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Web viewKeine Staatsangehörigkeit ohne Feststellung! Staatsangehörigkeit: DEUTSCH ist ... Dies sind alles Kriegserklärungen zu offenkundigen ... Natürlich ist das klar!

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Text of Web viewKeine Staatsangehörigkeit ohne Feststellung! Staatsangehörigkeit: DEUTSCH ist ......

Beweise des Rechtsbankrotts in Kurzform

I. Aufklrung durch Niederschsiches Justizministerium >analog RLP Rheinland-Pfalz>Hessen>BW usw In Form von Herrn Dr. Lenz, vom 19.Jan.2017

1.Gerichte & Land nicht Grundrechtberechtigt! Aber Grundrechtverpflichtet >Menschenrechte

2.Gerichte & Richter bernehmen keine Verantwortung/Haftung/Versicherung durch Immunitt

Kein Verantwortungs- und Schuldbewusstsein / Urteils- und Geschftsunfhigkeit?

3.Justiz ist nicht Prozessfhig! - Rechtstrger ist das Land, keine weitergabe von Rechten mglich Deswegen rechtsunwirksame Unterschriften i.A. im Auftrag des Landes?

4.Vlkerrecht liegt in der Hirachie nur ber Landesrecht und unterliegt Bundesrecht? Falsch! Art. 25 GG, Vlkerrecht unmittelbare zwingende Bindung ius cogens Wirkung fr und gegen alle Behrden/Gerichte und jeden. Desweiteren u.a. Unionsrecht, Menschenrechte.

JUSTIZ/GERICHTE: Rechtsprechung ohne Rechtfhigkeit! Prozesse ohne Prozefhigkeit! Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis! Schden ohne Haftbarkeit mit anonymer Unverantwortung! Unterordnung von Vlkerrecht! Diese Handlungen sind verfassungswidrig und verfassungsfeindlich, unzulssig und nichtig. Unbefugte Handlungen! Rechtsbankrott!

Urteile/Beschlsse sind Verfassungswidrig und Rechtsunwirksam ohne Rechtskraft. > Kindesentzug und Entfhrung ist illegal! Realittsferne Schein-Beschlsse sind nichtige Ausfertigungen ohne Rechtsbindewillen.

p class="quotations"Die gilt besonders fr alle Verantwortlichen des Justizverbund MAINZ, StA Mainz, POLIZEI Mainz, ASD Mainz, AMTSGERICHT MAINZ, LANDGERICHT MAINZ, SPARKASSE ALZEY-WORMS, SPARKASSE MAINZ, MVB MAINZ, LANDESHAUPTSTADT MAINZ/pp class="quotations"II. Ein Richter besttigt das Vlkerrecht wird nicht berwacht/pp class="quotations"p class="frame_contents"/p/pp class="quotations"Der Vorsitzende Richter Dr. Nikolaus Mller vom/pp class="quotations"Verwaltungsgericht Augsburg besttigt de jure / de facto:/pp class="quotations"Es gibt keine Gerichte die ber das Vlkerrecht wachen/pp class="quotations"- Dies ist aber grundstzliche verfassungsmige Vorraussetzung!/pp class="quotations"- Die Verfassungsmigkeit ist die Vorraussetzung fr die Legitimation der Gerichte/Verwaltungen/Staat/Bund gem. Bonner Diktat 1949./pp class="quotations"- Kein Gericht erfllt diese Voraussetzungen, Kraft Gesetz und aus der Natur der Sache, besitzt kein Gericht eine verfassungsmige Legitimation./pp class="quotations"- Missachtung des humanitren Vlkerrechts und den zwingenden Genfer Abkommen zum Schutz der Zivilbevlkerung / Menschen > Dies ist ein Menschenfeindlicher und Verfassungsfeindlicher Akt. Gegen den Frieden der Menschen! > Schutz durch Schutzmacht unterbunden!

