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Evaluation der Klimastrategien Österreichs
Zusammenfassung und Kritik von Stefan Dür und Manuel Wojta
SE: Politikanalyse und –evaluation
WS 2013/2014
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Übersicht
Einleitung zum Thema
Auftraggeber und Evaluatoren
Motivation und Ausschreibung
Methoden und Schritte
Ergebnisse und Empfehlungen
Kritik und Alternativen
Entwicklung danach
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Einleitung zum Thema I:Kyoto-Protokoll
Zusatzprotokoll, welches am 11. Dezember 1997 beschlossen wurde. Ziel ist der weltweite Klimaschutz. 191 Mitglieder plus Europäische Union
Österreich hat sich verpflichtet die Treibhausgasemissionen in den Jahren 2008-2013 um 13% gegenüber 1990 zu senken
Das Protokoll nennt sechs Treibhausgase, auf welche die Verpflichtungen anzuwenden sind
Die einzelnen Länder haben dabei unterschiedliche Vorgaben, die vor allem von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung abhängen
Kyoto-Protokoll sieht bei Nichteinhaltung der Ziele Sanktionen vor, welche zu einem Vetragsverletzungsverfahren führen können
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Einleitung zum Thema II:Was ist die Klimastrategie?
Enthält alle wichtigen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Kyoto-Protokolls
2002 beschloss die Bundesregierung die „Klimastrategien 2002“. Emissionssenkungen wurden 8 Sektoren zugeordnet
Das übergeordnete Ziel ist es die Verpflichtungen zur Reduktion von Treibhausgasen zu erfüllen
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Einleitung zum Thema III:Geschichte der Klimastrategie 1
1997 Klimakonferenz in Kyoto, wo Kyoto-Protokoll erarbeitet wurde
2002 wird Klimastrategie von der Bundesregierung beschlossen
2004 startet das BMLFUW klima:aktiv, ein Programm, das bestehende und neu entwickelte Maßnahmen zum Klimaschutz bündelt und umsetzt
2006 bestanden erstmals Zweifel an der Zielerreichung.
Somit beschloss der Ministerrat 2007 eine Anpassung der Klimastrategie
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Einleitung zum Thema IV:Geschichte der Klimastrategie 2
Emissionen 1990, 2000 und 2006 sowie Reduktionsziele 2002 und 2007
Quelle: Zielwerte aus der Klimastrategie 2007
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Einleitung zum Thema V:Inhalte der Strategie 1 Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
Monitoring
Bewertung der Emissionsentwicklung
Monitoring-Methodik
Gesamttrend
Emissionsentwicklung in den diversen Bereichen
Maßnahmenevaluierung
Methodik der Maßnahmenevaluierung
Maßnahmenevaluierung in den diversen Bereichen
Evaluierung des Österreichischen JI/CDM-Programms
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Einleitung zum Thema VI:Inhalte der Strategie 2
klima:aktiv
Prognosen
Empfehlungen
Übergeordnetes Ziel: Reduktion der Emissionen und verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien
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Auftraggeber und Evaluatoren I
Auftraggeber: Abteilung II/3 Nachhaltige Entwicklung und Umweltförderungspolitik des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) bzw. www.lebensministerium.at
Evaluatoren:Rechnungshof, Umweltbundesamt, Austrian Energy Agency
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Motivation I: Warum und wozu wird evaluiert?
Evaluierungen durch das Umweltbundesamt bzw. die Austrian Energy Agency ,ob das Kyoto-Ziel bzw. die Klimastrategie 2002 erreicht/ umgesetzt werden wird
Für alle Bereiche (Sektoren) wurde der Verlauf der Emissionen von 1990 bis 2003 betrachtet; die Schwerpunkte der Evaluierungen betrafen die Jahre 2000 bis 2003
Überprüfung der Umsetzung der Klimastrategie wurde durch den Rechnungshof vorgenommen. Ziel der Überprüfung war, ob die Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll eingehalten werden
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Motivation II: Warum und wozu wird evaluiert?
