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Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960 E-Mail: [email protected] www.heike-brehmer.de

Ausgabe 3 - 2011 _ Nr. 21

Brief aus dem BundestagHeike Brehmer MdB

Brief aus dem Bundestag

Vor 100 Jahren feierte der Weltfrauentag seine Geburtsstunde. Zum historischen Jubiläum des weltweit gefeierten Tages für die Rechte der Frauen am 8. März erklärt die Harzer CDU Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer:In den vergangenen 100 Jahren wurden bei der Gleichstellung von Frauen und Männern deutliche Fortschritte erzielt. Diese Erfolge machen stolz, sind aber zugleich Sprungbrett, um die aktuellen und zukünftigen Herausfor-derungen zu bewältigen.

Es gibt noch viel zu tun: Noch immer können Frauen in vielen Teilen der Welt kein selbstbestimmtes und freies Leben führen. Noch immer sind sie zu oft Opfer von Gewalt, Zwang und Unterdrückung. Und noch immer sind sie häufi ger von Krankheit und Armut betroffen. Der Kampf für mehr Frauenrechte auf der ganzen Welt muss deshalb noch intensiver geführt werden.

In Deutschland hat die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft ein hohes Niveau erreicht, vie-le Hürden wurden überwunden. Doch nicht überall: Vor allem in der Arbeitswelt stoßen Frauen zu oft an Grenzen. Sie verdienen durchschnittlich 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Sie arbeiten häufi ger in Niedrig-lohn- und Teilzeitjobs als Männer. Und sie sind kaum in Führungspositionen vertreten.

Hier muss an den Ursachen angesetzt werden: Die Entgeltstrukturen in den Unternehmen müssen geprüft und geändert werden. Kindererziehung, Eltern- und Pfl egezeit für Angehö-rige dürfen nicht länger als Brüche im Lebenslauf gelten, sondern müssen positiv bewertet werden. Der Wiedereinstieg in den Beruf muss verbessert werden. Und es müssen Vorurteile überwunden sowie die Aufstiegschancen für Frauen in Top-Positionen erhöht werden. Unser Land kann es sich in Zeiten des demografi schen Wandels und des sich abzeichnenden Fachkräftemangels nicht erlauben, auf die Potenziale gut ausgebildeter Frauen zu verzichten. Frauen wollen nicht bevorzugt aber auch nicht benachteiligt werden weil sie Frauen sind. Sie brauchen faire Chancen im Erwerbsleben! Dies ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Gleichberechtigung der Geschlechter in Deutschland.

Heike Brehmer MdB zu 100 Jahre Weltfrauentag:

Faire Chancen für Frauen in der Arbeitswelt schaffen

Der erste Informationsbesuch des neuen Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser, führte in meinen Wahlkreis. Dabei besuchten wir die Agrargenossenschaft “Vorharz” eG in Silstedt, eine Einwohnerversammlung in Börnecke und das Julius Kühn-Institut in Quedlinburg.



Der Deutsche Tourismusverband e.V. ist institutioneller Partner des Deutschen Nachhaltigkeitspreises, welcher unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr zum vierten Mal vergeben wird.

Unternehmen jeder Größe und Branche können sich bis zum 15. Mai 2011 mit dem gesamten Unternehmen oder besonders nachhaltigen Produkten und Initiativen bewerben. Im Zentrum stehen diese Fragen: Wie begegnet Ihr Unternehmen den Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung? Wie bringen Sie soziale Verantwortung und Schonung der Umwelt in Einklang mit wirtschaftlichem Erfolg? Mit welchen Strategien, Prozessen und Produkten machen Sie Nachhaltigkeit zu einem Teil Ihres Geschäftsmodells?

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage www.nachhaltigkeitspreis.de.

Das Bundesumweltministerium hat ein Förderprogramm zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt aufgelegt. Am 2. März 2011 laden BMU und BfN alle an einer Antragstellung interessierten Akteure wie Verbände, Vereine, Kommunen, Hochschulen und

andere Institutionen oder Einzelpersonen zu einer Informationsveranstaltung zum neuen Förderprogramm in das BfN ein. Mit dem Bundesprogramm werden Vorhaben gefördert, denen im Rahmen der Nationalen Strategie eine gesamtstaatlich repräsentative Bedeutung zukommt oder die diese Strategie in besonders beispielhafter und maßstabsetzender Weise umsetzen. Als Ergebnis eines breit angelegten Dialogprozesses mit Ländern und Kommunen, Waldbesitzern, Landnutzern und Naturschutzverbänden wurden vier Förderschwerpunkte festgelegt: Arten in besonderer Verantwortung Deutschlands, Hotspots der biologischen Vielfalt in Deutschland, Sichern von Ökosystemdienstleistungen und weitere Maßnahmen von besonderer repräsentativer Bedeutung für die Strategie.

