Präsentation Ettingen 080312 · R & A Programm 19.00 Uhr Begrüssung 19.10 Uhr Einführung in die Thematik 19.20 Uhr «Durchspielen» einer Beschaffung von A - Z 20.00 Uhr Diskussion,

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KMU EttingenKMU EttingenGemeinde EttingenGemeinde Ettingen

Wirtschaftskammer BasellandWirtschaftskammer BasellandRUPP & RUPP & ALBIETZALBIETZ RechtsanwRechtsanwäältelte

SUBMISSIONSPODIUMSUBMISSIONSPODIUMMittwoch, 12. MMittwoch, 12. Määrz 2008, 19.00 Uhrrz 2008, 19.00 Uhr

Ettingen, GemeindeverwaltungEttingen, Gemeindeverwaltung

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ProgrammProgramm19.00 Uhr19.00 Uhr BegrBegrüüssungssung

19.10 Uhr19.10 Uhr EinfEinfüührung in die Thematikhrung in die Thematik

19.20 Uhr19.20 Uhr ««DurchspielenDurchspielen»» einereinerBeschaffung von A Beschaffung von A -- ZZ

20.00 Uhr20.00 Uhr Diskussion,Diskussion,Fragen und AntwortenFragen und Antworten

20.20 Uhr20.20 Uhr SchlussworteSchlussworte

20.30 Uhr20.30 Uhr Gemeinsamer ApGemeinsamer Apééroro

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ProgrammProgramm

BegrBegrüüssungssung

Andreas Brodmann,Andreas Brodmann,PrPrääsident KMU Ettingensident KMU Ettingen

Walter Rahm,Walter Rahm,Gemeinderat EttingenGemeinderat Ettingen

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EinfEinfüührung in die Thematikhrung in die Thematik

RA Philipp RA Philipp RuppRupp,,RuppRupp & & AlbietzAlbietz RechtsanwRechtsanwäältelte

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EinfEinfüührung in die Thematikhrung in die Thematik««GesetzeshierarchieGesetzeshierarchie»»

InternationalInternational

GATT/WTOGATT/WTO--ÜÜbereinkommenbereinkommen

Abkommen zwischen EG und CH betreffend Abkommen zwischen EG und CH betreffend bestimmte Aspekte des bestimmte Aspekte des ööffentlichen ffentlichen BeschaffungswesensBeschaffungswesens

Revidiertes EFTARevidiertes EFTA--ÜÜbereinkommenbereinkommen

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NationalNational

BoeBBoeBBundesgesetz Bundesgesetz üüber das ber das ööffentliche ffentliche BeschaffungswesenBeschaffungswesen

VoeBVoeBVerordnung Verordnung üüber das ber das ööffentliche ffentliche BeschaffungswesenBeschaffungswesen

BMGBMGBinnenmarktgesetzBinnenmarktgesetz

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KantonalKantonal

IVIVööBBInterkantonale Vereinbarung Interkantonale Vereinbarung üüber das ber das BeschaffungswesenBeschaffungswesen

Gesetz Gesetz üüber ber ööffentliche Beschaffungenffentliche Beschaffungen

Verordnung zum BeschaffungsgesetzVerordnung zum Beschaffungsgesetz

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Markus Meier,Markus Meier,Stv. Direktor WirtschaftskammerStv. Direktor Wirtschaftskammer

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Die aktuelle Situation im Die aktuelle Situation im ööffentlichen ffentlichen Beschaffungswesen sorgt fBeschaffungswesen sorgt füür r UnmutUnmutund und Frustration:Frustration:

Unternehmerinnen und Unternehmer Unternehmerinnen und Unternehmer prangern die prangern die alleinige Preisfokussierungalleinige Preisfokussierungder ausschreibenden Behder ausschreibenden Behöörden an, rden an, wwäährenddessen diese mit dem Regelwerk hrenddessen diese mit dem Regelwerk zuwenig vertraut sind und beide Seiten zuwenig vertraut sind und beide Seiten zuszusäätzliche tzliche Handlungsfreiheit vermissen.Handlungsfreiheit vermissen.

