diesem Fall 16 Jahre) auslaufen. Der Vertrag wird zu-dem alle sechs Jahre einer Überprüfung unterzogen, zu diesem Zeitpunkt können die Parteien entscheiden, den Vertrag zu verlängern.

Wirtschaftlichen Schaden begrenzt

Trotz der Einigung in den vorgenann-ten Punkten führen die drei Länder ihre Gespräche weiter fort, denn Präsident Trumps 25% Zoll für importierten Stahl und 10% Zoll für importiertes Alumi-nium bleiben von der neuen Verein-

Autor

Heiko Voß DZ BANK AGStrukturierte FinanzierungSynd. Kredite & Akquisitionsfin. NYNY/SFLN100 Park Avenue, 13th FloorNew York, N.Y. 10017001212 745 [email protected]

Volkswirtschaft zumindest begrenzen. Die USA konnten sich jedoch in zentra-len Punkten wie bei der Verschärfung der Ursprungsregeln durchsetzen.

barung zunächst unberührt. So wie es aussieht, wollen die USA, dass Kanada und Mexiko anstelle von Zöllen Quoten für Stahl und Aluminium akzeptieren, ähnlich wie in Abkommen mit Argen-tinien, Brasilien und Südkorea. In Mexiko herrscht nach dem Abschluss des neuen Handelspaktes USMCA zu-nächst Erleichterung. Denn ohne eine Einigung hätte die Freihandelszone mit den USA und Kanada gänzlich aus-einanderbrechen können. Dennoch schwächt das neue Abkommen den Standort im Vergleich zum früheren NAFTA-Vertrag. Ähnlich wie Mexiko konnte auch Ka-nada durch das neue Abkommen den wirtschaftlichen Schaden für seine

Autor

Markus FassbenderDZ BANK AGStrukturierte FinanzierungSynd. Kredite & Akquisitionsfin. NYNY/SFLN100 Park Avenue, 13th FloorNew York, N.Y. 10017001212 745 [email protected]


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Übersicht über die im Jahr 2018 in VR International erschienenen Länderbeiträge, Servicethemen und Unternehmensporträts:

Länderbeiträge:

Ägypten

Verstärkte Zusammenarbeit mit Ägypten 12/2018

Aserbaidschan

Ländersteckbrief / Eckdaten Export 6/2018

Brasilien

Im Fokus: Brasilien: ein attraktiver Markt 9/2018

Bulgarien


Chile


China

Interview des Monats: China: selektiver Protektionismus 4/2018

Von Praktikern für Praktiker: Cyber(un)sicherheit in China 8/2018

Von Praktikern für Praktiker: China: ,,Superbehörde“ für Marktüberwachung

10/2018

Interview des Monats: Wie man sich gegen „CEO-Fraud“ wehrt 12/2018

Deutschland

Sonderheft

Im Fokus: Alterung bedroht Deutschlands Wohlstand: wirklich? 2/2018

Von Praktiker für Praktiker: Welche Chancen birgt der demografische Wandel?

2/2018

Im Fokus DIN: Ohne Normen und Standards geht es nicht 4/2018

Im Fokus DIN: Auslandsmessen - Rückenwind für den Mittelstand 5/2018

Interview des Monats: HEALTH MADE IN GERMANY - mit Exportinitiative

7/2018

Im Fokus: Neue Möglichkeiten in China 11/2018

Interview des Monats: ,,Made in Germany finanzierbar machen - Wir bieten Lösungen´´

11/2018

Von Praktikern für Praktiker: Die Weltbank setzt auf Erneuerbare Energien

12/2018

BAFA aktualisiert Förderkompass 12/2018

Großbritannien

DZ Bank German Desk London Britische Zentralbank erhöht Leitzins erstmals seit zehn Jahren

1/2018

DZ Bank German Desk in London bekommt Verstärkung 5/2018

Im Fokus: Brexit: Freihandel vs. Zollunion 10/2018

DZ Bank German Desk London: Warum es für deutsche Gesellschaften immer schwieriger wird, einen Banken- partner in Großbritannien zu finden

10/2018

Hongkong

DZ Bank German Desk Hongkong: Impulse für Start-ups und SMEs 4/2018

DZ Bank German Desk Hongkong: SME Financing Guarantee Scheme als Chance zur einfachen Kreditaufnahme

9/2018

Jordanien


Kenia


Interview des Monats: Kenia: nicht den Trend Verpassen 8/2018

Kolumbien


Neuseeland


Polen


Russland

Im Fokus: Geschäfte mit Russland: im Bann der Weltpolitik 6/2018

Repräsentanz Moskau - Schwerpunkte und Aufgabenstellungen 6/2018

Von Praktikern für Praktiker: Erfolgreiche Geschäfte in Russland 6/2018

Russland lockt mit Sonderwirtschaftszonen 12/2018

Serbien


Singapur

DZ Bank German Desk Singapur: Wie die ASEAN-Mitgliedsstaaten von der ,,Belt and Road Initiative´´ profitieren

2/2018

DZ Bank German Desk Singapur: Beratung vor Ort. Expertise weltweit. 11/2018

Sri Lanka


Südamerika

Sonderheft 9/2018

Südkorea


DZ Bank German Desk Singapur: Wie ein neues Freihandelsabkommen die weltweite Ordnung prägen wird

7/2018

Tunesien


Türkei

Von Praktiker für Praktiker: Es geht voran in der Türkei 4/2018

USA

DZ BANK German Desk New York

USA - Auch in 2018 ein Wachstumsmarkt für deutsche Unternehmen 3/2018

Von Praktikern für Praktiker: Jenseits von Trump 5/2018

DZ BANK German Desk New York: US-Steuerreform - Auswirkung für deutsche Unternehmen

8/2018

Im Fokus: Aus NAFTA wird USMCA 12/2018

DZ BANK German Desk New York: Gewinnung qualifizierter Arbeits-kräfte im Fokus der amerikanischen Wirtschaft

12/2018

Beiträge DZ BANK German Desks:

Großbritannien: Britische Zentralbank erhöht Leitzins erstmals seit zehn Jahren

1/2018

Singapur: Wie die ASEAN-Mitgliedsstaaten von der ,,Belt and Road Initiative´´ profitieren

