Dokumentation der zweiten Workshop-Reihe...Klimaschutzstrategie (Maßnahmenkatalog 3.0) Kernpunkte und mögliche Kontroversen in den konsolidierten Maßnahmenvorschlägen zu diskutieren

Dokumentation der

zweiten Workshop-Reihe

Dialogprozess zur Erstellung einer Integrierten Energie- und

Klimaschutzstrategie für den Freistaat Thüringen

23. und 24. Oktober 2017

Diese Dokumentation hält stichpunktartig die Ergebnisse der Diskussionen in

den Workshops fest und setzt zur Nachvollziehbarkeit eine Kenntnis der

diskutierten Maßnahmen-Steckbriefe aus dem Zwischenbericht zur

Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie (Maßnahmenkatalog 3.0)

voraus. Die Rückmeldungen werden nach einem Prüfschritt in die Erstellung

des Abschlussberichts zur Energie- und Klimaschutzstrategie

(Maßnahmenkatalog 4.0) einfließen.

https://klimastrategie-thueringen.de/ieks/de/home/file/fileId/117/name/Ma%C3%9Fnahmenkatalog%203.0


Integrierte Thüringer Energie- und Klimaschutzstrategie

Dokumentation der zweiten Workshop-Reihe

2

Inhalt

1. Eröffnung und Einführung .................................................................................................. 4

Programm der zweiten Workshop-Reihe zur Energie- und Klimaschutzstrategie ................ 5

2. Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und

Klimaschutzstrategie........................................................................................................... 7

3. Klima- und energiepolitische Schwerpunkte der Landesregierung ............................. 11

4. Gespräch mit dem Publikum ............................................................................................ 15

5. Workshops: Übersicht und Diskussion des Zwischenberichts (Maßnahmenkatalogs

3.0) entlang der Handlungsfelder ..................................................................................... 18

5.1 Workshop Energieversorgung (23. Oktober 2017) ..................................................... 19

Rückmeldungen zum Handlungsfeld ........................................................................... 19

Blick auf die Gesamtheit der Maßnahmenvorschläge ................................................. 20

Diskussion der Maßnahmenvorschläge ....................................................................... 20

Stimmungsbild zu den Maßnahmenvorschlägen (Priorisierung) ................................. 24

5.2 Workshop Wirtschaft (23. Oktober 2017) .................................................................... 25





5.3 Workshop Verkehr (23. Oktober 2017) ....................................................................... 30





5.4 Workshop Gebäude (24.Oktober 2017) ...................................................................... 36







3

5.5 Workshop Private Haushalte (24.Oktober 2017) ........................................................ 40





5.6 Workshop Landnutzung/Landwirtschaft (24.Oktober 2017) ........................................ 44





5.7 Diskussion der Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld „Öffentliche Hand“ ........... 50




Anhang ....................................................................................................................................... 55

Teilnahmeliste ...................................................................................................................... 55

Präsentation: Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und

Klimaschutzstrategie............................................................................................................ 62



4

1. Eröffnung und Einführung

Martina Richwien, IFOK GmbH

Die Moderatorin Martina Richwien begrüßte die Teilnehmenden der zweiten Workshop-Reihe zur

Energie- und Klimaschutzstrategie Thüringen. Sie richtete den Blick auf den Ablauf des

Dialogprozesses zur Erstellung der Thüringer Energie- und Klimaschutzstrategie im Jahr 2017.

Grundlage des Beteiligungsprozesses waren Maßnahmenvorschläge, die vom Leipziger Institut

für Energie und IFOK auf der Grundlage eines Gutachtens des Leipziger Instituts erstellt wurden.

Die Maßnahmen wurden in einem breiten Beteiligungsprozess unter Einbeziehung von

Fachexpertinnen und Fachexperten aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft sowie

Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt

(siehe auch Abschnitt 2).

Die zweite Workshop-Reihe stelle nun den Abschluss des Dialogprozesses dar. Dazu wurden

Expertinnen und Experten, von denen viele bereits an den vorherigen Dialogformaten

teilgenommen hatten, eingeladen, um auf Grundlage des Zwischenberichts zur Energie- und

Klimaschutzstrategie (Maßnahmenkatalog 3.0) Kernpunkte und mögliche Kontroversen in den

konsolidierten Maßnahmenvorschlägen zu diskutieren und Empfehlungen zur Umsetzung der

Maßnahmenvorschläge zu geben.

Die Ziele der zweiten Workshop-Reihe lauteten somit:

• Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und

Klimaschutzstrategie

• Debatte zu den Handlungsfeldern und den im Beteiligungsprozess überarbeiteten

Maßnahmenvorschlägen und Erarbeitung von Empfehlungen zur Umsetzung der

Maßnahmenvorschläge

• Maßnahmenpriorisierung: Auswahl von Maßnahmen, die nach Meinung der

anwesenden Fachexpertinnen und -experten eine besonders hohe Bedeutung haben

Die Moderatorin erläuterte den Ablauf der zweiten Workshop-Reihe. Zu Beginn würden

Eckpunkte des Zwischenberichts vorgestellt und Einblicke in die klima- und energiepolitische

Arbeit der Landesregierung gegeben. Anschließend würden die Maßnahmenvorschläge und

Kernpunkte zu den jeweiligen Handlungsfeldern in sechs handlungfeldspezifischen Workshops

diskutiert.



5

Programm der zweiten Workshop-Reihe zur Energie- und Klimaschutzstrategie

Tag 1 | Montag, 23. Oktober 2017

ab 9:30 Uhr Empfang

10:00 Uhr Eröffnung und Einführung

- Ziele und Ablauf des Tages


10:10 Uhr Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und


Marcel Ebert, Leipziger Institut für Energie

10:30 Uhr Klima- und energiepolitische Arbeit der Landesregierung

Ministerin Anja Siegesmund,

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

10:50 Uhr Gespräch mit dem Publikum

Ministerin Anja Siegesmund und Dr. Martin Gude, Thüringer Ministerium für

Umwelt, Energie und Naturschutz; Martina Richwien, IFOK GmbH; Marcel Ebert,

Leipziger Institut für Energie

11:20 Uhr Start der Handlungsfeldbezogenen Workshops Energieversorgung,

Wirtschaft und Verkehr

- Vorstellungsrunde

- Beschreibung des jeweiligen Handlungsfeldes und Überblick über das

Maßnahmenset

12:30 Uhr Mittagsimbiss

13:15 Uhr Vorstellung und Diskussion der Maßnahmenvorschläge in den

Handlungsfeldbezogenen Workshops Energieversorgung, Wirtschaft und

Verkehr

- Überblick zu den zentralen Veränderungen der Maßnahmenvorschläge aus

den Dialogformaten

- Fragen für die Diskussion:

▪ Wo sehen Sie Knackpunkte/ Konflikte?

▪ Welche Empfehlungen zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge

haben Sie?

mit Kaffeepause

16:45 Uhr Zusammenfassung und Ausblick im jeweiligen Handlungsfeld

17:00 Uhr Ende



6

Tag 2 | Dienstag, 24. Oktober 2017

ab 9:30 Uhr Empfang

10:00 Uhr Eröffnung und Einführung

- Ziele und Ablauf des Tages


10:10 Uhr Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und



10:30 Uhr Klima- und energiepolitische Arbeit der Landesregierung

Staatssekretär Olaf Möller, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und

Naturschutz

10:50 Uhr Gespräch mit dem Publikum

Staatssekretär Olaf Möller und Dr. Martin Gude, Thüringer Ministerium für

Umwelt, Energie und Naturschutz; Martina Richwien, IFOK GmbH; Marcel Ebert,


11:20 Uhr Start der Handlungsfeldbezogenen Workshops Gebäude, Private

Haushalte, Landnutzung/Landwirtschaft

- Vorstellungsrunde

- Beschreibung des jeweiligen Handlungsfeldes und Überblick über das

Maßnahmenset

12:30 Uhr Mittagsimbiss

13:15 Uhr Vorstellung und Diskussion der Maßnahmenvorschläge in den

Handlungsfeldbezogenen Workshops Gebäude, Private Haushalte,

Landnutzung/Landwirtschaft

- Überblick zu den zentralen Veränderungen der Maßnahmenvorschläge aus

den Dialogformaten

- Fragen für die Diskussion:

▪ Wo sehen Sie Knackpunkte/ Konflikte?

▪ Welche Empfehlungen zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge

haben Sie?

mit Kaffeepause

16:45 Uhr Zusammenfassung und Ausblick im jeweiligen Handlungsfeld

17:00 Uhr Ende



7

2. Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie-

und Klimaschutzstrategie


Nach der Eröffnung und Einführung stellte Marcel Ebert vom Leipziger Institut für Energie

Eckpunkte des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie1 vor (siehe

Präsentation im Anhang).

Der Freistaat Thüringen sei in der Energie- und Klimaschutzpolitik an Zielvorgaben und

gesetzliche Rahmenbedingungen durch die internationale, europäische und nationale Ebene

gebunden. Dazu zählen die Ziele der UN-Klimakonferenz in Paris 2015, die Minderungsziele der

Europäischen Union, das EU-Emissionshandelssystem sowie der Klimaschutzplan 2050 der

Bundesregierung. Das Land Thüringen könne sowohl Rahmenbedingungen für die Landesebene

setzen als auch Kommunen, Verbände, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bei der

Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen unterstützen. Weiterhin könne das Land Initiativen auf

der europäischen Ebene und der Bundesebene anregen.

Während das Klimagesetz, welches derzeit erarbeitet wird, den rechtlichen Rahmen und die Ziele

für klimaverträgliches Handeln vorgebe, werden in der Integrierten Energie- und

Klimaschutzstrategie bezogen auf die Herausforderungen in den Handlungsfeldern Maßnahmen

zur Umsetzung der Energie- und Klimaziele entwickelt. Im Rahmen eines Monitoring-Prozesses

solle dann die Zielerreichung und Maßnahmenumsetzung überprüft werden.

Die Klima- und energiepolitische Ziele Thüringens lauten:

• Treibhausgasemissionen in Thüringen reduzieren

• Energiebedarf in Thüringen durch erneuerbare Energien abdecken

• Energie einsparen und Energieeffizienz steigern

• Nachhaltigen Umbau des Energiesystems unterstützen

Nach dem Überblick über die klima- und energiepolitischen Ziele Thüringens ging Herr Ebert auf

den Beteiligungsprozess zur Erstellung der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie ein. In

verschiedenen Beteiligungsformaten wurden die von den Maßnahmen betroffenen und an der

Umsetzung beteiligten Zielgruppen in die Erarbeitung der Maßnahmen der Energie- und

Klimaschutzstrategie eingebunden (siehe Abbildung 1). Nach dem Auftakt des Prozesses mit

einer ersten Workshop-Reihe für Expertinnen und Experten im März 2017 wurden

zielgruppenspezifische Workshops für Kommunen, die Wirtschaft und die Jugend durchgeführt.

Außerdem wurde die breite Öffentlichkeit durch einen Online-Dialog und die Präsenz des

Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz mit einem Klima-Pavillon auf der

1 Link zum Zwischenbericht: https://klimastrategie-thueringen.de/ieks/de/home/informieren.


https://klimastrategie-thueringen.de/ieks/de/home/informieren



8

Landesgartenschau in Apolda einbezogen. Im Rahmen des Online-Dialoges konnten alle

Interessierten im Mai und Juni 2017 die Maßnahmenvorschläge diskutieren, kommentieren und

bewerten. Insgesamt gingen auf der Plattform 166 Kommentare ein und 821 Bewertungen

wurden verzeichnet. Dabei wurde ein großer Teil der Maßnahmen als „sehr wichtig“ bewertet.

Nur bei zwei der 50 Maßnahmenvorschlägen2 wurde die Kategorie „nicht wichtig“ häufiger

gewählt als die Kategorie „sehr wichtig“.

