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Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013to
K B A Flensburg, 26.02.2013 231-066.31 Sb.: Herr Müller Hausruf: 2279
Anlage 1 zum Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog (BT-KAT-OWI) 9. Auflage; (Stand: 01.04.2013); Die Druckdatei des BT-KAT-OWI wurde redaktionell überarbeitet. Im Einzelnen wurden folgende Änderungen/Aktualisierungen vorgenommen (Nicht in dieses Ver-zeichnis aufgenommen wurden „Änderungen in der Zeichensetzung: Komma“):
1 2 3 4
Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
Deckblatt
Stand: 01.04.2013 9. Auflage
1 InhaltsverzeichnisNr. 3.3 Nr. 3.4 Nr. 4.1.1 Nr. 7.1 Nr. 12.7
„Hinweis“ in „Hinweise“ geändert neu eingefügt „Regelung“ in „Regelungen“ geän-dert „Zumessungscharakter von BKatV“ in „Zumessungscharakter der BKatV“ geändert neu eingefügt
redaktionelle Überarbeitung
2 Abkürzungsver-zeichnis
„iVm“ neu eingefügt „MobHV“ neu eingefügt
redaktionelle Überarbeitung MobHV
3 Allgemeine Festlegungen Nr. 3.3 Nr. 3.4 Nr. 4.1.1:
„Hinweis“ in „Hinweise“ geändert neu eingefügt „Regelung“ in „Regelungen“ ge-ändert
redaktionelle Überarbeitung
4 Allgemeine Festlegungen Nr. 4.1.2
Im 1. Absatz unter Ziffer „6“ wurde das Wort: „Mobilitätshilfenverord-nung“ eingefügt
MobHV
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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1 2 3 4
Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
5 Allgemeine Festlegungen Nr. 4.1.2
in den Anmerkungen zu Einrich-tungen zur Überwachung der Parkzeit wurden die Verwarnungs-gelder jeweils um 5 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
8
Allgemeine Festlegungen Nr 7.1 Nr. 7.4.1:
„Zumessungscharakter von BKatV“ in „Zumessungscharakter der BKatV“ geändert „Tatumstände“ in „Tatumständen“ geändert
redaktionelle Überarbei-tung
9 Allgemeine Festlegungen Nr. 7.4.3
Tabelle berichtigt: 165->200->240; 210->255->310; 290->350->420; 570->685->825 eingefügt In der Tabelle wird in der Spalte „mit Sachbeschädigung“ die Angabe „600“ durch die Angabe „700“ er-setzt.
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
10 Allgemeine Festlegungen Nr. 7.4.8
Das Verwarnungsgeld für die Rad-fahrer wurde auf 15 Euro geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
23/0 101100, 101106 In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „außer Acht lassen“ in „Au-ßer-Acht-Lassen“ geändert Bemerkungsfeld berichtigt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
24/0 101112, 101118, 101124, 101130 101118 101500
In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „außer Acht lassen“ in „Au-ßer-Acht-Lassen“ geändert In dem Tatbestandstext wurde das „+)“ entfernt Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
25/0 102100, 102101, 102106, 102107, 102112, 102113, 102118, 102119
Das Verwarnungsgeld wurde jeweils um 5 Euro angehoben
Neuerlass BKatV
26/0 102603 Tatbestand neu eingefügt Neuerlass BKatV 27/0 102130, 102131
102142, 102143, 102144, 102145
Das Verwarnungsgeld wurde je-weils um 5 Euro angehoben - Tatbestgandstext geändert - Das Verwarnungsgeld wurde
jeweils um 5 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
28/0 102637 In den Rechtsgrundlagen Leerzei-chen vor „§ 3 Abs. 3“ entfernt
keine Versionierung, redak-tionelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
30/0 102012, 102702 102706, 102707, 102708, 102709 102678, 102679, 102680, 102684 102690 102691 102696
Tatbestände [am 2010.12.03] ge-löscht Tatbestände neu eingefügt Tatbestände [am 2010.12.03] ge-löscht Im Tatbestandstext das Wort „Ver-kehrsteilnehmer“ gelöscht und „anderer“ in „Anderer“ geändert Im Tatbestandstext „bei einer Sicht-weite unter 50 m,“ eingefügt Der Tatbestandstext wurde neu for-muliert. Im Tatbestandstext „bei einer Sicht-weite unter 50 m,“ eingefügt
Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 01.12.2010, verkündet am 03.12.2010 (BGBl. I S. 1737), in Kraft am 04.12.2010) redaktionelle Überarbeitung
31/0 102154, 102155, 102156, 102157 102157 102160, 102161, 102162, 102163 102167, 102168, 102169
In den Tatbestandstexten wurde - „/Radfahrstreifen (Zeichen 237) *)“ gestrichen - Das Verwarnungsgeld wur-
de jeweils um 5 Euro ange-hoben
In der Rechtsgrundlage wurde „7.1.2 BKat“ in „7.1.3 BKat“ geändert In den Tatbestandstexten wurde - das Wort: „zugelassener“ in „zulässiger“ geändert - Das Verwarnungsgeld wurde jeweils um 5 Euro angehoben
Das Verwarnungsgeld wurde jeweils um 5 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
42/0 103714, 103715 Tatbestände gelöscht [am 2013.03.31] Bemerkungsfeld angepasst
redaktionelle Überarbeitung
43/0 103726, 103727
Im Tatbestandstext wurden die Wor-te „außerhalb geschlossener Ort-schaft“ gestrichen
redaktionelle Überarbeitung
45/0 103738,103739 ,
Tatbestände gelöscht Bemerkungsfeld angepasst
redaktionelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
46/0 103750, 103751
Im Tatbestandstext wurden die Wor-te „außerhalb geschlossener Ort-schaft“ gestrichen Im Bemerkungsfeld bei **) „103756 in 103746“ berichtigt
redaktionelle Überarbeitung
59/0 104618, 104619 In den Tatbestandstexten zwischen „ein. Ihr Abstand“ Leerschritt ent-fernt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
60/0 104620, 104621, 104622, 104624, 104625, 104626, 104627
