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Erfahrungen in Europa Konferenz 20.-22.09.2005, Dresden

DI Szednyj Ilona

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Status

Erste Runde der BAT Dokumente wird fertig- gestellt

Überarbeitung der BAT Dokumente hat begonnen

Mitgliedsstaaten haben über die Durchführung und Wirksamkeit der IPPC RL berichtet (Art. 16)

IPPC Richtlinie wurde in 10 neuen Mitgliedsstaaten umgesetzt

Verarbeiten zur Überarbeitung der IPPC Richtlinie haben begonnen

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Veranstaltung in Dresden

TitelOn the road to sustainable Production in the enlarged EU

Ziele Erfahrungsaustausch zur Altanlagenanpassung Rolle der BAT Dokumente Vorgangsweise in den neuen Mitgliedsstaaten Entwicklung einer nachhaltigen Produktion

Ablauf 4 Workshops Konferenz & Diskussionen

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Workshop 1

Praktische Anwendung der BAT Dokumente: Von BAT zum Grenzwert

Hintergrund: BREF liefert Information für Genehmigungsbehörden – wie wird diese Information praktisch umgesetzt?

Fragestellungen: Anwendung der BREFs? Definition der Grenzwerte? Umgang mit fehlenden Informationen in den BREFs?

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Ergebnisse Workshop 1Praktische Anwendung der BREFs

Breite Anwendung der BREFs in den MS nationale Gesetzgebung Genehmigungen Guidance Notes

Handhabung der BAT Werte Genehmigungen wird, bis auf wenige Ausnahmen BAT oder

strenger vorgeschrieben

Probleme mit den BREFs Oftmals fehlende Daten Breite BAT Bereiche Split views Unterschiedliche Überwachungsmethoden und Standards

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Workshop 2

Erfüllung der Anforderungen zur „Altanlagenanpassung“

Hintergrund: ab 30.10.2007 müssen bestehende Anlagen der IPPC-RL entsprechen – wie wird die Anpassung in den einzelnen MS gehandhabt?

Fragestellungen: Herangehensweise in den MS? Administrativer Aufwand? Überwachung?

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Ergebnisse Workshop 2: Altanlagenanpassung

Meisten MS haben Anlagenlisten

Bisherige Erfahrungen Mehr Unterstützung durch Anleitungen nötig „Best Practise“ Beispiele von Genehmigungen

wünschenswert (IMPEL) Proaktiver Ansatz der Industrie und

Genehmigungsbehörden um Prozess und Genehmigungen zu verbessern

Probleme Administrativer Aufwand Englische BREFs

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Verbessungsmöglichkeiten Genehmigungen

Informations- und Erfahrungsaustausch einzelner Behörden Bessere Koordination der einzelnen Experten Verstärkte Unterstützung für Experten

BREFs Informationsfluss neuer anlagenbezogener Daten nach Sevillia für die

Überarbeitung

Kann der 30.10.2007 eingehalten werden? Umfangreiche Vorbereitungen aller MS Nicht für alle Anlagen Meisten Genehmigungen zeitgerecht

Ergebnisse Workshop 2: Altanlagenanpassung

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Workshop 3

Querverbindungen der IPPC RL zu anderen EU RL

Hintergrund: IPPC RL interagiert mit sektoralen RL (WID, LCP) , die alle von MS umzusetzen sind – welche Probleme/Vorteile bringen unterschiedlichen Richtlinien, die sich großteils auf die gleichen Anlagen beziehen?

Fragestellungen: Umgang mit Parallelimplementierungen? Erfüllung der unterschiedlichen Anforderungen in den

unterschiedlicher RL? Berücksichtigung der BREFs?