Zum weiteren Vorgehen erläuterte Herr Ebert, nach der zweiten Workshop-Reihe werde der

Abschlussbericht zur Energie- und Klimaschutzstrategie erstellt und in den politischen Prozess

übergeben. Die Landesregierung werde unter Berücksichtigung der Ergebnisse des

Beteiligungsprozesses eine Strategie erarbeiten, die eine Entscheidungs- und

Handlungsgrundlage der Landesregierung im Bereich der Klima- und Energiepolitik darstellen

werde.

Abbildung 1: Beteiligung bei der Erstellung der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie

Eine Darstellung des Beteiligungsprozesses mit der Dokumentation der Ergebnisse aller

Beteiligungsformate ist unter www.klimastrategie-thueringen.de abrufbar.

2 E-07: Entwicklung eines innovativen Pilotprojekts zur Einbindung von Geothermie in hybride Energieanlagen; G-06: Stabilisierung der einwohnerspezifischen Wohnflächennachfrage.

http://www.klimastrategie-thueringen.de/



9

Im Anschluss an den Überblick zum Beteiligungsprozess stellte Herr Ebert die Ableitung der

Handlungsfelder aus den im Gutachten zur Vorbereitung einer Energie- und Klimaschutzstrategie

formulierten Handlungsempfehlungen vor:

Abbildung 2: Ableitung der Handlungsfelder aus dem Gutachten zum Thüringer Klimagesetz

Die Maßnahmen in den sieben Handlungsfeldern werden in Form von Steckbriefen dargestellt.

Den Steckbriefen liegt ein Raster mit zu beantwortenden Fragen zu Grunde. Die Maßnahmen

werden dabei jeweils in der folgenden Struktur dargestellt:

IEKS Thüringen

Maßnahme Lfd. Nr Titel

Handlungsfeld

(Workshop-Reihe) Zuordnung zum Handlungsfeld

Beschreibung der

Maßnahme

▪ Ziel: Was soll damit erreicht werden?

▪ Handlungsbedarf: Warum und ist die Maßnahme notwendig?

Zielgruppe (Adressaten) ▪ Wer soll durch die Maßnahme bewegt werden, etwas zu tun?

Instrument/-e

▪ Was soll getan werden?

Förderprogramme/Finanzierungsinstrumente,

FuE/Pilotvorhaben,

Konzepte/Studien/Leitfäden,

Information/Beratung/Vernetzung,

Planung/Planungsverfahren,

Ökonomische Instrumente,

Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen

Rechtssetzung



10

Bezug zu anderen IEKS-

Maßnahmen

▪ Zu welchen weiteren Maßnahmen weist diese Maßnahme eine

Verbindung auf?

Wirkung ▪ Welche direkte oder indirekte THG-Minderungswirkung ist zu erwarten?

Umsetzung ▪ Soll kurz- oder mittelfristig mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen

werden?

Priorität sehr hoch

Rückmeldungen zur

Umsetzung aus

Beteiligungsprozess

Abbildung 3: Steckbrief-Format der Maßnahmen

Wie Herr Ebert erläuterte, werde die Priorität der Umsetzung erst nach dem Stimmungsbild zu

den Maßnahmenvorschlägen in der zweiten Workshop-Reihe in die Maßnahmensteckbriefe

eingetragen. Auch die Rückmeldungen zur Umsetzung zu den jeweiligen Maßnahmen Rahmen

der handlungsfeldspezifischen Workshops würden aufgenommen.



11

3. Klima- und energiepolitische Schwerpunkte der

Landesregierung

23. Oktober 2017, Ministerin Anja Siegesmund, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie

und Naturschutz

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund begrüßte die Teilnehmenden der zweiten

Workshop-Reihe zur Erarbeitung der Energie- und Klimaschutzstrategie für Thüringen. Sie

betonte, dass Klimaschutz und die Energiewende zu den Schwerpunktthemen der

Landesregierung gehören und sich das Land seiner Verantwortung in Sachen Klimaschutz stelle.

Die Landesregierung wolle mit ihrer Politik den nötigen Transformationsprozess so gestalten,

dass Thüringen gestärkt daraus hervorgehe. Um die Rolle der Regionen beim Klimaschutz zu

unterstreichen, sich mit unterschiedlichen Akteuren aus anderen Regionen zu vernetzen sowie

Impulse für das Thüringer Wirken zu bekommen, werde sie im November nach Bonn zur 23. UN-

Klimakonferenz (COP23) reisen. Auch in die Sondierungsgespräche für die Regierungsbildung

auf Bundesebene bringe Thüringen seine Vorschläge und Forderungen ein.

Es bestehe Einigkeit darüber, dass das nationale Klimaziel, die Treibhausgas-Emissionen bis

zum Jahr 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zu senken, mit den derzeit verwendeten

Instrumenten nicht erreicht werde. Davon lasse sich Thüringen aber nicht entmutigen, sondern

sehe sich vielmehr in der Pflicht, den Klimaschutz voranzubringen, um dazu beizutragen, dass

die langfristigen Klimaziele erreicht werden können.

Der Schlüssel hierzu liege in der Umstellung des Energiesystems. Auch im Wärmesektor und im

Bereich der Mobilität, in denen die Umstellung auf erneuerbare Energien bisher langsamer

voranschreite als im Stromsektor, müssten Fortschritte gemacht werden.

Die Umweltministerin betonte, die Landesregierung wolle mit auf Thüringen zugeschnittenen

Angeboten, Maßnahmen und Projekten die Transformation des Energiesystems voranbringen

und die Treibhausgasemissionen senken. Dies sei der Anspruch der Thüringer Energie- und

Klimapolitik als Ganzes und hierfür stehe auch das Klimagesetz.

Zum Stand der Bearbeitung des Klimagesetzes berichtete die Ministerin von der Anhörung nach

der ersten Kabinettbefassung zum Gesetz im Frühjahr 2017. Hier habe es durchaus großen

Zuspruch für das Thema Klimaschutz als solches und den Gesetzesentwurf gegeben. Aber wie

erwartet habe es auch Kritik gegeben – in beide Richtungen: Einige der Stellungnahmen

sprachen sich für ambitioniertere Ziele und mehr Verbindlichkeit aus. Anderen wiederum gingen

die Vorgaben im Entwurf zu weit und sie sahen den Hebel eher auf nationaler bzw. internationaler

Ebene.

Im Ergebnis der Anhörung werde es daher laut Frau Siegesmund zu einigen Änderungen und

Präzisierungen kommen.



12

Eine große Diskussion habe die perspektivische Verpflichtung der Kommunen hervorgerufen,

Klimaschutzpläne bzw. Wärmepläne zu erarbeiten. In der derzeitigen Überarbeitung des

Gesetzes sei vorgesehen, auf die Verpflichtung der Kommunen zu verzichten und noch stärker

den Aspekt der Motivation und Unterstützung in den Vordergrund zu stellen. Die Möglichkeiten

der Förderung durch Bund und Land würden damit gesichert. Zudem werde so noch stärker auf

die unterschiedlichen Voraussetzungen in den Kommunen Rücksicht genommen. Die

Kommunen seien damit gleichwohl weiter in der Verantwortung und würden in ihren Aufgaben

von der Landesregierung unterstützt werden.

Die Ministerin erläuterte, wie ernst es der Landesregierung mit der Unterstützung der Kommunen

in Sachen Klimaschutz sei, zeige auch die neue Richtlinie zur Förderung von

Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen, „Klima Invest“, die im September 2017 veröffentlicht

wurde. Förderfähig sei ein breites Spektrum an Maßnahmen. Schwerpunkt bei den Investitionen

seien die energetische Modernisierung von Gebäuden und die Umstellung der Fuhrparks auf

klimaneutrale E-Mobilität. Erstmals werde der Kauf von E-Bikes und E-Lastenrädern gefördert.

Mit dem ersten Förderbescheid im Rahmen von „Klima Invest“ sei im Oktober der Einbau

energieeffizienter und klimafreundlicher LED-Leuchten in der Multihalle Meiningen gefördert

worden.

Frau Siegesmund wies weiter auf eine neue Förderung von Elektrobussen hin, die den

Kommunen zu Gute komme. Nach intensiver Prüfung durch die EU-Kommission stünden nun 14

Millionen Euro für klimafreundliche und leise Elektrobusse bereit. Mit der beachtlichen

Förderquote von 80 % werde der Kauf von Elektrobussen und der notwendigen Ladeinfrastruktur

im öffentlichen Nahverkehr unterstützt. Ein mit Ökostrom betriebener Elektrobus spare CO2-

Emissionen und leiste einen wirksamen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität. Die Richtlinie sei ein

weiterer Schritt, Elektromobilität auf die Straße zu bringen und damit ein Baustein zur

Verkehrswende in Thüringen.

Abschließend bedankte sich die Ministerin für das Engagement aller Teilnehmenden der

Workshop-Reihe. Der Abschlussbericht zur Energie- und Klimaschutzstrategie, der das Ergebnis

des Beteiligungsprozesses sei, werde die Grundlage für die eigentliche Strategie der

Landesregierung darstellen. Auf Basis der Vorschläge im Abschlussbericht werde die

Landesregierung die Strategie erarbeiten und in einem Kabinettsbeschluss verabschieden. Die

Workshops seien nochmals ein wichtiges Forum um Empfehlungen zur Umsetzung zu geben und

ein Stimmungsbild zu den Prioritäten für die Maßnahmenumsetzung zu zeichnen.



13

24. Oktober 2017, Staatssekretär Olaf Möller, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie

und Naturschutz

Ergänzend zu den von Ministerin Siegesmund am ersten Tag der Workshop-Reihe genannten

Themen ging Staatssekretär Olaf Möller am zweiten Tag noch auf die folgenden Punkte ein:

Chancen der Thüringer Energie- und Klimapolitik

Staatssekretär Olaf Möller betonte, in der Energie- und Klimapolitik der Landesregierung ginge

es darum, die Potenziale zu erschließen, die sich aus Klimaschutz und der Energiewende

ergeben. Dabei würden attraktive Angebote und Rahmenbedingungen für Unternehmen benötigt,

gleichzeitig müsse sichergestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger durch den Klimaschutz

nicht überfordert werden und dass Energie, Wohnen und Mobilität bezahlbar bleiben. Möglichst

viele Kommunen, Unternehmen aber auch einzelne Bürgerinnen und Bürger sollten zu Klima-

und Energiegewinnern werden. Das energiepolitische Zieldreieck aus Sicherheit,

Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit ergänzt um die Faktoren Wertschöpfung,

Partizipation und Akzeptanz bleibe damit handlungsleitend für die Landesregierung.

Nur der klimapolitisch notwendige Umstieg auf erneuerbare Energien und die Orientierung auf

nicht-fossile Wirtschaftsprozesse könne langfristig Wohlstand und Wohlergehen sichern. Dazu

müsse der Strukturwandel mitgestaltet werden und eine Offenheit für neue Entwicklungen, etwa

im Bereich der Speichertechnogien, bestehen.

Wärmewende

Neben dem Verkehrs- und Stromsektor müsse laut Staatsekretär Möller auch der Wärmesektor

verstärkt in den Blick genommen werden, wenn es um die Umsetzung der Energiewende und die

Senkung von Emissionen geht. Der Gebäudebestand habe einen wesentlichen Anteil an den

Emissionen und werde daher im Klimagesetz in den Fokus genommen. Bis 2050 solle der

Gebäudebestand nahezu klimaneutral sein. Aufgrund der langen Investitionszyklen sei es

wichtig, dass Gebäudeeigentümer bereits bei anstehenden Investitionen das langfristige Ziel im

Blick behielten. Als Zwischenziel solle daher der Wärme- bzw. Kälteenergiebedarf der Gebäude

bis 2030 zu 25 % aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Ineffizienzen und soziale Härten

würden dabei über verschiedene Maßnahmen der alternativen Erfüllung vermieden.

