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Herzlich Willkommen!

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Herzlich Willkommen!. Montag, 22. September 2014. Rechtsanwaltskanzlei Güler-Räcke Limmerstr. 78 30451 Hannover. 1. Begriff Familienzusammenführung. Familienschutz und Familienzusammenführung. - PowerPoint PPT Presentation

Text of Herzlich Willkommen!

  • Begriff Familienzusammenfhrung Die Familienzusammenfhrung ist ein Zuzug von Familien-angehrigen eines Inlnders oder eines Auslnders mit Aufenthaltserlaubnis, zum Zwecke der Herstellung oder Aufrechterhaltung der Familieneinheit.*Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Familienschutz und FamilienzusammenfhrungDie Familienzusammenfhrung wird in den einzelnen Ln-dern unterschiedlich gewhrt und die rechtlichen Bestim-mungen unterscheiden sich erheblich.

  • Bundesrepublik Deutschland das Gesetz ber die allgemeine Freizgigkeit von Unionsbrgern (FreizgG/EU) *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Familienschutz und FamilienzusammenfhrungFr die Familienzusammenfhrung besonders wichtig sinddas Aufenthaltsgesetz die Aufenthaltsverordnung

  • Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandGrundstzlich muss jeder Auslnder, der nach Deutschland einreisen mchte und sich hier aufhalten will, einen Aufenthaltstitel besitzen.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Ausnahmen: Familienschutz und Familienzusammenfhrung

  • freizgigkeitsberechtigte Unionsbrger bedrfen keiner Aufenthaltserlaubnis Ihr Aufenthaltsrecht sowie das Aufenthaltsrecht ihrer Fami-lienangehrigen, die selbst keine Unionsbrger sind (sog. Drittstaatsangehrige), ist im Gesetz ber die allgemeine Freizgigkeit von Unionsbrgern (Freizgigkeitsgesetz/ EU- FreizgG/EU) geregelt. fr Angehrige bestimmter privilegierter Staaten, die sich vorbergehend visumfrei und ohne Aufenthaltstitel hier aufhalten drfen ( 41 AufenthV: Australien, Israel, Japan, Kanada, Republik Korea, Neuseland, USA, Honduras, Andor-ra, Monaco, San Marino)

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Ausnahmen:Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 1.Visum 6 2.Aufenthaltserlaubnis 7 AufenthG3.Niederlassungserlaubnis 9 AufenthG4.Daueraufenthalt-EG 9 a-c AufenthG 5.Aufenthaltsgestattung 55 AsylVfG 6.Duldung 60 AufenthG

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Das Aufenthaltsgesetz und das Asylverfahrensgesetz kennen folgende Genehmigungen des Aufenthaltes in Deutschland:Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 1.Visum 6 AufenthG *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Schengen -Visum fr die Durchreise oder fr kurzfristige Aufenthalte von bis zu drei Monaten.

    Fr lngerfristige Aufenthalte (Familienzusam-menfhrung ) ist ein nationales Visum fr Deutschland erforderlich, das bei der deutschen Auslandsvertretung im Heimatland beantragt werden kann.

    Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 2.Aufenthaltserlaubnis 7 AufenthG*Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*befristete Aufenthaltserlaubnis zu bestimmten Aufenthaltszwecken

    nicht jede Aufenthaltserlaubnis berechtigt zum Familiennachzug.Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 3.Niederlassungserlaubnis 9 AufenthG*Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 4.Daueraufenthalt-EG 9 a-c AufenthG *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Umsetzung der EU-Richtlinie zum Daueraufent-halt (RL 2003/109/EG vom 25.11.2003