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Die Die üübermbermäässige Gewichtung des Preisesssige Gewichtung des Preisesffüührt zu Unzufriedenheit auf beiden Seiten.hrt zu Unzufriedenheit auf beiden Seiten.

Aus Respekt vor RekursenAus Respekt vor Rekursen orientieren sich orientieren sich viele Vergabestellen viele Vergabestellen fast ausschliesslich am fast ausschliesslich am Preis.Preis.

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Das Das ööffentliche Beschaffungswesen ffentliche Beschaffungswesen erlaubt erlaubt eineneinen deutlich grdeutlich gröösseren Spielraum sseren Spielraum gegengegen--üüberber der heutigen Anwendung.der heutigen Anwendung.

Auftraggeber und Auftragnehmer sollenAuftraggeber und Auftragnehmer sollenihre ihre MMööglichkeitenglichkeiten nutzen knutzen köönnen und ein nnen und ein zufrieden stellendes, zufrieden stellendes, effizientes effizientes Verfahren Verfahren sichern sowie sichern sowie WettbewerbWettbewerb und und Transparenz Transparenz vollstvollstäändig ndig respektieren.respektieren.

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Bei der Vergabe von AuftrBei der Vergabe von Aufträägen mgen müüssen ssen eingehalten werden:eingehalten werden:-- Nichtdiskriminierung / GleichbehandlungNichtdiskriminierung / Gleichbehandlung

BeschrBeschräänkungen dnkungen düürfen rfen auf keinen Fall ein auf keinen Fall ein verdecktes Handelshemmnis zu Gunsten verdecktes Handelshemmnis zu Gunsten einheimischer Wirtschaftsinteressen einheimischer Wirtschaftsinteressen beinhalten.beinhalten.

In keiner PhaseIn keiner Phase des Verfahrens des Verfahrens ddüürfen rfen Anbietende diskriminiert werden.Anbietende diskriminiert werden.

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Bei der Vergabe von Bauleistungen kommt im Bei der Vergabe von Bauleistungen kommt im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage Hinblick auf die angespannte Haushaltslage der Wirtschaftlichkeit des Bauens und dem der Wirtschaftlichkeit des Bauens und dem sachgerechten Unterhalt von Bauwerken sachgerechten Unterhalt von Bauwerken besondere Bedeutung zu. besondere Bedeutung zu. Auch in einem Auch in einem zusammenwachsenden Europa ist die zusammenwachsenden Europa ist die EigenstEigenstäändigkeit der Regionen und damit die ndigkeit der Regionen und damit die Wahrung und Pflege der regionalen Baukultur Wahrung und Pflege der regionalen Baukultur eine steine stäändige Aufgabe, der sich insbesondere ndige Aufgabe, der sich insbesondere der staatliche Bauherr stellen muss.der staatliche Bauherr stellen muss.

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Bei Vorgabe eines Erzeugnisses, Verfahrens, Bei Vorgabe eines Erzeugnisses, Verfahrens, UrsprungsortesUrsprungsortes oder einer Bezugsquelle aus oder einer Bezugsquelle aus anderen Regionen anderen Regionen muss feststehen, dass muss feststehen, dass kein vergleichbares kein vergleichbares ««HeimatlandHeimatland»»--ProduktProduktauf dem Markt vorhanden ist.auf dem Markt vorhanden ist.

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Ein Auftrag darf nicht in der Absicht geteilt Ein Auftrag darf nicht in der Absicht geteilt werden, die Anwendbarkeit dieses Gesetzes werden, die Anwendbarkeit dieses Gesetzes zu umgehen.zu umgehen.

Die AufteilungDie Aufteilung kannkann vorgenommen werden,vorgenommen werden,um KMU zu fum KMU zu föördern.rdern.

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MittelstMittelstäändische Interessen sindndische Interessen sind vornehmlich vornehmlich durch Teilung der Auftrdurch Teilung der Aufträägege in Fachin Fach-- und und teillose teillose angemessen zu berangemessen zu berüücksichtigen.cksichtigen.

