Private Military Organisations Ludwig-Maxilians Universität SS 2006 Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert...

Private Military Private Military OrganisationsOrganisations

Ludwig-Maxilians Universität SS 2006Ludwig-Maxilians Universität SS 2006Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert Strohmaier: Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert Strohmaier:

Security Issues and World affairsSecurity Issues and World affairsNicole Präger, Tobias Plessl & Francisca ViermannNicole Präger, Tobias Plessl & Francisca Viermann

GliederungGliederung

I. Was sind PMOs? I. Was sind PMOs?

II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?

III. Wie können Probleme mit PMOs III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?gelöst werden?

I. Was sind PMOs? I. Was sind PMOs?

I. Was sind PMOs? I. Was sind PMOs?

,, Eine ,, Eine SöldnerSöldner-Organisation ist ein -Organisation ist ein Wirtschaftsunternehmen, das aus Wirtschaftsunternehmen, das aus Zivilisten besteht und von einem Zivilisten besteht und von einem Staat oder einer Firma beauftragt Staat oder einer Firma beauftragt wird, an einem Krieg wird, an einem Krieg unterstützendunterstützend als als nicht-Kombattantennicht-Kombattanten teilzunehmen oder in Kriegs- oder teilzunehmen oder in Kriegs- oder Krisengebieten bestimmte Krisengebieten bestimmte riskante riskante AufgabenAufgaben zu erfüllen.“ (Wikipedia) zu erfüllen.“ (Wikipedia)

Problem: Die Definition des Problem: Die Definition des Söldners:Söldners:

,, Ein Söldner ist eine Person, die an ,, Ein Söldner ist eine Person, die an einem bewaffneten Konflikt aus einem bewaffneten Konflikt aus Streben nach persönlichem Gewinn Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt.“ (Wikipedia) teilnimmt.“ (Wikipedia)

Warum fallen die PMOs bzw. ihre Warum fallen die PMOs bzw. ihre Mitglieder nicht unter diese Mitglieder nicht unter diese

Definition?Definition?,, Als Söldner gilt,,, Als Söldner gilt,……b) wer tatsächlich an Feindseligkeiten b) wer tatsächlich an Feindseligkeiten

teilnimmt,“teilnimmt,“c) wer an Feindseligkeiten vor allem aus c) wer an Feindseligkeiten vor allem aus

Streben nach persönlichem Gewinn Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt…,“teilnimmt…,“

… … ( Auszug aus der Genfer Konvention; Art.47 ( Auszug aus der Genfer Konvention; Art.47

Absatz 2 I; 12.8.1949)Absatz 2 I; 12.8.1949)

Problem:Problem:

PMOs unterhöhlen die Genfer PMOs unterhöhlen die Genfer KonventionKonvention

PMOs unterhöhlen die Genfer KonventionPMOs unterhöhlen die Genfer Konvention

Die Firmen:Die Firmen: sind registriertsind registriert bezahlen Steuernbezahlen Steuern stehen nicht im Konflikt mit internationalem stehen nicht im Konflikt mit internationalem

Recht Recht hierarchisch gegliederte Organisationsstrukturhierarchisch gegliederte Organisationsstruktur sind als Firma tätig und nicht die Einzelpersonensind als Firma tätig und nicht die Einzelpersonen offene Personalrekrutierungoffene Personalrekrutierung breiter Servicebreiter Service arbeiten für mehrere Auftraggeberarbeiten für mehrere Auftraggeber konkurrieren um Aufträge auf Weltmarktkonkurrieren um Aufträge auf Weltmarkt

Was bieten die PMOs? Was bieten die PMOs?

Beratung & AusbildungBeratung & Ausbildung Zulieferer & logistische sowie Zulieferer & logistische sowie

technische Dienstleistungentechnische Dienstleistungen Kampfeinsatz Kampfeinsatz

Beratung & AusbildungBeratung & Ausbildung

Beispiel: Balkan (Mitte 90er)Beispiel: Balkan (Mitte 90er) AuftraggeberAuftraggeber: kroatische Regierung (mit : kroatische Regierung (mit

Billigung der USA)Billigung der USA) PMOPMO: Military Professional Resources : Military Professional Resources

Incorporated (MPRC)Incorporated (MPRC) AuftragAuftrag: Formierung und Trimmung der : Formierung und Trimmung der

kroatischen Streitkräfte auf NATO-kroatischen Streitkräfte auf NATO-StandardStandard

Zulieferer & logistische sowie Zulieferer & logistische sowie technische Dienstleistungentechnische Dienstleistungen

Beispiel: Balkan (2. Hälfte der 90 er)Beispiel: Balkan (2. Hälfte der 90 er) Auftraggeber:Auftraggeber: USA USA PMO:PMO: Brown & Root Service (USA) Brown & Root Service (USA) Auftrag:Auftrag:

