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Wir haben die Leserinnen und Leser des GreenInfo im vergangenen Juni ersucht, die politische Arbeit der Vorarlberger Grünen zu beurteilen. 300 von Euch ha- ben die Fragen beantwortet, wofür wir uns herzlich bedanken. Aus dieser internen Umfrage lässt sich eine positive Grundstimmung ablesen. Die grüne Basis ist mit dem Team und der Qualität seiner politischen Arbeit vor al- lem in den Bereichen Energie/Atom und Umwelt ziemlich zufrieden. Gut beurteilt werden wir in den Bereichen Bildung, Integration, Verkehr, Demokratie, Frau- en, Soziales, Pflege, Jugendwohlfahrt und Kontrolle. Wenig erfolgreich wird unsere Gesundheits- und Landwirtschaſtspolitik gesehen. Weniger zufrieden als mit der Qualität unserer Arbeit und unseren Inhalten ist die grüne Basis mit Schwerpunktsetzung, Präsenz und Durchsetzungsfähigkeit. Im November folgte eine repräsentative Telefonumfrage unter 300 Vorarlberger/ innen, durchgeführt von der Hoffmann & Forcher Marketing Research OG. Als Fazit hält das Marktforschungsins- titut fest, dass die Vorarlberger Grünen sich ein relativ klares Profil erarbeitet haben und in der Wahrnehmung der Menschen präsent sind – was für eine Oppositionspartei alles andere als selbst- verständlich sei. Die Bevölkerung weiß, wofür wir Grüne stehen, beurteilt uns als gemäßigte Op- positionspartei und attestiert uns aus- drücklich, dass wir nicht zerstritten sind und dass uns Ausländer nicht wichtiger als Inländer sind. Etwa die Hälſte der Be- fragten bezeichnet uns als volksnah, fast ebenso viele meinen jedoch, die Natur sei uns wichtiger als der Mensch. Wir werden vor allem mit den emen Verkehr, Ausländer und Bildung in Ver- bindung gebracht. Die Erkenntnisse aus diesen beiden Um- fragen decken sich weitgehend, es gibt aber auch plausible Unterschiede. So hal- ten zwei Drittel der Grün-Aktivist/innen und Sympathisant/innen, aber nur die Hälſte der Bevölkerung Zuwanderer/in- nen für integrationswillig. Umgekehrt attestiert nur ein Viertel der grünen Basis, aber die Hälſte der Bevöl- kerung den Vorarlberger/innen Offenheit gegenüber Migrant/innen. Wie die nächste Regierung aussehen wird, schätzt die grüne Basis anders ein als der Bevölkerungsschnitt. Sechs von zehn Vorarlberger/innen halten nach der nächsten Wahl eine ÖVP-Alleinregierung für wahrscheinlich. Die grüne Basis rech- net mehrheitlich mit Schwarz-Blau. 73% der grünen Basis wünschen sich nach der nächsten Landtagswahl eine grüne Re- gierungsbeteiligung, aber nur 24% halten das für wahrscheinlich. Nicht verschweigen wollen wir dieses Kompliment des Umfrageinstituts: „Al- les in allem gesehen präsentieren sich die Vorarlberger Grünen als durchaus (selbst-)kritische Gruppe.“ (em) Wer sich für Details interessiert: 0664 21 14 797 oder [email protected] Fit für neue Herausforderungen Green Info vorarlberg.gruene.at

Green Info 1/2012

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Fit für neue Herausforderungen | Breite und Verdichtung: Schwerpunkte der Grünen Politik 2012 | Alle sprechen von der Krise. | Grüne Aktivitäten 2012

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Page 1: Green Info 1/2012

Wir haben die Leserinnen und Leser des GreenInfo im vergangenen Juni ersucht, die politische Arbeit der Vorarlberger Grünen zu beurteilen. 300 von Euch ha-ben die Fragen beantwortet, wofür wir uns herzlich bedanken.

