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Neue Initiativen Identitaumlt und
Heimatbewusstsein
Integration in Oumlsterreich
Zukunftsperspektiven
Oumlsterreich
Integrationsforschung Migration
Policies International USA
Migration Policies International
Pressebeobachtung
Kurzmeldungen
Publikationen Termine Neues
vom OumlIF
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Laut Umfrage-Ergebnissen betrach-ten rund 70 der Migrantinnen hier-zulande Oumlsterreich auch als ihre Heimat Eine etwas geringere Identi-fikation weisen juumlngere Maumlnner auf Auf dem vom Bundesministerium fuumlr Europa Integration und Aumluszligeres organisierten Symposium bdquoIdentitaumltldquo diskutierten Expertinnen wie Kon-rad Paul Liessmann Hildegard Weiss Kenan Guumlngoumlr oder Ednan Aslan in
OumlIF MonitorIntegration amp Migration
Neue Initiativen Identitaumlt und Heimatbewusstsein
Heimatbewusstsein und Iden-titaumltsbildung sind maszliggeblich miteinander verbunden Diese Praumlmisse stand im Zentrum der Gespraumlche beim vom Bundesmi-nisterium fuumlr Europa Integration und Aumluszligeres organisierten Sym-posium bdquoIdentitaumltldquo am 10 Novem-ber Beleuchtet wurde welche Rolle Heimat und Identitaumlt spielen und welche Faktoren sie praumlgen
Inhalt
November 2014
Integration in OumlsterreichInformationen zur Sitzung des Integrationsbeirates zu Diversitaumlt in Wien und zur Anerkennung von Qualifikationen auf Seite 3
verschiedenen Panels unter anderem uumlber die Fragen wie sich ein Heimat-bewusstsein auf die eigene Identitaumlt auswirken kann und wie Faktoren wie beispielsweise Anerkennung Respekt Loyalitaumlt aber auch Religion ihrerseits das Zugehoumlrigkeitsgefuumlhl praumlgen In diesem Sinne wurde von Bundes-minister Sebastian Kurz auch die ZUSAMMENOumlSTERREICH-Initiative stolzdrauf praumlsentiert
Integration in Oumlsterreich
Zukunftsperspektiven OumlsterreichPrognosen und Hochrechnungen zu Bevoumllkerungsentwicklungen und Religionszugehoumlrigkeit auf Seite 4
Migration Policies InternationalNeue Gerichtsurteile mit Bezug auf Integrations- und Asylfragen in Deutschland und Europa auf Seite 6
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Fortsetzung von Seite 1Neue Initiativen Identitaumlt und Heimatbewusstsein
Das Fact Sheet koumlnnen Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier lesen und bestellen
DATEN UND FAKTENZUSAMMENOumlSTERREICH
Uumlber 300 Integrationsbotschafterinnen 20000 Schuumllerinnen nahmen an Gesprauml-
chen bei Schulbesuchen teil 41000 Leserinnen des ZUSAMMEN
OumlSTERREICH-Magazins Bisher 8 Ausgaben des ZUSAMMEN
OumlSTERREICH-Magazins
Die Website der neuen Initiative stolzdrauf finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphierMehr zu ZUSAMMENOumlSTERREICH finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Integration in Oumlsterreich
Fact Sheet Identitaumlt und Oumlsterreichbewusstsein
Die Kampagne stolzdrauf soll das Gemeinsa-me unter den in Oumlsterreich zusammenlebenden Menschen hervorheben und so ein besseres Zusammenleben in Oumlsterreich ermoumlglichen
Uumlber 50000 Teilnehmerinnen an Fotoaktion
Starkes Echo fand die Initiative stolzdrauf in den sozialen Netzwerken vor allem in Facebook Mehr als 50000 User haben sich daran beteiligt und Fotos dazu veroumlffentlicht worauf sie in Oumlsterreich stolz sind Erreicht wurden mit der Kampagne insgesamt rund 65 Millionen Men-schen
ZUSAMMENOumlSTERREICH-Schulbesuche
Daruumlber hinaus wird bdquoIdentitaumltldquo auch bei den Schulbesuchen der Initiative ZUSAMMENOumlSTERREICH im Zentrum stehen Integrations-botschafterinnen werden mit Schuumllerinnen daruumlber diskutieren was Heimat und Identitaumlt fuumlr sie bedeuten Die Aktion bdquoZUSAMMENOumlSTERREICHldquo wurde im Jahr 2011 von Bundes-minister Sebastian Kurz mit dem Ziel ins Leben gerufen positive Beispiele fuumlr gelungene Integ-ration aufzuzeigen Ein Kreativwettbewerb unter dem Motto bdquoMein Oumlsterreich - Zeig uns was
In einer von ecoquest durchgefuumlhrten Umfrage wurden Menschen mit und ohne Migrationshin-tergrund zu ihrer Heimatverbundenheit ihren Werten und ihrer Einschaumltzung der Moumlglichkei-ten in Oumlsterreich gefragt
Das Fact Sheet 09 von Medien-ServicestelleNeue Oumlsterreicherinnen und OumlIF fasst die Um-frage-Ergebnisse zusammen Mehr als zwei Drit-tel der befragten Personen mit Migrationshin-tergrund sehen Oumlsterreich als ihre Heimat Keine Unterschiede gab es zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund bezuumlglich der ihnen wichtigen in Oumlsterreich geltenden Werte Meinungsfreiheit (99) Gleichberechtigung von Mann und Frau (96) und Demokratie (95) wurden in beiden Gruppen vorrangig angefuumlhrt Auch freie Religionsausuumlbung (86) und die Trennung von Kirche und Staat (79) wurden als wichtig gewertet Weiters gaben 84 der Be-fragten mit Migrationshintergrund an in Oumlster-reich koumlnne man uumlber Leistung vorankommen
Heimat fuumlr dich bedeutetldquo laumldt Schuumllerinnen in ganz Oumlsterreich ein sich mit ihrer Heimat und ihrer Zukunft in Oumlsterreich auseinanderzusetzen
Veranstaltungen auf regionaler Ebene
Im Zuge der Initiative sind Heimat und Identi-taumlt in den kommenden Wochen auch Thema von Podiumsdiskussionen in den OumlIF-Integrati-onszentren in ganz Oumlsterreich
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Am 13 November fand die 9 Sitzung des Integrationsbeirates in Wien statt Inhalt der Gespraumlche waren die Maszlignahmen und Fort-schritte der letzten sechs Monate im Bereich Integration
Im Rahmen der Sitzung stellte Univ-Prof Dr Fassmann Vorsitzender des Expertenrates fuumlr Integration die Bilanz der Expertenratsarbeit der vergangenen sechs Monate vor Univ-Prof Dr Aslan und Dr Schmidinger hielten informati-ve Vortraumlge zum Thema Praumlvention und Deradi-kalisierung in Oumlsterreich Der Integrationsbeirat ist bereits seit Oktober 2010 aktiv und bringt die wesentlichen Akteurinnen aus dem Integrati-onsbereich zusammen um eine sachbezogene Vernetzung Koordination und einen Wissen-stransfer zu ermoumlglichen und zu foumlrdern Dies soll zu einer effizienteren Umsetzung der Ziele des Nationalen Aktionsplans fuumlr Integration bei-tragen Vertreterinnen von Bund Laumlndern Ge-meinden Staumldten sowie der Sozialpartner und der groumlszligten NGOs treten seither halbjaumlhrlich zusammen und thematisieren die jeweils aktu-ellen Herausforderungen und Entwicklungen im Integrationsbereich Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Integration in Oumlsterreich Integration in OumlsterreichIntegrationsbeirat Bilanz uumlber Entwicklungen des letztes Halbjahres
Integration in OumlsterreichNeu 3 Auflage des Wiener Integrations- und Diversi-taumltsmonitors
Mitte November stellte die Stadt Wien den 3 Wiener Integrations- amp Diversitaumltsmonitor vor Seit 2008 werden statistische Daten und empirische Analysen uumlber die Bevoumllkerung Wiens gesammelt und praumlsentiert
Die Ergebnisse von empirischen Untersuchun-gen und einer Online-Befragung werden im Integrations- amp Diversitaumltsmonitor 2011ndash2013 in acht Themenfeldern zusammengefasst Diese spiegeln acht grundlegende Lebensbereiche wi-der und reichen von Gleichstellung amp Partizipati-on Bildung Beschaumlftigung amp Arbeitsmarkt uumlber Gesundheit bis hin zu Wohnen oder Oumlffentlicher Raum So haben etwa 49 der Bevoumllkerung Wiens einen Migrationshintergrund wobei 35 selbst im Ausland geboren wurden oder eine auslaumlndische Staatsbuumlrgerschaft besitzen Die Kontinuitaumlt der Datenerfassung anhand von Schluumlsselindikatoren die seit 2008 unveraumlndert bestehen ermoumlglicht die Beobachtung von Trends und Entwicklungen in Bezug auf die demographische Entwicklung und die Lebens-realitaumlten von Zuwanderinnen und ihren Nach-kommen in Wien im Verlauf der Zeit
Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Anerkennung von Berufs-qualifikationen aktualisier-tes Info-Material
Die Anerkennung von im Ausland erworbenenQualifikationen ist zu einem zentralen Thema im Integrationsbereich geworden Nun steht ein aktualisiertes und besonders benutzerfreundli-ches Informationsangebot zur Verfuumlgung
Die Website wwwberufsanerkennungat ist einOnline-Anerkennungswegweiser fuumlr uumlber 1800Berufe Das Portal kann in vier Sprachen (Deutsch Englisch BKS Tuumlrkisch) genutzt werden und wurde nun auch fuumlr die Verwendung auf mobi-len Endgeraumlten optmiert In nur sechs Schritten erhalten Nutzerinnen individuelle Informationen fuumlr ihre Anfragen Parallel dazu wurden vom OumlIF und dem Bundesministerium fuumlr Europa Integ-ration und Aumluszligeres das Anerkennungshandbuch (bdquoAnerkennungs-ABCldquo) uumlberarbeitet welches auf Deutsch und Englisch Informationen fuumlr 200 Be-rufsgruppen bereitstellt
Das Anerkennungs-ABC koumlnnen Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier bestellen
Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Zukunftsperspektiven OumlsterreichZukunftsperspektiven Oumlsterreich
Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Religion in Wien Welche demographischen bzw religioumlsen Veraumlnderungen koumlnnte es in Zukunft geben
Das WIREL-Projekt der Oumlsterreichischen Aka-demie der Wissenschaften befasst sich mit der religioumlsen Zugehoumlrigkeit der Bevoumllkerung und diesbezuumlglichen Veraumlnderungen seit Beginn der 1970er Jahre Drei Szenarien wurden bei diesem Projekt entworfen und berechnet
Als Basis fuumlr die Hochrechnungen zog die Aka-demie der Wissenschaften die Daten der letzten Volkszaumlhlung aus dem Jahr 2001 heran Damals wurde die Religionszugehoumlrigkeit in Oumlsterreich zum letzten Mal statistisch erhoben seither konnten lediglich Prognosen errechnet wer-den So wurden auch im WIREL-Projekt anhand spezifischer Statistikmodelle der Auswertung bisheriger Entwicklungen und Interviews zur Glaubensintensitaumlt drei Szenarien entwickelt
1 Hauptszenario Entwicklung wie bisher
Setzt sich die aktuelle Bevoumllkerungsentwicklung fort werden im Jahr 2046 in Oumlsterreich 33 der Bevoumllkerung Katholikinnen sein (2011 ca 40) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde von 12 (2011) auf 21 (2046) anwachsen auch der Anteil von Orthodoxen wuumlrde nach diesen Be-rechnungen steigen
2 Szenario Migrationsbeschraumlnkungen
Geht man von einer Beschraumlnkung von Migration und einer daraus folgenden Nullzuwanderung von auszligerhalb der EU aus sowie von einer niedri-gen Geburtenrate und einer bestaumlndigen Ab-wanderung wuumlrde Wien wieder auf das Bevoumll-kerungsniveau von 2004 schrumpfen (16 Mio) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde zuerst noch steigen ab 2020 jedoch wieder auf etwa 10 sinken Der Anteil an Katholikinnen laumlge bei 35 jener der Bekenntnislosen bei 39
3 Szenario Migrationserleichterungen
Berechnet man die Entwicklung jedoch auf Basis der Annahme dass Einschraumlnkungen abgebaut und Integrationsmaszlignahmen abgesetzt wuumlrden kommen die Mitarbeitenden am Projekt zu dem Ergebnis dass Wien wachsen die Katholiken 31 und Musliminnen und Nichtglaumlubige jeweils 24 der Bevoumllkerung ausmachen wuumlrden Was die geographische Verteilung der Glaubens-gemeinschaften betrifft gibt es laut den Expertinnen keine starke Konzentration Dicht besiedel-te Gebiete in Wien seien besonders divers
Prognose Oumlsterreichs Bevoumllkerung waumlchst nur durch Zuwanderung
Laut Bevoumllkerungsprognose 2014 der Statistik Austria waumlchst die oumlsterreichische Bevoumllkerung staumlrker als erwartet Dieses Wachstum wird in Zukunft in erster Linie auf Zuwanderung zu-ruumlckzufuumlhren sein
Laut Berechnungen der Statistik Austria soll die Bevoumllkerung Oumlsterreichs 2025 bei uumlber 9 Mio liegen Gleichzeitig wird sich die Altersstrukturveraumlndern Immer mehr Menschen werden im Pensionsalter sein waumlhrend die Anzahl der Men-schen im erwerbsfaumlhigen Alter bis 2020 noch leicht ansteigen danach bis zum Jahr 2030 je-doch auf 57 fallen wird Der Bevoumllkerungsmotor wird kuumlnftig die Zuwanderung sein Ohne diese wuumlrde die Einwohnerzahl 812 Mio (2040) bzw 717 Mio (2060) betragen (Vergleich 112014 85 Mio) Wien wird ndash auch zuwanderungsbe-dingt ndash am staumlrksten wachsen In der zweiten Haumllfte der 2020er-Jahre soll die Bevoumllkerungs-zahl die 2-Millionen-Marke erreichen Ansteigen wird auch die Anzahl von Menschen die in Oumls-terreich leben aber im Ausland geboren wurden Derzeit leben 137 Mio im Ausland geborene Menschen in Oumlsterreich (16 der Gesamtbevoumllke-rung) bis 2030 sollen es 199 Mio seinWeitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Am 20 November kuumlndigte US-Praumlsident Oba-ma an per Dekret Aumlnderungen in der Einwan-derungspolitik durchsetzen zu wollen Fuumlnf Millionen illegale Einwanderinnen koumlnnten so eine temporaumlre Aufenthaltserlaubnis erhalten
Bereits mehrmals hatte der US-amerikanische Praumlsident angekuumlndigt gegebenenfalls auch ohne Zustimmung des Kongresses Aumlnderungen an der US-Einwanderungspolitik durchsetzen zu wollen Nach den Kongresswahlen im November bei denen die republikanische Partei Gewinneverbuchen konnte und kuumlnftig die Mehrheit im Senat stellt hat Barak Obama seine Ankuumlndi-gung nun umgesetzt In einer Ansprache am 20 November machte er die geplanten Aumlnde-rungen publik am 21 November unterzeichne-te er den entsprechenden Erlass (bdquoExecutive Actionldquo)
Abschiebeschutz und Arbeitsgenehmigungen
Konkret ermoumlglicht der Erlass illegal in den USA lebenden Menschen die sich seit mehr als fuumlnf Jahren im Land aufhalten und deren Kinder die US-amerikanische Staatsbuumlrgerschaft oder eine Daueraufenthaltsgenehmigung besitzen einen auf drei Jahre begrenzten Abschiebeschutz und