2/2018

USA: Auch in 2018 ein Wachstumsmarkt für deutsche Unternehmen 3/2018

Hongkong: Neue Impulse für Start-ups und SMEs 4/2018

Großbritannien: German Desk in London bekommt Verstärkung 5/2018

Singapur: Wie ein neues Freihandelsabkommen die weltweite Ordnung prägen wird

7/2018

USA: US-Steuerreform - Auswirkung für deutsche Unternehmen 8/2018

Hongkong: SME Financing Guarantee Scheme als Chance zur einfachen Kreditaufnahme

9/2018

Großbritannien: Warum es für deutsche Gesellschaften immer schwieriger wird, einen Bankenpartner in Großbritannien zu finden

10/2018

Singapur: Beratung vor Ort. Expertise weltweit. 11/2018

Sonderhefte in 2018:

Überalterung 2/2018

Südamerika 9/2018

Servicethemen:

Im Fokus: Das Jahr 2018: Goldilocks 2.0 1/2018

Von Praktiker für Praktiker: Die neuen Regeln der internationalen Verhandlung

1/2018

Interview des Monats: War of Talents: Unternehmen gewinnen Ressourcen

2/2018

Von Praktiker für Praktiker: Unternehmen verlangen internationale Kreditlösungen

3/2018

Interview des Monats: Ost-Ausschuss: Russen setzen Vertrauen in die deutsche Wirtschaft

6/2018

Im Fokus: Travelmanagement: Mitarbeiter und Kunden mit Schlüssel-erlebnissen begeistern

7/2018

Im Fokus: Effizientes Travelmanagement - einfach, komfortabel und übersichtlich

7/2018

Von Praktikern für Praktiker: Public Relations funktionieren für alle Branchen - auch im Ausland

7/2018

Interview des Monats Südamerika: Kontinent im Umbruch 9/2018

Von Praktikern für Praktiker: Integer handeln: gegen das Korruptions-risiko

9/2018

Interview des Monats: ,,Wir müssen an unseren Werten festhalten“ 10/2018

Von Praktikern für Praktiker: Die Investitionsgarantien des Bundes 11/2018

Unternehmensporträts:

Interview des Monats: Worauf sich Unternehmen 2018 einstellen müssen

1/2018

Im Fokus: DZ Bank: gut positioniert im Rohstoffsektor 3/2018

Interview des Monats: ICC - Musterverkaufstag in der Praxis 3/2018

Im Fokus: ReiseBank: die Bargeld-Experten 8/2018


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Russland lockt mit Sonderwirtschaftszonen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat jetzt das Moratorium zur Gründung neuer Sonderwirtschaftszonen (SWZ) aufgeho-ben. Daneben unterzeichnete das Staats-oberhaupt ein Gesetz zur Verlängerung der Lebensdauer von Zonen, die vor 2012 gegründet wurden, von 20 auf 49 Jahre. Damit sollen Investoren eine langfristige Planungsperspektive erhalten. Zurzeit gibt es 25 SWZ, in denen etwa 700 Unternehmen mit zusammen 29.000 Beschäftigten angesiedelt sind. In Russland gibt es vier Arten von Zonen: neun pro-duzierende, sechs Technologie-, neun tou-ristische und eine Hafenzone. Einen guten Überblick über die Zahl der angesiedelten Firmen, deren Branchenschwerpunkte und die Kontaktadressen bietet das Geoinfor-mationssystem der Industrieparks, Techno-parks und Industriecluster (siehe Link).

MESSETIPPS

ISH China & CIHE

Im New China International Exhibition Cen-ter (NCIEC) in Peking findet vom 6. bis 8. Mai 2019 die ISH China & CIHE - Internationa-le Ausstellung für Sanitärwirtschaft, Hei-zungs-, Klima-, Kälte- und Lüftungstechnik statt. Branchenschwerpunkte sind Sanitärwirt-schaft, Heizungs-, Klima-, Kälte-, Lüftungstech-nik und Energiewirtschaft.

Kontakt:Messe Frankfurt (Shanghai) Co. Ltd. Metropolis 1229 Century Avenue, Pudong New AreaShanghai, China, Volksrepublik0086 21 [email protected]://ishc-cihe.hk.messefrankfurt .com/ beijing/en.html

METALLOOBRABOTKA

In Moskau findet vom 27. bis 31. Mai 2019 die METALLOOBRABOTKA, Internationa-le Branchenausstellung für Ausrüstungen, Geräte und Werkzeuge für die metallbe-arbeitende Industrie statt. Branchenschwer-punkte sind Metallbe- und -verarbeitung und Schweißtechnik.

Kontakt:Messe Düsseldorf GmbH Messeplatz40474 Düsseldorf0049 211 [email protected]://www.messe-duesseldorf.de

Kontaktadresse für alle Fragen rund um Ihr internationales Geschäft

Haben Sie Fragen oder zusätzlichen Informations-bedarf für Ihr internationales Geschäft?Sie erreichen die erfahrenen Spezialisten der DZ BANK unter folgender Mail-Adresse:[email protected]. Bitte mit dem Hinweis, zu welcher Volks- oder Raiffeisenbank Geschäftsverbindung besteht.

Der Fokus der SWZ liegt in der Regel auf kleinen und mittleren Unternehmen, die einen Teil ihrer Produktion exportieren wollen. Investoren erhalten Vergünstigun-gen bei Vermögens-, Körperschafts- oder Gewinnsteuern. Niedrigere Zölle, eine recht gute Infrastruktur mit Straßen- und Schie-nenanbindung, Strom-, Gas- und Wasser-versorgung sowie administrative Unterstüt-zung runden das Angebot ab. Am Rande von Moskau ist in der Nähe des Flughafens Domodedowo die SWZ Maksimicha geplant. Dort sollen sich vor allem Logistikdienstleister sowie Betrie-be aus der Lebensmittelverarbeitung an-siedeln.

Weitere Informationen:www.bafa.de

Weitere Informationen:www.bmwi.de

BAFA aktualisiert Förderkompass Der aktualisierte Förderkompass des Bun-desamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkon-trolle (BAFA) in Eschborn informiert ausführlich und praxisnah über die Pro-gramme aus den Bereichen Wirtschafts- und Mittelstandsförderung. Zuschüsse gibt es unter anderem im Rahmen der Auslandsmarkterschließung für die Teil-

nahme an ausländischen Messen oder bezüglich der Exportinitiative Energie für die Positionierung auf internationalen Märkten.

