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Private Military Private Military OrganisationsOrganisations
Ludwig-Maxilians Universität SS 2006Ludwig-Maxilians Universität SS 2006Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert Strohmaier: Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert Strohmaier:
Security Issues and World affairsSecurity Issues and World affairsNicole Präger, Tobias Plessl & Francisca ViermannNicole Präger, Tobias Plessl & Francisca Viermann
GliederungGliederung
I. Was sind PMOs? I. Was sind PMOs?
II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?
III. Wie können Probleme mit PMOs III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?gelöst werden?
I. Was sind PMOs? I. Was sind PMOs?
I. Was sind PMOs? I. Was sind PMOs?
,, Eine ,, Eine SöldnerSöldner-Organisation ist ein -Organisation ist ein Wirtschaftsunternehmen, das aus Wirtschaftsunternehmen, das aus Zivilisten besteht und von einem Zivilisten besteht und von einem Staat oder einer Firma beauftragt Staat oder einer Firma beauftragt wird, an einem Krieg wird, an einem Krieg unterstützendunterstützend als als nicht-Kombattantennicht-Kombattanten teilzunehmen oder in Kriegs- oder teilzunehmen oder in Kriegs- oder Krisengebieten bestimmte Krisengebieten bestimmte riskante riskante AufgabenAufgaben zu erfüllen.“ (Wikipedia) zu erfüllen.“ (Wikipedia)
Problem: Die Definition des Problem: Die Definition des Söldners:Söldners:
,, Ein Söldner ist eine Person, die an ,, Ein Söldner ist eine Person, die an einem bewaffneten Konflikt aus einem bewaffneten Konflikt aus Streben nach persönlichem Gewinn Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt.“ (Wikipedia) teilnimmt.“ (Wikipedia)
Warum fallen die PMOs bzw. ihre Warum fallen die PMOs bzw. ihre Mitglieder nicht unter diese Mitglieder nicht unter diese
Definition?Definition?,, Als Söldner gilt,,, Als Söldner gilt,……b) wer tatsächlich an Feindseligkeiten b) wer tatsächlich an Feindseligkeiten
teilnimmt,“teilnimmt,“c) wer an Feindseligkeiten vor allem aus c) wer an Feindseligkeiten vor allem aus
Streben nach persönlichem Gewinn Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt…,“teilnimmt…,“
… … ( Auszug aus der Genfer Konvention; Art.47 ( Auszug aus der Genfer Konvention; Art.47
Absatz 2 I; 12.8.1949)Absatz 2 I; 12.8.1949)
Problem:Problem:
PMOs unterhöhlen die Genfer PMOs unterhöhlen die Genfer KonventionKonvention
PMOs unterhöhlen die Genfer KonventionPMOs unterhöhlen die Genfer Konvention
Die Firmen:Die Firmen: sind registriertsind registriert bezahlen Steuernbezahlen Steuern stehen nicht im Konflikt mit internationalem stehen nicht im Konflikt mit internationalem
Recht Recht hierarchisch gegliederte Organisationsstrukturhierarchisch gegliederte Organisationsstruktur sind als Firma tätig und nicht die Einzelpersonensind als Firma tätig und nicht die Einzelpersonen offene Personalrekrutierungoffene Personalrekrutierung breiter Servicebreiter Service arbeiten für mehrere Auftraggeberarbeiten für mehrere Auftraggeber konkurrieren um Aufträge auf Weltmarktkonkurrieren um Aufträge auf Weltmarkt
Was bieten die PMOs? Was bieten die PMOs?
Beratung & AusbildungBeratung & Ausbildung Zulieferer & logistische sowie Zulieferer & logistische sowie
technische Dienstleistungentechnische Dienstleistungen Kampfeinsatz Kampfeinsatz
Beratung & AusbildungBeratung & Ausbildung
Beispiel: Balkan (Mitte 90er)Beispiel: Balkan (Mitte 90er) AuftraggeberAuftraggeber: kroatische Regierung (mit : kroatische Regierung (mit
Billigung der USA)Billigung der USA) PMOPMO: Military Professional Resources : Military Professional Resources
Incorporated (MPRC)Incorporated (MPRC) AuftragAuftrag: Formierung und Trimmung der : Formierung und Trimmung der
kroatischen Streitkräfte auf NATO-kroatischen Streitkräfte auf NATO-StandardStandard
Zulieferer & logistische sowie Zulieferer & logistische sowie technische Dienstleistungentechnische Dienstleistungen
Beispiel: Balkan (2. Hälfte der 90 er)Beispiel: Balkan (2. Hälfte der 90 er) Auftraggeber:Auftraggeber: USA USA PMO:PMO: Brown & Root Service (USA) Brown & Root Service (USA) Auftrag:Auftrag:
• logistische Versorgung ca. 20 000 US-logistische Versorgung ca. 20 000 US-Soldaten (Budget; 0,5 Mill. Dollar)Soldaten (Budget; 0,5 Mill. Dollar)
• Aufbau/ Management von FlüchtlingslagernAufbau/ Management von Flüchtlingslagern• logistische/ bautechnische Unterstützung der logistische/ bautechnische Unterstützung der
US-KFOR-Soldaten US-KFOR-Soldaten • (Budget: mehrere Milliarden)(Budget: mehrere Milliarden)
KampfeinsatzKampfeinsatz
Beispiel: IrakBeispiel: Irak
Was sind die Ursachen für den Was sind die Ursachen für den Trend zu den PMOs?Trend zu den PMOs?
