Nr. 20 juni/juli´2001

Antifaschistisches (Jugend) Info BraunschweigFight Back!

Performance von

Amrani Nouredine, Hasan Akdag, BerzanÖztürk, Harrinder Singh Cheena, JuriPalienko, Aefa Biyao Sabi Touré,Halina Halim, Tatjana Kabakchieva,Naimah Hadjar, Altankkou Dagwasoundee,Arumugasamy Subramaniam, Massivi Da-niel Lobes, Emmanuel Ehi, Emanuel

Thomas Tout, Owusu Mensa, Zhou ZheGun, Mapasi Jeancy, Moses Ganaja,Nazmieh Chahrour, Amar Tahir, AbijouTilaye, El Kadaoui, Gibrel Kassimoi,Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov,Purananayagi Subramaniyam, MerkebuGetachew, Veluppilai Balachandra,Rachid Sbaai, Marcus Omofuma,Mirsolawa Koloiziejeska, Kwuami AzikaPrempe, Hussein Daoud

OPFER DER RASSISTISCHENFLÜCHTLINGSPOLITIKDER BRD

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Impressum: Fight Back!, Cyriaksring 55, 38118 BraunschweigErscheint regelmäßig in einer Auflage von 1000 Exemplaren. Die Verteilungerfolgt kostenlos an Schulen, Jugendzentren und in Kneipen. Der Inhalt dereinzelnen Artikel gibt nicht unbedingt die Meinung des gesamten Redaktions-kollektivs wieder. Über den Abdruck von zugeschickten Artikeln, Terminenetc. entscheidet das Redaktionskollektiv.Eigentumsvorbehalt: Diese Zeitung bleibt bis zur Aushändigung an denAdressaten/die Adressatin Eigentum des Redaktionskollektivs. "Zur Habe-Name" ist keine Aushändigung im Sinne dieses Vorbehalts. Nicht ausge-händigte Zeitungen sind unter Angabe des Grundes an das Redaktions-kollektiv der Fight Back! zurückzusenden.V.i.S.d.P.: August Merges, Karl-Marx-Str. 2, 38104 Braunschweig

Madamenweg: Die “Daltons mit dem Hakenkreuz”Sie erinnern einen irgendwie an die

Daltons aus den Lucky Luke Comics:die Brüder Meinhardt vomMadamenweg. Alle sehen irgendwiegleich aus und jeder ein Kopf größerals der andere. Doch mit den trotteli-gen, aber dennoch irgendwiesymphatischen Daltons haben dieMeinhardt-Brüder kaum was gemein.Schon seit Jahren fallen diese Nach-wuchs-Nazis durch rechte Sprücheauf. Doch bei Sprüchen bleibt es schonlange nicht mehr:

Am 8. Mai 2001 konnte man im Lokal-teil der Braunschweiger Zeitung einekleine Randnotiz finden: ”Anti-Nazi-Aufdruck: 25-Jähriger verprügelt”. Voreinem Supermarkt hatten zwei Ju-gendliche einen 25-Jährigen angegrif-fen, weil dieser einen Aufnäher mit derAufschrift ”Gegen Nazis” auf seinerEinkaufstasche trug. Was man demZeitungsbericht nicht entnehmen konn-te, war der Ort des Geschehens. Eswar der Plus-Markt am Madamenweg.Gleich gegenüber liegt das Haus derFamilie Meinhardt (Madamenweg156). Der etwas zurückgelegene Spiel-

platz vor dem Haus und der Parkzwischen Madamenweg undBroitzemer Strasse haben sich in letz-ter Zeit zum regelmäßigen Treffpunktvon Nazis und Boneheads (=Nazi-Skins) entwickelt. In den letzten Mo-naten tauchten in der ganzen Gegendzahlreiche Haken-kreuzschmierereienauf. Laut einer Pressemitteilung derPolizei gehören die beiden Angreiferzum “Umfeld” der rechten Szene. NachBerichten von AnwohnerInnen soll amÜberfall auf den 25jährigen neben ReneGeffers auch ein Meinhardt beteiligtgewesen sein.

Aus ihrer Einstellung macht die Nazi-Bande vom Madamenweg kein Ge-heimnis: Am 20. April dieses Jahres –dem Geburtstag Hitlers – feierten dieNazis am Madamenweg den Geburts-tag ihres ”Führers” mit dem Aufhän-gen einer schwarz-weiß-roten Fahneauf dem Spielplatz vor dem Haus derMeinhardts. Am gleichen Abend pro-vozierten zwei Nazis vor dem CaféChe mit „Sieg Heil“ Rufen und demZeigen des „Hitlergrußes“.In letzter Zeit sind vermehrt selbstge-

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machte Aufkleber in der Gegend ver-klebt worden, auf denen zu lesen ist”Braunschweiger Sturm – Das ist un-ser Viertel”. Das ganze „ziert“ einReichsadler mit Hakenkreuz. Ein Pla-kat in der selben Machart tauchtebereits vor wenigen Monaten rund umden Frankfurter Platz auf. Dort terrori-sierte eine Gruppe von Nazi-Skinsüber Monate AnwohnerInnen. Aus ih-rer Wohnung über der Gaststätte Gam-bit wurden laut Nazi-Lieder gegröhlt,BewohnerInnen des Hauses, die sichüber die Nazis beschwerten, wurdenbedroht und angegriffen. Ihre auf Pla-katen verklebte Parole ”Das ist unserViertel – wir lassen uns nicht vertrei-ben” konnten die Nazis jedoch nichtdurchsetzen. Antifaschistische Grup-pen und AnwohnerInnen des Viertelssetzen sich gegen die Nazis zu Wehrund machten deutlich, daß die Nazisnicht willkommenwaren und es im-mer noch nichtsind. Entmutigtdurch die Kündi-gung ihrer Woh-nung, die deutli-che Ablehnungdie sie im Viertelzu spüren beka-men und einigenhandfeste Abrei-bungen die sieerfahren mußten,hat sich die Nazi-Bande vomFrankfurter Platzinzwischen auf-gelöst und ist un-tereinander zer-

stritten. Ein Teil ihrer Anhänger hatinzwischen keinen Bock mehr auf denständigen Ärger und will mit Nazisnichts mehr zu tun haben.

Dass die Faschisten vomMadamenweg nun die Parole der Na-zis vom Frankfurter Platz übernom-men hat, ist kein Zufall: Timo Anand -Schüler der Schule Maschstrasse –der vorher zur Nazi-Bande vom Frank-furter Platz gehörte, hat sich inzwi-schen mit der Nazi-Bande vomMadamenweg zusammengeschlos-sen. Noch wenige Monate zuvor hatteer sich in einem äußerst lächerlichenDrohbrief an das AntifaschistischePlenum mit üblen Beschimpfungenvon den ”Meinhardts” abgegrenzt, mitdenen er und seine Leute nichts zu tunhaben wollten.Timo Anand war u.a. Teilnehmer des

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Schütze Arsch ...Vom Wehrsport zum Kreismeister der Braunschweiger Schützen

Die bloßen Arme vor der stolzge-schwellten Brust verschränkt. In derHand eine Knarre. So konnte man am18.04.2001 im Sportteil den Meisterder Braunschweiger Schützen bewun-dern. “Treffsicherer als der Landes-meister. Kreistitel für Arnswald mitRevolver und Pistole” lautete dieSchlagzeile. Seine Schießkünste hatMario Arnswald zuvor schon in ganzanderen Kreisen unter Beweis gestellt:bei Wehrsportübungen undKameradschaftsabenden von Nazi-Organisationen. Nach Erscheinen desArtikels in der Braunschweiger Zei-tung sahen sich Arnswald und dieBraunschweiger Schützengesellschaftplötzlich mit zahlreichen Vorwürfenüberzogen: Arnswald sei eine Schlüs-

selfigur der rechten Szene in Braun-schweig” hieß es z.B. in einer Presse-mitteilung der PDS. Und auch dasAntifaschistische Plenum wies in ei-ner Pressemitteilung auf die Aktivitä-ten Arnswalds in diversen Nazi-Orga-nisationen, wie z.B. der FAP und derNationalistischen Front (NF), hin.Nun, das wollte der Meisterschützenicht auf sich sitzen lassen. Im Braun-schweig Report vom 2.5.2001 erklärteer: “Das ist Rufmord. Die Vorwürfestimmen nicht. Ich bin nie verurteiltworden und ich habe mich bereits voreinigen Jahren, und zwar vor meinemEngagement im Schießwesen aus derrechten Szene verabschiedet”. Zwargibt er zu, Mitglied der NF gewesen zusein, aber er sei bereits Anfang der

NPD-Aufmarsches am 4.3.2000 inBraunschweig. Außerdem war er mitdabei, als ca. 15 Nazis versuchten,am 30. Juni 2000 das Antifa-Café imCyriaksring 55 anzugreifen (was da-mit endete, das die Nazis in heilloserFlucht vor den BesucherInnen desAntifa-Café flüchteten). Doch TimoAnand hat in seinem kindlichen Über-mut scheinbar immer noch nicht ge-nug. Am 5. März 2001 kündigte er ineiner E-mail an das AntifaschistischeCafé an: ”Unser Gegenschlag gegenEuch ist schon geplant!”. Bisher istauf diese großmäulige Drohung je-doch nichts gefolgt. Was wohl auchbesser für die Nazis ist – ansonstenkönnten sie ihr ganz persönliches Sta-

lingrad er-leben. Dasie dasscheinbarselber wis-sen, ha-ben siesich nunoffensicht-lich daraufv e r l e g t ,erstmal anihrem hei-m ischenTreffpunktam Madamenweg einzelne Menschenanzugreifen.

Nazischmierereien amMinimal Markt in derBroitzemer Straße

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90er Jahre ausgetreten, weil ihm die“Vorgehensweise und die Zielsetzungdieser Gruppierung zu militant war”.Während seiner Zeit bei der FAP undder NF schien ihm diese “Militanz”keine großen Probleme bereitet zuhaben. Hier ein paar Fakten zuArnswalds Aktivitäten:

In den 80er Jahren war Mario ArnswaldMitglied der heute verbotenen FAP. Inseiner Wohnung in der Weststadt fan-den FAP-Kameradschaftsabendestatt. Die Mitglieder der FAP fielen zudieser Zeit immer wieder durch brutaleAngriffe auf. So attackierten am13.05.88 mehrere Nazis, die geradeauf dem Weg zu einemKameradschaftsabend bei Arnswaldwaren, drei Punker mit einem Messer.Anfang der 90er Jahre trat MarioArnswald dann in die NationalistischeFront (NF) ein und gehörte zum inne-ren Führungskreis in Braunschweig.Um sich herum sammelte er eineGruppe rechter Jugendlicher (von sei-nen Kameraden oftmals als “ArnswaldKindergarten” verspottet). MarioArnswald, der auch unter dem be-zeichnenden Spitznamen “Klein Adolf”bekannt war, stellte auch der NF seineWohnung für Kameradschaftsabendezur Verfügung. Bei diesen Treffen stan-den unter anderem die “Ausbildung ander Waffe mit Schießübung” auf derTagesordnung. Bei Hausdurchsuchun-gen bei NF-Mitgliedern fand die Poli-zei dann auch zahlreiche Waffen,Munition, Zünder und Anschlagspläne.Enge Kontakte bestanden auch zurNPD/JN. So soll Jens Dreyer, langjäh-riger Ortsfunktionär der JN (Junge

Nationaldemokraten), gleichzeitig Mit-glied der NF gewesen sein. Bei JensDreyer wurden Photos gefunden, dieArnswald zusammen mit anderenNazis vor einer Hakenkreuzfahne zeig-ten. Auch bei Treffen der JN wurdeArnswald gesehen. So war Arnswaldam 23.1.93 bei einem JN-Treffen in derGaststätte Bienroder Krug. Nach sei-nem Austritt aus der NF gründete erdie “Nationalpolitische Koordination /Freundeskreis Braunschweig” der sichauch andere ehemalige NF-Mitglie-der, wie z.B. Uwe Mokry anschlos-sen. Außerdem soll er zu dieser Zeitbei Treffen der NPD/JN als Redneraufgetreten sein.

