insm.dee facebook.comm//Marktwirtschaft

Impressum

Herausgeber:Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbHGeorgenstraße 22, 10117 Berlin

Geschäftsführer:Hubertus Pellengahr

Projektleitung: Julia Saalmann, Jörg Sautner, Marc Feist

Kontaktaufnahme:T 030 27877-171F 030 27877-181

Grafi sche Gestaltung: Serviceplan Berlin GmbH & Co. KGGrafi knachweis: Schüller / Krüsselberg (1991): Grundbegriffe zurOrdnungstheorie und Politischen ÖkonomikBildnachweise: getty images, dpa picture alliance, Walter-Eucken-InstitutStand: September 2013

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist ein überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Sie wirbt für die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und gibt Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche Politik. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie fi nanziert. Sie steht für Freiheit und Verantwortung, Eigentum und Wettbewerb, Haftung und sozialen Ausgleich als Grundvoraussetzungen für mehr Wohlstand und Teilhabechancen.

Soziale Marktwirtschaft:die Wirtschaftsordnung

der Bundesrepublik Deutschland

Soziale Marktwirtschaft ist nicht nur TheorieSie ist das gesellschafts- und wirtschaftspolitische Leitbild, auf dem die Bundesrepublik Deutschland ihrenheutigen Wohlstand begründet. Viele versuchen, sie nach ihren politischen Interessen auszulegen und für ihreZwecke zu instrumentalisieren. Wo aber liegen die Ursprünge der Sozialen Marktwirtschaft, wie hat sich Deutschland unter ihr entwickelt und warum sollten wir uns in Zukunft weiterhin an ihren Grundsätzen orientieren?

3

In guten wie in schlechten Zeiten:Die Erfolge der

Sozialen Marktwirtschaft

Unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg liegt die deut-sche Wirtschaft am Boden. Es herrscht ein staat-lich kontrolliertes Bewirtschaftungssystem. Mit

gesetzlich kontrollierten Preisen sollte so die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. Für Produzenten ist die Herstellung der künstlich vergünstigten Güter wenig rentabel. In der Folge bleiben die Regale leer und es bilden sich lange Schlangen vor den Lebensmittelge-schäften. Die staatliche Zwangswirtschaft verschlimmert so das Problem der Lebensmittelknappheit, statt es zu lindern.

Geburtsstunde der Sozialen Marktwirtschaft

Der spätere Wirtschaftsminister Ludwig Erhard beendet diesen Missstand: Am 24. Juni 1948 – sechs Tage nach der Währungsreform – setzt er die Aufhebung der Preiskon-trollen durch. Quasi über Nacht füllen sich die Regale und Schaufenster mit Waren. Gleichzeitig steigt die Produktion und mit ihr steigen die Einkommen. Das Fundament für eine neue Wirtschaftsordnung ist gelegt: Bundeskanzler Konrad Adenauer und Wirtschaftsminister Ludwig

Erhard führen das System der Sozialen Marktwirt-schaft ein. Ihr Ziel: das Land möglichst schnell wieder aufbauen und die Menschen am Wohlstand beteiligen. Die Rechnung geht auf. Es dauert nur wenige Jahre, bis das Realeinkommen eines durchschnittlichen Arbeit-nehmers wieder das Vorkriegsniveau erreicht. Zwischen 1950 und 1960 verdoppelt sich das Bruttoinlandspro-dukt. In den späten 1950er Jahren herrscht Vollbeschäf-tigung. Bis heute haben sich die Einkommen mehr als vervierzigfacht.

Soziale Marktwirtschaft als Motor der Einheit

Rund 40 Jahre später profi tiert auch der Osten Deutsch-lands vom Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft. Mit Aufgabe der Planwirtschaft verschwinden die Schlan-gen vor den Supermärkten und das Warenangebot ist viel-fältiger denn je. Dennoch müssen Altlasten überwunden werden. Die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der DDR-Industrie führt zu zahlreichen Betriebsschließungen.

4

Auch der Westen der Republik kämpft bedingt durch sinkenden Reformeifer und zunehmende Regulierung mit einem erlahmenden Wirtschaftswachstum. In der gesam-ten Bundesrepublik steigen die Arbeitslosenzahlen.