    wie die Niederlassungserlaubnis, also Dauerauf-enthaltsrecht

    Berechtigung zur Erwerbsttigkeit

    kann in bestimmten Fllen mit Nebenbestimmun-gen versehen werden.Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 5.Aufenthaltsgestattung 55 AsylVfG *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    Die Aufenthaltsgestattung fr den Aufenthalt von Asylbewerbern whrend des Asylverfahrens Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • 6.Duldung 60 AufenthG *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    Die Duldung ist kein Aufenthaltstitel, sondern stellt lediglich eine Bescheinigung ber die Aussetzung der Abschiebung dar Aufenthaltstitel und AufenthaltszweckeFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*2. Sicherung des Lebensunterhalts, 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG 3. Identittsklrung, 5 Abs. 1 Nr. 1a AufenthG 4. Kein Ausweisungsgrund, 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG 1. Passpflicht 3 AufenthG 5. Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG berblick:Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*wenn der Lebensunterhalt einschlielich ausrei-chendem Krankenversicherungsschutz ohne Inanspruchnahme ffentlicher Mittel bestritten werden kann.

    wenn also die Prognose gerechtfertigt ist, dass ein Auslnder whrend seines Aufenthaltes im Bundesgebiet keinen Anspruch auf die Zahlung ffentlicher Mittel zur Sicherung seines Lebensunterhaltes, d.h. auf Leistungen nach SGB II oder SGB XII haben wird. 2. Sicherung des Lebensunterhalts 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und FamilienzusammenfhrungProblem: Wann ist der Lebensunterhalt gesichert?

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*2. Sicherung des Lebensunterhalts 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG Problem: Wann ist der Lebensunterhalt gesichert?

    Unbeachtlich ist hingegen, ob der Auslnder ffentliche Mittel, die ihm zustehen, tatschlich in Anspruch nimmt oder darauf verzichtet.

    Das Gesetz bestimmt nicht nher, wie viel Einkommen ein Auslnder haben muss, um von einem gesicherten Lebensunterhalt ausgehen zu knnen. In der Rechtsprechung und der auslnderbehrdlichen Praxis wird berwiegend darauf abgestellt, wie viel Geld ein Auslnder an ffentlichen Mitteln erhalten wrde.

    Fr den auslnderrechtlichen Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes ist daher als Ausgangspunkt der Regelsatz gem. SGB II zuzglich der tatschlich gezahlten Brutto-Warm-Miete zu Grunde zu legen (Faustformel: Regelsatz + Miete)Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    2. Sicherung des Lebensunterhalts 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG Problem: Wann ist der Lebensunterhalt gesichert? EXKURS: Regelstze

    Alleinstehend, Alleinerziehende, Personen minderjhrigem Partner oder mit Partner der Leistungen nach dem AsylblG erhlt (374 Euro) volljhrige Partner innerhalb der Bedarfsgemeinschaft (337 Euro )18 - 24 jhrige Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft im Haushalt der Eltern ohne Zustimmung des SGB II Trgers Ausgezogene 18 - 24 Jhrige (299 Euro)Jugendliche von 14 - 17 Jahre (287 Euro) Kinder von 6 - 13 Jahre (251 Euro) Kinder unter 6 Jahre (219 Euro) Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    2. Sicherung des Lebensunterhalts 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG Problem: Wann ist der Lebensunterhalt gesichert? EXKURS: Regelstze

    Neuberechnung erforderlich aufgrund Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes! Mit Urteil vom 26.8.2008 hat das Bundesverwaltungsgericht die Berechnung des verfgbaren Einkommens wesentlich verschrft. Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes ist das verfgbare Einkommen fiktiv um die Freibetrge nach SGB II gem 11 Abs. 2 i.v.m 30 Abs. 2 SBG II zu mindern.

    Sind in einer Familie zwei oder mehr Verdiener vorhanden, die den Lebensunterhalt sicherstellen, sind die Freibetrge gesondert fr jeden Verdiener zu berechnen. Dadurch reduziert sich das fiktiv zur Verfgung stehende anrechenbare Einkommen noch weiter.

