Upload
spd-in-niedersachsen
View
212
Download
0
Embed Size (px)
Citation preview
8/17/2019 Vorwaerts 1604 1605 RZ2 WEB
http://slidepdf.com/reader/full/vorwaerts-1604-1605-rz2-web 1/3
vorwärtsNIEDERSACHSEN
A P R I L / M A I 2 0 1 6 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E N . D E
überragende Mehrheit in unserer Gesell-schaft.«
Für unseren Vorsitzenden sind dieSozialdemokrat_innen die »Experten fürgesellschaftlichen Zusammenhalt« undum nichts weniger gehe es jetzt bei derIntegration der Flüchtlinge, betonte Weilin seiner Rede: »Solidarität mit den Men-schen in Not, Sicherheit für alle Men-schen in unserer Gesellschaft« – Solidari-tät und Sicherheit, lautete deshalb auch
der Titel des Leitantrags, der mit großer
Mehrheit verabschiedet wurde.Unser Landeschef machte auch nocheinmal deutlich, Deutschland mussMenschen in Not auch weiterhin helfen.Für eine gesteuerte und vermittelbare
LIEBE GENOSSINNEN,LIEBE GENOSSEN,was macht eigentlich sozi-
aldemokratische Haltung
aus? Was unterscheidet
uns im Kern von den ande-
ren?
Auf dem Landespartei-
tag in Braunschweig habe
ich versucht, darauf eine
kurze Antwort zu geben:
Ein starker Staat, der ineinem umfassenden Sinn
Sicherheit vermittelt durch
Wohnungsbau, Kita-Plätze
und genug Polizei. Eine
starke Gemeinschaft, in der
die einen Mitverantwor-
tung für die anderen über-
nehmen. Und eine klare
Unterstützung von inter-
nationaler Zusammenar-
beit und Offenheit.
Bei den Themen Migra-
tion und Integration kön-
nen wir beweisen, was wir
damit meinen. Die nieder-sächsische SPD hat ihre
Position festgelegt –
Sicherheit (für die Men-
schen in unserer Gesell-
schaft) und Solidarität
(mit Menschen in Not)
sind unsere Leitplanken.
Und die SPD in Berlin sorgt
für die notwendige Unter-
stützung.
Was ist das beste Mittel
gegen schlechte Umfrage-
werte? Gute Politik!
Herzlichst Euer
Stephan Weil
Landesvorsitzender
Bei echtem Siegeswetter kam die
SPD Niedersachsen zum Landes-parteitag in Braunschweig zu-
sammen: Strahlender Sonnenschein,
erste frühlingshafte Temperaturen und
die roten SPD-Fahnen vor der VW-Halle
blähten sich im sanften Wind. Die per-
fekte Kulisse für einen gelungenen
Parteitag. Delegierte aus dem ganzen
Land waren in die Löwenstadt gereist.
Und fast genauso viele Gäste waren
nach Braunschweig gekommen. Da-
runter Jean Asselborn, Luxemburgs
Außenminister und Minister für Asyl
und Migration, sowie unser Parteivor-
sitzender Sigmar Gabriel.
Auf der Tagesordnung stand für die Dele-gierten auch die Wahl des Landesvorsit-zenden und des Landesvorstandes.94,6 Prozent der Genoss_innen stimm-ten für Stephan Weil und schickten ihnmit diesem sehr guten Ergebnis in diedritte Amtszeit. Der alte und neue Lan-deschef freute sich über diesen »ganztollen Vertrauensbeweis. Ich bin wirklichdankbar dafür.«
Für die kommenden Jahre steht fürStephan Weil bei allen Herausforderun-gen eine entscheidende Frage im Mittel-punkt: »Wollen wir unsere Gesellschaft
spalten oder zusammenhalten. Die Ant-
wort der SPD ist eindeutig: Wir wollenunsere Gesellschaft zusammenhalten.Für uns ist nicht entscheidend, wo einerherkommt, sondern wo er hin will. Undich bin absolut sicher, so sieht das eine
WIR SETZEN AUFSRICHTIGE PFERD
EDITORIAL
Unser Landesvorsitzender und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil macht sich stark füreinen gesellschaftlichen Zusammenhalt – in Niedersachsen, in Deutschland und in Europa.
Fotos: SPD-Niedersachsen/Sebastian Philipp (3)
Politische Debatten bestimmten den Landesparteitag – und trotz ernster Themen war die
Stimmung gut bei Delegierten und Gästen.