Migration Policies InternationalIntegrationsforschungUSA Praumlsident Obama will Einwanderungspolitik per Dekret aumlndern
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eine Arbeitserlaubnis Dazu muumlssen sie sich re-gistrieren lassen strafrechtliche Uumlberpruumlfungen bestehen Gebuumlhren bezahlen und in Zukunft Steuern abfuumlhren Menschen die als Kinder oder Teenager in die USA eingewandert sind sollen von der Erweiterung der sogenannten Deferred Action-Maszlignahme profitieren die auch ihnen nach einem fuumlnfjaumlhrigen Aufenthalt eine auf dreiJahre befristete Arbeitserlaubnis zugesteht Daruumlber hinaus soll die bdquoExecutive Actionldquo leich-teren Zugang zu Aufenthaltsgenehmigungen fuumlr hochqualifizierte Einwanderinnen bzw Absol-ventinnen von US-amerikanischen Universitaumlten und Unternehmerinnen schaffen
Eindaumlmmung neuer illegaler Zuwanderung
Gleichzeitig enthaumllt das Dekret auch Maszlignah-men fuumlr eine verstaumlrkte Sicherung der Grenzen zu Mexiko sowie die Ankuumlndigung einer konse-quenten Vorgangsweise gegen Zugewanderte mit kriminiellem Hintergrund Obama selbst raumlumte ein dass die unilateralen Exekutivmaszlig-nahmen keine umfassende Einwanderungsre-form ersetzen und forderte die Legislative dazu auf eine solche im Kongress voranzutreiben
Der aktuelle von Prof Rainer Muumlnz und Syn-thesis Forschung erarbeitete und vom OumlIF he-rausgebrachte Forschungsbericht befasst sich mit dem Thema der Entwicklung von Human-ressourcen durch Zu- bzw Abwanderung
Laut Bericht ist die Zuwanderung nach Oumlster-reich seit dem Jahr 2000 in erster Linie durch Arbeitsmigration und durch den Zuzug von Stu-dierenden aus anderen EU-Staaten gepraumlgt Ge-nerell haben Migrantinnen aus dem EU-Raumim Schnitt ein houmlheres Bildungsniveau als die einheimische Bevoumllkerung Als Herausforderunggilt den gut qualifizierten Zuwanderinnen eineihrem Qualifikationsniveau entsprechende Be-schaumlftigung zu ermoumlglichen Im Bericht werden die Konzepte von Brain Gain Brain Drain Brain Waste sowie Brain Circulation im Zusammen-hang mit den Entwicklungen der oumlsterreichi-schen Humanressourcen und deren wirtschaft-liche Auswirkungen vorgestellt Zu den Schluss-folgerungen des Berichts zaumlhlt die Anregung mittels proaktiver Migrationspolitik weitere Anreize fuumlr den Zuzug von Hochqualifizierten zu schaffen und auslaumlndische Hochschulabsolventinnen laumlngerfristig in Oumlsterreich zu halten
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Neuer Forschungsbericht Ist Zuwanderung ein Gewinn
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Der Europaumlische Gerichtshof (EuGH) wurde von einem Leipziger Gericht um eine Vorabent-scheidung im Falle einer Rumaumlnin und ihresSohnes gebeten die in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen erhob ohne jedoch Arbeit gesucht zu haben Der EuGH stellte nun klar dass ein EU-Mitgliedsstaat zugewanderten Unionsbuumlrgerinnen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keine bdquobeitragsgebundenenldquo Sozialleistungen zugestehen muss wenn der Aufenthalt nicht den Kriterien der EU-Unions-buumlrgerrichtlinie entspricht Diese wiederum be-sagt dass der Aufnahmestaat nicht verpflichtet ist innerhalb der ersten drei Monate Sozialleis-tungen an zugewanderte EU-Buumlrgerinnen zu erstatten Nicht erwerbstaumltige Personen mit ei-nem Aufenthalt zwischen drei Monaten und fuumlnf Jahren muumlssen laut Richtlinie uumlber ausreichende eigene Existenzmittel verfuumlgen wodurch dem sogenannten bdquoSozialtourismusldquo vorgebeugt wer-den soll Jeder Fall muss laut EuGH in Zukunft weiter individuell gepruumlft werden Ausgewiesen duumlrfen Unionsbuumlrgerinnen nur werden wenn im Einzelfall belegt wurde dass Sozialleistungen unrechtmaumlszligig beansprucht wurden
Migration Policies International Migration Policies International Migration Policies InternationalEuGH Mitgliedsstaaten koumlnnen EU-Buumlrgerinnen Sozialleistungen verweigern
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EGMRSchweiz Urteil bezuumlglich der Ausweisung von FluumlchtlingenAm 4 November faumlllte der Europaumlische Ge-richtshof fuumlr Menschenrechte (EGMR) ein Urteil im Fall einer achtkoumlpfigen Familie aus Afgha-nistan Diese erhob Klage gegen eine Auswei-sung aus der Schweiz zuruumlck nach Italien wo ihre Erstregistrierung laut Dublin-Verordnung stattgefunden hatte Laut Gerichtsurteil waumlre eine Ausweisung nach Italien nicht zulaumlssig da es keine individuellen Garantien seitens der ita-lienischen Regierung gaumlbe dass bei der Unter-bringung und Versorgung der Familie in Italien entsprechend Ruumlcksicht auf die Beduumlrfnisse der Kinder genommen und die Familie nicht getrennt wuumlrde Kinder zaumlhlen zu den beson-ders schutzwuumlrdigen Gruppen auch wenn sich diese in Begleitung von Erwachsenen befinden Das Urteil nimmt darauf Bezug dass in Italien die Anzahl der verfuumlgbaren Unterbringungs-plaumltze fuumlr Fluumlchtlinge deutlich unter der tat-saumlchlichen Anzahl von Asylwerberinnen liegt Konkret lag die Befuumlrchtung vor es koumlnne zu einer menschenunwuumlrdigen Behandlung der Familienmitglieder kommen was einem Verstoszlig gegen Artikel 3 der Europaumlischen Menschen-rechtskonvention entsprechen wuumlrde
Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt dass Hartz-IV-Empfaumlngerinnen deren Kinder im Ausland leben waumlhrend eines Aufenthaltes in Deutschland Anspruch auf Sozialleistun-gen haben Das berichtete die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Ende Oktober Konkret befasste sich das Gericht mit dem Fall zweier Kinder mit deutscher Staatsbuumlrgerschaft die bei den Groszligeltern in Tunesien leben waumlhrend die Eltern in Deutschland ansaumlssig sind und Hartz-IV-Zahlungen empfangen Die Eltern hat-ten gegen einen Bescheid Einspruch erhoben der das Ansuchen auf Sozialleistungen waumlh-rend des dreimonatigen Besuches der Kinder in Deutschland abgelehnt hatte Sie argumentier-ten dass ohne Sozialleistungen fuumlr die Kinder ein zeitweiliger Aufenthalt der Kinder im Sinne eines Besuches nicht moumlglich waumlre Das Bun-dessozialgericht entschied letztendlich dass ein bdquogewoumlhnlicher Aufenthaltldquo der Kinder keine Voraussetzung fuumlr einen Sozialhilfeanspruch sei sondern dass laut deutschem Gesetz ledig-lich die erwerbsfaumlhigen Empfaumlngerinnen von Sozialleistungen ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben muumlssten
Deutschland Gericht bestauml-tigt Sozialleistungen fuumlr im Ausland lebende Kinder
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Kurzmeldungen
Jene Themen die sich bereits in den Vormona-ten abzeichneten nahmen in der Berichterstat-tung rund um Integration und Migration auch im Oktober einen vorrangigen Platz ein die Novellierung des Islamgesetzes die Radikali-sierung von Jugendlichen und Debatten rund um den Islam und Fluumlchtlingsthemen aus dem In- und Ausland
Stellungnahmen und Beitraumlge zum Entwurf des neuen Islamgesetzes wurden gerade waumlhrend der Begutachtungszeit der Novelle im Parlament ausfuumlhrlich beleuchtet wobei ua Islamexpertinnen sowie Vertreterinnen der islamischen Glaubensgemeinschaften und aus der Politik zu Wort kamen Gleichsam wurde im Oktober wei-terhin uumlber die Radikalisierung von Jugendlichen im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen in Syrien und im Irak berichtet Anlaumlsslich des bdquoGipfels gegen Hass und Hetzeldquo am 14 Oktober wurden Maszlignahmen von Seiten der Regierung praumlsentiert
Unterbringung von Asylwerberinnen
Ein weiteres bestaumlndig debattiertes Thema ist die Unterbringung von Asylsuchenden in Oumlster-reich Auch im Oktober stand es an wichtiger
Stelle in der Berichterstattung Die Gespraumlche zwischen Bundesministerium fuumlr Inneres und Ver-treterinnen der Landesregierungen sowie lokale Beitraumlge waren wichtige Aspekte der Meldungen Auch der Arbeitsmarktzugang von Asylwerberinnen wurde medial besprochen
Schicksale von Fluumlchtlingen
Neben der europaumlischen Fluumlchtlingsthematik im Allgemeinen wurde im Oktober auch wiederholt das menschliche Gesicht von Fluumlchtlingen in den Medien dargestellt wobei Einzelschicksale von Personen mit Fluchthintergrund aus unterschied-lichen Laumlndern erzaumlhlt wurden
Internationale Studierende und Abwanderung von in Oumlsterreich Ausgebildeten
Nach Beginn des Studiensemesters wurde in den Medien uumlber internationale Studierende an oumlsterreichischen Universitaumlten berichtet Zahlen zu den Herkunftslaumlndern den Studienrichtungen und den Absolventinnen wurden aufbereitet Mehrfach thematisiert wurde auch die Abwande-rung von Aumlrztinnen aus Oumlsterreich (Stichwort Brain Drain)
raquoraquoraquoGespraumlche zum oumlsterreichischen Islamgesetzmdash Nach Ende der parlamentarischen Begutach-tungsfrist am 7 November gehen die Gespraumlche zur Gesetzesnovelle weiterlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoMoumlgliche Aumlnderungen des Staatsbuumlrger-schaftsgesetzes in Estland mdash Die Regierung hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt der Kin-dern und Aumllteren einen einfacheren Zugang zur Staatsangehoumlrigkeit ermoumlglichen solllaquolaquolaquo
raquoraquoraquoUK-Premier will Dschihadisten Staatsbuumlrger-schaft aberkennen mdash Dies koumlnnte nach Ankuumln-digungen Camerons auch Personen betreffen die keine andere Staatsbuumlrgerschaft besitzenlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoSchwedens neue Informations-Website fuumlr Zuwanderinnen mdash Uumlber das Portal wwwin-formationsverigese werden Neuankoumlmmlinge Schritt fuumlr Schritt ua durch die schwedische Gesellschaft und Behoumlrdenwege gefuumlhrtlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoTansania buumlrgert 162000 Fluumlchtlinge aus Burundi ein mdash Laut UNHCR ist dies die erste Einbuumlrgerung einer derartig groszligen Fluumlchtlings-gruppe in einem Erstaufnahmeland Die betrof-fenen Menschen flohen 1972 aus Burundi uumlber die Grenze nach Tansanialaquolaquolaquo
Pressebeobachtung Integration und Migration Integration und MigrationWoruumlber wurde im Oktober berichtet
Broschuumlre bdquoStudieren amp Ar-beiten in OumlsterreichldquoSeit Anfang November steht die neue Auflage der Informa-tionsbroschuumlre fuumlr auslaumlndi-sche Studierende und Absol-ventinnen zur Verfuumlgung Die Broschuumlre kann kostenlos
beim OumlIF bezogen werden Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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10 DEZEMBERRecht auf Bildung Bildungseinrichtungen auf dem Weg zur interkulturellen Oumlffnung Aufga-ben der KommunenDie Tagung dient zur Diskussion der Hintergruumln-de und Moumlglichkeiten zur Oumlffnung fuumlr Vielfalt in Bildungseinrichtungen unter Beteiligung der Kommunen Wo Duumlsseldorf DeutschlandWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
12 MAumlRZSymposium bdquoMigration und AbhaumlngigkeitldquoEs werden Studienergebnisse eines Forschungs-projektes zum Thema Sucht bei Migrantinnen und Praumlventionsarbeit vorgestellt Expertin-nen-Vortraumlge und eine Podiumsdiskussion wid-men sich der Suchtpraumlvention in einer pluralisier-ten Gesellschaft Wo Donau-Universitaumlt KremsWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
1213 MAumlRZCall for Abstracts 2 CDCDI International Confe-rence Challenges Ahead Integration of Migrants on the European Labour MarketAuf der Konferenz werden Themen rund um Mi-gration und den EU-Arbeitsmarkt in verschiede-nen Panels diskutiert Abstracts koumlnnen bis 15115 eingereicht werden Wo Bukarest RumaumlnienWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquo hier
TerminePublikationen Neues vom OumlIF
IMPRESSUMImpressum und Offenlegung gemaumlszlig sectsect 24 und 25 MedienG Medieninhaber Herausgeber Redaktion und Hersteller Oumlsterreichischer Integrationsfondsndash Fonds zur Integration von Fluumlchtlingen und MigrantInnen (OumlIF) Schlacht-hausgasse 30 1030 Wien T +43 (0) 1 7101203 ndash 100 E mailintegrations-fondsat Verlags- und Herstellungsort Schlachthausgasse 30 1030 Wien Offenlegung Saumlmtliche Informationen uumlber den Medieninhaber und die grundlegende Richtung dieses Mediums koumlnnen unter wwwintegrationsfondsatimpressum abgerufen werden
Magazin ZUSAMMENOumlSTERREICH 4 Winter 2014Die 9 Ausgabe des Magazins steht unter dem Motto bdquoNeue Vielfalt ndash Gemeinsame Heimatldquo und geht der Frage nach wie wir zu einem Wir-Gefuumlhl ge-
langen das alle in Oumlsterreich lebende Menschen teilen Das Magazin kann kostenfrei beim OumlIF bestellt oder online gelesen werdenWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Aiming Higher Policies to Get Im-migrants into Middle-Skilled Work in EuropeMeghan Benton Madeleine Sumpton et al (MPI und ILO)Dieser Bericht untersucht die Ent-
wicklung von Migrantinnen in 6 EU-Laumlndern und bietet eine Analyse von Maszlignahmen bei Integration und Arbeitskraumlfte-EntwicklungWeitere Informtionen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und RumaumlnienElisa Hanganu Stephan Humpert Martin Kohls (Bundesamt fuumlr Migration und Fluumlchtlinge Deutschland)
Der Forschungsbericht bereitet die Entwicklung der Migrationsstroumlme aus den EU-2 insbesonde-re im Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Religion im WandelRegina Polak Wolfram Reiss (Hg)Die Anthologie befasst sich mit der Auswirkung von Migration auf religi-oumlse Gemeinschaften in Europa und praumlsentiert theoretische Zugaumlnge
und Berichte aus der aktuellen ForschungBestellinformationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Fortsetzung von Seite 1Neue Initiativen Identitaumlt und Heimatbewusstsein
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DATEN UND FAKTENZUSAMMENOumlSTERREICH
