EU-Datenschutz-Grundverordnung

Der Experten-Kommentar

Das SEMINAR zum neuen Recht: Stolperfallen erkennen und vermeiden! Seite 5

• Kommentierung

• Praxishinweise

• Best Practice

Datenschutz-Grundverordnungmit Bundesdatenschutzgesetz

Herausgegeben von Prof. Dr. Rolf Schwartmann, RA Andreas Jaspers,

Prof. Dr. Gregor Thüsing und Prof. Dr. Dieter Kugelmann.

Unter Mitarbeit zahlreicher Autoren.

Am 25. Mai 2018 ersetzen die Europäische Datenschutz-Grundverordnung

(DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU

(DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht. Für die tägliche Datenschutz-

praxis bringt dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können

für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig

werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des be-

troffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpfl ich-

tete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung

von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolg-

reiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur

profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern

auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende

Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides:

Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische

Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.

Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen

der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zuge-

schnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungs-

gründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und

ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden

deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken

werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die

Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch

die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die

innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.

Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen

Erläuterungen und Best Practice für

• öffentliche Stellen

• nicht öffentliche Stellen

• betroffene Personen

• Aufsichtsbehörden

• Datenschutzmanagement

Sichern Sie sich jetzt

den Wissensvorsprung!

Sind Sie bereit für das neue

Datenschutzrecht?

Die Herausgeber:

Prof. Dr. Rolf Schwartmann ist Inhaber der Profes-

sur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht,

insbesondere Internationales und Öffentliches

Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule

Köln, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medien-

recht;

RA Andreas Jaspers ist Geschäftsführer der

Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit

e.V. (GDD), Bonn;

Prof. Dr. Gregor Thüsing ist Direktor des Instituts

für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit

der Universität Bonn;

Prof. Dr. Dieter Kugelmann ist Professor für

Öffentliches Recht und Europarecht an der

Deutschen Hochschule der Polizei in Münster und

Landesbeauftragter für den Datenschutz und die

Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.

Das Autorenteam setzt sich aus ausgewiesenen

Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden

sowie aus der Beraterschaft zusammen und ist

ein Garant für umfassende und ausgewogene

Informationen zum neuen Datenschutzrecht.

2018. Ca. 1.000 Seiten. Ca. € 99,99

ISBN 978-3-8114-4664-9

Auch als E-Book

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Die Herausgeber:

Prof. Dr. Rolf Schwartmann ist Inhaber der Profes-

sur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht,

insbesondere Internationales und Öffentliches

Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule

Köln, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medien-

jetzt vorbestellen:cfmueller.de/

dsgvo

Internet- und DatenschutzrechtVorschriftensammlung

Von Prof. Dr. Rolf Schwartmann und RA Andreas Jaspers.

Datenschutz-Grundverordnung

und BundesdatenschutzgesetzVorschriftensammlung

Von Prof. Dr. Rolf Schwartmann und RA Andreas Jaspers.

Um das neue Datenschutzrecht anzuwenden, ist eine Zusammenschau verschiedener

Rechtstexte erforderlich.

Ausgehend von der Grundverordnung ordnet die Textsammlung die Vorschriften des

Bundesdatenschutzgesetzes den Öffnungsklauseln in der DS-GVO zu. Dort, wo das Eu-

roparecht Ergänzungen erfährt, sind die entsprechenden Normen des deutschen Rechts

in einem Kasten der DS-GVO zugeordnet. Zudem werden den Artikeln der Grundverord-

nung die zugehörigen Erwägungsgründe zugewiesen. 2017. Ca. 350 Seiten

Ca. € 14,99

ISBN 978-3-8114-9578-4

2017. Ca. 900 Seiten

Ca. € 34,99

ISBN 978-3-8114-9577-7

NEU

RDV – Recht der DatenverarbeitungZeitschrift für Datenschutz-, Informations- und Kommunikationsrecht

Herausgegeben von Prof. Peter Gola, Andreas Jaspers, Prof. Dr. Rolf Schwartmann,

Prof. Dr. Gregor Thüsing, in Kooperation mit der Gesellschaft für Datenschutz und

Datensicherheit e.V. (GDD). Schriftführung: Prof. Peter Gola (federführend), RA Dr.

Georg Wronka, RA Andreas Jaspers

RDV berichtet über Datenschutz-, Informations- und Kommunikationsrecht sowie

über Urheberrecht, Computerstrafrecht und aktuelle rechtspolitische Entwick-

lungen im nationalen und internationalen Bereich. Sie wird von der Gesellschaft

für Datenschutz und Datensicherung e.V., Bonn, (GDD) redaktionell betreut und

mitherausgegeben und ist deren offi zielle Mitgliedszeitschrift.

