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Personalratswahlen 2014Gymnasien
ÖPR an der Schule
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Personalratswahlen 2014
Diese Präsentation soll Ihnen:
den Ablauf der Wahl erklären,
die Wahlgrundsätze schildern,
helfen, Fehler zu vermeiden,
Sie ermuntern, zu wählen.
Was wird gewählt?
Sie wählen 3 Gremien:
Örtlicher Personalrat (ÖPR) Ebene Schule
Bezirkspersonalrat (BPR) Ebene Regierungspräsidium
Hauptpersonalrat (HPR) Ebene Kultusministerium
Es sollen mindestens so viele Männer/Frauen auf der Liste sein, wie Plätze nach Geschlechtern im Personalrat zu besetzen sind!Siehe LPVGWO §7a
Örtlicher Personalrat (ÖPR) an der Schule
Zahl der zu wählenden Mitglieder:(abhängig von der Anzahl der Beschäftigten)
5 Sitze(bei Dienststellen mit 51 – 150
Beschäftigten)
Die Gruppe der Arbeitnehmer/innen erhält einen eigenen Sitz, wenn mehr als 5 Prozent der Beschäftigten Arbeitnehmer/innen-Status haben oder es mehr als 5 Arbeitnehmer/innen gibt.Gemäß §15 LPVG (1a) und (3) ergibt sich dann folgende Aufteilung:
Gruppe der Beamt/innen:
Gruppe der Arbeitnehmer/innen:
4 Sitze ≙ 4 Stimmen
1 Sitz ≙ 1 Stimme
Beispiel – Anzahl und Verteilung der Sitze muss je nach Schule angepasst werden
Örtlicher Personalrat (ÖPR) an der Schule
• Es findet Gruppenwahl statt. Die Beamt/innen haben vier Stimmen und wählen
die vier Beamtensitze, die Arbeitnehmer/innen haben eine Stimme und wählen
den Arbeitnehmersitz.
• Soll Gemeinsame Wahl stattfinden, müssen beide Gruppen in einer Vorabstim-
mung mit jeweils einfacher Mehrheit gemeinsame Wahl beschließen. Dann
hat jeder Wahlberechtigte 5 Stimmen und alle wählen die vier Beamtensitze
und den einen Arbeitnehmersitz. Stimmen können nicht auf die jeweils andere
Gruppe übertragen werden.
• Die Gruppe der Arbeitnehmer/innen kann auch mit mehrheitlicher Abstim-
mung auf den ihr zustehenden eigenen Sitz verzichten, dieser fällt dann der
Gruppe der Beamt/innen zu.
Bezirkspersonalrat (BPR) am Regierungspräsidium
Zahl der zu wählenden Mitglieder: 11 Sitze
Gemäß §15 (1a) i V.m. § 54 Abs. 3 LPVG ergibt sich folgende Aufteilung:
Gruppe der Beamt/innen:
Gruppe der Arbeitnehmer/innen:
9 Sitze ≙ 9 Stimmen
2 Sitze ≙ 2 Stimmen
Bei Wahlen zum BPR und HPR gibt keine gemeinsame Wahl von Beamt/innen und Arbeitnehmer/innen.
Hauptpersonalrat (HPR) beim Kultusministerium
Zahl der zu wählenden Mitglieder: 19 Sitze
Gemäß §15 (1a) i. V. m § 53 (3) LPVG ergibt sich wahrscheinlich folgende Aufteilung:
Gruppe der Beamt/innen:
Gruppe der Arbeitnehmer/innen:
17 Sitze ≙ 17 Stimmen
2 Sitze ≙ 2 Stimmen
Bei Wahlen zum BPR und HPR gibt keine gemeinsame Wahl von Beamt/innen und Arbeitnehmer/innen.
Wahlgrundsätze
1. Urnenwahl
An Gymnasien und beruflichen Schulen findet in der Regel
Urnenwahl statt. Im Verhinderungsfall ist Briefwahl
möglich (vgl. Aushang des örtlichen Wahlvorstands).
2. Geheime Wahl
Es wird in geheimer Wahl gewählt. Die Auszählung findet
öffentlich statt.
Jede/r Beschäftigte hat das Recht, der Auszählung
beizuwohnen.
Wahlgrundsätze
1. Unmittelbare Wahl
Die Kandidat/innen werden direkt gewählt.
2. Verhältnis- oder Mehrheitswahl
Verhältniswahl, wenn mehrere Listen eingereicht werden.
Die Auszählung erfolgt nach d´Hondt.
Mehrheitswahl, wenn nur eine Liste eingereicht wurde.
Möglichkeiten der Stimmvergabe
1. Möglichkeit: Sie geben nur einen Stimmzettel ab. Wollen Sie panaschieren (ihre Stimmen auf verschiedene Listen verteilen), übertragen Sie die Namen der anderen Liste auf ihren Wahlvorschlag. Dies sollte der Normalfall sein.
2. Möglichkeit: Sie geben zwei Stimmzettel ab und wählen aus mehreren Wahlvorschlägen aus.
In beiden Fällen können Sie Stimmen kumulieren, d. h. pro Kandidat/in bis zu drei Stimmen vergeben.
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Beispiel: Gruppe Beamte im HPR, Höchstzahl 17 Stimmen
1. Möglichkeit: Sie geben einen Stimmzettel ab.
Liste GEWHuber, Hans
Maier, Maria
Müller, Monika
Schmitt, Sylvia
Zierle, Martin
Schneider, Pia(Übertrag aus Liste BBB)
3
3
3
3
2
kumulieren
panaschieren
3
2. Möglichkeit: Sie geben mehrere Stimmzettel ab.
Liste GEW
Huber, Hans
Maier, Maria
Müller, Monika
Schmitt, Sylvia
Kern, Karl
3
3
3
2 kumulieren
panaschieren Liste BBB
Hauser, Hanna
Gerber, Gerda
Mönke, Marta
Schneider, Pia
2
1
3
Beispiel: Gruppe Beamte im HPR, Höchstzahl 17 Stimmen
Termine
Wahltermin 13. bis 15. MAI 2014
Die jeweiligen Wahlzeiten hängt der örtliche Wahlvorstand aus.
Noch Fragen?
Der Wahlvorstand für die Wahl des Örtlichen Personalrats der NAME DER SCHULE :
ADRESSE:
Telefonnummer des Wahlvorstands
Faxnummer des Wahlvorstands
Mailadresse des Wahlvorstands
www.lobw.de, "Personalratswahlen 2014"