Uumlber 300 Integrationsbotschafterinnen 20000 Schuumllerinnen nahmen an Gesprauml-
chen bei Schulbesuchen teil 41000 Leserinnen des ZUSAMMEN
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Integration in Oumlsterreich
Fact Sheet Identitaumlt und Oumlsterreichbewusstsein
Die Kampagne stolzdrauf soll das Gemeinsa-me unter den in Oumlsterreich zusammenlebenden Menschen hervorheben und so ein besseres Zusammenleben in Oumlsterreich ermoumlglichen
Uumlber 50000 Teilnehmerinnen an Fotoaktion
Starkes Echo fand die Initiative stolzdrauf in den sozialen Netzwerken vor allem in Facebook Mehr als 50000 User haben sich daran beteiligt und Fotos dazu veroumlffentlicht worauf sie in Oumlsterreich stolz sind Erreicht wurden mit der Kampagne insgesamt rund 65 Millionen Men-schen
ZUSAMMENOumlSTERREICH-Schulbesuche
Daruumlber hinaus wird bdquoIdentitaumltldquo auch bei den Schulbesuchen der Initiative ZUSAMMENOumlSTERREICH im Zentrum stehen Integrations-botschafterinnen werden mit Schuumllerinnen daruumlber diskutieren was Heimat und Identitaumlt fuumlr sie bedeuten Die Aktion bdquoZUSAMMENOumlSTERREICHldquo wurde im Jahr 2011 von Bundes-minister Sebastian Kurz mit dem Ziel ins Leben gerufen positive Beispiele fuumlr gelungene Integ-ration aufzuzeigen Ein Kreativwettbewerb unter dem Motto bdquoMein Oumlsterreich - Zeig uns was
In einer von ecoquest durchgefuumlhrten Umfrage wurden Menschen mit und ohne Migrationshin-tergrund zu ihrer Heimatverbundenheit ihren Werten und ihrer Einschaumltzung der Moumlglichkei-ten in Oumlsterreich gefragt
Das Fact Sheet 09 von Medien-ServicestelleNeue Oumlsterreicherinnen und OumlIF fasst die Um-frage-Ergebnisse zusammen Mehr als zwei Drit-tel der befragten Personen mit Migrationshin-tergrund sehen Oumlsterreich als ihre Heimat Keine Unterschiede gab es zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund bezuumlglich der ihnen wichtigen in Oumlsterreich geltenden Werte Meinungsfreiheit (99) Gleichberechtigung von Mann und Frau (96) und Demokratie (95) wurden in beiden Gruppen vorrangig angefuumlhrt Auch freie Religionsausuumlbung (86) und die Trennung von Kirche und Staat (79) wurden als wichtig gewertet Weiters gaben 84 der Be-fragten mit Migrationshintergrund an in Oumlster-reich koumlnne man uumlber Leistung vorankommen
Heimat fuumlr dich bedeutetldquo laumldt Schuumllerinnen in ganz Oumlsterreich ein sich mit ihrer Heimat und ihrer Zukunft in Oumlsterreich auseinanderzusetzen
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Im Zuge der Initiative sind Heimat und Identi-taumlt in den kommenden Wochen auch Thema von Podiumsdiskussionen in den OumlIF-Integrati-onszentren in ganz Oumlsterreich
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Am 13 November fand die 9 Sitzung des Integrationsbeirates in Wien statt Inhalt der Gespraumlche waren die Maszlignahmen und Fort-schritte der letzten sechs Monate im Bereich Integration
Im Rahmen der Sitzung stellte Univ-Prof Dr Fassmann Vorsitzender des Expertenrates fuumlr Integration die Bilanz der Expertenratsarbeit der vergangenen sechs Monate vor Univ-Prof Dr Aslan und Dr Schmidinger hielten informati-ve Vortraumlge zum Thema Praumlvention und Deradi-kalisierung in Oumlsterreich Der Integrationsbeirat ist bereits seit Oktober 2010 aktiv und bringt die wesentlichen Akteurinnen aus dem Integrati-onsbereich zusammen um eine sachbezogene Vernetzung Koordination und einen Wissen-stransfer zu ermoumlglichen und zu foumlrdern Dies soll zu einer effizienteren Umsetzung der Ziele des Nationalen Aktionsplans fuumlr Integration bei-tragen Vertreterinnen von Bund Laumlndern Ge-meinden Staumldten sowie der Sozialpartner und der groumlszligten NGOs treten seither halbjaumlhrlich zusammen und thematisieren die jeweils aktu-ellen Herausforderungen und Entwicklungen im Integrationsbereich Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Integration in Oumlsterreich Integration in OumlsterreichIntegrationsbeirat Bilanz uumlber Entwicklungen des letztes Halbjahres
Integration in OumlsterreichNeu 3 Auflage des Wiener Integrations- und Diversi-taumltsmonitors
Mitte November stellte die Stadt Wien den 3 Wiener Integrations- amp Diversitaumltsmonitor vor Seit 2008 werden statistische Daten und empirische Analysen uumlber die Bevoumllkerung Wiens gesammelt und praumlsentiert
Die Ergebnisse von empirischen Untersuchun-gen und einer Online-Befragung werden im Integrations- amp Diversitaumltsmonitor 2011ndash2013 in acht Themenfeldern zusammengefasst Diese spiegeln acht grundlegende Lebensbereiche wi-der und reichen von Gleichstellung amp Partizipati-on Bildung Beschaumlftigung amp Arbeitsmarkt uumlber Gesundheit bis hin zu Wohnen oder Oumlffentlicher Raum So haben etwa 49 der Bevoumllkerung Wiens einen Migrationshintergrund wobei 35 selbst im Ausland geboren wurden oder eine auslaumlndische Staatsbuumlrgerschaft besitzen Die Kontinuitaumlt der Datenerfassung anhand von Schluumlsselindikatoren die seit 2008 unveraumlndert bestehen ermoumlglicht die Beobachtung von Trends und Entwicklungen in Bezug auf die demographische Entwicklung und die Lebens-realitaumlten von Zuwanderinnen und ihren Nach-kommen in Wien im Verlauf der Zeit
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Anerkennung von Berufs-qualifikationen aktualisier-tes Info-Material
Die Anerkennung von im Ausland erworbenenQualifikationen ist zu einem zentralen Thema im Integrationsbereich geworden Nun steht ein aktualisiertes und besonders benutzerfreundli-ches Informationsangebot zur Verfuumlgung
Die Website wwwberufsanerkennungat ist einOnline-Anerkennungswegweiser fuumlr uumlber 1800Berufe Das Portal kann in vier Sprachen (Deutsch Englisch BKS Tuumlrkisch) genutzt werden und wurde nun auch fuumlr die Verwendung auf mobi-len Endgeraumlten optmiert In nur sechs Schritten erhalten Nutzerinnen individuelle Informationen fuumlr ihre Anfragen Parallel dazu wurden vom OumlIF und dem Bundesministerium fuumlr Europa Integ-ration und Aumluszligeres das Anerkennungshandbuch (bdquoAnerkennungs-ABCldquo) uumlberarbeitet welches auf Deutsch und Englisch Informationen fuumlr 200 Be-rufsgruppen bereitstellt
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Zukunftsperspektiven OumlsterreichZukunftsperspektiven Oumlsterreich
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Religion in Wien Welche demographischen bzw religioumlsen Veraumlnderungen koumlnnte es in Zukunft geben
Das WIREL-Projekt der Oumlsterreichischen Aka-demie der Wissenschaften befasst sich mit der religioumlsen Zugehoumlrigkeit der Bevoumllkerung und diesbezuumlglichen Veraumlnderungen seit Beginn der 1970er Jahre Drei Szenarien wurden bei diesem Projekt entworfen und berechnet
Als Basis fuumlr die Hochrechnungen zog die Aka-demie der Wissenschaften die Daten der letzten Volkszaumlhlung aus dem Jahr 2001 heran Damals wurde die Religionszugehoumlrigkeit in Oumlsterreich zum letzten Mal statistisch erhoben seither konnten lediglich Prognosen errechnet wer-den So wurden auch im WIREL-Projekt anhand spezifischer Statistikmodelle der Auswertung bisheriger Entwicklungen und Interviews zur Glaubensintensitaumlt drei Szenarien entwickelt
1 Hauptszenario Entwicklung wie bisher
Setzt sich die aktuelle Bevoumllkerungsentwicklung fort werden im Jahr 2046 in Oumlsterreich 33 der Bevoumllkerung Katholikinnen sein (2011 ca 40) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde von 12 (2011) auf 21 (2046) anwachsen auch der Anteil von Orthodoxen wuumlrde nach diesen Be-rechnungen steigen
2 Szenario Migrationsbeschraumlnkungen
Geht man von einer Beschraumlnkung von Migration und einer daraus folgenden Nullzuwanderung von auszligerhalb der EU aus sowie von einer niedri-gen Geburtenrate und einer bestaumlndigen Ab-wanderung wuumlrde Wien wieder auf das Bevoumll-kerungsniveau von 2004 schrumpfen (16 Mio) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde zuerst noch steigen ab 2020 jedoch wieder auf etwa 10 sinken Der Anteil an Katholikinnen laumlge bei 35 jener der Bekenntnislosen bei 39
3 Szenario Migrationserleichterungen
Berechnet man die Entwicklung jedoch auf Basis der Annahme dass Einschraumlnkungen abgebaut und Integrationsmaszlignahmen abgesetzt wuumlrden kommen die Mitarbeitenden am Projekt zu dem Ergebnis dass Wien wachsen die Katholiken 31 und Musliminnen und Nichtglaumlubige jeweils 24 der Bevoumllkerung ausmachen wuumlrden Was die geographische Verteilung der Glaubens-gemeinschaften betrifft gibt es laut den Expertinnen keine starke Konzentration Dicht besiedel-te Gebiete in Wien seien besonders divers
Prognose Oumlsterreichs Bevoumllkerung waumlchst nur durch Zuwanderung
Laut Bevoumllkerungsprognose 2014 der Statistik Austria waumlchst die oumlsterreichische Bevoumllkerung staumlrker als erwartet Dieses Wachstum wird in Zukunft in erster Linie auf Zuwanderung zu-ruumlckzufuumlhren sein
Laut Berechnungen der Statistik Austria soll die Bevoumllkerung Oumlsterreichs 2025 bei uumlber 9 Mio liegen Gleichzeitig wird sich die Altersstrukturveraumlndern Immer mehr Menschen werden im Pensionsalter sein waumlhrend die Anzahl der Men-schen im erwerbsfaumlhigen Alter bis 2020 noch leicht ansteigen danach bis zum Jahr 2030 je-doch auf 57 fallen wird Der Bevoumllkerungsmotor wird kuumlnftig die Zuwanderung sein Ohne diese wuumlrde die Einwohnerzahl 812 Mio (2040) bzw 717 Mio (2060) betragen (Vergleich 112014 85 Mio) Wien wird ndash auch zuwanderungsbe-dingt ndash am staumlrksten wachsen In der zweiten Haumllfte der 2020er-Jahre soll die Bevoumllkerungs-zahl die 2-Millionen-Marke erreichen Ansteigen wird auch die Anzahl von Menschen die in Oumls-terreich leben aber im Ausland geboren wurden Derzeit leben 137 Mio im Ausland geborene Menschen in Oumlsterreich (16 der Gesamtbevoumllke-rung) bis 2030 sollen es 199 Mio seinWeitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Am 20 November kuumlndigte US-Praumlsident Oba-ma an per Dekret Aumlnderungen in der Einwan-derungspolitik durchsetzen zu wollen Fuumlnf Millionen illegale Einwanderinnen koumlnnten so eine temporaumlre Aufenthaltserlaubnis erhalten
Bereits mehrmals hatte der US-amerikanische Praumlsident angekuumlndigt gegebenenfalls auch ohne Zustimmung des Kongresses Aumlnderungen an der US-Einwanderungspolitik durchsetzen zu wollen Nach den Kongresswahlen im November bei denen die republikanische Partei Gewinneverbuchen konnte und kuumlnftig die Mehrheit im Senat stellt hat Barak Obama seine Ankuumlndi-gung nun umgesetzt In einer Ansprache am 20 November machte er die geplanten Aumlnde-rungen publik am 21 November unterzeichne-te er den entsprechenden Erlass (bdquoExecutive Actionldquo)
Abschiebeschutz und Arbeitsgenehmigungen
Konkret ermoumlglicht der Erlass illegal in den USA lebenden Menschen die sich seit mehr als fuumlnf Jahren im Land aufhalten und deren Kinder die US-amerikanische Staatsbuumlrgerschaft oder eine Daueraufenthaltsgenehmigung besitzen einen auf drei Jahre begrenzten Abschiebeschutz und
Migration Policies InternationalIntegrationsforschungUSA Praumlsident Obama will Einwanderungspolitik per Dekret aumlndern
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eine Arbeitserlaubnis Dazu muumlssen sie sich re-gistrieren lassen strafrechtliche Uumlberpruumlfungen bestehen Gebuumlhren bezahlen und in Zukunft Steuern abfuumlhren Menschen die als Kinder oder Teenager in die USA eingewandert sind sollen von der Erweiterung der sogenannten Deferred Action-Maszlignahme profitieren die auch ihnen nach einem fuumlnfjaumlhrigen Aufenthalt eine auf dreiJahre befristete Arbeitserlaubnis zugesteht Daruumlber hinaus soll die bdquoExecutive Actionldquo leich-teren Zugang zu Aufenthaltsgenehmigungen fuumlr hochqualifizierte Einwanderinnen bzw Absol-ventinnen von US-amerikanischen Universitaumlten und Unternehmerinnen schaffen
Eindaumlmmung neuer illegaler Zuwanderung
Gleichzeitig enthaumllt das Dekret auch Maszlignah-men fuumlr eine verstaumlrkte Sicherung der Grenzen zu Mexiko sowie die Ankuumlndigung einer konse-quenten Vorgangsweise gegen Zugewanderte mit kriminiellem Hintergrund Obama selbst raumlumte ein dass die unilateralen Exekutivmaszlig-nahmen keine umfassende Einwanderungsre-form ersetzen und forderte die Legislative dazu auf eine solche im Kongress voranzutreiben
Der aktuelle von Prof Rainer Muumlnz und Syn-thesis Forschung erarbeitete und vom OumlIF he-rausgebrachte Forschungsbericht befasst sich mit dem Thema der Entwicklung von Human-ressourcen durch Zu- bzw Abwanderung
Laut Bericht ist die Zuwanderung nach Oumlster-reich seit dem Jahr 2000 in erster Linie durch Arbeitsmigration und durch den Zuzug von Stu-dierenden aus anderen EU-Staaten gepraumlgt Ge-nerell haben Migrantinnen aus dem EU-Raumim Schnitt ein houmlheres Bildungsniveau als die einheimische Bevoumllkerung Als Herausforderunggilt den gut qualifizierten Zuwanderinnen eineihrem Qualifikationsniveau entsprechende Be-schaumlftigung zu ermoumlglichen Im Bericht werden die Konzepte von Brain Gain Brain Drain Brain Waste sowie Brain Circulation im Zusammen-hang mit den Entwicklungen der oumlsterreichi-schen Humanressourcen und deren wirtschaft-liche Auswirkungen vorgestellt Zu den Schluss-folgerungen des Berichts zaumlhlt die Anregung mittels proaktiver Migrationspolitik weitere Anreize fuumlr den Zuzug von Hochqualifizierten zu schaffen und auslaumlndische Hochschulabsolventinnen laumlngerfristig in Oumlsterreich zu halten
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Neuer Forschungsbericht Ist Zuwanderung ein Gewinn