RDV richtet sich unter anderem an Datenschutzbeauftragte, -verantwortliche,

Juristen und DV-Revisoren, Softwareanbieter und IT-Consultants.

www.rdv-online.de

Zeitschrift für Datenschutz-,

Informations- und Kommunikationsrecht

Recht der Datenverarbeitung Peter Gola · Andreas Jaspers · Rolf Schwartmann · Gregor Thüsingin Kooperation mit derGesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. ( ), Bonn

Herausgegeben von

RDVG 20 470ISSN 0178-8930

Aufsätze GOLA/PÖTTERS, Die Verarbeitung von Beschäftigtendaten im Rahmen betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben in § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG-E

THÜSING/SCHMIDT/FORST, Das Schriftformerfordernis der Einwilligung nach § 4a BDSG im Pendelblick zu Art. 7 DS-GVO

GOLLA, Säbelrasseln in der DS-GVO: Drohende Sanktionen bei Verstößen gegen die Vorgaben zum Werbedatenschutz

WRONKA, Datenschutzrechtliche Aspekte des „neuen“ § 203 StGB

GOLA, Aus den aktuellen Berichten der Aufsichts behörden (30): Umgang mit dem Internet

Kurzbeiträge

RechtsprechungAus dem Inhalt

EUGH, Zur Vereinbarkeit von arbeitgeberseiti gen Überwachungs-maßnahmen nebst Kündigung mit der Europäischen Menschen-rechtskonvention (Ls)

BGH, Zur Unzulässigkeit von Werbe-E-Mails an geschäftliche E-Mail-Adressen

BAG, Pflicht zur Teilnahme an einem das Fahrverhalten von Busfahrern erfassenden elektronischen Warn- und Berichtssystem

LAG KÖLN, Keine fristlose Kündigung wegen Änderung des XING-Profils in „Freiberufler“ bei vereinbartem Ablauf des Arbeitsver-hältnisses (Ls)

LAG BADEN-WÜRTTEMBERG, Information des Betriebsrats über die Zuteilung von Aktienoptionen

OVG MÜNSTER, Vorgabe zur Nutzung elektronischer Verfahren zwecks Datenübermittlung an den Staat

3/2017

33. Jahrgang Juni 2017

Seiten 109–162

€ 155,– Jahresabonnement Inland

inkl. Versandkosten.

ISSN 0178-8930

NEU

Die neue Vorschriftensammlung zum

Internet- und Datenschutzrecht

Aus dem Inhalt:

Grundlagen des Internet- und Daten-

schutzrechts

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht

I. EU-Recht

II. Nationales Recht

III. Internationales Recht

IT- und Internetrecht

I. EU-Recht

II. Nationales Recht

III. Internationales Recht

Datenschutz, IT-Sicherheit

I. EU-Recht

II. Nationales Recht

III. Internationales Recht

Telemedien, Telekommunikation, Rund-

funk, Wettbewerbs- und Kartellrecht

IT-Vergaberecht

Sonstige Vorschriften

Buchbestellung per Fax 089/2183-7620 oder versandkostenfrei auf www.cfmueller.de

Ja, ich bestelle zzgl. Versandkosten

Schwartmann u.a. (Hrsg.), Datenschutz-Grundverordnung, Kommentar ca. € 99,99 ISBN 978-3-8114-4664-9

Schwartmann (Hrsg.), Praxishandbuch Medien- IT- und Urheberrecht ca. € 139,99 ISBN 978-3-8114-4662-5

Söbbing u.a., Handbuch IT-Outsourcing € 139,99 ISBN 978-3-8114-3805-7

Schwartmann, Internet- und Datenschutzrecht, Textsammlung ca. € 34,99 ISBN 978-3-8114-9577-7

Schwartmann, Datenschutz-Grundverordnung, Textsammlung ca. € 14,99 ISBN 978-3-8114-9578-4

Wronka u.a., Handbuch Arbeitnehmerdatenschutz € 119,99 ISBN 978-3-89577-779-0

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht: Ihre Bestellung können Sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bei der C.F. Müller GmbH, Kundenservice, Hultschiner Straße 8, 81677 München, kundenservice@cfmueller.de, Fax 089/2183-7620, widerrufen. Muster-Widerrufsformular auf www.cfmueller.de/widerruf (rechtzeitige Absendung genügt).