In den Tatbestandstexten zwischen „ein. Ihr Abstand“ Leerschritt ent-fernt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
61/0 104628, 104630, 104631, 104632, 104633, 104634
In den Tatbestandstexten zwischen „ein. Ihr Abstand“ Leerschritt ent-fernt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
62/0 104636, 104642 Die Wörter „zulässiges Gesamtge-wicht“ wurden ersetzt durch „zuläs-sige Gesamtmasse“
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
64/0 105612, 105613, 105614, (alt) 105609, 105610, 105611 105612, 105613
Tatbestände gelöscht Tatbestände neu eingefügt (ehem. 105612, 105613, 105614 alt) Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV und redak-tionelle Überarbeitung
64/1 105614, 105615, 105616, 105617 105618, 105619
Tatbestände neu eingefügt Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
64/2 Leerseite Durch Seitenumbruch leere Rück-seite entstanden
redaktionelle Überareiteung
65/0 105620, 105624, 105625, 105626, 105630, 105631, 105632, 105636, 105637,
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
66/0 105638, 105642, 105643, 105644, 105648, 105649, 105650 105654, 105655
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert Die Tatbestände wurden gelöscht Das Bemerkungsfeld wurde ange-passt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
67/0 105656 Der Tatbestand wurde gelöscht Leerseite entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
68/0 105666, 105667, 105668
Die Wörter „zulässiges Gesamtge-wicht“ wurden ersetzt durch „zuläs-sige Gesamtmasse
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
71/0 106100, 106101, 106102, 106106, 106112 106106
Tatbestandstexte wurden den Tex-ten der StVO angepasst In den Rechtsgrundlagen wurde „Satz 2“ gestrichen
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
71/1 Neue Seite 107124, 107600, 107601, 107130, 107606, 107607, 107136, 107612, 107613
Durch Seitenumbruch (Rückseite) entstanden Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
72/0 107112, 107113, 107118, 107119
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
72/1 Neue Seite 107012, 107013, 107018, 107019
Durch Seitenumbruch (Rückseite) entstanden Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
73/0 108100, 108106. 108600, 108601 108106
In den Tatbestandstexten die Wor-te „als Wartepflichtiger“ gestri-chen „Anderer“ in „Vorfahrtsberech-tigter“ geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
75/0 109124, 109125, 109126, 109127, 109130, 109131, 109132, 109133 109177, 109178, 109179, 109180, 109183, 109184, 109185, 109186
Tatbestände gelöscht Tatbestände neu eingefügt
Bemerkungsfeld gestrichen
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
76/0 109136, 109142 109601 109600, 109601, 109606, 109607, 109612, 109613, 109618, 109619
Das Verwarnungsgeld wurde jeweils um 10 Euro angehoben In der Rechtsgrundlage wurde „3 Abs. 4 BKat“ in „3 Abs. 3 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „40 BKat“ in „39.1 BKat“ geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
78/0 109630, 109631, 109654, 109655 109172
In den Rechtsgrundlagen „43 BKat“ in „42.1 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „40 BKat“ in „39.1 BKat“ geändert Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
80/0 Überschrift 109154, 109155, 109160, 109161, 109166
Überschrift gelöscht Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
81/0 110100, 110101, 110142 110106, 110107, 110148 110148 110112, 110113
In den Tatbestandstexten: „dem“ in „einem“ geändert In den Tatbestandstexten wurde: „(Zeichen 242 und 243)“ in „(Zei-chen 242.1, 242.2)“ geändert In dem Tatbestandstext: „von/“ gestrichen, da die StVO nur von „aus“ spricht In den Tatbestandstexten wurde: „(Zeichen 325 und 326)“ in „(Zei-chen 325.1, 325.2)“ geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
82/0 110154 Im Tatbestandstext wurde „(Zei-chen 325.1 und 325.2)“ eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
84/0 Halten und Par-ken - § 12 StVO (Verweisungen)
„Verweis“ gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
redaktionelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
85/0 112000, 112001, 112006 112100, 112110 112101, 112111 112102, 112112 112103 112104 112105 112600
Tatbestände gelöscht In den Rechtsgrundlagen „51.1 BKat“ in „51 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51.1.1 BKat“ in „51.1 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a BKat“ in „51.b BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.1 BKat“ in „51.b.1 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.2 BKat“ in „51.b.2 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.2.1 BKat“ in „51.b.2.1 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.3 BKat“ in „51.b.3 BKat“ geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
86/0 112120, 112121, 112122, 112123, 112124, 112125, 112130, 112131, 112132 112113 112114 112115 112606 112120, 112121
Tatbestände gelöscht In den Rechtsgrundlagen „51a.1 BKat“ in „51.b.1 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.2 BKat“ in „51.b.2 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.2.1 BKat“ in „51.b.2.1 BKat“ geändert In den Rechtsgrundlagen „51a.3 BKat“ in „51.b.3 BKat“ geändert Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
87/0 112133, 112134, 112135, 112140, 112141, 112142, 112143, 112144, 112145, 112152, 112153, 112154, 112155, 112160
Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
88/0 112161, 112162, 112163, 112164, 112165, 112170, 112171, 112172, 112173, 112174, 112175, 112180, 112181
Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
89/0 112182, 112183, 112184, 112185, 112190, 112191, 112192, 112193, 112194, 112195
Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redak-tionelle Überarbeitung
90/0 112200, 112201, 112202, 112203, 112204, 112205, 112452, 112453, 112454 112210, 112211, 112216, 112612 112612
Tatbestände gelöscht In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „vor/in *)“ durch die Worte: „vor oder in“ ersetzt In den Rechtsgrundlagen wurde „51.1 BKat“ in „51 BKat“ bzw „51.1.1 BKat“ in „51.1 BKat“ geändert In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „vor/in *)“ durch die Worte: „vor oder in“ ersetzt In den Rechtsgrundlagen „§ 1 Abs.2 ; § 19 OWiG“ eingefügt Bemerkungsfeld gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
90/1 112455
Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
91/0 112022, 112023, 112024, 112025, 112032, 112033, 112034, 112035, 112222, 112223, 112224
Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
92/0 112225, 112232, 112233, 112234, 112235, 112242, 112243, 112244, 112245, 112252
Tatbestände gelöscht, dadurch „Leerseite“ entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
93/0 112253, 112254, 112255
Tatbestände gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
94/0 112312, 112313, 112314
Tatbestände gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
95/0 112315, 112332, 112333, 112334, 112335, 112342, 112343
Tatbestände gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
96/0 112344, 112345, 112352, 112353, 112354, 112355, 112386
Tatbestände gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
97/0 112396, 112397 Die Worte „zulässiges Gesamtge-wicht“ wurden ersetzt durch die Wor-te „zulässige Gesamtmasse“
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
98/0 112402, 112403, 112404 112405
Die Rechtsgrundlangen wurden aktualisiert und das Verwar-nungsgeld wurde um jeweils 5 Euro angehoben Die Rechtsgrundlangen wurden aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
99/0 112080 112410, 112411
Tatbestand neu eingefügt In den Rechtsgrundlagen wurde „51.2 BKat“ in „51a BKat“ bzw „51.2.1 BKat“ in „51a.1 BKat“ geän-dert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
99/1 112081, 112442, 112443, 112444, 112445
Tatbestände neu eingefügt Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
99/2 Neue Leerseite Durch Seitenumbruch (leere Vor-derseite) entstanden
(redaktionelle Überarbeitung)
100/0 112432, 112433, 112434 112435
Die Rechtsgrundlangen wurden aktualisiert und das Verwar-nungsgeld wurde um jeweils 5 Euro angehoben Die Rechtsgrundlangen wurden aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
102/0 113100, 113101, 113102, 113103, 113104, 113120, 113121, 113122, 113123, 113124, 113140, 113141
Das Verwarnungsgeld wurde um jeweils 5 Euro
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
102/01 113142, 113143, 113144, 113150, 113151, 113152, 113153, 113154
Das Verwarnungsgeld wurde um jeweils 5 Euro
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
103/0 113160, 113161, 113162, 113163, 113164, 113180, 113181
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angepasst und die Geldbußen um jeweils 5 Euro erhöht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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1 2 3 4
Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
104/0 113182, 113183, 113184, 113200, 113201, 113202, 113203, 113204, 113220
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angepasst und die Geldbußen um jeweils 5 Euro erhöht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
105/0 113221, 113222, 113223, 113224, 113240, 113241, 113242, 113243, 113244
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angepasst und die Geldbußen um jeweils 5 Euro erhöht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
106/0 113260, 113261, 113262, 113263, 113264 113270, 113271, 113272, 113273 113280, 113281, 113282, 113283, 113284
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angepasst und die Geldbußen um jeweils 5 Euro erhöht Tatbestände neu eingefügt Auf Seite 106/1 (Seitenumbruch)
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
106/1 Neue Seite: 113274 113280, 113281, 113282, 113283, 113284
Tatbestand neu eingefügt Von Seite 106/0 (Seitenumbruch) Das Verwarnungsgeld wurde um jeweils 5 Euro
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
106/2 Neue Leerseite
Durch Seitenumbruch (leere Rückseite) entstanden
107/0 113300, 113301, 113302, 113303, 113304, 113320, 113321, 113322, 113323, 113324
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angepasst und die Geldbußen um jeweils 5 Euro erhöht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
108/0 114100 Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben
Neuerlass BKatV
109/0 115606, 115607 In der Rechtsgrundlage wurde „§ 17 Abs. 1“in „§17 Abs. 4“ geändert
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
110/0 115100, 115106 In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angepasst
(Änderung der StVO: Entwurf vom Februar 2009)
112/0 117100, 117101, 117106, 117107, 117112, 117113, 117118, 117119; 117106, 117107, 117108
Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben Die Tatbestandstexte wurden neu formuliert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
114/0 117136, 117137, 117138 117142, 117143, 117148, 117149
In den Tatbestandstexten wurden die Worte:: „oder ohne eingeschaltete Tagfahrleuchten“ eingefügt Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
116/0 117166, 117167 117184, 117185
Die Wörter „zulässiges Gesamtge-wicht“ wurden ersetzt durch „zuläs-sige Gesamtmasse“ Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
117/0 118106, 118112, 118118, 118124, 118130, 118136 118500, 118506, 118512 118506 118512
In den Tatbestandstexten wurde die Angabe des Zeichens gelöscht Die Tatbestandstexte wurden um-formuliert In den Rechtsgrundlagen wurde § 19 OWiG gelöscht Auf Seite 117/1 (Seitenumbruch)
keine Versionierung, redak-tionelle Überarbeitung redaktionelle Überarbeitung
117/1 Neue Seite: 118512
Von Seite 117/0 (Seitenumbruch)
redaktionelle Überarbeitung
117/2 Neue Leerseite
Durch Seitenumbruch (leere Vorder-seite) entstanden
118/0 118600, 118606 In den Tatbestandstexten wurde die Angabe des Zeichens gelöscht
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
119/0 118142 118612, 118613, 118618, 188619
Im Tatbestandstext wurde die Anga-be des Zeichens gelöscht In den Rechtsgrundlagen „81 BKat“ in „80.1 BKat“ geändert
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
120/0 118630, 118631 Tatbestände gelöscht Bemerkungsfeld angepasst
redaktionelle Überarbeitung
121/0 118642, 118643 Tatbestände gelöscht Bemerkungsfeld angepasst
redaktionelle Überarbeitung
124/0 118666, 118668 In den Tatbestandstexten wurde hinter die Angabe „Kraftfahrstra-ße>“ ein Punkt eingefügt
keine Versionierung, redak-tionelle Überarbeitung
126/0 Überschrift 118184, 118190 118712
In der Überschrift Abs. „11“ einge-fügt In den Tatbestandstexten wurde die Angabe des Zeichens gelöscht Tatbestand neu eingefügt
redaktionelle Überarbeitung keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
127/0 119624, 119625 119612, 119613, 119614, 119618, 119619, 119620 119624, 119625
Tatbestandstexte wurden den Tex-ten der StVO angepasst Tatbestände neu eingefügt Die BKat-Nr. 89a.1 bzw. 89a.2 wurde in 89b.1 bzw. 89b.2 geän-dert Auf Seite 127/1 (Seitenumbruch) Das Bemerkungsfeld wurde ange-passt.
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
127/1 119624, 19625 119624, 119625, 119626 119627, 119628, 119629 119636 119100, 119624, 19625 119626
Von Seite 127/0 (Seitenumbruch) Tatbestandstexte wurden den Texten der StVO angepasst Tatbestände neu eingefügt Tatbestandstext geändert Die Rechtsgrundlagen wurden aktualisiert Die BKat-Nr. 89a.1 bzw. 89a.2 wurde in 89b.1 bzw. 89b.2 geän-dert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
137/0 120708 In dem Tatbestandstext das Wort „Schrittgeschwindigkeit“ berichtigt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
148/0 121118, 121124 Tatbestandstexte geändert und Bemerkungsfeld angepasst
redaktionelle Überarbeitung
149/0 121182, 121186 Tatbestände neu eingefügt redaktionelle Überarbeitung 151/0 122600, 122602,
122603, 122100, 122608, 122609
Tatbestandstexte wurden den Tex-ten der StVO angepasst
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
153/0 Überschrift 123112 123118 123136, 123138, 123142, 123144, 123148, 123137, 123143,
Überschrift geändert Im Tatbestandstext den „unbestimm-ten Artikel“ in einen „bestimmten Arti-kel“ geändert Das Bemerkungsfeld wurde an-gepasst Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben Das Verwarnungsgeld wurde um 5 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
154/0 Überschrift 123149 123150 123600 123601 123606, 123607, 123612, 123613
Überschrift geändert Das Verwarnungsgeld wurde um 5 Euro angehoben Das Verwarnungsgeld wurde um 10 Euro angehoben In dem Tatbestandstext den „unbe-stimmten Artikel“ in einen „bestimmten Artikel“ geändert In dem Tatbestandstext „nach „nicht vorschriftsmäßig“ ein „*)“ eingefügt und das Bemerkungsfeld ergänzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung redaktionelle Überarbeitung redaktionelle Überarbeitung
155/0 Überschrift Überschrift geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
156/0 125000 Tatbestand gelöscht Das Bemerkungsfeld wurde ange-passt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
160/0 129606 129618, 129624
Tatbestandstexte wurden den Tex-ten der StVO angepasst Das Bemerkungsfeld wurde an-gepasst. Im Tatbestandstext wurde „Kraft-fahrzeug-Rennen“ in „Kraftfahr-zeugrennen“ geändert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung keine Versionierung , redakti-onelle Überarbeitung
161/0 Überschrift 130600, 130606
Überschrift neu „einem zulässigen Gesamtge-wicht“ wurde ersetzt durch „einer zulässigen Gesamtmasse“
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
161/1 Neue Seite: 131100, 131101, 131102, 131000, 131106, 131107, 131108, 131006, 131112, 131113, 131114
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
161/2 Neue Seite: 131012
Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
164/0 134000, 134006, 134012, 134018, 134024, 134030, 134100, 134101, 134106, 134107
In den Tatbestandstexten „Verkehrs-unfalles“ in „an einem Verkehrsun-fall“ geändert
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