Weitere Informationen:www.gisip.ru

Verstärkte Zusammenarbeit mit Ägypten

Deutschland baut seine Zusammenarbeit mit Ägypten in den Bereichen berufliche Bildung, Beschäftigungsförderung, Ener-gieeffizienz und Landwirtschaft künf-tig deutlich aus. Dies stand auch im Mittelpunkt von Gesprächen der Bun-desregierung mit dem ägyptischen Staatspräsident Abd al-Fattah Al-Sisi anlässlich einer EU-Afrika-Konferenz in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im vergangenen Jahr während der deutschen G-20-Präsidentschaft eine Initiative zur Förderung privater Investitionen in Afrika initiiert.

Das Bundesentwicklungsministerium star-tete dafür mit Siemens unter anderem eine strategische Berufsbildungsallianz, in deren Rahmen 5.500 ägyptische Fachkräfte in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik und Automatisierungstechnik ausgebildet werden. Des Weiteren unterstützt die Bun-desregierung bei der ökologischen Moder-nisierung der Agrarwirtschaft. Auch Erneu-erbare Energien und Energieeffizienz sind ein wichtiges Kooperationsfeld.


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Ländersteckbrief

Neuseeland Neuseeland ist seit 1931 Mitglied des Commonwealth of Nations. Das Land ist eine konstitutionelle Monarchie mit Ein-Kammer-Parlament. Staatsoberhaupt ist Königin Elisabeth II, Königin von Neusee-land, die von einer Generalgouverneurin vertreten wird. Neuseeland ist ein hoch entwickeltes Industrieland mit einem be-deutenden Agrarsektor. Neuseelands Volkswirtschaft ist am Frei-handel orientiert. Das Land hat seit Mitte der 1980er Jahre seine Wirtschaft, ein-schließlich der Landwirtschaft, nahezu voll-ständig dereguliert und bietet günstige Investitionsbedingungen. Schwachstellen Neuseelands sind insbesondere die einsei-tige Abhängigkeit von Agrarexporten und den Ausfuhren nach China.

Politische Lage

In Neuseeland wechseln sich seit Jahr-zehnten die beiden größten Parteien des Landes, die sozialdemokratische „New Zealand Labour Party“ (LP) und die kon-servative „New Zealand National Party (NP)“, in der Regierungsverantwortung ab. Die letzten Parlamentswahlen fanden am 23. September 2017 statt und führten zu einer Ablösung der seit rund einem Jahrzehnt regierenden konservativen NP durch die LP. Da die LP über keine eigene

Wellington ist die Hauptstadt von Neuseeland und stellt zusammen mit angrenzenden Städten nach Auckland den zweitgrößten Ballungsraum des Landes dar.

bestimmte strategische Bereiche und un-tersagte den Erwerb bestehender Woh-nimmobilien durch Ausländer, mit Ver-weis auf die in den letzten Jahren stark angestiegenen Immobilienpreise. Zudem wurde unter dem Einfluss der NZF eine Verringerung der Zahl der Zuwanderer und eine erschwerte Vergabe für Arbeits-visa festgelegt. Diese Beschlüsse stoßen allerdings auf starke Kritik insbesonde-re bei Unternehmensvertretern, die als Folge der Zuwanderungsbeschränkung einen Mangel an Arbeitskräften und wachsenden Lohndruck befürchten. In der Außenpolitik ist für Neuseeland die Zusammenarbeit mit dem nächsten Nachbarn Australien von zentraler Be-deutung.

Mehrheit im Parla-ment verfügt, ist sie neben der Unterstüt-zung durch die links-alternative Partei der Grünen auch auf die rechtspopulistische, einwanderungsfeind-liche Partei „New Zealand First“ (NZF) angewiesen. Geführt wird die he-terogene Regierung von der sozialdemo-kratischen Minister-präsidentin Jacinda Ardern. Aufgrund des in der Koalition aufeinandertreffen-den breiten, teils ge-gensätzlichen Mei-nungsspektrums ist mit internen Span-nungen zu rech-nen. Die Labour-Regierung hat ein umfassendes Inves-t i t ionsprogramm zur Förderung von Bildung, Gesund-heit und Wohnungsbau angekündigt. Gleichzeitig zeichnet sich eine Zunahme des Protektionismus und eine restriktive-re Einwanderungspolitik ab. Als eine ihrer ersten Maßnahmen verschärfte die Re-gierung die Investitionsbedingungen für

ANZ Bank New Zealand Limited 94.179

Bank of New Zealand 58.300

ASB BANK 55.169

Westpac New Zealand 54.210

Kiwibank Limited 11.977

Quelle: Orbis Bank Focus, Moody‘s

Die fünf größten Geschäftsbanken(Bilanzsumme per 31.12.2017 in Mio. EUR)

NEUSEELAND

Nordinsel

PAZIFIK

TASMANSEE

Südinsel


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Ländersteckbrief

Neben einer Intensivierung der traditio-nellen Bindungen zu den südpazifischen Inselstaaten strebt Neuseeland auch eine Vertiefung der Beziehungen zu den USA an. Ebenso sollen die Handelsbeziehun-gen zu China und den ASEAN-Staaten weiter ausgebaut werden. Neuseeland unterstützt die weitere Liberalisierung des Welthandels nicht zuletzt im Interesse sei-ner überwiegend aus Agrarerzeugnissen bestehenden Exporte.

