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Projekt
Grundbuchrechtliche Sicherung von gewässerkundlichen Messstellen des
Landes Brandenburg
für dasLandesamt für Umwelt, Gesundheit und
Verbraucherschutz (LUGV)
Kirsten KrauseLandesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) betreibt hydrologisches Messnetz
Messstellen auf privaten und öffentlichen Grundstücken
Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)
• Beschränkt persönliche Dienstbarkeit begründet, u.a. für Grundstücke mit Messstellen
Berichtigung des Grundbuches
Gesetzlich vorgegebener Endtermin 31.12.2010
AusgangssituationAusgangssituation
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
1. Flurstücksermittlung
Aktualisierung der Lagekoordinaten der Messstellen
Ermittlung der Flurstücke, auf denen sich die Messstellen befinden
2. Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB)
3. Berichtigung des Grundbuches bei den Amtsgerichten
Eingang der Antragsunterlagen bis zum 31.12.2010
Grundlegender VerfahrensablaufGrundlegender Verfahrensablauf
2008: Servicevereinbarung zwischen dem LUGV und der LGB
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
Beispiele für MessstellenBeispiele für Messstellen
Grundwassermessstellen
Oberflächenwassermessstellen
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
1. Flurstücksermittlung
Ziel: Zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke, die durch Messstellen betroffen sind, einschließlich der Angaben zum Eigentümer
ProjektablaufProjektablauf
Dienstleistungen der LGB
grafische Lageanalyse der Messstellen mit GIS-Software ArcGIS
Aktualisierung der Koordinaten
Kontakt zu weiteren Behörden, u.a. zum Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), zu Bauämtern und zur Katasterbehörde
zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke in ArcGIS
Eigentümerermittlung über LiKa-Online
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
2. Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB)
Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung von UWB
ProjektablaufProjektablauf
Dienstleistungen der LGB
Abstimmung mit den einzelnen Unteren Wasserbehörden
Anpassung, Erstellung der Antragsunterlagen nach gesetzlichen Vorgaben
Herstellung Auszug aus Liegenschaftskarte mit eingetragenem Standort der Messstelle (Anlage zum Antrag)
Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an UWB
Überprüfung der ausgestellten Bescheinigungen, ggf. Korrekturveranlassung
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
3. Berichtigung des Grundbuchs bei den Amtsgerichten
Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Mitteilung des Grundbuchamtes über Grundbucheintragung
ProjektablaufProjektablauf
Dienstleistungen der LGB
Erstellung der Antragsunterlagen, einschl. Bescheinigungen der UWB
Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an Grundbuchämter
Überprüfung der Mitteilungen der Grundbuchämter, ggf. Korrekturveranlassung
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
Ergebnis und ZusammenfassungErgebnis und Zusammenfassung
Das Projekt – mit gut 1.200 Messstellen – wurde termingerecht zum 31.12.2010 abgeschlossen!
Sehr gute Zusammenarbeit mit dem LUGV!
Dienstleistungen der LGB
Qualitätsprüfung und -verbesserung
Dokumentenmanagement, Organisation und Durchführung
Kontakt zu verschiedenen Behörden und Koordinierung der Abläufe
Verwendung eigener Dienste und Geobasisdaten, u.a. Dienst der DOP20, der ALK und deren Vektordaten, LiKa-Online
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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!