Nun fühlt sich Arnswald durch diePressemitteilung der PDS beleidigtund erstattete Anzeige wegen “üblerNachrede und Verleumdung”. Ob ersich damit eine Gefallen getan hat, istfraglich. Sollte es zu einem Prozeß

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Ordnung ist das halbe Leben!Für mehr Grün in Parks und

anderen Bereichen sorgt momen-tan mal wieder die Polizei. Dieuniformierten Umweltfreunde, die- wie wir alle wissen - bereits keineKosten und Mühen scheuten, umz.B. beim Castor, an der StartbahnWest oder bei der Volkswagen-halle im Bürgerpark Bäume, Wie-sen und anwohnende Menschenzu schützen, haben sich nun demRasenschutz verschrieben – mittatkräftiger Unterstützung aktiverJungbürger.

“Hier werden ganzeBäume gefällt”, “Müll-sünder und Vandalen”- die BraunschweigerZeitung malte am 25.Mai ein Bild wilderHorden, die denPrinzenpark binnenweniger Wochen anden Rand des ökolo-gischen Kollaps‘ ge-bracht hätten. Es ist Bald Alltag im Prinzenpark?

auch unaufmerksamen Beobachter-Innen nicht entgangen, dass eine Viel-zahl von ParkbenutzerInnen sich of-fensichtlich an Zwang und Vorschrif-ten zur Führung ihres Lebens so ge-wöhnt haben, dass auch die schein-bare Abwesenheit jener sie nicht mehrzu simpelsten eigenen Überlegungenbspw. der Art bewegen kann, dass einzugemüllter Park am nächsten Tagweit weniger nett ist. Das soll nunjedoch staatlicherseits nachgeholtwerden: Streifenpolizisten, Hunde-

kommen, könnten in aller Öffentlich-keit weitere Details seiner Aktivitätenherauskommen. Warten wir also malab. Und was die BraunschweigerSchützengesellschaft betrifft, dascheint ein gewisser Siegfried Scharfgenauer zu wissen, was für Leute sichdort sonst noch so tummeln: “Mankann sich vorstellen, dass in der Braun-schweiger Schützengesellschaft kei-ne Linken, Ökos oder Zivis sind, also

eher Konservative und natürlich Waf-fen-Fans. Ein Hang zur NPD kanndurchaus da sein, die ja noch nichtverboten ist.”, ließ dieser in einemLeserbrief an den Braunschweig Re-port verlauten. Er muß es ja wissenund heimliche Sympathien für “Ökos,Linke und Zivis” oder die PDS scheinter ja nun wirklich nicht zu haben. Wohleher für die NPD.

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staffel und “Zivilstreifenkommando”werden pokemonähnlich von der Ketteund auf die ParkbesucherInnen losge-lassen. Einzelne Feuer werden nachausführlicher Diskussion mit den Um-sitzenden gelöscht (Tipp der Polizei:“Auch wenn acht Leute um ein Lager-feuer sitzen, angezündet haben will esniemand” – Sachbeschädigung mussman nämlich Personen gesondertnachweisen, wenn’s aber keiner war...), ansonsten wird Präsenz gezeigt.Und siehe, geübte Jungsstaatsbürgerhaben gleich erkannt, was ihre Rolleist: Müll sammeln und andere zu sel-biger Tat anregen. Namentlich genanntund im Polizeibericht gelobt waren siekreativ und haben sogar ein Transpa-rent gemalt: “Denkt an Andere – Räumtauf!” (Wieso sollte das Nachdenkennicht zu ganz anderen Ergebnissenkommen, als den gewünschten, z.B.dazu, dass wir keinen Staat brau-chen, um unsere Belange zu regeln?)Dafür darf er sich dann mehr “offizielleFeuerstellen” wünschen. War ja auch

blöd die letzten Tage, alles düster imPrinzenpark, einzelne Feuer konntenvon der Polizei schnell gelöscht wer-den ... Ob er seine Feuerstellen be-kommt (oder gleich eine Uniform) hängtnun von den Plänen des Grünflächen-amtes, der Polizei etc. ab.Glaubt denn wirklich jemand, dassdurch ein paar Feuer und den – durch-aus störenden – Müll der Prinzenparkgefährdet sei? Wahrscheinlicher istdoch, dass die Menge an Leuten, diehier einer nicht gänzlich kontrolliertenund kommerzialisierten Freizeit-vergnügung nachgehen, der Ordnungs-macht ein Dorn im Auge sind. Untergenannten Vorwänden wird nun die-ses “Manko” behoben.Und die trotteligen Jungbürger? Diewirken daran mit, dass sich die Leuteden Vorgaben der Polizei anpassen,um keinen Stress zu haben und damitwieder mal zulassen, dass sich derStaat in ihre Angelegenheiten ein-mischt. So, wie er das sonst auchüberall macht.