Wirtschaftsstruktur

Neuseeland gehört, gemessen am Pro-Kopf-Einkommen, zu den hoch entwickel-ten Industrieländern. Gleichzeitig ist das Land auch ein weltweit führender Ag-rarstaat. Auf die Land-, Forst- und Fisch-wirtschaft entfällt ein Anteil von rund 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und der Agrarsektor zählt zu Neusee-lands wichtigsten Wirtschaftszweigen. Aufgrund der natürlichen Klima- und Bo-dengegebenheiten dominiert im Agrar-sektor die Viehwirtschaft und dank seines riesigen Schafbestandes ist Neuseeland ein bedeutender Wollexporteur. Der Dienstleistungssektor nimmt eine im-mer stärkere Rolle in der Wirtschaft ein. 2017 wurden rund 73 Prozent des BIP im Dienstleistungsbereich erwirtschaftet und der Tourismus hat sich zu einem be-deutenden Einnahmefaktor entwickelt. Der Umwelt- und Naturschutz gehören seit Jahrzehnten zu den besonderen Prio-ritäten des Landes. Eine wichtige Branche ist auch die Filmindustrie. Der Bankensek-tor, der sich zum Großteil im Besitz aus-tralischer Bankkonzerne befindet, gilt als solide. In der Industrie werden rund 21 Prozent des BIP erzeugt. Wichtige Branchen sind die Nahrungs- und Genussmittelindus-trie, Holz-, Papier- und Druckindustrie, Maschinen- und Apparatebau, chemi-sche Industrie, Metallindustrie und Trans-portausrüstungen. In der Rohstoffför-derung sind die Gewinnung von Kohle, Gold, Eisensand, Silber und Erdgas von größerer Bedeutung. Trotz erheblicher Anstrengungen zur Diversifizierung des Außenhandels ist die Exportstruktur Neu-seelands noch immer überwiegend land-wirtschaftlich geprägt. Allein auf Nah-rungsmittelexporte entfällt ein Anteil von über 56 Prozent. Dabei hat die Milch- und Fleischwirtschaft nach wie vor eine über-ragende Bedeutung. Wichtigster Export-

markt Neuseelands ist die VR China mit einem Exportanteil von fast 20 Prozent. Die hohe Abhängigkeit von ungünstigen Wetterbedingungen und Schwankungen der internationalen Agrarpreise sowie eine hohe Abhängigkeit von der Wirt-schaftsentwicklung der VR China zählen zu den Schwachstellen Neuseelands. Die Rahmenbedingungen für Investitionen im Land sind grundsätzlich gut. Allerdings kann sich aufgrund der geringen Einwoh-

nerzahl die Suche nach Fachkräften für Unternehmen bisweilen schwierig gestal-ten. Auch ist nicht immer gewährleistet, dass die benötigte Zulieferindustrie ansäs-sig ist.

Wirtschaftslage und -politik

Nach einem soliden Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent in 2017, das insbesondere vom Konsum getragen wurde, wird 2018

Jahr Bruttoinlandsprodukt Inflationsrate Haushaltssaldo (real) (Jahresdurchschnitt) (BIP)

2015 4,2 0,3 0,3

2016 4,1 0,6 0,9

2017 2,7 1,9 1,6

2018s 2,9 1,6 0,9

s = geschätzt

Quellen: Germany Trade & Invest, Wirtschaftsdaten kompakt, Mai 2018; IWF, International Financial Statistics, EIU, eigene Berechnungen

Gesamtwirtschaftliche Entwicklung (in Prozent)

Jahr Leistungsbilanzsaldo Direktinvestitionen Währungsreserven (netto) (ohne Gold)

2015 -6,4 1,8 15,9

2016 -4,4 2,8 17,8

2017 -5,6 2,8 20,7

2018s -6,2 -0,1 20,9

s = geschätzt

Quellen: Germany Trade & Invest, Wirtschaftsdaten kompakt, Mai 2018; IWF, International Financial Statistics, EIU, eigene Berechnungen

Entwicklungen in der Außenwirtschaft (in Mrd. USD)

Dank seines riesigen Schafbestandes ist Neuseeland ein bedeutender Wollexporteur. Der Dienstleistungssektor wächst gleichzeitig mit rasantem Tempo.


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Ländersteckbrief

auf Basis steigender staatlicher Investitio-nen mit einem BIP-Wachstum von 2,9 Pro-zent gerechnet. Nach wie vor ist ein gro-ßer Teil des Wirtschaftswachstums auf das anhaltende Bevölkerungswachstum in-folge von Zuwanderung zurückzuführen. Diese trägt auch dazu bei, dass dem Ar-beitsmarkt dringend benötigte Fachkräf-te zugeführt werden. 2019 könnte es zu einer Wachstumsabschwächung kommen, wenn eine langsamere Zuwanderung und voraussichtlich steigende Zinsen den priva-ten Konsum und die Unternehmensinves-titionen dämpfen dürften. Die Arbeitslo-senquote sank 2017 auf 4,7 Prozent von 5,1 Prozent im Vorjahr und dürfte auch 2018/19 bei niedrigen 4,4 Prozent und 4,5 Prozent liegen. Bei der Inflationsrate zeichnet sich 2018 ein Rückgang auf 1,6 Prozent von 1,9 Prozent im Vorjahr ab. 2019 könnten sich die Verbraucherpreise als Folge von Kapazitätsengpässen und steigenden Importpreisen jedoch erneut erhöhen. Dazu trägt u.a. der Abwertungsdruck bei, unter dem der Neuseeland-Dollar als Folge der Straffung der US-Geldpo-litik und der sich ausweitenden Zinsdif-ferenz zu den USA steht. Die neusee-ländische Zentralbank könnte daher ab 2019 mit einem Entzug ihrer geldpoli-tischen Impulse beginnen und die Zin-sen allmählich erhöhen. Ein Zinsanstieg könnte sich allerdings insbesondere für die hoch verschuldeten Privathaushal-te als problematisch erweisen, deren Verbindlichkeiten sich auf nahezu 170 Prozent der verfügbaren Einkommen belaufen. Da ein Großteil der Immobilienverschul-dung der privaten Haushalte auf Hypo-theken mit variablen Zinssätzen oder nur kurzer Zinsbindung entfällt, wird ein Zinsanstieg kurzfristig deren Schul-dendienstkosten erhöhen. Sollte sich die Schuldendienstfähigkeit der priva-ten Haushalte verschlechtern, könnte

dies in der Folge zu Kreditausfällen bei den Banken führen. Die neuseeländische Leistungsbilanz ist chronisch defizitär. 2017 belief sich der Fehlbetrag auf 2,8 Prozent des BIP und dürfte 2018/19 bei 3 Prozent bzw. 3,3 Prozent liegen. Darin schlagen sich u.a. der hohe Auslandsschuldendienst und die Repatriierung von Gewinnen aus-ländischer Unternehmen nieder. Einem nachhaltigen Defizitabbau steht zudem die überwiegend landwirt-schaftliche Exportstruktur entgegen. Die Lage der öffentlichen Finanzen Neuseelands ist solide. Im Finanzjahr

2017 (01.07.2016 - 30.06.2017) erhöhte sich der Überschuss im Staatshaushalt auf 1,6 Prozent des BIP. Infolge der expan-siveren Fiskalpolitik in 2018/19 dürfte sich der Budgetüberschuss auf 0,9 Prozent bzw. 0,6 Prozent des BIP verringern. Angesichts einer immer noch rückläu-figen Staatsschuldenquote stellen die Ausgabenerhöhungen jedoch keine Gefahr für die fiskalische Tragfähigkeit dar. In Anbetracht der weiterhin er-warteten geringen Budgetüberschüsse sollte Neuseeland im Falle von Störun-gen des gesamtwirtschaftlichen Gleich-gewichts über genügend Spielraum für fiskalpolitische Stützungsmaßnah-men verfügen. Die Staatsverschuldung lag 2017 bei moderaten 30,8 Pro-

zent des BIP und dürfte 2018/19 auf 29,6 Prozent bzw. 28,6 Prozent des BIP zurückgehen. Der Schwachpunkt Neuseelands sind die vorwiegend im Privatsektor, insbesondere im Banken-sektor, entstandenen Verbindlichkeiten gegenüber Ausländern, die sich 2018 auf hohe 176 Prozent der Leistungs-bilanzeinnahmen belaufen dürften. Aufgrund der Abhängigkeit von aus-ländischen Kapitalmärkten ist das Land damit Schwankungen an den internati-onalen Finanzmärkten ausgesetzt.

Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland

Die neuseeländische Wirtschaft ist tra-ditionell mit der Asien-Pazifik-Region verflochten. Doch entwickeln sich auch die deutsch-neuseeländischen Wirt-schaftsbeziehungen dynamisch und 2016 war Deutschland der sechstwich-tigste Handelspartner Neuseelands. 2017 erhöhte sich das bilaterale Han-delsvolumen gegenüber dem Vorjahr um 15,3 Prozent auf 2,0 Mrd. EUR.

Dabei konnten allein die deutschen Lieferungen nach Neuseeland einen Zuwachs um 21,5 Prozent auf rund 1,3 Mrd. EUR verbuchen. Bei Kraftfahrzeu-gen und Kraftfahrzeugteilen, die mit ei-nem Anteil von gut 29 Prozent an den Gesamtausfahren an erster Stelle der deutschen Exporte nach Neuseeland stehen, wurde ein Plus von 27,5 Prozent erzielt. Noch höher fiel mit 33 Prozent die Zunahme bei den Maschinenliefe-rungen aus, die mit knapp 26 Prozent auf Rang zwei bei den deutschen Ex-porten nach Neuseeland liegen. Die deutschen Importe aus Neuseeland nahmen 2017 um 5,5 Prozent auf 697 Mio. EUR zu. Deutschland importiert vor allem land- und forstwirtschaftliche

Jahr Deutsche Ausfuhr Deutsche Einfuhr Saldo

2015 1.080 598 482

2016 1.096 663 433

2017 1.332 697 635

2018 (1. Halbjahr) 797 460 337

Quellen: Statistisches Bundesamt, Wiesbaden; Außenhandel, Fachserie 7

Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland mit Neuseeland (in Mio. EUR)

Das Wichtigste in Kürze

Neuseeland ist ein hoch entwickeltes Industrieland und gleichzeitig ein Agrarstaat

Weiterhin besteht eine starke Abhängigkeit von Agrarexporten und den Ausfuhren nach China

Protektionismus nimmt zu und aktuell restriktivere Einwanderungspolitik

2019 könnte es zu einer Wachstumsabschwächung kommen

Traditionell besteht ein Handelsbilanzdefizit mit Deutschland


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Ländersteckbrief

Produkte, insbesondere Schaf- und Wild-fleisch, Früchte, Molkereiprodukte sowie Wolle. Rund zwei Drittel der deutschen Importe entfallen allein auf Nahrungsmit-tel. Auch in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres weitete sich die bila-terale Handelstätigkeit weiter aus und er-höhte sich um 7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Neuseeland stand 2017 auf Rang 63 der deutschen Exportmärkte sowie auf Rang 72 der Importländer. Deutschland erzielt gegenüber Neuseeland traditionell einen Handelsbilanzüberschuss, der sich 2017 auf 635 Mio. EUR belief. Deutsche Touristen spielen für Neuseeland eine wichtige Rolle. Mit fast 100.000 Touristen stellte Deutschland 2016 die sechstgrößte Besuchergruppe, nach Reisenden aus Aus-tralien, China, den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Japan. Die deutschen Investitionen in Neuseeland beliefen sich 2016 kumuliert auf 954 Mio. EUR, was einem Anteil von knapp 1,4 Prozent an den gesamten Auslandsinvestitionen in Neuseeland entsprach. Hauptbranchen für ausländische Investitionen sind Banken und Versicherungen mit knapp 33 Prozent und die verarbeitende Industrie mit 15 Prozent. Im Bereich der wissenschaftlich-technolo-gischen Zusammenarbeit gehört Deutsch-land neben den USA, Australien und Groß-

britannien zu den wichtigsten Partnern Neuseelands.

Aussichten

Die Wachstumsaussichten für Neuseeland sind weiter günstig, auch wenn ab 2019 mit einer Abschwächung des Wachstums infolge geringerer Zuwanderung und vo-raussichtlich steigender Zinsen zu rechnen ist. Ein Teil der ab 2019 zu erwartenden Ausfälle beim Konsum infolge niedrigerer Einwanderungszahlen könnte durch die vorgesehenen konjunkturfördernden Maß-nahmen kompensiert werden. Das fiskali-sche Stimulierungspaket der Labour-Regie-rung soll vor allem Beziehern niedriger und mittlerer Einkommen zugutekommen und deren Konsumausgaben anregen.Die größten Risiken für Neuseeland liegen in der Abhängigkeit von wenigen Produk-ten und Absatzmärkten. Die stark von der Molkerei-Industrie geprägte Wirtschaft ist insbesondere auf die Nachfrage aus der VR China angewiesen, womit Neuseeland anfällig wird gegenüber Schwankungen der chinesischen Konjunktur. Aufgrund der strukturellen Leistungsbilanzdefizite und der hohen Auslandsverschuldung ist Neuseeland abhängig von der Finan-zierung über die internationalen Kapital-märkte. Vor dem Hintergrund der effi-

zienten politischen und wirtschaftlichen Institutionen ist jedoch davon auszuge-hen, dass der Staat angemessen auf ex-terne Störungen reagieren kann. Nicht zuletzt verfügt die Regierung aufgrund der soliden öffentlichen Haushaltsdaten und der niedrigen Staatsverschuldung über finanziellen Spielraum, um die Wirtschaft im Krisenfalle zu stützen. Die wirtschaftlichen Fundamentaldaten dürften sich auch zu-künftig positiv entwickeln und der Handel mit Deutschland weiter expandieren.

