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  • 47Drogen, Krieg und DrogenkriegWeltTrends Nr. 49 (Winter) • 13. Jahrgang • 2005 • S. 47–59

    Cornelius Friesendorf

    Drogen, Krieg und Drogenkrieg

    Die USA und Kolumbien im aussichtslosen Kampf?1

    Im März 2005 hat das Office of National Drug Control Policy des Weißen Hauses so unauffällig wie möglich Zahlen zur Entwicklung des illegalen Drogenmarktes in den Andenstaaten vorgelegt. Mit Spannung hatten Beobachter vor allem die Daten für Kolumbien erwartet, wo die USA seit dem Jahr 2000 ein milliardenteures Anti- Drogenprogramm implementieren. Die neuen Zahlen bestätigten die Ansicht von Kritikern, dass US-Militärhilfe, das Besprühen von Koka- und Mohnplantagen mit Pestiziden und der Einsatz von Spezialeinheiten ungeeignet zur Reduzierung des Drogenangebotes sind: Im Jahr 2004 wurden in Kolumbien 114.000 Hektar2 Land für den Anbau von Koka genutzt, was eine leichte Steigerung gegenüber dem Vor- jahr ist (Office of National Drug Control Policy 2005). Zwar hob der Bericht hervor, dass die Entwicklungen in Südamerika positiv seien. So bedeute die große Zahl neu- er, noch unproduktiver Koka-Sträucher einen Rückgang der Produktion von reinem Kokain im Vergleich zum Vorjahr. Diese Argumentation ist aber unter anderem deshalb fragwürdig, weil die Produktivität von kolumbianischem Koka in den ver- gangenen Jahren stark gestiegen ist (also die Menge an Blättern, die für die Produk- tion von Kokain benötigt wird, verringert wurde). Der öffentlich bekundete Opti- mismus der US-Drogenpolitiker kann nichts daran ändern, dass die US-Drogenpolitik in Kolumbien gescheitert ist. Dies unterstreicht auch eine Untersuchung des Wash- ington Office on Latin America, wonach das US-Engagement in Kolumbien keinen Einfluss auf den US-Drogenmarkt gehabt hat. Trotz jahrzehntelanger Bemühungen, die in den vergangenen Jahren in einer historisch beispiellosen Eskalation des US- amerikanischen war on drugs gipfelten, ist Kokain innerhalb der Vereinigten Staa- ten relativ billig, hat einen hohen Reinheitsgrad und ist weithin verfügbar (Walsh 2004: 4f.).

    * Dr. des. Cornelius Friesendorf, geb. 1973, ETH Zürich und das Geneva School of International Relations, E-Mail: c.friesendorf@access.unizh.ch

    1 Dieser Artikel ist die gekürzte Version eines am 22. Juni 2005 gehaltenen Vortrages an der ETH Zürich. Ich danke Adam Isacson, Winifred Tate und Coletta Youngers für ihre Kommentare, Bertrand Lefebvre für die Karte im Anhang und Adam Isacson für die Grafik. Ebenfalls danke ich Peter Andreas, Tom Biersteker und James Der Derian vom Watson Institute for International Studies, Brown University, wo dieser Aufsatz entstanden ist.

    2 1 Hektar (ha) = 10.000m2

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    Dieser Aufsatz hat das Ziel zu erklären, warum die US-Drogenpolitik in Ko- lumbien ineffektiv ist, und zu zeigen, dass diese Politik negative politische, hu- manitäre und ökologische Folgen für Kolumbien und Südamerika hat. Der erste Teil beschreibt Plan Colombia, die Andean Regional Initiative und die Auswir- kungen dieser Programme. Darauf folgt eine Erläuterung einiger Gründe, die zu deren Ineffektivität führen. Die US-Regierung, trotz ihres umfangreichen Enga- gements, vermindert die Chancen auf eine Reduzierung des Drogenangebotes, weil sie Gewalt geografisch selektiv einsetzt, auf Repression anstatt auf positive Anreize setzt und bilaterale Strategien dem Multilateralismus vorzieht. In Ko- lumbien tragen starke nicht-staatliche Akteure, ein delegitimierter Staat und eine wenig integrierte Gesellschaft zur Ineffektivität der US-Drogenpolitik bei. Der Aufsatz schließt mit Vorschlägen für eine bessere Politik.

    Plan Colombia

    In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre änderte die Regierung Clinton ihre Politik gegenüber Kolumbien (Crandall 2002). 1996 und 1997 hatten die USA Wirt- schaftssanktionen über das Land verhängt, weil sie den damaligen Präsidenten Ernesto Samper der Korruption beschuldigten. Neben schlechten diplomatischen Beziehungen war auch die Militärkooperation zwischen beiden Ländern gering. Der Hauptempfänger US-amerikanischer Hilfe war die Kolumbianische National- polizei. Gegen Ende des Jahrzehnts mehrten sich in den USA jedoch die Stim- men für eine Verbesserung der diplomatischen Beziehungen und mehr US-Militär- hilfe. Die beiden wichtigsten Guerillagruppen, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Fuerzas Armadas Revolucionarios de Colombia, FARC) und die Nationale Befreitungsarmee (Ejército de Liberación Nacional, ELN) kontrol- lierten immer mehr Gebiet, erhoben ‚Steuern‘ auf Kokafelder, entführten und töteten US-Staatsbürger und sabotierten Ölanlagen, die US-Unternehmen gehö- ren (Bagley 2001). Die Rebellen kämpften nicht nur gegen den kolumbianischen Staat, sondern auch erbittert gegen immer stärkere Paramilitärs. Diese hatten sich unter der Dachorganisation „Vereinigte Selbstverteidigungsgruppen“ (Auto- defensas Unidas de Colombia, AUC) organisiert, waren noch tiefer als die FARC in den Drogenhandel verstrickt und kooperierten mit Teilen des kolumbianischen Militärs (Bagley 2001). Zahllose Massaker, eine Rekordzahl von Binnenflücht- lingen und die Flucht vieler Kolumbianer aus dem Land waren die Folgen der Konflikteskalation für die Zivilbevölkerung. Bei einer Gesamtbevölkerung von 40 Mio. verließen zwischen 1996 und 2001 wegen der Gewalt und auch wegen zunehmender Armut über eine Million Kolumbianer ihre Heimat (Carpenter 2003: 61). Viele von ihnen gingen in die USA.