Agenda 2010:

Rückbesinnung auf Soziale Marktwirtschaft

Erst Anfang des neuen Jahrtausends gelingt es, das ver-krustete Wirtschafts- und Sozialsystem aufzubrechen und eine historische Trendwende einzuleiten. Mit den Refor-men der Agenda 2010 sinkt ab 2005 die Zahl der Arbeits-losen spürbar. Durch Anreize zur Arbeitsaufnahme und

den Abbau von Beschäftigungshürden fi nden auch Lang-zeitarbeitslose wieder einen Job. Mit 42 Millionen Bun-desbürgern sind heute mehr Menschen in Lohn und Brot als je zuvor. Deutschland entwickelte sich vom „kranken Mann Europas“ zum international wettbewerbsfähi-gen „Kraftwerk des Kontinents“. Und überstand so die Finanz- und Wirtschaftskrise besser als die meisten ande-ren Länder in Europa.

In guten wie in schlechten Zeiten: Die Soziale Marktwirt-schaft erweist sich seit sechs Jahrzehnten als verlässliche Richtschnur für wirtschaftspolitische Entscheidungen.

Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaftg• 1980 musste ein durchschnittlicher Industriearbeiter für zehn Eier rund sechs Minuten arbeiten. Heute sind es weniger als zwei Minuten.

• Im Jahr 1970 konnte ein durchschnittlicher Arbeitnehmer 5.080 Euro in den privaten Konsum investieren. Heute sind es rund 18.800 Euro.

• Deutschland gehört nach China und den USA zu den drei größten Exportländern weltweit.

• Über 99 % aller deutschen Unternehmen gehören zum Mittelstand; sie tragen 52 % der gesamten Wirtschaftsleistung.

• Rund 1.300 mittelständische Unternehmen sind Weltmarktführer. Damit belegt Deutschland den Spitzenplatz, gefolgt von den USA (366) und Japan (220).

5

Marktwirtschaft:Triebfeder für den Wohlstand

Alle großen Volkswirtschaften verdanken ihren heutigen Wohlstand den Signal- und Anreiz-mechanismen der Marktwirtschaft. Sie sorgt

dafür, dass die Bedürfnisse der Menschen, sei es nach lebensnotwendigen Gütern oder Luxuserzeugnissen, auch ein Angebot fi nden. Knappe Ressourcen fi nden dort Ver-wendung, wo sie den marktwirtschaftlich größten Nut-zen generieren. Motor einer gesunden Marktwirtschaft

ist der Wettbewerb. In diesem produzieren Unternehmen so effi zient und kostengünstig wie möglich, um sich im Hinblick auf den Preis und die Qualität von der Konkur-renz abzuheben. So sorgt Marktwirtschaft dafür, dass wir knappe Ressourcen immer schonender einsetzen, Inno-vationen vorantreiben und Produkte günstiger herstellen. Bei geringerer Arbeitszeit können wir uns in der Folge immer mehr leisten.

6

Die ordnungspolitischen Prinzipien nach Walter Euckeng p pDie negativen Erfahrungen aus dem Staatsinterventionismus zu Beginn des 20. Jahrhunderts führte bei den Grün-dungsvätern der Sozialen Marktwirtschaft zu einer grundlegenden Erkenntnis: Privatwirtschaftlicher Wettbewerb braucht einen ordnungspolitischen Rahmen mit strengen Regeln – aber keinesfalls staatliche Lenkung.

In seinem Buch „Grundsätze der Wirtschaftspolitik“ formulierte Walter Eucken sieben konstituierende und vier regulierende Prinzipien für einen marktwirtschaftlichen Ordnungsrahmen.

