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Natschbach Loipersbach Lindgrub wünschen Ihnen Ihre SPÖ Gemeinderäte Othmar BRADITSCH Markus ARTNER Robert BROZEK Robert NAGL Andreas KÖLLNHOFER Eine schöne Herbstzeit

Eine schöne Herbstzeit - spoe.at...schöne Herbstzeit wünschen. Herzlichst Ihr Gemeinderat, Liebe Gemeindebürgerinnen, liebe Gemeindebürger! Seite 4 Seite 5 In der letzten Ge-meinderatssitzung

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Natschbach Loipersbach

Lindgrub

wünschen Ihnen

Ihre SPÖ Gemeinderäte

Othmar BRADITSCH

Markus ARTNER

Robert BROZEK

Robert NAGL

Andreas KÖLLNHOFER

Eine schöne Herbstzeit

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Samstag: Grillabend mit Grillhendl Sonntag: Familienmenü

Montag: Pizzatag, jede Pizza 5€

Mittwoch: Nudeltag, Donnerstag: Stelze, Warme Küche Montag bis Sonntag von 11:30 h - 23:00 h

Auf Ihr Kommen freut sich das Team von San Marco!

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Ein kleiner Rück-blick zum Projekt „Gehweg Gun-tramserstraße“! Zur Vorgeschich-te: In der GR-Sitzung am 3. Mai 2005 zum Thema Straßen-

bau berichtete der Bürgermeister: Der Gehsteig ab der Firma Costantia Patz bis zur Sportanlage, ohne Bushaltestelle, ist zum Bankett hin stark brüchig und soll daher saniert werden. Die Gemeindear-beiter machen den Unterbau und die Fir-ma Swietelsky die Asphaltarbeiten um 3.323,28 Euro. Der Beschluss erfolgte einstimmig. In der Gemeinderatssitzung am 12. De-zember 2005 berichtete der Bürgermeis-ter, die Arbeiten wurden zur Gänze von der Firma Swietelsky durchgeführt und begründete es damit, dass unsere Ge-meindearbeiter verhindert waren und da-her die Vorarbeiten für den Unterbau nicht durchführen konnten. Dadurch sind die Kosten auf insgesamt 7.462 Euro gestie-gen. Der Differenzbetrag wurde in dieser Sitzung, wie in gewohnter Weise, im Nachhinein beschlossen. Da uns die Sicherheit und die Gesundheit unserer Gemeindebürgerinnen und Ge-meindebürger am Herzen liegt und zumin-dest für uns oberste Priorität hat, wurde bereits von den SPÖ-Gemeinderäten genau in dieser Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2005 ein Antrag gestellt, um endlich den Gehweg von der Sportanlage bis zu den Stockschützen/Tennisplatz zu verlängern. Damit würde hier ein Rund-wanderweg entstehen, womit für die Fuß-gänger auch Sicherheit gegeben ist! Leider wurde der Antrag der SPÖ von der ÖVP damals abgelehnt! Und was ist 12 Jahre danach? Heute prä-sentiert sich damit ein ÖVP-Vizebürgermeister und betont es noch

großartig mit den Worten: „Damit haben wir, die ÖVP-Fraktion, wie-der ein Stück Sicherheit in unserer Ge-meinde geschaffen“ ?

Diesen Gehweg hat die SPÖ bereits vor 12 Jahren gefordert! Verehrte Gemeindebürgerinnen und Ge-meindebürger, ich darf Ihnen im Namen der SPÖ Ortsorganisation eine noch schöne Herbstzeit wünschen. Herzlichst Ihr Gemeinderat,

Liebe Gemeindebürgerinnen, liebe Gemeindebürger!