Aus dieser internen Umfrage lässt sich eine positive Grundstimmung ablesen. Die grüne Basis ist mit dem Team und der Qualität seiner politischen Arbeit vor al-lem in den Bereichen Energie/Atom und

Umwelt ziemlich zufrieden. Gut beurteilt werden wir in den Bereichen Bildung, Integration, Verkehr, Demokratie, Frau-en, Soziales, Pflege, Jugendwohlfahrt und Kontrolle. Wenig erfolgreich wird unsere Gesundheits- und Landwirtschaftspolitik gesehen.

Weniger zufrieden als mit der Qualität unserer Arbeit und unseren Inhalten ist die grüne Basis mit Schwerpunktsetzung, Präsenz und Durchsetzungsfähigkeit.

Im November folgte eine repräsentative Telefonumfrage unter 300 Vorarlberger/innen, durchgeführt von der Hoffmann & Forcher Marketing Research OG.

Als Fazit hält das Marktforschungsins-titut fest, dass die Vorarlberger Grünen sich ein relativ klares Profil erarbeitet haben und in der Wahrnehmung der Menschen präsent sind – was für eine Oppositionspartei alles andere als selbst-verständlich sei.

Die Bevölkerung weiß, wofür wir Grüne stehen, beurteilt uns als gemäßigte Op-positionspartei und attestiert uns aus-drücklich, dass wir nicht zerstritten sind

und dass uns Ausländer nicht wichtiger als Inländer sind. Etwa die Hälfte der Be-fragten bezeichnet uns als volksnah, fast ebenso viele meinen jedoch, die Natur sei uns wichtiger als der Mensch.

Wir werden vor allem mit den Themen Verkehr, Ausländer und Bildung in Ver-bindung gebracht.

Die Erkenntnisse aus diesen beiden Um-fragen decken sich weitgehend, es gibt aber auch plausible Unterschiede. So hal-ten zwei Drittel der Grün-Aktivist/innen und Sympathisant/innen, aber nur die Hälfte der Bevölkerung Zuwanderer/in-nen für integrationswillig.

Umgekehrt attestiert nur ein Viertel der grünen Basis, aber die Hälfte der Bevöl-kerung den Vorarlberger/innen Offenheit gegenüber Migrant/innen.

Wie die nächste Regierung aussehen wird, schätzt die grüne Basis anders ein als der Bevölkerungsschnitt. Sechs von zehn Vorarlberger/innen halten nach der nächsten Wahl eine ÖVP-Alleinregierung für wahrscheinlich. Die grüne Basis rech-net mehrheitlich mit Schwarz-Blau. 73% der grünen Basis wünschen sich nach der nächsten Landtagswahl eine grüne Re-gierungsbeteiligung, aber nur 24% halten das für wahrscheinlich.

Nicht verschweigen wollen wir dieses Kompliment des Umfrageinstituts: „Al-les in allem gesehen präsentieren sich die Vorarlberger Grünen als durchaus (selbst-)kritische Gruppe.“ (em)

Wer sich für Details interessiert:0664 21 14 797 [email protected]

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Breite und Verdichtung:Schwerpunkte der Grünen Politik 2012

Unsere Wählerinnen und Wähler er-warten zu Recht von uns, dass wir uns um möglichst alle relevanten Themen kümmern. Gleichzeitig müssen wir uns auf Schwerpunkte konzentrieren, damit erkennbar bleibt, wofür wir ste-hen. Wenn man den Umfragen Glauben schenkt, scheint uns das bislang auch einigermaßen gelungen zu sein.

Im vergangenen Jahr haben wir Bildung und Energiewende in den Mittelpunkt unserer Bemühungen gestellt, für das Bildungsvolksbegehren mobilisiert, im Mai einen Bildungskongress veranstaltet, uns an mehreren Anti-AKW-Demos be-teiligt und mit einer Reihe von Infostän-den für den Atomausstieg und die Ener-giewende geworben.