Primat der Währungs-

politik

Konstanz der Wirtschaftspolitik

Offene Märkte

Privat-eigentum

Vertrags-freiheit Haftung

Grundprinzip:funktionsfähiges

Preissystem

Korrektur externer Effekte

Monopolkontrolle Einkommenspolitik

Berücksichtigung von anormalem Arbeitsangebot

Das Grundgerüst bilden die konstituierenden Prinzipien:g p

• Wettbewerb und ein funktionsfähiges Preissystem als Grundsatz der Wirtschaftsordnung• Sicherung der Geldwertstabilität durch eine unabhängige Notenbank• offener Marktzugang für jedermann• Privateigentum• Vertragsfreiheit• Haftung für wirtschaftliche Entscheidungen

• Konstanz der Wirtschaftspolitik

Die vier regulierenden Prinzipien betreffen Korrekturmaßnahmen durch den Staat:g p

• Sicherung des Wettbewerbs durch Monopolkontrolle und Kartellaufsicht• begrenzte Umverteilung der am Markt erzielten Einkommen durch Umverteilung nach sozialen Gesichtspunkten• Korrektur der Marktpreise, zum Beispiel wenn Umweltverbrauch nicht im Marktpreis enthalten ist• Korrekturmaßnahmen im Falle anormaler Angebotsreaktionen, wie sie auf bestimmten Märkten vorkommen können

7

Eine marktwirtschaftliche Ordnung erzielt größt-möglichen Wohlstand bei leistungsgerechter Ver-teilung. Jedoch ist sie blind gegenüber unterschied-

lichen Startbedingungen und vernachlässigt Menschen, die sich nicht selbst helfen können. Die soziale Kom-ponente unserer marktwirtschaftlichen Ordnung steu-ert dem entgegen, indem sie Chancengerechtigkeit her-stellt und soziale Teilhabe ermöglicht.

Soziale Marktwirtschaft hilft den Bedürftigen

Wer unverschuldet in Not gerät oder auf dem Markt kein ausreichendes Einkommen erzielt, kann sich auf die So-lidarität der Mitbürger verlassen. Der Staat sichert durch Umverteilung jedem Bedürftigen eine würdige Existenz. Dabei ist sorgfältiges Abwägen gefragt – schließlich ruht die Finanzierung der Daseinsfürsorge auf den Schultern der Leistungsträger. Belastet man diese zu stark, gefährdet

dies den Wohlstand und damit auch die soziale Leistungs-fähigkeit unserer Gesellschaft.

Soziale Marktwirtschaft schafft

Chancengerechtigkeit

„Wohlstand für alle“, das erklärte Ziel Ludwig Erhards, basiert letztlich auf dem Prinzip „Aufstiegschancen für alle“: Nur wer sich seinen Talenten und Begabungen entsprechend entwickeln kann, wird im Wettbewerb er-folgreich sein. Dafür muss der Staat sorgen – zum Bei-spiel mit allgemein zugänglichen und differenzierten Ausbildungs- und Bildungseinrichtungen. Die Mög-lichkeit, durch eigene Anstrengung seine Lebensum-stände zu verbessern, macht die Soziale Marktwirt-schaft zu einer attraktiven Wirtschaftsordnung für alle Teilnehmer.

Das Soziale an derSozialen Marktwirtschaft

8

Balanceakt zwischenWettbewerb und Ausgleich

Viele denken bei dem Begriff Soziale Marktwirtschaft an einen Kompromiss zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Einfach ausgedrückt: Während der

Wettbewerb dafür sorgt, dass alle Bürgerinnen und Bür-ger Leistung bringen, korrigiert der Staat die Verteilung der Einkommen. Eine nachvollziehbare Deutung. Doch eigentlich hatten die Väter unseres heutigen Wirtschafts-systems anderes im Sinn.

Der Staat ist in der Sozialen Marktwirtschaft der Schieds-richter im Spiel der Marktkräfte. Das heißt: Er überwacht die Einhaltung der Regeln, spielt aber selbst nicht mit. Zusätzliche Umverteilungsprozesse verhindern Leistungs-anreize. Nur wenn die Teilnehmer der Sozialen Markt-wirtschaft bereit sind, ihre Arbeitskraft einzubringen, gelingt die schwierige Balance zwischen wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialem Ausgleich.