Nähere Informationen zur Auftaktveranstaltung sowie die Richtlinien des BMW zur Förderung von Maßnahmen im Bundesprogramm Biologische fi nden Sie online unter www.auftakt-bundesprogramm.de.

www.deutschertourismusverband.de

Deutscher Nachhaltigkeitspreis

„Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder, mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose, mehr Unterstützung und Entlas-tung für unsere Kommunen! Diese drei Kernpunkte machen das enorme Plus aus, das wir als CDU/CSU bei der Neugestaltung von Hartz IV erreicht haben.Es ist ein dickes Plus an sozialer Sicherheit, an sozialer Gerechtigkeit und an sozialstaatlicher Verantwortung. Un-term Strich ist es sehr viel mehr als das, was uns das Bundesverfassungsgericht mit seiner Forderung nach trans-parenten Regelsätzen aufgetragen hat“, stellte die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer direkt nach der heuti-gen „Hartz-IV-Einigung“ des Vermittlungsausschusses heraus, und fuhr fort: „Ein herzliches Dankeschön unserem Ministerpräsidenten Prof. Dr. Böhmer für sein Engagement im Vermittlungsausschuss!“

Bei der Umsetzung eines großen Teils der Neuerungen sieht die Abgeordnete die Kommunen als besonderen Part-ner in der Sozialpolitik: „Die Kommunen haben die Kompetenz vor Ort, den Menschen zielgerichtet, sachgerecht und effektiv zu helfen.CDU/CSU erweisen sich darum als verantwortungsvolle Partner unserer Städte und Gemeinden. Wir entlasten sie nicht nur fi nanziell, wir greifen ihnen auch bei der Aufgabenbewältigung unter die Arme. Für das Land Sachsen-Anhalt bedeutet die Reform eine Entlastung bei der Grundsicherung für die Landkreise und kreisfreien Städte von ca. 50 Millionen Euro jährlich. Der Landkreis Harz und der Salzlandkreis werden mit jeweils etwa3,8 Millionen Euro entlastet“, hebt Heike Brehmer hervor.

Legt man einen Zeitraum bis 2020 zu Grunde, ergibt sich aus heutiger Sicht ein Finanztransfer von ca. 54 Mrd. Euro vom Bund auf die Kommunen: rd. 15 Mrd. Euro Kompensation für Bildung und Teilhabe durch zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und rd. 38,9 Mrd. Euro durch zusätzliche Übernahme von Kosten der Grundsicherung im Alter. „Dafür hat sich der Einsatz gelohnt!“ freute sich Heike Brehmer.

Reform der Hartz-IV-Regelsätze

Besondere Bedeutung für das Land Sachsen-Anhalt



Heike Brehmer MdB : Die politische Lage in Deutschland

Hartz-IV-Reform – Grüne stehlen sich aus der Verantwortung.

Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben wir uns gemeinsam mit den Sozialdemokraten auf eine Reform des Arbeitslosengeldes II verständigt. Ein Konsens mit den Grünen konnte hingegen nicht erreicht werden. Ihre Verhandlungsführer waren auch dieses Mal vor allem eines: „dagegen“ und ließen noch in der letzten Verhandlungsrunde keinen Willen zum Kompromiss erkennen, indem sie weiterhin auf ihrer ursprünglichen Maximalforderung beharrten, den Regelsatz von 359 auf 420 € zu erhöhen. Eine solche Erhöhung würde die öff entlichen Haushalte mit rund fünf Mrd. € belasten.

Bei der Reform des Arbeitslosengeldes II hatt en wir zum einen dafür Sorge zu tragen, dass die Regelleistung nicht willkürlich erhöht, sondern – wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert – transparent und nachvollziehbar berechnet wird. Zum anderen war es unser Ziel, die Regelungen zum Arbeitslosengeld II so auszurichten, dass es für möglichst viele Menschen eine Brücke in die Arbeit und kein Lebenszustand ist, in dem man sich einrichten kann. Ein zentraler Bestandteil der Neuregelung ist deshalb das Bildungspaket, mit dem wir in die Fähigkeiten und Köpfe der Kinder und Jugendlichen im SGB-II-Bezug investi eren und das nun noch einmal aufgestockt wird. Beide Ziele haben wir mit den gefundenen Lösungen erreicht und zudem einen Kompromiss erzielt, der die Kommunen enorm entlastet.