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Der Europaumlische Gerichtshof (EuGH) wurde von einem Leipziger Gericht um eine Vorabent-scheidung im Falle einer Rumaumlnin und ihresSohnes gebeten die in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen erhob ohne jedoch Arbeit gesucht zu haben Der EuGH stellte nun klar dass ein EU-Mitgliedsstaat zugewanderten Unionsbuumlrgerinnen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keine bdquobeitragsgebundenenldquo Sozialleistungen zugestehen muss wenn der Aufenthalt nicht den Kriterien der EU-Unions-buumlrgerrichtlinie entspricht Diese wiederum be-sagt dass der Aufnahmestaat nicht verpflichtet ist innerhalb der ersten drei Monate Sozialleis-tungen an zugewanderte EU-Buumlrgerinnen zu erstatten Nicht erwerbstaumltige Personen mit ei-nem Aufenthalt zwischen drei Monaten und fuumlnf Jahren muumlssen laut Richtlinie uumlber ausreichende eigene Existenzmittel verfuumlgen wodurch dem sogenannten bdquoSozialtourismusldquo vorgebeugt wer-den soll Jeder Fall muss laut EuGH in Zukunft weiter individuell gepruumlft werden Ausgewiesen duumlrfen Unionsbuumlrgerinnen nur werden wenn im Einzelfall belegt wurde dass Sozialleistungen unrechtmaumlszligig beansprucht wurden
Migration Policies International Migration Policies International Migration Policies InternationalEuGH Mitgliedsstaaten koumlnnen EU-Buumlrgerinnen Sozialleistungen verweigern
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EGMRSchweiz Urteil bezuumlglich der Ausweisung von FluumlchtlingenAm 4 November faumlllte der Europaumlische Ge-richtshof fuumlr Menschenrechte (EGMR) ein Urteil im Fall einer achtkoumlpfigen Familie aus Afgha-nistan Diese erhob Klage gegen eine Auswei-sung aus der Schweiz zuruumlck nach Italien wo ihre Erstregistrierung laut Dublin-Verordnung stattgefunden hatte Laut Gerichtsurteil waumlre eine Ausweisung nach Italien nicht zulaumlssig da es keine individuellen Garantien seitens der ita-lienischen Regierung gaumlbe dass bei der Unter-bringung und Versorgung der Familie in Italien entsprechend Ruumlcksicht auf die Beduumlrfnisse der Kinder genommen und die Familie nicht getrennt wuumlrde Kinder zaumlhlen zu den beson-ders schutzwuumlrdigen Gruppen auch wenn sich diese in Begleitung von Erwachsenen befinden Das Urteil nimmt darauf Bezug dass in Italien die Anzahl der verfuumlgbaren Unterbringungs-plaumltze fuumlr Fluumlchtlinge deutlich unter der tat-saumlchlichen Anzahl von Asylwerberinnen liegt Konkret lag die Befuumlrchtung vor es koumlnne zu einer menschenunwuumlrdigen Behandlung der Familienmitglieder kommen was einem Verstoszlig gegen Artikel 3 der Europaumlischen Menschen-rechtskonvention entsprechen wuumlrde
Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt dass Hartz-IV-Empfaumlngerinnen deren Kinder im Ausland leben waumlhrend eines Aufenthaltes in Deutschland Anspruch auf Sozialleistun-gen haben Das berichtete die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Ende Oktober Konkret befasste sich das Gericht mit dem Fall zweier Kinder mit deutscher Staatsbuumlrgerschaft die bei den Groszligeltern in Tunesien leben waumlhrend die Eltern in Deutschland ansaumlssig sind und Hartz-IV-Zahlungen empfangen Die Eltern hat-ten gegen einen Bescheid Einspruch erhoben der das Ansuchen auf Sozialleistungen waumlh-rend des dreimonatigen Besuches der Kinder in Deutschland abgelehnt hatte Sie argumentier-ten dass ohne Sozialleistungen fuumlr die Kinder ein zeitweiliger Aufenthalt der Kinder im Sinne eines Besuches nicht moumlglich waumlre Das Bun-dessozialgericht entschied letztendlich dass ein bdquogewoumlhnlicher Aufenthaltldquo der Kinder keine Voraussetzung fuumlr einen Sozialhilfeanspruch sei sondern dass laut deutschem Gesetz ledig-lich die erwerbsfaumlhigen Empfaumlngerinnen von Sozialleistungen ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben muumlssten
Deutschland Gericht bestauml-tigt Sozialleistungen fuumlr im Ausland lebende Kinder
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Kurzmeldungen
Jene Themen die sich bereits in den Vormona-ten abzeichneten nahmen in der Berichterstat-tung rund um Integration und Migration auch im Oktober einen vorrangigen Platz ein die Novellierung des Islamgesetzes die Radikali-sierung von Jugendlichen und Debatten rund um den Islam und Fluumlchtlingsthemen aus dem In- und Ausland
Stellungnahmen und Beitraumlge zum Entwurf des neuen Islamgesetzes wurden gerade waumlhrend der Begutachtungszeit der Novelle im Parlament ausfuumlhrlich beleuchtet wobei ua Islamexpertinnen sowie Vertreterinnen der islamischen Glaubensgemeinschaften und aus der Politik zu Wort kamen Gleichsam wurde im Oktober wei-terhin uumlber die Radikalisierung von Jugendlichen im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen in Syrien und im Irak berichtet Anlaumlsslich des bdquoGipfels gegen Hass und Hetzeldquo am 14 Oktober wurden Maszlignahmen von Seiten der Regierung praumlsentiert
Unterbringung von Asylwerberinnen
Ein weiteres bestaumlndig debattiertes Thema ist die Unterbringung von Asylsuchenden in Oumlster-reich Auch im Oktober stand es an wichtiger
Stelle in der Berichterstattung Die Gespraumlche zwischen Bundesministerium fuumlr Inneres und Ver-treterinnen der Landesregierungen sowie lokale Beitraumlge waren wichtige Aspekte der Meldungen Auch der Arbeitsmarktzugang von Asylwerberinnen wurde medial besprochen
Schicksale von Fluumlchtlingen
Neben der europaumlischen Fluumlchtlingsthematik im Allgemeinen wurde im Oktober auch wiederholt das menschliche Gesicht von Fluumlchtlingen in den Medien dargestellt wobei Einzelschicksale von Personen mit Fluchthintergrund aus unterschied-lichen Laumlndern erzaumlhlt wurden
Internationale Studierende und Abwanderung von in Oumlsterreich Ausgebildeten
Nach Beginn des Studiensemesters wurde in den Medien uumlber internationale Studierende an oumlsterreichischen Universitaumlten berichtet Zahlen zu den Herkunftslaumlndern den Studienrichtungen und den Absolventinnen wurden aufbereitet Mehrfach thematisiert wurde auch die Abwande-rung von Aumlrztinnen aus Oumlsterreich (Stichwort Brain Drain)
raquoraquoraquoGespraumlche zum oumlsterreichischen Islamgesetzmdash Nach Ende der parlamentarischen Begutach-tungsfrist am 7 November gehen die Gespraumlche zur Gesetzesnovelle weiterlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoMoumlgliche Aumlnderungen des Staatsbuumlrger-schaftsgesetzes in Estland mdash Die Regierung hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt der Kin-dern und Aumllteren einen einfacheren Zugang zur Staatsangehoumlrigkeit ermoumlglichen solllaquolaquolaquo
raquoraquoraquoUK-Premier will Dschihadisten Staatsbuumlrger-schaft aberkennen mdash Dies koumlnnte nach Ankuumln-digungen Camerons auch Personen betreffen die keine andere Staatsbuumlrgerschaft besitzenlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoSchwedens neue Informations-Website fuumlr Zuwanderinnen mdash Uumlber das Portal wwwin-formationsverigese werden Neuankoumlmmlinge Schritt fuumlr Schritt ua durch die schwedische Gesellschaft und Behoumlrdenwege gefuumlhrtlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoTansania buumlrgert 162000 Fluumlchtlinge aus Burundi ein mdash Laut UNHCR ist dies die erste Einbuumlrgerung einer derartig groszligen Fluumlchtlings-gruppe in einem Erstaufnahmeland Die betrof-fenen Menschen flohen 1972 aus Burundi uumlber die Grenze nach Tansanialaquolaquolaquo
Pressebeobachtung Integration und Migration Integration und MigrationWoruumlber wurde im Oktober berichtet
Broschuumlre bdquoStudieren amp Ar-beiten in OumlsterreichldquoSeit Anfang November steht die neue Auflage der Informa-tionsbroschuumlre fuumlr auslaumlndi-sche Studierende und Absol-ventinnen zur Verfuumlgung Die Broschuumlre kann kostenlos
beim OumlIF bezogen werden Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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10 DEZEMBERRecht auf Bildung Bildungseinrichtungen auf dem Weg zur interkulturellen Oumlffnung Aufga-ben der KommunenDie Tagung dient zur Diskussion der Hintergruumln-de und Moumlglichkeiten zur Oumlffnung fuumlr Vielfalt in Bildungseinrichtungen unter Beteiligung der Kommunen Wo Duumlsseldorf DeutschlandWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
12 MAumlRZSymposium bdquoMigration und AbhaumlngigkeitldquoEs werden Studienergebnisse eines Forschungs-projektes zum Thema Sucht bei Migrantinnen und Praumlventionsarbeit vorgestellt Expertin-nen-Vortraumlge und eine Podiumsdiskussion wid-men sich der Suchtpraumlvention in einer pluralisier-ten Gesellschaft Wo Donau-Universitaumlt KremsWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
1213 MAumlRZCall for Abstracts 2 CDCDI International Confe-rence Challenges Ahead Integration of Migrants on the European Labour MarketAuf der Konferenz werden Themen rund um Mi-gration und den EU-Arbeitsmarkt in verschiede-nen Panels diskutiert Abstracts koumlnnen bis 15115 eingereicht werden Wo Bukarest RumaumlnienWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquo hier
TerminePublikationen Neues vom OumlIF
IMPRESSUMImpressum und Offenlegung gemaumlszlig sectsect 24 und 25 MedienG Medieninhaber Herausgeber Redaktion und Hersteller Oumlsterreichischer Integrationsfondsndash Fonds zur Integration von Fluumlchtlingen und MigrantInnen (OumlIF) Schlacht-hausgasse 30 1030 Wien T +43 (0) 1 7101203 ndash 100 E mailintegrations-fondsat Verlags- und Herstellungsort Schlachthausgasse 30 1030 Wien Offenlegung Saumlmtliche Informationen uumlber den Medieninhaber und die grundlegende Richtung dieses Mediums koumlnnen unter wwwintegrationsfondsatimpressum abgerufen werden
Magazin ZUSAMMENOumlSTERREICH 4 Winter 2014Die 9 Ausgabe des Magazins steht unter dem Motto bdquoNeue Vielfalt ndash Gemeinsame Heimatldquo und geht der Frage nach wie wir zu einem Wir-Gefuumlhl ge-
langen das alle in Oumlsterreich lebende Menschen teilen Das Magazin kann kostenfrei beim OumlIF bestellt oder online gelesen werdenWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Aiming Higher Policies to Get Im-migrants into Middle-Skilled Work in EuropeMeghan Benton Madeleine Sumpton et al (MPI und ILO)Dieser Bericht untersucht die Ent-
wicklung von Migrantinnen in 6 EU-Laumlndern und bietet eine Analyse von Maszlignahmen bei Integration und Arbeitskraumlfte-EntwicklungWeitere Informtionen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und RumaumlnienElisa Hanganu Stephan Humpert Martin Kohls (Bundesamt fuumlr Migration und Fluumlchtlinge Deutschland)
Der Forschungsbericht bereitet die Entwicklung der Migrationsstroumlme aus den EU-2 insbesonde-re im Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Religion im WandelRegina Polak Wolfram Reiss (Hg)Die Anthologie befasst sich mit der Auswirkung von Migration auf religi-oumlse Gemeinschaften in Europa und praumlsentiert theoretische Zugaumlnge
und Berichte aus der aktuellen ForschungBestellinformationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Am 13 November fand die 9 Sitzung des Integrationsbeirates in Wien statt Inhalt der Gespraumlche waren die Maszlignahmen und Fort-schritte der letzten sechs Monate im Bereich Integration
Im Rahmen der Sitzung stellte Univ-Prof Dr Fassmann Vorsitzender des Expertenrates fuumlr Integration die Bilanz der Expertenratsarbeit der vergangenen sechs Monate vor Univ-Prof Dr Aslan und Dr Schmidinger hielten informati-ve Vortraumlge zum Thema Praumlvention und Deradi-kalisierung in Oumlsterreich Der Integrationsbeirat ist bereits seit Oktober 2010 aktiv und bringt die wesentlichen Akteurinnen aus dem Integrati-onsbereich zusammen um eine sachbezogene Vernetzung Koordination und einen Wissen-stransfer zu ermoumlglichen und zu foumlrdern Dies soll zu einer effizienteren Umsetzung der Ziele des Nationalen Aktionsplans fuumlr Integration bei-tragen Vertreterinnen von Bund Laumlndern Ge-meinden Staumldten sowie der Sozialpartner und der groumlszligten NGOs treten seither halbjaumlhrlich zusammen und thematisieren die jeweils aktu-ellen Herausforderungen und Entwicklungen im Integrationsbereich Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Integration in Oumlsterreich Integration in OumlsterreichIntegrationsbeirat Bilanz uumlber Entwicklungen des letztes Halbjahres
Integration in OumlsterreichNeu 3 Auflage des Wiener Integrations- und Diversi-taumltsmonitors
Mitte November stellte die Stadt Wien den 3 Wiener Integrations- amp Diversitaumltsmonitor vor Seit 2008 werden statistische Daten und empirische Analysen uumlber die Bevoumllkerung Wiens gesammelt und praumlsentiert
Die Ergebnisse von empirischen Untersuchun-gen und einer Online-Befragung werden im Integrations- amp Diversitaumltsmonitor 2011ndash2013 in acht Themenfeldern zusammengefasst Diese spiegeln acht grundlegende Lebensbereiche wi-der und reichen von Gleichstellung amp Partizipati-on Bildung Beschaumlftigung amp Arbeitsmarkt uumlber Gesundheit bis hin zu Wohnen oder Oumlffentlicher Raum So haben etwa 49 der Bevoumllkerung Wiens einen Migrationshintergrund wobei 35 selbst im Ausland geboren wurden oder eine auslaumlndische Staatsbuumlrgerschaft besitzen Die Kontinuitaumlt der Datenerfassung anhand von Schluumlsselindikatoren die seit 2008 unveraumlndert bestehen ermoumlglicht die Beobachtung von Trends und Entwicklungen in Bezug auf die demographische Entwicklung und die Lebens-realitaumlten von Zuwanderinnen und ihren Nach-kommen in Wien im Verlauf der Zeit
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Anerkennung von Berufs-qualifikationen aktualisier-tes Info-Material
Die Anerkennung von im Ausland erworbenenQualifikationen ist zu einem zentralen Thema im Integrationsbereich geworden Nun steht ein aktualisiertes und besonders benutzerfreundli-ches Informationsangebot zur Verfuumlgung
