E-GOV

EINIGEinfach im Nordwesten investieren und gründen

Das Projekt zur IT-Umsetzungder EU-Dienstleistungsrichtlinie

in der Virtuellen Region Nordwest

Gesa Wessolowskibei der Senatorin für Finanzen

Freie Hansestadt Bremen

Wolfram van LessenErster Kreisrat

Landkreis Diepholz

E-GOVDie Virtuelle Region Nordwest

Interkommunaler Zusammenschluss der Länder Bremen und Niedersachsen fördert E-Government-Kooperationen in ca. 65 teilnehmenden Städten,

Gemeinden und Landkreisen aus dem Nordwesten informelles und jederzeit erweiterbares „Ad-hoc-Netzwerk“ Ziele

Keine mehrfach anfallenden Entwicklungskosten Einheitliche Standards für eine regionale Vernetzung Weitergabe von Know-how auf kurzen Wegen Gemeinsame Projektentwicklung Gegenseitige Beratung bei Projektrealisierungen

Geschäftsstelle bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen Wissenschaftliche Beratung und operative Unterstützung durch das Institut für

Informationsmanagement Bremen (ifib GmbH) Interessierte Datenzentralen und Unternehmen (KDO, bos)

E-GOVGeografie der ViR Nordwest

E-GOVViR Nordwest und dieMetropolregion

E-Government ist ein wesentlichesElement interkommunalerZusammenarbeit innerhalb derMetropolregion Bremen-Oldenburgim Nordwesten.

Das Projekt EINIG wird durch dieMetropolregion gefördert.

E-GOV

Virtuelles Fundamt / Fundsachen online suchen Bürgerservices im Auftrag Dienstleistungsbeschreiber in der Virtuellen Region Nordwest Kommunikation im Personenstandswesen (Standes-, Meldeämter) Vergabeplattform für öffentliche Ausschreibungen Stellenbörse KUBIS - eine Online-Plattform zur Unterstützung von Bürgerbeteiligung PendlerPortal

In der Umsetzung sind: “swim&fun@vir-nordwest“- ein Google-Earth-Projekt

„EINIG“ – Ein Projekt zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Projekte der ViR-Nordwest

E-GOVEU-Dienstleistungsrichtlinie

Hauptziel: Gewährleistung des freien Verkehrs von Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt

Dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 Umsetzungsadressaten: alle Stellen mit Befugnissen zur

Rechtsetzung (Bund, Länder, Kommunen, Kammern etc.) Ländern kommt zentrale Bedeutung zu

Hauptziel: Gewährleistung des freien Verkehrs von Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt

Dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 Umsetzungsadressaten: alle Stellen mit Befugnissen zur

Rechtsetzung (Bund, Länder, Kommunen, Kammern etc.) Ländern kommt zentrale Bedeutung zu

E-GOVEU-Dienstleistungsrichtlinie

Zentrale Inhalte:NormenscreeningBinnenmarktinformationssystem (IMI)Einrichtung Einheitlicher Ansprechpartner (EA)Umsetzung verfahrensrechtlicher AnforderungenElektronische Verfahrensabwicklung

Konsens in Deutschland: Von der Umsetzung der Richtlinie sollen ausländische und inländische Unternehmen gleichermaßen profitieren.

OECD: Umfassende Umsetzung der Richtlinie unterstützt die Wachstumsdynamik in Deutschland

E-GOV

Vorarbeiten I: Bürgerservices im Auftrag

Aufbau einer technischen Verbundlösung für Verwaltungen in der Region

Basiskomponente: Govello bzw. Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)

Ziel:Bürger können ausgewählte Anliegen bei Verwaltungsstellen in der Region auf den Weg bringen

Diese Anlaufstellen leiten an zuständige Behörde weiter

Elektronische Weiterleitung ist auch für Tätigkeit des EA wichtig.

E-GOV

Vorarbeiten II:"Dienstleistungsbeschreiber"

Aufbau eines interkommunalen Redaktionsverbunds zur Erstellung von Informationstexten über Verwaltungsleistungen

Basiskomponente: Open Source CMS plone Ziel: Aufwandsreduzierung durch interkommunale Arbeitsteilung Ergebnisse des Projekts sind in den Bürger- und

Unternehmensservice (BUS) des Landes Niedersachsen eingeflossen

Prinzip der arbeitsteiligen Erstellung und Pflege von Informationsangeboten lässt sich auf Kontext der EU-Dienstleistungsrichtlinie übertragen.

E-GOVExkurs: Genehmigungsmanagement heute

Beispiel Genehmigungsmanagement im Landkreis Diepholz:

Fachdienst Wirtschaftsförderung vermittelt Kontakt zu Genehmigungsbehörden, steht dem Unternehmer als (einheitlicher) Ansprechpartner zur Verfügung.