Im Einzelnen haben wir uns dabei mit den Sozialdemokraten u.a. auf folgende Regelungen verständigt: Der Regelsatz soll rückwirkend zum 1. Januar 2011 um fünf Euro und zum

1. Januar 2012 nochmals um weitere drei Euro steigen – unabhängig von der dann erfolgenden Anpassung, die die Preisentwicklung erforderlich macht. Die Grundsicherung im Alter übernimmt der Bund bis 2014 zu 100 Prozent nach den im unechten Vermitt lungsvorschlag vorgesehenen Stufen. Befristet für drei Jahre wird das Bildungspaket für bedürft ige Kinder nochmals aufgestockt. Im Zeitraum 2011 – 2013 erhalten die Kommunen zusätzlich jährlich 400 Mio. € für Schulsozialarbeit und Mitt agessen in den Horten. Beim Mindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe und für die Weiterbildungsbranche erfolgen Regelungen nach dem Entsendegesetz, beim Mindestlohn für die Zeitarbeit nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, wobei der jeweilige tarifl iche Mindestlohn als eine absolute Lohnuntergrenze festgesetzt wird.

Landtagswahlen in Hamburg.

Bei den Hamburger Bürgerschaft swahlen haben wir hohe Verluste einstecken müssen und eine schmerzliche Niederlage erlitt en. Obwohl wir uns einen besseren Start in dieses Wahljahr gewünscht hätt en, blicken wir opti misti sch auf die nun anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württ emberg. Der Ausgang der Hamburger Wahl wurde maßgeblich von regionalen Fragenstellungen und Gegebenheiten besti mmt. Zudem war die Hansestadt, in der die Sozialdemokraten über viele Jahrzehnte den Ersten Bürgermeister gestellt haben, für die Union nie ein einfaches Pfl aster. Wir sind deshalb stolz darauf, Hamburg ein Jahrzehnt regiert und die Stadt in dieser Zeit weit nach vorne gebracht zu haben.

Unser Dank gilt dem bisherigen Ersten Bürgermeister Christoph

Ahlhaus und der Hamburger CDU, die trotz schlechter Umfragewerte in den letzten Wochen mit großer Geschlossenheit und Engagement für einen Wahlerfolg gekämpft haben. Nicht aufgegangen ist zudem das opportunisti sche Kalkül der Grünen. Sie hatt en im vergangenen November mit Blick auf ihr damaliges Umfragehoch die Koaliti on verlassen. Der Ausgang der Hamburger Landtagswahlen macht deshalb auch deutlich, dass wer, allein mit Blick auf die eigenen Umfragewerte Neuwahlen herbeiführt, letztlich bei den Bürgerinnen und Bürgern kein Vertrauen gewinnen kann.

Unionsfrakti on verti eft Beziehungen zur französischen Partnerpartei

UMP. Im Rahmen eines zweitägigen Besuchs in Paris kamen der Geschäft sführende Frakti onsvorstand und führende Vertreter der UMP zu gemeinsamen Konsultati onen zusammen. Diese Gespräche und die Formulierung gemeinsamer Positi onen bzw. Erklärungen zur Frage nach den Grenzen für das Internet, zur Gleichstellung von Mann und Frau, zur Heranführung der Westbalkanstaaten an die EU und zur Religionsfreiheit in der Welt sollen nach dem Willen beider Frakti onen den Beginn eines Prozesses zu einer verstärkten Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene in Europa im Sinne des Lissabon Vertrages bilden. Um die rechtlichen Möglichkeiten, wie sie der Vertrag von Lissabon den nati onalen Parlamenten eröff net hat, auch nutzen zu können, müssen auf der Ebene der Frakti onen die Kontakte gestärkt und gemeinsame Positi onen erarbeitet werden. Nur so können die nati onalen Parlamente in Europa im europäischen Gesetzgebungsprozess ein stärkeres Gewicht erlangen.



Bei seinem Besuch in Halberstadt informierte sich der Parlamentari-sche Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe zusammen mit Frauke Weiß MdL und Heike Brehmer MdB sowie Herrn Schweinefuß, MA Arbeitsagentur Halberstadt, Herrn Michelmann, Leiter Eigenbetrieb KoBa und Herrn Peter Freese, CDA-Kreisvorsitzender, Kreisverband Harz über die Entwicklung des FIT-Bildungswerkes. Zur Begrüßung stellte der Chor der Freien Grundschule Wernigerode einige Lieder aus seinem unfangreichen Repertoire vor. Im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches stand die demographische Entwick-lung der Region sowie der Besuch des Kurses Altenpfl ege. Die dort ange-sprochenen Probleme versprachen Frauke Weiß MdL und Staatssekretär Dr. Brauksiepe in ihre Parlamentskreise mitzuzuehmen.