Die Website wwwberufsanerkennungat ist einOnline-Anerkennungswegweiser fuumlr uumlber 1800Berufe Das Portal kann in vier Sprachen (Deutsch Englisch BKS Tuumlrkisch) genutzt werden und wurde nun auch fuumlr die Verwendung auf mobi-len Endgeraumlten optmiert In nur sechs Schritten erhalten Nutzerinnen individuelle Informationen fuumlr ihre Anfragen Parallel dazu wurden vom OumlIF und dem Bundesministerium fuumlr Europa Integ-ration und Aumluszligeres das Anerkennungshandbuch (bdquoAnerkennungs-ABCldquo) uumlberarbeitet welches auf Deutsch und Englisch Informationen fuumlr 200 Be-rufsgruppen bereitstellt
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Zukunftsperspektiven OumlsterreichZukunftsperspektiven Oumlsterreich
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Religion in Wien Welche demographischen bzw religioumlsen Veraumlnderungen koumlnnte es in Zukunft geben
Das WIREL-Projekt der Oumlsterreichischen Aka-demie der Wissenschaften befasst sich mit der religioumlsen Zugehoumlrigkeit der Bevoumllkerung und diesbezuumlglichen Veraumlnderungen seit Beginn der 1970er Jahre Drei Szenarien wurden bei diesem Projekt entworfen und berechnet
Als Basis fuumlr die Hochrechnungen zog die Aka-demie der Wissenschaften die Daten der letzten Volkszaumlhlung aus dem Jahr 2001 heran Damals wurde die Religionszugehoumlrigkeit in Oumlsterreich zum letzten Mal statistisch erhoben seither konnten lediglich Prognosen errechnet wer-den So wurden auch im WIREL-Projekt anhand spezifischer Statistikmodelle der Auswertung bisheriger Entwicklungen und Interviews zur Glaubensintensitaumlt drei Szenarien entwickelt
1 Hauptszenario Entwicklung wie bisher
Setzt sich die aktuelle Bevoumllkerungsentwicklung fort werden im Jahr 2046 in Oumlsterreich 33 der Bevoumllkerung Katholikinnen sein (2011 ca 40) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde von 12 (2011) auf 21 (2046) anwachsen auch der Anteil von Orthodoxen wuumlrde nach diesen Be-rechnungen steigen
2 Szenario Migrationsbeschraumlnkungen
Geht man von einer Beschraumlnkung von Migration und einer daraus folgenden Nullzuwanderung von auszligerhalb der EU aus sowie von einer niedri-gen Geburtenrate und einer bestaumlndigen Ab-wanderung wuumlrde Wien wieder auf das Bevoumll-kerungsniveau von 2004 schrumpfen (16 Mio) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde zuerst noch steigen ab 2020 jedoch wieder auf etwa 10 sinken Der Anteil an Katholikinnen laumlge bei 35 jener der Bekenntnislosen bei 39
3 Szenario Migrationserleichterungen
Berechnet man die Entwicklung jedoch auf Basis der Annahme dass Einschraumlnkungen abgebaut und Integrationsmaszlignahmen abgesetzt wuumlrden kommen die Mitarbeitenden am Projekt zu dem Ergebnis dass Wien wachsen die Katholiken 31 und Musliminnen und Nichtglaumlubige jeweils 24 der Bevoumllkerung ausmachen wuumlrden Was die geographische Verteilung der Glaubens-gemeinschaften betrifft gibt es laut den Expertinnen keine starke Konzentration Dicht besiedel-te Gebiete in Wien seien besonders divers
Prognose Oumlsterreichs Bevoumllkerung waumlchst nur durch Zuwanderung
Laut Bevoumllkerungsprognose 2014 der Statistik Austria waumlchst die oumlsterreichische Bevoumllkerung staumlrker als erwartet Dieses Wachstum wird in Zukunft in erster Linie auf Zuwanderung zu-ruumlckzufuumlhren sein
Laut Berechnungen der Statistik Austria soll die Bevoumllkerung Oumlsterreichs 2025 bei uumlber 9 Mio liegen Gleichzeitig wird sich die Altersstrukturveraumlndern Immer mehr Menschen werden im Pensionsalter sein waumlhrend die Anzahl der Men-schen im erwerbsfaumlhigen Alter bis 2020 noch leicht ansteigen danach bis zum Jahr 2030 je-doch auf 57 fallen wird Der Bevoumllkerungsmotor wird kuumlnftig die Zuwanderung sein Ohne diese wuumlrde die Einwohnerzahl 812 Mio (2040) bzw 717 Mio (2060) betragen (Vergleich 112014 85 Mio) Wien wird ndash auch zuwanderungsbe-dingt ndash am staumlrksten wachsen In der zweiten Haumllfte der 2020er-Jahre soll die Bevoumllkerungs-zahl die 2-Millionen-Marke erreichen Ansteigen wird auch die Anzahl von Menschen die in Oumls-terreich leben aber im Ausland geboren wurden Derzeit leben 137 Mio im Ausland geborene Menschen in Oumlsterreich (16 der Gesamtbevoumllke-rung) bis 2030 sollen es 199 Mio seinWeitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Am 20 November kuumlndigte US-Praumlsident Oba-ma an per Dekret Aumlnderungen in der Einwan-derungspolitik durchsetzen zu wollen Fuumlnf Millionen illegale Einwanderinnen koumlnnten so eine temporaumlre Aufenthaltserlaubnis erhalten
Bereits mehrmals hatte der US-amerikanische Praumlsident angekuumlndigt gegebenenfalls auch ohne Zustimmung des Kongresses Aumlnderungen an der US-Einwanderungspolitik durchsetzen zu wollen Nach den Kongresswahlen im November bei denen die republikanische Partei Gewinneverbuchen konnte und kuumlnftig die Mehrheit im Senat stellt hat Barak Obama seine Ankuumlndi-gung nun umgesetzt In einer Ansprache am 20 November machte er die geplanten Aumlnde-rungen publik am 21 November unterzeichne-te er den entsprechenden Erlass (bdquoExecutive Actionldquo)
Abschiebeschutz und Arbeitsgenehmigungen
Konkret ermoumlglicht der Erlass illegal in den USA lebenden Menschen die sich seit mehr als fuumlnf Jahren im Land aufhalten und deren Kinder die US-amerikanische Staatsbuumlrgerschaft oder eine Daueraufenthaltsgenehmigung besitzen einen auf drei Jahre begrenzten Abschiebeschutz und
Migration Policies InternationalIntegrationsforschungUSA Praumlsident Obama will Einwanderungspolitik per Dekret aumlndern
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eine Arbeitserlaubnis Dazu muumlssen sie sich re-gistrieren lassen strafrechtliche Uumlberpruumlfungen bestehen Gebuumlhren bezahlen und in Zukunft Steuern abfuumlhren Menschen die als Kinder oder Teenager in die USA eingewandert sind sollen von der Erweiterung der sogenannten Deferred Action-Maszlignahme profitieren die auch ihnen nach einem fuumlnfjaumlhrigen Aufenthalt eine auf dreiJahre befristete Arbeitserlaubnis zugesteht Daruumlber hinaus soll die bdquoExecutive Actionldquo leich-teren Zugang zu Aufenthaltsgenehmigungen fuumlr hochqualifizierte Einwanderinnen bzw Absol-ventinnen von US-amerikanischen Universitaumlten und Unternehmerinnen schaffen
Eindaumlmmung neuer illegaler Zuwanderung
Gleichzeitig enthaumllt das Dekret auch Maszlignah-men fuumlr eine verstaumlrkte Sicherung der Grenzen zu Mexiko sowie die Ankuumlndigung einer konse-quenten Vorgangsweise gegen Zugewanderte mit kriminiellem Hintergrund Obama selbst raumlumte ein dass die unilateralen Exekutivmaszlig-nahmen keine umfassende Einwanderungsre-form ersetzen und forderte die Legislative dazu auf eine solche im Kongress voranzutreiben
Der aktuelle von Prof Rainer Muumlnz und Syn-thesis Forschung erarbeitete und vom OumlIF he-rausgebrachte Forschungsbericht befasst sich mit dem Thema der Entwicklung von Human-ressourcen durch Zu- bzw Abwanderung
Laut Bericht ist die Zuwanderung nach Oumlster-reich seit dem Jahr 2000 in erster Linie durch Arbeitsmigration und durch den Zuzug von Stu-dierenden aus anderen EU-Staaten gepraumlgt Ge-nerell haben Migrantinnen aus dem EU-Raumim Schnitt ein houmlheres Bildungsniveau als die einheimische Bevoumllkerung Als Herausforderunggilt den gut qualifizierten Zuwanderinnen eineihrem Qualifikationsniveau entsprechende Be-schaumlftigung zu ermoumlglichen Im Bericht werden die Konzepte von Brain Gain Brain Drain Brain Waste sowie Brain Circulation im Zusammen-hang mit den Entwicklungen der oumlsterreichi-schen Humanressourcen und deren wirtschaft-liche Auswirkungen vorgestellt Zu den Schluss-folgerungen des Berichts zaumlhlt die Anregung mittels proaktiver Migrationspolitik weitere Anreize fuumlr den Zuzug von Hochqualifizierten zu schaffen und auslaumlndische Hochschulabsolventinnen laumlngerfristig in Oumlsterreich zu halten
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Der Europaumlische Gerichtshof (EuGH) wurde von einem Leipziger Gericht um eine Vorabent-scheidung im Falle einer Rumaumlnin und ihresSohnes gebeten die in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen erhob ohne jedoch Arbeit gesucht zu haben Der EuGH stellte nun klar dass ein EU-Mitgliedsstaat zugewanderten Unionsbuumlrgerinnen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keine bdquobeitragsgebundenenldquo Sozialleistungen zugestehen muss wenn der Aufenthalt nicht den Kriterien der EU-Unions-buumlrgerrichtlinie entspricht Diese wiederum be-sagt dass der Aufnahmestaat nicht verpflichtet ist innerhalb der ersten drei Monate Sozialleis-tungen an zugewanderte EU-Buumlrgerinnen zu erstatten Nicht erwerbstaumltige Personen mit ei-nem Aufenthalt zwischen drei Monaten und fuumlnf Jahren muumlssen laut Richtlinie uumlber ausreichende eigene Existenzmittel verfuumlgen wodurch dem sogenannten bdquoSozialtourismusldquo vorgebeugt wer-den soll Jeder Fall muss laut EuGH in Zukunft weiter individuell gepruumlft werden Ausgewiesen duumlrfen Unionsbuumlrgerinnen nur werden wenn im Einzelfall belegt wurde dass Sozialleistungen unrechtmaumlszligig beansprucht wurden
Migration Policies International Migration Policies International Migration Policies InternationalEuGH Mitgliedsstaaten koumlnnen EU-Buumlrgerinnen Sozialleistungen verweigern
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EGMRSchweiz Urteil bezuumlglich der Ausweisung von FluumlchtlingenAm 4 November faumlllte der Europaumlische Ge-richtshof fuumlr Menschenrechte (EGMR) ein Urteil im Fall einer achtkoumlpfigen Familie aus Afgha-nistan Diese erhob Klage gegen eine Auswei-sung aus der Schweiz zuruumlck nach Italien wo ihre Erstregistrierung laut Dublin-Verordnung stattgefunden hatte Laut Gerichtsurteil waumlre eine Ausweisung nach Italien nicht zulaumlssig da es keine individuellen Garantien seitens der ita-lienischen Regierung gaumlbe dass bei der Unter-bringung und Versorgung der Familie in Italien entsprechend Ruumlcksicht auf die Beduumlrfnisse der Kinder genommen und die Familie nicht getrennt wuumlrde Kinder zaumlhlen zu den beson-ders schutzwuumlrdigen Gruppen auch wenn sich diese in Begleitung von Erwachsenen befinden Das Urteil nimmt darauf Bezug dass in Italien die Anzahl der verfuumlgbaren Unterbringungs-plaumltze fuumlr Fluumlchtlinge deutlich unter der tat-saumlchlichen Anzahl von Asylwerberinnen liegt Konkret lag die Befuumlrchtung vor es koumlnne zu einer menschenunwuumlrdigen Behandlung der Familienmitglieder kommen was einem Verstoszlig gegen Artikel 3 der Europaumlischen Menschen-rechtskonvention entsprechen wuumlrde
Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt dass Hartz-IV-Empfaumlngerinnen deren Kinder im Ausland leben waumlhrend eines Aufenthaltes in Deutschland Anspruch auf Sozialleistun-gen haben Das berichtete die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Ende Oktober Konkret befasste sich das Gericht mit dem Fall zweier Kinder mit deutscher Staatsbuumlrgerschaft die bei den Groszligeltern in Tunesien leben waumlhrend die Eltern in Deutschland ansaumlssig sind und Hartz-IV-Zahlungen empfangen Die Eltern hat-ten gegen einen Bescheid Einspruch erhoben der das Ansuchen auf Sozialleistungen waumlh-rend des dreimonatigen Besuches der Kinder in Deutschland abgelehnt hatte Sie argumentier-ten dass ohne Sozialleistungen fuumlr die Kinder ein zeitweiliger Aufenthalt der Kinder im Sinne eines Besuches nicht moumlglich waumlre Das Bun-dessozialgericht entschied letztendlich dass ein bdquogewoumlhnlicher Aufenthaltldquo der Kinder keine Voraussetzung fuumlr einen Sozialhilfeanspruch sei sondern dass laut deutschem Gesetz ledig-lich die erwerbsfaumlhigen Empfaumlngerinnen von Sozialleistungen ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben muumlssten
Deutschland Gericht bestauml-tigt Sozialleistungen fuumlr im Ausland lebende Kinder
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Kurzmeldungen
Jene Themen die sich bereits in den Vormona-ten abzeichneten nahmen in der Berichterstat-tung rund um Integration und Migration auch im Oktober einen vorrangigen Platz ein die Novellierung des Islamgesetzes die Radikali-sierung von Jugendlichen und Debatten rund um den Islam und Fluumlchtlingsthemen aus dem In- und Ausland
Stellungnahmen und Beitraumlge zum Entwurf des neuen Islamgesetzes wurden gerade waumlhrend der Begutachtungszeit der Novelle im Parlament ausfuumlhrlich beleuchtet wobei ua Islamexpertinnen sowie Vertreterinnen der islamischen Glaubensgemeinschaften und aus der Politik zu Wort kamen Gleichsam wurde im Oktober wei-terhin uumlber die Radikalisierung von Jugendlichen im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen in Syrien und im Irak berichtet Anlaumlsslich des bdquoGipfels gegen Hass und Hetzeldquo am 14 Oktober wurden Maszlignahmen von Seiten der Regierung praumlsentiert
Unterbringung von Asylwerberinnen
Ein weiteres bestaumlndig debattiertes Thema ist die Unterbringung von Asylsuchenden in Oumlster-reich Auch im Oktober stand es an wichtiger
Stelle in der Berichterstattung Die Gespraumlche zwischen Bundesministerium fuumlr Inneres und Ver-treterinnen der Landesregierungen sowie lokale Beitraumlge waren wichtige Aspekte der Meldungen Auch der Arbeitsmarktzugang von Asylwerberinnen wurde medial besprochen
Schicksale von Fluumlchtlingen
Neben der europaumlischen Fluumlchtlingsthematik im Allgemeinen wurde im Oktober auch wiederholt das menschliche Gesicht von Fluumlchtlingen in den Medien dargestellt wobei Einzelschicksale von Personen mit Fluchthintergrund aus unterschied-lichen Laumlndern erzaumlhlt wurden
Internationale Studierende und Abwanderung von in Oumlsterreich Ausgebildeten
Nach Beginn des Studiensemesters wurde in den Medien uumlber internationale Studierende an oumlsterreichischen Universitaumlten berichtet Zahlen zu den Herkunftslaumlndern den Studienrichtungen und den Absolventinnen wurden aufbereitet Mehrfach thematisiert wurde auch die Abwande-rung von Aumlrztinnen aus Oumlsterreich (Stichwort Brain Drain)