• logistische Versorgung ca. 20 000 US-logistische Versorgung ca. 20 000 US-Soldaten (Budget; 0,5 Mill. Dollar)Soldaten (Budget; 0,5 Mill. Dollar)

• Aufbau/ Management von FlüchtlingslagernAufbau/ Management von Flüchtlingslagern• logistische/ bautechnische Unterstützung der logistische/ bautechnische Unterstützung der

US-KFOR-Soldaten US-KFOR-Soldaten • (Budget: mehrere Milliarden)(Budget: mehrere Milliarden)

KampfeinsatzKampfeinsatz

Beispiel: IrakBeispiel: Irak

Was sind die Ursachen für den Was sind die Ursachen für den Trend zu den PMOs?Trend zu den PMOs?

Was sind die Ursachen für den Was sind die Ursachen für den Trend zu den PMOs?Trend zu den PMOs?

VietnamkriegVietnamkrieg

Ende des Kalten Krieges:Ende des Kalten Krieges:

Veränderung der Kriegsführung:Veränderung der Kriegsführung:

Zonen ungleicher Sicherheit in der globalen GesellschaftZonen ungleicher Sicherheit in der globalen Gesellschaft

Die positiv besetze Politik der PrivatisierungDie positiv besetze Politik der Privatisierung

Zunehmende ,,humanitäre Intervention“Zunehmende ,,humanitäre Intervention“Beispiel: Sierra LeoneBeispiel: Sierra Leone• Auftraggeber: UNOAuftraggeber: UNO• PMO: LifeguardPMO: Lifeguard• Auftrag: Schutz der UN-Mitarbeiter & Räumung von MinenfeldernAuftrag: Schutz der UN-Mitarbeiter & Räumung von Minenfeldern

Welche Vorteile ergeben sich für Welche Vorteile ergeben sich für die Auftraggeber?die Auftraggeber?

Welche Vorteile ergeben sich für Welche Vorteile ergeben sich für die Auftraggeber?die Auftraggeber?

nicht in diplomatischen Vorgänge nicht in diplomatischen Vorgänge verwickeltverwickelt

Verschleierung der VerlusteVerschleierung der Verluste kostengünstigerkostengünstiger Einsatz von demokratischen Staaten Einsatz von demokratischen Staaten

besser durchsetzbarbesser durchsetzbar

Welche Probleme ergeben sich aus Welche Probleme ergeben sich aus dieser Entwicklung?dieser Entwicklung?

Welche Probleme ergeben sich aus Welche Probleme ergeben sich aus dieser Entwicklung?dieser Entwicklung?

Abwerbung von Spezialeinheiten des MilitärsAbwerbung von Spezialeinheiten des MilitärsPMOs entziehen sich der staatl. KontrollePMOs entziehen sich der staatl. Kontrolle

• Beispiel: IrakBeispiel: Irak• Folter-/ Verhörmethoden iFolter-/ Verhörmethoden in Abu Graibn Abu Graib

,,These guys run loose in this country and,,These guys run loose in this country anddo stupid stuff. There`s no authority overdo stupid stuff. There`s no authority overthem, so you can`t come down on themthem, so you can`t come down on themhard when they escalate force.”hard when they escalate force.”

(Brig.Gen.Karl R. Horst)(Brig.Gen.Karl R. Horst)

Konflikt: Das öffentliche Gut „Sicherheit“ & Konflikt: Das öffentliche Gut „Sicherheit“ & das private Gut „Gewinn“das private Gut „Gewinn“

Beispiel: Angola (1993):Beispiel: Angola (1993): Auftraggeber:Auftraggeber: staatl. Ölfirma Sonogal / staatl. Ölfirma Sonogal /

brit. brit. Ölfirma Branche Heritage Oil Ölfirma Branche Heritage Oil (Budget: 30 Mio Dollar) (Budget: 30 Mio Dollar)

PMO:PMO: Exekutive Outcomes Exekutive Outcomes Gegner:Gegner: Rebellen Rebellen Auftrag:Auftrag: Eroberung d. Küstenstadt Soyo Eroberung d. Küstenstadt Soyo

Wandel des Verhältnisses von Militär und Wandel des Verhältnisses von Militär und NationalstaatNationalstaat

II. Welche Einflüsse haben PMOs II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?Int.?

hh

II. Welche Einflüsse haben PMOs II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?Int.?

Worst Case Szenario Worst Case Szenario Starke Auswirkungen auf das internationale Starke Auswirkungen auf das internationale