Beteiligungsprozess zur Energie- und Klimaschutzstrategie

Staatssekretär Möller betonte, im Beteiligungsprozess zur Energie- und Klimaschutzstrategie sei

mit unterschiedlichen Formaten versucht worden, auch diejenigen anzusprechen, die bei

herkömmlichen Verfahren wenig Gelegenheit hätten oder wenig Gelegenheit sähen, sich zu

äußern. Mit niedrigschwelligen Angeboten, wie dem Online-Dialog, sei man auf gute Resonanz



14

gestoßen. Es habe sich aber auch gezeigt, dass es viel Information und Motivation brauche, um

möglichst eine hohe Zahl an Rückmeldungen zu bekommen, die ein breites Spektrum an

Interessen abdeckten. Auch wenn in dem einen oder anderen Fall noch mehr Resonanz

wünschenswert gewesen sei, zeigte sich der Staatssekretär überzeugt, dass es der richtige Weg

sei, frühzeitig Beteiligungsangebote zu machen und unter breiter Einbindung von Wirtschaft,

Verwaltung, Kommunen, Verbänden und Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern Papiere wie die

Energie- und Klimaschutzstrategie zu erarbeiten. Die anwesenden Akteure rief Herr Möller auf,

die im Beteiligungsprozess erarbeiteten Ergebnisse in die Breite zu tragen.



15

4. Gespräch mit dem Publikum

23. Oktober 2017, Ministerin Anja Siegesmund und Dr. Martin Gude, Thüringer Ministerium

für Umwelt, Energie und Naturschutz; Martina Richwien, IFOK GmbH; Marcel Ebert,


Hinweis: Im Folgenden werden ausgewählte Kernpunkte des Austausches zwischen den

Teilnehmenden und den Vortragenden dargelegt. Dabei werden Fragestellungen und

Anmerkungen der Teilnehmenden und die entsprechende Antwort durch die anwesenden

Vertreterinnen und Vertreter des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz

bzw. des Leipziger Instituts für Energie zusammengefasst.

Frage: Inwieweit stimmt sich die Landesregierung mit den anderen Bundesländern zu klima- und

energiepolitischen Fragen ab?

Antwort des Ministeriums: Es gibt viele Foren für umfangreichen Austausch zwischen den

Ländern, etwa in Arbeitsgruppen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, der

Umweltministerkonferenz (UMK) und in sektorspezifischen Foren. Auf der Ebene der konkreten

Maßnahmen ist oft eher ein regionalspezifischer Ansatz sinnvoll.

Frage: Soll der Dialog zwischen dem Ministerium und Kommunen zur Klima- und Energiepolitik

weitergeführt werden?

Antwort des Ministeriums: Das Ministerium ist sehr daran interessiert, den Austauschprozess

weiterzuführen, auch im Bereich des Monitorings. Bezüglich der Formate besteht Offenheit.

Frage: Wann plant das Ministerium, den im Koalitionsvertrag verankerten Codex für

Bürgerbeteiligung zu erarbeiten?

Antwort des Ministeriums: Dies wird nach der Verabschiedung des Klimagesetzes angegangen.

Frage: Wie lautet ein optimistischer Zeitplan für eine Verabschiedung des Klimagesetzes?

Antwort des Ministeriums: Mit optimistischem Blick kann es eine zweite Kabinettbefassung zum

Gesetz noch im Jahr 2017 geben. Danach erfolgt die parlamentarische Beratung. Die Ministerin

hofft, dass das Gesetz dann im dritten Quartal 2018 verabschiedet wird.

Frage: Wo liegen die größten Potenziale für Erneuerbare Energien in Thüringen?

Antwort des Ministeriums: Verweist auf das Gutachten zur Vorbereitung einer Energie- und

Klimaschutzstrategie für Thüringen des Leipziger Instituts für Energie. Im Stromsektor liegen die

berechneten Potenziale im Wesentlichen in der Photovoltaik und der Windenergie, im

Wärmesektor auch in der Biomasse.

https://klimastrategie-thueringen.de/ieks/de/home/file/fileId/29/name/IE_Kurzfassung_Gutachten%20Th%C3%BCringer%20Klimagesetz.pdf

https://klimastrategie-thueringen.de/ieks/de/home/file/fileId/29/name/IE_Kurzfassung_Gutachten%20Th%C3%BCringer%20Klimagesetz.pdf



16

Frage: Wann wird die Experteneinschätzung zur Priorität der Umsetzung der

Maßnahmenvorschläge vorgenommen?

Antwort des Leipziger Instituts für Energie: Eine valide qualitative und ggf. quantitative

Einschätzung der THG-Emissionen, der Kosten und der Kosteneffizienz kann belastbar erst dann

erfolgen, wenn die in den Maßnahmen benannten Instrumente weiter ausgearbeitet sind.

Frage: Inwiefern sind internationale Kooperationen in den Maßnahmenvorschlägen vorgesehen,

beispielweise bei Bürgerenergiegenossenschaften?

Antwort des Ministeriums: Hinsichtlich internationaler Aktivitäten ist der Handlungsspielraum auf

der Landesebene begrenzt, solche Fragen stehen nicht im Fokus der Maßnahmen. Jedoch

könnte mit Partnerregionen themenspezifisch zusammengearbeitet werden.

24. Oktober 2017, Staatssekretär Olaf Möller und Dr. Martin Gude, Thüringer Ministerium

für Umwelt, Energie und Naturschutz; Martina Richwien, IFOK GmbH; Marcel Ebert,


Frage: Wird das Thema „Kohlenstoffspeicher“ in die Ziele des Klimagesetzes einfließen?

Antwort des Ministeriums: Die Speicherung von CO2 ist kein Ziel an sich, sondern eine von vielen

Maßnahmen, um weitgehende Treibhausgasneutralität zu erreichen. Im Handlungsfeld

Landnutzung/ Landwirtschaft gibt es eine Maßnahme zum „Erhalt und Mehrung von

Kohlenstoffsenken“ (L-07).

Anmerkung: Integrierte Stadtentwicklungskonzepte unter Berücksichtigung der

demographischen Entwicklung bilden eine Voraussetzung für Klimaschutzkonzepte.

Gebäudeeigentümer brauchen Planungssicherheit für die Umsetzung von Energie- und

Klimaschutzmaßnahmen. Daher kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu.

Antwort des Ministeriums: Stimmt zu. Im Entwurf für das Klimagesetz wird die große Bedeutung

der Kommunen adressiert.

Frage: Warum wird es keine verbindlichen Verpflichtungen für Kommunen geben,

Klimaschutzpläne bzw. Wärmepläne zu erarbeiten?

Antwort des Ministeriums: Der Bund stellt erhebliche Mittel für freiwillige Maßnahmen bereit, die

nicht ausgeschöpft werden können, wenn die Maßnahmen verpflichtend sind. Daher wird die

Motivation und Unterstützung der Kommunen in den Vordergrund gestellt.



17

Frage: Wird die Erstellung von Klimaschutzplänen und Umsetzung von

Energieeffizienzmaßnahmen von Kommunen auf freiwilliger Basis funktionieren?

Antwort des Ministeriums: Es gibt zunehmend ein Bewusstsein in den Kommunen für diese

Themen, auch aus eigenem Interesse, z.B. bei Einsparungen durch LED-Beleuchtung. Für

Maßnahmen der Kommunen steht jetzt auch das Förderprogramm „Klima Invest“ zur Verfügung.

Natürlich wird es nicht leicht, alle zu solchen Maßnahmen zu motivieren, aber die Erfahrungen

mit dem Programm „Green Invest“ zeigen: Es spricht sich in den Zielgruppen herum, welchen

Nutzen solche Programme haben. Daher besteht Anlass zum Optimismus, dass bei Kommunen

ein ähnlicher Effekt entstehen wird.

Frage: Warum spielt Geothermie in den Überlegungen zum Klimaschutz in Thüringen eine eher

untergeordnete Rolle?

Antwort des Ministeriums: Es muss unterschieden werden zwischen tiefer Geothermie und

oberflächennaher Geothermie. Für tiefe Geothermie ist es derzeit auch wegen der bundesweiten

Standortsuche für ein Endlager für radioaktive Abfälle schwierig, eine Genehmigung zu

bekommen. Im Bereich der Wärmeversorgung Gebäude wird jedoch ein immenses Potenzial für

oberflächennahe Geothermie gesehen.



18

5. Workshops: Übersicht und Diskussion des

Zwischenberichts (Maßnahmenkatalogs 3.0) entlang der

Handlungsfelder

Im Rahmen der zweitägigen Workshop-Reihe fanden pro Tag parallel drei

handlungsfeldspezifische Workshops statt. Am ersten Tag wurden Workshops zu den

Handlungsfeldern „Energieversorgung“, „Wirtschaft“ sowie „Verkehr“ durchgeführt, am zweiten

Tag Im Rahmen der zweitägigen Workshop-Reihe fanden pro Tag parallel drei

handlungsfeldspezifische Workshops statt. Am ersten Tag wurden Workshops zu den

Handlungsfeldern „Energieversorgung“, „Wirtschaft“ sowie „Verkehr“ durchgeführt, am zweiten

Tag fanden die Workshops zu „Private Haushalte“, „Gebäude“ sowie

„Landwirtschaft/Landnutzung“ statt. Die Maßnahmenvorschläge des Handlungsfelds „Öffentliche

Hand“ wurden bei Bedarf innerhalb der Workshops mitdiskutiert.

Workshop Moderation Wissenschaftliche Begleitung

Tag 1: 23. Oktober 2017

Energieversorgung Martina Richwien, IFOK Marcel Ebert, IE Leipzig

Wirtschaft Robin Rieprich, IFOK Werner Bohnenschäfer, IE Leipzig

Verkehr Lena Judick, IFOK Matthias Reichmuth, IE Leipzig

Tag 2: 24. Oktober 2017

Private Haushalte Robin Rieprich, IFOK Marcel Ebert, IE Leipzig

Gebäude Lena Judick, IFOK Werner Bohnenschäfer, IE Leipzig

Landwirtschaft/ Land-nutzung

Martina Richwien, IFOK Anne Scheuermann, IE Leipzig

Grundlage der Diskussionen war der Zwischenbericht zur Energie- und Klimaschutzstrategie. Im

ersten Schritt wurden jeweils ein Überblick über das jeweilige Handlungsfeld gegeben und

zentrale Aufgaben zur Reduzierung der THG-Emissionen im Handlungsfeld besprochen.

Anschließend wurden die im Beteiligungsprozess weiterentwickelten Maßnahmenvorschläge

vorgestellt und diskutiert. Die Leitfragen für die Diskussion lauteten:

• Wo sehen Sie Knackpunkte/ Konflikte?

• Welche Empfehlungen zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge haben Sie?



19

Nach der Diskussion der Maßnahmenvorschläge wurde den Teilnehmenden die Möglichkeit

gegeben, die Maßnahmen zu priorisieren. Dafür bekamen die Teilnehmenden3 je drei grüne und

drei gelbe Punkte, mit denen die Maßnahmen wie folgt priorisiert werden konnten:

• Grüne Punkte: Welche Maßnahmen haben für Sie eine besonders hohe Bedeutung und

sollten deshalb schnell umgesetzt werden?

• Gelbe Punkte: Welche Maßnahmen haben für Sie eine eher geringe Bedeutung für eine

Umsetzung?

Nicht alle Teilnehmenden sahen sich in der Lage, die weniger wichtigen Maßnahmen zu

benennen, somit verzichteten einige Teilnehmende auf einen Gebrauch der gelben Punkte.

5.1 Workshop Energieversorgung (23. Oktober 2017)

Rückmeldungen zum Handlungsfeld

- In die Darstellung des Handlungsfeldes ist zwingend die Stärkung der Dezentralität der

Energiewende aufzunehmen. Die Verknüpfung von Erzeugung und Verbrauch „vor dem

Zähler“ oder „vor dem Netzengpass“ wird eine immer stärkere Rolle einnehmen und vor dem

Hintergrund von Teilhabe und regionaler Wertschöpfung soll diese Verknüpfung im Sinne der

Thüringerinnen und Thüringer gestärkt werden. Aspekte wie Eigenverbrauch, Mieterstrom,

Quartiersstrom oder Regionalstrom sind hier zu betrachten ebenso wie sich Thüringen als

mögliche Energiedrehscheibe für eine europäische Energieintegration, vor dem Hintergrund

des Zieles für 2040 (bilanzielle 100% EE-Versorgung am Gesamtenergieverbrauch),

positioniert.