Kommt zur Jugend Antifa Aktion (JAA)!

Jeden Montag ab 19 Uhr

im Antifaschistischen Café

Cyriaksring 55

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Auseinandersetzung bei“Heldengedenken”

Circa 200 waren es, die am 02. Juni der Einladung des BundDeutscher Fallschirmjäger (BDF) nachkamen, um eine Gedenk-feier zu “Ehren” der gefallenen Soldaten der faschistischenWehrmacht abzuhalten. Ehemalige Wehrmachtssoldaten undBundeswehrangehörige kamen auf dem Braunschweiger Haupt-friedhof zusammen. Dies war wenig verwunderlich, denn der BDFmacht keinen Hehl daraus, dass er die Traditionen der faschisti-schen Wehrmacht und die der deutschen Bundeswehr vereint.Als die “Feierlichkeit” gerade begonnen hatte, tauchte eine kleineGruppe von AntifaschistInnen auf, um mit einem Transparent mitder Aufschrift: “Die Kontinuität des deutschen Militarismus an-greifen!” gegen die Veranstaltung zu protestieren. Das Transpa-rent war noch nicht ganz entrollt, da schlugen schon die erstenTeilnehmer des “Heldengedenkens” mit Fäusten, Schirmen undStöcken auf die DemonstrantInnen ein. Hierbei zeigten auchBundeswehrangehörige keinerlei Hemmungen, kräftig zuzulan-gen. Aber auch mit solch heftigen Angriffen gelang es denVeranstaltungsteilnehmern nicht, die AntifaschistInnen vom Fried-hof zu prügeln. Erst die alarmierte Polizei, die sich anfangs auchschwer tat, beendete den Protest , kontrollierte die Personaliender AntifaschistInnen und erteilte Platzverweise.Wer nun glaubt, dass eine solche Veranstaltung auch der Stadtein Dorn im Auge ist, irrt sich gewaltig. Vor der Gedenkfeier aufdem Hauptfriedhof empfing die Stadt Braunschweig den BundDeutscher Fallschirmjäger im Altstadtrathaus.

In aller Kuerze...

In Harburg und anderswo:Den antifaschistischen Widerstand organisieren!

Am 19.05.2001 mobilisierte die Antifaschistische AktionHarburg zu einer offensiven Demonstration gegen die lokalenNazistrukturen in Harburg und Umgebung. Rund 150 Leute trafensich am Harburger Bahnhof und zogen nach Wilsdorf - einemStadtteil, in dem sich seit Jahren eine Bande von Nazis trifft.Immer wieder macht diese mit rassistischen Pöbeleien undÜbergriffen auf sich aufmerksam. So hetzten Mitglieder derNazibande im letzten Jahr einen Hund auf MigrantInnen undversuchten mit ca. 20 Leuten die Party eines Antifaschisten zu

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stürmen. Schon zu Beginn der Demo gab es Ärger, als die frühere FAP-Aktivistin Stefanie Ahrends am Auftaktspunkt der Demo auftauchte und von denDemoteilnehmerInnen verscheucht werden mußte. Die Demo ging ohne Zwi-schenfälle durch den Stadt- teil Wilstorf. Auf dem Rück-weg in die Harburger City lungerten schon wieder Ste-fanie A. und ihre Begleiterin an der Demoroute rum. Inzwi-schen hatten sie noch meh- rere kurzhaarige Kerle als Be-gleitung dabei - unter ande- ren den bekannten Nazi Sa-scha Kühnle (?). Als Ant- wort auf ihre blöden Sprüchebekam einer von ihnen eine Fahnenstange um die Ohren.Diese ging dummerweise gleich zu Bruch: Holz auf Holz- der Klügere gibt nach.. Zur allgemeinen Verwunderungnahm die Polizei diesmal die Nazis mit und behielt sie biszum Demonstrationsende in Verwahrung. Weiter ging eszum Kulturzentrum Rieckhof, in dem sich Nazis bei Übertragungen von HSV-Spielen treffen und nicht selten kommt es vor, daß von hier aus dann Leutebepöbelt und angegriffen werden. Alles in allem war es eine gelungene Demo,die dem Wilsdorfer Nazipack gezeigt haben dürfte, daß sie in Zukunft nicht mehrungestört ihren Terror verbreiten werden können.