Ingrid Schäfer-Link

DZ BANK AG

Bevölkerung: 4,7 Millionen

Hauptstadt:Wellington

Währungseinheit: 1 Neuseeland-Dollar = 100 Cents ISO-Code: NZD

Wichtige Feiertage:02. Januar Tag nach Neujahr 06. Februar Waitangi Tag 25. April ANZAC Tag 25. Dezember 1. Weihnachtsfeiertag 26. Dezember 2. Weihnachtsfeiertag (Boxing Day)

Zollflughäfen: Alofi (Niue), Auckland, Christchurch, Dunedin, Hamilton, Wellington

Wichtige Seehäfen:Auckland, Bluff, New Plymouth, Wellington

Korrespondenzsprache:Englisch

Importkontrolle:Für Importe nach Neuseeland bestehen zwar keine Lizenzpflichten mehr, jedoch unterliegen einige Warengruppen be-stimmten Beschränkungen in Form von Genehmigungen und/oder Registrierun-gen sowie auch Gesundheitsprüfungen.

Zahlungsbedingungen und Angebote:Zahlung gegen unwiderrufliches, bankbe-stätigtes Dokumentenakkreditiv ratsam.Fakturierung in EUR und NZD.

Euler Hermes Länder-Klassifizierung: ./. Hinweis: Bei mit ./. markierten Ländern handelt es sich um

die von der OECD hinsichtlich des Risikos nicht klassifizier-

ten Hocheinkommensländer der OECD und der Eurozone.

Es gibt keine OECD-weit gültige Entgeltkategorie. Die

Entgeltberechnung erfolgt anhand eines Markttests.

Auszug aus den „Exportbestimmungen anderer Länder“ 2018 sowie aus den „Konsulats- und Mustervorschriften“ (42. Auflage, 2017/2018).

Eckdaten für den Export nach NeuseelandBotschaft der Bundesrepublik Deutschland

Embassy of the Federal Republic of Germany 90-92 Hobson Street, Thorndon 6011 Wellington Postanschrift: P.O. Box 1687, Wellington 6140, Neuseeland [email protected] www.wellington.diplo.de

Botschaft von Neuseeland

Friedrichstraße 60

10117 Berlin

[email protected] www.mfat.govt.nz/Germany

Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Neuseeland

German-New Zealand Chamber of Commerce Inc. 188 Quay Street, Level 14 AUCKLAND 1010

[email protected] http://neuseeland.ahk.de

Nützliche Adressen

Kraftfahrzeuge und -teile 15,8

Maschinen 12,0

Nahrungsmittel 9,4

Elektronik 7,6

Quelle: Germany Trade & Invest, Wirtschaftsdaten kompakt, Mai 2018

Hauptimportgüter Neuseelands(in Prozent der Gesamteinfuhr 2017)


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Interview des Monats

Wie man sich gegen „CEO-Fraud“ wehrtBei der Betrugsmasche CEO-Fraud geben sich Betrüger als Führungskraft eines Unternehmens aus, beispiels-weise Geschäftsführer (CEO), und fordern per gefälschter E-Mail Mitarbeiter dazu auf, größere Summen von einem Unternehmenskonto auf ein fremdes Konto im Ausland zu überweisen. Die Täter gehen da-bei oft unglaublich geschickt vor. Meist landet das Geld in Hong Kong oder China. Wie sich betroffene Firmen verhalten sollten, erklärt Stefan Schmierer, Rechtsanwalt und Hong Kong Solicitor bei Robinsons, Lawyers in Hong Kong.

VR International: Was soll man tun, wenn bereits auf eine gefälschte Mail reagiert wurde?

Stefan Schmierer: Ist ein Unternehmen erst einmal Opfer geworden und die Bank hat die Überweisung bereits aus-geführt, so ist das beste Mittel Schnel-ligkeit. Es muss sofort die eigene und die Empfängerbank informiert werden und es sollte mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln versucht werden zu verhindern, dass das Geld auf dem Kon-to der Betrüger gutgeschrieben wird. Ist dies erst einmal geschehen, so wird das Geld entweder in kürzester Zeit weiterü-berwiesen beziehungsweise abgehoben oder es steht dem geschädigten Unter-nehmen zumindest ein langer Gerichts-weg mit weiteren Kosten bevor, um den Betrag oder zumindest einen Teil davon in den nächsten Monaten wieder zurück-zuerhalten.

VR International: Wohin fließt das Geld hauptsächlich und welche Rechtsmittel stehen betroffenen Firmen zur Verfü-gung?

Stefan Schmierer: Ein Großteil der Gelder landet in Hong Kong oder Chi-na. Betroffene Unternehmen können auf verschiedene Weise versuchen, ihr Geld zurückzuerhalten. In der Sonder-wirtschaftszone Hong Kong kann eine Strafanzeige per E-Mail, Fax oder online eingereicht werden. Zuständig ist die Joint Financial Intelligence Unit (JFIU) der Polizei. Wird der Report über einen die-ser Wege eingereicht, so ist unbedingt zu raten, nach kurzer Zeit telefonisch nachzuhaken, dass der Report empfan-gen wurde und bereits bearbeitet wird. Da die JFIU aber derzeit aufgrund der Vielzahl von Online-Betrügereien sehr überlastet ist, ist es ratsam, eine Person vor Ort zu kontaktieren, die die Strafan-

zeige persönlich bei der Polizei aufgibt. Dies verleiht der Sache mehr Nachdruck und es ist dann auch einfacher möglich, in den nächsten Tagen nach dem Stand der Dinge zu fragen. Als Kontaktperson vor Ort bietet sich vor allem ein erfahrener Anwalt an, der nicht nur die Strafanzei-ge einleiten, sondern auch später bei der Wiedererlangung des Geldes behilflich sein kann.

VR International: Wie geht es mit der Strafermittlung dann weiter?