„Nichts ist in der Regel unsozialer als der sogenannte

Wohlfahrtsstaat, der die menschliche Verantwortung

erschlaffen und die individuelle Leistung absinken lässt.“ Ludwig Erhard

„Eine punktuelle, hier und dort in den

Marktzusammenhang eingreifende Wirtschaftspolitik

führt, sobald sich diese Eingriffe summieren,

zu einer Verwirrung des Ganzen.“

Alfred Müller-Armack

„Während der Staat auf die Aufsicht und eventuelle

Gestaltung der Formen beschränkt bleiben soll, in denen

der Wirtschaftsprozess abläuft, muss im Rahmen der

Märkte, auch der Arbeitsmärkte, Freiheit bestehen.“

Walter Eucken

9

Ludwig Erhardg(*1897 †1977) war von 1949 bis 1963 Bundesminister für Wirtschaftund von 1963 bis 1966 Bundeskanzler.

• Gilt als Schöpfer des deutschen Wirtschaftswunders und hat wie kaum ein anderer den Begriff der Sozialen Marktwirtschaft geprägt• Führte nach dem Krieg in ein System, in dem Wohlstand und Gerechtigkeit auf dem Fundament persönlicher und wirtschaftlicher Freiheit erreicht werden können• Sein Credo: „Je freier die Marktwirtschaft, desto sozialer ist sie auch.“

Walter Eucken(*1891 †1950) war deutscher Ökonom und Vordenker der Sozialen Marktwirtschaft.

• Gilt als geistiger Vater der Sozialen Marktwirtschaft• Stellte eine Wettbewerbsordnung auf, die als Basis für eine freiheitliche, aber geordnete Marktwirtschaft dient

• Sein Credo: „Der Staat soll weder den Wirtschaftsprozess zu steuern versuchen, noch die Wirtschaft sich selbst überlassen: staatliche Planung der Formen – ja; staatliche Planungund Lenkung des Wirtschaftsprozesses – nein.“

Alfred Müller-Armack(*1901 †1978) war von 1952 bis 1958 Leiter der Grundsatzabteilung und von 1958 bis 1963 Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten im Bundesministerium für Wirtschaft.

• Ist Urheber des Begriffs und Mitbegründer der Sozialen Marktwirtschaft• Hat 1946 in seinem Buch „Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft“ die Idee und den Begriff der Sozialen Marktwirtschaft erstmals beschrieben

• Sein Credo: „Sinn der Sozialen Marktwirtschaft ist es, das Prinzip der Freiheit auf dem Markte mit dem des sozialen Ausgleichs zu verbinden.“

Die Väter derSozialen Marktwirtschaft

10

heute mehr denn je brauchenWarum wir die Soziale Marktwirtschaft

Deutschland muss sich in Zukunft in einem inten-siven internationalen Wettbewerb behaupten. Der technologische Wandel und die fortschreitende

Digitalisierung stellen uns schon heute vor große Aufga-ben. Und praktisch „nebenbei“ müssen wir eine Energie-wende vollziehen, die nicht nur eine ökonomische, son-dern auch eine politische Herkulesaufgabe darstellt.

Der demografi sche Wandel ist unumkehrbar und stellt uns in Zukunft vor weitere Herausforderungen: Bereits 2030 wird etwa jeder Dritte älter als 65 Jahre sein. Heute müs-sen 100 Beitragszahler 60 Rentner fi nanzieren, 2030 wer-den es wahrscheinlich schon 100 Rentner sein. Das fordert Arbeitsmarkt, Gesundheitsvorsorge und Rentensystem,

Unternehmen und öffentliche Hände grundlegend heraus. Einer unserer zentralen Erfolgsfaktoren – die Innovations-kraft – ist gefährdet, wenn immer weniger Menschen arbei-ten und dabei gleichzeitig mehr Ältere versorgen müssen. Es droht eine Abwärtsspirale, die Deutschlands wirtschaft-liche und soziale Stabilität substanziell schädigen kann.