- Die Energiewende ist sowohl für städtische als auch ländliche Räume von Bedeutung und

erfordert bei der Gestaltung der Instrumente eine entsprechende Differenzierung.

- Die Rolle von Speichern als eine zentrale Flexibilitätsoption soll ebenfalls bei der

Formulierung der Empfehlungen besonders herausgehoben werden. Nicht nur die

Pumpspeicherwerke, sondern insbesondere auch stoffliche Speicher durch Power-to-Gas

(PtG) oder saisonale Wärmespeicher sollen dezentrale Lösungen unterstützen und einen

Beitrag zur Flexibilisierung bieten. Die Bundesregierung ist hier in besonderem Maße

aufgefordert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

- Auch die Kopplung der vier Sektoren (Strom, Wärme, Verkehr sowie des nicht-energetischen

Verbrauchs fossiler Rohstoffe) wurde für die Handlungsempfehlungen als relevant eingestuft.

Hier ist es besonders wichtig, das Vorgehen technologieoffen an der Zielgröße Verminderung

CO2 – Emissionen zu orientieren.

- Weitere Hinweise:

3 Teilnehmende der Ministerien stimmten nicht mit ab.



20

o Begriffliche Klarheit bei der Benennung der Wärmenetze / Abgrenzung zwischen

öffentlichen und nicht-öffentlichen (Fern-)Wärmenetzen berücksichtigen.

o Eine Debatte darüber, wie das 1% Flächenausbauziel für Windenergie umgesetzt

werden kann, ist wichtig.

Blick auf die Gesamtheit der Maßnahmenvorschläge

Die folgende Tabelle zeigt die Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld Energieversorgung.

Handlungsfeld 01 – Energieversorgung

E-01 Erstellung von Konzepten zur CO2-neutralen Wärmeversorgung für öffentliche Wärmenetze und

transparente Produktinformationen der Wärmeversorgung

E-02 Unterstützung des Ausbaus von lokalen Wärmenetzen auf Basis erneuerbarer Energien

E-03 Koordinierungsstelle und Dialogforum Energiewende

E-04 Pilotprojekt zur Umstellung von vorhandenen heißen Wärmenetzen auf kalte Wärmenetze (low-

ex)

E-05 Strategieentwicklung zur Aufrechterhaltung der Systemstabilität des Energiesystems durch die

Integration von Flexibilitätsoptionen inkl. Sektorenkopplung

E-06 Verbesserte Finanzierungsmöglichkeiten zur Entwicklung von Erneuerbaren-Energien-

Projekten und Energieeffizienzprojekten

E-07 Entwicklung eines innovativen Pilotprojekts zur Einbindung von Geothermie in hybride

Energieanlagen

E-08 Fortführung und Weiterentwicklung von Programmen zur Förderung der Solarenergienutzung

vor Ort

E-09 Bereitstellung landeseigener Flächen zur Nutzung erneuerbarer Energien

Diskussion der Maßnahmenvorschläge

E-01: Erstellung von Konzepten zur CO2-neutralen Wärmeversorgung für öffentliche Wärmenetze

und transparente Produktinformationen der Wärmeversorgung

Knackpunkte/ Ergänzungen

- Eine Aktualisierung soll im Turnus von 5 Jahren erfolgen. Eine Anpassung an

Marktentwicklungen, weiterentwickelte Technologie sowie die Veränderung der Nachfrage

kann damit aufgegriffen werden.



21

- Die Konzepterstellung sollte mit den absehbaren Nachfrageänderungen durch

Effizienzverbesserungen sowie unter Berücksichtigung der zukünftigen Technologieoptionen

und deren Kosten im allgemeinen Marktumfeld erfolgen.

- Die Produktinformation sollte die CO2- Emission in den Fokus nehmen, die Transparenz

bezüglich des Energieträgereinsatzes wurde, auch wenn tlw. kritisch gesehen, allgemein

befürwortet. Der Aspekt des CO2- Rucksacks wurde an dieser Stelle erwähnt.

- Eine Verbindung mit der Erstellung kommunaler Konzepte (Ö-01) ist unbedingt notwendig.

Die Erstellung von Konzepten zur CO2-neutralen Wärmeversorgung sollte gemeinsam mit

Fachleuten, der (kommunalen) Politik und den Wohnungsunternehmen erfolgen. Eine

Fertigstellung der Konzepte sollte unbedingt vor der zweiten Sanierungswelle der Gebäude

unter Berücksichtigung der daraus resultierenden Bedarfsentwicklung erfolgen.

- Starre Fristen können einem guten Konzept entgegenstehen. Eine Konzepterstellung sollte

daher erst drei Jahre nach Inkrafttreten des Thüringer Klimagesetzes erfolgen.

- Die Instrumente sollten folgende Aspekte adressieren:

o Bei der Konzepterstellung wird eine Unterstützung als erforderlich angesehen.

o Investive Maßnahmen die nicht mit wirtschaftlichen Nachteilen verbunden sind, sollen

bzw. müssen umgesetzt werden. Hierfür soll die Landesregierung Anreize setzen. Die

Verpflichtung zur Umsetzung soll, nach Unterstützung und Lastenverteilung erfolgen

und bei Nichtumsetzung auch sanktioniert werden.

Empfehlungen zur Umsetzung

- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Die

Energieversorgungsunternehmen sehen einen höheren Zeitbedarf für die Ersterstellung.

E-02: Unterstützung des Ausbaus von lokalen Wärmenetzen auf Basis erneuerbarer Energien


- In der Überschrift ist das Wort „lokal“ zu streichen.

- Kommunale Energieversorgungsunternehmen sind als Zielgruppe mit aufzunehmen.

- Der Titel wird um den Energieträger „Abwärme“ erweitert.

- Die Förderproblematik der EU-Förderung ist hier anzugehen. Ein diskriminierungsfreier

Zugang aller Energieversorger soll ermöglicht werden. Die rechtliche Problematik muss hier

mittelfristig auch von der Landesregierung mit bearbeitet werden.

- Als Instrumente ist die Initialberatung neben der Förderung zu benennen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen.



22

E-03: Koordinierungsstelle und Dialogforum Energiewende


- Als Zielgruppe sind auch Bürgerinitiativen und die Thüringer Aufbaubank mit aufzunehmen.

- Die Einbindung von Beratung, um Ausbau Erneuerbarer Energien, Effizienzsteigerungen,

eine auf Abwärme und EE-basierende Wärmeversorgung und weitere Maßnahmen zu

ermöglichen, sollte durch die Dialogstelle neutral, frühzeitig und passgenau erfolgen.

- Die proaktive Komponente der Arbeit der Dialogstelle durch aufsuchende

Gesprächsangebote ist aufzunehmen (Bürgermeisterbesuch, Kirmesstand etc.).



E-04: Pilotprojekt zur Umstellung von vorhandenen heißen Wärmenetzen auf kalte Wärmenetze

(low-ex)


- Die Nutzung der neu zur Verfügung stehenden Fördermittel des Bundes ist aufzunehmen. Es

soll unbedingt auch ein Thüringer Pilotprojekt umgesetzt werden, um thüringenspezifische

Erfahrungen zu sammeln.



E-05: Strategieentwicklung zur Aufrechterhaltung der Systemstabilität des Energiesystems durch

die Integration von Flexibilitätsoptionen inkl. Sektorenkopplung


- Bei der Strategieentwicklung sollen die verschiedenen Speichertechnologien eine zentrale

Rolle spielen: Von Pumpspeicherwerken bis hin zu Speichern auf Basis der von

JenaBatteries GmbH entwickelten organischen Redox-Flow-Batterie.

- Als zentrales Instrument soll ein Pilot umgesetzt werden.

o Hier sind weitere Akteure aus dem Werkstattprozess und der RIS3-Gruppe (Regionale

Forschungs- und Innovationsstrategie für intelligente Spezialisierung für Thüringen) als

auch Stadtwerke und Agarunternehmen einzubinden.

o Im Fokus der Strategieentwicklung soll die Nutzung eigener Quellen stehen.

o Der Pilot sollte zwei Zielgebiete umfassen: den städtischen und den ländlichen Raum.

Der ländliche Raum sollte Aspekte der Autarkie / Dezentrale Erzeugung und

Versorgung vor Einspeisung mit betrachten. Hiermit wird eine Attraktivitätssteigerung

des ländlichen Raumes verbunden.



23

- Die bisher vorliegende Studie ist durch Sensitivitätsanalysen, die auf folgende Aspekte zielen

zu erweitern:

o Versorgungssicherheit (bilanziell)

o Steigender E-Mobilitätsanteil

- Als Zielgruppe sind die Netzbetreiber zu ergänzen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Die Stärkung des ländlichen

Raumes sollte hier mitberücksichtigt werden.

E-06: Verbesserte Finanzierungsmöglichkeiten zur Entwicklung von Erneuerbaren-Energien-

Projekten und Energieeffizienzprojekten


- Es geht um eine prozessoptimierte Beratung. Neben der Entwicklung von Erneuerbaren-

Energien-Projekten und Energieeffizienzprojekten soll auch die Nutzung von Abwärme als

auch die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) Eingang finden. Bei der Maßnahme ist die

Implementation einer sektorübergreifenden Finanzierung von besonderer Bedeutung.



E-07: Entwicklung eines innovativen Pilotprojekts zur Einbindung von Geothermie in hybride

Energieanlagen


- Das Pilotprojekt soll auf die tatsächliche Umsetzung (Investitionspilot) zielen. Hier ist statt

einer Förderung auch die Übernahme von Bürgschaften des Landes für das Fündigkeitsrisiko

geothermischer Bohrungen zu prüfen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird nachrangig empfohlen.

E-08: Fortführung und Weiterentwicklung von Programmen zur Förderung der

Solarenergienutzung vor Ort


- Bei der Weiterentwicklung von Programmen zur Förderung der Solarenergienutzung ist die

Minimierung bürokratischer Hürden unbedingt umzusetzen.




24


E-09: Bereitstellung landeseigener Flächen zur Nutzung erneuerbarer Energien


- Die Maßnahme sollte einen Verweis zum Landtagsbeschluss, der die Nutzung von Dächern

landeseigener Gebäude vorsieht, enthalten.

- Folgender Satz bedarf bezüglich der Regionalplanung einer Umformulierung. „Daher sind die

landeseigenen Flächen anhand noch festzulegender Kriterien erneut zu prüfen und zu

aktualisieren sowie in den Regionalplänen aufzunehmen "

- Die Maßnahme bezieht sich auf landeseigene Flächen, jedoch soll aufgenommen werden,

dass das Land bei kommunalen von der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG)

bewirtschaften Gewerbeflächen auf eine entsprechende Nutzung hinwirken soll.

- Die Regionalisierungskomponente und die Möglichkeit der Teilhabe vor Ort soll gestärkt

werden. Hier soll der Prüfauftrag "sofern es möglich ist" durch eine Pflicht zur kreativen

Lösungsfindung ersetzt werden. Mögliche Lösungen wären:

o Bildung strategischer Partnerschaften (bspw. eine Unternehmensgründung) zwischen

Bürgergenossenschaft, lokalen Energieversorgungsunternehmen und der LEG.

o Fristverlängerungen, um weniger organisierten Partnern Chancengleichheit zu

ermöglichen.

- Weitere Zielgruppen wären Zweckverbände, insbesondere wenn Flächen auf Deponien mit

genutzt werden sollen.