Aktionstage gegen die Residenzpflicht in BerlinDie sogenannte Residenzpflicht untersagt den Flüchtlingen, den ihnen

zugeteilten Bezirk ohne besondere Erlaubnis der Ausländerbehörde zu verlas-sen. Aufgrund des Residenzpflicht - Gesetzes werden die Flüchtlinge von denwenigen Spuren von Gemeinschaft isoliert, welche ihnen sonst noch bleibenwürden. Um gegen die Residenzpflicht zu demonstrieren, fanden vom 17.-19.Mai Aktionstage in Berlin statt. Bereits im Vorfeld hatte die Polizei “Maßnah-men” angedroht, falls Flüchtlinge in Berlin auf dem Schloßplatz, auf welchemein Großteil der Aktionen und Veranstaltungen stattfanden, übernachtenwürden. Bereits am ersten Tag sollte eine Demonstration zum Bundestagdurchgeführt werden. Doch hier spielte, oh Wunder die Polizei nicht mit. Siestoppte den Demozug vor dem Brandenburger Tor und ließ nur 5 Vertreter von“The Voice” zum Bundestagsgebäude weiterziehen. Hier wurde eine Petition fürdie Abschaffung der Residenzpflicht übergeben. Allerdings geschah dies unterAusschluß der Öffentlichkeit, da das Recht, eine Petition zu übergeben, wohlnur für Deutsche gilt. Nach einer Berichterstattung an die wartenden Flüchtlingezog die Demo dann wieder zum Schloßplatz zurück.

Am Freitag wurde die Ausländerbehörde besetzt. Während dieser Aktionwurden 10 AntifaschistInnen festgenommen, nachdem die Polizei das Gebäudeumstellt und zugesichert hatte, dass es bei einer Personalienfeststellung

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bleiben würde. Am Samstag, demletzten Tag, wurden morgens zweiTransparente von der Kuppel desReichstages heruntergelassen, an-schließend ging es über in die großeAbschlußdemonstration, an der sichüber 4000 Menschen beteiligten. ImAnschluß an die Abschluß-kundgebung folge dann die Beset-zung des Berliner Doms durchAntifaschistInnen. Bei dieser Aktiontat die Polizei wieder das, was wir ehschon gewohnt sind: sich Rangelei-en liefern, Flüchtlinge festnehmenund in Zivil Leute beschimpfen. Wäh-rend der gesamten Aktionstage wur-den mehrere Flüchtlinge undAntifaschistInnen festgenommen, ge-gen welche Anzeigen u.a. wegenHausfriedensbruch und Verletzung derResidenzpflicht gestellt worden sind.Trotz der Tatsache, dass die Aktions-

Abgeschoben und ermordet...

Im Dezember letzten Jahres wurdeHussein Daoud auf Weisung derBraunschweiger Ausländerbehörde inden sicheren Tod abgeschoben.Hussein suchte in DeutschlandSchutz, weil er als oppositionellerKurde in seinem Herkunftsland Syrienverfolgt wurde und um sein Lebenfürchten mußte. Ungeachtet dieserTatsache wurde sein Asylantrag ab-gelehnt. Seine Angaben zur politi-schen Verfolgung schienen den deut-schen Behörden nicht glaubwürdig zusein. Statt ihm Schutz zu gewähren,wurde er als angeblicher„Identitätsverschleierer“ im Rahmendes sog. niedersächsischen „Projekt

tage von den Medien fast total igno-riert worden sind, und die Polizei malwieder ihren Arm der Macht ausspie-len konnte, waren die Aktionstage einwichtiger Schritt gegen die Residenz-pflicht.