167/0 Überschrift 137010, 137011, 137012, 137013, 137014, 137015 137500, 137506, 137600, 137601, 137602, 137606
Rechtschreibung angepasst Tatbestände neu eingefügt Auf Seite 167/1 (Seitenumbruch)
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
167/1 Neue Seite 137500, 137506, 137600, 137601, 137602, 137606 137500 137506
Von Seite 167/0 (Seitenumbruch) der EURO Betrag wurde von „125,00“ in „240,00“ berichtigt der EURO Betrag wurde von „200,00“ in „360,00“ berichtigt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
167/2 Neue Leerseite
Durch Seitenumbruch (leere Vorder-seite) entstanden
redaktionelle Überarbeitung
168/0 Überschrift Rechtschreibung angepasst redaktionelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
171/0 Vorschriftzeichen § 41 Abs. 2 StVO (Verweisungen) Überschrift 141042, 141043, 141044, 141045, 141290, 141291, 141292, 141293, 141294, 141295, 141300
Verweisung gelöscht Neu eingefügt Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/1 141301, 141302, 141303, 141304 141305, 141310, 141311, 141312, 141313, 141314, 141315, 141322
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/2 141323, 141324, 141325, 141330, 141331, 141332, 141333, 141334, 141335, 141340, 141341
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/3 141342, 141343, 141344, 141345, 141350, 141351, 141352, 141353, 141354, 141355, 141360
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung)
171/4 141361, 141362 141363, 141364, 141365, 141380, 141381, 141382, 141383, 141384
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/5 141385, 141392, 141393, 141394, 141395, 141402, 141403, 141404, 141405, 141412
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/6 141413, 141414, 141415, 141422, 141423, 141424, 141425
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/7 141430, 141431, 141432, 141433, 141434, 141435
neue Seite eingefügt Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
171/8 neue Leerseite entstanden
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
172/0 141000, 141001, 141100, 141101, 141103, 141104, 141100, 141101, 141103, 141112 141003, 141004, 141112 141106, 141107, 141109 141113
Die Tatbestandstexte wurden neu gefasst und die Rechtsgrundlagen aktualisiert zusätzlich wurden die Geldbußen jeweils um 5 Euro angehoben. Tatbestandstexte wurden dem Wort-laut der StVO angepasst, ggf. die Zei-chen der StVO angeglichen und die Rechtsgrundlagen aktualisiert In den Tatbestandstexten wurde die Angabe der runden Klammer gelöscht, die Zeichen der StVO angeglichen und die Rechts-grundlagen aktualisiert Auf Seite 173/0 (Seitenumbruch)
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
173/0 141113 141113, 141115, 141116, 141118, 141119, 141121, 141122 141113, 141115 141020, 141021, 141022, 141023, 141024
Von Seite 172/0 (Seitenumbruch) Tatbestandstexte wurden dem Wort-laut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO angeglichen und die Rechtsgrundlagen aktualisiert zusätzlich wurden die Geldbußen jeweils um 5 Euro angehoben Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
173/1 Neue Seite: 141025, 141030, 141031, 141442, 141443,141444, 141445
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
173/2 Neue Leerseite Durch Seitenumbruch (leere Vorder-seite) entstanden
redaktionelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
174/0 141009, 141130, 141133, 141006, 141139, 141136, 141140, 141141, 141142, 141143, 141144, 141145, 141146 141009
Tatbestand gelöscht Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert Der Tatbestand wurde gelöscht Bemerkungsfeld aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
175/0 141147, 141148, 141149, 141150, 141151, 141152, 141154, 141148, 141149, 141150, 141151, 141152, 141154 141157 141155, 141156, 141157 (neu) 141153 141160, 141163, 141166, 141169
Tatbestandstexte wurden dem Wort-laut der StVO angepasst, ggf. die Zei-chen der StVO angeglichen und die Rechtsgrundlagen aktualisiert Das Verwarnungsgeld wurde jeweils um 5 Euro angehoben Tatbestand gelöscht (neu 141158) Tatbestände neu eingefügt Tatbestand neu eingefügt Bemerkungsfeld aktualisiert Auf Seite 176/0 (Seitenumbruch)
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
176/0
141160, 141163, 141166, 141169 141736, 141739 141158 141160, 141163, 141166, 141169, 141170, 141171, 141172 141175, 141176, 141177, 141178, 141181, 141184, 141010, 141187, 141188
Von Seite 175/0 (Seitenumbruch) Tatbestände neu eingefügt Tatbestand neu eingefügt (ehem. 114157) - Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange- glichen und die Rechtsgrundla- gen aktualisiert - Das Verwarnungsgeld wurde jeweils um 5 Euro angehoben Bemerkungsfeld aktualisiert Auf Seite 177/0 (Seitenumbruch)
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
176/1 Leerseite entstanden, gelöscht redaktionelle Überarbeitung 147/2 Leerseite gelöscht redaktionelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
177/0 141175, 141176, 141177, 141178, 141181, 141184, 141010, 141187, 141188 141193, 141194, 141195, 141196, 141199 141175, 141176, 141177, 141178, 141181, 141184, 141010, 141187, 141188, 141189, 141190 141175, 141176, 141177, 141178, 141184, 141187, 141188, 141189, 141190 141189