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes hat dazu gefhrt, dass im Visumverfahren wesentlich hhere Einkommen verlangt werden als frher, mit der Folge, dass fr viele Klein oder Mittelverdiener ein Familiennachzug daher ausgeschlossen ist. Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    2. Sicherung des Lebensunterhalts 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG Problem: Wann ist der Lebensunterhalt gesichert? Bei der Verlngerung des Aufenthaltstitels wird erneut berprft, ob der Lebensunterhalt gesichert ist. ABER:bei verschlechterten Einkommensverhltnissen sowohl beim Ehegattennachzug ( 30 Abs. 3 AufenthG) bei humanitren Aufenthaltstiteln gem. 25 Abs. 4 und 5, 23, 23a kann auf die vollstndige Sicherung des Lebensunterhaltes verzichtet werden ( 5 Abs. 3 S. 2 AufenthG).

    beim Kindernachzug ist dies sogar zwingend ( 34 Abs. 1 AufenthG).Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    2. Sicherung des Lebensunterhalts 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG Problem: Wann ist der Lebensunterhalt gesichert? Beim Nachzug von Familienangehrigen

    Gem 2 Abs. 3 S. 4 AufenthG werden Beitrge der nachziehenden Familien-angehrigen zum Haushaltseinkommen bei der Frage der Sicherung des Lebens-unterhaltes bercksichtigt. Folglich ist beim Familiennachzug auch ein mutmaliches knftiges Einkommen des nachziehenden Familienangehrigen mit zu bercksichtigen.Die Sicherung des Lebensunterhaltes kann auch durch Dritte - Verwandte oder Bekannte - erfolgen. Hierfr verlangen die Auslnderbehrden und Botschaften die Vorlage einer schriftlichen Verpflichtungserklrung gem. 68 AufenthG. Der Verpflichtende muss aber selbst ber ein ausreichendes Einkommen oder ber ausreichendes Vermgen verfgen. Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    Identittsklrung, 5 Abs. 1 Nr. 1a AufenthG

    Die Staatsangehrigkeit muss geklrt sein. -Gltiger Reisepass oder Passersatz-oder durch andere geeignete Mittel (wie beispielsweise Geburtsurkunde, abgelaufener Pass, Fhrerschein, andere amtliche Dokumente).

    Problem in der Praxis ist die Anerkennung der Echtheit von Personenstandsurkunden, insbesondere aus afrikanischen Lndern. Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    4.Kein Ausweisungsgrund, 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG

    Die Ausweisungstatbestnde bzw. Ausweisungs-grnde sind in den 53 bis 56 AufenthG aufge-fhrt. z.B. 55 Abs. 2 Nr. 6 AufenthG / Bezug von SGB II oder SGB XII Leistungen Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG Einreise mit dem richtigen Visum, also nationales VisumDie Auslandsvertretung darf das Visum nur erteilen, -wenn die fr den vorgesehen Aufenthaltsort zustndige Auslnderbehrde der Einreise zustimmt ( 31 Abs.1 AufenthV).

    Die Auslandsvertretung bermittelt daher den bei ihr gestellten Visumsantrag der zustndigen Auslnderbehrde zur Stellungnahme. In der Praxis erfolgt dann die eigentliche Prfung der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere bezglich der Sicherung des Lebensunterhaltes, durch die inlndische Auslnderbehrde. Diese schreibt regelmig den in Deutschland lebenden Familienangehrigen an und bitten diesen um Vorlage von Unterlagen bzw. um eine persnliche Vorsprache.Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG Problem: Keine Zustimmung der Auslnderbehrde (Verdacht einer Scheinehe) Visum wird nicht erteilt, Ablehnungsbescheid durch die deutsche VertretungMglichkeiten bei Versagung: Rem. bei dt. Vertretung (kaum Chancen) Klage in Berlin vor dem Verwaltungsgericht (Dauer: mind. 1 Jahr)

    Bei Einreise mit dem falschem Visum - z.B. Touristenvisum statt Visum zum Familiennachzug wird die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis allein aus diesem Grunde abgelehnt und der Auslnder zur Ausreise aufgefordert, um vom Ausland aus bei der Deutschen Botschaft einen neuen Visumsantrag zu stellen, diesmal zum richtigen Zweck.

    Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG

    Ehemann reist mit einem Schengen-Visum von bis zu drei Monaten im Sinne des 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG ein, Heirat in Dnemark mit seiner deutschen Verlobten, Vorsprache bei der Auslnderbehrde, Beantragung eines Aufenthaltstitels gem. 28 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG.

    Wird die Auslnderbehrde den Aufenthaltstitel erteilen? FALL:Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG

    Der Ehemann ist mit einem Schengen-Visum fr einen Kurz-aufenthalt von bis zu drei Monaten im Sinne von 6 Abs.1 Satz1 Nr.2 AufenthG und damit nicht unerlaubt im Sinne von 14 Abs.1 Nr.2 AufenthG in das Bundesgebiet eingereist

    (vgl. zur Auslegung dieser Vorschrift: BTDrucks 15/420 S.73 und BGH, Urteil vom 27.April 2005 -2 StR 457/04- NJW 2005, 2095). Lsung: Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG

    Fr einen lngerfristigen Aufenthalt ist aber gem 6 Abs.4 Satz1 AufenthG -vorbehaltlich der oben genannten Ausnah-men- ein Visum fr das Bundesgebiet (nationales Visum) erforderlich, das vor der Einreise erteilt wird und der Zustimmung der zustndigen Auslnderbehrde bedarf

    (31 Abs.1 Satz1 Nr.1 AufenthV).Lsung: Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG

    Welches Visum im Sinne von 5 Abs.2 Satz1 Nr.1 AufenthG als das erforderliche Visum anzusehen ist, bestimmt sich nach dem Aufenthaltszweck, der mit der im Bundesgebiet beantrag-ten Aufenthaltserlaubnis verfolgt wird (Urteil vom 16.November 2010 -BVerwG 1 C 17.09- Rn. 19, so auch die ganz berwie-gende Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte: neben dem Berufungsurteil etwa VGH Kassel, Beschluss vom 16.Mrz 2005 -12 TG 298/05- NVwZ 2006, 111; VGH Mann-heim, Beschluss vom 14.Mrz 2006 -11 S 1797/05- juris Rn. 12 ff.; OVG Lneburg, Be-schluss vom 28.August 2008 -13ME 131/08- juris Rn. 3; OVG Bremen, Beschluss vom 26.Juni 2009 -1B552/08- juris Rn. 30; zur alten Rechtslage noch offengelassen im Ur-teil vom 18.Juni 1996 -BVerwG 1 C 17.95- BVerwGE 101, 265 ).Lsung: Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*

    5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG

    Einhaltung des Visumsverfahrens ist das wichtigste Steuerungsinstrument der Zuwanderung Ergebnis:Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*5.Einreise mit erforderlichem Visum, 5 Abs. 2 AufenthG Von der - Einreise mit dem richtigen Visum - kann im Wege des Ermessens nach 5 Abs. 2 Satz 2, 1. Halbsatz AufenthG abgesehen werden, wenn ...der Auslnder einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthalts-erlaubnis nach dem AufenthG hatoder es auf Grund besonderer Umstnde des Einzelfalls nicht zumut-bar ist, das vorgeschriebene Visumverfahren nachzuholen (Krank-heit, Kleinkind) AUSNAHMEN: Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

  • *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Versagungsgrnde Sicherheitsgefhrdendes Handeln, 5 Abs. 4 AufenthG Wiedereinreiseverbot, 11 AufenthG / Nachtrgliche Befristung Aufenthaltstitel fr (abgelehnte) Asylbewerber, 10 AufenthG Kein Ausreichender Wohnraum Allgemeine Voraussetzungen fr den Aufenthalt in DeutschlandFamilienschutz und Familienzusammenfhrung