X“ (zum Projekt X - siehe Fight Back!Nr. 13 & 14) der Zentralen AnlaufstelleBraunschweig interniert. Man warf ihmvor, nicht genügend bei der Beschaf-fung persönlicher Reisepapiere mitzu-wirken. Gegen diese Behandlung setz-te sich Hussein Daoud zusammen mitanderen Flüchtlingen im Oktober 1999zur Wehr. Um auf die menschenun-würdigen Verhältnisse im Projekt Xund die drohende Abschiebung auf-merksam zu machen, traten sie in denHungerstreik. Hussein Daoud wurdezur syrischen Botschaft gebracht, dieihm zwar bestätigte, daß er aus Syri-en stamme, sich jedoch lange Zeitweigerte, ihm Reisepapiere auszustel-

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len. Womöglich wurden die syrischenBehörden erst im Zuge der behördli-chen Vorführung und Passbeschaffungauf ihn aufmerksam. Erst im Septem-ber 2000 erhielten die deutschen Be-hörden von den Syrern ein sogenann-tes „Passersatzpapier“, das die Ab-schiebung nach Syrien ermöglichte.Dass dieses plötzlich möglich war,mag daran liegen, daß den syrischenBehörden für die Aufnahme von abge-schobenen Flüchtlingen aus der BRDim Gegenzug wirtschaftliche Hilfenversprochen werden.Gleich bei seiner Ankunft in Syrienwurde Hussein von dem dortigen Ge-heimdienst festgenommen, in das„Anhörungszentrum“ Firaa Filastinverschleppt und dort zu Tode gefoltert.

„In Syrien wird gefoltert...“heißt es lapidar in einem Lageberichtdes Auswärtigen Amtes zurMenschenrechtslage in Syrien; undweiter: „Insbesondere bei Fällen mitpolitischem Bezug wird (häufig bevorVerhöre überhaupt beginnen) physi-sche und psychische Gewalt einge-setzt. Die Folter dient der generellenGefügigmachung ebenso wie der Er-zwingung von Geständnissen, derNennung von Kontaktpersonen undder Abschreckung. Willkürliche Fest-nahmen und das „Verschwinden-lassen“ von Personen sind gängigePraxis und auch Tötungen sind nichtauszuschließen.Laut Bericht des Sonderberichterstat-ters der Vereinten Nationen, NigelRodley, vom Februar 1996 wird dieFolter in Syrien zur Erzwingung vonGeständnissen, Erpressung von Infor-

mationen oder als Bestrafungs-maßnahme angewendet. Seit Jahr-zehnten kommen in Syrien in unverän-dertem Umfang und Ausmaß minde-stens 38 verschiedene Foltermethodenzur Anwendung. Wie bestialisch da-bei vorgegangen wird sei nur an eini-gen Beispielen belegt:Bei der „Dullap“ wird das Opfer in völligverrenkter Körperhaltung in einen Au-toreifen gezwängt und dann gedreht.Dabei wird systematisch mit Knüp-peln auf alle Körperteile geschlagen.„Kursi Almani“ oder „Kursi Al Suri“,„deutscher“ oder „syrischer Stuhl“: hier-bei wird die Person auf einen bewegli-chen Metallstuhl Stuhl geschnallt, unddie Wirbelsäule wird überdehnt; beider syrischen Variante werden zu-sätzlich in Höhe der Füße Rasierklin-gen angebracht, die bei der geringstenBewegung des Gefolterten seine Bei-ne zerschneiden, was zu starken Blu-

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tungen führt.Beim „Faruch“, „Hühnchen“, wird dasOpfer an eine Stange geschnallt undwie am Bratspieß gedreht und dabeiwird mit Knüppeln auf den Menscheneingedroschen.Weiterhin kommen Elektroschocks,Scheinexekutionen, Vergewaltigun-gen, Isolationshaft und in den vergan-genen Jahren auch vermehrt psychi-sche Foltermethoden (Bedrohungenvon Angehörigen oder der Zwang, beiFolterungen anderer Personen zuse-hen zu müssen; der Entzug von Schlaf,Nahrung, Wasser und Luft) zur An-wendung.