Follow-up-Überprüfung des Rechnungshofes ob, seine abgegebenen Empfehlungen umgesetzt wurden
Ziel der Evaluierungen bzw. Überprüfungen der Klimastrategie 2002 ist es, die Daten und Berechnungen transparent und nachvollziehbar unter Bedachtnahme auf Plausibilität zu dokumentieren
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Ausschreibung I
Ziel
Die Evaluierung und Überprüfung der Klimastrategie soll grundsätzlich den Status der umzusetzenden Maßnahmen aufzeigen. Dabei sind sowohl positive als auch negative Aspekte betreffend den Fortschritt bzw. die Erreichung oder Nichterreichung der klimastrategischen Ziele darzulegen. Im Hinblick auf die zeitgerechte und inhaltskonforme Umsetzung der Maßnahmen zur Klimastrategie sind Verbesserungspotenziale zu konkretisieren.
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Ausschreibung II
Geld und Zeit: Für das JI/CDM-Programm wurden vom Bund folgende finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt:
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Methoden und Schritte I:Monitoring
Die Methodik folgt den internationalen Anforderungen der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls
Um diese Anforderungen zu erfüllen gründet Österreich das National Inventory System Austria (NISA)
Als Quelle dienen Daten, die jährlich von Statistik Austria gesammelt werden müssen. Die Berechnung dieser Daten wird hauptsächlich vom Umweltbundesamt durchgeführt
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Methoden und Schritte II:Trendanalyse
Datenquellen: Österreichischen Luftschadstoff-Inventur (OLI), Statistik Austria, Österreichische Energieagentur, Grüner Bericht des BMLFUW, TU Graz
Für jeden Sektor werden wichtige emissionsbestimmende Komponenten festgelegt.
In einem weiteren Schritt wurden Formeln definiert, die Beziehungen einzelner Komponenten zueinander wiederspiegeln
Beispiele für Trends: BIP, Bevölkerungswachstum, Steigerung der Energieeffizienz, Anteil erneuerbarer Energien, Temperaturverlauf
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Ergebnisse und Empfehlungen I
In den Bereichen Verkehr und Raumwärme wurden viele Maßnahmen noch nicht getroffen
Erreichung der Kyoto Ziele scheint deshalb unwahrscheinlich
Langfristig gesehen müssen Emissionen nach dem Stand der Wissenschaft verhindert werden
Der Kauf von Emissionszertifikaten bietet keine Lösung zur Verhinderung des Klimawandels. Dieser ermöglicht nur eine Verhinderung der Sanktionen
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Ergebnisse und Empfehlungen III:Empfehlungen des Rechnungshof
Der Rechnungshof empfiehlt Sanktionen auf jeden Fall als zusätzliche Belastung zu sehen und diese unbedingt zu vermeiden
Thermo-Energetische Anforderungen für den Neubau und die Sanierung von Gebäuden sollten im Rahmen der rechtlichen Vorschriften erhöht werden
Die Einbindung und Mitwirkung der Länder wäre zur österreichweiten Umsetzung der Klimastrategie unbedingt notwendig
Im Bereich der Umweltförderung im Inland wäre auf eine quantifizierte Zielfestlegung hinsichtlich der Emissionssenkung hinzuwirken
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Kritik der Evaluation I
Pro:Einfache Sprache und klar verständlich
Systematische und strukturierte Gliederung
Pointierte Zusammenfassung
Produktive Kritik mit passenden Empfehlungen
Umfassende Dokumentation der Quellen
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Kritik der Evaluation II
Contra:Keine Darlegung der Evaluationskosten
Minimalistische Zielformulierung
Öffentlichkeitswirksamkeit sehr gering aufgrund der Komplexität
Keine generellen Empfehlungen -> Einzelempfehlungen für Bereiche
Keine Betrachtung der Folgen bei Nichterreichung der Ziele bzw. bei nur teilweiser Umsetzung der Maßnahmen
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Alternativen
Evaluationsvarianten unter Bedachtnahme auf das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen
Informativere Kurzfassung
Vermehrte Informationen zu den Evaluationskriterien
Aufzeigen von gesetzlichen Lücken (z.B. kein wirksames Klimaschutzgesetz)
Darlegung der Folgen bei Nichterreichung der Klimastrategieziele
Taxative Ausweisung der Verbesserungspotenziale
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Entwicklung danach
Ziele der Klimastrategie 2002 bzw. des Kyoto-Protokolls werden nicht erreicht werden
Empfehlungen des Rechnungshofes bezüglich der Einbindung und Mitwirkung der Länder wurden lediglich teilweise umgesetzt
BMLFUW setzte die Empfehlung, die Emissionsreduktionen im Rahmen des Programms klima:aktiv in jenen Bereichen zu quantifizieren, in denen dies mit vertretbarem Aufwand möglich ist, nur unzureichend um
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Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit
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