Das Demokratiemodell des Grundgesetzes

Von Johanna und Leonie

Allgemeines Volkssouveränität Streitbar/Wehrhafte Demokratie Wertgebundene Demokratie Förderales System Repräsentative Demokratie Direkte Demokratie Diskussion

Gliederung

Allgemeines

Demokratie als Säule der Verfassung

Volkssouveränität

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und

Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Artikel 20 GG

Volkssouveränität

„Gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen,

haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht

möglich ist.“

Artikel 20 GG

Streitbare/Wehrhafte Demokratie

Konzept wurde erstmals vom SPD-Politiker Carlo Schmid vorgeschlagen

Bevollmächtigt das Bundesverfassungsgericht ein Parteienverbot auszusprechen

Bei akutem Verdacht, dass diese Partei die demokratische Ordnung ausnutzen könnte, um die Demokratie abzuschaffen

Streitbare/Wehrhafte Demokratie

Würde jedes Einzelnen hat immer Vorrang vor allen anderen schützenswerten Gütern

Grundrechte wie z.B. Freiheits-, Gleichheitsrechte und Demokratie müssen geschützt werden und haben oberste Priorität

Wertgebundene Demokratie

Schutz vor einer Gefährdung der Demokratie durch einseitige Machtausübung

„Horizontale Gewaltenteilung": gegenseitige Kontrolle von Regierungen, Parlamenten und unabhängiger Justiz

„Vertikale Gewaltenteilung“: föderale Machtteilung, also die Begrenzung der Macht des Bundes durch die Rechte der Länder

Drei Ebenen der Verwaltung/Regierung

Föderales System

Föderales System

Unterste Ebene: Kommunalebene (Bürgermeister etc.)

Mittlere Ebene: Landesregierungen Beschließen Gesetze im Rahmen ihres

Bundeslandes; sind durch den Bundesrat in das bundesweite Gesetzgebungsverfahren eingebunden

Höchste Ebene: BundesregierungObliegt die Gesamtgewalt über die

Bundesrepublik und über die unteren Ebenen

Föderales System

Umsetzung der Volkssouveränität Die Bürger wählen Abgeordnete

(Repräsentanten), die ihre Meinung auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene vertreten

Form der indirekten Demokratie

Repräsentative Demokratie

Bürger fällen politische Entscheidungen selbst (Volksabstimmungen)

Es werden keine Repräsentanten gewählt, welche die Entscheidungen treffen

Direkte Demokratie

Welches Demokratiemodell (repräsentativ/direkt) ist

eurer Meinung nach vorteilhafter?

Diskussion

Politischer Entscheidungsprozess und Soziale Marktwirtschaft- Buchners Verlag

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

www.bpb.de www.politische-bildung-brandenburg.de/

node/201 http://www.mehr-demokratie.de/direkte-

demokratie.html AbiBox, Abiturvorbereitungen 2015-

Brinkmann Meyhöfer

Quellen