Auch heuer versuchen wir wieder, ein breites Themenspektrum abzudecken und uns gleichzeitig zu konzentrieren. Und so schaut unser Plan aus – den be-sondere Ereignisse allerdings jederzeit über den Haufen werfen können.

Bioland VorarlbergDas zentrale Projekt heißt heuer BIO-LAND VORARLBERG. Es geht dabei um Lebensqualität und Nachhaltigkeit, Schlüsselfragen in den Bereichen Ge-sundheit und Ernährung, Landwirt-schaft und Tourismus. Der Schweine-skandal des vergangenen Sommers hat einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt, dass sich Grundlegendes ändern muss. Zu diesem Thema werden wir eine Homepage einrichten und vom 5. bis zum 9. September auf der Dornbirner Herbstmesse öffentlich präsent sein.

Energieautonomie und BildungDie beiden Schwerpunkte des vergan-genen Jahres führen wir tagespolitisch aktiv weiter. Die 101 enkeltauglichen Maßnahmen, die Vorarlberg Schritt für Schritt zur Energieautonomie führen sollen, sind beschlossen und sollen um-gesetzt werden. Bernd Bösch wird diesen Prozess konstruktiv-kritisch begleiten und den Widerstand gegen die Straßen-baupolitik des Landes mit derselben Ve-

hemenz und Umsicht fortsetzen wie in den vergangenen Jahren.

In Zusammenarbeit mit verschiedens-ten Partner/innen – ARGE Gemeinsame Schule, Caritas u. a. – wollen wir den Druck auf Bildungsreformen aufrecht erhalten. Unser Bildungssprecher Ha-rald Walser wird dies im Ausschuss des Nationalrats, der die Anliegen des Bil-dungsvolksbegehrens auf Umsetzbarkeit überprüft, mit Nachdruck einfordern und die Ergebnisse kommunizieren. Ka-tharina Wiesflecker wird sich weiter für mehr Bildungsqualität in Kindergarten und Volksschule und für den Ausbau der Ganztagsschule mit verschränktem Un-terricht einsetzen.

Erschwinglicher WohnraumVon großer sozialpolitischer Brisanz ist die Tatsache, dass Wohnraum in Vorarl-berg für immer mehr Menschen immer weniger erschwinglich wird. Dazu wird der Grüne Landtagsklub eine schlüssi-ge Politik entwickeln. Es geht dabei um eine Reform der Wohnbauförderung, um Raumplanung und um Einkommensge-rechtigkeit.

Wohlstand und DemokratieLast, but not least werden wir die Aus-einandersetzung mit grundsätzlichen Fragen von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik vertiefen. Die Grüne Bildungs-werkstatt wird sich in Veranstaltungs-, Schulungs- und Politikentwicklungspro-grammen – wie dies mit der Sommer-akademie 2010 („Europäisierung von unten“) oder dem Podium mit Stephan Schulmeister und Harald Welzer („Alle reden von der Krise ..“) im Jänner dieses Jahres begonnen wurde – auf zwei Fra-gen konzentrieren: Gibt es Wohlstand ohne Wachstum? Wie können wir De-mokratie in Europa neu erfinden?

Sparen, investieren, gerecht besteuernUnd all das wird bundespolitisch und in-ternational wohl noch lange Zeit von derWirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise überlagert werden, die weiterhin auf die privaten und die öffentlichen Haushalte

durchschlagen wird. Auf Bundesebene setzen die Grünen dem eine schlüssige Strategie („Sparen, investieren, gerecht besteuern“) entgegen.

Ob wir mit diesen Schwerpunkten rich-tig liegen und ob es uns gelingen wird, sie mit der nötigen Konsequenz umzu-setzen, werden wir am Ende des Jahres wissen.