„Gut, dass es Sie gibt!“, dieses Lob des Parlamentarischen Staatssekre-tärs Dr. Ralf Brauksiepe über das Diakonie-Krankenhaus Harz hörten dann die Teilnehmer des Arbeitsgespräches im Diakonie-Krankenhaus Harz in Elbingerode. Dabei konnte Geschäftsführer Herr Montow-ski die Gäste, u.a. die Harzer CDU Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, Landtagsabgeordnete Angela Gorr und Reiner Mämecke, Bürgermeisterkandidat der Stadt Oberharz am Brocken, vom derzeiti-gen Entwicklungsstand unterrichten. Im Mittelpunkt des Gespräches

stand die Einführung des Arbeitsmarktmodells der Bürgerarbeit in der Elbingeröder Einrichtung. Dabei erhalten Langzeitarbeitslose die Möglichkeit, mit gemeinnütziger Arbeit in einem festen Arbeitsverhältnis wieder an den

Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe zu Besuch beim FIT-Bildungs-werk und im Diakonie-Krankenhaus Harz in Elbingerode

Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960


Auf Einladung der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer hat der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium Peter Bleser Quedlinburg besucht. Das Bundesforschungsinstitut Julius Kühn auf dem Moorberg stand im Mittelpunkt des Interesses.

Präsident Prof. G. Backhaus informierte in seiner Begrüßung über die Bedeutung seines Institutes für die nationale und internationale Landwirtschaft. Die Gäste, unter ihnen auch die CDU Landtagsabgeordneten Frauke Weiß und Ulrich Thomas sowie Landrat Dr. Michael Ermrich, zeigten sich insbesondere von den Forschungen auf dem Gebiet der umweltbewussten Schädlingsbekämpfung beeindruckt.

So sollen beispielsweise in Zukunft von der Pfl anze selbstproduzierte Duftstoffe Schädlingsbefall verhindern. In der anschließenden Gesprächsrunde mit Landwirten der Region wurden Themen wie artgerechte Tierhaltung, nachwachsende Rohstoffe und auch Verbrauchersicherheit bei Lebensmitteln diskutiert. www.ulrich-thomas.de

Arbeit des Julius Kühn Instituts im Mittelpunkt

Stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-BundestagsfraktionIngrid Fischbach MdB zu Besuch in Wernigerode und Halberstadt

Ingrid Fischbach, stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags-fraktion besuchte den Wahlkreis Harz. Da ihr Aufgabenfeld in der Bundestagsfraktion die Themenbereiche Familie, Senioren, Frau-en und Jugend, Arbeit und Soziales umfasst, lag das Augenmerk des Besuches auf sozialen Einrichtungen. In Wernigerode konnte sich Frau Fischbach vom großen Engagement der Erzieherinnen und Erzieher in der AWO Kinderbetreuungs gGmbH Kreuzberg überzeugen. Der Schwerpunkt des Arbeitsgespräches fand sich in der Verbesserung der Hilfs- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche. Für das 40-jährige Dienstjubiläum von Heimlei-terin Jutta Lehmann hielt Angela Gorr MdL zudem einen großen Blumenstrauss bereit. Die Führung durch ihr Haus übernahmen dann zwei kleine Bewohner auf ihre ganz liebenswürdige Art.

In Halberstadt stand beim Besuch der Caritas-Beratungsstelle die dort angebotene Schuldner- und Insolvenzberatung und die Zusammenarbeit mit der KoBa im Mittelpunkt der Gespräche, zu dem auch die Harzer CDU Bundestagsabgeordnete Heike Breh-mer, Landtagsabgeordnete Frau Weiß und Landrat Dr. Michael Ermrich begrüßt werden konnten.



Branchen des Bauhaupt- und Baunebengewerbes:Bauhauptgewerbe: ca. 515.000 Beschäftigte, Mindestlohn 10,90 € (West, ungelernte) bzw. 9,50 € (Ost).

Elektrohandwerk (Teil des Baunebengewerbes): ca. 243.000 Beschäftigte, Mindestlohn 8,40 € (Ost) bzw. 9,70 € (West); zum 1.1.2011 in Kraft getreten.

Dachdeckerhandwerk (Teil des Baunebengewerbes): ca. 87.000 Beschäftigte, Mindestlohn 10,60 €.

Maler- und Lackiererhandwerk (Teil des Baunebengewerbes): ca. 64.000 Beschäftigte, Mindestlohn 9,50 €, Gelernte (West) 11,50 €.

Gebäudereinigung: ca. 830.000 Beschäftigte, Mindestlohn 8,55 € (West) bzw. 7,00 € (Ost).

Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft: ca. 30.000 Beschäftigte, Mindestlohn 7,65 € (West) bzw. 6,50 € (Ost).

