Elektronisch unterstützte Auswertung von 3 ... · PDF file11.01.2016 · 01.11.2016 1 Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Gesundheit BAG Direktionsbereich Öffentliche

01.11.2016

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Eidgenössisches Departement des Innern EDIBundesamt für Gesundheit BAG

Direktionsbereich Öffentliche Gesundheit - Sektion HeilmittelrechtDirektionsbereich Verbraucherschutz - Stab

Forum Recht BJ - 30. Juni 2016

Elektronisch unterstützte

Auswertung dreier

Vernehmlassungen im Bundesamt

für Gesundheit (Fallstudie)

an den Beispielen Tabakproduktegesetz, Tierarzneimittelverordnung und Arzneimittelwerbeverordnung

Bundesamt für Gesundheit Michael Anderegg, Projektleiter, Stab Direktionsbereich Verbraucherschutz

Pia Schwaller, Projektleiterin, Sektion Heilmittelrecht



Inhalt

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• Problemstellung, Ziele & Massnahmen

• Der Vernehmlassungsprozess

• Beispiele zur elektronisch unterstützen Auswertung

In einem Satz

• Erleichtern Sie Ihr Vernehmlassungsverfahren, indem Sie bei

der Eröffnung ein Antwortformular mitliefern und die

Stellungnahmen vollständig in einer Tabelle erfassen.



Problemstellung

Bei einer Vernehmlassung geht es darum abzufragen:

• Wer hat welche Meinung zu einem Regelungsvorschlag.

Grosser Datenumfang, sprich hunderte von Seiten. Teils auf Papier, nur

mit Text strukturiert, was elektronische Verarbeitung schwierig macht.

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Ziele

Auswertungsaufwand in der Verwaltung reduzieren.

Korrektheit der eingereichten Äusserungen sicherstellen

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Umsetzung

1. Auslieferung der Vernehmlassungsunterlagen als Word-Dokumente

2. Abgabe eines 3-sprachigen Formulars für das Erfassen der Stellungnahmen mit Aufforderung elektronisch einzureichen

3. Erfassen aller Stellungnahmen zu allen Punkten der Vorlage in einer Tabelle (2200 Zeilen)

4. Auswertung nach beliebigen Kriterien (Artikel, Vernehmlassergruppe wie Partei, Kanton).

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Der Vernehmlassungsprozessoder «unstrukturierte» Umfragen der Verwaltung

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Beispiel für Aussand mit Word-Dokumenten

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Bsp. Formular (19 Seiten)

Klassisch strukturiert

nach

Bemerkungen:

• Allgemein

• Erläuterungen

• Gesetzesentwurf

sowie Fazit

und einer Anleitung wie gegebenenfalls neue Zeilen eingefügt werden können.

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Bsp. ausgefülltes Formular (link)

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Kommentar zum 1. Artikel



Bsp. Auswertungstabelle • Für Datenerfassung mit Copy-Paste aus Formularen

• Möglichkeit mit mehreren Benutzern gleichzeitig zu erfassen

9Ungefiltert, Zeilen 6-9

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Gefiltert nach Artikelnummer (Zeilen 92, 148, 291B)

Bsp. Auswertungstabelle (gefiltert)

• Grundlage für die Redaktion des Berichts



Problem identische Stellungnehmen

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• Per Dokumentenvergleich in Word lassen sich die eingereichten Formulare prüfen



Problem identische Stellungnehmen

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Diese 39 Organisationen (Abkürzung) sagen dasselbe:

SwissLung, ZüFAM, SHS, SGP, STILL, LLBE, LLG, KSSP, FS, VLZ, LLSG, SDH, BeGe, SPZ, CVS, LLLZ, KLZ, EKTP, pKW, LLG, LLBB, FSP, FTGS, LLSO, AT, GELIKO, LLTG, BK CH, KLS, LLS, LLAG, SKS, PHS, ags, CFCH, GFCH, ZRF, HQS, LLGL

• Wenn mehrere Personen dasselbe sagen, werden mehrere Personen auf dieser Zeile erfasst.

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Praxisbeispiele

Pia Schwaller

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Rechtsetzungsprozess TAMV - AWV

Teilrevision TAMV

1. Etappe(ohne Anhörung)

2. Etappe(mit Anhörung)

Teilrevision AWV

(mit Anhörung)

Gemeinsames Rechtsetzungspaket

(gemeinsamer Rechtsetzungsprozess)




Anhörung – Auswertungsformular

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Anhörung – Auswertungsformular TAMV









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Anhörung – Auswertungsformular AWV




Anhörung – Brief Kantonsregierungen




Anhörung – Auswertungstabelle TAMV

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Anhörung – Auswertungstabelle AWV



Fazit

� Formular nicht nur für Gesetzesvernehmlassungen (�Tabakproduktegesetz), sondern auch für Verordnungsrecht

� Mehrere VO zusammen in einem gemeinsamen Rechtsetzungsprozess (ohne Durcheinander)

� Akzeptanz von Anhörungsteilnehmenden: ☺

� Erleichtert der Verwaltung die Auswertung

Wunsch

� Wäre es nicht an der Zeit diesen Workflow vollständig mit ITzu unterstützen und auch eine quantitative Auswertung auf Knopfdruck zu ermöglichen?

• Tabakproduktegesetz: 50% Zustimmung zu den Neuerungen



Danke für die Aufmerksamkeit ☺

Documents

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