Und damit kein Missverständnis auf-kommt: Eine ganze Reihe anderer The-men werden in diesem Jahr auf unseren Tagesordnungen stehen. Widerstand gegen Bodenverbrauch und Naturzer-störung, Umsetzung des Integrationsleit-bilds, Gleichstellung und Einkommens-gerechtigkeit, Sicherstellung der Pfle-gequalität, Gehaltsreform in Kranken-häusern und Pflegeheimen, weltoffene Kultur sind einige davon. Es gibt einiges zu tun. Packen wir’s an. (em)

Mehr Infos: vorarlberg.gruene.at

Mag. Ekkehard Muther Klubdirektor

[email protected] 05574 511 31406

Breite und Verdichtung sind 2012 die Schlagworte zur Arbeit der Grünen Landtagsabgeordneten.

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vorarlberg.gruene.at

Alle sprechen von der Krise. Wir nicht.Weil es vielmehr um das Ende eines Systems geht.Der von fossilen Energien angefeuerte Kapitalismus ist durch seine techno-logische Innovationskraft ungeheuer flexibel und schuf im industrialisierten Westen eine gewaltige Wohlstandsma-schine.

Die wirtschaftspolitische „Spielanord-nung“ (Stephan Schulmeister) nach 1945 beförderte das Wachstum der Re-alwirtschaft und damit den Ausbau des Sozialstaats bei konstantem Verschul-dungsgrad in Prozent des BIP.

Die Vollbeschäftigung stellte allerdings bereits in den 70er-Jahren die Macht-frage zwischen Kapital und Arbeit. Eine neue „Spielanordnung“ wurde durch-

gesetzt: Der Neoliberalismus mit seiner Ideologie freier Märkte beschert uns mittlerweile einen globalen Scherben-haufen.

Die Demokratie droht unter die Räder zu kommen. Und dem Kapitalismus kommt die Stoffbasis abhanden: Die Be-grenztheit der Erde stellt uns vor einma-lige Herausforderungen. Wie die Vertei-lungs-, Umwelt- und Demokratiefrage lösen?

(Quellen: Stephan Schulmeister,Harald Welzer)

Wachstum als „mentale Infrastruktur“ (Harald Welzer)

Wirtschaft ist im Kapitalismus prinzipi-ell auf Grenzüberschreitung, Unendlich-keit gestellt und fordert damit systema-tisch pausenloses Wachstum. Ein Inne-halten erscheint gänzlich undenkbar. Es wird mit Stillstand assoziiert, mit Krise. Die Wahrnehmung eines drohenden Systembruchs lässt sich aber nicht mehr vermeiden: Ihr wird mit dem Slogan „Wie bisher, nur besser!“ begegnet. Diese Form des Wirtschaftens, die immer ein Außen braucht, aus dem sie Ressourcen bezieht, stößt aber an Grenzen, wenn sie sich globalisiert. Gegenwart konsumiert Zukunft.Das lässt auch die psychischen Struk-turen nicht unberührt: Auch dort wird pausenlose Entwicklung gefordert. Die Formate von Sinn und Identität stehen und fallen mit dem Funktionieren des Marktes, auf individueller Ebene mit dem Konsum und mit der Forderung nach pausenloser, lebenslanger, unab-schließbarer persönlicher Entwicklung.

Wer möchten wir einmal gewesen sein? (Harald Welzer)

Wie aber diese Praxis verändern und die mentalen Strukturen auflösen? Wie möchten wir die Welt eingerichtet und hinterlassen haben? Diese Frage nach dem guten Leben für alle begreift Zu-kunft wieder als eine Kategorie des Po-litischen.

Und wir als Grüne müssen eingestehen, dass wir dafür noch kein Modell ha-ben. Aber wir sind dabei, die richtigen Fragen zu stellen. Und setzen auf ver-schiedenen Ebenen Alternativen auf die Agenda. (ms)

Mag. Michael SchellingObmann Grüne Bildungswerkstatt

[email protected] 0664 911 5384

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„Kritische Grenzwertedes Klimawandels“,Vortrag von Dr. Thomas MölgDienstag, 6. März, 20 UhrDornbirn, Inatura

Grüne Frauen: Straßenaktionenzum Internationalen Frauentag Donnerstag, 8. März bis Samstag,10. März | Bregenz, Dornbirn, Feldkirch