Eine zusammengefasste AusschreibungEine zusammengefasste Ausschreibungoder oder eine Ausschreibung feine Ausschreibung füür GU ist nur r GU ist nur zulzuläässig, wenn es hierfssig, wenn es hierfüür wirtschaftlicher wirtschaftlicheoder technische Groder technische Grüünde gibt.nde gibt.

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Die Vergabebestimmungen gehen Die Vergabebestimmungen gehen grundsgrundsäätzlich davon aus, dass der tzlich davon aus, dass der Auftragnehmer die Leistungen imAuftragnehmer die Leistungen imeigenen Betrieb auszufeigenen Betrieb auszufüühren hat.hren hat.

Die Vergabestellen haben darauf zu achten, Die Vergabestellen haben darauf zu achten, dass die Auftragnehmerdass die Auftragnehmer in der Regel in der Regel wesentliche Teile derwesentliche Teile der ausgeschriebenen ausgeschriebenen Leistungen,Leistungen, auf die ihr Betrieb eingerichtet auf die ihr Betrieb eingerichtet ist, ist, im eigenen Betrieb ausfim eigenen Betrieb ausfüühren (ca. 70%).hren (ca. 70%).

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EinfEinfüührung in die Thematikhrung in die Thematik5 Leits5 Leitsäätze ftze füür alle Beschaffungsr alle Beschaffungs--BeteiligtenBeteiligten-- Formelle Normen Formelle Normen àà RESPEKTIERENRESPEKTIEREN

Beachten und achten Sie die Spielregeln.Beachten und achten Sie die Spielregeln.-- Ermessensspielraum Ermessensspielraum àà AUSSCHAUSSCHÖÖPFENPFEN

Haben Sie auch den Haben Sie auch den ««Mut zur LMut zur Lüückecke»»..-- Gemeinsame Zielsetzungen Gemeinsame Zielsetzungen àà ANVISIERENANVISIEREN

Respektieren Sie Ihre Partner als Partner.Respektieren Sie Ihre Partner als Partner.-- Billig ist nicht gBillig ist nicht güünstig nstig àà BERBERÜÜCKSICHTIGENCKSICHTIGEN

Setzen Sie auf das PreisSetzen Sie auf das Preis--/Leistungsverh/Leistungsverhäältnis.ltnis.-- ««ThinkThink global global –– actact locallocal»» àà BEACHTENBEACHTEN

Vergabepolitik ist Wirtschaftspolitik.Vergabepolitik ist Wirtschaftspolitik.Vergabepolitik ist BeschVergabepolitik ist Beschääftigungspolitik.ftigungspolitik.

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WICHTIG:WICHTIG:

Mit der Ausschreibung ist die Mit der Ausschreibung ist die Auftragsvergabe praktisch vordefiniert!Auftragsvergabe praktisch vordefiniert!

Der Rest danach sind Kontrollen, Der Rest danach sind Kontrollen, Bewertungen und administrative VorgBewertungen und administrative Vorgäängengeauf der Basis der Ausschreibung.auf der Basis der Ausschreibung.

Betten Sie sich also richtig,Betten Sie sich also richtig,sonst liegen Sie spsonst liegen Sie spääter falsch!ter falsch!

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Unternehmerzitat:Unternehmerzitat:

««Als ich ein paar Jahre fAls ich ein paar Jahre füür ein Amt gearbeitet r ein Amt gearbeitet habe, habe ich gelernt, dass Submissionen habe, habe ich gelernt, dass Submissionen immer nur der grimmer nur der gröösste Lsste Lüügner gewinnt.gner gewinnt.

Gelernt ist gelernt,Gelernt ist gelernt,nun bin ich auch nun bin ich auch ööfter unter den Gewinnern.fter unter den Gewinnern.»»

Kommentar: SO NICHT!Kommentar: SO NICHT!