Stimmungsbild zu den Maßnahmenvorschlägen (Priorisierung)

Maßnahme Anzahl Anzahl

E-01 0 0

E-02 4 0

E-03 8 0

E-04 1 0

E-05 14 0

E-06 3 0



25

E-07 2 15

E-08 8 3

E-09 2 5

5.2 Workshop Wirtschaft (23. Oktober 2017)


- Es sollte – nicht nur im Handlungsfeld Wirtschaft – eine bessere Vernetzung und

Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern zu Klima- und Energiethemen geben sowie

ein gemeinsames „voneinander lernen“. Als Beispiel, wie ein guter Austausch funktionieren

kann, wird die Zusammenarbeit von Netzbetreibern im Rahmen der „ARGE Ost“ genannt.


Die folgende Übersicht zeigt die Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld Wirtschaft.

Handlungsfeld 02 – Wirtschaft

W-01 Fortführung und Weiterentwicklung von Programmen zur Förderung der Umsetzung von

Energieeffizienzmaßnahmen (Green Invest)

W-02 Moderierte anwendungs- oder branchenspezifische Energieeffizienznetzwerke

W-03 Optimierung und Ausbau der Energieberatungsangebote für KMU

W-04 Steigerung der Nutzung industrieller und gewerblicher Abwärme

W-05 Beratung und Information zu den Auswirkungen flexibler Arbeitszeitmodelle auf den Klimaschutz

W-06 Steigerung der Ressourcen- und Materialeffizienz mit Fokus auf die Entwicklung von

Holzprodukten und nachwachsender Rohstoffe zur Substitution energieintensiver Materialien

W-07 Informationen zum betrieblichen Mobilitätsmanagement

W-08 Fortführung und Weiterentwicklung von Qualifizierungsprogrammen zum Klimaschutz und der

Energieeffizienz


W-01: Fortführung und Weiterentwicklung von Programmen zur Förderung der Umsetzung von

Energieeffizienzmaßnahmen (Green Invest)



26


- Eine Kernherausforderung ist es, KMUs zu erreichen, da diese nur über begrenzte

Kapazitäten verfügen, um sich um die Förderbeantragung und Umsetzung von

Energieeffizienzmaßnahmen zu kümmern. Zudem gibt es viele KMUs, bei denen die

Einsparpotenziale eher gering sind.

- In der Maßnahmenbeschreibung sollte über „Green Invest“ hinaus auch auf die Fortführung

und Weiterentwicklung anderer Förderprogramme, die zur THG-Minderung beitragen

können, eingegangen werden (Thüringen-Invest, Solar Invest4).

- Die Kopplung von Beratung – als Fördervoraussetzung – und anschließende

Investitionsförderung wird als sinnvoll angesehen, aber erfordert bei Vorhandensein anderer

Berichte eine unnütze Doppelarbeit. Daher ist zu prüfen:

o Kann eine Zertifizierung als Basis für die Maßnahmenförderung ausreichen und auf

eine verpflichtend vorgeschriebene nochmalige Beratung verzichtet werden?

o Hinweis: Gleichwertige Beratungsberichte können bereits als Basis für die

Investitionsförderung genutzt werden.

- Auf Unabhängigkeit und Qualität der Beratung ist zu achten.

- Es sollte geprüft werden, ob neben den Energieeffizienzmaßnahmen auch

Ressourceneffizienzmaßnahmen in das Programm aufgenommen werden können. Hierzu

kommt aus dem Kreis der Teilnehmenden der Hinweis: Dafür werden derzeit wahrscheinlich

nicht genügend Fördermittel zur Verfügung stehen.



W-02: Moderierte anwendungs- oder branchenspezifische Energieeffizienznetzwerke


- Der Wettbewerb der Unternehmen untereinander macht branchenbezogene Netzwerke für

manche Unternehmer unattraktiv.

- Netzwerke können auch von Unternehmen in einem Gewerbegebiet und entlang der

Lieferkette bzw. Wertschöpfungskette gebildet werden (Große Unternehmen nehmen ihre

kleineren Geschäftspartner mit auf den Weg). Dies ist in die Maßnahmenbeschreibung zu

ergänzen.

- Bei der Umsetzung sollte darauf geachtet werden, dass keine Doppelstrukturen entstehen,

sondern auf bestehenden Netzwerken aufgebaut wird. Es müssen Konzepte für Netzwerke

erarbeitet werden, die klären, wer die Netzwerke organisiert und den Prozess begleitet und

4 Hinweis: Die Fortführung und Weiterentwicklung des Förderprogramms „Solar Invest“ wird bereits in Maßnahme E-08 adressiert.



27

bezahlt, aber auch wer intern in den Unternehmen Verantwortung für die Vernetzung

übernimmt („Kümmerer“). „Kümmerer“ spielen eine zentrale Rolle.

- Darüber hinaus sollte klar herausgestellt werden, was das Ziel der Zusammenarbeit sein soll

und welchen Nutzen Unternehmen von den Netzwerken haben. Dabei sollte darauf geachtet

werden, dass die Unternehmen nicht organisatorisch (z.B. durch das Berichtswesen)

überfrachtet werden.

- Netzwerke sollten durch ein noch stärkeres Bekenntnis der Politik zu den Netzwerken

unterstützt werden.



W-03: Optimierung und Ausbau der Energieberatungsangebote für KMU


- Treiber für Beratungen und anschließende Aktivitäten zu Energieeinsparungen in den KMUs

sind die Energiekosten und diese sind gerade eher niedrig. Daher kann der (Kosten-)Nutzen

für die kleinen Unternehmen mit geringen Energiekosten bzw. bei geringen Einsparungen

und wenig personellen Kapazitäten nur schwer vermittelt werden.

- Auch für die Thematik sind (analog zu den Kommentaren zu W-02) „Köpfe“ bzw. „Kümmerer“

und die Berücksichtigung von begrenzten Kapazitäten in den Unternehmen wichtig,

insbesondere in kleinen Unternehmen. Wenn sich niemand im Unternehmen für die Themen

interessiert, kann auch Beratung nicht bzw. schwerlich platziert werden.

- Ein Ansatz zur Steigerung der Nachfrage ist es, durch „Best-practice-Beispiele“ den

Unternehmen den konkreten Nutzen der Beratung aufzuzeigen. Dabei sollte auch die

Kommunikation von „Unternehmer zu Unternehmer“ einbezogen werden, z.B. durch die

Veröffentlichung von durchgeführten Maßnahmen durch die Unternehmen (Hinweis:

Veröffentlichung eher nur auf freiwilliger Basis möglich und nicht verpflichtend).


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Es ist notwendig, die Gründe für

die bisher eher geringe Nachfrage nach Beratungsangeboten zu evaluieren und sich

anzuschauen, warum manche Angebote gut genutzt werden. Die Angebote sollten auf Basis

der Evaluationsergebnisse angepasst werden.

W-04: Steigerung der Nutzung industrieller und gewerblicher Abwärme


- Innerbetrieblich wird Abwärme in der Regel bereits gut genutzt.



28

- Bei externer Nutzung können jedoch vielfältige Probleme und Detailfragen auftreten: z.B. bei

der Gewährleistung der Versorgungssicherheit sowie fehlender Wirtschaftlichkeit. Hierfür

bedarf es eines Dienstleisters, der die Nutzung organisiert, betreibt und finanziert.

- Zudem bedarf es für die Nutzung industrieller und gewerblicher Abwärme zunächst oft hoher

Investitionen, zu denen viele Unternehmen, vor allem KMUs nicht bereit sind.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Es wird als wichtig angesehen,

Bedenken von Unternehmen bei der Abwärmenutzung entgegenzutreten. Dafür muss eine

Datengrundlage zu Abwärmepotenzialen geschaffen und das Beratungsangebot ausgebaut

werden.

W-05: Beratung und Information zu den Auswirkungen flexibler Arbeitszeitmodelle auf den

Klimaschutz


- Die Einsparungen durch weniger Verkehr bei heimbasierter Telearbeit könnten ggf. durch

einen höheren Energieverbrauch zu Hause – allem durch die Nutzung von Heizenergie –

hinfällig sein.

- Flexible Arbeitszeiten können – vor allem in Gewerbegebieten mit ohnehin schon geringem

ÖPNV-Angebot – zu zusätzlichen Problemen bei der Gewährleistung des ÖPNV-Angebots

führen.

- Diese Maßnahme könnte auch als spezifizierte Beratung in Maßnahme W-03 integriert

werden.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird nur bedingt empfohlen. Unternehmen müssen auf die

Thematik „flexible Arbeitszeiten“ ohnehin eingehen, um als Arbeitgeber attraktiv zu sein und

Fachkräfte binden zu können. Der Klimaschutz wird eher als ein positiver Nebeneffekt

flexibler Arbeitszeitmodelle gesehen.

W-06: Steigerung der Ressourcen- und Materialeffizienz mit Fokus auf die Entwicklung von

Holzprodukten und nachwachsender Rohstoffe zur Substitution energieintensiver Materialien


- Thema der Maßnahme sollte die Ressourcen- und Materialeffizienz sein und „Holz“ ein

Unterthema, das nicht explizit im Titel genannt werden muss.

- Holzprodukte müssen als Geschäftsmodell – auch unabhängig von Klimaschutzgedanken –

ökonomisch tragfähig sein.



29

- Die Befassung mit dem Thema „Ressourcen- und Materialeffizienz“ ist wichtig, da es bei

vielen Unternehmen bisher nicht im Fokus steht. Bei der Information und Beratung zu dem

Thema sollte auf Best-practice-Beispiele hingewiesen werden (z.B. Familienhotel Weimar

(„Holzhotel“)).



W-07: Informationen zum betrieblichen Mobilitätsmanagement


- Bei den Beispielen zum Fuhrpark sollten neben „Elektromobilität, alternativen Antrieben,

Reduzierung des Flächenbedarfs und Kosten für das Parkraummanagement“ auch explizit

Wasserstoff-Antriebe als eine Option zur Optimierung genannt werden.

- Für die Optimierung des betrieblichen Mobilitätsmanagements ist es wichtig, dass analog zu

den Jobtickets auch das „AzubiTicket“ eingeführt wird (siehe auch Maßnahme V-02).

- Bei der Umsetzung der Maßnahme sollte eine intensivere Zusammenarbeit zwischen

Unternehmen und ÖPNV-Anbietern angestrebt werden.



W-08: Fortführung und Weiterentwicklung von Qualifizierungsprogrammen zum Klimaschutz und

der Energieeffizienz


- In der Maßnahmenbeschreibung sollte das Wort „länderspezifisches“ gestrichen werden („ist

ein länderspezifisches Qualifizierungskonzept zu entwickeln“).

- Es sollte geprüft werden, ob die Maßnahme weiter gefasst werden kann und auch schulische

und ggf. universitäre Bildungsprogramme zu Klimaschutz und Energieeffizienz abgebildet

werden können.

- Die Praxis zeigt: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die an Qualifizierungsprogrammen zum

Klimaschutz und der Energieeffizienz teilgenommen haben (z.B. im Rahmen des Projektes

„Azubis als EnergieScouts“ der IHK), bringen frischen Wind in Ihr Unternehmen und bringen

Ideen zum Klimaschutz ein.


Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen.



30



W-01 15 1

W-02 0 0

W-03 2 6

W-04 3 2

W-05 2 14

W-06 3 1

W-07 1 8

W-08 8 0

5.3 Workshop Verkehr (23. Oktober 2017)


- Grundsätzlich besteht der Wunsch, den Einstiegstext „progressiver“ zu formulieren und

stärker zwischen Verkehr und Mobilität zu differenzieren.

- Der Fußverkehr wird aus Sicht der Teilnehmenden im Einstiegstext zu wenig

angesprochen, hat aber im Kontext der nicht-motorisierten Nahmobilität einen hohen

Stellenwert, der nicht nur Folge der Verkehrsvermeidung ist, sondern diese auch aktiv

unterstützt (durch Fußgänger/innen werden kürzere Wege gewählt). Auch das Thema

Multimodalität (Nutzung verschiedener Verkehrsmittel für unterschiedliche Wege,

abgegrenzt von der Intermodalität der gebrochenen Wegeketten) und der Pendlerverkehr

sollen benannt werden.