Abfallwirtschaft einschl. Straßenreinigung und Winterdienst; ca. 175.000 Beschäftigte, Mindestlohn 8,24 €.

Pflegebranche (Empfehlung einer achtköpfi gen Kommission aus Branchenvertretern): ca. 760.000 Beschäftigte, Mindestlohn 8,50 € (West) bzw. 7,50 € (Ost).

Hinweis: Die Mindestlohn-Verordnung für Bergbauspezialarbeiten (Steinkohlebergbau) ist zum 31. Dezember 2010 ausgelaufen, es liegt bisher kein Nachfolgeantrag vor.

Verfahren anhängig: (Anträge der Tarifpartner liegen vor bzw. sind zu erwarten, sobald eine Aufnahme in das Entsendegesetz erfolgt ist)

Sicherheitsdienstleistungen (Antrag auf Erlass einer Mindestlohn-Verordnung liegt vor) Mindestlohn aufwachsend von 6,53 € auf 8,46 € (Ost) bzw. 7,50 € auf 8,90 € (West) bis 2013.

Zeitarbeit (alternativ vorgeschlagen ist eine Regelung über das AÜG). Die Mindestlohn-Tarifverträge der großen Verbände der Branche (iGZ, BZA, AMP, BVD) sehen eine einheitliche Mindestlohnhöhe (Ost/West getrennt) vor.

Forstliche Dienstleistungen (Antrag auf Aufnahme der Branche in AEntG liegt vor) Mindestlohn aufwachsend von 10,52 € auf 10,78 € bis Dezember 2012.

Kein Verfahren

Briefdienstleistungen: Alter Tarifvertrag nicht mehr in Kraft, Tarifgespräche zwischen Ver.di und dem Arbeitgeberverband Neue Brief- und Zustelldienste e.V. kommen nicht in Gang.

Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem SGB II und III: BMAS lehnt Allgemeinverbindlichkeitserklärung ab, u.a. da Nachweis der Repräsentativität des bestehenden Tarifvertrags nicht erbracht werden konnte.

Mindestlöhne bereits in Kraft

Auf Einladung der Harzer CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer besuchte Katharina Reiche MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, die Halberstadtwerke.

In Anwesenheit von Frauke Weiß MdL drehte sich das Gespräch um die Zukunft der Energieversorgung im Harzkreis, und wie diese gesichert werden könne. Insbesondere wurde hierbei auf die Betreibung der Biogasanlage und auf die Zusammenarbeit des Unternehmens mit der Europaschule „Am Gröpertor“

in Halberstadt eingegangen. So waren beispielsweise auch zwei Schülerinnen anwesend, die über ihre Beteiligung an ausgewählten Umweltprojekten berichteten.

Der Geschäft sführer der Halberstadtwerke, Bodo Himpel meinte, dass die Bereiche der Wirtschaft , Wissenschaft und des Tourismus die Hauptaufgaben der Energiepoliti k darstellen würden. So seien die Halberstadtwerke in der Rolle des (Energie-) Partner und Koordinator täti g. Im Hinblick auf die weiteren großen Stadtwerke in Wernigerode, Blankenburg und Quedlinburg wurde als besonderes

Ziel für die Zukunft die Vernetzung der Stadtwerke ausgelost. So werden bereits jetzt schon verschiedene Kooperati onsmodelle aller vier Städte ausgearbeitet und versucht in die Tat umzusetzen.

Die Zielsetzung bei dem Sti chwort der Biogasanlage bezieht sich, so Bodo Himpel, auf die eigenständige Energieerzeugung oder die Herstellung regenerati ver Energie. Weiterhin wurde insbesondere auf die hoch qualifi zierte Ausbildung hingewiesen, welche das Unternehmen bestreitet.

So soll unter anderem versucht werden, durch eine gewisse

Zusammenarbeit mit Schulen den Nachwuchs zu sichern (in Form von Prakti ka usw.). Letztendlich sollen die Auszubildenden auch in der Region gehalten werden. Katharina Reiche resümierte, dass „ […] der Bedarf an Energien groß sei, aber dieser nicht überall durch Qualität vollständig gedeckt werden könne.“

Die Halberstadtwerke haben sich jedoch zur Aufgabe gemacht, diese Qualität zu liefern, so Bodo Himpel.



Staatssekretärin Katharina Reiche MdB besucht Halberstadtwerke



Migrationsbericht 2009.