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In der letzten Ge-meinderatssitzung konnten wieder alle Beschlüsse ein-stimmig hergestellt werden, sowohl im öffentlichen Teil der Sitzung, als auch im nicht öffentli-chen. Dieser

Grundkonsens ist auch die Konsequenz des von allen Fraktionen getragenen positiven Ar-beitsklimas und die Bereitschaft aller, das Ge-spräch zu suchen und Kompromisse einzuge-hen. Für diese Art der Gemeindepolitik bin ich dankbar, die ermöglicht ein konstruktives Ar-beiten. Das ist zwar nicht selbstverständlich, aber auf Gemeindeebene immer noch we-sentlich leichter zu bewerkstelligen als auf Bundesebene. Gemeindepolitik und Bundespolitik unter-scheiden sich in diesem Punkt massiv. Wäh-rend in der Gemeindepolitik konkrete Sachin-halte beschlossen werden, die – wie in unse-rem Fall ortsbezogene Themen für die Ge-meinde und das Zusammenleben der Ortsbe-völkerung regeln, manifestieren sich bundes-bezogene Auseinandersetzung in unter-schiedlichen politischen Ideologien, denen Sachzwänge fälschlicherweise unterworfen werden. Und so begründet sich, dass auf Bundesebe-ne in diesem Arbeitsjahr leider (fast) nichts mehr funktioniert, und daher am 15. Oktober Neuwahlen zum Nationalrat stattfinden. Mei-nungsumfragen können auch schwer dane-benliegen, sicher ist jedenfalls, dass es nach der türkisen Wende noch nie so schwierig war, Vorhersagen für einen Wahlausgang zu treffen. Nächste Bundesregierung: Schwarz – Blau? Wie auch immer die nächste Bundesregie-rung aussieht, eine Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition scheint eher unwahr-scheinlich. Eine Neuauflage von Schwarz-

Blau wäre für Österreich aber die Schlechtes-te von allen Varianten. Denken Sie nur 17 Jahre zurück, als im Jahr 2000 die Haider-Schüssel Regierung antrat. Die Konsequen-zen aus den folgenden 8 Jahren sind noch heute zu tragen... Bundeskanzler Kern hat in seinem Vorschlag für Österreich (Plan A, siehe unter http://www.worauf-warten.at/) wesentlich Aspekte für eine Zukunft Österreichs skizziert, die al-lem voran soziale Sicherheit vorsieht, und ich halte diesen Plan für gut! Dieser Plan enthält viele Aspekte, die schon lange Kernthemen der SPÖ sind: steuerfreien Mindestlohn, leist-bares Wohnen, Vermögens- und Erbschafts-steuer, Pensionssicherheit, um nur einige zu nennen. Konkrete Vorschläge zu Finanzierun-gen ist türkis-neu bislang schuldig geblieben, Voodoo-Ökonomie, meint dazu der Grüne Ab-geordnete Kogler. Ich gebe ihm recht. Werte Gemeindebürger: Gehen Sie bitte am 15. Oktober zur Wahl und treffen Sie die für Sie „richtige“ Entscheidung. Sie kann unter Umständen Österreich nachhaltig verändern. Viele SPÖ-Lokalpolitiker des Bezirks stehen auf der SPÖ-Liste für Vorzugsstimmen, in un-serem Bezirk angeführt von Bgm. Sylvia Kög-ler. Ich selbst befinde mich wählbar an 13. Stelle und bin aber wegen der Beschränkung auf 12 Personen auf dem Stimmzettel nicht abgedruckt. Geben Sie bitte einem Kandida-ten unseres Bezirks Ihre Vorzugsstimme, nur durch entsprechend viele Vorzugsstimmen ist unser Bezirk im Nationalrat durch die SPÖ vertreten. Ich wünsche Ihnen noch schöne Herbsttage! Neues und Aktuelles finden Sie auf unserer Home-page: http://www.natschbach-loipersbach.spoe.at/. Sie können uns natürlich jederzeit, auch zu den aktuellen Themen, per e-Mail unter der Adresse [email protected] erreichen. Wir freuen uns auf Ihre Meinung, Anregungen und Kommentare, natürlich auch zu den aktuellen The-men. Herzlichst, Ihr GfGR

Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger

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1. Protokoll der Sitzung vom 20.06.2017

Das Protokoll der letzten GR-Sitzung wurde

vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

2. Bericht Prüfungsausschuss

Der Prüfungsausschuss hat am 12.9.2017 unan-

gekündigt getagt und das Ergebnis der Prü-

fung von Kassen- und Buchungsbelegen

ergab keine Beanstandungen. Der Prüfungs-

bricht wurde im Gemeinderat zur Diskussion

gestellt und vom Gemeinderat einstimmig be-

schlossen.

3. Bestellung Sicherheitsgemeinderat

Im Zuge des nationalen Projekts „gemeinsam

sicher“ wird von der Gemeinde ein Sicherheits-

gemeinderat bestellt. Diese Agenden wird GR

Rudi Weiser übernehmen, die Funktion des Si-

cherheitsbeauftragten fließt in diese Funktion

mit ein. Der Beschluss wurde einstimmig ge-

fasst.

4. Geschwindigkeitsproblematik Ortsstraße

Der Sachverständige Michael Zischka wird die

Situation in den nächsten Wochen begutach-

ten und eine Empfehlung für etwaige Maß-

nahmen baulicher, optischer oder verkehrs-

technischer Natur (z.B. Überwachungsmaß-

nahmen) in Form eines Berichts an die Ge-

meinde übergeben. Dies wird in gleichem

Maß für alle bestehenden Ortseinfahrten (wie

von der SPÖ Fraktion bereits gefordert) durch-

geführt um auch diese in die Überlegungen

miteinzubeziehen. In der nächsten GR-

Sitzungen könnten bereits Ergebnisse vorliegen

und zur Diskussion gestellt werden. Diese Vor-

gangsweise wird einstimmig vom GR beschlos-

sen.

5. Communal Audit - Gemeindeentwicklung

Es handelt sich dabei um eine Aktion des Mi-

nisteriums mit der Bezeichnung „für ein lebens-

wertes Österreich“. Dabei wird von der Ge-

meinde kostenfrei eine Firma (Ramsauer und

Stürmer) beauftragt, die administrativen und

operativen Strukturen zu durchleuchten und zu

evaluieren. Dabei werden bestimmte Kenn-

zahlen der Gemeinde erhoben (zB. Infrastruk-

tur, Beschäftigung, etc.) und mit den Ergebnis-

sen der Untersuchung Vorschläge zur Effizienz-

steigerung gemacht und Kosteneinsparungs-

potentiale aufgezeigt. Der Gemeinde entste-

hen nur dann Kosten, wenn sie die Untersu-

chung einseitig abbricht. Vom Gemeinderat

muss dazu eine Haftungserklärung beschlos-

sen werden. Grundsätzlich soll der Abschluss-

bericht der Gemeinde helfen, ihre Prozesse zu

optimieren. Die Absichtserklärung zur Durch-

führung der Untersuchung wurde vom Ge-

meinderat einstimmig beschlossen.

6. Bericht des Bürgermeisters

EVN Laterne: Im Bereich der Skater/

Sportanlage ist eine Frau neben dem Gelän-

der abgerutscht und ins Bachbett gestürzt.

Eine mögliche Ursache war die schlechte Be-

leuchtung in diesem Bereich. Es wird deshalb

ein zusätzlicher Lichtpunkt installiert.

Fußweg Natschbach-Loipersbach: Der Bgm.

Berichtet über den aktuellen Stand des Rad-

und Fußwegs zwischen Natschbach und Loi-

persbach, entlang der Ameisbachgasse. Bis

auf einen Anrainer wären bei Einstimmigkeit

alle Grundeigentümer (Südseite) bereit, die für

einen Radweg benötigte Fläche abzutreten.