Was sind die Ursachen für den Was sind die Ursachen für den Trend zu den PMOs?Trend zu den PMOs?
VietnamkriegVietnamkrieg
Ende des Kalten Krieges:Ende des Kalten Krieges:
Veränderung der Kriegsführung:Veränderung der Kriegsführung:
Zonen ungleicher Sicherheit in der globalen GesellschaftZonen ungleicher Sicherheit in der globalen Gesellschaft
Die positiv besetze Politik der PrivatisierungDie positiv besetze Politik der Privatisierung
Zunehmende ,,humanitäre Intervention“Zunehmende ,,humanitäre Intervention“Beispiel: Sierra LeoneBeispiel: Sierra Leone• Auftraggeber: UNOAuftraggeber: UNO• PMO: LifeguardPMO: Lifeguard• Auftrag: Schutz der UN-Mitarbeiter & Räumung von MinenfeldernAuftrag: Schutz der UN-Mitarbeiter & Räumung von Minenfeldern
Welche Vorteile ergeben sich für Welche Vorteile ergeben sich für die Auftraggeber?die Auftraggeber?
Welche Vorteile ergeben sich für Welche Vorteile ergeben sich für die Auftraggeber?die Auftraggeber?
nicht in diplomatischen Vorgänge nicht in diplomatischen Vorgänge verwickeltverwickelt
Verschleierung der VerlusteVerschleierung der Verluste kostengünstigerkostengünstiger Einsatz von demokratischen Staaten Einsatz von demokratischen Staaten
besser durchsetzbarbesser durchsetzbar
Welche Probleme ergeben sich aus Welche Probleme ergeben sich aus dieser Entwicklung?dieser Entwicklung?
Welche Probleme ergeben sich aus Welche Probleme ergeben sich aus dieser Entwicklung?dieser Entwicklung?
Abwerbung von Spezialeinheiten des MilitärsAbwerbung von Spezialeinheiten des MilitärsPMOs entziehen sich der staatl. KontrollePMOs entziehen sich der staatl. Kontrolle
• Beispiel: IrakBeispiel: Irak• Folter-/ Verhörmethoden iFolter-/ Verhörmethoden in Abu Graibn Abu Graib
,,These guys run loose in this country and,,These guys run loose in this country anddo stupid stuff. There`s no authority overdo stupid stuff. There`s no authority overthem, so you can`t come down on themthem, so you can`t come down on themhard when they escalate force.”hard when they escalate force.”
(Brig.Gen.Karl R. Horst)(Brig.Gen.Karl R. Horst)
Konflikt: Das öffentliche Gut „Sicherheit“ & Konflikt: Das öffentliche Gut „Sicherheit“ & das private Gut „Gewinn“das private Gut „Gewinn“
Beispiel: Angola (1993):Beispiel: Angola (1993): Auftraggeber:Auftraggeber: staatl. Ölfirma Sonogal / staatl. Ölfirma Sonogal /
brit. brit. Ölfirma Branche Heritage Oil Ölfirma Branche Heritage Oil (Budget: 30 Mio Dollar) (Budget: 30 Mio Dollar)
PMO:PMO: Exekutive Outcomes Exekutive Outcomes Gegner:Gegner: Rebellen Rebellen Auftrag:Auftrag: Eroberung d. Küstenstadt Soyo Eroberung d. Küstenstadt Soyo
Wandel des Verhältnisses von Militär und Wandel des Verhältnisses von Militär und NationalstaatNationalstaat