C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 10069123 HeidelbergBestell-Tel. 089/2183-7923Bestell-Fax 089/2183-7620E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Kanzlei/Firma:

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Straße, Nr.:

PLZ, Ort:

Tel.*: E-Mail*:

* freiwillige Angaben

Datum: Unterschrift:

Absender:

per E-Mail: kundenservice@cfmueller.de, per Telefon: 089/2183-7923

Bestellung „Leitfaden zur Datenschutz-Grundverordnung“ und RDV auf: www.datakontext.com

Seminaranmeldung über unseren Kooperationspartner www.datakontext.com

oder per Fax 02234/98949-44

Rechnungsanschrift:

Firma: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Abt.: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Name: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Straße:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

PLZ/Ort: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Telefon (geschäftlich):. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Fax (freiwillige Angabe): . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Unterschrift: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Datum: . . . . . . . . . . .

1. Name: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vorname:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Funktion:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Abteilung: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

E-Mail*: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

GDD-Mitgliedsnummer

2. Name: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vorname:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Funktion:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Abteilung: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

E-Mail*: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Wir melden an:

Beschäftigtendatenverarbeitung: Zulässigkeit und Organisation

❑ 05.09.2017 in Köln ❑ 20.03.2018 in Stuttgart

Teilnahmegebühr:790,00 Euro zzgl. gesetzl. MwSt.(für GDD-Mitglieder 740,00 Eurozzgl. gesetzl. MwSt.)Enthalten sind: Tagungsunterlagen, Pausengetränke, Mittagessen. Das Tagungshotel teilen wir Ihnen in der Anmeldebestätigung mit. Stornierungen ab 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn müssen mit 50% der Gebühren, Absagen am Veranstaltungstag mit der vollen Gebühr belastet werden. Stornierungen werden nur schriftlich akzeptiert. Der Veranstalter behält sich vor, das Seminar bis 14 Tage vor Beginn zu stornieren.Die Veranstaltungsgebühr ist 14 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.

DATAKONTEXT-Repräsentanz · Postfach 20 03 03 · 08003 Zwickau Tel.: 0375/291728 · Fax: 0375/291727 E-Mail: repraesentanz-zwickau@datakontext.com

DATAKONTEXT GmbH · Postfach 41 28 · 50217 FrechenTel.: 02234/98949-40 · Fax: 02234/98949-44Internet: www.datakontext.com · E-Mail: tagungen@datakontext.com

Datenschutzhinweis: Ihre Angaben werden von der DATAKONTEXT GmbH ausschließlich für die Bearbeitung Ihrer Bestellung, die Durchführung der Veranstaltung sowie für eigene Direktmarketingzwecke verwendet. Dies erfolgt evtl. unter Einbeziehung von Dienstleistern. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur zur Vertragserfüllung oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Falls Sie keine weiteren Informationen von DATAKONTEXT mehr erhalten wollen, können Sie uns dies jederzeit mit Wirkung in die Zukunft an folgende Adresse mitteilen: DATAKONTEXT GmbH, Augustinusstr. 9d, 50226 Frechen, Fax: 02234/98949-44, E-Mail: werbewiderspruch@datakontext.com*Gerne lassen wir Ihnen über die E-Mail-Adresse Informationen zu eigenen ähnlichen Produkten zukommen. Sie können diese werbliche Nutzung jederzeit untersagen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

Das neue Datenschutzrecht in der Rechtsberatung

25.10.2017 in Frankfurt a.M.2.11.2017 in Köln3.11.2017 in Berlin

549,00 Euro zzgl. gesetzl. MwSt.

Firma/Kanzlei:

Das neue Datenschutzrecht

in der Rechtsberatung DS-GVO und neues BDSG

Akuter Beratungsbedarf

bei Unternehmen:

THEMEN:

Was ändert sich beim Datenschutzrecht?

• Grundlagen des neuen Datenschutzrechts

• Rechenschaftspfl icht

• Allgemeine Zulässigkeitsregeln nach DS-GVO und BDSG

• Beschäftigtendatenschutz

• Kundendatenschutz

• Zulässigkeit personalisierter Werbung

Pfl ichten des Unternehmens gegenüber Mitarbeitern und Kunden

• Informationspfl ichten

• Löschpfl ichten

• Einschränkung der Datenverarbeitung

Betroffenenrechte

• Berichtigungs- und Widerspruchsrechte

• Portabilität bereitgestellter Daten

• Recht auf Vergessenwerden

Neue Anforderungen an die Vertragsgestaltung (mit Mustern)

• Neuregelung der Auftragsdatenverarbeitung

• Informationspfl ichten bei Datenerhebungen bei

Kunden und Mitarbeitern

Organisationspfl ichten des Unternehmens

• Datenschutzmanagement

• Datenschutzbeauftragter

• Sicherheitsmanagement

• Datenschutz-Folgenabschätzung

• Meldung von Datenschutzvorfällen

Europäische Aufsichtspraxis

Bußgelder und Sanktionen

• Haftung der Mitarbeiter

• Bußgelder

• Rechtsschutz

Anmeldungen über den Bestellschein auf der Rückseite.