- Vertrge der Genfer Abkommen und HLKO, EU und UN von GERMANY gebrochen und gem. Pacts sunt servanda der WVK. geschuldet. Gesetze/Obligation. Gem. WVK ist jeder Vertrag nichtig der gegen die ius cogens Normen verstt.

Wieder fehlt die Rechtsbelehrung und Rechtssicherheit durch ignorante vorstzliche Weigerung der Herstellung der verfassungsmigen Garantien und Grundpflichten.

- Deswegen gilt gem. Tillessen Urteil jede politische Handlung, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung, jeder Akt etc. gegen die verfassungsmige Grundordnung und ex tunc nichtig und aufgehoben. Verfassungsfeindliche Handlungen und Akte/Urteile/Beschlsse sind grundstzlich rechtsunwirksam und nicht legitimiert.

- Das Tillessen-Urteil besagt, da alle Gesetze, die deutsche Parlamente seit 1949 gemacht haben, nichtig sind, weil die Parlamente verfassungswidrig zusammengesetzt sind. Der rechtsstaatliche Grundsatz Art. 20(2) Grundgesetz Gewaltentrennung ist seit min. 1949 verfassungswidrig aufgehoben und wurde verfassungsfeindlich nicht behoben.

- Zustzlich hat das Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 bereits eindeutig festgestellt, dass unter der Geltung dieses Bundeswahlgesetzes Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 noch nie ein verfassungsgemer Gesetzgeber in der BRD am Werke war und somit in logischer, unumstlicher Folge daraus auch insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 (1949) NICHTIG sind! >>> gem. 31 BVerfG mit zwingender bindender Wirkung fr alle Behrden und Gerichte

Wichtige Vlkerrechtliche Schutzvereinbarungen fr Menschen (ius cogens Normen):

UN-RES A/66/462/Add.2, UN-RES 43/225, UN-A/RES/66/164, UN-A/RES/53/144, UN-A/RES/53/625/Add. 2, UN-DOC A/C.5/43/18 sowie UN-Resolution A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III) 56/83 zu ILC gem Art. 73 UN-Charta

AEMR = Allgemeine Erklrung der Menschenrechte v. 10.12.1948

IPBPR = Internationaler Pakt ber brgerliche und politische Rechte v. 19.12.1966

EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950

EcoSoC = Internationaler Pakt ber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte v. 19.12.1966

gem Art. 25 GG nach natrlich-vlkerrechtlichem Vertrag

Humanitres Vlkerrecht / Zivilschutz / HLKO

Art. 1, 125, 127 im Vertrag 0.518.42 genfer Abkommen

Art. 1, 142, 144 im Vertrag 0.518.51 genfer Abkommen

Feststellung: Verste gegen ius cogens Normen hiermit bewiesen! Verstt etwas gegen die Normen des Natur-, Menschen- oder Vlkerrecht, so ist es ex tunc nichtig (Vertrge/Gesetze) und zwar mit zwingender erga omnes Wirkung! >WVK

p class="quotations"/p class="quotations"/p class="quotations"III. Keine Staatsangehrigkeit ohne Feststellung! Staatsangehrigkeit: DEUTSCH ist nichtig!/pp class="quotations"Die Vermutung ist ungltig und kein juristischer Beweis! Ohne Nachweis (Urkunde), kein Beweis der Staatsangehrigkeit und Mitgliedschaft in DEUTSCH! Beweis von offizieller Seite > Homepage der Stadt Aschaffenburg

Die Verweigerung der Feststellung durch den Brgerservice Mainz, das Standesamt Nieder-Olm und das BVA Kln ist gesetz- und rechtswidrig! Das leugnen der Vorfahren des Menschens und der Abstammung durch Geburt ist Sittenwidrig und entwrdigend! Die Feststellung > Ius sanguinis das Recht des Blutes > Staatsbrgerschaftsrecht durch Abstammungsprinzip ist zulssig und als gltiger Nachweis gesetzliche Vorschrift, also Pflicht.

Die Vermutung des ius soli DEUTSCH ist unzulssig und abgewiesen, und ohne Beweis nichtig.