Die Zahl ausländischer Staatsbürger in Deutschland betrug im Jahr 2009 rund 7,1 Mio. Damit reiht sich ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung von 8,7% in die seit Mitte der 1990er Jahre relativ konstanten Werte ein. Rund ein Drittel (35,3%) der ausländischen Staatsbürger sind Unionsbürger, 24,2% stammen aus den alten und 11,2% aus den neuen EU-Mitgliedstaaten. Die größte Ausländergruppe ist nach wie vor die der türkischen Staatsangehörigen (24,8%). Für das Jahr 2009 ist erneut ein negativer Gesamtwanderungssaldo (-12.800 Personen) festzustellen. Der negative Wanderungssaldo fällt jedoch deutlich geringer aus als im Vorjahr 2008 (-56.000 Personen). Hauptherkunftsland der Zuwanderer ist weiterhin Polen mit 17,1% aller Zuzüge. Das quantitativ zweitwichtigste Herkunftsland war Rumänien mit 7,8%. Es folgten die Vereinigten Staaten mit einem Anteil von 4,1% vor der Türkei mit gleichfalls 4,1%. Eine positive Wanderungsbilanz wurde mit Rumänien (+12.300) und Bulgarien (+9.000) verzeichnet, wohingegen sich mit Blick auf die Schweiz (-16.300) und die Türkei (-10.100) negative Salden ergaben. Betrachtet man das Migrationsge-schehen innerhalb Deutschlands, so lässt sich feststellen, dass die höchsten Zuzugszahlen für Nordrhein-Westfalen (145.656 Zuzüge), Bayern (122.132), Baden-Württemberg (121.688) und Niedersachsen (73.925) registriert wurden. Die niedrigsten Zuzugszahlen waren in Sachsen-Anhalt (8.208), Thüringen (7.370) und Mecklenburg-Vorpommern (5.968) zu verzeichnen. Aufenthaltstitel wurden 2009 vornehmlich aus fami-liären Gründen (rund 49.000), an Studenten (rund 31.000) sowie zum Zwecke der Erwerbstätigkeit (rund 26.000) verliehen. 96.000 Personen ließen sich im Jahr 2009 in Deutschland einbürgern. Von allen Einge-bürgerten stammten 25,6% aus der Türkei, 6% aus Serbien, Montenegro bzw. dem ehemaligen Serbien und Montenegro, 5,3% aus dem Irak, 4% aus Polen, 3,7% aus Afghanistan, 3,3% aus dem Iran, 3,2% aus Marokko, 2,6% aus der Russischen Föderation, 2,5% aus Rumänien sowie 2,4% aus der Ukraine. Die größte Zunahme gegenüber dem Vorjahr wurde bei Einbürgerungen aus Afghanistan (+41,3%) und dem Irak (+21,4%) festgestellt, der größte Rückgang bei Einbürgerungen aus dem ehemaligen Serbien und Monte-negro (–17%). (Quelle: Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge)

Höchster Erwerbstätigenstand seit 1990.

Im vierten Quartal 2010 hatten rund 41,04 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Deutschland. Das waren 422.000 Personen (+1,0%) mehr als im Vorjahr. Verglichen mit dem Vorquartal konnte die Zahl der Erwerbstätigen einen Zuwachs von 362.000 Personen verzeichnen (+0,9%), saisonbereinigt ergab sich eine Erhöhung um 98.000 Personen bzw. 0,2%. Während in den Dienstleistungsbereichen weiterhin Zuwächse zu verzeichnen waren (+1,3 % gegenüber dem Vorjahresquartal), sank die Zahl der Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft um 1,7%. Die Zahl der Arbeitnehmer stieg um 1,2% auf 36,61 Mio., während die Zahl der Selbstständigen um 0,2% auf 4,43 Mio. sank. Gleichzeitig wuchs nach vorläufi gen Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung im vierten Quartal 2010 die Zahl der durchschnittlich geleisteten Arbeitsstunden je Erwerbstätigen im Vergleich zum Jahr 2009 um 1,9% auf 362,2 Stunden. Das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen stieg damit gegenüber dem vierten Quartal 2009 um 3,0% auf fast 14,9 Mrd. Stunden. (Quelle: Statistisches Bundesamt)

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Als Teilnehmerin des Preisrätsels hatte Gisela Kirchner den im Bild gesuchten Bismarkturm bei Osterwieck richtig erkannt.

Im Beisein des Ortvorsitzenden von Osterwieck, Peter Eisemann, konnte Heike Brehmer der Gewinnerin die ausgelobte Flasche Bun-destagssekt nun bei einem Besuch in Osterwieck überreichen.

Gisela Kirchner ist Preisrätselgewinnerin

Ein Rundgang von Staatssekretärin Katharina Reiche MdB und der Harzer CDU Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer im Innovati ons- und Gründerzentrum Wernigerode (IGZ) stand unter dem Zeichen der Forschung. Hierzu konnte auch die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Angela Gorr begrüßt werden.