SystemSystem

Mässige AuswirkungenMässige Auswirkungen Least Case SzenarioLeast Case Szenario

Szenarienbildung unter Szenarienbildung unter Berücksichtigung folgender Berücksichtigung folgender

Werte:Werte:

Verhalten der PMOsVerhalten der PMOs Verhalten Nationale Staaten Verhalten Nationale Staaten

off./inoff.off./inoff. Risiko für ReichtümerRisiko für Reichtümer ZwischenfälleZwischenfälle

Worst Case SzenarioWorst Case Szenario

Verhalten PMO:Verhalten PMO: WirtschaftsunternehmenWirtschaftsunternehmen

• Interesse an Konfliktbeseitigung?Interesse an Konfliktbeseitigung?• AuftragsgeberAuftragsgeber• ProfitgierProfitgier• Soziales GewissenSoziales Gewissen

Möglichkeit der verstärkenden Wirkung auf Möglichkeit der verstärkenden Wirkung auf Konflikte (bis hin zu Eskalation)Konflikte (bis hin zu Eskalation)

Worst Case SzenarioWorst Case Szenario

Verhalten Nationalstaaten:Verhalten Nationalstaaten: Offiziell: keine HandlungOffiziell: keine Handlung Inoffiziell: AuftragsgeberInoffiziell: Auftragsgeber

Verstärkende Wirkung auf SituationVerstärkende Wirkung auf Situation

Worst Case SzenarioWorst Case Szenario

Risiko für Reichtümer:Risiko für Reichtümer: SteigtSteigt

Zwischenfälle Zwischenfälle häufen sichhäufen sich

Worst Case SzenarioWorst Case Szenario

Machtzunahme PMOsMachtzunahme PMOs Anarchie oder anarchischen StrukturenAnarchie oder anarchischen Strukturen KonfliktanheizungKonfliktanheizung Zerfall von Nationalstaatlicher DurchsetzbarkeitZerfall von Nationalstaatlicher Durchsetzbarkeit Massive Unterwanderung des rechtstaatlichen Massive Unterwanderung des rechtstaatlichen

SystemsSystems

STARKE AUSWIRKUNG AUF INTERNATIONALES STARKE AUSWIRKUNG AUF INTERNATIONALES SYSTEM SYSTEM

MÄSSIGE AUSWIRKUNGMÄSSIGE AUSWIRKUNG

Status quo wird beibehaltenStatus quo wird beibehalten Anteilseigener an RohstofflizenzenAnteilseigener an Rohstofflizenzen Dualität der AbhängigkeitenDualität der Abhängigkeiten Mehrere Arbeitgeber Mehrere Arbeitgeber

Möglichkeit der Konfliktaustragung Möglichkeit der Konfliktaustragung zwischen versch. PMOszwischen versch. PMOs

MÄSSIGE AUSWIRKUNGMÄSSIGE AUSWIRKUNG

Bzgl. Haftung der Unternehmen:Bzgl. Haftung der Unternehmen: Transnationaler Tätigkeit v. Unternehmen Transnationaler Tätigkeit v. Unternehmen Mangelnde oder nicht existente Mangelnde oder nicht existente

Zivilgerichtsbarkeit /StrafgerichtsbarkeitZivilgerichtsbarkeit /Strafgerichtsbarkeit Vermehrter Bedarf an SicherheitsagentenVermehrter Bedarf an Sicherheitsagenten

auch Zwielichtige Gestalten werden auch Zwielichtige Gestalten werden eingestellt – teils Vorbestraft / Verurteilteingestellt – teils Vorbestraft / Verurteilt

Nicht-Ahndung durch UndurchsichtigkeitNicht-Ahndung durch Undurchsichtigkeit

Misstände jedoch keine HandhabungMisstände jedoch keine Handhabung

Least Case SzenarioLeast Case Szenario

Sicherheitslage verbessert sich Sicherheitslage verbessert sich Stagnation der AufträgeStagnation der Aufträge

Staaten verhalten sich nach KodizesStaaten verhalten sich nach Kodizes Internationale Kontrollen Internationale Kontrollen

RegimebildungRegimebildung Keine bedrohten Reichtümer Keine bedrohten Reichtümer

III. Wie können Probleme mit III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?PMOs gelöst werden?

III. Wie können Probleme mit III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?PMOs gelöst werden?

Freiwillige Selbstbeschränkung der Freiwillige Selbstbeschränkung der PMOsPMOs

Möglichkeiten auf der Internationale Möglichkeiten auf der Internationale EbeneEbene

Möglichkeiten auf der Nationalen Möglichkeiten auf der Nationalen EbeneEbene

Freiwillige SelbstbeschränkungFreiwillige Selbstbeschränkung

Umsetzung über einen freiwilligen Umsetzung über einen freiwilligen VerhaltenskodexVerhaltenskodex