raquoraquoraquoGespraumlche zum oumlsterreichischen Islamgesetzmdash Nach Ende der parlamentarischen Begutach-tungsfrist am 7 November gehen die Gespraumlche zur Gesetzesnovelle weiterlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoMoumlgliche Aumlnderungen des Staatsbuumlrger-schaftsgesetzes in Estland mdash Die Regierung hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt der Kin-dern und Aumllteren einen einfacheren Zugang zur Staatsangehoumlrigkeit ermoumlglichen solllaquolaquolaquo
raquoraquoraquoUK-Premier will Dschihadisten Staatsbuumlrger-schaft aberkennen mdash Dies koumlnnte nach Ankuumln-digungen Camerons auch Personen betreffen die keine andere Staatsbuumlrgerschaft besitzenlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoSchwedens neue Informations-Website fuumlr Zuwanderinnen mdash Uumlber das Portal wwwin-formationsverigese werden Neuankoumlmmlinge Schritt fuumlr Schritt ua durch die schwedische Gesellschaft und Behoumlrdenwege gefuumlhrtlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoTansania buumlrgert 162000 Fluumlchtlinge aus Burundi ein mdash Laut UNHCR ist dies die erste Einbuumlrgerung einer derartig groszligen Fluumlchtlings-gruppe in einem Erstaufnahmeland Die betrof-fenen Menschen flohen 1972 aus Burundi uumlber die Grenze nach Tansanialaquolaquolaquo
Pressebeobachtung Integration und Migration Integration und MigrationWoruumlber wurde im Oktober berichtet
Broschuumlre bdquoStudieren amp Ar-beiten in OumlsterreichldquoSeit Anfang November steht die neue Auflage der Informa-tionsbroschuumlre fuumlr auslaumlndi-sche Studierende und Absol-ventinnen zur Verfuumlgung Die Broschuumlre kann kostenlos
beim OumlIF bezogen werden Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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10 DEZEMBERRecht auf Bildung Bildungseinrichtungen auf dem Weg zur interkulturellen Oumlffnung Aufga-ben der KommunenDie Tagung dient zur Diskussion der Hintergruumln-de und Moumlglichkeiten zur Oumlffnung fuumlr Vielfalt in Bildungseinrichtungen unter Beteiligung der Kommunen Wo Duumlsseldorf DeutschlandWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
12 MAumlRZSymposium bdquoMigration und AbhaumlngigkeitldquoEs werden Studienergebnisse eines Forschungs-projektes zum Thema Sucht bei Migrantinnen und Praumlventionsarbeit vorgestellt Expertin-nen-Vortraumlge und eine Podiumsdiskussion wid-men sich der Suchtpraumlvention in einer pluralisier-ten Gesellschaft Wo Donau-Universitaumlt KremsWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
1213 MAumlRZCall for Abstracts 2 CDCDI International Confe-rence Challenges Ahead Integration of Migrants on the European Labour MarketAuf der Konferenz werden Themen rund um Mi-gration und den EU-Arbeitsmarkt in verschiede-nen Panels diskutiert Abstracts koumlnnen bis 15115 eingereicht werden Wo Bukarest RumaumlnienWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquo hier
TerminePublikationen Neues vom OumlIF
IMPRESSUMImpressum und Offenlegung gemaumlszlig sectsect 24 und 25 MedienG Medieninhaber Herausgeber Redaktion und Hersteller Oumlsterreichischer Integrationsfondsndash Fonds zur Integration von Fluumlchtlingen und MigrantInnen (OumlIF) Schlacht-hausgasse 30 1030 Wien T +43 (0) 1 7101203 ndash 100 E mailintegrations-fondsat Verlags- und Herstellungsort Schlachthausgasse 30 1030 Wien Offenlegung Saumlmtliche Informationen uumlber den Medieninhaber und die grundlegende Richtung dieses Mediums koumlnnen unter wwwintegrationsfondsatimpressum abgerufen werden
Magazin ZUSAMMENOumlSTERREICH 4 Winter 2014Die 9 Ausgabe des Magazins steht unter dem Motto bdquoNeue Vielfalt ndash Gemeinsame Heimatldquo und geht der Frage nach wie wir zu einem Wir-Gefuumlhl ge-
langen das alle in Oumlsterreich lebende Menschen teilen Das Magazin kann kostenfrei beim OumlIF bestellt oder online gelesen werdenWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Aiming Higher Policies to Get Im-migrants into Middle-Skilled Work in EuropeMeghan Benton Madeleine Sumpton et al (MPI und ILO)Dieser Bericht untersucht die Ent-
wicklung von Migrantinnen in 6 EU-Laumlndern und bietet eine Analyse von Maszlignahmen bei Integration und Arbeitskraumlfte-EntwicklungWeitere Informtionen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und RumaumlnienElisa Hanganu Stephan Humpert Martin Kohls (Bundesamt fuumlr Migration und Fluumlchtlinge Deutschland)
Der Forschungsbericht bereitet die Entwicklung der Migrationsstroumlme aus den EU-2 insbesonde-re im Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Religion im WandelRegina Polak Wolfram Reiss (Hg)Die Anthologie befasst sich mit der Auswirkung von Migration auf religi-oumlse Gemeinschaften in Europa und praumlsentiert theoretische Zugaumlnge
und Berichte aus der aktuellen ForschungBestellinformationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Zukunftsperspektiven OumlsterreichZukunftsperspektiven Oumlsterreich
Weitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
Religion in Wien Welche demographischen bzw religioumlsen Veraumlnderungen koumlnnte es in Zukunft geben
Das WIREL-Projekt der Oumlsterreichischen Aka-demie der Wissenschaften befasst sich mit der religioumlsen Zugehoumlrigkeit der Bevoumllkerung und diesbezuumlglichen Veraumlnderungen seit Beginn der 1970er Jahre Drei Szenarien wurden bei diesem Projekt entworfen und berechnet
Als Basis fuumlr die Hochrechnungen zog die Aka-demie der Wissenschaften die Daten der letzten Volkszaumlhlung aus dem Jahr 2001 heran Damals wurde die Religionszugehoumlrigkeit in Oumlsterreich zum letzten Mal statistisch erhoben seither konnten lediglich Prognosen errechnet wer-den So wurden auch im WIREL-Projekt anhand spezifischer Statistikmodelle der Auswertung bisheriger Entwicklungen und Interviews zur Glaubensintensitaumlt drei Szenarien entwickelt
1 Hauptszenario Entwicklung wie bisher
Setzt sich die aktuelle Bevoumllkerungsentwicklung fort werden im Jahr 2046 in Oumlsterreich 33 der Bevoumllkerung Katholikinnen sein (2011 ca 40) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde von 12 (2011) auf 21 (2046) anwachsen auch der Anteil von Orthodoxen wuumlrde nach diesen Be-rechnungen steigen
2 Szenario Migrationsbeschraumlnkungen
Geht man von einer Beschraumlnkung von Migration und einer daraus folgenden Nullzuwanderung von auszligerhalb der EU aus sowie von einer niedri-gen Geburtenrate und einer bestaumlndigen Ab-wanderung wuumlrde Wien wieder auf das Bevoumll-kerungsniveau von 2004 schrumpfen (16 Mio) Der Anteil von Musliminnen wuumlrde zuerst noch steigen ab 2020 jedoch wieder auf etwa 10 sinken Der Anteil an Katholikinnen laumlge bei 35 jener der Bekenntnislosen bei 39
3 Szenario Migrationserleichterungen
Berechnet man die Entwicklung jedoch auf Basis der Annahme dass Einschraumlnkungen abgebaut und Integrationsmaszlignahmen abgesetzt wuumlrden kommen die Mitarbeitenden am Projekt zu dem Ergebnis dass Wien wachsen die Katholiken 31 und Musliminnen und Nichtglaumlubige jeweils 24 der Bevoumllkerung ausmachen wuumlrden Was die geographische Verteilung der Glaubens-gemeinschaften betrifft gibt es laut den Expertinnen keine starke Konzentration Dicht besiedel-te Gebiete in Wien seien besonders divers
Prognose Oumlsterreichs Bevoumllkerung waumlchst nur durch Zuwanderung
Laut Bevoumllkerungsprognose 2014 der Statistik Austria waumlchst die oumlsterreichische Bevoumllkerung staumlrker als erwartet Dieses Wachstum wird in Zukunft in erster Linie auf Zuwanderung zu-ruumlckzufuumlhren sein
Laut Berechnungen der Statistik Austria soll die Bevoumllkerung Oumlsterreichs 2025 bei uumlber 9 Mio liegen Gleichzeitig wird sich die Altersstrukturveraumlndern Immer mehr Menschen werden im Pensionsalter sein waumlhrend die Anzahl der Men-schen im erwerbsfaumlhigen Alter bis 2020 noch leicht ansteigen danach bis zum Jahr 2030 je-doch auf 57 fallen wird Der Bevoumllkerungsmotor wird kuumlnftig die Zuwanderung sein Ohne diese wuumlrde die Einwohnerzahl 812 Mio (2040) bzw 717 Mio (2060) betragen (Vergleich 112014 85 Mio) Wien wird ndash auch zuwanderungsbe-dingt ndash am staumlrksten wachsen In der zweiten Haumllfte der 2020er-Jahre soll die Bevoumllkerungs-zahl die 2-Millionen-Marke erreichen Ansteigen wird auch die Anzahl von Menschen die in Oumls-terreich leben aber im Ausland geboren wurden Derzeit leben 137 Mio im Ausland geborene Menschen in Oumlsterreich (16 der Gesamtbevoumllke-rung) bis 2030 sollen es 199 Mio seinWeitere Informationen finden Sie rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Am 20 November kuumlndigte US-Praumlsident Oba-ma an per Dekret Aumlnderungen in der Einwan-derungspolitik durchsetzen zu wollen Fuumlnf Millionen illegale Einwanderinnen koumlnnten so eine temporaumlre Aufenthaltserlaubnis erhalten
Bereits mehrmals hatte der US-amerikanische Praumlsident angekuumlndigt gegebenenfalls auch ohne Zustimmung des Kongresses Aumlnderungen an der US-Einwanderungspolitik durchsetzen zu wollen Nach den Kongresswahlen im November bei denen die republikanische Partei Gewinneverbuchen konnte und kuumlnftig die Mehrheit im Senat stellt hat Barak Obama seine Ankuumlndi-gung nun umgesetzt In einer Ansprache am 20 November machte er die geplanten Aumlnde-rungen publik am 21 November unterzeichne-te er den entsprechenden Erlass (bdquoExecutive Actionldquo)
Abschiebeschutz und Arbeitsgenehmigungen
Konkret ermoumlglicht der Erlass illegal in den USA lebenden Menschen die sich seit mehr als fuumlnf Jahren im Land aufhalten und deren Kinder die US-amerikanische Staatsbuumlrgerschaft oder eine Daueraufenthaltsgenehmigung besitzen einen auf drei Jahre begrenzten Abschiebeschutz und
Migration Policies InternationalIntegrationsforschungUSA Praumlsident Obama will Einwanderungspolitik per Dekret aumlndern
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eine Arbeitserlaubnis Dazu muumlssen sie sich re-gistrieren lassen strafrechtliche Uumlberpruumlfungen bestehen Gebuumlhren bezahlen und in Zukunft Steuern abfuumlhren Menschen die als Kinder oder Teenager in die USA eingewandert sind sollen von der Erweiterung der sogenannten Deferred Action-Maszlignahme profitieren die auch ihnen nach einem fuumlnfjaumlhrigen Aufenthalt eine auf dreiJahre befristete Arbeitserlaubnis zugesteht Daruumlber hinaus soll die bdquoExecutive Actionldquo leich-teren Zugang zu Aufenthaltsgenehmigungen fuumlr hochqualifizierte Einwanderinnen bzw Absol-ventinnen von US-amerikanischen Universitaumlten und Unternehmerinnen schaffen
Eindaumlmmung neuer illegaler Zuwanderung
Gleichzeitig enthaumllt das Dekret auch Maszlignah-men fuumlr eine verstaumlrkte Sicherung der Grenzen zu Mexiko sowie die Ankuumlndigung einer konse-quenten Vorgangsweise gegen Zugewanderte mit kriminiellem Hintergrund Obama selbst raumlumte ein dass die unilateralen Exekutivmaszlig-nahmen keine umfassende Einwanderungsre-form ersetzen und forderte die Legislative dazu auf eine solche im Kongress voranzutreiben
Der aktuelle von Prof Rainer Muumlnz und Syn-thesis Forschung erarbeitete und vom OumlIF he-rausgebrachte Forschungsbericht befasst sich mit dem Thema der Entwicklung von Human-ressourcen durch Zu- bzw Abwanderung
Laut Bericht ist die Zuwanderung nach Oumlster-reich seit dem Jahr 2000 in erster Linie durch Arbeitsmigration und durch den Zuzug von Stu-dierenden aus anderen EU-Staaten gepraumlgt Ge-nerell haben Migrantinnen aus dem EU-Raumim Schnitt ein houmlheres Bildungsniveau als die einheimische Bevoumllkerung Als Herausforderunggilt den gut qualifizierten Zuwanderinnen eineihrem Qualifikationsniveau entsprechende Be-schaumlftigung zu ermoumlglichen Im Bericht werden die Konzepte von Brain Gain Brain Drain Brain Waste sowie Brain Circulation im Zusammen-hang mit den Entwicklungen der oumlsterreichi-schen Humanressourcen und deren wirtschaft-liche Auswirkungen vorgestellt Zu den Schluss-folgerungen des Berichts zaumlhlt die Anregung mittels proaktiver Migrationspolitik weitere Anreize fuumlr den Zuzug von Hochqualifizierten zu schaffen und auslaumlndische Hochschulabsolventinnen laumlngerfristig in Oumlsterreich zu halten
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Neuer Forschungsbericht Ist Zuwanderung ein Gewinn
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Der Europaumlische Gerichtshof (EuGH) wurde von einem Leipziger Gericht um eine Vorabent-scheidung im Falle einer Rumaumlnin und ihresSohnes gebeten die in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen erhob ohne jedoch Arbeit gesucht zu haben Der EuGH stellte nun klar dass ein EU-Mitgliedsstaat zugewanderten Unionsbuumlrgerinnen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keine bdquobeitragsgebundenenldquo Sozialleistungen zugestehen muss wenn der Aufenthalt nicht den Kriterien der EU-Unions-buumlrgerrichtlinie entspricht Diese wiederum be-sagt dass der Aufnahmestaat nicht verpflichtet ist innerhalb der ersten drei Monate Sozialleis-tungen an zugewanderte EU-Buumlrgerinnen zu erstatten Nicht erwerbstaumltige Personen mit ei-nem Aufenthalt zwischen drei Monaten und fuumlnf Jahren muumlssen laut Richtlinie uumlber ausreichende eigene Existenzmittel verfuumlgen wodurch dem sogenannten bdquoSozialtourismusldquo vorgebeugt wer-den soll Jeder Fall muss laut EuGH in Zukunft weiter individuell gepruumlft werden Ausgewiesen duumlrfen Unionsbuumlrgerinnen nur werden wenn im Einzelfall belegt wurde dass Sozialleistungen unrechtmaumlszligig beansprucht wurden
Migration Policies International Migration Policies International Migration Policies InternationalEuGH Mitgliedsstaaten koumlnnen EU-Buumlrgerinnen Sozialleistungen verweigern