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Aktuelles UrteilEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.09.2012 (BverwG 10 C 12.12)Einschrnkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Einschrnkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu DeutschenEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.09.2012 (BverwG 10 C 12.12)Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das gesetzliche Erfordernis des Nachweises deutscher Sprachkenntnisse beim Nachzug auslndischer Ehegatten zu Deutschen nur eingeschrnkt gilt. Anders als beim Nachzug zu auslndischen Staats-angehrigen muss hier das Visum zum Ehegatten-nachzug schon dann erteilt werden, wenn Bemhungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse im Einzelfall nicht mglich, nicht zumutbar oder nicht innerhalb eines Jahres erfolgreich sind

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Einschrnkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu DeutschenEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.09.2012 (BverwG 10 C 12.12)Der Sachverhalt:Die Klgerin ist eine afghanische Staatsangehrige. Sie heiratete einen Landsmann, der 1999 nach Deutschland eingereist war und mittlerweile ne-ben der afghanischen auch die deutsche Staatsangehrigkeit besitzt. Im Mai 2008 beantragte sie bei der Deutschen Botschaft in Kabul die Ertei-lung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrem Ehemann. Den Antrag lehnte die Botschaft ab, da die Klgerin, die vortrgt, Analpha-betin zu sein, keine ausreichenden deutschen Sprachkenntnisse nachgewie-sen habe. Das Verwaltungsgericht hat ihre Klage abgewiesen.Es hlt die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Spracherfordernis beim Nachzug zu einem auslndischen Ehepartner mit dem Grundgesetz vereinbar ist, fr bertragbar auf den Ehegattennachzug zu einem Deutschen. Es sei nicht erkennbar, warum es dem eingebrgerten Ehemann unzumutbar sein sollte, vorbergehend zur Fhrung der Ehe nach -Afghanistan zurckzukehren---Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat die Entscheidung des ---Verwaltungsgerichts auf die Sprungrevision der Klgerin aufgehoben.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Einschrnkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu DeutschenEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.09.2012 (BverwG 10 C 12.12)Nach dem Aufenthaltsgesetz ist beim Ehegattennachzug zu einem Deut-schen das fr den Nachzug zu einem auslndischen Ehegatten geltende Spracherfordernis lediglich entsprechend anzuwenden ( 28 Abs. 1 Satz 5 AufenthG i.V.m. 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG). Allerdings setzt auch ein Anspruch auf Nachzug zu einem deutschen Ehe-partner nach dem Willen des Gesetzgebers grundstzlich voraus, dass der nachziehende Ehegatte bereits vor der Einreise ber einfache Kenntnisse der deutschen Sprache verfgt. Dies dient vor allem der Integration, aber auch der Verhinderung von Zwangsehen und ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Der Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 GG verpflichtet aber zu einem schonenden Ausgleich dieser ffentlichen Interessen mit dem privaten Interesse der Betroffenen an einem ehelichen und familiren Zusammenle-ben im Bundesgebiet.Bei dieser Interessenabwgung fllt ins Gewicht, dass von einem Deutschen grundstzlich nicht verlangt werden darf, die Ehe im Ausland zu fhren. Vielmehr gewhrt ihm - anders als einem Auslnder - das Grundrecht des Art. 11 GG das Recht zum Aufenthalt in Deutschland. Eine verfassungskonforme Anwendung der gesetzlichen Regeln zum Spracherfordernis ist daher geboten.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Einschrnkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu DeutschenEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.09.2012 (BverwG 10 C 12.12)Ihre lediglich "entsprechende" Anwendung, die 28 Abs. 1 Satz 5 AufenthG vorsieht, gebietet daher,

    dass von dem auslndischen Ehepartner nur zumutbare Bemhungen zum Spracherwerb verlangt werden drfen,

    die den zeitlichen Rahmen von einem Jahr nicht berschreiten

    Sind entsprechende Bemhungen im Herkunftsstaat in zumutbarer Weise nicht mglich oder fhren sie innerhalb eines Jahres nicht zum Erfolg, ist dem auslndischen Ehegatten ein Einreisevisum zu erteilen.

