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Von der Ökonomisierung der Bildung
Zur Humanisierung der Wirtschaft
Mag. Christian Felber, freier Publizist, Wien
www.christian-felber.at
14. Dezember 2009, Uni Hamburg
Der Staat muss sparen
• Bankenschirm: 500 Milliarden €
• Hochschulen: 33 Milliarden €
„Wir brauchen keine neuen Steuern.“Dirk Niebel, Entwicklungsminister/D
„Wir brauchen keine zusätzlichen Steuern.“
Josef Pröll, Finanzminister/Ö
Der Staat muss sparen!
„Der Markt ist keine vom menschlichen Verstand geschaffene Tradition, sondern eine, die in einer der Darwinistischen Entwicklung sehr ähnlichen Methode entstanden ist.“
Friedrich A. Hayek
„Die Aufgabe der Regierung muss es sein, für Wettbewerb auf den Märkten zu sorgen.“
Milton Friedman
Neoliberalismus: Hayek, Friedman
Weg mit dem Staat!
„Der Staat ist das Problem.“
(R. Reagan)
„Es gibt keine Gesellschaft.“
(M. Thatcher)
> Liberalisierung!
> Privatisierung!
> Deregulierung!
Immer weniger Staat ...
Steuerquote Deutschland 1980 - 2005
19
20
21
22
23
24
25
26
24,5%
20,3%
Angriffsebenen
• Nationale Ebene: – Privatisierungen (Telekom, Bahn, Post, Gefängnisse)
• EU-Ebene: – Freihandelszone, kennt keine „öffentlichen Güter“– Liberalisierung > „Vollendung des Binnenmarktes“
Quer durch alle Sektoren ...
• Eisenbahn: Railtrack rückverstaatlicht
• Energie: Blackouts von Kalifornien bis …
• Post: Von 2500 Ämtern in Ö 2.200 geschlossen
• Renten: 42% der Briten/innen droht Altersarmut
• Gefängnisse: Aufbau eines Stammkundenstocks
Angriffsebenen
• Nationale Ebene: – Privatisierungen (Telekom, Bahn, Post, Gefängnisse)
• EU-Ebene: – Freihandelszone, kennt keine „öffentlichen Güter“– Liberalisierung = „Vollendung des Binnenmarktes“
• WTO-Ebene (GATS): – „Globale Überholspur“: Trinkwasser, Bildung etc.– Unumkehrbarkeit, Unregulierbarkeit
Bremsklotz öffentlicher Sektor?
Anteil öffentlich Bediensteter an der Gesamtbeschäftigung in %
11,1
12,9
15,7
16,7
25,6
30,4
31,7
0 10 20 30 40
Schweden
Dänemark
Finnland
EU-15
USA
Österreich
Deutschl. Quelle: OECD
Staatsquoten im Vergleich
0
10
20
30
40
50
60
39,9%
Deutschland Österreich
43,2% 50,7%
Schweden
Deutschland ist nicht Opfer ...
Beitrag der Vermögenssteuern zum Gesamtabgabenaufkommen
0%1%
2%3%4%
5%6%7%
8%9%
10%
11%12%
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Deutschland muss nicht „mitziehen“
Beitrag der Gewinnsteuern zum Gesamtabgabenaufkommen
0%
2%
4%
6%
8%
10%
12%
14%
16%
18%
20%
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• Karl Albrecht (Aldi) 17,3 Mrd. €
• Theo Albrecht (Aldi) 16,8 Mrd. €
• Dieter Schwarz (Lidl) 10,0 Mrd. €
• Familie Otto 8,1 Mrd. €
• Fam. Reimann (Reckitt Benckiser) 7,2 Mrd. €
• Susanne Klatten (BMW) 7,8 Mrd. €
• Familie Reinhold Würth 6,8 Mrd. €
Die reichsten Deutschen 2009
• Nordrhein-Westfalen 6,8 Mrd. €
• Bayern 4,9 Mrd. €
• Baden-Württemberg 4,8 Mrd. €
• Niedersachsen 2,6 Mrd. €
• Berlin 2,3 Mrd. €
• Thüringen 0,8 Mrd. €
• Brandenburg 0,4 Mrd. €
Ausgaben für Hochschulen 2007
Vermögensverteilung in Deutschland
Die reichsten 10%
Die Masse: 70%
Die „Mitte“: 20% 61,6
%
9%
29,4%
Quelle: DIW
Gerechter Steuern
• Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
Gerechter Steuern
• Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
• Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50%
Gerechter Steuern
• Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
• Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50%
• Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. €
Gerechter Steuern
• Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
• Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50%
• Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. €
• Globale HNWI-Steuer: 1% = 350 Mrd. US-$
Gerechter Steuern
• Kapitaleinkommen: wie Arbeitseinkommen
• Spitzensteuersatz: bis 2000 > 50%
• Finanztransaktionen: EU-weit 0,05% = 150 Mrd. €
• Globale HNWI-Steuer: 1% = 350 Mrd. US-$
• Erbrecht abschaffen: Freibetrag 500.000 €
Koalitionsvertrag 2009 - Worthäufigkeit
Schule
0 20 40 60 80 100
Nennungen
Würde: 3
Solidarität: 4
Demokratie: 6
Wachstum: 30
Wettbewerb:
81
Demokratisierung statt Privatisierung
• Demokratische Bank
• Demokratische Bahn
• Demokratische Post
• Öffentliche Güter auf EU-Ebene: Bahn, Post, Handy, Internet, …
Vierer-Kleeblatt
Öffentliche Hand Beschäftigte NutzerInnen Gender-Gremium
Arbeitsplätze in den Regionen Weniger Pendelzwang Nützt privatem Sektor Repolitisierung
„Moderne Allmenden“
VorschlagNr. 31
„Nicht vom Wohlwollen des Metzgers, Brauers oder Bäckers erwarten wir unsere Mahlzeit, sondern davon, dass sie ihre eigenen Interessen wahrnehmen.“
Adam Smith
Egoismus ist gut!
„Wettbewerb stellt die effizienteste Methode dar, die wir kennen.“
Friedrich A. von Hayek
Konkurrenz ist das Beste
alt: neu:
Wohl aller Wohl aller
▲ ▲
Konkurrenz Kooperation
▲ ▲
Gewinnstreben Gemeinwohlstreben
Alternative
„Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle.“
Art. 151, Bayrische Verfassung
Verfassungsziel
Danke für Eure Aufmerksamkeit!
www.christian-felber.at
www.attac.at
Ende
Danke für Eure Aufmerksamkeit!
www.christian-felber.at
www.attac.at
Ende
Renaissance der Demokratie
Demokratie
Fundament/Sauerstoff = cives ≠ „idiotes“
repräsentative Demokratie
Hauptbühne
direkte Demokratie
Ergänzung
partizipative Demokratie
Unsere Uni, Unsere Bahn...
„Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle (...)
Die wirtschaftliche Freiheit des Einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls.
Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.“
Art. 151, Bayrische Verfassung
Verfassungsziel