Ortszeitung der DKP Elmshorn

Rund um den Elmshorner

Karl-Marx-Platz

Wasserturmfest 2014:Kriege beenden - Frieden schaffen!

Vor 100 Jahren bgann der mörderische 1. Weltkrieg,vor 75 Jahren am 1. September der 2. Weltkriegmit 56 Millionen Toten.

Noch ist es Zeit, endlich eine Weltordnung desFriedens durchzusetzen.Wie Frieden durchgesetzt werden kann, darüberwollen wir während des Wasserturmfestesdiskutieren.Im Podium sitzen der bekannte Bundessprecherdes Kasselers Friedensratschlages Dr. PeterStrutynski,die Friedensaktivistin Irmgard Jasker von derFriedenswerkstatt Kreis Pinneberg und BettinaJürgensen aus Kiel, die seit Jahrzehnten auch inder Friedensbewegung aktiv ist, sie ist Mitglied desParteivorstandes der DKP.

In der Ukraine sterben tausende Menschen in einem mörderischen Bürgerkrieg.In Palästina werden unschuldige Menschen ermordet, weil wieder einmal die Unfähigkeit der israelischen Regierungzum Frieden in der Region zu Krieg, Besatzung und menschlichem Leid führt.In Syrien tobt ein erbarmungsloser Bürgerkrieg, der wie immer und überall Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, zuOpfern macht.Die Welt erlebt mehr als 20 Kriege zu diesem Zeitpunkt. Was haben wir damit zu tun, welche Verantwortung tragenwir? Sind wir Zuschauer oder Akteure? Die Waffenindustrie Deutschlands produziert Unmengen von Mordwerkzeugenund exportiert sie auch in Spannungsgebiete. In unserer Nachbarstadt Wedel wird seit Jahrzehnten für die Rüstunggeforscht und produziert. 1999 hat die Bundeswehr im Rahmen der NATO Jugoslawien überfallen, sie ist am Krieg inAfghanistan seit Jahren beteiligt und ist eine international agierende Kriegstruppe.

Stehen wir vor einem neuen internationalen Krieg – einem Weltkrieg gar?

Wir laden alle ein, mit uns zu feiern und einen wunderschönen Tag beimWasserturmfest zu genießen, aber auch zu diskutieren und nachzudenken übereine Zukunft in Frieden.

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15.30 Uhr – Diskussionsrunde: Kriege beenden - Frieden schaffen !

Spanferkel * Bier vom Fass * TombolaKuba Mixgetränke + Wein

Türkische + Afghanische Spezialitäten

Jahnstraße 2a, Elmshorn

Musik: Ab 18.30 - 22 Uhr:Hip Hop: One step ahead!

Achim Bigus singtDisko für Jung + Alt“ mit DJ Andre

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23. August 2014

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Kaffee und Kuchen

15.00 Uhr KinderfestMärchen & Puppen mit Catharina,

in diesem JahrBrüderchen und Schwesterchen

Seite 2 KMP

Es ist begrüßenswert, wenn die VertreterInnen derRatsparteien, der Stadt, der Unternehmer-organisationenund einzelne Persönlichkeiten sich um die ZukunftunsererDas sind auf den ersten Blick erfreulichePerspektiven. Aber uns fehlen wichtige Themen in diesernotwendigen Diskussion. Stadt Gedanken machen undVorschläge entwickeln. Aber es ist auch Vorsicht geboten;denn nicht jedes geplante Projekt wurde und wird nachsozialen Gesichtspunkten gestaltet.Immerhin: die Käptn-Jürs-Brücke ist ein schmuckes undsinnvolles Bauwerk geworden - die Kosten und technischenMängel vernachlässigen wir mal großzügig. Die Siedlungum den Schleusengraben wurde modernisiert. Einansehnliches Quartier mit schicken Häusern entstand. DieMieten dort sind allerdings für die ehemaligen Mieter nichtmehr bezahlbar.Hainholz wird nach übereinstimmenden Darstellungenimmer schöner und wohnlicher, das Leben dort wirdangenehmer – so zumindest das öffentliche Bild. ZurRealität gehört aber auch: auf Stromabschaltungen,Entmietungen und Armut weisen sozial engagierteMitbürgerInnen hin.Auch die am 30. Juli in den EN veröffentlichtenUmbaupläne des Kibek Hochhauses und des Quartierslassen eher die Schlussfolgerung zu, dass es um eineSanierung zu teurem Wohnraum geht, aber nicht um neueWohnungen zu bezahlbaren Mieten für die Einwohner mitniedrigem Einkommen.Jetzt also die nächsten ‘Wohltaten’ für die Bevölkerung.Ein neues Rathaus muss her, der Buttermarkt(früher ‘Karl-Marx-Platz’) muss neu gestaltet werden.

