Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung

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SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche NutzungFörderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern

NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung

Was ist SIGNO?

SIGNO-Hochschulen SIGNO-KMU-Patentaktion

Annex: SIGNO-Erfinder

SIGNO als neue Dachmarke

SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen) und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt (jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)

Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse 2008

Die Struktur von SIGNO

Status quo

Derzeitige Förderperiode endet 2010

Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend

positiv

Weiterführung politisch gesichert

Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei

Bereichen, sondern eher Modifizierungen/

Ergänzungen

SIGNO-Hochschulen

Verwertungsförderung: Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und

Forschungseinrichtungen

Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern

Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über

Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den

Hochschulen des Landes.

Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer

Strategieförderung: Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von

Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive

strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und

Wissenschaft.

Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich

rd. 7 Mio. €

Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen

Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren

SIGNO-Hochschulen

Eckpunkte ab 2011:

Verwertungsförderung:

bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln

Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %

Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln

Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen

gelegt

Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum

Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010

Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige

Fördervolumen der Periode 2008 - 2010

Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei

Vorliegen der Qualitätskriterien

Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %

Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise

limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv

niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %

Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“

Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über

Verwertungseinnahmen vorhanden:

Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %

Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven

zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen

Verbund

Strategieförderung

Strategieförderung: weitere Runde offen

Beobachtung der laufenden Modelle

Weiterentwicklungsförderung

Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)

Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen

Zusammenarbeit mit einer PVA

Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010

Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt. Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel privatwirtschaftlicher Unternehmen

SIGNO Unternehmen

KMU-Patentaktion:

Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.

Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet

Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)

KMU-Patentaktion

Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:

1. Recherche zum Stand der TechnikZuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €

2. Kosten-Nutzen-AnalyseZuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €

3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland

Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €

KMU-Patentaktion

4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung

Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €

5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland

Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €

KMU-Patentaktion

Laufzeit der Förderung: 18 Monate

Gesamtsumme: 16.000 €

In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung

KMU-Patentaktion eingegangene Anträge 7.993

Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47%

Existenzgründer 32%

Handwerksbetriebe 20%

Landwirtschaftliche Unternehmen 1%

Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat 46

Stand: April 2010

Beratungsprogramm

Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm

Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der Entwicklung von entsprechenden Strategien

Inkrafttreten geplant ab 2011

SIGNO InnovationMarket

InnovationMarket:

frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen zusammenbringt.

Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten

(Summaries) in den InnovationMarket (www.innovationmarket.de

Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich

SIGNO-Erfinder

kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner

Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs