Nationale Minderheiten am Beispiel der Sinti

und Roma Referat von Timo Heckenlaible und

Susanne Leonhard

Gliederung 1. Nationale Minderheit

o Die vier nationale Minderheiten in D

o Definition

o Rechtlicher Status

2. Die Sinti und Roma o Herkunft

o Geschichte

3. Die vier Gruppen der Sinti und Roma

4. Diskriminierung o Bevölkerungseinstellung

o Gründe / Auswirkungen

o Maßnahmen

5. Diskussion

Anerkannte nationale Minderheiten

• Die dänische Minderheit

• Die friesische Volksgruppe

• Das sorbische Volk

• Die deutschen Sinti und Roma

Definition „nationale Minderheit“

Jene Gruppen der Bevölkerung , die folgenden

Kriterien entsprechen:

• ihre Angehörigen sind deutsche Staatsangehörige,

• sie unterscheiden sich vom Mehrheitsvolk durch

eine eigene Sprache, Kultur und Geschichte

(eigene Identität),

• sie wollen diese Identität bewahren,

• sie sind traditionell (also in der Regel seit

Jahrhunderten) in Deutschland heimisch,

• sie leben innerhalb Deutschlands in angestammten

Siedlungsgebieten.

Rechtlicher Status

• „Rahmenübereinkommen des Europarates zum

Schutz von nationalen Minderheiten“ (seit 1998)

• „Europäische Charta der Regional- und

Minderheitssprachen“ (seit 1999)

Rahmenübereinkommen • Verbietet jegliche Diskriminierung und eine zwanghafte

Assimilierung

• Verpflichtet zum Schutz und zu Fördermaßnahmen

Artikel 4 Satz 2:

Die Vertragsparteien verpflichten sich, erforderlichenfalls angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um in allen Bereichen des wirtschaftlichen, sozialen, politischen und kulturellen Lebens die vollständige und tatsächliche Gleichheit zwischen den Angehörigen einer nationalen Minderheit und den Angehörigen der Mehrheit zu fördern. In dieser Hinsicht berücksichtigen sie in gebührender Weise die besonderen Bedingungen der Angehörigen nationaler Minderheiten.

Europäische Charta • Regional- und Minderheitssprachen sollen als

bedrohter Aspekt des europäischen Kulturerbes

geschützt und gefördert werden.

Die Umsetzung dieser zwei Abkommen wird vom

Europarat kontrolliert.

In Gesetzen, Verordnungen, Satzungen und

Verwaltungshandeln auf Bundes- und Länderebene

wird dieser Schutz von nationalen Minderheiten

konkretisiert und ausgebaut.

Beispiele auf Bundes- und Länderebene

• Bundeswahlrecht „Fünfprozentklausel“

• Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-

Württemberg und dem Landesverband deutscher

Sinti und Roma, Baden-Württemberg e.V. (2013)

o Bekämpfung von Diskriminierung und Antiziganismus

o Fördermaßnahmen

Die Sinti und Roma

Begriffe

Rom = Mensch

Herkunft

Geschichte • 1407: Erste urkundliche Erwähnung in Deutschland

• 1423: Schutzbrief von König Sigismund über

eigene Gerichtsbarkeit der Sinti (Schutz vor

Übergriffen)

• 1496 + 1498: Aufhebung der Schutzbriefe durch den Lindauer und den Freiburger Reichstag,

„Zigeuner“ wurden vom Augsburger Reichstag als

vogelfrei erklärt

Geschichte • Kontroversität: Aus der erzwungenen

Nichtsesshaftigkeit, die mehrere Jahrhunderte

dauerte, wurde nun den Sinti ein Vorwurf

gemacht.

• 18. Jhd.: Idee des Humanismus: Sinti sollten

zwangsweise sesshaft gemacht werden

bedeutete aber: Zwangseingliederung

• 1783: These von H. Grellmann: Die negativen

Charakterzüge der Sinti seien genetisch bedingt

und können nicht verbessert werden

Geschichte –

Im Deutschen Reich • 1864: Aufhebung der Leibeigenschaft in Rumänien

und Bulgarien Roma waren frei und konnten in

andere Länder auswandern

• 1886: Zwangsweiser Rücktransport der „Zigeuner

ohne deutsche Staatsangehörigkeit“

• 1891: Erlass des Deutschen Bundesrates:

„Anweisungen zur Bekämpfung der Zigeunerplage“

Geschichte Übergang zum Dritten Reich:

Weimarer Republik: Garantierte die individuelle

Gleichheit vor dem Gesetz.

Auffassung der NS: Gleichheit der Rasse

Geschichte –

Im Dritten Reich

Für die deutsche Volksgemeinschaft konnten nach

Auffassung der Nationalsozialisten in keinem Fall die

gleichen Gesetze gelten, wie für diejenigen

Personen, die als Angehörige einer anderen Rasse

aus dieser Volksgemeinschaft ausgeschlossen

wurden.