Die Abstammung durch Geburt bis zu Josef dem Ersten im Jahre 1872 im Bundesstaat: Groherzogtum Hessen wurde mehrfach nachgewiesen und mit Urkunden belegt. > Aber missachtet und die Feststellung verweigert!

p class="quotations"Dies sind vorstzlich div. Verste gegen u.a. das Unionsrecht und ist Regresspflichtig!/pp class="quotations"Deswegen wird ausdrcklich daraufhingewiesen das der Investor und ggf. die natrliche Person keiner festgestellten Staatsangehrigkeit unterliegt oder unterwirft oder annimmt. Freier Mensh >>> Freizgigkeit >>> freier Knstler >>> freier Wissenschaftler

Staatsangehrigkeit: - KEINE - !!!

Die unzulssige gerichtliche Vermutung von Susanne Hillert am AMTSGERICHT MAINZ, ist wiederlegt und zurckgewiesen! Auch alle weiteren Vermutungen u.a. der BAR oder Erfllungsgehilfen sind wiederlegt und zurckgewiesen. Keine Vermutung kann ein Beweis darstellen, solche Behauptungen sind Unsinn bzw. entbehrt es jeder Vernunft! Beweiskraft durch Urkundenbeweis, msste Susanne ja bekannt sein, da sie ja die privatrechtlich erschaffenen Lgenschriften des Privatamtes ASD als AKTEN und Urkundsbeweis im Glauben der Richtigkeit annimmt. Also bewusste Tuschung dieser Rechtsperversionen. Susanne hat Michi Schick denn auch Notar Status und beglaubigt sich selbst seine Akte als Urkundenbeweis?

Akten mir dem Ziel Rechtsfolgen zum Rechtsbruch zu betreiben ist illegal und verfassungsfeindlich!

IV. Bericht der Europischen Union ber unzulssige Mngel der Familiengerichte EU DOKUMENT: Executive Summary zu L5/0118/650 vom 29.03.2010

Die Familiengerichte in Deutschland

Der Zweck

Der Zweck dieses Berichtes ist es, die formalen Mngel der deutschen Familiengerichte analysierend aufzulisten und die Konsequenzen fr EC Regulation 2201/2003 zu identifizieren.

Die formalen Mngel

Um unendliche Fachdebatten mit Juristen zu vermeiden, werden hier ausschlielich die formalen Mngel behandelt. Im Hauptbericht werden vornehmlich relevante britische und amerikanische Vorschriften herangezogen, lediglich um die in deutschen Familiengerichten fehlende aber notwendige Sorgfalt hervorzuheben.

Die Liste folgt:

i. Keine ausreichend geregelte Beauftragung von Experten.

ii. Es fehlt eine Vorschrift, die Beweise vom Hrensagen regelt.

iii. Politische Aktivitten deutscher Richter werden in unbegrenztem Umfang zugelassen.

iv. Die Entscheidungen des Europischen Gerichtshofs fr Menschenrechte werden seit dem 14.10.2004 nicht anerkannt.

v. Es gibt kein habeas corpus-Gesetz.

vi. Es gibt in Deutschland kein voll implementiertes Infomationsfreiheitsgesetz

Die Konsequenzen der formalen Mngel

i. Experte werden jeweils beauftragt nach persnlicher Bekanntschaft des Auftraggebers, normalerweise eines Familienrichters, mit dem Experten (die sog. Kumpel-Listen). Darber hinaus fehlt jegliche brauchbare gesetzliche Regelung fr die Arbeit eines solchen Experten.

ii. Es fehlt eine Vorschrift fr Beweise von Hrensagen. Dies ermglicht Denunziation, Anschwrzung sowie Meineid, in unbegrenztem Umfang, gegen Eltern.

iii. Die Jugendhilfe in Deutschland hat ein Geschftsvolumen von 21 Milliarden Euros. Hier bedeuten die politischen Aktivitten der Familienri

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