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Westfälische Wilhelms-Universität MünsterProf. Dr. W. Woyke 1
Proliferation
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Definition Massenvernichtungswaffen
Kernwaffen sind Waffen, bei denen die Explosionswirkung und die Sekundäreffekte (Strahlung, radioaktive Verseuchung, Elektromagnetischer Impuls) von Kernspaltung oder von Kernfusion für militärische Zwecke genutzt werden.
Chemische Waffen sind solche, bei denen überwiegend die toxischen (sowie erstickenden, reizerregenden, lähmenden oder die menschliche Psyche verändernden) Eigenschaften synthetischer Verbindungen für Zwecke der Kriegführung genutzt werden.
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Definition Massenvernichtungswaffen
Biologische Waffen sind Waffen, die lebende Krankheitserreger zum Zwecke der Kriegführung ausbringen, um Menschen, Tiere oder die Umwelt zu schädigen.
Unter Raketenwaffen versteht man sowohl ballistische Raketen (Flugkörper mit einer ballistischen Bahn) wie Marschflugkörper (Cruise Missiles, Flugkörper, die keine ballistische Bahn verfolgen) mit unterschiedlichen Reichweiten.
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Proliferation- eine Definition
(lat.: Verbreitung). Proliferation wird als Bezeichnung für die
Verbreitung von Atomwaffen (gelegentlich auch für B- und C-Waffen) und die Kenntnisse über die Technologie ihrer Herstellung verwendet, um auf die besondere Gefahr für den Weltfrieden hinzuweisen, die von diesen Waffen ausgeht. Quelle: Schubert, Klaus/ Martina Klein: Das Politiklexikon. 3. aktualisierte Auflage, Bonn: Dietz 2003.
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Proliferation
Problematik Kernenergie seit mehr als einem halben
Jahrhundert kontroverser Gegenstand der internationalen Politik
Atomkraft bedeutende Quelle zur Energiegewinnung
Aber auch ein permanenter Gefahrenherd Mit zunehmender Verbreitung der nuklearen
Technologie auf der Welt ist auch ihr internationales Konfliktpotential gewachsen
Dafür sind im Wesentlichen drei Faktoren verantwortlich:
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Proliferation
Intensive nationalstaatliche Politisierung der Atomenergie
Nationalstaatliche Politisierung entstand aus dem Bestreben der Industriestaaten Zugang zur nuklearen Technologie erlangen unter Anwendung strikter nationalstaatlicher Kontrolle
Industrie-, Forschungs- und Technologiepolitik richteten sich seit dem 2. Weltkrieg in vielen Ländern vorrangig auf die Entwicklung der Kernenergie
In allen Ländern, in denen heute Atomreaktoren stehen, wurde die Entwicklung und mit kostspieligen und langfristigen staatlichen Förderungsmaßnahmen unterstützt und forciert
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Proliferation
Die umfassende transnationale Verflechtung der Atomwirtschaft
Durch immensen Aufwand bei nuklearen Brennstoffkreislauf Verflechtung der Staaten
Nur Russland verfügt über einen völlig autarken Brennstoffkreislauf
Aus den technischen und ökonomischen Zwängen der nuklearen Arbeitsteilung erwächst für die beteiligten Staaten die Notwendigkeit zu enger und vielfältiger internationaler Kooperation und Abstimmung
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Proliferation
Die untrennbare Verbindung zwischen ziviler und militärischer Anwendung der Atomtechnik
Untrennbare Verbindung zwischen ziviler und militärischer Nutzung belastet die friedliche Nutzung der Kernenergie mit außergewöhnlichen Risiken
Wichtige Teilbereiche des nuklearen Brennstoffkreislaufs sind technisch identisch mit der Herstellung von atomaren Sprengköpfen
Gefahr der missbräuchlichen Verwendung von Kernbrennstoffen als Kernsprengstoffe droht überall dort auf der Welt, wo nukleare Spaltmaterialen dem Zugriff nationalstaatlicher Regierungen oder subnationaler Terrorgruppen ausgesetzt sind
Internationale Verbreitung der Kernenergie verschafft einer wachsenden Zahl von Staaten und Personen Zugang zu militärisch verwendbaren atomaren Technologie, Anlagen und Materialen
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Historische Entwicklung der Kernenergie
1938 Entdeckung der Urankernspaltung durch Otto Hahn
1945 zwei amerikanische Atombomben über Japan Atomares Wettrüsten (50 einsatzbereite Sprengköpfe) 1956 liefert ein britischer Graphitreaktor erstmals
Atomstrom Seit Ende der 70er weltweite Krise der
Nuklearwirtschaft
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Tschernobyl
26. April 1986 noch heute sind in Großbritannien 75.000 Hektar
