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Kick-off-Veranstaltung
10. September 2013
Ziele des heutigen Abends
• Information über Ziel, Ablauf und Organisation des Projektes
• Erwartungen der Beteiligten an das Projekt klären
• Hinweise, auf was besonders geachtet werden soll, aufnehmen
Ausgangslage
• Die Gemeinden der Region Solothurn arbeiten in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen.
• Die Zusammenarbeit stösst an institutionelle Grenzen.
Ausgangslage
• Vermutung, dass sich die Stadtregion Solothurn mit einer gemeinsamen Strategie ohne diese institutionellen Hindernisse noch dynamischer entwickeln könnte.
• Vermutung, dass durch eine Fusion Synergien genutzt und Einsparungen erzielt werden können.
Ausgangslage
• Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden“ vorgenommen.
• Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn
und Zuchwil haben an Gemeindeversammlungen entschieden, einen Fusionsvertrag und eine Abstimmungsbotschaft auszuarbeiten.
Ziel des Projektes
• Fusionsvertrag und Botschaft unter Einbezug der Bevölkerungen ausarbeiten
Auftrag
• Spezifische Bedürfnisse der Bevölkerung in den Ortsteilen erheben
• Finanzplan für die fusionierte
Gemeinde erstellen
Auftrag
• Verwaltung skizzieren und Reorganisationskosten abschätzen
• Entwurf einer Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen
Auftrag
• Vernehmlassung der Fusionsvorlage durchführen
• Verhandlungen mit dem Kanton führen
• definitive Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen
Ablauf, Vorgehen
• Kick-off-Veranstaltung September 2013
• Bedürfnisse der Bevölkerung erheben öffentliche Foren in den Gemeinden Oktober 2013
• Charakteristika der fusionierten Gemeinde festlegen
November 2013
Ablauf, Vorgehen
• Arbeit in Interessengruppen Bevölkerung Freizeit und Kultur Wirtschaft und Gewerbe Jung und Alt Politik
Januar 2014 – April 2014
Ablauf, Vorgehen
• Arbeit in den Fachgruppen Finanzen und Steuern Raumplanung, Bau, Infrastruktur Gesundheit und Soziales Öffentliche Sicherheit Bildung Behörden und Kernverwaltung Recht
Verantwortliche aus den Gemeinden
Mai 2014 – September 2014
Ablauf, Vorgehen
• Entwurf Fusionsvorlage November/Dezember 2014
• VernehmlassungFebruar 2015 – Mitte April 2015
Ablauf, Vorgehen
• Entscheid über Anpassungen und Durchführung der Abstimmung
April 2015
• FusionsabstimmungHerbst 2015
Organisation
Projektrat• Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri• Gemeinderäte und Gemeindeschreiber aller
beteiligten Gemeinden• Vertreter Kanton: D. Fluri
Steuerungsgruppe• Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri• 5 Gemeindepräsidenten, Vertreter Kanton:
D. Fluri, HJ. Boll, G. Barth, S. Käppeli
Organisation
Projektleitung• S. Käppeli
Kommunikation• HJ. Boll
Nächste Schritte
Bevölkerungsforen in den Gemeinden
• Welche Vorteile, Chancen und Hoffnungen verbinden Sie mit einer Fusion?
• Welche Nachteile, Risiken und Befürchtungen verbinden Sie mit einer Fusion?
• Was ist aus Ihrer Sicht besonders wichtig im Falle einer Fusion?
Nächste Schritte
Bevölkerungsforen
• Zuchwil: 21. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Derendingen: 24. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Solothurn: 28. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Biberist: 29. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Luterbach: 30. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr
Fragen?
5 gemischte Gruppen
Ihre Erwartungen an das Projekt?
Auf was sollte besonders geachtet werden?
Offene Fragen