Menschen, die diese und andere Folter-methoden erlitten haben, leiden oft anstarken körperlichen und immer anmassiven psychischen Schäden. Dietraumatischen Ereignisse begleiten sieanschließend für den Rest ihres Le-bens. Daß die Folter seit Jahrzehntenin Syrien systematisch gegen jedenGefangenen angewandt wird, gleichob er nur verdächtig oder überführt,angeklagt oder verurteilt ist, und überdie gesamte Haftzeit - u. U. viele Jahre- kontinuierlich praktiziert wird, ist dendeutschen Behörden bekannt. Den-noch schrecken sie nicht davor zu-rück Menschen dorthin, also in densicheren Tod abzuschieben.

Das Schweigen brechenWährend sowohl die syrischen, wieauch die deutschen Behörden einenMantel des Schweigens über dasSchicksal Husseins decken, gebenantirassistische/antifaschistischeGruppen keine Ruhe.So organisierte der Kurdisch-Deutsche

Freundschaftsverein Osnabrück am12.Mai eine Demonstration, um dieSituation in Syrien aufmerksam zumachen. Nach Angaben der Braun-schweiger Zeitung zogen 1000

TeilnehmerInnen vom BraunschweigerHauptbahnhof zum Schloßpark. Aufder Demonstration befand sich auchein Mitglied des syrischen Geheim-dienstes. Nach dem er aufgeflogenwar, tat er gut daran, die Demo mög-lichst schnell zu verlassen.Am 9. Juni spannte die Jugend AntifaAktion (JAA) auf dem BraunschweigerRathausmarkt zwei Transparente, aufdenen Namen der Opfer der rassisti-schen Flüchtlingspolitik der BRD zulesen waren. Flugblätter wurden ver-teilt und mit kleinen Zetteln eine “Blut-spur des Rassismus” gelegt. Obwohldas Ganze in nächster Nähe der Poli-zeiwache Münzstraße stattfand, griffdie Polizei nicht ein. Lediglich zweiZivil-Polizisten, beobachteten aus ih-rem Auto das Geschehen. Sie warenes auch, die nach Beendigung derAktion die Transparente abnahmen.Allerdings stellten sie sich dabei nichtallzu geschickt an – eine alte Dame,wurde von dem runter fallenden Trans-parent fast erschlagen und nebenste-hende Jugendliche mußten beim Zu-sammenfalten helfen.

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Tipps für den antifaschistischen WebsurferTipps für den antifaschistischen WebsurferTipps für den antifaschistischen WebsurferTipps für den antifaschistischen WebsurferTipps für den antifaschistischen Websurfer

Aktuelle, unabhängige Infos und links zu antifaschistischen undanderen Themen:

www.de.indymedia.de

www.nadir.org

www.linkeseite.de

www.info.partisan.net

Sonstiges:

www.freilassung.deSeite mit aktuellen Informationen zu demBerliner Revolutionäre Zellen-Prozeß

www.aufbau.orgHomepage des revolutionären Aufbau aus derSchweiz, Themen wie Imperialismus, Frauenkämpfe, Arbeitskämpfe, Rote Hilfe...

www.trend.partisan.netOnlinezeitung für die alltägliche Wut, Textezu Ökonomie, Geschichte, Faschismus, Rassis-mus und vieles mehr

http://go.to/online-demoLufthansa goes offline - Stop deportationbusinessInformationen zur Blockade der LufthansaHomepage am 20.6.2001 aus Protest gegen dieAbschiebeflüge

Termine:28. Juni 2001Kundgebung gegen die Faschisten am Madamenweg18 Uhr vor dem Plus Markt / Madamenweg 15

29. Juni 2001Veranstaltung: Einblicke in die faschistische Strukturvon Blood & Honour20 Uhr Antifaschistisches Café, Cyriaksring 55

Jeden Freitag ab 20 Uhr

Antifaschistische Aktionen, Informationen, Diskussionen, Veran-staltungen, Filme, Flugblätter, Zeitschriften, Bücher, Plakate,Aufkleber, T-Shirts, Anstecker, Aufnäher ...

Cyriaksring 55 38118 Braunschweighttp://www.puk.de/antifacafe