Weideland von Einschränkungen betroffen Weniger als 27 Kilogramm freigesetztes Cäsium-
137 verursachten eine weltweite Kontamination Dreihundert mal so viel lagert heute in Form von
abgebrannten Brennelementen in La Hague
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Verbreitung von Reaktoren
Weltweit 443 Reaktoren in 31 LändernAtomkraft ist sowohl eine bedeutende Energiequelle als auch ein permanenter GefahrenherdDie größten Mengen an radioaktivem und waffenfähigem Material fallen heute bei der zivilen Nutzung anNur ein geringer Anteil des Weltenergieverbrauchs wird heute durch die Atomkraft abgedeckt ( deckt keine 2% des Energiebedarfs)
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Nichtverbreitung von Kernwaffen
Furcht vor dem Atomkrieg vereint Kernwaffenstaaten und Nichtkernwaffenstaaten in dem Wunsch, die weitere Ausbreitung der nuklearen Rüstung in der Welt nach Möglichkeit zu verhindern
Multilaterale Übereinkunft zur friedlichen Nutzung der Kernenergie und zur Nichtverbreitung von Kernwaffen wurde im Rahmen der VN seit 1945 immer wieder angestrebt
1956 Gründung IAEO (blieb unverbindlich)
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Nichtverbreitung von Kernwaffen
Regionale Vereinbarungen über das Verbot der Herstellung und Stationierung von Kernwaffen sind für die Antarktis (1960), Lateinamerika (1968), südpazifischen Raum (1986), Südostasien (1995), und Afrika (1996) in Kraft getreten
Langjährige Bemühungen, den Mittleren Osten einschließlich Israel zur kernwaffenfreien Zone zu erklären bisher gescheitert
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Nichtverbreitung von Kernwaffen
1970 Atomwaffensperrvertrag auf Initiative von USA und Russland
Vertrag untersagt den Kernwaffenstaaten die Weitergabe von Kernwaffen an dritte Staaten und verpflichtet sie zu nuklearen Abrüstungsmaßnahmen
Aus heutiger Sicht ist die Bilanz zwiespältig; 188 Staaten dem Vertrag bis Mitte 2004 beigetreten; drei wichtige Länder ferngeblieben; Israel, Pakistan und Indien, die inzwischen inoffiziell als Kernwaffenstaaten gelten
Nordkorea zum Jahresende 2002 ausgetreten
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Rolle der internationalen Organisationen
Seit dem Beginn des Atomzeitalters gilt unbestritten die Einsicht, dass eine dauerhafte und allgemein verträgliche Regelung der mit der friedlichen und militärischen Kernenergienutzung zusammenhängenden Probleme letztlich nur im Rahmen einer internationalen Organisation möglich ist
Internationale Atomenergieorganisation; IAEO unpolitische Organisation mit technisch
begrenztem Mandat und rechtlich beschränkten Kompetenzen
=> auf dem Gebiet der Kernwaffen zur entscheidenden int. Organisation entwickelt
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Internationale Atomenergiebehörde
Erste und einzige internationale Organisation, der die Nationalstaaten Einblick in einen potentiellen Kernbereich ihrer Sicherheitspolitik gewähren
Obliegt die regelmäßige Kontrolle von derzeit mehr als 900 nuklearen Anlagen aus 70 Ländern
Kontrolle für alle Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages- ausgenommen für Kernwaffenstaaten- obligatorisch und umfassend
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Heutige Konfliktkonstellation- Das iranische Atomprogramm
Iranische Atomprogramm für die gesamte internationale Staatengemeinschaft eine zentrale Herausforderung
Sollte der Iran eines Tages über Kernwaffen verfügen, hätte dies weitreichende Folgen für die europäische Nachbarregion des Mittleren Osten; denn es steht zu befürchten, dass weitere Länder wie Saudi-Arabien oder Ägypten folgen
Iran auch ein breit gefächertes Raketenprogramm; Iran könnte daher in einigen Jahren über Raketen mit atomaren Sprengköpfen verfügen, mit denen Zentraleuropa erreichbar wäre
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Das iranische Atomprogramm- Tatsächliche Gefahr?
1970 Beitritt Irans in den Atomwaffensperrvertrag – damit momentan Kontrolle durch die IAEO
2006 Herstellung mit russischer Hilfe eines Leichtwasserreaktors für die Stromerzeugung- schwere Unbaumaßnahmen notwendig, um waffenfähiges Plutonium herzustellen
Problematischer die im Bau befindliche Anlage in Natanz
Anlage zur Uran- Anreicherung, um es für die Herstellung von Brennstäben zu nutzen
Beteuerung Irans nur niedrig angereichertes Uran zu produzieren
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Das iranische Atomprogramm- Tatsächliche Gefahr?