    1999 erhielt Kolumbien 289 Mio. US-Dollar Hilfe und wurde damit nach Israel und Ägypten zum drittgrößten US-Hilfsempfänger. Die Gründe dafür waren der erhöhte Migrationsdruck, die immer stärkeren Rebellen, mehr Koka- und auch Schlaf-

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    mohnanbau, größere Kokain- und Heroinlieferungen von Kolumbien in die USA, Druck von der US-Rüstungslobby, die sich Geschäfte erhoffte, und von der Öllobby, die um ihre Investitionen fürchtete, die Gefahr einer regionalen Destabilisierung durch den kolumbianischen Konflikt sowie die Ablösung von Samper durch Andrés Pastrana Mitte 1998. Der politische Kurswechsel führte auch zu engerer militärischer Zusam- menarbeit. Um Kritiker in den USA zu beschwichtigen, die ein neues Vietnam und/ oder einen Beitrag zur Verschlimmerung der Menschenrechtslage fürchteten, beton- te die Clinton-Administration, dass die US-Strategie Drogen- und nicht Guerilla- bekämpfung beabsichtigen und dass Militärhilfe an strenge Auflagen zur Beachtung der Menschenrechte geknüpft sei.

    Diese Argumentation war unlogisch, weil sich das kolumbianische Militär nur bedingt kontrollieren ließ (und lässt). Auch waren Drogen- und Aufstands- bekämpfung in der Praxis nicht zu trennen: Die FARC kontrollierte wichtige Koka-Anbauregionen, was bedeutete, dass Operationen gegen Kokafelder und Kokainlabore die USA unweigerlich in Konflikt mit den Rebellen bringen wür- den. Die Argumentation erlaubte Clinton jedoch eine historisch bis dahin einma- lige Eskalation der seit rund 100 Jahren andauernden internationalen Drogen- politik der USA. Am 13. Juli 2000 unterzeichnete er ein Gesetz zum Plan Colom- bia. Der Plan war im September 1999 vom kolumbianischen Präsidenten Pastrana lanciert worden und sah Ausgaben von insgesamt 7,5 Mrd. Dollar innerhalb von sechs Jahren vor. Die USA verpflichteten sich, 1,3 Mrd. Dollar zwischen 2000 und 2001 zu zahlen, um die ehrgeizigen Ziele des Plans zu verwirklichen: eine Reduzierung des Drogenangebotes um 50%, eine Verbesserung der Wirtschaft und der Schutz der Bevölkerung vor Gewalt.

    Frieden zwischen der Regierung und den bewaffneten Gruppen war auch eines der Ziele des Plans, aber im Gegensatz zu einer früheren Version von Plan Colombia, die nicht die Zustimmung Washingtons gefunden hatte, wurde nun die Reduzierung des Drogenangebotes als Voraussetzung für die Lösung des bewaffneten Konfliktes dargestellt. 75% der Mittel, die die USA im Rahmen des Plans für Kolumbien bereitstellten, waren daher für das Militär vorgesehen (Ramírez/Stanton/Walsh 2005: 107-108). Den Friedensprozess zwischen Regie- rung und bewaffneten Gruppen, der 1998 zur Etablierung einer Zone in der Grö- ße der Schweiz geführt hatte (zona de despeje), die de facto der Kontrolle der FARC überlassen wurde, unterstützten die USA mit nur drei Millionen Dollar (Crandall 2002: 164f.). Eine Konsequenz der militärischen Ausrichtung des Plans war, dass sich die Europäische Union mit weit weniger Mitteln als von Kolum- bien und den USA ursprünglich erhofft an der Ausführung beteiligte.

    Das wichtigste Element der US-Strategie waren hochmobile Elite-Truppen der kolumbianischen Streitkräfte, die vom Pentagon ausgebildet und unter ande- rem mit Black Hawk- und Huey-Helikoptern ausgestattet waren und die in der ersten Phase von Plan Colombia in die südlichen Provinzen Putumayo und Caquetá vorstoßen sollten. Dort wuchs das meiste Koka und dort war auch die

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    FARC stark präsent (siehe Karte). Im Dezember 2000 begann der Vorstoß nach Putumayo, der durch massive Sprühaktionen auf Kokafelder aus der Luft be- gleitet wurde. Die von vielen US-Politikern nun als narcoguerilla bezeichnete FARC zog sich in die zona de despeje und andere Landesteile zurück, ebenso wie Zehntausende Bauern, die entweder in die Elendsviertel der Städte oder in andere ländliche Gebiete zogen, wo viele den Kokaanbau fortsetzen (Marsh 2004: 28). Kolumbien hatte nun über zwei Millionen Binnenflüchtlinge (Washington Office on Latin America 2002: 1). Darüber hinaus verübten Paramilitärs weitere Massaker und die FARC nutzte ihre Zone zum Kokaanbau, zur Aufrüstung und zum Festhalten von Entführungsopfern. Das kolumbianische Militär nutzte un- ter dem Vo