II. Welche Einflüsse haben PMOs II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?Int.?
hh
II. Welche Einflüsse haben PMOs II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?Int.?
Worst Case Szenario Worst Case Szenario Starke Auswirkungen auf das internationale Starke Auswirkungen auf das internationale
SystemSystem
Mässige AuswirkungenMässige Auswirkungen Least Case SzenarioLeast Case Szenario
Szenarienbildung unter Szenarienbildung unter Berücksichtigung folgender Berücksichtigung folgender
Werte:Werte:
Verhalten der PMOsVerhalten der PMOs Verhalten Nationale Staaten Verhalten Nationale Staaten
off./inoff.off./inoff. Risiko für ReichtümerRisiko für Reichtümer ZwischenfälleZwischenfälle
Worst Case SzenarioWorst Case Szenario
Verhalten PMO:Verhalten PMO: WirtschaftsunternehmenWirtschaftsunternehmen
• Interesse an Konfliktbeseitigung?Interesse an Konfliktbeseitigung?• AuftragsgeberAuftragsgeber• ProfitgierProfitgier• Soziales GewissenSoziales Gewissen
Möglichkeit der verstärkenden Wirkung auf Möglichkeit der verstärkenden Wirkung auf Konflikte (bis hin zu Eskalation)Konflikte (bis hin zu Eskalation)
Worst Case SzenarioWorst Case Szenario
Verhalten Nationalstaaten:Verhalten Nationalstaaten: Offiziell: keine HandlungOffiziell: keine Handlung Inoffiziell: AuftragsgeberInoffiziell: Auftragsgeber
Verstärkende Wirkung auf SituationVerstärkende Wirkung auf Situation
Worst Case SzenarioWorst Case Szenario
Risiko für Reichtümer:Risiko für Reichtümer: SteigtSteigt
Zwischenfälle Zwischenfälle häufen sichhäufen sich
Worst Case SzenarioWorst Case Szenario
Machtzunahme PMOsMachtzunahme PMOs Anarchie oder anarchischen StrukturenAnarchie oder anarchischen Strukturen KonfliktanheizungKonfliktanheizung Zerfall von Nationalstaatlicher DurchsetzbarkeitZerfall von Nationalstaatlicher Durchsetzbarkeit Massive Unterwanderung des rechtstaatlichen Massive Unterwanderung des rechtstaatlichen
SystemsSystems
STARKE AUSWIRKUNG AUF INTERNATIONALES STARKE AUSWIRKUNG AUF INTERNATIONALES SYSTEM SYSTEM
MÄSSIGE AUSWIRKUNGMÄSSIGE AUSWIRKUNG
Status quo wird beibehaltenStatus quo wird beibehalten Anteilseigener an RohstofflizenzenAnteilseigener an Rohstofflizenzen Dualität der AbhängigkeitenDualität der Abhängigkeiten Mehrere Arbeitgeber Mehrere Arbeitgeber
Möglichkeit der Konfliktaustragung Möglichkeit der Konfliktaustragung zwischen versch. PMOszwischen versch. PMOs
MÄSSIGE AUSWIRKUNGMÄSSIGE AUSWIRKUNG
Bzgl. Haftung der Unternehmen:Bzgl. Haftung der Unternehmen: Transnationaler Tätigkeit v. Unternehmen Transnationaler Tätigkeit v. Unternehmen Mangelnde oder nicht existente Mangelnde oder nicht existente
Zivilgerichtsbarkeit /StrafgerichtsbarkeitZivilgerichtsbarkeit /Strafgerichtsbarkeit Vermehrter Bedarf an SicherheitsagentenVermehrter Bedarf an Sicherheitsagenten
auch Zwielichtige Gestalten werden auch Zwielichtige Gestalten werden eingestellt – teils Vorbestraft / Verurteilteingestellt – teils Vorbestraft / Verurteilt
Nicht-Ahndung durch UndurchsichtigkeitNicht-Ahndung durch Undurchsichtigkeit
Misstände jedoch keine HandhabungMisstände jedoch keine Handhabung
Least Case SzenarioLeast Case Szenario
Sicherheitslage verbessert sich Sicherheitslage verbessert sich Stagnation der AufträgeStagnation der Aufträge
Staaten verhalten sich nach KodizesStaaten verhalten sich nach Kodizes Internationale Kontrollen Internationale Kontrollen