Es kann jedoch in der Anlage ohne große bauliche Veränderungen auch hoch angereichertes Uran hergestellt werden, also der Ausgangsstoff für Atombomben
Momentan noch Kontrolle durch die Inspektoren der IAEO; schwer möglich hoch angereichertes Uran herzustellen
Möglichkeit des Austritts aus dem Atomwaffensperrvertrags ähnlich Nordkorea; damit hätten Inspektoren keine Möglichkeit der Kontrolle mehr
Indizien sprechen dafür, dass Iran mit seinem Atomprogramm neben zivilen auch militärische Absichten verfolgt
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Iranische Motive
Motive Irans für das Atomprogramm Gibt es für das öl- und gasreiche Land
überhaupt einen wirtschaftlichen Grund, sich mit der zivilen Nutzung der Kernenergie zu befassen?
Oder Mix aus ökonomischen und militärstrategischen Motiven?
Schwer zu beantworten, da keine einheitliche Meinung in der iranischen Politik; sondern vier überschneidenden Argumentationsstränge:
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Iranische Motive
1. Iran braucht die zivile Nutzung der Kernenergie aus ökonomischen Gründen, um die iranische Wirtschaft und Gesellschaft allgemein voranzubringen Öl- und Gasreserven begrenzt; es könnte mehr
exportiert werden2. Atomwaffen und Islam sind nicht miteinander zu
vereinbaren Klerikern Atomtechnologie suspekt; Nutzung hätte
die Abhängigkeit vom Westen „manifestiert“3. Die stolze persische Nation sollte über die gleichen
Waffen verfügen wie seine Nachbarn, beispielsweise Pakistan Historisch und kulturelle abgeleitete Führungsrolle
in ihrer Region
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Iranische Motive
4. Iran sollte aus Gründen der nationalen Sicherheit zumindest eine Atomwaffenoption haben Entscheidender Faktor Iran von Kernwaffenstaaten umgeben, mit denen die
Mullahs teilweise problematische Beziehungen unterhalten Pakistan sowie Indien im Osten Russland im Norden Amerikanische Flotte im Persischen Golf im Süden Amerikanische Präsenz in Afghanistan und Irak den
iranischen Machthabern ein Dorn im Auge Aggressive amerikanische Rhetorik in Teheran so
wahrgenommen, dass es Ziel Amerikas ist das Regime ähnlich wie im Irak auch im Iran zu wechseln
=> Iran benötigt Atomwaffen um das Überleben des Regimes zu sichern
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Das iranische Atomprogramm- Tatsächliche Gefahr?
Problem des iranischen Atomprogramms wird internationale Staatengemeinschaft noch einige Zeit beschäftigen
Falls Iran nicht kompromissbereit keine andere Möglichkeit als durch nicht kooperative Mittel von seinem allen Anschein nach bestehenden Absichten, sich eine Atomwaffenoption zu verschaffen abzubringen
Echte Zwangsmaßnahme gegen Iran würde die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen einer Vielzahl von Staaten betreffen und wären daher nur schwer durchzusetzen
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Nordkorea
Chronik des Atomprogramms von Nordkorea
1985 auf Druck der UdSSR Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag
Koreanische Insel Atomwaffenfreie Zone
1992 Verweigerung der Inspektion durch die IAEO
1994 Kompromiss zwischen USA und Nordkorea, Konflikt beigelegt, Inspekteure inspizieren die nordkoreanischen Atomanlagen – Genfer Rahmenabkommen
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Nordkorea
Bush bezeichnet Kim Jong Il, den Staatschef in Nordkorea abschätzig als „Pygmäe“ und äußert die Absicht zum Sturz des Staatschefs
2002 landet Nordkorea in der Rede zur Lage der Nation auf der Liste der „Schurkenstaaten“, der „Achse des Bösen“
Beschuldigung der Amerikaner, dass die Nordkoreaner nach Geheimdienstinformationen an dem Atomprogramm weiterarbeiten
Nordkoreaner äußern sich nicht, lassen nur verlauten, dass sie auf Grund der amerikanischen Aggressionen zu diesem Programm berechtigt wären
10. März 2003 Austritt Nordkoreas aus dem Atomwaffensperrvertrag
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Nordkorea
10. Februar 2005 öffentliche Bekanntgabe, einsatzfähige Atomwaffen zu besitzen
Rückzug aus den Sechs- Parteien- Gesprächen (N+S-Korea, Japan, China, Russland, USA)
5. Juli 2006 misslungener Atomtest Am 03.10. 2006 erfolgreicher Atomtest und
Drohung an Südkorea mit Krieg Februar 2007 Wiederaufnahme der Sechs-
Parteien- Gespräche Abrüstung für Energielieferungen
Strom- und Öllieferungen als „Bezahlung“ für Abrüstung