    Die erforderlichen Sprachkenntnisse mssen dann allerdings nach der Einreise in Deutschland erworben werden, um eine Aufenthaltserlaubnis als Ehegatte zu erhalten. Unerheblich ist, dass der Ehemann der Klgerin neben der deutschen auch die afghanische Staatsangehrigkeit besitzt.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Einschrnkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu DeutschenEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 04.09.2012 (BverwG 10 C 12.12)Das Urteil des Verwaltungsgerichts enthlt keine ausreichenden tatschlichen Feststellungen zu der Frage, ob der Klgerin das Erlernen der deutschen Sprache unter Bercksichtigung ihrer konkreten Lebensverhltnisse in Afghanistan in zumutbarer Weise innerhalb eines Jahres mglich war. Der Senat hat den Rechtsstreit daher zur weiteren Auf-klrung an das Verwaltungsgericht zurckverwie-sen.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Aktuelle UrteileSpracherfordernis beim Nachzug zu Auslndern

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Das durch das Richtlinienumsetzungs-gesetz im August 2007 eingefhrte Erforder-nis, dass der Ehegatte, der zu einem in Deutsch- land lebenden Auslnder nachziehen will, sich zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verstndigen knnen muss ( 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG), ist mit Art. 6 GG, Art. 8 EMRK und Art. 7 Abs. 2 der RL 2003/86/EG vereinbar. Bundesverwaltungsgericht: Mrz 2010 2. Das Fehlen einer allgemeinen Ausnahmeregelung fr Hrteflle steht der Verfassungs-migkeit der Regelung nicht entgegen, da zur Vermeidung einer unverhltnismigen Trennung der Eheleute im Einzelfall auf anderem Weg, etwa durch Erteilung eines Aufent-haltstitels zum Spracherwerb nach 16 Abs. 5 AufenthG, Abhilfe geschaffen werden kann. 3. Die von 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG geforderte Fhigkeit, sich auf einfache Art in deutscher Sprache zu verstndigen, setzt voraus, dass der Ehegatte ber mndliche und schriftliche Grundkenntnisse der deutschen Sprache auf der Stufe A 1 des Gemeinsamen Europischen Referenzrahmens des Europarats fr Sprachen (GER) verfgt. 4. Drittstaatsangehrige knnen sich beim Familiennachzug nicht auf das gemeinschafts-rechtliche Verbot der Diskriminierung aus Grnden der Staatsangehrigkeit nach Art. 18 AEUV (ex Art. 12 EGV) und Art. 21 Abs. 2 GR-Charta berufen.