- Die Stadt und der ländliche Raum sollten differenziert betrachtet werden, denn

Strukturveränderungen und der demografische Wandel bringen für beide sehr

spezifische Herausforderungen.

- Die Kernfrage zur Raumentwicklung sollte umformuliert werden in „nachhaltige

Raumentwicklung in Stadt und Land“.

- In der 3. Kernfrage sollte Raumbedarf und benötigte Infrastruktur für den motorisierten

Individualverkehr ergänzt werden.

- Dadurch neue Formulierung der Kernfragen zum Handlungsfeld:



31

o Welche Anreize für eine nachhaltige Raumentwicklung in Stadt und Land können

geschaffen werden um die Steigerung des Anteils des nichtmotorisierten

Verkehrs zu fördern?

o Wie lassen sich die Produktions- und Konsumstrukturen so verändern, dass die

Verkehrsleistung des Straßengüterverkehrs reduziert wird?

o Wie können die Verkehrsleistung und der Infrastrukturbedarf des motorisierten

Individualverkehrs (vor allem Autos) verringert werden?

o Wie kann die Attraktivität des Umweltverbunds und des Schienengüterverkehrs

verbessert werden?

o Wie kann der Anteil alternativer Antriebe (u.a. Elektromobilität) gesteigert

werden?

o Wie kann die Nutzungseffizienz (Besetzungsgrad) der Verkehrsträger gesteigert

werden?

o Welchen Beitrag können Verkehrsberuhigung und geschwindigkeitsreduzierte

Verkehrskonzepte leisten?


Die folgende Übersicht zeigt die Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld Verkehr.

Handlungsfeld 03 – Verkehr

V-01 Förderung des Radverkehrs zum Erreichen eines größeren Anteils im Modal Split

V-02 Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

V-03 Elektrifizierung größtmöglicher Teile des Eisenbahnnetzes

V-04 Erhalt der bestehenden Güterverkehrsinfrastruktur sowie Prüfung der Schaffung neuer

Verladepunkte für den Schienengüterverkehr

V-05 Unterstützung eines flächendeckenden Angebotes von Ladestationen für die Elektromobilität

V-06 Optimierte Siedlungs- und Verkehrsentwicklung

V-07 Kommunikationsstrategie zum Verkehrsverhalten

V-08 Kommunale Mobilitätskonzepte



32


V-01: Förderung des Radverkehrs zum Erreichen eines größeren Anteils im Modal Split


- Als Knackpunkt wird gesehen, dass die Radverkehrsförderung keine kommunale

Pflichtaufgabe ist.

- Es müsste stärker eine Angebotsplanung Radverkehr auf Basis von Zukunftsprognosen zur

Bedarfsermittlung umgesetzt werden.

- Die kostenlose Fahrradmitnahme im Bus kann ein guter Ansatz sein, hier gibt es schon gute

Beispiele aus Sachsen-Anhalt. Es wird darauf verwiesen, dass dies aber eine kommunale

Aufgabe sei.

- Abstellmöglichkeiten für Pedelecs sollten mitgedacht werden.

- Es wurde angemerkt, dass der Radverkehr nicht isoliert beplant werden dürfe, andere

Infrastrukturplanungen gelte es ebenso zu berücksichtigen.

- Als passende Informationsplattform wurde der Radroutenplaner genannt. Um Daten des

ÖPNV ergänzt könne er als Grundlage gut dienen.

- Es sei zu definieren, welche Standards Radwege erfüllen müssten.

- Die Formulierung „eigenständige Verkehrsflächen“ sei anzupassen.

- Es wurde auf die Stelle eines Landesradwegewarts hingewiesen. Diese Stelle wurde kürzlich

gestrichen, sollte aber zukünftig wieder eingerichtet werden.

- Es kann sinnvoll sein, gerade kleine Kommunen bei der Konzepterstellung zur

Radverkehrsförderung zu unterstützen.

- Die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Thüringen (AGFK) könnte aus

Landesmitteln unterstützt und somit gestärkt werden.

- Hinsichtlich der Radabstellmöglichkeiten sollten Verkehrsziele aller Art (auch Unternehmen,

Bildungsstandorte) betrachtet werden. Der Freistaat könne hier Unterstützung bieten.

- Lastenräder könnten insbesondere für den Güternahverkehr vom Freistaat gefördert werden.

- Im SPNV sei darauf hinzuwirken, dass die kostenlose Fahrradmitnahme beibehalten wird.



V-02: Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)


- Sicherung der Anbindung aller relevanten Ziele insbesondere zu Tagesrandlagen.

- Es fehle insbesondere an Finanzmitteln des Landes.

- Eine Ticketvereinfachung sollte auch überregional gedacht werden.



33

- Landkreise bräuchten insbesondere Unterstützung in der Fortführung und Stärkung ihrer

Strukturen (z.B. der Verkehrsverbünde).

- Expresslinien könnten insbesondere in Hauptverkehrszeiten eine attraktivere Alternative zum

motorisierten Individualverkehr darstellen als Regionalbahnen, deren Fahrzeiten durch viele

Zwischenhalte weniger wettbewerbsfähig sind.



V-03: Elektrifizierung größtmöglicher Teile des Eisenbahnnetzes


- Zum Bundesverkehrswegeplan wurde angemerkt, dass dieser nur Strecken bundesweiter

Relevanz aufliste. Hier könne das Land ggf. versuchen Einfluss zu nehmen, um für Thüringen

relevante Strecken aufzunehmen.

- Die bisher eingeschränkte Verfügbarkeit von Zügen mit Brennstoffzellenantrieb (erst 2017

geht der erste Zug weltweit in Betrieb) sei zu beachten und damit verbunden auch die

möglichen Ausschreibungshorizonte.



o Es wurde kontrovers diskutiert, inwiefern das Land insbesondere für Strecken,

die der Bund nicht unterstützt (z. T. auch wegen rein regionaler Bedeutung nicht

unterstützen kann), Finanzmittel zur Elektrifizierung zur Verfügung stellen sollte.

Es wurde aber auch angemerkt, dass Oberleitungen aus Sicht der

Energieeffizienz die ideale Variante darstellen und dies nicht isoliert im Land

betrachtet werden könne.

V-04: Erhalt der bestehenden Güterverkehrsinfrastruktur sowie Prüfung der Schaffung neuer

Verladepunkte für den Schienengüterverkehr


- Das Land könne die Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinaus (insbesondere mit Bayern)

im Hinblick auf die Höllentalbahn (Stichwort: Holzcluster) wieder intensivieren.





34

V-05: Unterstützung eines flächendeckenden Angebotes von Ladestationen für die

Elektromobilität


- Der Absatz zur „Offenlegung der Daten“ könne gestrichen werden, da die Offenlegung in der

Zwischenzeit verpflichtend geworden ist.

- Zur Förderung von Ladeinfrastruktur und Carsharing wurde vorgebracht, dass ein

Förderkriterium die Bereitstellung von mindestens einem Stellplatz sein solle.

- Es könnte die Förderung eines Drehstromanschlusses aufgenommen werden. Dabei solle

aber berücksichtigt werden, dass sowohl eine Förderung für E-Pkws als auch E-Bikes als

sinnvoll erachtet wird und die alleinige Förderung des Drehstromanschlusses nur den E-Pkw

fördere.



V-06: Optimierte Siedlungs- und Verkehrsentwicklung


- Eine Umstellung des Textes soll dafür sorgen, dass prioritärere Maßnahmen weiter vorn

stehen.

- Die Instrumente der Wirtschaftsförderung sollen speziell darauf abzielen, dass bei der

Unternehmensansiedlung das betriebliche Mobilitätsmanagement von vornherein

berücksichtigt wird. Kontrovers wurde besprochen, welche Verbindlichkeit diese

Verpflichtung haben soll, damit sie einerseits wirkt, andererseits aber Investitionen nicht

unwahrscheinlicher macht.



V-07: Kommunikationsstrategie zum Verkehrsverhalten


- Der Titel sollte um „Mobilität-“ erweitert werden.

- Viele Akteure arbeiten bereits im Bereich der Kommunikation umweltfreundlichen

Verkehrsverhaltens, auf das dort bestehende sollte aufgebaut werden.

- Angebote gelte es stärker sichtbar zu machen.

- Gesprächsangebote vor Ort werden als sinnvoll erachtet und könnten erweitert werden.

- Da es auch um Wohnstandortentscheidungen geht, sollten auch Informationskanäle erreicht

werden, die bei der Wohnungssuche genutzt werden, z. B. Immobilienportale



35

- Neubürgerinformationen sind nachgewiesenermaßen als Instrument besonders effektiv,

liegen aber im kommunalen Aufgabenbereich.



V-08: Kommunale Mobilitätskonzepte


- Es gelte insbesondere rechtliche Spielräume im Hinblick auf Stellplätze zu nutzen. Hierzu

könnte auch ggf. das Landesstraßengesetz anzupassen sein.

- Um sinnvolle Tempo 30-Regelungen kommunal zu ermöglichen, sollte das

Straßenverkehrsrecht flexibilisiert werden.

- Eine Kombination mit Klimaschutz-Teilkonzepten und den SUMPs („sustainable urban

mobility plans“ im Sinne der EU) ist anzustreben.





V-01 7 0

V-02 7 1

V-03 2 2

V-04 1 4

V-05 2 3

V-06 0 3

V-07 5 3

V-08 6 1



36

5.4 Workshop Gebäude (24.Oktober 2017)


- Keine.


Die folgende Übersicht zeigt die Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld Gebäude.

Handlungsfeld 04 – Gebäude

G-01 Aktivierung der Gebäudesanierung und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien für einen

klimaneutralen Gebäudebestand

G-02 Einführung eines kommunalen Energiemanagements (KEM) mit automatischer

Verbrauchserfassung

G-03 Qualifizierung und Netzwerkbildung für Objektbetreuer und Projektentwickler

G-04 Weiterführung der Ziel- und Kooperationsvereinbarungen zur Energieeffizienz und Einsatz

erneuerbarer Energien in Bestandsgebäuden mit Wohnungsunternehmen

G-05 Entwicklung und Umsetzung von Konzepten für nachhaltige Quartiere

G-06 Stabilisierung der einwohnerspezifischen Wohnflächennachfrage

G-07 Optimierung der Vollzugskontrolle bei der Energieeinsparverordnung (EnEV) und EEWärmeG


G-01: Aktivierung der Gebäudesanierung und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien für

einen klimaneutralen Gebäudebestand


- Ohne ein steuerliches Abschreibungssystem werde eine Sanierungsquote von 2 % nicht

erreichbar sein.

- Es wurde angemerkt, dass im Allgemeinen mit der derzeitigen Förderung keine Rendite

erwirtschaftet werden kann. Dies verhindere Rückstellungen für Reinvestitionen.

- Das in Thüringen zur Verfügung stehende Fördergeld sei vom Volumen zu gering, so dass

ein Thüringer Förderprogramm als nicht sinnvoll erachtet wird.

- Es wird abgeschätzt, dass die „zweite Sanierungswelle“ bei 80 % der Gebäude zu keinen

zusätzlichen Energiesparmaßnahmen führen werde, sondern setze nur auf bereits

vorhandenen Maßnahmen auf. Die Umstellung/Erneuerung der technischen Systeme werde

aber zur THG-Minderung beitragen.



37

- Anstelle von „Sanierungswelle“ sollte von „Sanierungszyklus“ gesprochen werden.

- Initiative zur Mietrechtsänderung (Effizienzinvestition/ Rendite)

- Ein Sanierungsfahrplan für denkmalgeschützte Gebäude wird als sinnvoll erachtet.



o Bundesmittel zur Förderung müssen intensiver genutzt werden und stehen auch zur

Verfügung.

G-02: Einführung eines kommunalen Energiemanagements (KEM) mit automatischer

Verbrauchserfassung


- keine



G-03: Qualifizierung und Netzwerkbildung für Objektbetreuer


- Im Allgemeinen ist die Weisungsbefugnis der Objektbetreuer gegenüber den Nutzern nicht

gegeben, so dass eine stärkere Einbeziehung Weisungsbefugter erfolgen sollte.