Stefan Schmierer: Sinn und Zweck der Strafanzeige ist, dass die Polizei der Emp-fängerbank einen Letter of no Consent zustellt, mit dem die Bank die Anweisung erteilt, das Konto bis auf weiteres ein-zufrieren. Dies wird allerdings erst ge-schehen, wenn die Bank der Polizei den derzeitigen Konto-stand mitteilt. Sollte das Geld auf dem Konto nicht mehr vor-handen sein, beziehungsweise nur noch ein geringer Restbetrag (unter 5.000 EUR), wird die Polizei den Fall schließen. Alternativ kann auch beim Hong Konger Gericht durch einen Anwalt der Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Ein-frieren des Kontos gestellt werden. Ein solcher Antrag ist allerdings wesentlich teurer als eine Anzeige bei der Bank.Wurde das Konto mit ausreichend Geld erfolgreich eingefroren, so ist ein lo-kaler Anwalt zu beauftragen und eine Klage wegen ungerechtfertigter Be-reicherung gegen den Kontoinhaber einzureichen. Nachdem die Klage zu-gestellt wurde, hat der Angeklagte 14 Tage Zeit, seine Bereitschaft anzuzei-gen. In der Regel geschieht dies nicht, da die Betrüger kein Interesse an einer Gerichtsverhandlung haben, sodass

nach diesen 14 Tagen ein Versäumnis-urteil ergeht, mit dem das Konto voll-streckt werden und die Bank das Geld

zurück überwei-sen kann. Ab Einreichung der Klage bis zum Erhalt des Urteils vergehen in der Regel fünf bis sechs Monate

und die Anwaltskosten liegen bei 4.000 bis 6.000 EUR.

VR International: Und wie sieht es in China aus?

Stefan Schmierer: Anders als in Hong Kong hat eine Strafanzeige bei der chine-sischen Polizei kaum Aussicht auf Erfolg, da diese Anzeigen wegen Betrugsstraf-taten, die im Ausland begangen worden sind, grundsätzlich ablehnt. Meist wird die chinesische Polizei in CEO-Fraud-Fällen nur auf Bitten von Interpol oder anderer aus-ländischer Staatsorgane tätig. Dafür kann über das LKA beziehungsweise das BKA versucht werden, Interpol einzuschalten oder die lokale Polizei vor Ort zum Einfrie-ren des Kontos zu bewegen.

VR International: Vielen Dank.

Interview mit …

Stefan SchmiererSolicitor (Hong Kong)Attorney at Law (Germany)

Robinsons, Lawyers Room 1702-3West TowerShun Tak Centre 168 Connaught Road Central Hong Kong [email protected].: 00852 2180-9788Fax: 00852 2180-9781

„Schnelligkeit ist

das beste Mittel“

Stefan Schmierer, Rechtsanwalt und Hong Kong Solicitor bei Robinsons, Lawyers Hong Kong


VR International 11

Von Praktikern für Praktiker

Die Weltbank setzt auf Erneuerbare EnergienDer Energiesektor lag im Finanzjahr 2017 mit 6,3 Mrd. USD auf Platz zwei der Neu-zusagen der Weltbank für staatliche Vor-haben in Entwicklungs- und Schwellen-ländern. Die Bank will den Energiezugang für alle fördern und den Anteil von Erneu-erbaren Energien in ihrem Projektport-folio weiter erhöhen. Auf diesen Sektor entfällt auch ein Großteil der Aufträge, die deutsche Unternehmen im Rahmen von Weltbankprojekten erhielten.Die Weltbank-Zusagen für Energieprojekte spiegeln den hohen Stellenwert wider. Die Weltbanktöchter, die Kredite an Staaten für Entwicklungsprojekte vergeben, sind die International Bank for Reconstruction and Development (IBRD) und die International Development Agency (IDA). Sie sagten von Juli 2016 bis Juni 2017 6,3 Mrd. USD für Vorhaben im Energiebereich zu. Vorläufi-gen Zahlen für das Fiskaljahr 2018 zufolge blieben die Neuzusagen in diesem Bereich auf einem ähnlichen Niveau - mit einer po-sitiven Tendenz.Im Mai umfasste das Portfolio von IBRD und IDA weltweit 425 Energieprojekte mit einem Gesamtvolumen von 45 Mrd. USD. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf Subsahara-Afrika mit 35% der Projekte, gefolgt von Südasien mit 20% und Ost-asien mit 16%. Gemessen an den Finanz-

zusagen für laufende Projekte je Land liegt Südafrika auf Platz eins gefolgt von Ägypten, Indien und Pakistan.Im Hinblick auf die Subsektoren verteilten sich die Neuzusagen hauptsächlich auf gas-basierte Energiegewinnung, Explo-ration und Förderung sowie Erneuerbare Energien. Betrachtet man die Anzahl der laufenden Energieprojekte, so ist der Sub-sektor Energieübertragung und -vertei-lung am stärksten vertreten.In speziellen Fällen werden derzeit trotz des geplanten Ausstiegs aus der Öl- und Gasförderung noch Gasprojekte unter-stützt. Die Weltbank sieht den Rohstoff als wichtigen Übergangsenergieträger.

Technologische Neuerungen gefragt

Laut dem eigenen Bergbau-Bericht für das Finanzjahr 2016 war die Weltbank der größte Entwicklungshilfegeber für Aktivi-täten in diesem Sektor und unterstützte innerhalb des letzten Jahrzehnts Investiti-onen in Höhe von 3,3 Mrd. USD. Auch die Energiewende führe zu einer Erhöhung der Nachfrage nach speziellen Mineralien und Metallen, so der Bericht. Die Welt-bank rechnet mit einer Verstärkung dieses Trends. Vertretern der Energieabteilung der Weltbank in Washington zufolge sind

technologische Neuerungen und Lösun-gen für die Ausweitung des globalen Zu-gangs wichtig. Beispiele sind Solartechnik, Speicher- und Messtechnologien (Smart Meter, Advanced Metering) und Lösungen zur dezentralen Energieversorgung.Für Investitionen in die Stromspeicherung hat die Weltbank kürzlich das 1 Mrd. USD schwere Programm „Accelerating Battery Storage for Development“ gestartet. In dessen Rahmen soll in Middle-Income- und Entwicklungsländern die Speicherung überschüssiger Energie aus erneuerbaren Quellen zur Stabilisierung der Versorgung gefördert werden. Die Weltbank will durch das Programm weitere 4 Mrd. USD an pri-vaten Mittel mobilisieren. Ricardo Puliti, Senior Director and Head of Energy and Extractives der Weltbank: „Unser Ziel ist es, neue Märkte zu katalysieren, die Kos-ten nach unten zu treiben und dadurch Batterien zu einer echten Alternative für Entwicklungsländer zu machen.“Die Umsetzung der weltbankfinanzier-ten Vorhaben schreiben die zuständi-gen Stellen in den Entwicklungs- und Schwellenländern ab bestimmten Höhen international aus. Das betrifft Beratungs-, Liefer- und Bauleistungen. Deutsche Fir-men erhielten laut Weltbankstatistik im vergangenen Fiskaljahr Aufträge in Höhe