Möglichkeiten auf der Internationalen EbeneMöglichkeiten auf der Internationalen Ebene

Festschreibung verbindlicher Regeln Festschreibung verbindlicher Regeln die von den Einzelstaaten die von den Einzelstaaten durchgesetzt werdendurchgesetzt werden

Völkerrechtliche KonventionVölkerrechtliche Konvention Aufbau einer Struktur der Vereinten Aufbau einer Struktur der Vereinten

Nationen die PMOs reguliert Nationen die PMOs reguliert

Probleme auf der Internationalen EbeneProbleme auf der Internationalen Ebene

Kaum Bewusstsein für die Probleme Kaum Bewusstsein für die Probleme mit PMOsmit PMOs

Unterschiede in der Haltung der Unterschiede in der Haltung der Staaten zu PMOsStaaten zu PMOs

Langfristig muss eine internationale Langfristig muss eine internationale Regelung erfolgen, bis dahin sind die Regelung erfolgen, bis dahin sind die Einzelstaaten in der PflichtEinzelstaaten in der Pflicht

Möglichkeiten auf der Nationalen EbeneMöglichkeiten auf der Nationalen Ebene

Verbot von PMOsVerbot von PMOs Lizenzzwang für AufträgeLizenzzwang für Aufträge Registrierung und MeldepflichtRegistrierung und Meldepflicht Lizenzvergabe nur an PMOs die Lizenzvergabe nur an PMOs die

hohen Standards genügenhohen Standards genügen

Aufsicht auf Nationaler EbeneAufsicht auf Nationaler Ebene

Unternehmensbezogene AufsichtUnternehmensbezogene Aufsicht Transaktionsbezogene AufsichtTransaktionsbezogene Aufsicht

Diskussionsfragen für das Plenum:Diskussionsfragen für das Plenum:

Wer hat und wer sollte die legitime Wer hat und wer sollte die legitime Ausführung und Kontrolle der Gewalt Ausführung und Kontrolle der Gewalt haben?haben?

,,Global Governance“ im ,,Global Governance“ im Sicherheitsbereich?Sicherheitsbereich?

Brauchen die Nationalstaaten in Zukunft Brauchen die Nationalstaaten in Zukunft noch eine nationale Armee?noch eine nationale Armee?

Literaturangaben:Literaturangaben:

Grenz, Christian;Privatisierung der Sicherheit;Grenz, Christian;Privatisierung der Sicherheit; In:Telepolis In:Telepolis www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dlarticle12.cgi?artikelnr=21779&mode=printwww.heise.de/bin/tp/issue/r4/dlarticle12.cgi?artikelnr=21779&mode=print

Roth,Wolf-Dieter;Die globale Konjunktur der Söldnertruppen; Roth,Wolf-Dieter;Die globale Konjunktur der Söldnertruppen; In:Telepolis; In:Telepolis; www.heise.dewww.heise.de/bin//bin/tptp//issueissue/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print

Schaller,Christian;Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Schaller,Christian;Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten,Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; Konflikten,Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP-SWP-Studie;Berlin;September 2005Studie;Berlin;September 2005

Wulf,Herbert;Die Privatisierung des Militärs,Rent-a-Soldier; Wulf,Herbert;Die Privatisierung des Militärs,Rent-a-Soldier; In:Wissenschaft und In:Wissenschaft und Frieden: Frieden: www.iwif.dewww.iwif.de/wf303-21.htm/wf303-21.htm

www.kriegsreisende.dewww.kriegsreisende.de www.wikipedia.de ;Stichwort:Paramilitärwww.wikipedia.de ;Stichwort:Paramilitär Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung

und die Kommerzialisierung von Sicherheit; und die Kommerzialisierung von Sicherheit; Berlin;2005Berlin;2005 Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung

und die Kommerzialisierung von Sicherheit;Berlin;2005.und die Kommerzialisierung von Sicherheit;Berlin;2005. Schaller, Christian: Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Schaller, Christian: Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten

Konflikten, Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP-Konflikten, Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP-Studie; Berlin; 2005.Studie; Berlin; 2005.

Schreier, Fred/Caparini, Marina: Privatising Security: Law, Practice and Schreier, Fred/Caparini, Marina: Privatising Security: Law, Practice and Governance of Private Military and Security Companies. Geneva Centre for the Governance of Private Military and Security Companies. Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces. Genf 2005.Democratic Control of Armed Forces. Genf 2005.

Isenberg, David: A government in search of cover: PMCs in Iraq. British American Isenberg, David: A government in search of cover: PMCs in Iraq. British American Security Information Council. New York 2006.Security Information Council. New York 2006.