- Bei Gebäuden mit Objektbetreuern seien Gebäudeeigentümer meistens nicht die Nutzer

(Mieter), daher hätten sie auch nur bedingt Interesse an Energiekostensenkungen.

- Im Text folgende Streichung vornehmen: „(Hausmeister)"



G-04: Weiterführung der Ziel- und Kooperationsvereinbarungen zur Energieeffizienz und Einsatz

erneuerbarer Energien in Bestandsgebäuden mit Wohnungsunternehmen


- Da weitere (neue) Akteure in die Maßnahme einbezogen werden sollen, ist die Bezeichnung

„Weiterführung“ nicht zutreffend.

o Im Nachgang zum Workshop lautet ein Vorschlag vom IE Leipzig auf Basis der

im Workshop geführten Diskussion für einen neuen Maßnahmentitel „G-04: Ziel-

und Kooperationsvereinbarungen zur Energieeffizienz und zum Einsatz

erneuerbarer Energien in Bestandsgebäuden mit Wohnungsunternehmen“.



38

o Bei der Maßnahmenbeschreibung sollte deutlich werden, dass es zum Teil um

die Weiterführung/Anpassung vorhandener Vereinbarungen geht und zum Teil

um den Abschluss neuer Vereinbarungen mit bisher nicht einbezogenen

Akteuren.

- Bisher sind Unternehmen nicht einbezogen, die in keinem Verband organisiert sind. Hier

muss mit der Maßnahme ein Weg (Instrument hierzu) gefunden werden, diese

Wohnungsunternehmen oder auch kleineren privaten Wohnungsvermieter (z. B. über Haus

& Grund) in die Maßnahme einzubeziehen.



G-05: Entwicklung und Umsetzung von Konzepten für nachhaltige Quartiere


- Es wurde mit unterschiedlicher Zielrichtung diskutiert, ob eine Definition von Quartier im

Rahmen der Maßnahme erfolgen soll. Dies sollte auch vor dem Hintergrund geschehen, dass

Bundesrecht häufig bei Maßnahmen (z. B. bei Mieterstrommodellen) in Quartieren zu

beachten ist. Eine einheitliche Empfehlung zur Notwendigkeit einer Definition wurde nicht

getroffen.

- In der Maßnahme sollte der Hinweis enthalten sein, dass bei Sanierungs-/Baumaterialien

auch der Aspekt der Ressourceneffizienz und Umweltfreundlichkeit berücksichtigt wird.

- Folgender Satz ist zu streichen: „Berücksichtigung sollte auch die Methode Animal-Aided

Design (AAD) im Rahmen von Umsetzungsprojekten zur Mitigation von Effekten des

Klimawandels auf die Tiere in der Stadt finden.“



o Es brauche eine rechtliche Klarstellung im Hinblick auf die Anwendbarkeit des

Mieterstromgesetzes im Quartier.

G-06: Stabilisierung der einwohnerspezifischen Wohnflächennachfrage


- Die vorhandene Maßnahmenbezeichnung ist durch folgende Bezeichnung zu ersetzen:

„Anreize für eine bedarfsgerechte Wohnflächeninanspruchnahme“.

- Es ist deutlich zu machen, dass es sich um eine freiwillige Maßnahme handelt, die als

Angebot zu verstehen ist.



39

- Prüfauftrag: Bauordnung des Freistaates dahingehend prüfen, ob bezüglich der

Stellplatzpflicht bei Gebäuden mit vielen kleinen Wohnungen die Anzahl der zur Verfügung

zu stellenden Stellplätze reduziert werden kann.



G-07: Optimierung der Vollzugskontrolle bei der Energieeinsparverordnung (EnEV) und dem

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)


- Die vorhandene Maßnahmenbezeichnung ist durch folgende Bezeichnung zu ersetzen:

„Qualitätssicherung bei der Anwendung von Bundesgesetzen (z.B. EnEV, EEWärmeG)“

- Prüfauftrag: Kann das spezifische Tätigkeitsfeld der jeweiligen Prüf-/Bewilligungsbehörde

dahingehend erweitert werden, dass auch eine Beratung der Bauwilligen zu rechtlichen

Aspekten im Vorfeld der Baumaßnahme stattfinden kann?





G-01 8 0

G-02 8 0

G-03 2 0

G-04 0 8

G-05 5 1

G-06 0 8

G-07 0 0



40

5.5 Workshop Private Haushalte (24.Oktober 2017)


- Die Kernfragen/-aufgaben des Handlungsfelds „Private Haushalte“ sollten um die Themen

“Nachhaltiger Konsum“ und „Stoffkreisläufe“ erweitert werden.

- Für Private Haushalte wird das Thema Digitalisierung eine zentrale Rolle zur Hebung von

Energieeffizienzpotenzialen spielen. Die Digitalisierung kann den Verbrauchern auch mehr

Transparenz bringen. Ein Beispiel hierfür ist die (teilweise gesetzlich vorgeschriebene)

Installation von intelligenten Stromzählern („Smart Meter“). Hierbei handelt es sich jedoch um

eine bundesrechtliche Angelegenheit, bei der auf Landesebene wenig Handlungsspielraum

besteht.


Die folgende Übersicht zeigt die Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld Private Haushalte.

Handlungsfeld 05 – Private Haushalte

H-01 Ausbau und Stärkung von Informations- und Beratungsangeboten für private Haushalte zu

Stromeinsparung und Energieeffizienz

H-02 Initiative Warmmietspiegel / ökologischer Mietspiegel

H-03 Förderung der Umsetzung von energetischen Gebäudesanierungen für Eigentümer in

selbstgenutztem Wohneigentum

H-04 Beratungsangebote und Investitionsförderung für einkommensschwache Haushalte

H-05 Verschwendung von Lebensmitteln reduzieren

H-06 Förderung einer klimafreundlichen Ernährung

H-07 Verbreiterung und Verstetigung von Klimabildungsprojekten und -inhalten

H-08 Unterstützung sozialer Innovationen zur Ressourcenschonung


H-01: Ausbau und Stärkung von Informations- und Beratungsangeboten für private Haushalte zu

Stromeinsparung und Energieeffizienz


- In der Maßnahmenbeschreibung ist zu ergänzen, dass nicht nur Maßnahmen zur Senkung

des Stromverbrauchs, sondern auch zur effektiveren Wärmenutzung ergriffen werden sollten.



41

- Weiterhin sollten Bildungseinrichtungen und Umweltverbände als relevante Multiplikatoren in

der Maßnahmenbeschreibung ergänzt werden.

- Als Stärkung der Anreize zur Effizienzsteigerung könnten Energierechnungen den Kunden

zusammen mit Informationsmaterialien zur Energieeffizienz zugestellt werden.

- Eine angemessene personelle und finanzielle Ausstattung der Verbraucherzentrale

Thüringen e.V. ist für den Erfolg der Maßnahme sicherzustellen.

- Als zentraler Faktor für den Erfolg der Maßnahme wird die Einrichtung einer Internetplattform

zur besseren Orientierung der Verbraucher betrachtet, die zentral die Beratungsangebote

inklusive der Querverbindungen sammelt.

- In Zusammenarbeit mit den zentralen Akteuren sollen die existierenden Informations- und

Beratungsangeboten kritisch geprüft und strukturiert werden. Darauf aufbauend sollen im

Rahmen einer Kommunikationsstrategie die Kommunikationswege zu den verschiedenen

Zielgruppen abgestimmt werden.

- Zudem sollen die Informations- und Beratungsangebote sowie die Effizienz der Einbindung

von Multiplikatoren im regelmäßigen Turnus evaluiert werden.



H-02: Initiative Warmmietspiegel / ökologischer Mietspiegel


- Um besser einordnen zu können, wie erfolgsversprechend der ökologische Mietspiegel ist,

sollten die Ergebnisse der bisherigen Modellprojekte (u.a. Darmstadt) geprüft werden. Dabei

sollte auch geklärt werden, wie es gelingen kann, die für den Mietspiegel nötige Datenbasis

zu schaffen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird nachrangig empfohlen. Zunächst ist zu klären, wie

erfolgsversprechend der Ansatz ist, wo er durchgeführt werden kann und welche Akteure als

Umsetzerinnen und Umsetzer infrage kommen.

H-03: Förderung der Umsetzung von energetischen Gebäudesanierungen für Eigentümer in

selbstgenutztem Wohneigentum


- Es ist wichtig, dass bei der Umsetzung der Maßnahme auf bestehenden und bereits gut

funktionierenden Strukturen aufgebaut wird und diese in der Maßnahmenbeschreibung

ergänzt werden. So sollte der „Gebäude-Check“ der Verbraucherzentrale sowie die „Vor-Ort-



42

Beratung für Wohngebäude“ des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle als

Beispiele für bereits laufende Einstiegsberatungen erwähnt werden.

- Die Auswahl von Baustoffen sollte in der Maßnahmenbeschreibung als ein zentrales Thema

für weiterführende Beratung ergänzt werden.

- Ergänzung in der Maßnahmenbeschreibung: „aufsuchende, umfassende, unabhängige und

auf die besonderen baulichen Eigenschaften und Ausgangsbedingungen des Gebäudes

zugeschnittene gebäudeindividuelle Beratung“.



H-04: Beratungsangebote und Investitionsförderung für einkommensschwache Haushalte


- Für die Auslegung der Maßnahme ist es wichtig, welche Haushalte als

„einkommensschwache Haushalte“ definiert werden. Laut Maßnahmenbeschreibung

könnten dies „Transferleistungsempfänger nach SGBII und SGBXII und

Wohngeldempfänger“ sein. Letztendlich ist es eine Entscheidung der Politik, wer in der

Umsetzung der Maßnahme die Beratungsangebote und Förderung in Anspruch nehmen

kann.

- Bezug zu anderen Maßnahmen: Maßnahme H-01 ergänzen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Es wird dabei betont, dass

spezielle Beratungsangebote und Investitionsförderung für einkommensschwache Haushalte

in Ergänzung zu den allgemeinen Informations- und Beratungsangeboten (H-01) vonnöten

sind.

H-05: Verschwendung von Lebensmitteln reduzieren


- Der Text „Kleinere Verpackungseinheiten anbieten“ in der Maßnahmenbeschreibung sollte

gestrichen werden, da kleinere Portionen einerseits ein erhöhtes Verpackungsaufkommen

verursachen können und andererseits kaum Handlungsspielraum beim Land liegt, dies

durchzusetzen.

- Es ist zentral, dass öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kitas eine Vorbildrolle

einnehmen und zugleich als Multiplikatoren wirken.



43

- Abseits von Information und Bildung werden wenige Einflussmöglichkeiten auf das

individuelle Verhalten von Personen zur Reduktion von Lebensmittelverschwendung

gesehen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Allerdings wird bei manchen

Instrumenten der Handlungsspielraum der Landesregierung als begrenzt eingeschätzt

H-06: Förderung einer klimafreundlichen Ernährung


- Es sollte in der Beschreibung deutlich gemacht werden, dass die Förderung einer

klimafreundlichen Ernährung Teil des Themenkomplexes „Nachhaltiger Konsum“ ist, welcher

auch in der Nachhaltigkeitsstrategie Thüringen adressiert wird.



H-07: Verbreiterung und Verstetigung von Klimabildungsprojekten und –inhalten


- Auch wenn Klimabildung bereits Teil von Lehrplänen an Thüringer Schulen ist, sollte in der

Maßnahmenbeschreibung ergänzt werden, dass auch Klimabildungsprojekte und -inhalte im

schulischen Bereich fortgeführt und stetig weiterentwickelt werden sollten.

- Die Unterstützung der systematischen Sammlung von Material aus dem

Klimabildungsbereich durch relevante Akteure, z.B. dem Thüringer Institut für

Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien ist als ein weiteres Instrument zu

ergänzen.