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ProgrammProgramm««DurchspielenDurchspielen»» einer Beschaffungeiner Beschaffungvon A von A -- ZZWalter Rahm,Walter Rahm,Gemeinderat EttingenGemeinderat Ettingen



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««DurchspielenDurchspielen»» einer Beschaffungeiner Beschaffungvon A von A –– ZZ

Entstehung einer AusschreibungEntstehung einer Ausschreibung

GrundsGrundsäätzlichestzliches

Festlegung des Festlegung des AusschreibungsgegenstandesAusschreibungsgegenstandes-- in sachlicher Hinsichtin sachlicher Hinsicht-- in finanzieller Hinsichtin finanzieller Hinsicht

Gesamtauftrag / AuftragssplittingGesamtauftrag / Auftragssplitting

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«Durchspielen» einer Beschaffungvon A – Z

Entstehung einer AusschreibungEntstehung einer Ausschreibung

Festlegung der ZuschlagskriterienFestlegung der Zuschlagskriterien

-- Bezeichnung der KriterienBezeichnung der Kriterien

-- Anzahl Kriterien / Prozentuale GewichtungAnzahl Kriterien / Prozentuale Gewichtung

-- BewertungstabellenBewertungstabellen

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««DurchspielenDurchspielen»» einer Beschaffungeiner Beschaffungvon A von A -- ZZ

Wahl desWahl desAusschreibungsAusschreibungs-- / / VergabeverfahrensVergabeverfahrens

-- FreihFreihäändiges Verfahrenndiges Verfahren

-- EinladungsverfahrenEinladungsverfahren

-- Selektives VerfahrenSelektives Verfahren

-- Offenes VerfahrenOffenes Verfahren

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FreihFreihäändiges Verfahrenndiges Verfahren

-- RahmenvoraussetzungenRahmenvoraussetzungenin finanzieller Hinsichtin finanzieller Hinsicht

-- VerfahrensablaufVerfahrensablauf-- Wahl des AuftragnehmersWahl des Auftragnehmers-- ProzedereProzedere

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EinladungsverfahrenEinladungsverfahren


-- VerfahrensablaufVerfahrensablauf-- EinzuladendeEinzuladende-- ProzedereProzedere

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Selektives VerfahrenSelektives Verfahren


-- VerfahrensablaufVerfahrensablauf-- Festlegung der EignungskriterienFestlegung der Eignungskriterien-- ProzedereProzedere

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Offenes VerfahrenOffenes Verfahren


-- VerfahrensablaufVerfahrensablauf-- TeilnehmendeTeilnehmende-- ProzedereProzedere

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Einreichung eines AngebotesEinreichung eines Angebotes

Formelle VoraussetzungenFormelle Voraussetzungen-- VollstVollstäändigkeit (Positionen)ndigkeit (Positionen)-- VollstVollstäändigkeit (Unterlagen)ndigkeit (Unterlagen)-- SpezialitSpezialitäät Unternehmervariantet Unternehmervariante

-- EingabeEingabe--/Abgabetermin/Abgabetermin-- Sonstiges (Begehung)Sonstiges (Begehung)

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OffertOffertööffnungffnung

Gemeinsame Gemeinsame ÖÖffnung der Angeboteffnung der Angebote-- PrPrüüfung der Angebote auf Vollstfung der Angebote auf Vollstäändigkeitndigkeit-- Ausschluss von unvollstAusschluss von unvollstäändigen Angebotenndigen Angeboten

((««KillerkriterienKillerkriterien»»))-- Erstellung SubmissionsprotokollErstellung Submissionsprotokoll-- Mitteilung an die Mitteilung an die SubmittentenSubmittenten

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Kontrolle / Bewertung der AngeboteKontrolle / Bewertung der Angebote

-- VollstVollstäändigkeit der Positionenndigkeit der Positionen(Vergleichbarkeit der Angebote)(Vergleichbarkeit der Angebote)

-- Offensichtliche Fehler Offensichtliche Fehler versusversusoffensichtliche Versoffensichtliche Versääumnisse umnisse àà FolgenFolgen

-- OffertberichtigungOffertberichtigung / Ausschluss/ Ausschluss-- Auswertung nach BewertungsmatrixAuswertung nach Bewertungsmatrix-- MutmasslicheMutmassliche Reihenfolge der AngeboteReihenfolge der Angebote

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VergabeentscheidVergabeentscheid

-- ZuschlagZuschlag-- Formelle AspekteFormelle Aspekte

-- AbsageAbsage-- Formelle AspekteFormelle Aspekte

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Abbruch des VerfahrensAbbruch des Verfahrens