    Bundesverwaltungsgericht: Beschluss vom 28.10.2011(Kostenentscheidung) *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Der obligatorische Sprachtest knnte allerdings gegen die EU- Richtlinie zur Familienzusammenfhrung verstoen. Danach drfen EU-Staaten zwar nachziehende Ehegatten zu "Integrations-manahmen" verpflichten, was das konkret bedeutet, ist aber bis heute umstritten. Sind damit nur Integrationskurse nach der Ein-reise gemeint oder auch Tests, die eine Einreise verhindern kn-nen? Eigentlich sollte eine solche Auslegung der EU-Richtlinie vom Europischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgenommen werden. Doch das Bundes-verwaltungsgericht sah in einem Grundsatzurteil im Mrz 2010 dazu keinen Anlass. Es sei eindeutig, dass die EU-Richtlinie verbindliche Sprachtests zu-lasseVon dieser Haltung ist das Bundesverwaltungsgericht jetzt abgerckt. In einem neuen Beschluss (1 C 9.10 vom 28.10.2011) erklren die Leipziger Richter, dass die Frage doch dem EuGH vorgelegt werden sollte. Die Richter begrnden ihren Sinneswandel mit einer Stellungnahme der EU-Kommission in einem niederlndischen EuGH-Verfahren. Die Kommission hatte im Mai eine niederlndische "Basis-Eingliederungs-Prfung" fr EU- widrig erklrt.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover* Das Bundesverwaltungsgericht konnte in seinem konkreten Fall die Frage jedoch nicht selbst dem EuGH vorlegen, weil das Auswrtige Amt bereits nachgegeben hatte. Es ging um eine kamerunische Frau mit drei Kindern, die zu ihrem Mann nach Deutschland nachziehen wollte und keine ausreichenden Deutschkenntnisse nachweisen konnte. Das Auswrtige Amt hat der Mutter und ihren Kindern inzwischen Visa erteilt, es ging in Leipzig also nur noch um die Frage, wer die Kosten des Prozesses tragen muss. Das BVerwG hat im Rahmen der Kostenentscheidung (1 C 9.10 mit Beschluss vom 28.10. 2011) ausgefhrt, dass die Frage, ob das Erfordernis einfacher deutscher Sprachkenntnis-se in 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG mit Art. 7 Abs. 2 der Familienzusammenfhrungs-richtlinie 2003/86/EG vereinbar ist, mit Rcksicht auf die inzwischen vernderte Auffas-sung der Europischen Kommission (vgl. Stellungnahme vom 4. Mai 2011 im Verfahren C-155/11 PPU, Imran) dem Gerichtshof der Europischen Union zur Klrung htte vorgelegt werden mssen". Damit hat der Senat sich von der Einschtzung, die Sprachanforderungen im Aufenthalts-gesetz seien zweifelsfrei mit Unionsrecht vereinbar, distanziert.Wenn demnchst also Verfahren beim EuGH vorgelegt werden, bestehen gute Chancen, dass dieser die deutsche Pflicht zu Sprachtests beanstandet und sie dann abgeschafft werden mssen. Sicher ist dies freilich nicht.

    *Rechtsanwaltskanzlei Gler-Rcke Limmerstr. 78 30451 Hannover*Schlussbetrachtung:Familienzusammenfhrung wird hufig mit konomisch motivierter Migration definiert und als generell niedrigqualifizierte Migration interpretiert. Spracherfordernisse: Unklare Auswirkungen der VoreinreisetestsFamiliennachzug soll selektiver gestaltet werden Zunehmend unbersichtliche rechtliche Situation stellt sowohl die Behrden als auch die Antragsteller vor massive ProblemeRckgang von Antragstellern aus der TrkeiFamilienschutz und FamilienzusammenfhrungPraktische Auswirkungen: keine Alphabetisierungskurse mehr im Rahmen der Integrationsvereinbarung Evlt. Anhebung des Sprachniveaus von A1 auf A 2 Einkommenserfordernis: grte HrdeLange Verfahrensdauer/Kosten Problem der Erbringung erforderlicher Nachweise

    *Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.*Was soll Ihr Publikum aus dieser Schulung mitnehmen? Beschreiben Sie kurz jedes Lernziel und wie das Publikum von dieser Prsentation profitieren soll.********Dies ist eine weitere Option fr bersichtsfolien mit bergngen.

    **Verwenden Sie eine Abschnittsberschrift fr jedes der Themen, damit das Publikum eine klare Orientierung erhlt.

    *Geben Sie eine kurze bersicht der Prsentation. Beschreiben Sie den Schwerpunkt der Prsentation und seine Relevanz.Stellen Sie jedes der Hauptthemen vor.Um Ihrem Publikum einen Ablaufplan an die Hand zu geben, knnen Sie diese bersichtsfolie in der Prsentation durchgngig wiederholen und dabei das jeweils nchste Thema besonders hervorheben.*