Elmshorns Zukunft: sozial und gerechtDie Knechtschen Hallen sollen ein Kulturzentrum werden.Der Hafen soll maritimes Flair erzeugen, auch um Touristenzu werben.Der Bahnhof muss einladen, in Elmshorn aus dem Zug zusteigen. Das sind auf den ersten Blick erfreulichePerspektiven. Aber uns fehlen wichtige Themen in diesernotwendigen Zukunftsdebatte!Was ist mit bezahlbarem Wohnraum im SozialenWohnungsbau, um insbesondere sozial schwächeren in derInnenstadt Wohnraum zu geben?Wo bleiben Jugend – und soziale Einrichtungen, diegewährleisten, dass Einwohner Elmshorns, besonders auchJugendliche und Kinder, ihre Freizeit kostenfrei und sinnvollverbringen und dies auch selbstbestimmt planen undverwalten können?Wir brauchen einen Sozialpass, der den zunehmend vonArmut betroffenen Menschen den Eintritt in öffentlicheEinrichtungen, Kulturveranstaltungen, Sporteventsermöglicht!Oft hören wir als Antwort auf soziale Forderungen„Dafür ist kein Geld da! Die Stadt ist hoch verschuldet!“u.s.w.Diese Feststellung muss alle geplanten Projekte, auch diePrestigeobjekte, unter Vorbehalt stellen.Wichtig ist jetzt der Dialog auch mit den Sozialverbänden,Gewerkschaften, Mietervereinen,Immigrationsorganisationen, Initiativen und einzelnenBürgerinnen und Bürgern, die wegen ihrer Armut oft nurwenig am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.Denn es geht um die Zukunft aller Elmshornerinnen undElmshorner!

Seite 3 KMP

Die Situation in Nahost wird immer unerträglicher.Gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifenführt Israel einen brutalen Krieg, und der Landraub durchdie Siedlungspolitik im Westjordanland führt auch dort zuGewalt.Alle UN-Resolutionen der letzten 60 Jahre ignoriert Israel,ist bis heute nicht bereit, die Grenzen von 1967 und dieRechte der Flüchtlinge und Vertriebenen grundsätzlichanzuerkennen und über die Realisierung derZweistaatenlösung ernsthaft zu verhandeln.Es ist nötig, die Lage aller Seiten zu betrachten und, soweitmöglich, zu verstehen.

Israel fühlt sich in seiner Existenz permanent bedroht. AberIsrael hat aus Gaza ein Gefängnis gemacht und denMenschen dort jegliche würdige Gestaltung ihres Lebensunmöglich gemacht. Das hat die Grundlage geschaffen,dass die Verzweifelten mit Gewalt antworten. Raketen derHamas auf Israel sind allerdings weder gerechtfertigt nochzielführend zu einer Friedenslösung. Im Westjordanlanddagegen hat die PLO immer auf Verhandlungen und gegenGewalt gesetzt. Aber das hat nichts genützt. DieSiedlungspolitik Israels macht das Leben für Palästinenserauch dort unerträglich, und sie hatte sichtlich das Ziel, eineZweistaatenlösung zu verhindern. Viele meinen, dass diesauch gelungen ist. Rudolf Dreßler (SPD) sagte in derFernsehrunde bei Anne Will, auch Netanjahu habe sicheindeutig gegen die Zweistaatenlösung verhalten.Die Botschafterin der Palästinensischen Gebiete, KhouloudDaibes, entwickelte in derselben Sendung, dass allearabischen islamischen Länder in einen Prozess derNormalisierung mit Israel eintreten würden, wenn dieBesatzung beendet wird. Und nur ein souveräner StaatPalästina, wie er von der Weltgemeinschaft gefordert wird,könne dahin kommen, die Nachbarn zu akzeptieren.

Schauen wir auf die Politik der Bundesrepublik:Bundeskanzlerin Merkel hat die Freundschaft mit Israelzur „Staatsräson“ erklärt. Unbenommen ist, dass die BRDvor dem Hintergrund der Geschichte eine besondereVerantwortung für Israel haben.

Aber im Sinne dieser Staatsräson wäre es heute, derisraelischen Regierung zu verstehen zu geben, dass derfortdauernde Kriegs- und Besatzungszustand nicht nur daspalästinensische Volk im Unglück belässt, sondern immerwieder auch den israelischen Staat selbst und seine Bürgerin ihrer Existenz gefährdet.Erwähnt sei noch, dass Deutschland, anders als 135andere Staaten, Palästina als Staat nicht anerkannt hat. Esist zynisch, dass die Bundesrepublik auch in dieseraufgeheizten Lage wieder ein U-Boot an Israel liefert(zu 30 % vom deutschen Steuerzahler bezahlt), dasnachweislich mit Atomwaffen ausgerüstet werden kann.In welchem Szenarium braucht Israel atomwaffenfähigeU-Boote?

Der einzige Weg aus der Sackgasse ist deshalb, sich gerechtfür die Menschen beider Seiten einzusetzen.

Kritik an Israels Kriegs- und Besatzungspolitik hat nichtszu tun mit Antisemitismus und anti-israelischen Gefühlen.Wer das nicht begreifen will und aus Eigeninteresse oderhistorischer Befangenheit keinen Standpunkt bezieht, derbeiden Kontrahenten gerecht wird, trägt dazu bei, dassdieser jahrzehntelange Konflikt keine Lösung findet.Wir sind solidarisch mit den Forderungen der israelischenFriedensbewegung und der Kommunistischen ParteiIsraels.Der erste Schritt muss umgehend getan werdennd ist hoffentlich erfolgt, wenn Sie diese Zeilen lesen): DieEinstellung aller Kämpfe!

Bedrückend ist, dass im Protest gegen Israel antisemitischeParolen zu hören sind. Dagegen müssen wir uns eindeutigwehren! Protest gegen die Politik des Staates Israel ist einFreundschaftsdienst (wie auch wirkliche Freunde sichmanchmal unangenehme Wahrheiten sagen müssen),Antisemitismus ist ein Verbrechen!

ErwürdeUZ lesen!

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