Die Entwicklung des deutschen Gesundheitswesens
- für Einsteiger
Thomas Kunkel, BerlinVerein demokratischer Ärztinnen und Ärzte e.V.
Global – Gerecht – Gesund
Perspektiven internationaler Gesundheit
17./18.09.2010, Berlin
Die Entwicklung des deutschen Gesundheitswesens
– von und für Einsteiger
Thomas Kunkel, BerlinVerein demokratischer Ärztinnen und Ärzte e.V.
Global – Gerecht – Gesund
Perspektiven internationaler Gesundheit
17./18.09.2010, Berlin
Überblick
•Vorgeschichte staatlich garantierter Krankenversorgung•Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung•Zur Situation der Ärzteschaft•Erster Weltkrieg + Weimarer Republik•Zeit des Faschismus•Nachkriegszeit – Zwei Staaten, zwei Gesundheitssysteme•Nachkriegszeit bis 1968– Schwerpunkt BRD•Die 70er Jahre – Ausbau des Sozialstaats und Wirtschaftskrise•Die 80er Jahre – Konservative „Wende“ und Sozialabbau•Bedrohungsszenario Sozialschmarotzer•90er Jahre – Angleichung des DDR-Gesundheitswesens und
weiterer Sozialabbau•Exkurs – Gesundheitswesen der DDR•Die Nuller Jahre – Sozialabbau geht in die entscheidende Runde•Bedrohungsszenario Kostenexplosion•Zusammenfassung
Gescheiterte deutsche Revolution 1848
Gründung der ersten Partei der deutschen Arbeiterbewegung 1863
Foto der Delegierten und Gäste (vermutlich vom 23.5.1863
unmittelbar vor der Gründung des ADAV 1863) Gründungsdokument
des ADAV, 1863
Gründung der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands 1875
August Bebel Wilhelm Liebknecht
1878 „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der
Sozialdemokratie“
Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie.
Vom 21. Oktober 1878.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags,
was folgt:§. 1. [1] Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische und kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten. [2] Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage treten. [3] Den Vereinen stehen gleich Verbindungen jeder Art.
Deutsches Reichsgesetzblatt 1883
„Gesetz, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter vom 15.Juni 1883.
Wir, Wilhelm von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen verordnen [..]
A. Versicherungszwang
§1
Personen, welche gegen Gehalt oder Lohn beschäftigt sind:[…]sind […] nach Maßgabe der Vorschriften dieses Gesetzes gegen Krankheit zu versichern.“
Sozialgesetzgebung Otto von Bismarcks 1883
„Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte“
Otto von BismarckAus: Gesammelte Werke (Friedrichsruher Ausgabe)
1924/1935, Band 9, S.195/196Reichskanzler Otto von
Bismarck 1890[Foto: Julius Braatz (1844–1914)]
Überblick Sozialgesetzgebung im deutschen Kaiserreich
Erster Weltkrieg
Erklärung des Kriegszustandes durch
Kaiser Wilhelm II, 31.07.1914
Mobilisierungskundmachung, 01.08.1914
Novemberrevolution 1918
Karl Liebknecht (Spartakusbund)Ausrufung der freien sozialistischen Republik,
Tiergarten, Berlin, 9. November 1918
Wirtschaftskrise 1929Mitglieder!Helft Eurer Krankenkasse![…]Glaubt nicht, bei jeder
ärztlichen Beratung muss Medizin verschrieben werden.
[…]Wer seine Krankenkasse
schädigt, betrügt sich selbst und seine Mitarbeiter!
21.03.1933 – „Tag von Potsdam“
Adolf Hitler gelobt gegenüber Reichspräsident von Hindenburg, die „große Tradition des deutschen Volkes in Ehrfurcht zu pflegen“. Zwei Tage später stimmte der Reichstag dem Ermächtigungsgesetz zu.
21.03.1933: Ergebenheitstelegramm der ärztlichen Spitzenverbände an den Reichskanzler Adolf Hitler mit dem
Gelöbnis treuester Pflichterfüllung als Diener der Volksgesundheit.
die aerztlichen spitzenverbaende deutschlands […] begrueszen freudigst den entschlossenen willen der reichsregierung der nationalen erhebung , eine wahre volksgemeinschaft aller staende, berufe und klaszen aufzubauen und stellen sich freudigst in den dienst, dieser grossen vaterlaendischen aufgabe mit dem geloebnis treuester pflichterfuellung als diener der volksgesundheit. geheimrat dr.stauder, muernberg
1945 – Stunde Null oder status quo ante bellum?
Frühe 50er Jahre – starke Auseinandersetzungen um Demokratisierung und Mitbestimmung, gegen
die Remilitarisierung
Frieden in Freiheit – Soziale Sicherheit,
Maiaufruf 1952Samstags gehört Vati mir, Maiaufruf 1956
Politik der Sozialpartnerschaft – späte 50er Jahre
„Es sind inzwischen Stimmen laut geworden, meine Damen und Herren, es sei auf sozialem Gebiet zu großer Aufwand gemacht worden. Nun bin ich der Auffassung, daß bei der Lage, in der das deutsche Volk sich damals befand, bei der drohenden Gefahr des Kommunismus, es besser war, zuviel als zuwenig zu tun.
Konrad Adenauer im Deutschen Bundestag, 1962
1968 – Widerstand gegen die Notstandsgesetze und Studierendenproteste
Schüler_innen und Studierende protestieren am 15.05.2968 in Düsseldorf gegen die Notstandsgesetze. Zehntausende protestierten im Mai 1968 gegen die bevorstehende Verabschiedung der Notstandsgesetze.
1982 – Antritt der Regierung Kohl
"Weniger Staat, mehr Eigenverantwortung". Helmut Kohl, 1982
2003 – Agenda 2010„Die Lohnnebenkosten
haben eine Höhe erreicht, die für die Arbeitnehmer zu einer kaum mehr tragbaren Belastung geworden ist und die auf der Arbeitgeberseite als Hindernis wirkt, mehr Beschäftigung zu schaffen.“
Gerhard Schröder, SPD
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Bei einer Senkung des GKV Beitragssatzes um 5 Prozentpunkte würde sich der Arbeitgeber-anteil um 0,35 Cent reduzieren .
Bei einer Senkung des GKV Beitragssatzes um 5 Prozentpunkte würde sich der Arbeitgeber-anteil um 0,35 Cent reduzieren .
Kosten einer
Handwerker-stunde 54,15 €
Überschätzte WirkungFolgen einer Senkung des GKV Beitragssatzes
Quelle: Handwerkskammer Stuttgart Februar 2010 und eigene Berechnung
Anteil der Ausgaben der GKV am BIP 6,46,4
Ausgaben der GKV 2009: 160,6 Mrd. €
Bedrohungsszenario „Kostenexplosion“
Quelle: ver.di Bundesvorstand, Bereich Gesundheitspolitik, Herbert Weisbrod-Frey
Pharmamarkt – Spenden an die Politik
0,07 0,3
9,03
42,27
0
10
20
30
40
50
Spendengelder der I ndustrie (in Millionen Euro)
Familienministerium
Verkehrsministerium
Außenministerium
Gesundheitsministerium
Deutsches Gesundheitswesen im internationalen Vergleich