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EGMRSchweiz Urteil bezuumlglich der Ausweisung von FluumlchtlingenAm 4 November faumlllte der Europaumlische Ge-richtshof fuumlr Menschenrechte (EGMR) ein Urteil im Fall einer achtkoumlpfigen Familie aus Afgha-nistan Diese erhob Klage gegen eine Auswei-sung aus der Schweiz zuruumlck nach Italien wo ihre Erstregistrierung laut Dublin-Verordnung stattgefunden hatte Laut Gerichtsurteil waumlre eine Ausweisung nach Italien nicht zulaumlssig da es keine individuellen Garantien seitens der ita-lienischen Regierung gaumlbe dass bei der Unter-bringung und Versorgung der Familie in Italien entsprechend Ruumlcksicht auf die Beduumlrfnisse der Kinder genommen und die Familie nicht getrennt wuumlrde Kinder zaumlhlen zu den beson-ders schutzwuumlrdigen Gruppen auch wenn sich diese in Begleitung von Erwachsenen befinden Das Urteil nimmt darauf Bezug dass in Italien die Anzahl der verfuumlgbaren Unterbringungs-plaumltze fuumlr Fluumlchtlinge deutlich unter der tat-saumlchlichen Anzahl von Asylwerberinnen liegt Konkret lag die Befuumlrchtung vor es koumlnne zu einer menschenunwuumlrdigen Behandlung der Familienmitglieder kommen was einem Verstoszlig gegen Artikel 3 der Europaumlischen Menschen-rechtskonvention entsprechen wuumlrde
Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt dass Hartz-IV-Empfaumlngerinnen deren Kinder im Ausland leben waumlhrend eines Aufenthaltes in Deutschland Anspruch auf Sozialleistun-gen haben Das berichtete die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Ende Oktober Konkret befasste sich das Gericht mit dem Fall zweier Kinder mit deutscher Staatsbuumlrgerschaft die bei den Groszligeltern in Tunesien leben waumlhrend die Eltern in Deutschland ansaumlssig sind und Hartz-IV-Zahlungen empfangen Die Eltern hat-ten gegen einen Bescheid Einspruch erhoben der das Ansuchen auf Sozialleistungen waumlh-rend des dreimonatigen Besuches der Kinder in Deutschland abgelehnt hatte Sie argumentier-ten dass ohne Sozialleistungen fuumlr die Kinder ein zeitweiliger Aufenthalt der Kinder im Sinne eines Besuches nicht moumlglich waumlre Das Bun-dessozialgericht entschied letztendlich dass ein bdquogewoumlhnlicher Aufenthaltldquo der Kinder keine Voraussetzung fuumlr einen Sozialhilfeanspruch sei sondern dass laut deutschem Gesetz ledig-lich die erwerbsfaumlhigen Empfaumlngerinnen von Sozialleistungen ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben muumlssten
Deutschland Gericht bestauml-tigt Sozialleistungen fuumlr im Ausland lebende Kinder
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Kurzmeldungen
Jene Themen die sich bereits in den Vormona-ten abzeichneten nahmen in der Berichterstat-tung rund um Integration und Migration auch im Oktober einen vorrangigen Platz ein die Novellierung des Islamgesetzes die Radikali-sierung von Jugendlichen und Debatten rund um den Islam und Fluumlchtlingsthemen aus dem In- und Ausland
Stellungnahmen und Beitraumlge zum Entwurf des neuen Islamgesetzes wurden gerade waumlhrend der Begutachtungszeit der Novelle im Parlament ausfuumlhrlich beleuchtet wobei ua Islamexpertinnen sowie Vertreterinnen der islamischen Glaubensgemeinschaften und aus der Politik zu Wort kamen Gleichsam wurde im Oktober wei-terhin uumlber die Radikalisierung von Jugendlichen im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen in Syrien und im Irak berichtet Anlaumlsslich des bdquoGipfels gegen Hass und Hetzeldquo am 14 Oktober wurden Maszlignahmen von Seiten der Regierung praumlsentiert
Unterbringung von Asylwerberinnen
Ein weiteres bestaumlndig debattiertes Thema ist die Unterbringung von Asylsuchenden in Oumlster-reich Auch im Oktober stand es an wichtiger
Stelle in der Berichterstattung Die Gespraumlche zwischen Bundesministerium fuumlr Inneres und Ver-treterinnen der Landesregierungen sowie lokale Beitraumlge waren wichtige Aspekte der Meldungen Auch der Arbeitsmarktzugang von Asylwerberinnen wurde medial besprochen
Schicksale von Fluumlchtlingen
Neben der europaumlischen Fluumlchtlingsthematik im Allgemeinen wurde im Oktober auch wiederholt das menschliche Gesicht von Fluumlchtlingen in den Medien dargestellt wobei Einzelschicksale von Personen mit Fluchthintergrund aus unterschied-lichen Laumlndern erzaumlhlt wurden
Internationale Studierende und Abwanderung von in Oumlsterreich Ausgebildeten
Nach Beginn des Studiensemesters wurde in den Medien uumlber internationale Studierende an oumlsterreichischen Universitaumlten berichtet Zahlen zu den Herkunftslaumlndern den Studienrichtungen und den Absolventinnen wurden aufbereitet Mehrfach thematisiert wurde auch die Abwande-rung von Aumlrztinnen aus Oumlsterreich (Stichwort Brain Drain)
raquoraquoraquoGespraumlche zum oumlsterreichischen Islamgesetzmdash Nach Ende der parlamentarischen Begutach-tungsfrist am 7 November gehen die Gespraumlche zur Gesetzesnovelle weiterlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoMoumlgliche Aumlnderungen des Staatsbuumlrger-schaftsgesetzes in Estland mdash Die Regierung hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt der Kin-dern und Aumllteren einen einfacheren Zugang zur Staatsangehoumlrigkeit ermoumlglichen solllaquolaquolaquo
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Pressebeobachtung Integration und Migration Integration und MigrationWoruumlber wurde im Oktober berichtet
Broschuumlre bdquoStudieren amp Ar-beiten in OumlsterreichldquoSeit Anfang November steht die neue Auflage der Informa-tionsbroschuumlre fuumlr auslaumlndi-sche Studierende und Absol-ventinnen zur Verfuumlgung Die Broschuumlre kann kostenlos
beim OumlIF bezogen werden Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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10 DEZEMBERRecht auf Bildung Bildungseinrichtungen auf dem Weg zur interkulturellen Oumlffnung Aufga-ben der KommunenDie Tagung dient zur Diskussion der Hintergruumln-de und Moumlglichkeiten zur Oumlffnung fuumlr Vielfalt in Bildungseinrichtungen unter Beteiligung der Kommunen Wo Duumlsseldorf DeutschlandWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
12 MAumlRZSymposium bdquoMigration und AbhaumlngigkeitldquoEs werden Studienergebnisse eines Forschungs-projektes zum Thema Sucht bei Migrantinnen und Praumlventionsarbeit vorgestellt Expertin-nen-Vortraumlge und eine Podiumsdiskussion wid-men sich der Suchtpraumlvention in einer pluralisier-ten Gesellschaft Wo Donau-Universitaumlt KremsWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Aiming Higher Policies to Get Im-migrants into Middle-Skilled Work in EuropeMeghan Benton Madeleine Sumpton et al (MPI und ILO)Dieser Bericht untersucht die Ent-
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Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und RumaumlnienElisa Hanganu Stephan Humpert Martin Kohls (Bundesamt fuumlr Migration und Fluumlchtlinge Deutschland)
Der Forschungsbericht bereitet die Entwicklung der Migrationsstroumlme aus den EU-2 insbesonde-re im Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Am 20 November kuumlndigte US-Praumlsident Oba-ma an per Dekret Aumlnderungen in der Einwan-derungspolitik durchsetzen zu wollen Fuumlnf Millionen illegale Einwanderinnen koumlnnten so eine temporaumlre Aufenthaltserlaubnis erhalten
Bereits mehrmals hatte der US-amerikanische Praumlsident angekuumlndigt gegebenenfalls auch ohne Zustimmung des Kongresses Aumlnderungen an der US-Einwanderungspolitik durchsetzen zu wollen Nach den Kongresswahlen im November bei denen die republikanische Partei Gewinneverbuchen konnte und kuumlnftig die Mehrheit im Senat stellt hat Barak Obama seine Ankuumlndi-gung nun umgesetzt In einer Ansprache am 20 November machte er die geplanten Aumlnde-rungen publik am 21 November unterzeichne-te er den entsprechenden Erlass (bdquoExecutive Actionldquo)
Abschiebeschutz und Arbeitsgenehmigungen
Konkret ermoumlglicht der Erlass illegal in den USA lebenden Menschen die sich seit mehr als fuumlnf Jahren im Land aufhalten und deren Kinder die US-amerikanische Staatsbuumlrgerschaft oder eine Daueraufenthaltsgenehmigung besitzen einen auf drei Jahre begrenzten Abschiebeschutz und
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Eindaumlmmung neuer illegaler Zuwanderung
Gleichzeitig enthaumllt das Dekret auch Maszlignah-men fuumlr eine verstaumlrkte Sicherung der Grenzen zu Mexiko sowie die Ankuumlndigung einer konse-quenten Vorgangsweise gegen Zugewanderte mit kriminiellem Hintergrund Obama selbst raumlumte ein dass die unilateralen Exekutivmaszlig-nahmen keine umfassende Einwanderungsre-form ersetzen und forderte die Legislative dazu auf eine solche im Kongress voranzutreiben
Der aktuelle von Prof Rainer Muumlnz und Syn-thesis Forschung erarbeitete und vom OumlIF he-rausgebrachte Forschungsbericht befasst sich mit dem Thema der Entwicklung von Human-ressourcen durch Zu- bzw Abwanderung
Laut Bericht ist die Zuwanderung nach Oumlster-reich seit dem Jahr 2000 in erster Linie durch Arbeitsmigration und durch den Zuzug von Stu-dierenden aus anderen EU-Staaten gepraumlgt Ge-nerell haben Migrantinnen aus dem EU-Raumim Schnitt ein houmlheres Bildungsniveau als die einheimische Bevoumllkerung Als Herausforderunggilt den gut qualifizierten Zuwanderinnen eineihrem Qualifikationsniveau entsprechende Be-schaumlftigung zu ermoumlglichen Im Bericht werden die Konzepte von Brain Gain Brain Drain Brain Waste sowie Brain Circulation im Zusammen-hang mit den Entwicklungen der oumlsterreichi-schen Humanressourcen und deren wirtschaft-liche Auswirkungen vorgestellt Zu den Schluss-folgerungen des Berichts zaumlhlt die Anregung mittels proaktiver Migrationspolitik weitere Anreize fuumlr den Zuzug von Hochqualifizierten zu schaffen und auslaumlndische Hochschulabsolventinnen laumlngerfristig in Oumlsterreich zu halten
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Neuer Forschungsbericht Ist Zuwanderung ein Gewinn
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Der Europaumlische Gerichtshof (EuGH) wurde von einem Leipziger Gericht um eine Vorabent-scheidung im Falle einer Rumaumlnin und ihresSohnes gebeten die in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen erhob ohne jedoch Arbeit gesucht zu haben Der EuGH stellte nun klar dass ein EU-Mitgliedsstaat zugewanderten Unionsbuumlrgerinnen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keine bdquobeitragsgebundenenldquo Sozialleistungen zugestehen muss wenn der Aufenthalt nicht den Kriterien der EU-Unions-buumlrgerrichtlinie entspricht Diese wiederum be-sagt dass der Aufnahmestaat nicht verpflichtet ist innerhalb der ersten drei Monate Sozialleis-tungen an zugewanderte EU-Buumlrgerinnen zu erstatten Nicht erwerbstaumltige Personen mit ei-nem Aufenthalt zwischen drei Monaten und fuumlnf Jahren muumlssen laut Richtlinie uumlber ausreichende eigene Existenzmittel verfuumlgen wodurch dem sogenannten bdquoSozialtourismusldquo vorgebeugt wer-den soll Jeder Fall muss laut EuGH in Zukunft weiter individuell gepruumlft werden Ausgewiesen duumlrfen Unionsbuumlrgerinnen nur werden wenn im Einzelfall belegt wurde dass Sozialleistungen unrechtmaumlszligig beansprucht wurden
Migration Policies International Migration Policies International Migration Policies InternationalEuGH Mitgliedsstaaten koumlnnen EU-Buumlrgerinnen Sozialleistungen verweigern
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EGMRSchweiz Urteil bezuumlglich der Ausweisung von FluumlchtlingenAm 4 November faumlllte der Europaumlische Ge-richtshof fuumlr Menschenrechte (EGMR) ein Urteil im Fall einer achtkoumlpfigen Familie aus Afgha-nistan Diese erhob Klage gegen eine Auswei-sung aus der Schweiz zuruumlck nach Italien wo ihre Erstregistrierung laut Dublin-Verordnung stattgefunden hatte Laut Gerichtsurteil waumlre eine Ausweisung nach Italien nicht zulaumlssig da es keine individuellen Garantien seitens der ita-lienischen Regierung gaumlbe dass bei der Unter-bringung und Versorgung der Familie in Italien entsprechend Ruumlcksicht auf die Beduumlrfnisse der Kinder genommen und die Familie nicht getrennt wuumlrde Kinder zaumlhlen zu den beson-ders schutzwuumlrdigen Gruppen auch wenn sich diese in Begleitung von Erwachsenen befinden Das Urteil nimmt darauf Bezug dass in Italien die Anzahl der verfuumlgbaren Unterbringungs-plaumltze fuumlr Fluumlchtlinge deutlich unter der tat-saumlchlichen Anzahl von Asylwerberinnen liegt Konkret lag die Befuumlrchtung vor es koumlnne zu einer menschenunwuumlrdigen Behandlung der Familienmitglieder kommen was einem Verstoszlig gegen Artikel 3 der Europaumlischen Menschen-rechtskonvention entsprechen wuumlrde
Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt dass Hartz-IV-Empfaumlngerinnen deren Kinder im Ausland leben waumlhrend eines Aufenthaltes in Deutschland Anspruch auf Sozialleistun-gen haben Das berichtete die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Ende Oktober Konkret befasste sich das Gericht mit dem Fall zweier Kinder mit deutscher Staatsbuumlrgerschaft die bei den Groszligeltern in Tunesien leben waumlhrend die Eltern in Deutschland ansaumlssig sind und Hartz-IV-Zahlungen empfangen Die Eltern hat-ten gegen einen Bescheid Einspruch erhoben der das Ansuchen auf Sozialleistungen waumlh-rend des dreimonatigen Besuches der Kinder in Deutschland abgelehnt hatte Sie argumentier-ten dass ohne Sozialleistungen fuumlr die Kinder ein zeitweiliger Aufenthalt der Kinder im Sinne eines Besuches nicht moumlglich waumlre Das Bun-dessozialgericht entschied letztendlich dass ein bdquogewoumlhnlicher Aufenthaltldquo der Kinder keine Voraussetzung fuumlr einen Sozialhilfeanspruch sei sondern dass laut deutschem Gesetz ledig-lich die erwerbsfaumlhigen Empfaumlngerinnen von Sozialleistungen ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben muumlssten