Geschichte –

Im Dritten Reich Hitler propagierte:

• Rassenhygiene zur Beseitigung der

sozialen Unordnung

Sinti und Roma dienten als Modell zur Definition des

Asozialen.

Geschichte –

Im Dritten Reich Seit 1933 führte die diagnostizierte

(Rassen)mischung des deutschen Volkes

zu einer Rassenaufartung. Die nordische

Rasse sei von der Mischlingsbevölkerung

zu schützen:

durch interne Selektion säubern

organisierte Reproduktion vornehmen

Geschichte –

Im Dritten Reich Die ethnische Verunreinigung des

deutschen Volkes habe ihrer Ansicht

nach ein unerträgliches Niveau erreicht:

Totale Vernichtung der Juden und

Zigeuner in ganz Europa sei die

notwendige Voraussetzung für die

Aufartung des deutschen Volkes.

Geschichte –

Im Dritten Reich

Sinti und Roma galten als jene Untermenschen, deren

Existenz bereits die Ursache von Missständen aller Art war und deren Vernichtung die entscheidende

Bedingung für eine Besserung der Verhältnisse sein

sollte.

Geschichte –

Im Dritten Reich

Seit 1934 wurden Frauen und Männer zwangssterilisiert,

damit sie keine unerwünschte Nachkommenschaft

mehr bekommen konnten.

Geschichte –

Im Dritten Reich Werner Best, Leiter des Büros der Gestapo im

Reichsinnenministerium, schreibt am 24. März 1938 einen Vorentwurf zur weiteren Behandlung der Zigeunerfrage an das bayerische Innenministerium:

„Der häufig gemachte Vorschlag, die Zigeuner sesshaft zu machen, ist aus besonderem Grund nicht in den Entwurf aufgenommen worden. Da die bisher in dieser Richtung unternommenen Versuche im wesentlichen als misslungen anzusehen sind – die rasseechten Zigeuner können nach Auffassung von Sachverständigen ihren Wandertrieb gar nicht aufgeben – dürfte es sich bei dem jetzigen Stande der Angelegenheit nicht empfehlen, den Weg der Sesshaftmachung weiter zu verfolgen.(...)“

Geschichte –

Im Dritten Reich

Ab 1940 erfolgten Deportationen von Sinti und Roma

in Konzentrationslagern.

Insgesamt wurden ca. 500.000 Sinti und Roma in

Europa zur Zeit des Dritten Reichs ermordet.

Geschichte –

Im Dritten Reich

Ein Bericht von dem Sinto Otto Georg (geb.1927) aus

dem Buch „...weggekommen“ herausgegeben von

Daniel Strauß.

Geschichte – in der

Nachkriegszeit

• Ermordungen von 500.000 Sinti und Roma wurden

nicht als Völkermord anerkannt.

keine Hilfen und Entschädigungen an

Überlebende

• Die deutsche Staatsbürgerschaft, die ihnen die

Nazis entzogen hatten, wurde ihnen zunächst

verweigert

viele waren für lange Zeit staatenlos

Geschichte – in der

Nachkriegszeit

• 1956: Urteil des Bundesgerichtshofs: Bei den

Deportationen handelte es sich nicht um rassische

Verfolgung einer Minderheit.

Bestand bis 1963

Geschichte

• Ende der 1970er: Verbände der Sinti und Roma

machen auf Missstände aufmerksam

• 1982: Anerkennung als Völkermord aus rassischen

Gründen durch Helmut Schmidt

• 1995: Sinti und Roma werden als Minderheit

geschützt

Heute leben etwa 120 000 Sinti und Roma in

Deutschland, davon haben nur 70 000 die deutsche

Staatsbürgerschaft

Vier Gruppen der Sinti und

Roma

1. Deutsche Sinti und Roma

2. Ehemalige Bürgerkriegsflüchtlinge

3. Sonstige Drittstaatsangehörige

4. Angehörige aus EU-Mitgliedstaaten

Diskriminierung von Sinti und Roma heute

Bevölkerungseinstellung gegenüber Sinti und Roma Studie im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes –

„Zwischen Gleichgültigkeit und Ablehnung“ 2014

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

fahrendes Volk Kriminelle

Handlungen

Musik Bettelei

Sinti und Roma werden immer wieder auch als

„Zigeuner“ bezeichnet. Was fällt Ihnen spontan zu

diesem Begriff ein?

0%

2%

4%

6%

8%

10%

12%

14%

16%

18%

Antipathie gegenüber den einzelnen Gruppen

41%

10%

49%

5%

14%

51%

32%

Asylbewerber

Juden

Sinti & Roma

Italiener

schwarze Menschen

Muslime

Osteuropäer

Gibt es Ihrer Meinung nach unter diesen

Bevölkerungsgruppen welche, die durch ihr

Verhalten Feindseligkeit bei der Allgemeinheit

hervorrufen?

