Fiskalregeln als Instrumente für Fiskalregeln als Instrumente für einen nachhaltigen Haushalt einen nachhaltigen Haushalt

- - in Ungarnin Ungarn

Dr. Györgyi Nyikos

Nationale Haushaltsführung oder inländische steuerliche Rahmenbedingungen können definiert werden als solche Regeln, Vorschriften und Verfahren, die beeinflussen, wie die Haushaltspolitik geplant, genehmigt, durchgeführt und überwacht wird.

Dazu gehören insbesondere:– nationale numerische finanzpolitische Regeln,– unabhängige fiskalische Institutionen und– Mittelfristige Haushaltsrahmen (MTBF).

Warum sind Fiskalregeln Warum sind Fiskalregeln wichtig?wichtig?

Länder mit FiskalregelnLänder mit Fiskalregeln

Fiscal Governance hat mehrere Ziele:– Das Erreichen einer soliden Haushaltslage

insbesondere durch Eindämmung des Defizits Bias, dh die Bekämpfung der Tendenz zu einer nicht nachhaltigen Fiskalpolitik, die zu hohen Defiziten und steigenden Schuldenquote führen,

– Reduzierung der Zyklizität der Finanzpolitik und– Verbesserung der Effizienz der öffentlichen

Ausgaben.

Was ist das Ziel der Was ist das Ziel der Staatshaushaltsführung?Staatshaushaltsführung?

„„PolitischePolitischerr KonjunkturzyklusKonjunkturzyklus” ” (Haushaltssaldo,% des BIP)(Haushaltssaldo,% des BIP)

Background: Ungarische Ausnahme, 2001-2009

Fiskaler Luxus bis 2006– Defizit Bias– intertemporale Inkonsistenz– Moral hazard durch den EU-Beitritt ermutigt, durch eine

umsichtige Geldpolitik, die von Carry-Trade-Investoren– prozyklisch expansiver finanzpolitischer Kurs– schwächste Finanzleistung in der EU (2006)Anpassung ab 2007– EU Konvergenz übertroffen– Verschlechterung der Stimmung der Investoren nach LB

Zusammenbruch– Standby-Arrangement mit IMF, EU– Drastische prozyklische Kontraktion

Ungarns öffentliche Verschuldung

primäre Bilanz WirtschaftswachstumEffekt der Realzinszahlung SonstigesEffekt der Änderung des Änderung der

Verschuldungsquote Realwechselkurses

Fiskalregeln in Ungarn

Fiskal Verantwortung Gesetz (Nov. 2008)– Politikregeln: Staatsverschuldung Limit,

Staatsausgaben Limit – Real Schuld Regel– Verfahrensregeln: pay-go Vorschrift, Transparenz– Fiskalrat, mit technischem Sekretariat,

Ratsmitglieder: unabhängige Experten

t-2 t-1 t t+1

t+2

Fiskalregeln in Ungarn

Fiskal Verantwortung Gesetz (Nov. 2008)– Fiskalrat, mit technischem Sekretariat,

Ratsmitglieder: unabhängige Experten

Fiskalregeln in Ungarn II.

Neue Verfassung (2011)

– Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – fix limit: BIP 50%

Budgetlimits in den USA

Fiskalregeln in Ungarn II.

Neue Verfassung (2011)– Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben

Limit – fix limit: BIP 50% - 2016!!!– dem Verfassungsgericht das Einspruchsrecht bei

budgetrelevanten Gesetzen entzogen – Schuldenformel durch den Stabilitätsgesetz!?!

Am 5. Juli 2004 stellte der Rat mit der Entscheidung 2004/918/EG gemäß Artikel 104 Absatz 6 des Vertrags zur Gründung der Europäischen

Gemeinschaft (EGV) fest, dass in Ungarn ein bermäßiges Defizit bestand mit dem Beschluss 2012/139/EU im Einklang mit Artikel 126 Absatz 8 des Vertrags

über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) den Betrag auf 50 % der für das Jahr 2013 vorgesehenen Mittelbindungen aus dem

Kohäsionsfonds (Obergrenze von 0,5 % des nominalen BIP dieses Mitgliedstaats): 495 184 000 EUR

Konvergenzkriterien

übermäßigem Defizitverfahren

Makro-Konditionalität…

Ungarische Hauptkennziffern 2013

Danke für die Aufmerksamkeit!