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Ergebnisse Workshop 3Zusammenspiel IPPC-RL und andere EU-RL

IPPC-RL VT: Flexibilität, ermöglicht Sprung zu neuen

Technologien und Berücksichtigung der lokalen Situation

NT der Flexibilität: Wettbewerbsverzerrungen, missbräuchliche Verwendung

Wunsch: transparenter Umsetzung; strenge Anforderungen an Berichte und Kontrolle

BAT Dokumente mit viel technischer Information und BAT Werten

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LCP - WID Mehrwert : geben verbindliche Mindeststandards vor

(Sicherheitsnetz) Emissionsgrenzwerte: transparent, Sicherheit für

Anlagenbetreiber, wenig Interpretationsaufwand In der LCP sind die Emissionsgrenzwerte hoch Anforderungen der IPPC RL sind unbeschadet dieser

Richtlinien zu erfüllen (BREF Interface) Diskrepanz zwischen Emissionsgrenzwerten und BAT

Technologien bzw. BAT Werten

Ergebnisse Workshop 3Zusammenspiel IPPC-RL und andere EU-RL

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Vorschläge Workshop 3Zusammenspiel IPPC-RL und andere EU-RL

Klärung offener Fragen bzw. Leitlinien zu: Implementierung der Energieeffizienz Behandlung indirekter Emissionen Abfallbehandlung Fallstudien

Sicherstellung der Dynamik zwischen IPPC RL und WID/LCP Szenarien:

IPPC RL belassen und sektorale RL überarbeiten IPPC RL belassen/überarbeiten und sektoralen RL durch

Anhänge in der IPPC RL ersetzen

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Workshop 4

Wie kann eine gute und effiziente Anwendung der IPPC RL weiter gefördert werden?

Hintergrund: zur Erreichung hoher Umweltstandards in Europa muss die RL in den MS gebräuchlich sein – wie kann die Implementierung der IPPC RL verbessert werden?

Fragestellungen: Verbesserungsmöglichkeiten der nationalen

Implementierung? Verbesserungsmöglichkeiten der BREFs? Weitere Leitfäden für die Anwendung von BAT?

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Ergebnisse Workshop 4:IPPC RL in der Zukunft

national Unterstützung der Genehmigungsbehörden durch:

Übersetzung der BREFs Nationale Gesetze und Verordnungen Arbeitshilfen auf Basis der BAT Dokumente, z.B.: Checklisten EU weiter Informationsaustausch zwischen den Behörden

Zusammenarbeit mit der Industrie verbessern Nationale Arbeitsgruppen Diskussion vor Genehmigung Einfachere Genehmigung und vorgegebene

Antragsunterlagen

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Ergebnisse Workshop 4:IPPC RL in der Zukunft

EU weit Verbesserung der BREFs

Ausbau des BAT Kapitels (Checklisten) Ausführliche Zusammenfassung und BAT Werte in

Zusammenfassung Mehr Querverweise in den BREFs Bei der Überarbeitung: Klare Vorgaben für die

Überarbeitung und Konzentration auf wesentliche Inhalte

Bedarf an weiteren Richtlinien/Leitlinien? Offizielle Position der EU Kommission zu manchen Themen

(z.B: Kapazität) Konsistente Definitionen in allen Richtlinien Engere Verbindung sektoraler RL mit der IPPC RL

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Wesentliche Ergebnisse - Podium

BREFs werden in den MS für Genehmigungen und Gesetzgebung herangezogen

Bei der Überarbeitung besteht der Wunsch nach Verbesserung der BREFS

Position der BREFS soll weiter gestärkt werden

Wunsch nach mehr Informationsaustausch zwischen den Genehmigungsbehörden auf EU Ebene

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Altanlagenanpassung heißt Bescheid und dessen Einhaltung

Einhaltung des Umsetzungsdatums zur Altanlagenanpassung wird von der EU überprüft werden

Qualität der Bescheide und Emissionsgrenzwerte großer Anlagen werden von der Kommission überprüft

EU Kommission wird Zusammenspiel der IPPC RL und anderen RL prüfen

IPPC RL wird überarbeitet

Wesentliche Ergebnisse - Podium

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Interessante Vorträge

L. Graff (DG Environment)The review of the IPPC Directive

M. Petitjean (Ministry of the Walloon Region)More efficient and simpler monitoring and reporting

H. Hyytiä (Environment Institute Finnland)IPPC and POPs – The Stockholm Convention and the UN-ECE Protocol on POPs

A. Indorf (International Finance Corporation)The international impact on the IPPC Directive- Benefits for the environment and industry from the perspecive of the World Bank

Vorträge: www.ecologic-events.de

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DANKE für Ihre Aufmerksamkeit