Vor Einleitung von Genehmigungsverfahren findet in komplexeren Fällen eine BauVorantragsKonferenz mit Unternehmer, Architekt, Gemeinde und Fachbehörden statt: Frühzeitig werden fachliche und rechtliche Fragen geklärt, das Vorhaben (oder die Bauleitplanung der Gemeinde) wird ggf. angepasst.

Im Genehmigungsverfahren bleibt die Wirtschaftsförderung Ansprechpartner des Unternehmers, hakt bei den Genehmigungsbehörden nach.

Schnelle Genehmigungsverfahren sind die beste Wirtschaftsförderung!

Prognose: Höhere Akzeptanz für E-Government-Lösungen, wenn sie mit persönlicher und umfassender Beratung verknüpft sind!

E-GOVExkurs: Genehmigungsmanagement heute

E-GOV

ZuständigeBehörde(§ 14 GewO)

Gewerbe-treibender

IHK bzw. Handwerkskammer

Gewerbeaufsicht

Eichamt

Bundesagentur für Arbeit

Berufsgenossenschaft

Registergericht

Finanzamt

Zollverwaltung

Statistisches LandesamtWeitere Behörden• Ordnungsamt• Ausländeramt• …

Wirtschaftsförderung• Beratung• Unterstützung

Gewerbe sindanzeigepflichtig.

Ausgangssituation heute

Benachrichtigung

• einzelne Gewerbe: Erlaubnis erforderlich• Handwerk: Vorlage der Handwerkskarte• Nicht-EU-Ausländer: Aufenthaltsgenehmigung

Schriftformerfordernis elektronische Signatur

Zu benachrichtigende Stellen

E-GOV

Information

ZuständigeBehörde(§ 14 GewO)

Gewerbe-treibender

IHK bzw. Handwerkskammer

Gewerbeaufsicht

Eichamt

Bundesagentur für Arbeit

Berufsgenossenschaft

Registergericht

Finanzamt

Zollverwaltung

Statistisches LandesamtWeitere Behörden• Ordnungsamt• Ausländeramt• …

Wirtschaftsförderung• Beratung• Unterstützung

Änderungen durch EU-Dienstleistungsrichtlinie

EinheitlicherAnsprechpartner (EA)

Transaktion

E-GOVGegenstand des Projekts

IT-Aspekte der Umsetzung Integration vorhandener Systeme

zu berücksichtigen: Änderungen der Verwaltungsverfahren Aufgabenspektrum des Einheitlichen Ansprechpartners Binnenmarktinformationssystem IMI

nicht Gegenstand des Projekts: Normenprüfung / Screening Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners Aufgaben der Wirtschaftsförderung

E-GOVUnsere Zielsetzungen

Eine vollelektronische Umsetzung der DLR Unter dem Leitbild einer wirtschaftsfreundlichen

und effizienten Verwaltung Umsetzung für alle Unternehmen, nicht nur für

Dienstleistungserbringer Auch für inländische Unternehmen

E-GOVProjektpartner I

Bisherige Pilotpartner Gemeinde Seevetal Gemeinde Weyhe Landkreis Cuxhaven Landkreis Diepholz Landkreis Harburg Landkreis Osnabrück Stadtgemeinde Bremen Stadt Oldenburg …

Weitere Drittfinanzierer Landkreis Aurich Landkreis Friesland Landkreis Rotenburg-Wümme Gemeinde Ganderkesee Stadt Delmenhorst Stadt Osnabrück …

sowie Samtgemeinde Bederkesa Magistrat Bremerhaven Stadt Osterholz-Scharmbeck Gemeinde Ritterhude Alle interessierten Mitglieder der

ViR-Nordwest

E-GOVProjekt Partner II

Kommunale Datenverarbeitungszentrale Oldenburg (KDO)

bremen online services GmbH & Co. KG (bos) Charisma Team IDS Scheer AG MINDWERK AG Naviga GmbH Oracle Deutschland GmbH PDV-Systeme GmbH … weitere sind gerne willkommen!

E-GOVProjektpartner III

Niedersächsischer Städtetag (NST) Niedersächsischer Landkreistag (NLT)

Handelskammer Bremen Handwerkskammer Lüneburg-Stade Industrie- und Handelskammer Stade

Netzwerk der Datenschutzbeauftragten im Nordwesten

Interessierte Mitglieder des „AK Wirtschaft der Metropolregion“ Interessierte Partner aus der Wirtschaft und der Wirtschaftsförderung …

E-GOVProjekt EINIG - Formalia

Laufzeit 10.01.2008 (Kick-Off) – 31.12.2009 gefördert von der Metropolregion Bremen-Oldenburg im

Nordwesten e.V., der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen sowie 14 Landkreisen, Städten und Gemeinden im Nordwesten

Einbindung der beteiligten Firmen in einem Netzwerk (Ausschreibung noch im März)

Projektverantwortlich: Die Senatorin für Finanzen Entscheidungsinstanz / Lenkungsausschuss:

Steuerungsgruppe 2010 der ViR-Nordwest Abstimminstanz: Interkommunaler Erfahrungsaustausch