Zuwanderung »brauchen wir endlich einZuwanderungsgesetz«. Die Grundlagefür eine aktive Integrationspolitik sei,wenn Menschen über Kontingente ausden Flüchtlingslagern im Mittleren undNahen Osten aufgenommen würden.Für Deutschland gelte, so Stephan Weil:»Gelingen oder Misslingen der Integra-tion wird auch über den Erfolg oder Miss-erfolg unserer Gesellschaft in der Zu-kunft entscheiden.«
Deshalb sei die wichtigste Bedingungfür den Zusammenhalt in unserer Gesell-schaft, dass in dieser Situation die Begeis-terten und die Besorgten zusammenge-bracht werden, wie es BundespräsidentJoachim Gauck formuliert habe. Dazugehöre es auch, so der Landesvorsitzende,der Verunsicherung in der Bevölkerungkonstruktiv zu begegnen und Sorgenernst zu nehmen. »Zugleich ist allen Ver-suchen, unsere Gesellschaft zu spalten,entschieden entgegen zu treten«, fordertStephan Weil alle Genoss_innen und Bür-ger_innen auf. »Zusammenhalt, nichtSpaltung unserer Gesellschaft, ist die rich-
tige Antwort auf die Herausforderungen,vor denen wir stehen.«Die vollständigen Reden von Stephan
Weil und Jean Asselborn sowie den Leit-
antrag findet ihr auf www.spdnds.de
8/17/2019 Vorwaerts 1604 1605 RZ2 WEB
http://slidepdf.com/reader/full/vorwaerts-1604-1605-rz2-web 2/3
II NIEDERSACHSEN 04|05/2016 vorwärts
MIT RUND 95 PROZENTIN DIE DRITTE AMTSZEIT
DAUMEN HOCH FÜR DEN NEUEN SPD-LANDESVORSTAND
In Braunschweig stand für die Delegierten auch die Wahl des neuen Landesvorstands auf der Tagesordnung. General-
sekretär Detlef Tanke erhielt 82,8 Prozent der abgegebenen Stimmen. Auch alle wieder angetretenen Stellvertreter_
innen wurden in ihrem Amt bestätigt: Wirtschaftsstaatsekretärin Daniela Behrens (87,4 Prozent), Landtagsabgeord-
nete Petra Emmerich-Kopatsch (72,7 Prozent), Wirtschaftsminister Olaf Lies (94,9 Prozent) sowie die Vorsitzender der
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag und Bezirksvorsitzende Weser-Ems Johanne Modder (93,9 Prozent). Neu
in sein Amt gewählt wurde der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover
Ulrich Watermann (81,8 Prozent). Nicht wieder angetreten war Gabriele Lösekrug-Möller , Staatssekretärin im Bundes-
ministerium für Arbeit und Soziales. Auch neu in ihr Amt als Schatzmeisterin wurde Hanna Naber mit 95,4 Prozentgewählt. Sie folgt auf Dieter Möhrmann, der nicht wieder zur Wahl antrat.
Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in den Landesvorstand gewählt: Frauke Heiligenstadt, Knud Hendricks,
Hauke Jagau, Christina Jantz-Herrmann, Andrea Kötter, Leonard Kuntscher, Laura Letter, Dirk-Ulrich Mende, Dr. Matthias
Miersch, Siemtje Möller, Dr. Carola Reimann, Michael Rüter, Nilgün Sanli, Astrid Schlegel, Katja Schoner, Andrea Schröder-
Ehlers, Jenna Schulte, Gerd-Ludwig Will und Bernd Wölbern. Fotos: SPD-Niedersachsen/Sebastian Philipp (12)
Alle Wahlergebnisse findet ihr unter www.spdnds.de
Mit überwältigender Mehrheit bestätigten die
Genoss_innen Stephan Weil in seinem Amt als
SPD-Landesvorsitzender. Mit Ja stimmten
94,6 Prozent der Delegierten. Weil nahm die
Wahl »als ganz tollen Vertrauensbeweis an. Ich
bin wirklich dankbar dafür«. Es ist die dritte
Amtszeit als Vorsitzender.
8/17/2019 Vorwaerts 1604 1605 RZ2 WEB
http://slidepdf.com/reader/full/vorwaerts-1604-1605-rz2-web 3/3
NIEDERSACHSEN III04|05/2016 vorwärts
»DAS WAR EIN ECHT TOLLES ERLEBNIS«Anke Hennig aus Bramsche verkündete beim SPD-Landesparteitag in Braunschweig das großartigeWahlergebnis für Stephan Weil: 94,6 Prozent.
NORTHEIMS NEUE LANDRÄTINHerzlichen Glückwunsch Astrid Klinkert-Kittel!
Stellvertretend für die in denvergangenen Monatenverstorbenen Genossinnen undGenossen gedenken wir
Ernst Fahlbusch *31.12.1911 † 07.03.2016SPD-Abteilung Gillersheim
Margarete Ziegert*27.03.1935 † 29.03.2016SPD-Ortsverein Jesteburg
Vorwärts: Wie fühlte sich dieser Moment
für dich an?