Geschäft sführer Prof. Dr. habil. Ulrich Fischer-Hirchert

stellte besondere Projekte vor, wie die AuLED-Lampe oder die AUBELE (Autarke Beleuchtung). Weiterhin wurde gesagt, dass das IGZ ein Haupti nnovati onsträger der Wirtschaft sei und ebenso eine relati v enge Mitarbeit mit den Universitäten (z.B. Braunschweig oder Magdeburg) besteht. Die Dienstleistungen der IGZ beziehen sich dabei auf opti sche Vermessungen, Forschung und Entwicklung, sowie Consulti ng und Projekti erung.

Zudem besteht bei etlichen Entwicklungen eine Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer Insti tut, und das wichti gste Ziel bei der Arbeit mit der Photonischen Forschung sei die Nachhalti gkeit, hieß es von Prof. Dr. habil. Ulrich Fischer-Hirchert.

Denn man müsse auch auf die demographische Entwicklung achten, die eine besondere Rolle - auch in der Forschung- besitzt.



Arbeitsgespräch mit Staatssekretärin Katharina Reiche MdB im Innovations- und Gründerzentrum Wernigerode (IGZ)

Zum politischem Frühschoppen eingeladen

Einen vollen Saal im Hotel Harzkrone füllte am Sonntag der politischer Frühschoppen in Hasselfelde. Eingeladen von der CDU Landtagsabgeordneten Angela Gorr bot sich den interessierten Bürgern die Gelegenheit, mit der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, Landrat Dr. Michael Ermrich und dem Bürgermeisterkandidaten der Stadt Oberharz am Brocken, Reiner Mämecke, ins Gespräch zu kommen.

Unter der Moderation des Kreistagsabgeordneten Reiner Schomburg konnte eine ganze Bandbreite politischer Fragen erörtert werden. Dazu gehörten die kommunalen Strukturen, die Namensfrage der neuen Stadt und die Kreisumlage. Angela Gorr fasste die Diskussion zusammen, dass nur durch gemeinsame Zusammenarbeit aller, sich der Oberharz positiv entwickeln kann. Hierfür bot auch der Frühschoppen, welcher zünftig bei Bockwurst und Freibier ausklang, eine gute Gelegenheit.

28.02.

Sitzung des geschäft sführenden CDU-Landesvorstands in der Landesgeschäft sstelle

Gespräch im Fit-Bildungswerk in Halberstadt zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministerium für Arbeit und Soziales MdB Herrn Dr. Ralf Brauksiepe

Gespräch im Diakonie-Krankenhaus in Elbingerode Harz mit Herrn Dr. Brauksiepe

02.03.

Besuch der Kindertagesstätt e Drübeck in Begleitung von MdL Herrn Bernhard Daldrup und Bürgermeister der Stadt Ilsenburg Denis Loeffk e, anschließend Zusammenkunft mit Senioren der Volkssolidarität im Gemeindezentrum in Ilsenburg OT Drübeck

Kreistagssitzung in Bernburg

03.03.

Termin bei der Kaufmännischen Krankenkasse in Quedlinburg zusammen mit MdL Ulrich Thomas

Gespräch in den Halberstadtwerken zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorschutz MdB Frau Katherina Reiche

Rundgang mit Frau Reiche im Innovati ons- und Gründerzentrum Wernigerode

Veranstaltung des MIT-Kreisverband Harz zum Thema „Umgang mit dem Vergaberecht“ zusammen mit dem Staatssekretär des Landesministeriums für Wirtschaft und Arbeit Herrn Thomas Pleye in

Gernrode

04.03.

Jubiläumsfeier „20 Jahre Umland-Wohnungsbaugesellschaft mbH“ in Wolmirsleben

05.03.

Karnevalsumzug in DerenburgPrunksitzung des ACC-Union e.V. in Aschersleben

07.03.

Vorstandssitzung des Vereins „Jedem Kind sein Verein“ in Wernigerode

Wahlkreisbesuch des Niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister im Rathaus Elbingerode

Besichti gung der Baumannshöhle in Rübeland zusammen mit David McAllister

Besuch in Egeln zusammen mit David McAllister

08.03.

Sitzung des CDU-Landesvorstandes in der Landesgeschäft sstelle

09.03.

Besuch der ZASt Halberstadt,

Besuch der Halberstädter Landwurst GmbH,

10.03.

Parlamentarisches Frühstück der Deutschen Zentrale für Tourismus e.V. für den Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages auf der Internati onalen Tourismus Börse in Berlin

Rundgang der Arbeitsgemeinschaft Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfrakti on auf der ITB

11.03.