SEMINARZIEL:

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und das neue

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sind ab dem 25. Mai 2018

die rechtliche Grundlage für die Zulässigkeit der Datenver-

arbeitung und die Datenschutzorganisation. Unternehmen

müssen zur Vermeidung von hohen Bußgeldern, die bis zu

vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen kön-

nen, das neue Datenschutzecht strikt anwenden.

REFERENTEN:

TEILNEHMER/INNEN:

Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen

TERMINE UND ORTE:

25.10. Frankfurt am Main

2.11. Köln

3.11. Berlin

ZEIT:

9:30 – 17:00 Uhr (6,5 Zeitstunden nach § 15 FAO)

TEILNAHMEGEBÜHR:

€ 549,– zzgl. MwSt.

Prof. Dr. Rolf Schwartmann

Leiter Kölner Forschungsstelle

Medienrecht; Technische Hochschule

Köln; Vorstandsvorsitzender der

Gesellschaft für Datenschutz und

Datensicherheit e.V.(GDD), Bonn

RA Andreas Jaspers

Geschäftsführer der Gesellschaft

für Datenschutz und Datensicherheit

e.V. (GDD), Bonn

Sind Sie fi t für eine kompetente Beratung?

In Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern:

Praxishandbuch Medien-, IT- und

UrheberrechtHerausgegeben von Prof. Dr. Rolf Schwartmann.

Das Praxishandbuch deckt alle praxisrelevanten Probleme des Medien-, IT- und Urheber-

rechts ab und vereint somit drei Rechtsgebiete in einem Werk.

Mit Beispielen und Hinweisen für die Praxis und mit Mustern für typische Konstellationen

der Beratungspraxis.

„Das Werk erfüllt alle Ansprüche an ein kompaktes Grundlagen- und Nachschlage-

werk, das weite Verbreitung verdient. Der Herausgeber Schwartmann, der selbst mit

eigenen Beiträgen vertreten ist, hat mit großem Geschick das Autorenteam zusam-

mengestellt – seiner Auswahl der Experten ist große Anerkennung zu zollen.“

RA Dr. Georg Wronka in Recht der Datenverarbeitung 3/2015

Handbuch IT-OutsourcingRecht, Strategien, Prozesse, IT, Steuern und Cloud Computing

Von Thomas Söbbing, LL.M. u.a.

Im Handbuch IT-Outsourcing werden fundiert und anschaulich die komplexen

rechtlichen und steuerlichen Themen beim IT Outsourcing, Business Process

Outsourcing und Cloud Computing erläutert. Dabei werden zunächst die betriebs-

wirtschaftlichen und technischen Prozesse ausführlich dargestellt und anschließend

rechtlich bewertet.

Mit zahlreichen Formulierungsbeispielen.

Aus dem Inhalt: Das Outsourcing-Projekt, Das Outsourcing-Vertragswerk, Steuerliche

und bilanzielle Aspekte des IT-Outsourcing, Outsourcing und die Verletzung von Privat-

geheimnissen u.v.m.

Leitfaden zur

Datenschutz-GrundverordnungDetailfragen und erste Schritte für die Praxis

Herausgegeben von Dr. Niels Lepperhoff und Thomas Müthlein.

In diesem Leitfaden haben die Herausgeber die wichtigsten Fachbeiträge zur DS-GVO

aus ausgewählten Fachzeitschriften zusammengestellt. Sie wurden unter dem Blick-

winkel des direkten Praxisbezugs ausgewählt, überarbeitet und aktualisiert.

Die Themen reichen von der Gründung eines Projektteams, über die Projektplanung

zu Schwerpunktthemen, die die Unternehmensbereiche Datenschutz, Compliance, IT-

Administration, IT-Security, HR und Vertrieb betreffen. Die Beiträge sind über einen in

sich geschlossenen Argumentationskreis inhaltlich logisch miteinander verknüpft. Sie

geben eine Expertensicht auf Detailfragen zu zentralen Anforderungen, die sich aus

der DS-GVO ergeben, und zeigen erste Schritte für eine Umsetzung in die Praxis auf.

Das bewährte Handbuch in Neuaufl age:

1. Aufl age 2017

€ 44,99 (inkl. 7% MwSt.)

ISBN 978-3-89577-793-6 (Print)

oder Firmenlizenz für 1-10 Nutzer

€ 99,00 (inkl. 19% MwSt.)

ISBN 3-978-3-89577-798-1 (PDF oder epub)

4. Aufl age 2015. 1.265 Seiten

€ 139,99. ISBN 978-3-8114-3805-7

Auch als E-Book

4. Aufl age 2017. Ca. 1.450 Seiten

Ca. € 139,99. ISBN 978-3-8114-4662-5

Auch als E-Book

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