Anke Hennig: Ich bin sonst nicht auf denMund gefallen, aber das war für michdann doch total aufregend. Dass ich über-nehme war ja auch gar nicht abgespro-chen. Plötzlich hieß es: Anke, willst durunter und das Ergebnis verkünden, dawar ich völlig überrascht. Das war einecht tolles Erlebnis.Vorwärts: Was war für dich das Besonde-
re an diesem Landesparteitag?
Anke Hennig: Politisch konnte ich in
Braunschweig wieder einmal feststellen:Die niedersächsische SPD ist eine tollePartei und ich bin da genau richtig. Wirhaben hier in und für Niedersachsenwirklich viel Gutes erreicht. Für uns gel-
ten immer noch die gleichen Werte wievor 30 Jahren – und gerade jetzt müssenwir diese stärken und wieder mehr in denVordergrund stellen.
Vorwärts: Der 1. Mai steht vor der Tür –
was bedeutet dir dieser?
Anke Hennig: Ich bin seit Kindertagenbei mir in Bramsche bei einer 1. Mai-Kund-gebung dabei. Dafür hat schon meineMutter (Helga Lewandowsky ehem. MdL)gesorgt. Dieser Tag steht für mich für alldiejenigen Kämpferinnen und Kämpfer,ohne deren Einsatz wir heute nicht dawären, wo wir sind. Deshalb müssen wiran diesem Tag alle Gesicht zeigen, sowahren wir unsere Werte.
Anke Hennig ist Stadträtin in Bramsche,Vizepräsidentin vom Humanistischen Ver-
band Niedersachsen und war Mitglied der
Mandats- und Zählkommission beim SPD-
Landesparteitag in Braunschweig.
ImpressumHerausgeber: SPD NiedersachsenVerantwortlich: Georg Brockmeyer
Redaktion: Remmer Hein, Rosa LegatisAnschrift: Odeonstraße 15/16,30159 HannoverE-Mail: [email protected] & Satz: Anette Gilke,[email protected]
GEMEINSAM FÜR EINEN DIGITALEN WANDELEU hat letztes Wort zu Vectoring
Von Matthias Groote MdEP
Wir stecken mitten drin in einer digita-len Revolution. Doch gut 80 Prozent derBürger können mit dem »Internet der
Dinge« oder »Industrie 4.0«wenig anfan-gen.Schlimmer noch: Der Mittelstand
hinkt bei der Digitalisierung hinterher.Mangelndes Bewusstsein für die Not-wendigkeit, kein Geld, keine Fachkräfteoder zu wenig Wissen. Obwohl geradekleinere Betriebe aus der DigitalisierungHonig saugen könnten.
Klar ist: Wenn wir für die Zukunftgerüstet sein wollen, brauchen wir Breit-band. Das geht nur gemeinsam: Wirt-schaft und Politik. Deshalb ist Bundes-wirtschaftsminister Gabriel mit seiner»Digitalen Strategie 2025« auf dem rich-
tigen Weg.Die Politik muss darauf achten, dasses mit dem Breitbandausbau vorangeht.
Trotz schwieriger Ausgangslage undStichwahl hat sich unsere neue Landrä-tin in Northeim durchgesetzt. Mittler-weile ist sie vereidigt und mit großemElan in ihr neues Amt gestartet. Dafürwünscht ihr Generalsekretär Detlef Tan-
ke im Namen der SPD-Niedersachsenviel Erfolg und Freude. Astrid Klinkert-Kittel wird sicherlich tatkräftig die Ent-wicklung des Landkreises Northeim vor-anbringen.
Matthias Groote SPD-Europa-
abgeordneter, ist umwelt-
politischer Sprecher der sozial-
demokratischen Fraktion im
Europäischen Parlament.
Schnelles Internet ist Programm. Es istgut, dass der Bundeswirtschaftsmi ni-ster die ländlichen Gebiete bevorzugtanschließen will. Mit Glasfaser, wohlge-
merkt.Die Aufrüstung der bisherigen Kup-ferleitungen, das Vectoring, kann höchs-
tens eine Übergangstechnik sein. DieBundesnetzagentur stimmt dessen Aus-bau zu, aber das letzte Wort hat die EU-Kommission.
Ich habe dazu eine Anfrage an die EU-Kommission gerichtet. Denn ich befürch-te drei Dinge: Vectoring wirft den Glasfa-ser-Ausbau zurück, die Telekom bremstden Wettbewerb aus und ländlicheGebiete haben das Nachsehen, weil derAusbau des schnellen Internets sich dortnicht rentiert. Die EU kann dies noch ver-hindern.
Ein Glasfasernetz ist nicht billig –aber für die Standortsicherung einesUnternehmens und für die Attraktivitäteines Ortes erforderlich. Fachleute sagen,dass Firmen ihre Produktivität durchDigitalisierung in fünf Jahren um 20 Pro-
zent verbessern. Der digitale Wandel istkeine Marotte, auch kein Selbstzweck,sondern notwendig.
Foto: Shutterstock
Foto: SPD-Niedersachsen/Sebastian Philipp