Begleitausschusssitzung FILET am 25.06.2008

Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Transparenzinitiative- Grundlagen

DVO (EG) Nr. 259/2008 zur VO (EG) Nr. 1290/2005 (Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)

• Inhalt: Name, Rechtsform; Gemeinde mit Postleitzahl; für den ELER Gesamtbetrag der öffentlichen Mittel (ELER- und nationalen Mittel); Summe von EGFL und ELER-Mitteln des betreffenden Empfängers im entsprechenden Haushaltsjahr

• Form: Internet - spezielle Webseite der Bundesrepublik mit bestimmten Suchfunktionen

• Zeitpunkt: zum 30.04. des Folgejahres; Ausnahme 1.1.2007-15.10.2007 bis 30.09.2008 (Erstattung aus ELER ausschlaggebend); Veröffentlichung bleibt 2 Jahre im Netz

• Information der Empfänger

Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Transparenzinitiative - Umsetzung

• In Deutschland zentrale Veröffentlichung• Technische Plattform bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und

Ernährung (BLE), unter Mitnutzung der bestehenden zentralen InVeKoS-Datenbank (ZID)

• Einstellung der Daten durch jeweilige Zahlstelle der Länder in eigener Verantwortung

• Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern erforderlich (Gesetzgebungsverfahren in D mit Abschluss frühestens 30.09.2008, wahrscheinlich aber Oktober/November AFIG- Agrar- und Fischereifonds-Informationsgesetz)

• Information der Empfänger zur Veröffentlichung über den Förderantrag bzw. Fachpresse und Internet (Widerspruchsrecht, aber Widerspruch nur ausnahmsweise in besonders seltenen und konkret dargestellten Fällen begründet); keine nachträgliche Änderung der Datensätze des Vorjahres

• BLE präsentierte am 29.05.08 ersten Prototyp für die Internetseite (Aufbau und Funktionsweise)

Lösungsskizze VeröffentlichungEmpfänger von EU-Zahlungen nach AFI G

ZahlstellenBund u. Länder

BLE Provider (ggf. BLE)

Datenlieferungin definiertem Format

und Meldeweg

Import derDatenlieferung aus

ZID DB

DBSubventions-empfänger

Bayern

Berlin

Bremen

Etc...

freie Auswertungen;beliebige Kombination der

vorhandenen Attribute

DB (read only)Subventions-empfänger

B.Nr.

N

111

222

333

Summe (ELER)

Nachname

VornameFirmen

nameStraße

HausNr.PLZ Stadt/Or

tPostfach

J ahrSumme(EGFL1)Summe(EGFL2)

Anschrift:

Bundesland

Beihilfeempfänger:

Beihilfen:

B.Nr.

N

111

222

333

ZID

Import derDatenlieferung aus

Länder

DBSubventions-empfänger

hptts hptts

Schutzbedarfsfeststellung: Veröffentlichung BLE

Stand: 23.06.2008

Auszug aus Schutzbedarfsfeststellung für IT-Anwendung Internetseite Veröffentlichung Empfänger von EU-Zahlungen im Agrarbereich