E-GOVVorgehensweise

I. Erhebungen bei Pilotpartnern Relevante Geschäftsprozesse, derzeit genutzte

KomponentenErarbeitung von technischen Umsetzungsvarianten auf

Basis der vorhandenen KomponentenUnterstützung bei der UmsetzungErgänzung durch Ableitung funktionaler Anforderungen

an den EA (aus der Anforderungsdefinition der WiMiKo)

II. Interkommunaler ErfahrungsaustauschQualitätssicherung der o.a. ErgebnisseDiskussion von Querschnitts- und Schwerpunktthemen

(Bspw. Datenschutz)

E-GOVVorgehensweise

III. Partnerschaftliche Zusammenarbeit im Unternehmens- Netzwerk

Breite Beteiligung von Firmen, deren Systeme bei unseren Partnerkommunen im Einsatz sind

Produktneutrale Verknüpfung vorhandener IT-Bausteine zur vollelektronischen Umsetzung der EU-DLR entwickeln und erproben

1. Gemeinsame Übereinkunft über erforderliche Datenstrukturen,2. Offenlegen der Vorgehensweise im Netzwerk für mögliche Neu-

Mitglieder,3. Schnittstellen für die Kommunikation zwischen eingesetzten

Systemen,4. Erprobung der medienbruchfreien Gewerbeanmeldung in einer

Pilotphase.

E-GOV

Unternehmen

Informations-Webservice

Formular-service

EinheitlicherAnsprech-partner (EA)

@

ZuständigeBehörde

@

Antrags-Webservice

Redaktion

EinheitlicherAnsprechpartner

Kommune A (zuständige Beh.)

Kommune … (zuständige Beh.)

Kommune n(zuständige Beh.)

MetropolregionHB-OL im Nw.

Bescheid

Internal MarketInformation System(IMI)

Fachverfahrender Verwaltungen

WeitereInfrastruktur-komponenten

… … …

Redaktion

EINIG - IT-Konzept

E-GOVUnternehmensnetzwerk

Ausschreibung in Kürze (Bundesanzeiger), Agreement zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit abschließen

(Code of Conduct), Offenheit für neue Partner Netzwerkmitglieder können individuelle, freiwillige Committments

formulieren und diese im Netzwerk abstimmen, Gemeinsame Erarbeitung und Umsetzung eines IT-Konzepts mit

Datenstruktur und Datenaustauschformat(e) (u.a. nach §14 GewO), Schnittstellenentwicklung unter Beachtung der

Umsetzungsvarianten von Pilotpartnern, Bereitstellen / Offenlegen von Schnittstellen für die Übergabe der

Daten an Fachverfahren Fortlaufende Erprobung im mobilen Showroom EU-DLR,

Erste Ergebnisse: Bremer Gemeinschaftsstand (C15) in Halle 9

E-GOVZu-gang

Infor-mation

An-träge

Work-flow

Aus-gang

Basis-Information

Antrags-Service

Versand

Eingang

Zustellung an GewerbetreibendenPro

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Bund Land Kommunen Kammern Region

Fallspezifische (Zusatz-)Information

Workflow zust. Behörde

Workflow EA

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Basis-InformationBasis-Information

Antrags-Service

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Workflow zust. Behörde

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Bund Land Kommunen Kammern Region

Fallspezifische (Zusatz-)Information

Workflow zust. Behörde

Workflow EA

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Gründungs-manager

Startothek

BMWI-Formalitäten

Formularserver

EGVP / OSCI

Post

EGVP

migewa

VISkompakt

EGVP / OSCI

MCM

Post

Basis-Information

TIGRIS

Bremen.de Gründerfuchs BUS

Existenzgründungs-portal Bund

E-GOV

Basis-Information

Antrags-Service

Versand

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Zustellung an GewerbetreibendenPro

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Infor-mation

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Work-flow

Aus-gang

EINIG verbindet!

E-GOVEINIG und Deutschland-Online I

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E-GOVEINIG und Deutschland-Online II

EINIGEINIGAnlage zurBlaupauseD-O DLR

EINIG

EINIGliefert eineBlaupause!

E-GOVEINIG auf einen Blick

Bedarfsorientierte Unterstützung bei der Umsetzung der EU-DLR

Analysen relevanter Geschäftsprozesse Moderation des interkommunalen Erfahrungsaustauschs Entwicklung praxistauglicher IT-Infrastrukturen

Orientierung vor allem an bestehenden kommunalen „IT-Landschaften“ und weniger an abstrakten Technologiekonzepten

Produktneutralität und Orientierung an bestehenden Standards

Berücksichtigung relevanter Vorgaben und Vorarbeiten auf Bundesebene und aus anderen Projekten

Anschlussfähigkeit zu Deutschland-Online

E-GOV

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Gesa.Wessolowski@finanzen.bremen.deWolfram.van-Lessen@diepholz.de

www.vir-nordwest.de www.bremen.de/info/egovernment