Der Bgm. hofft, diesen Anrainer noch umstim-

men zu können. Der Rad- bzw. Fußweg wäre

ein Sicherheitsgewinn für alle und könnte eine

weitere symbolische Verbindung beider Ort-

steile darstellen.

Neues aus dem Gemeinderat GR-Sitzung vom 29.06.2017

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Im Kindergarten Natschbach wurden diverse

Sanierungsarbeiten durchgeführt, andere an-

stehende werden auf den Zeitpunkt der Ver-

größerung des Kindergartens verschoben.

Rettungsdienstvertrag Rotes Kreuz: Die ent-

sprechenden Rettungsdienstverträge zischen

dem Gemeindebund und den Rettungsdienst-

leistern werden neu verhandelt. Es gibt noch

keinen Abschluss, der Termin für einen Ver-

tragsabschluss mit dem roten Kreuz wurde für

30.9. festgelegt.

Wehr Natschbach: Das zur Sanierung benötig-

te Material wird in den nächsten Wochen ein-

treffen und die Funktionalität der Wehr so

rasch wie möglich wieder hergestellt.

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Im Zuge seiner Niederöster-reichtour besuchte Franz Schnabl auch den Bezirk Neunkirchen. Es sollte ein besonderer Besuchstag wer-den, denn der Chef der SPÖ Niederösterreich stammt aus unserem Bezirk und war auch in seiner Heimatgemeinde Raach auf Station. Franz Schnabl interessierte sich im Besonderen für die Ausbil-dungsmöglichkeiten für junge Menschen und für die Wirt-schaft im Bezirk Neunkirchen. Mit der Lehrwerkstätte in Ter-nitz wurde eine Paradeausbil-dungsstätte erster Klasse be-sucht. Die Zusammenarbeit

der Ausbildungsstätte mit Betrieben in der Region beeindruckte ihn besonders. Schnabl: „Mein Ziel ist es, allen Schulabgängern, die eine Lehre machen wollen, eine solche Möglich-keit zu garantieren. Systeme, wie es die Lehrwerkstätte in Ternitz darstellt, sind ein gutes Beispiel die-ses Ziel zu erreichen. Derzeit haben wir 600 junge Menschen, die eine Lehre machen wollen und kei-nen Lehrplatz gefunden haben. Solche Umstände möchte ich künftig verhindern.“ Weiter ging es zur Huyck-Wangner Austria GmbH nach Gloggnitz. Betriebsleiter Ing. Helmut Müller gab einen umfangreichen Einblick in das Geschäftsfeld des Betriebes und fand mit Franz Schnabl, der selbst in den letzten 15 Jahren bei Magna International tätig war, einen kompetenten Gesprächs-partner, um wirtschaftliche Details zu diskutieren. Bei der Betriebsbesichtigung konnte Franz Schnabl das hochtechnische Know-how hautnah erleben. SPÖ Vorsitzender Schnabl: „Die SPÖ muss bei Innovation und Flexibilisierung beweglicher werden. Insbesondere bei den Kosten der Arbeitsrahmenregeln müssen wir diese wichtigen Zukunftsfragen mit allen Sozialpartnern diskutieren.“ Bereits am frühen Nachmittag ging es zu einem Wirtschaftstalk des Sozialdemokratischen Wirtschafts-verbandes Neunkirchen. Zu Gast waren Einzel-, Klein- und Mittelunternehmer unseres Bezirkes. Hier standen die Möglichkeiten zur Unterstützung dieser Unternehmen im Mittelpunkt, Franz Schnabl möch-te Wege finden den vielen Einzelunternehmern mehr Unterstützung zukommen zu lassen, hier sieht er auch die Arbeiterkammer als zentrale Institution. Der Niederösterreich Tag von Franz Schnabl wurde mit einem gemütlichen Sommernachtsfest im Schafferhofergarten abgeschlossen, wobei auch die Gelegenheit genützt wurde um persönliche Ge-spräche mit dem SPÖ Vorsitzenden zu führen.