Deutschland Gericht bestauml-tigt Sozialleistungen fuumlr im Ausland lebende Kinder
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Kurzmeldungen
Jene Themen die sich bereits in den Vormona-ten abzeichneten nahmen in der Berichterstat-tung rund um Integration und Migration auch im Oktober einen vorrangigen Platz ein die Novellierung des Islamgesetzes die Radikali-sierung von Jugendlichen und Debatten rund um den Islam und Fluumlchtlingsthemen aus dem In- und Ausland
Stellungnahmen und Beitraumlge zum Entwurf des neuen Islamgesetzes wurden gerade waumlhrend der Begutachtungszeit der Novelle im Parlament ausfuumlhrlich beleuchtet wobei ua Islamexpertinnen sowie Vertreterinnen der islamischen Glaubensgemeinschaften und aus der Politik zu Wort kamen Gleichsam wurde im Oktober wei-terhin uumlber die Radikalisierung von Jugendlichen im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen in Syrien und im Irak berichtet Anlaumlsslich des bdquoGipfels gegen Hass und Hetzeldquo am 14 Oktober wurden Maszlignahmen von Seiten der Regierung praumlsentiert
Unterbringung von Asylwerberinnen
Ein weiteres bestaumlndig debattiertes Thema ist die Unterbringung von Asylsuchenden in Oumlster-reich Auch im Oktober stand es an wichtiger
Stelle in der Berichterstattung Die Gespraumlche zwischen Bundesministerium fuumlr Inneres und Ver-treterinnen der Landesregierungen sowie lokale Beitraumlge waren wichtige Aspekte der Meldungen Auch der Arbeitsmarktzugang von Asylwerberinnen wurde medial besprochen
Schicksale von Fluumlchtlingen
Neben der europaumlischen Fluumlchtlingsthematik im Allgemeinen wurde im Oktober auch wiederholt das menschliche Gesicht von Fluumlchtlingen in den Medien dargestellt wobei Einzelschicksale von Personen mit Fluchthintergrund aus unterschied-lichen Laumlndern erzaumlhlt wurden
Internationale Studierende und Abwanderung von in Oumlsterreich Ausgebildeten
Nach Beginn des Studiensemesters wurde in den Medien uumlber internationale Studierende an oumlsterreichischen Universitaumlten berichtet Zahlen zu den Herkunftslaumlndern den Studienrichtungen und den Absolventinnen wurden aufbereitet Mehrfach thematisiert wurde auch die Abwande-rung von Aumlrztinnen aus Oumlsterreich (Stichwort Brain Drain)
raquoraquoraquoGespraumlche zum oumlsterreichischen Islamgesetzmdash Nach Ende der parlamentarischen Begutach-tungsfrist am 7 November gehen die Gespraumlche zur Gesetzesnovelle weiterlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoMoumlgliche Aumlnderungen des Staatsbuumlrger-schaftsgesetzes in Estland mdash Die Regierung hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt der Kin-dern und Aumllteren einen einfacheren Zugang zur Staatsangehoumlrigkeit ermoumlglichen solllaquolaquolaquo
raquoraquoraquoUK-Premier will Dschihadisten Staatsbuumlrger-schaft aberkennen mdash Dies koumlnnte nach Ankuumln-digungen Camerons auch Personen betreffen die keine andere Staatsbuumlrgerschaft besitzenlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoSchwedens neue Informations-Website fuumlr Zuwanderinnen mdash Uumlber das Portal wwwin-formationsverigese werden Neuankoumlmmlinge Schritt fuumlr Schritt ua durch die schwedische Gesellschaft und Behoumlrdenwege gefuumlhrtlaquolaquolaquo
raquoraquoraquoTansania buumlrgert 162000 Fluumlchtlinge aus Burundi ein mdash Laut UNHCR ist dies die erste Einbuumlrgerung einer derartig groszligen Fluumlchtlings-gruppe in einem Erstaufnahmeland Die betrof-fenen Menschen flohen 1972 aus Burundi uumlber die Grenze nach Tansanialaquolaquolaquo
Pressebeobachtung Integration und Migration Integration und MigrationWoruumlber wurde im Oktober berichtet
Broschuumlre bdquoStudieren amp Ar-beiten in OumlsterreichldquoSeit Anfang November steht die neue Auflage der Informa-tionsbroschuumlre fuumlr auslaumlndi-sche Studierende und Absol-ventinnen zur Verfuumlgung Die Broschuumlre kann kostenlos
beim OumlIF bezogen werden Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
8
10 DEZEMBERRecht auf Bildung Bildungseinrichtungen auf dem Weg zur interkulturellen Oumlffnung Aufga-ben der KommunenDie Tagung dient zur Diskussion der Hintergruumln-de und Moumlglichkeiten zur Oumlffnung fuumlr Vielfalt in Bildungseinrichtungen unter Beteiligung der Kommunen Wo Duumlsseldorf DeutschlandWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
12 MAumlRZSymposium bdquoMigration und AbhaumlngigkeitldquoEs werden Studienergebnisse eines Forschungs-projektes zum Thema Sucht bei Migrantinnen und Praumlventionsarbeit vorgestellt Expertin-nen-Vortraumlge und eine Podiumsdiskussion wid-men sich der Suchtpraumlvention in einer pluralisier-ten Gesellschaft Wo Donau-Universitaumlt KremsWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
1213 MAumlRZCall for Abstracts 2 CDCDI International Confe-rence Challenges Ahead Integration of Migrants on the European Labour MarketAuf der Konferenz werden Themen rund um Mi-gration und den EU-Arbeitsmarkt in verschiede-nen Panels diskutiert Abstracts koumlnnen bis 15115 eingereicht werden Wo Bukarest RumaumlnienWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquo hier
TerminePublikationen Neues vom OumlIF
IMPRESSUMImpressum und Offenlegung gemaumlszlig sectsect 24 und 25 MedienG Medieninhaber Herausgeber Redaktion und Hersteller Oumlsterreichischer Integrationsfondsndash Fonds zur Integration von Fluumlchtlingen und MigrantInnen (OumlIF) Schlacht-hausgasse 30 1030 Wien T +43 (0) 1 7101203 ndash 100 E mailintegrations-fondsat Verlags- und Herstellungsort Schlachthausgasse 30 1030 Wien Offenlegung Saumlmtliche Informationen uumlber den Medieninhaber und die grundlegende Richtung dieses Mediums koumlnnen unter wwwintegrationsfondsatimpressum abgerufen werden
Magazin ZUSAMMENOumlSTERREICH 4 Winter 2014Die 9 Ausgabe des Magazins steht unter dem Motto bdquoNeue Vielfalt ndash Gemeinsame Heimatldquo und geht der Frage nach wie wir zu einem Wir-Gefuumlhl ge-
langen das alle in Oumlsterreich lebende Menschen teilen Das Magazin kann kostenfrei beim OumlIF bestellt oder online gelesen werdenWeitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Aiming Higher Policies to Get Im-migrants into Middle-Skilled Work in EuropeMeghan Benton Madeleine Sumpton et al (MPI und ILO)Dieser Bericht untersucht die Ent-
wicklung von Migrantinnen in 6 EU-Laumlndern und bietet eine Analyse von Maszlignahmen bei Integration und Arbeitskraumlfte-EntwicklungWeitere Informtionen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und RumaumlnienElisa Hanganu Stephan Humpert Martin Kohls (Bundesamt fuumlr Migration und Fluumlchtlinge Deutschland)
Der Forschungsbericht bereitet die Entwicklung der Migrationsstroumlme aus den EU-2 insbesonde-re im Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Weitere Informationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
Religion im WandelRegina Polak Wolfram Reiss (Hg)Die Anthologie befasst sich mit der Auswirkung von Migration auf religi-oumlse Gemeinschaften in Europa und praumlsentiert theoretische Zugaumlnge
und Berichte aus der aktuellen ForschungBestellinformationen rsaquorsaquorsaquothinsphier
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Der Europaumlische Gerichtshof (EuGH) wurde von einem Leipziger Gericht um eine Vorabent-scheidung im Falle einer Rumaumlnin und ihresSohnes gebeten die in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen erhob ohne jedoch Arbeit gesucht zu haben Der EuGH stellte nun klar dass ein EU-Mitgliedsstaat zugewanderten Unionsbuumlrgerinnen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keine bdquobeitragsgebundenenldquo Sozialleistungen zugestehen muss wenn der Aufenthalt nicht den Kriterien der EU-Unions-buumlrgerrichtlinie entspricht Diese wiederum be-sagt dass der Aufnahmestaat nicht verpflichtet ist innerhalb der ersten drei Monate Sozialleis-tungen an zugewanderte EU-Buumlrgerinnen zu erstatten Nicht erwerbstaumltige Personen mit ei-nem Aufenthalt zwischen drei Monaten und fuumlnf Jahren muumlssen laut Richtlinie uumlber ausreichende eigene Existenzmittel verfuumlgen wodurch dem sogenannten bdquoSozialtourismusldquo vorgebeugt wer-den soll Jeder Fall muss laut EuGH in Zukunft weiter individuell gepruumlft werden Ausgewiesen duumlrfen Unionsbuumlrgerinnen nur werden wenn im Einzelfall belegt wurde dass Sozialleistungen unrechtmaumlszligig beansprucht wurden
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EGMRSchweiz Urteil bezuumlglich der Ausweisung von FluumlchtlingenAm 4 November faumlllte der Europaumlische Ge-richtshof fuumlr Menschenrechte (EGMR) ein Urteil im Fall einer achtkoumlpfigen Familie aus Afgha-nistan Diese erhob Klage gegen eine Auswei-sung aus der Schweiz zuruumlck nach Italien wo ihre Erstregistrierung laut Dublin-Verordnung stattgefunden hatte Laut Gerichtsurteil waumlre eine Ausweisung nach Italien nicht zulaumlssig da es keine individuellen Garantien seitens der ita-lienischen Regierung gaumlbe dass bei der Unter-bringung und Versorgung der Familie in Italien entsprechend Ruumlcksicht auf die Beduumlrfnisse der Kinder genommen und die Familie nicht getrennt wuumlrde Kinder zaumlhlen zu den beson-ders schutzwuumlrdigen Gruppen auch wenn sich diese in Begleitung von Erwachsenen befinden Das Urteil nimmt darauf Bezug dass in Italien die Anzahl der verfuumlgbaren Unterbringungs-plaumltze fuumlr Fluumlchtlinge deutlich unter der tat-saumlchlichen Anzahl von Asylwerberinnen liegt Konkret lag die Befuumlrchtung vor es koumlnne zu einer menschenunwuumlrdigen Behandlung der Familienmitglieder kommen was einem Verstoszlig gegen Artikel 3 der Europaumlischen Menschen-rechtskonvention entsprechen wuumlrde
Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt dass Hartz-IV-Empfaumlngerinnen deren Kinder im Ausland leben waumlhrend eines Aufenthaltes in Deutschland Anspruch auf Sozialleistun-gen haben Das berichtete die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Ende Oktober Konkret befasste sich das Gericht mit dem Fall zweier Kinder mit deutscher Staatsbuumlrgerschaft die bei den Groszligeltern in Tunesien leben waumlhrend die Eltern in Deutschland ansaumlssig sind und Hartz-IV-Zahlungen empfangen Die Eltern hat-ten gegen einen Bescheid Einspruch erhoben der das Ansuchen auf Sozialleistungen waumlh-rend des dreimonatigen Besuches der Kinder in Deutschland abgelehnt hatte Sie argumentier-ten dass ohne Sozialleistungen fuumlr die Kinder ein zeitweiliger Aufenthalt der Kinder im Sinne eines Besuches nicht moumlglich waumlre Das Bun-dessozialgericht entschied letztendlich dass ein bdquogewoumlhnlicher Aufenthaltldquo der Kinder keine Voraussetzung fuumlr einen Sozialhilfeanspruch sei sondern dass laut deutschem Gesetz ledig-lich die erwerbsfaumlhigen Empfaumlngerinnen von Sozialleistungen ihren gewoumlhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben muumlssten
Deutschland Gericht bestauml-tigt Sozialleistungen fuumlr im Ausland lebende Kinder
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Kurzmeldungen
Jene Themen die sich bereits in den Vormona-ten abzeichneten nahmen in der Berichterstat-tung rund um Integration und Migration auch im Oktober einen vorrangigen Platz ein die Novellierung des Islamgesetzes die Radikali-sierung von Jugendlichen und Debatten rund um den Islam und Fluumlchtlingsthemen aus dem In- und Ausland
Stellungnahmen und Beitraumlge zum Entwurf des neuen Islamgesetzes wurden gerade waumlhrend der Begutachtungszeit der Novelle im Parlament ausfuumlhrlich beleuchtet wobei ua Islamexpertinnen sowie Vertreterinnen der islamischen Glaubensgemeinschaften und aus der Politik zu Wort kamen Gleichsam wurde im Oktober wei-terhin uumlber die Radikalisierung von Jugendlichen im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen in Syrien und im Irak berichtet Anlaumlsslich des bdquoGipfels gegen Hass und Hetzeldquo am 14 Oktober wurden Maszlignahmen von Seiten der Regierung praumlsentiert
Unterbringung von Asylwerberinnen
Ein weiteres bestaumlndig debattiertes Thema ist die Unterbringung von Asylsuchenden in Oumlster-reich Auch im Oktober stand es an wichtiger
Stelle in der Berichterstattung Die Gespraumlche zwischen Bundesministerium fuumlr Inneres und Ver-treterinnen der Landesregierungen sowie lokale Beitraumlge waren wichtige Aspekte der Meldungen Auch der Arbeitsmarktzugang von Asylwerberinnen wurde medial besprochen
Schicksale von Fluumlchtlingen
Neben der europaumlischen Fluumlchtlingsthematik im Allgemeinen wurde im Oktober auch wiederholt das menschliche Gesicht von Fluumlchtlingen in den Medien dargestellt wobei Einzelschicksale von Personen mit Fluchthintergrund aus unterschied-lichen Laumlndern erzaumlhlt wurden
Internationale Studierende und Abwanderung von in Oumlsterreich Ausgebildeten
Nach Beginn des Studiensemesters wurde in den Medien uumlber internationale Studierende an oumlsterreichischen Universitaumlten berichtet Zahlen zu den Herkunftslaumlndern den Studienrichtungen und den Absolventinnen wurden aufbereitet Mehrfach thematisiert wurde auch die Abwande-rung von Aumlrztinnen aus Oumlsterreich (Stichwort Brain Drain)
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10 DEZEMBERRecht auf Bildung Bildungseinrichtungen auf dem Weg zur interkulturellen Oumlffnung Aufga-ben der KommunenDie Tagung dient zur Diskussion der Hintergruumln-de und Moumlglichkeiten zur Oumlffnung fuumlr Vielfalt in Bildungseinrichtungen unter Beteiligung der Kommunen Wo Duumlsseldorf DeutschlandWeitere Informationen und Anmeldung rsaquorsaquorsaquothinsphier
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