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Von Praktikern für Praktiker

IMPRESSUM

Herausgeber: DZ BANK AG, Deutscher Genossenschafts-Verlag eGRedaktion: MBI Martin Brückner Infosource GmbH & Co. KG Rudolfstr. 22-24, 60327 Frankfurt am MainObjektleitung: Andreas Köller, DG VERLAG, E-Mail: [email protected]: Deutscher Genossenschafts-Verlag eG Vertreten durch den Vorstand: Peter Erlebach (Vorsitzender), Franz-J. Köllner und Mark Wülfinghoff, Leipziger Str. 35, 65191 Wiesbaden

Druck und Versand: Görres-Druckerei und Verlag GmbH, Niederbieberer Str. 124, 56567 NeuwiedBildnachweis: Shutterstock, DZ Bank, Deutsch-Amerikanische AußenhandelskammerNachdruck – auch auszugsweise – nur mit Genehmigung des Deutschen Genossenschafts-Verlages eG zulässig.ISSN 2195-206XVR International erscheint monatlich und ist bei Volksbanken und Raiffeisenbanken erhältlich. Das Manuskript für diese Ausgabe wurde Mitte September 2018 abgeschlossen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit keine Gewähr.

von insgesamt 165 Mio. USD. Im Zeitraum von 2008 bis 2016 entfielen die meisten Aufträge auf Energie und Bergbau (34%), gefolgt von Transport sowie Wasser, Sani-tär und Abfall mit jeweils einem Viertel.Über ihre Tochter International Finance Corporation (IFC) finanziert die Weltbank auch privatwirtschaftliche Investitionen. Im Energiesektor investierte die IFC 2017 1,1 Mrd. USD aus eigenen Ressourcen und mobilisierte weitere 1,4 Mrd. Ein klarer sek-

Energie. Viele weitere haben nur eine un-zureichende oder unzuverlässige Versor-gung. Hier setzt das siebte sog. Nachhaltige Entwicklungsziel der Vereinten Nationen an, an dem auch die Weltbank ihre Aktivi-täten ausrichtet: ein günstiger, verlässlicher und nachhaltiger Zugang zu Energie für alle. Zu diesen Zielen tragen nach eigener Darstellung fast alle Projekte der Bank bei. Ricardo Puliti: „Wir haben große Fortschrit-te gemacht, Elektrizität zu Millionen von Menschen zu bringen, die sie am nötigsten brauchen, unter schwierigen Bedingungen. Aber es bleibt keine Zeit sich auszuruhen. Wir fühlen uns weiter verpflichtet, Ländern zu helfen, die Stromversorgung für ihre Be-völkerung auszubauen.“

Fit-for-Purpose-Vorgehensweise bei der Förderung

Ihre ausleihenden Mitgliedsländer stehen je nach Entwicklungsstand vor sehr unter-schiedlichen Herausforderungen, daher verfolgt die Weltbank einen einzelfallba-sierten Fit-for-Purpose-Ansatz. Länder wie China, Marokko oder die Türkei unterstützt sie bei der Entwicklung und Umsetzung rechtlicher Rahmenbedingungen für den Ausbau Erneuerbarer Energien. Staaten in Subsahara-Afrika hilft sie bei der Elektrifizie-rung in Gebieten ohne Stromnetz.

Tobias Breitwieser

toraler Schwerpunkt mit mehr als 50% des Investitionsvolumens lag auf thermischer Energie. Regionale Schwerpunkte waren die MENA-Region und Südasien.

Finanzierung fossiler Energieprojekte läuft aus

Die Unterstützung von Infrastrukturinves-titionen ist ein klassisches Betätigungsfeld der Weltbank, insbesondere auch im Be-reich Energie. Die Energieversorgung ist Voraussetzung für die Entwicklung - ob für einzelne Haushalte, öffentliche Einrich-tungen oder die Industrie. Die Strategie der Bank und die Art der Projekte, die sie finanziert, wandeln sich. Nach 2019 will die Weltbank keine neuen Explorations- und Förderprojekte im Öl- und Gassektor mehr finanzieren. Schon seit 2010 hat sie keine neuen Kohlekraftwerke mehr im Portfolio. Im Bereich der Wasserkraft gibt es nach ei-nem Rückgang Anfang der 2000er Jahre jetzt wieder verstärkt Investitionen.Im Jahr 2016 hat die Weltbank einen ei-genen Klimaaktionsplan verabschiedet. Bis 2020 soll der Anteil klimarelevanter Finanzierungen von 21 auf 28% der Ge-samtzusagen steigen.Auch wenn in den letzten Jahrzehnten vie-le Menschen weltweit Zugang zu Strom-netzen erhielten oder dezentral versorgt werden konnten, haben global ungefähr 1 Mrd. Menschen noch keinen Zugang zu

Praxistipp: Ausschreibungen

Experten raten, sich frühzeitig über von der Weltbank finanzierte Projekte zu informieren und auf solche zu kon-zentrieren, bei denen man sich der ei-genen Wettbewerbsfähigkeit sicher ist.

Es lohnt sich dabei immer, direkten Kon-takt zu Mitarbeitern der Weltbank auf-zunehmen. In Deutschland unterhält die Weltbank ein Büro in Berlin (10785 Berlin, Reichpietschufer 20, [email protected], Tel. 030 72614250).

Ausschreibungen mit Weltbank-Betei-ligung und weitere Projektinformati-onen sind online bei „Germany Trade and Invest“ (www.gtai.de) oder bei privaten Anbietern und Institutionen wie „DGMarket“ (www.dgmarket.com) oder „Märkte weltweit“ (www.maerkte-weltweit.de) zu finden.

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Aus NAFTA wird USMCA - voba-online.de · Nummer 12 | Dezember 2018 2 VR International Im Fokus Präsident Trump hatte deshalb das Ab-kommen infrage gestellt, drohte mehrfach damit,