Von Seite 176/0 (Seitenumbruch) Tatbestände gelöscht Tatbestandstexte wurden dem Wort-laut der StVO angepasst, ggf. die Zei-chen der StVO angeglichen und die Rechtsgrundlagen aktualisiert Das Verwarnungsgeld wurde je-weils um 5 Euro angehoben Bemerkungsfeld aktualisiert Von Seite 176/1
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
177/1 141196, 141197, 141198 141202, 141203, 141205, 141206, 141207, 141208
Tatbestände neu eingefügt - Tatbestandstexte wurden dem
Wortlaut der StVO angepasst und die Rechtsgrundlagen wur-den aktualisiert
Bemerkungsfeld aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
177/2 neue Leerseite durch Seitenumbruch leere Rück-seite entstanden
redaktionelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
178/0 141600, 141601, 141603, 141606, 141609, 141612, 141615, 141616, 141618, 141619 141730 141211, 141731 141616, 141618, 141619
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO an-geglichen und die Rechtsgrund-lagen aktualisiert
Tatbestand von Seite 195/0: die Rechtsgrundlagen wurden aktuali-siert und die FaP Wertung von „B“ in „A“ geändert Tatbestände neu eingefügt Auf Seite 178/1 (Seitenumbruch) Bemerkungsfeld aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
178/1 141616, 141618, 141619 141621 141627, 141628, 141629
Von Seite 178/0 (Seitenumbruch) Die Rechtsgrundlagen wurden an-gepasst Die Tatbestände wurden neu einge-fügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
179/0 141212, 141213, 141636, 141637, 141638, 141639, 141640
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
180/0 141641, 141642, 141215, 141644, 141645, 141646, 141647
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
181/0 141648, 141649, 141650, 141651, 141218, 141219, 141220
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
182/0 141654, 141655, 141656, 141657, 141658, 141659, 141660
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindigkeit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
183/0 141224, 141225, 141665, 141666, 141667, 141668 141663, 141664
Die Rechtsgrundlagen wurden aktu-alisiert Tatbestände gelöscht Bemerkungsfeld angepasst
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
184/0 141669, 141670, 141671, 141227, 141228, 141677 141675, 141676
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert Tatbestände gelöscht Bemerkungsfeld angepasst
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
185/0 141678, 141679, 141680, 141681, 141682, 141683, 141230, 141686
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
186/0 141687, 141688 141689, 141690, 141691, 141692, 141693, 141694
Tatbestände gelöscht Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert Bemerkungsfeld angepasst
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
187/0 141695, 141233, 141234, 141702, 141703, 141704 141700, 141701
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert Tatbestände gelöscht Bemerkungsfeld angepasst
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
188/0 141705, 141706, 141707, 141708, 141236, 141237, 141238, 141712
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
189/0 141713, 141714, 141715, 141716, 141717, 141718, 141239, 141240
Die Rechtsgrundlagen wurden aktu-alisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
190/0 141241, 141721, 141722, 141723, 141724, 141725, 141726, 141727
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
191/0 Vorschriftzeichen § 41 Abs. 2 StVO (Verweisungen)
Verweisung gelöscht Leerseite entstanden
redaktionelle Überarbeitung
192/0 141015, 141018, 141245
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
193/0 141248 141251, 141252, 141253, 141254, 141256, 141257, 141259, 141262, 141265, 141268, 141269, 141271, 141272 141272
Tatbestand gelöscht Die Rechtsgrundlagen wurden aktu-alisiert Auf Seite 193/1 (Seitenumbruch)
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
193/1 Neue Seite: 141272
Von Seite 193/0 (Seitenumbruch)
redaktionelle Überarbeitung
193/2 Neue Leerseite Durch Seitenumbruch (leere Vor-derseite) entstanden
redaktionelle Überarbeitung
194/0 141274, 141275, 141277, 141278, 141280, 141281, 141283, 141284, 141500, 141503, 141506, 141515
Die Rechtsgrundlagen wurden aktu-alisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
195/0 141730
Tatbestand auf Seite 178/0: (141153) Leerseite entstanden
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
196/0 142100, 142101 In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Zusatzschild“ in „Zusatzzei-chen“ geändert und die Rechtsgrund-lagen aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
197/0 Richtzeichen - § 42 Abs. 4a StVO (Verweisungen) Überschrift 142202, 142203, 142204, 142205, 142212, 142213, 142214, 142215, 142222, 142223
Verweisung gelöscht Neu eingefügt Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
197/1 142224, 142225, 142232, 142233, 142234, 142235, 142242, 142243, 142244, 142245
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
197/2 142252, 142253, 142254, 142255, 142262, 142263, 142264, 142265, 142272, 142273
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
197/3
142274, 142275, 142278
Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
197/4 Neue Leersei-te
Durch Seitenumbruch (leere Vorder-seite) entstanden
redaktionelle Überarbeitung
198/0 142103, 142104, 142106, 142107
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angeglichen und die Rechtsgrundlagen aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