Doch noch können wir gegensteuern: indem wir einen fl exiblen Arbeitsmarkt, Bildungs- und Weiterbildungs-einrichtungen sowie mehr und bessere Betreuungsmög-lichkeiten für Kinder schaffen. Nur so können wir allen Menschen die gleichen Teilhabe- und Karrierechancen er-öffnen – und so dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

11

Soziale Marktwirtschaft in der Praxis am Beispiel der Energiewendep gSpätestens seit Fukushima ist der Umstieg auf Erneuerbare Energien gesellschaftlicher Konsens. Um die Aus-bauziele zu erreichen, fördert Deutschland die Produktion regenerativen Stroms mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das EEG garantiert jedem Anlagenbetreiber eine technologieabhängige Einspeisevergütung. Egal wie ineffi zient die Stromproduktion dann auch sein mag, das EEG macht die Investition für die Betreiber rentabel. Zwar wird so ein schneller Ausbau der Erneuerbaren Energien erreicht, jedoch sind die Kosten im-mens und gefährden die Akzeptanz für die Energiewende. So werden die Verbraucher 2013 gezwungen, mehr als 20 Milliarden Euro für Strom aus Solar-, Wind- und Biogasanlagen auszugeben, obwohl der Marktpreis nur bei etwa 3 Milliarden Euro liegt. Die für Subventionen aufgewendeten Gelder fehlen in anderen Bereichen. Obendrein spart all dies kein Gramm CO2 ein. Denn der Emissionsrechtehandel in der Europäischen Union (EU) bewirkt, dass die in Deutschland mühsam eingesparten Emissionen automatisch an anderer Stelle in der EU freigesetzt werden.

Die Energiewende ist zu wichtig, um sie in Planwirtschaft zu ersticken. Sie braucht einen fairen Wettbewerb, indem sich die effi zientesten und umweltfreundlichsten Technologien an den günstigsten Standorten durchsetzenkönnen. Sie braucht die Soziale Marktwirtschaft.

Indem wir die Energiewende an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft ausrichten, machen wir sie bezahlbar, fördern die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und sichern Wohlstandund Arbeitsplätze.

12

Mit der Sozialen Marktwirtschaftin die Zukunft

Wir müssen die Herausforderungen unserer Zeit annehmen, anstatt sie auszublenden. Dabei können wir von den Erfahrungen erfolgreicher

marktwirtschaftlicher Reformen profi tieren. Wir können Deutschland und Europa neue Chancen eröffnen, wenn wir die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft befolgen.

Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die auf Wettbe-werb setzt und Innovationen sowie Deutschlands Rolle als Wachstumslokomotive Europas stärkt. Eine intelligente Energiepolitik mit marktwirtschaftlichen Rahmenbedin-gungen ist eine zentrale Basis für eine wettbewerbsfähige Industrie. Wir brauchen eine Haushaltspolitik, die den Schuldenberg abbaut und so Generationengerechtigkeit

fördert. Eine vorausschauende Bildungspolitik muss allen Menschen gute Startchancen eröffnen. Unser Arbeits-markt muss auf Leistungsbereitschaft, Flexibilität und Mobilität setzen und berufl ichen Ein- und Aufstieg zu-lassen. Wir brauchen Reformen zur Finanzierung unserer sozialen Sicherungssysteme.

Nur so können wir den Bedürfnissen der älter werden-den Gesellschaft Rechnung tragen und gleichzeitig den schrumpfenden Teil der arbeitenden Bevölkerung schüt-zen. Soziale Marktwirtschaft liefert die Antworten auf die Fragen unserer Zeit: Nur wenn wir uns auf ihre Prinzipien besinnen, können wir auch in Zukunft in einem wettbe-werbsfähigen und gerechten Deutschland leben.

13

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft?Wer ist die

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wirbt für die Werte der Sozialen Marktwirtschaft und fürden Schutz ihrer Prinzipien. Sie tritt als Stimme der marktwirtschaftlichen Vernunft für eine Politik ein, dieder Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft dient und damit der wichtigsten Voraussetzung für Wohlstand, Aufstiegschancen und soziale Gerechtigkeit.

Sie arbeitet auf wissenschaftlicher Grundlage und vermittelt ihre Positionen und Studienergebnisse an Öffentlichkeit und Politik.

Die Arbeit der INSM wird fi nanziert von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie,die damit ihre Verbundenheit mit unserer Wirtschafts- und Sozialordnung dokumentieren und füreinen wettbewerbsfähigen Standort Deutschland eintreten.

14

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbHGeorgenstraße 22 · 10117 Berlin

T 030 27877-171 · F 030 27877-181

info@insm.m de insm.de ffaca ebook.com/Marktwirtschaft