LAbg. Bgm. Rupert Dworak, SPÖ NÖ Vorsitzender Franz Schnabl, GR Othmar Bra-ditsch und GR Robert Nagl beim persönlichen Gespräch.

SPÖ NÖ Chef im Bezirk Neunkirchen

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Sicherheitsgespräche mit BM Hans Peter Doskozil

Bürgermeister Günther Wolf hat am 2.10.2017 in seine Heimatge-meinde, nach Schwarzau am Steinfeld eingela-den, um mit BM Hans Peter Dosko-zil Sicherheitsge-spräche zu führen. Neben der Spit-zenkandidatin für den NR aus dem Bezirk Neunkir-chen, Bgm. Sylivia Kögler waren auch Bgm. und L.Abg. Rupert Dworak, sowie Oberstleutnant Neumüller vom Bezirkspolizeikommando Neunkirchen und Günther Wolf, selbst Oberst und Anstaltsleiter der Justizanstalt Eisenstadt am Podium vertreten, um ihre Sicht und Erfah-rungen um Sicherheit und Kriminalität dem Publikum näher zu bringen und auf Fragen aus dem Publi-kum zu antworten. Große Themenbereiche im Zusammenhang mit Sicherheit sind Zuwanderung, die Sicherung der Gren-zen und die Größe des Polizeiapparats. Neumüller berichtete, dass in den letzten Jahren im Bezirk viele Posten geschlossen wurden und die Personalressourcen immer weiter schrumpften. Er drängt die Politik, ebenso wie Sylvia Kögler, mehr Personal für den Exekutivbereich aufzunehmen, um bei den Menschen das Gefühl von Sicherheit zu stärken. Eine Forderung, die auch von BM Doskozil vehement vertreten wird. Er ging in seinem Impuls-referat auf die besondere Bedeutung des Bundesheeres bei Assistenzeinsätzen an den Grenzen ein und verwies auf die prinzipielle Unabhängigkeit des Heeres, sowie auf die Wichtigkeit der Trennung der Kompetenzbereiche. Besonders die Zuwanderung der letzten Jahre hat bei der Bevölkerung Sor-gen ausgelöst, und tatsächlich ist ein West-Ostgefälle bei der Verteilung der Insassen von Strafgefan-genen bezüglich des Migrationshintergrunds erkennbar, erläutert Neumüller. Der Verteidigungsminister berichtet über die in der Vergangenheit erfolgten Verlagerungen der Flucht-wege und die derzeitige Erkenntnis, dass eine neue Route über Polen/Slowakei genommen wird, da die ungarische Regierung die Grenzen stark absichert. BM Doskozil verweist in diesem Zusammenhang auch auf aktuelle Entwicklungen europäischer Lösungsansätze zur Asylproblematik und unterstreicht die Bedeutung europäischer Zusammenarbeit. Kein Land kann auf Dauer ohne die Zusammenarbeit mit der europäischen Union, den Dritt– und Her-kunftsländern die Asylfrage im Alleingang lösen. Es wird aber noch einige Zeit dauern, bis sich die Ver-tragspartner auf Maßnahmen geeinigt haben. In weiteren Bereichen, wie etwa der Cyberwelt ist das Heer ebenfalls modern ausgerüstet und gut auf-gestellt. BM Doskozil berichtet über aktuelle Forschungen im Bereich des autonomen Fahrens, bei dem die Spezialisten des Bundesheeres bereits Erfolge verbuchen konnten.

Othmar Braditsch, Robert Nagl und Markus Artner mit BM Hans Petzer Doskozil

Für den Inhalt verantwortlich: SPÖ-Obmann GR Othmar Braditsch, Kapellengasse 11, 2620 Loipersbach [email protected] Protokoll, Layout, Anfragen betreffend Werbeeinschaltungen: GGR Markus Artner, [email protected]

Herbst 2017

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