199/0 142000, 142109, 142110, 142600, 142601
In den Tatbestandstexten wurden die Zeichen der StVO angeglichen und die Rechtsgrundlagen aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
200/0 142118, 142119, 142606, 142607, 142608, 142609, 142610
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
201/0 142611, 142612, 142124, 142617, 142618, 142619, 142620
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
202/0 142621, 142622, 142623, 142624, 142130, 142131, 142132
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
203/0 142630, 142631, 142632, 142633, 142634, 142635, 142636
- Tatbestandstexte wurden dem Wortlaut der StVO angepasst, ggf. die Zeichen der StVO ange-glichen und die Rechtsgrundla-gen aktualisiert
- In den Tatbestandstexten wurde das Wort: „Schrittgeschwindig-keit“ durch das Wort: „Höchstge-schwindigkeit“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
203/1 142148, 142149, 142150, 142654, 142655, 142656, 142154, 142160
Die Rechtsgrundlagen wurden ak-tualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
204/0 142136, 142139, 142142, 142145, 142146, 142639, 142640, 142642, 142643, 142645
Tatbestände gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung)
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
205/0 142648
Tatbestand gelöscht
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
206/0 143100 - In dem Tatbestandstext wurde dasWort: „Absperrgerät“ in „Ver-kehrseinrichtungen“ geändert
- Die Rechtsgrundlagen wurden aktualisiert
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
208/0 146106 In den Rechtsgrundlagen die BKat „167“ in „250“ geändert
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
213/0 205100 In dem Tatbestandstext wurden die Worte: „oder den Führerschein“ ein-gefügt berichtigt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
216/0 225000 225106
Tatbestand gelöscht Tatbestand neu eingefügt
redaktionelle Überarbeitung
219/1 248500, 248000 248612, 248130
Tatbestand [am 2010.12.31] ge-löscht Tatbestände neu eingefügt
Verordnung zur Änderung des Straßenverkehrsgeset-zes vom 02.12.2010, ver-kündet am 08.12.2010 (BGBl. I S. 1748), in Kraft am 09.12.2010 und der fünf-ten Verordnung zur Ände-rung der FeV und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 17.12.2010 (BGBl. I S. 2279) in Kraft am 01.01.2011)
220/0 274106 In dem Tatbestandstext das Wort „mit“ am Ende der Zeile 2 eingefügt und den Punkt in Zeile 3 gelöscht
keine Versionierung, redak-tionelle Überarbeitung
224/0 319500, 319506, 319600, 319606, 319612, 319618
Tatbestände neu eingefügt Das Bemerkungsfeld wurde ange-passt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
234/0 330618, 330619, 330620, 330624, 330625
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhänger“ ein-gefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
234/1 330626 In dem Tatbestandstext wurden die Worte: „bzw. dessen Anhänger“ ein-gefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
235/0 Überschrift 330100
„,Frontschutzsysteme“ wurde ge-löscht „Kraftfahrzeug“ durch „Fahrzeug“ ersetzt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
236/0 331030 331000, 331006, 331012,
In den Rechtsgrundlagen zwischen „24 StVG“ Leerschritt entfernt „Kraftfahrzeug“ durch „Fahrzeug“ ersetzt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
237/0 331118 In dem Tatbestandstext wurden nach dem Wort „Mofa“ die Worte: „an, ob-wohl“ eingefügt. Das Wort „an“ vor „bzw. wurde entfernt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
238/1 331609, 331610, 331611, 331615, 331616, 331617
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhängers“ eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
239/0 331630 In dem Tatbestandstext wurde das Wort: „besetzung“ in „Besetzung“ berichtigt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
241/0 331702, 331703, 331704, 331708, 331709, 331710
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhängers“ eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
241/1 331720, 331721, 331722, 331726, 331727
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhän-gers“ eingefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
241/2 331728, 331738, 331739, 331740 331740
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhän-gers“ eingefügt In dem Tatbestandstext wurde das Wort: „verstoß“ in „Verstoß“ berichtigt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
241/3 331742, 331743, 331744 331744
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhän-gers“ eingefügt In dem Tatbestandstext wurde das Wort: „eien“ in „eine“ berichtigt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
241/4 331754, 331755, 331756, 331760, 331761, 331762, 331766
„einem zulässigen Gesamtge-wicht“ ersetzt durch „einer zuläs-sigen Gesamtmasse“
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
241/5 331767, 331768 „einem zulässigen Gesamtge-wicht“ ersetzt durch „einer zuläs-sigen Gesamtmasse“
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
246/0 331810 In dem Tatbestandstext das Wort „Achslast“ berichtigt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
294/0 334268 In den Rechtsgrundlagen wurde „§ 3 Abs. 2 BKatV“ gestrichen
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
295/1 334286 In den Rechtsgrundlagen wurde „§ 3 Abs. 2 BKatV“ gestrichen