Junge Grüne: Stand auf derDornbirner FrühjahrsmesseDonnerstag, 29. März bisSonntag, 1. April

Eva kommt! Eine politischeReise quer durch ÖsterreichAugust, Termindetails noch offen

Sommerfest der Grünen Vorarlberg August, Termin noch offen

Die Grünen Vorarlbergauf der Dornbirner Herbstmesse Mittwoch, 5. September bisSonntag, 9. September

Grüne Aktivitäten 2012Was ist bisher geplant?

vorarlberg.gruene.at

Cornelia MattLandesgeschäftsfü[email protected]

T 0664 444 6507

GrüninterneTermine 2012Generalversammlung der Grünen Bildungswerkstatt Vorarlberg mit Neuwahlen der Obfrau/des Obman-nes und des VorstandsDienstag, 6. März, 18:30-20 UhrDornbirn, Inatura

Bundestreffen Grüne AndersrumFreitag, 13. bisSonntag, 15. AprilBregenz

RegionalgruppentreffenBezirk DornbirnMontag, 16. April

RegionalgruppentreffenBezirk BregenzFreitag, 20. April

RegionalgruppentreffenBezirke Feldkirch und BludenzFreitag, 20. April

Grüner GemeindetagFreitag, 15. Juni

Grüne BodenseekonferenzDonnerstag, 21. bisFreitag, 22. JuniKonstanz

Grüne Sommerakademie 2012 „Wachstum oder radikale Wende?“Donnerstag, 23. bisSamstag, 25. AugustSchloss Goldegg, Salzburg

Landesversammlung mit der Listen-wahl zur Nationalratswahl 2013Freitag, 28. September

Grüner Bundeskongressmit der Listenwahl zurNationalratswahl 2013Samstag, 1. bisSonntag, 2. DezemberLinz

Impressum Ausgabe 01/2012Herausgeber:Die Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg,Bergstraße 6, 6900 Bregenz, T 05574 47488, F 05574 47488-10Für den Inhalt verantwortlich: Cornelia Matt, LandesgeschäftsführerinRedaktion: Daniel Moosbrugger, ÖffentlichkeitsarbeitBeiträge: Ekkehard MutherFotos: iStockPhoto, Matthias Weissengruber,Archiv Die GrünenBank: Dornbirner Sparkasse Bank AG, BLZ 20602, Kto. 39297

Coaching „Systeme zur Nutzungerneuerbarer Energien“mit Eckhart Drössler,Vorarlberger EnergieinstitutFreitag, 23. März, 16-19 UhrDornbirn, Pfarrzentrum St. Martin

Workshop „Social Media“mit Alexandra Abbrederis,Kommunikations- undUnternehmensberaterinFreitag, 13. April, 16-19 UhrBregenz, Kolpinghaus Bregenz,Meditationsraum Dachgeschoss

Coaching „Öffentlichkeitsarbeitin den Gemeinden“mit Ekkehard Muther, DanielMoosbrugger und Cornelia MattFreitag, 4. MaiDornbirn, Pfarrzentrum St. Martin

Workshop „Politik.Macht.Frauen.Macht.Männer“ 2. Teil(Vertiefung des Workshops von 2011)mit Christine Hartmann,Institut für Prozesswissen,Diplompädagogin, Supervisorin,eingetragene MediatorinFreitag, 18. MaiDornbirn, Pfarrzentrum St. Martin

Coaching „Krisenkommunikation“mit Wolfgang Pendl, Ekkehard Muther und Cornelia MattFreitag, 25. MaiDornbirn, Pfarrzentrum St. Martin

Workshop „Verhandlungen führen. Die eigene Überzeugungskraft trainieren“ mit Sandra Schoch, Organisations- und PersonalentwicklerinFreitag, 29. JuniDornbirn, Pfarrzentrum St. Martin

Coachings und Workshops 2012Grünintern im 1. Halbjahr