-- Formelle VoraussetzungenFormelle Voraussetzungen

-- ProzedereProzedere

-- RechtsfolgenRechtsfolgen

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RechtsmittelRechtsmittel

-- Fristen (5 Tage, 10 Tage)Fristen (5 Tage, 10 Tage)-- Formelle VoraussetzungenFormelle Voraussetzungen

(Legitimation etc.)(Legitimation etc.)-- AkteneinsichtsrechtAkteneinsichtsrecht-- Anspruch auf Zuschlag / SchadenersatzAnspruch auf Zuschlag / Schadenersatz-- Rechtsfolgen (aufschiebende Wirkung?)Rechtsfolgen (aufschiebende Wirkung?)

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Verwaltungsrechtlicher VertragVerwaltungsrechtlicher Vertrag(Werkvertrag, Kaufvertrag usw.)(Werkvertrag, Kaufvertrag usw.)

-- ZeitpunktZeitpunkt

-- WirkungWirkung

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Unbefriedigende PunkteUnbefriedigende Punkte

-- Formalistisches VerfahrenFormalistisches Verfahren

-- PreisfokussierungPreisfokussierung(immer der (immer der ««BilligsteBilligste»»))

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SpeziellesSpezielles

-- DumpingpreiseDumpingpreise

-- PreisabsprachenPreisabsprachen

-- UnternehmerzusammenschlUnternehmerzusammenschlüüsse (ARGE) /sse (ARGE) /BietergemeinschaftenBietergemeinschaften

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3 Punkte bei Ausschreibung3 Punkte bei Ausschreibungffüür den Auftraggeberr den Auftraggeber

-- Festlegung des AusschreibungsFestlegung des Ausschreibungs--gegenstandesgegenstandes

-- Festlegung der EignungsFestlegung der Eignungs-- undundZuschlagskriterien / GewichtungZuschlagskriterien / Gewichtung

-- Wahl des Wahl des VergabeverfahrensVergabeverfahrens

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3 Punkte bei Angebotseinreichung3 Punkte bei Angebotseinreichungffüür den Auftragnehmerr den Auftragnehmer

-- VollstVollstäändigkeit des Angebots (Leistungsndigkeit des Angebots (Leistungs--verzeichnisverzeichnis und verlangte Beilagen)und verlangte Beilagen)

-- Unternehmervariante setzt Unternehmervariante setzt zwingendzwingendgleichzeitige Einreichung des gleichzeitige Einreichung des ausgeschrieausgeschrie--benenbenen Leistungsverzeichnisses vorausLeistungsverzeichnisses voraus

-- Einhaltung der FristenEinhaltung der Fristen

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3 Punkte beim Vergabeentscheid3 Punkte beim Vergabeentscheidffüür den Auftraggeberr den Auftraggeber

-- OffertOffertööffnungffnung / Erfordernisse/ Erfordernisse

-- Ausschluss von Angeboten / KillerkriterienAusschluss von Angeboten / Killerkriterien

-- Kontrolle und Bewertung der AngeboteKontrolle und Bewertung der Angebote

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3 Punkte beim Vergabeentscheid3 Punkte beim Vergabeentscheidffüür den nicht berr den nicht berüücksichtigten Anbietercksichtigten Anbieter

-- Handlungsbedarf?Handlungsbedarf?

-- FristenFristen

-- Formelle AnforderungenFormelle Anforderungen

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ProgrammProgrammDiskussion, Fragen und AntwortenDiskussion, Fragen und Antworten





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ProgrammProgramm

Schlussworte und DankSchlussworte und Dank



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ProgrammProgramm

««ProschtProscht und e und e GueteGuete»»beim gemeinsamen Apbeim gemeinsamen Apééroro

Offeriert durch die Gemeinde Ettingen.Offeriert durch die Gemeinde Ettingen.Herzlichen Dank.Herzlichen Dank.

Documents

Präsentation Ettingen 080312 · R & A Programm 19.00 Uhr Begrüssung 19.10 Uhr Einführung in die Thematik 19.20 Uhr «Durchspielen» einer Beschaffung von A - Z 20.00 Uhr Diskussion,