Wahlkampf am Infostand der CDU zusammen mit MdL Frauke Weiß auf dem Fischmarkt in Halberstadt

Canvassingstand zusammen mit MdL Bernhard Daldrup in der Harzlandhalle in Ilsenburg, anschließend Eröff nung der Messe Haus und Bau

Besuch der Stuhlfabrik Benneckenstein in Wernigerode zusammen mit Bürgermeister-Kandidat Reiner Mämecke

12.03.

Wahlkampfunterstützung MdL Detlef Gürth in am Hennebrunnen in Aschersleben

Wahlkampfunterstützung MdL Angela Gorr am E-Neukauf in der Burgbreite in Wernigerode

13.03.

Politi scher Frühschoppen in Königshütt e

Klausur der Arbeitsgemeinschaft Aufb au Ost der CDU/CSU-Bundestagsfrakti on in Lutherstadt Witt enberg

Konzert der Kreismusikschule Harz „15. Gemeinschaft skonzert – Gemeinsam mit der Jugend musizieren“ in Wernigerode

14.03.

Tagungswoche im Deutschen Bundestag in Berlin



Termine im Februar und März



V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | [email protected] | www.cdu.de | Stand: 24. Februar 2011

Die Mitte.

Bildung

Unter der CDU-geführten Bundesregierung soll Deutschland „Bildungs re pub lik“werden. Auf dem Weg dahin brauchen wir ein breites gesellschaftliches Bündnis.Dazu startete Bildungsministerin Annette Schavan jetzt die „Allianz für Bildung”.

� Zusammen mit der „Stiftung Lesen” fördert die CDU-geführte Bundesregierungdie Lesekompetenz unserer Kinder mit insgesamt 26 Millionen Euro.

� Über die „Häuser der kleinen Forscher” finden bislang 600 000 Kinder im Vor -schul alter einen ersten spielerischen Zugang zur Welt der Experimente.

� Über ein ganztägiges Bildungsangebot werden Kinder bereits an 42 Prozent un -serer Schulen über den Unterricht hinaus gefördert.

� Mit lokalen Bildungsbündnissen können Landkreise, Städte, Gemeinden undVer eine künftig über den Schulunterricht hinaus Bildungsangebote für Kinderan bieten. Die CDU-geführte Bundesregierung unterstützt 40 Kommunen beider Gründung lokaler Bildungsbündnisse.

� Über die Unterstützung und Förderung unsere Sportvereine leisten wir einenun verzichtbaren Beitrag zur Alltagsbildung unserer Kinder und Jugendlichen.Denn Sport verbindet Freude an der Bewegung mit sozialer Integration undbür gerschaftlichem Engagement.

� Im Rahmen des neuen Wettbewerbs „Ideen für die Bildungsrepublik” wird abSom mer 2011 regelmäßig eine herausragende Initiative oder Institution ausge-zeichnet.

Die CDU will gute Bildungschancen für alle Kinder.

Allianz für Bildung gestartet

Einladung zum20. Politischer AschermittwochDer CDU - Kreisverband HARZ lädt Sie herzlich zum

„20. Politischen Aschermittwoch“

am 09. März 2011 um 19.00 Uhr nach Darlingerode in die „Sandtalhalle“, Platz der Republik, ein.

Als Gastredner können wir

Herrn Prof. Dr. Wolfgang BöhmerMinisterpräsident des Landes Sachsen-Anhalt

und unseren

Spitzenkandidaten der CDU

Herrn Dr. Reiner Haseloff Minister für Wirtschaft und Arbeit

begrüßen.

Weiterhin wird in bewährter Weise unser Landrat, mit Worten zur „Unterhaltung“ beitragen. Da wir uns wieder vor einer großen Wahl befi nden, werden selbstverständlich unsere Kandidaten für die bevorstehende Landtagswahl zu Wort kommen.

Ein lebendiges Wahl-O-Meter wird über die Stimmung zur Wahl in der Sandtalhalle Auskunft geben.

Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung wie immer von derBlaskapelle „SENJU“ und Freibier, sowie das traditionelle Grünkohlessen wird vor den Redebeiträgen serviert.

Zur Deckung der Unkosten (Saalmiete, Musik und Essen) bitten wir um einen Unkostenbeitrag von 9,00 Euro pro Person am Einlass bereit zu halten. Teilen Sie uns bitte verbindlich Ihre Teilnahme mit. Einlass ab 18.00 Uhr

Bitte an folg. Faxnummer senden: 03941 / 567471 oder Telefon: 03941 / 567400 oder per Mail: [email protected]

Ich nehme am 20. Politischen Aschermittwoch des CDU-Kreisverbandes HARZ

in Darlingerode am 09. März 2011 mit ……………………..Personen teil.

Bitte Anzahl eintragen!

Name: Anschrift: Telefon: Unterschrift:

Absagen sind nicht erforderlich!

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