Zustimmung in %

Bevölkerungseinstellung

• Unbeliebteste Volksgruppe in Deutschland und

Europa

• Trotz Differenziertheit – ein kollektives Bild

• Der Lebensstil der Sinti und Roma wird als besonders

abweichend eingeschätzt

• Fremde

• Unwissenheit/ Gleichgültigkeit – teilweise offene

Ablehnung

Gründe • Geschichte

• Medien und Berichterstattung

• Fehlverhalten Einzelner wird pauschal auf die ganze

Minderheit übertragen

• Wissen wird von Generation zu Generation weiter

gegeben

• Wissenschaftliche Untersuchungen prägen ein

einseitiges Bild

Auswirkungen

• Benachteiligung und Ausgrenzung: o Im Zivilrecht

o Im Arbeitsrecht

o Im Gesundheitsbereich

o Beim Zugang zu (Aus)-Bildung, Beschäftigung und Wohnraum

Maßnahmen und Handlungsempfehlungen

Drei Ebenen der

Diskriminierung

• Zwischenmenschliche Ebene

• Institutionelle Ebene

• Diskursive Ebene

Handlungsfelder

• Wissen zu Rassismus

• Bildung

• Partizipation

• Gesetzgebung

• Neuzuwanderung

Diskussion • Beispiel: Jugendliche aus dem Jugendhaus, in dem du

als Sozialarbeiter/in arbeitest äußern sich immer wieder diskriminierend gegenüber Sinti und Roma. Wie reagierst du?

• Wie können wir als baldige Sozialarbeiter/innen Diskriminierung gegenüber Sinti und Roma entgegenwirken? Auf allen drei Ebenen?

• Wie kann sich die gesellschaftliche Einstellung auf lange Sicht verändern?

• Tuen die staatlichen und politischen Akteure und Akteurinnen „genug“ gegen die Benachteiligung und für die Gleichstellung von Sinti und Roma?

• Wieviel oder welche Schuld tragen Sinti und Roma selbst an ihrer Situation?

Quellen • Sinti und Roma unter dem Nazi-Regime. Berlin 1996-. • Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Hrsg.): Zwischen Geleichgültigkeit

und Ablehnung. Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma. http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Expertisen/Expertise_Bevoelkerungseinstellungen_gegenueber_Sinti_und_Roma_20140829.pdf;jsessionid=70B52C8EB980CE94A3C7A4CB397ECB20.2_cid350?__blob=publicationFile. 07.06.2015.

• Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Hrsg.): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 3. http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html. 07.06.2015.

• Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Kommission EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020. http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2011/sinti_roma.pdf?__blob=publicationFile. 07.06.2015.

• Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Nationale Minderheiten. http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Gesellschaft-Verfassung/Nationale-Minderheiten/nationale-minderheiten_node.html. 07.06.2015.

• Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Nationales und internationales Minderheitenrecht. http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Gesellschaft-Verfassung/Nationale-Minderheiten/Nationales-internationales-Minderheitenrecht/nationales-internationales-minderheitenrecht_node.html. 07.06.2015.

Quellen • Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Vierter Bericht der Bundesrepublik

Deutschland. gemäß Artikel 25 Absatz 2 des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten. http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2014/vierter_staatenbericht_25_2.pdf?__blob=publicationFile. 07.06.2015.

• Europarat (Hrsg.): Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten. http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/157.htm. 07.06.2015.

• Frietsch, Martina: Sinti und Roma in Deutschland 2011. http://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/voelker/sinti_und_roma/. 06.06.2015.

• Landtag Baden-Württemberg (Hrsg.): Gesetz zu dem Vertrag des Landes Baden-Württemberg mit dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesveband Baden-Württemberg e.V. http://www9.landtag-bw.de/WP15/Drucksachen/4000/15_4528_d.pdf. 07.06.2015.

• Matter, Max: Nirgendwo erwünscht. Zur Armutsmigration aus Zentral- und Südosteuropa in die Länder der EU-15 unter besonderer Berücksichtigung von angehörigen der Roma-Minderheiten. Schwalbach 2015.

• Reemtsma, Katrin: Sinti und Roma. Geschichte Kultur Gegenwart. (Beck'sche Reihe). Orig.-Ausg. München 1996.

• Strauss, Daniel/Lagrene, Ilona/Lagrene, Reinhold: --Weggekommen. Berichte und Zeugnisse von Sinti, die die NS-Verfolgung überlebt haben. [Berlin] 2000.

• Tiefenbacher, Matthias: Bis zum Ende der Welt 2014. • Trauschein, Therese: Die soziale Situation jugendlicher "Sinti und Roma".

(Bildung und Gesellschaft). Wiesbaden 2014.