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
298/0 334304 In den Rechtsgrundlagen wurde „§ 3 Abs. 2 BKatV“ gestrichen
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
300/0 334316 In den Rechtsgrundlagen wurde „§ 3 Abs. 2 BKatV“ gestrichen
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
302/0 334328 In den Rechtsgrundlagen wurde „§ 3 Abs. 2 BKatV“ gestrichen
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
304/0 334340 In den Rechtsgrundlagen wurde „§ 3 Abs. 2 BKatV“ gestrichen
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
311/0 336106 In dem Tatbestandstext zwischen „und Radialreifen“ Leerschritt ent-fernt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
314/0 338600, 338601, 338602, 338603, 338604, 338605, 338606 338601
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhänger“ ein-gefügt „andere“ wurde in „Andere“ berichtigt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
314/1 338607, 338608, 338609, 338610, 338611
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „bzw. dessen Anhänger“ ein-gefügt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
318/1 341615 Im Tatbestandstext wurde das Wort: „wurde“ eingefügt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
321/0 342112, 342612, 342613, 342614, 342615, 342616 342112
In den Tatbestandstexten wurden die Worte: „des Anhängers“ gestrichen In dem Tatbestandstext wurde die Abkürzung: „Kg“ in „kg“ berichtigt
redaktionelle Überarbeitung
322/0 342617 In dem Tatbestandstext wurden die Worte: „des Anhängers“ gestrichen
redaktionelle Überarbeitung
331/0 347000, 347006, 347100, 347600
Tatbestände [am 2009.12.31] ge-löscht, dadurch Leerseite entstan-den
Vollzug der 41. VO zur Ände-rung straßenverkehrsrechtli-cher Vorschriften vom 3. März 2006 (BGBl. I S. 470)
346/0 Überschrift Das Wort: „(Kraftfahrzeuge) –„ ergänzt
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
352/0 Überschrift 364100
Die Worte: „(Andere Straßen-fahrzeuge)„ ergänzt Das Verwarnungsgeld wurde um 5 Euro angehoben
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
354/0 367100 In den Rechtsvorschriften wurde der Absatz 3 ergänzt
Neuerlass BKatV
360/0 Neue Seite: Überschrift 602000, 602500, 602506
Neu eingefügt Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV
360/1 Neue Seite: Überschrift 603000
Neu eingefügt Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV
360/2 Neue Seite: Überschrift 604000
Neu eingefügt Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
360/3 Neue Seite: Überschrift 605000
Neu eingefügt Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV
360/4 Neue Seite: Überschrift 606000
Neu eingefügt Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV
360/5 Neue Seite: Überschrift 607000, 607001, 607002, 607003, 607006, 607007, 607008, 607009, 607012, 607013
Neu eingefügt Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV
360/6 Neue Seite: Überschrift 607014, 607018, 607024, 607025, 607026, 607030, 607036
Neu eingefügt Tatbestände neu eingefügt
Neuerlass BKatV
361/0 803500 Die Bepunktung wurde rückwirkend vom 01.03.2007 von „3“ in „1“ geän-dert
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
362/0 804512, 804518 804512
Die Bepunktung wurde rückwirkend vom 01.03.2007 von „3“ in „1“ geän-dert Im Tatbestandstext wurde das Wort „entspricht“ in „entsprach“ geändert
keine Versionierung, redakti-onelle Überarbeitung
363/1 Neue Seite: Überschrift 808600, 808606
Neu eingefügt Tatbestände neu eingefügt Bemerkungsfeld eingefügt
Verordnung zur Änderung der FZV und anderer V. vom 13.01.2012, verkündet am 30.01.2012 (BGBl. I S. 103ff), in Kraft am 01.07.2012
363/2 Neue Leerseite Durch Seitenumbruch (leere Vor-derseite) entstanden
redaktionelle Überarbeitung
365/0 810612 810619
In den Rechtsvorschriften wurde der Absatz 8 ergänzt Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV
367/0 813000 813624
Tatbestand gelöscht Tatbestand neu eingefügt
Neuerlass BKatV
Änderungsverzeichnis für Anwender der Druckdatei zum BT-KAT-OWI_01_04_201.doc/27.02.2013/to
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Seite Lfd. Nr. / TBNR vorgenommene Änderung Begründung der Änderung bzw. Streichung alter Rege-lungen
370/0 816106 816112 816130 816000 816109, 816621
Der Tatbestandstext wurde neu ge-fasst und in den Rechtgrundlagen der § 16 Abs. 2 ergänzt sowie „Bkat“ in „BKat“ berichtigt. Tatbestandsnummer wurde ge-löscht Tatbestandsnummern gelöscht Tatbestandsnummern neu einge-fügt Tatbestandsnummern neu einge-fügt Das Bemerkungsfeld wurde ange-passt.
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung redaktionelle Überarbeitung der Systematik 1. VO zur Änderung der FZV u. a. v. 19.12.2012, verkündet am 25.10.2012 (BGBl I S. 2232 ff) in Kraft seit 01.11.2012
372/1 820100, 820106 In den Rechtsgrundlagen Abs. „4“ in Abs. „5“ berichtigt
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
372/4 826000, 826006 826100, 826106
Tatbestandsnummern gelöscht Tatbestandsnummern neu einge-fügt
redaktionelle Überarbeitung der Systematik redaktionelle Überarbeitung der Systematik
373/0 bis 420/0
Tabellen Das Verzeichnis wurde vollständig neu überarbeitet
Neuerlass BKatV, redaktio-nelle Überarbeitung
421/0 bis 437/0
Stichwortver-zeichnis
Das Verzeichnis wurde vollständig neu überarbeitet
(redaktionelle Überarbeitung)
Im Auftrag Müller