Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien

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Prof. Dr. Hans J. LietzmannJean-Monnet-Professor for European Politcs

Europastudien3. Theoretische Perspektiven

Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi 2013

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Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 2013

3. Theoretische Perspektiven

Demokratie & Partizipation in der EU?

* Partizipation (Text: David Friedrich)

„Entzauberung“ der Partizipation

(Beate Kohler-Koch)

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Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse, Der Europäische Landbote, 2013)

* „Demokratie-Defizit“? (EU/ Nationalstaat)

„Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)

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3. Theoretische PerspektivenDemokratie & Partizipation in der EU?

* Demokratie (Text: Robert Menasse)

* „Demokratie-Defizit“? „Demokratiepolitisch produziert die Trias

von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)

Oder ist es „umgekehrt so: das das, wir unter Demokratie verstehen, nämlich die bloß nationale Legitimation der politischen Eliten, ein schwarzes Loch produziert, in dem die Idee und Vernunftgrund des europäischen Projektes verschwinden“. (S.51)

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Demokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)

* „Demokratie-Defizit“ der EU?

* „Raum“ der Demokratie? (regional/ national/

europäisch)

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3. Theoretische PerspektivenDemokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)

* „Demokratie-Defizit“ der EU? * „Raum“ der Demokratie? (regional/national/europäisch)

„Demokratie ist … ein Produkt des 19. Jahrhunderts. Sie ist untrennbar mit Nationalstaatsbildung verbunden. … Unsere Demokratie, unsere Vorstellungen von Demokratie, unsere Erfahrungen mit Demokratie, unsere Erwartungen an Demokratie, alles, was wir für wünschenswerte demokratische Standards erachten, als dies war und ist immer nationale Demokratie“ (S.97)

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* „Demokratie-Defizit“ der EU?* „Raum“ der Demokratie?

* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national)

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* „Demokratie-Defizit“ der EU?* „Raum“ der Demokratie?* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/

national)

„In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)

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3. Theoretische PerspektivenDemokratie & Partizipation in der EU?* Demokratie (Text: Robert Menasse)

* „Demokratie-Defizit“ der EU?* „Raum“ der Demokratie?* „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national) „In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)

„Das ist der Sachverhalt, dass die gegenwärtige Krise … an das letzte große Tabu der, ihrem Selbstverständnis nach, aufgeklärten Demokratien rührt. Dieses Tabu ist die Demokratie selbst .. (S. 33)

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Demokratie & Partizipation in der EU?


Entabuisierung der Demokratie

(Robert Menasse)

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Krise und Wandel der EU(Text: Ulrich Beck, Das deutscheEuropa, Berlin: Suhrkamp. 2012)

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Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck)

„ Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können.“ (S.21)

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„ Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können.“ (S.21)

* Nicht „Reproduktion“ der Institutionen, sondern „Transformation“ der gesellschaftlichen und politischen Ordnung. (S.26)

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* „Es geht um Gestaltungspolitik“ (S.21)

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* „Es geht um Gestaltungspolitik“ (S.21)

* EU als „Elitenprojekt“/ Strukturelle Spannung:

„Die Regierungen stimmen zu, die Bevölkerungen dagegen.“ (S.12)

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* „Das Modell der westlichen Moderne … muss neu verhandelt und entworfen werden.“ (S.21)

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Das europäische Imperium(Text: Edgar Grande, Das europäische Imperium und seine Grenzen. In: O. Asbach, Zur kritischen Theorie der politischen

Gesellschaft. Wiesbaden: VS Verlag 2012, 255-274.

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Das europäische Imperium (Text: E. Grande)

* EU-Theorie als Entwicklungstheorie(Neofunktionalismus/ „spill over“)

„Europa gibt es nicht, es gibt nur Europäisierung, verstanden als institutionalisierter Prozess der Dauerveränderung.“ (S.256; Beck/Grande 2004)

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Was prägt die europäische Herrschaftsform?

* Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität

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Was prägt die europäische Herrschaftsform?* Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität

* Nicht-Staatlichkeit/ Interaktion

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Das kosmopolitische Imperium (E. Grande)

* Permanente Expansion/

umfassende Herrschaftsansprüche

(Europäisierung)

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* Permanente Expansion

* system of interaction/

(Konsens, Recht, Freiwilligkeit:Nicht-Staatlichkeit)

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* Permanente Expansion * system of interaction* Asymetrische Mitgliedschaft/

asymetrische RechteKerngruppe

Zone vertiefter Kooperation Zone begrenzter Kooperation

Zone erweiterter Herrschaft

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3. Theoretische PerspektivenDas kosmopolitische Imperium (E. Grande)* Asymetrische Mitgliedschaft

Kerngruppe = Eurozone

Zone vertiefter Kooperation = EU

Zone begrenzter Kooperation = Aussenpolitik

Zone erweiterter Herrschaft = Partizipation ohne Mitgliedschaft

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Das europäische Imperium

• … kann keine dauerhaften Grenzen haben(Notwendigkeit zur

Expansion)

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• … kann keine dauerhaften Grenzen haben(Notwendigkeit zur

Expansion)• … braucht keine dauerhaften Grenzen

(geringe Kontrollkosten/ nur Konsens)

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• … kann keine dauerhaften Grenzen haben(Notwendigkeit zur Expansion)

• … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur Konsens)

• … braucht dauerhafte Grenzen. (Konsenskosten müssen funktional bleiben)

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Das kosmopolitische europäische Imperium

„AMBIVALENZ VON ENTGRENZUNG UND SELBSTBEGRENZUNG“

(S. 268)

„Pflicht zur reflexiven Selbstbegrenzung“(S.268)

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