RegimebildungRegimebildung Keine bedrohten Reichtümer Keine bedrohten Reichtümer
III. Wie können Probleme mit III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?PMOs gelöst werden?
III. Wie können Probleme mit III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?PMOs gelöst werden?
Freiwillige Selbstbeschränkung der Freiwillige Selbstbeschränkung der PMOsPMOs
Möglichkeiten auf der Internationale Möglichkeiten auf der Internationale EbeneEbene
Möglichkeiten auf der Nationalen Möglichkeiten auf der Nationalen EbeneEbene
Freiwillige SelbstbeschränkungFreiwillige Selbstbeschränkung
Umsetzung über einen freiwilligen Umsetzung über einen freiwilligen VerhaltenskodexVerhaltenskodex
Möglichkeiten auf der Internationalen EbeneMöglichkeiten auf der Internationalen Ebene
Festschreibung verbindlicher Regeln Festschreibung verbindlicher Regeln die von den Einzelstaaten die von den Einzelstaaten durchgesetzt werdendurchgesetzt werden
Völkerrechtliche KonventionVölkerrechtliche Konvention Aufbau einer Struktur der Vereinten Aufbau einer Struktur der Vereinten
Nationen die PMOs reguliert Nationen die PMOs reguliert
Probleme auf der Internationalen EbeneProbleme auf der Internationalen Ebene
Kaum Bewusstsein für die Probleme Kaum Bewusstsein für die Probleme mit PMOsmit PMOs
Unterschiede in der Haltung der Unterschiede in der Haltung der Staaten zu PMOsStaaten zu PMOs
Langfristig muss eine internationale Langfristig muss eine internationale Regelung erfolgen, bis dahin sind die Regelung erfolgen, bis dahin sind die Einzelstaaten in der PflichtEinzelstaaten in der Pflicht
Möglichkeiten auf der Nationalen EbeneMöglichkeiten auf der Nationalen Ebene
Verbot von PMOsVerbot von PMOs Lizenzzwang für AufträgeLizenzzwang für Aufträge Registrierung und MeldepflichtRegistrierung und Meldepflicht Lizenzvergabe nur an PMOs die Lizenzvergabe nur an PMOs die
hohen Standards genügenhohen Standards genügen
Aufsicht auf Nationaler EbeneAufsicht auf Nationaler Ebene
Unternehmensbezogene AufsichtUnternehmensbezogene Aufsicht Transaktionsbezogene AufsichtTransaktionsbezogene Aufsicht
Diskussionsfragen für das Plenum:Diskussionsfragen für das Plenum:
Wer hat und wer sollte die legitime Wer hat und wer sollte die legitime Ausführung und Kontrolle der Gewalt Ausführung und Kontrolle der Gewalt haben?haben?
,,Global Governance“ im ,,Global Governance“ im Sicherheitsbereich?Sicherheitsbereich?
Brauchen die Nationalstaaten in Zukunft Brauchen die Nationalstaaten in Zukunft noch eine nationale Armee?noch eine nationale Armee?
Literaturangaben:Literaturangaben:
Grenz, Christian;Privatisierung der Sicherheit;Grenz, Christian;Privatisierung der Sicherheit; In:Telepolis In:Telepolis www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dlarticle12.cgi?artikelnr=21779&mode=printwww.heise.de/bin/tp/issue/r4/dlarticle12.cgi?artikelnr=21779&mode=print
Roth,Wolf-Dieter;Die globale Konjunktur der Söldnertruppen; Roth,Wolf-Dieter;Die globale Konjunktur der Söldnertruppen; In:Telepolis; In:Telepolis; www.heise.dewww.heise.de/bin//bin/tptp//issueissue/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print
Schaller,Christian;Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Schaller,Christian;Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten,Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; Konflikten,Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP-SWP-Studie;Berlin;September 2005Studie;Berlin;September 2005
Wulf,Herbert;Die Privatisierung des Militärs,Rent-a-Soldier; Wulf,Herbert;Die Privatisierung des Militärs,Rent-a-Soldier; In:Wissenschaft und In:Wissenschaft und Frieden: Frieden: www.iwif.dewww.iwif.de/wf303-21.htm/wf303-21.htm
www.kriegsreisende.dewww.kriegsreisende.de www.wikipedia.de ;Stichwort:Paramilitärwww.wikipedia.de ;Stichwort:Paramilitär Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung
und die Kommerzialisierung von Sicherheit; und die Kommerzialisierung von Sicherheit; Berlin;2005Berlin;2005 Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung
und die Kommerzialisierung von Sicherheit;Berlin;2005.und die Kommerzialisierung von Sicherheit;Berlin;2005. Schaller, Christian: Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Schaller, Christian: Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten
Konflikten, Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP-Konflikten, Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP-Studie; Berlin; 2005.Studie; Berlin; 2005.
Schreier, Fred/Caparini, Marina: Privatising Security: Law, Practice and Schreier, Fred/Caparini, Marina: Privatising Security: Law, Practice and Governance of Private Military and Security Companies. Geneva Centre for the Governance of Private Military and Security Companies. Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces. Genf 2005.Democratic Control of Armed Forces. Genf 2005.
Isenberg, David: A government in search of cover: PMCs in Iraq. British American Isenberg, David: A government in search of cover: PMCs in Iraq. British American Security Information Council. New York 2006.Security Information Council. New York 2006.