H-08: Unterstützung sozialer Innovationen zur THG-Minderung


- Es wurde begrüßt, dass mit der neuen Maßnahme auf die Bandbreite sozialer Innovationen

zur THG-Minderung aufmerksam gemacht wird.

- Teil der Unterstützung von sozialen Innovationen zur THG-Minderung können auch

Informationen zu rechtlichen Aspekten, z.B. der Produkthaftung bzw. dem

Käuferschutz/Produktsicherheit bei „re-use“ und „upcycling“ darstellen. Die Landesregierung



44

sollte sich für einen Abbau von rechtlichen Hürden für soziale Innovationen einsetzen, z.B.

bei der Ausweisung von Standorten, die für Car-Sharing genutzt werden können.





H-01 6 0

H-02 0 5

H-03 2 0

H-04 1 1

H-05 0 4

H-06 0 0

H-07 3 0

H-08 0 0

5.6 Workshop Landnutzung/Landwirtschaft (24.Oktober 2017)


- Es wurde keine Einigkeit erzielt, ob die THG-Emissionen pro Flächeneinheit oder die

THG-Emissionen je Produkteinheit als Bewertungsansatz herangezogen werden sollen.

Sowohl dem Hinweis, dass auch landwirtschaftliche Produkte ihren CO2-Rucksack

kenntlich machen sollten, als auch den Forschungsergebnissen des von-Thünen-

Instituts, die die THG- Emissionen je Produkteinheit als aussagekräftiger bewerten,

wurden die auf die Fläche bezogenen THG-Emission gegenübergestellt.

- Die bereits formulierte Ausgangsbasis der Maßnahmenentwicklung soll die

entsprechende THG-Optimierung der landwirtschaftlichen Nutzung unabhängig vom

Bewirtschaftungssystem sein5.

5 Wie bereits diskutiert, wird eine pauschale Förderung des Ökolandbaus allein aus Gründen des Klimaschutzes als nicht zielführend betrachtet.



45

- Die Debatte um den CO2- Abdruck der Thüringer Landwirtschaft ist auch im globalen

Kontext zu betrachten. Gleichzeitig wurde deutlich, dass dieser im nationalen Vergleich

u.a. durch den geringen Tierbesatz eher gering ist.

- Die Ausgangslage zeigt, dass in der Quellgruppe die Kohlenstofffestlegungen die

Freisetzung aus anderen Flächennutzungen überwogen haben. Aber auch das

Speicherpotenzial (hier insbesondere Wälder) ist begrenzt, so dass ein Erhalt der

Senkenfunktion künftig problematisch sein wird.

Die Quellgruppe Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft (LULUCF)

soll stärker als bisher nicht in die Minderungsverpflichtungen einbezogen werden, so

dass auch Kohlenstofffestlegungsleistungen aller Formen der Landnutzung honoriert

werden können.


Die folgende Übersicht zeigt die Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld

Landnutzung/Landwirtschaft.

Handlungsfeld 06 – Landnutzung

L-01 THG-Optimierung der Landnutzungsformen

L-02 Optimierter Düngereinsatz auf landwirtschaftlichen Böden

L-03 Emissionsoptimierte Ausbringung und Lagerung von Wirtschaftsdünger

L-04 Optimierte Futtermittelberatung

L-05 Naturverträgliche Einführung von Agroforst und Kurzumtriebsplantagen zur Gewinnung von Holz

L-06 Bereitstellung von Biomasse zur stofflichen und energetischen Nutzung

L-07 Erhalt und Mehrung von Kohlenstoffsenken

L-08 Steigerung der Energieeffizienz im Gartenbau und in der Land- und Forstwirtschaft


L-01: THG-Optimierung der Landnutzungsformen


- Die Entwicklung eines Zertifikatemarktes zur Kohlenstofffestlegung soll vorangetrieben

werden.

- Bei der Umsetzung der Maßnahme ist durch die Landesregierung zu prüfen, inwieweit eine

Förderung im Rahmen vorhandener Programme erfolgen kann / sollte.



46

- Im Maßnahmenblatt werden bei Beschreibung, Instrumente sowie Bezug zu anderen

Maßnahmen der Energie- und Klimaschutzstrategie Ergänzungen vorgenommen.



L-02: Optimierter Düngereinsatz auf landwirtschaftlichen Böden


- keine



L-03: Emissionsoptimierte Ausbringung und Lagerung von Wirtschaftsdünger


- Der Forschungsstand beim CULTAN Verfahren ist zu prüfen und einzuarbeiten.

- Für Beschreibung und Instrumente werden im Maßnahmenblatt Spezifizierungen

aufgenommen.



L-04: Optimierte Futtermittelberatung


- Die Futtermittelberatung zur THG-mindernden Fütterung sollte berücksichtigen, dass die

Weidehaltung sowohl für Tierwohl als auch für eine THG-Emissionsrelevante

Grünlandnutzung von großer Bedeutung ist. Die Systembetrachtung ist bei dieser Maßnahme

von großer Bedeutung.

- Diese Maßnahme ist zusammen mit den Maßnahmen H-05 und H-06 zu betrachten.

- Auch die Verbindung zur Energieversorgung (Rapskuchen als Nebenprodukt der

Biokraftstoffherstellung) ist zu prüfen.

- Die Maßnahme ist um „weitere Proteinfuttermittel“ zu ergänzen.



o Auf eine längere Lebensleistung der Milchkühe soll hingewirkt werden.



47

L-05: Naturverträgliche Einführung von Agroforst und Kurzumtriebsplantagen zur Gewinnung von

Holz


- In der Debatte wurde deutlich, dass einzelne Teilnehmer unter Agroforstsystemen (AFS)

auch die traditionellen AFS (wertvolle und geschützte Lebensräume) verstehen, wobei die

Maßnahme auf die modernen AFS zielt.

- Vor dem Hintergrund eines steigenden naturschutzfachlichen Wertes der modernen AFS ist

eine rechtliche Klärung der Nutzung unabdingbar.

- Eine Anrechnung von AFS im Zertifizierungssystem würde eine stärkere Nutzung forcieren.

- In der Maßnahmenbeschreibung unter Kurzumtriebsplantagen: „forstwirtschaftlichen

Flächen“ streichen. Weitere redaktionelle Änderungen werden zur Spezifizierung direkt

umgesetzt.

- Flächenbeihilferegelungen sind zu beachten.



o Es gilt die klimarelevante Nutzung in den Vordergrund zu stellen.

L-06: Bereitstellung von Biomasse zur stofflichen und energetischen Nutzung


- Die Kaskadennutzung wurde intensiv diskutiert.

- Redaktionelle Ergänzungen bzgl. der Forstwirtschaft werden im Maßnahmenblatt

berücksichtigt.



L-07: Erhalt und Mehrung von Kohlenstoffsenken

L-07a) Bewahrung und Steigerung des Humusgehaltes landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich

genutzter Böden


- Bodenbearbeitung, Dauerbegrünung sowie Vermeidung eines übermäßigen Mineraldünger-

und Pflanzenschutzmitteleinsatzes sind vor dem Hintergrund des Betriebserhalts und des

Standorts zu bewerten. Eine mögliche Umwandlung von Acker zu Grünland (Bindung von 1t

C / ha / Jahr)6 ist nur vor dem Hintergrund des Betriebserhalts und auf ausgewählten

6 Dies entspricht 3,67 t CO2-Äq / ha / Jahr. Im Workshop wurde eine Spanne von 5-12 t CO2-Äq / ha / Jahr genannt.



48

Standorten sinnvoll. Eine Förderung und die Schaffung von Anreizen für Landwirtschaft sind

hier von großer Bedeutung. Das bereits angesprochene Zertifizierungssystem kann hier

ebenso hilfreich sein, wie die Anerkennung der Maßnahmen bei Ausgleichs- und

Ersatzmaßnahmen.

- Die Maßnahmen zum Aufbau und zur langfristigen Stabilisierung des Humusgehalts im

Boden sollen durch organische Düngung (inkl. Festmist) erreicht werden.

- Die Senkenfunktion landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzter Böden soll auch in

Verbindung mit der Wegeproblematik (öffentliche Wege) Beachtung finden. Verbindung zur

Maßnahme Ö-01.

- Redaktionelle Anmerkungen werden direkt im Maßnahmenblatt aufgegriffen.


- Die Umsetzung der Teilmaßnahme wird allgemein empfohlen.

L-07b) Waldmehrung und Mehrung von Strukturelementen (neu)


- Hier gilt es zu prüfen, welchen Beitrag Strukturelemente als Kohlenstoffsenke leisten können.

Redaktionelle Änderungen (u.a. bei den Zielgruppen) werden aufgenommen. Die

Naturschutzaspekte sind aufzunehmen.



o Eine Anrechnung als CO2-Kompensationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der

klimaneutralen Landesverwaltung wird ebenfalls empfohlen.

L-07c) Moorschutz und der Wiedervernässung (in Wäldern)


- In Thüringen gibt es nur eine vernachlässigbare landwirtschaftliche Nutzung von Mooren.

Moorstandorte liegen vorrangig in Wäldern. Da die Moorstandorte aber von großer

Bedeutung für den Klimaschutz sind, wird diese Maßnahmen beibehalten.

- Eine standortangepasste landwirtschaftliche Nutzung ist nicht ausgeschlossen.

- Der Zusatz „in Wäldern“ ist ebenso wie der letzte Satz der Beschreibung zu streichen.


- Die Umsetzung der Teilmaßnahme wird allgemein empfohlen

L-07d) Schutz von land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen vor Versiegelung



49


- keine



L-08: Steigerung der Energieeffizienz im Gartenbau und in der Land- und Forstwirtschaft


- Unterstützung bei Investitionen in energieeffizientere Gebäude und Maschinen werden

befürwortet. Die beihilferechtliche Kompatibilität einer Förderung ist zu gewährleisten.

Bisherige Förderungen zielten vor allem auf den besonders energieintensiven

Unterglasanbau.





L-01 7 0

L-02 5 0

L-03 1 0

L-04 1 0

L-05 2 2

L-06 4 0

L-07 6 1

L-08 4 1



50

5.7 Diskussion der Maßnahmenvorschläge im Handlungsfeld „Öffentliche

Hand“

Hinweis: Die Maßnahmen im Handlungsfeld „Öffentliche Hand“ wurden bei Bedarf in den

handlungsfeldspezifischen Workshops mitdiskutiert. Die Ergebnisse aus den verschiedenen

Workshops wurden hier zusammengefügt.


Handlungsfeld 07 – Öffentliche Hand

Ö-01 Erstellung von Klimaschutzstrategien für Landkreise und größere Gemeinden

Ö-02 Erstellung von Wärmeanalysen und -konzepten auf Gemeindeebene

Ö-03 Klimaneutrale Landesverwaltung

Ö-04 Verankerung energie- und klimapolitischer Ziele Thüringens auf Ebene der regionalen

Planungsgemeinschaften durch Vorgaben im Landesentwicklungsprogramm

Ö-05 Schrittweise Umstellung öffentlicher Fuhrparks auf Elektromobilität und alternative Antriebe


Ö-01 Erstellung von Klimaschutzstrategien für Landkreise und größere Gemeinden

Hinweis: Die Maßnahme Ö-01 wurde in den Workshops „Energieversorgung“, „Gebäude“,

„Verkehr“, „Private Haushalte“ und „Landnutzung/Landwirtschaft“ besprochen.


- Das Land sollte Landkreise und größere Gemeinden bei der Erstellung von

Klimaschutzstrategien durch eine Orientierungshilfe, bspw. einen standardisierten Leitfaden,

unterstützen. Der Leitfaden soll Vergleichbarkeit gewährleisten (auch als Basis für

gegenseitigen Austausch) und Mindeststandards festlegen.

- Eine Verknüpfung mit der Maßnahme E-01 ist unerlässlich.

- Im Zuge der Erarbeitung von Klimaschutzstrategien ist ein Kommunikationskonzept zu

integrieren, dass insbesondere die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellt.

- Ein Punktesystem zur THG-Minderung soll die Kommunen bei der Verpachtung ihrer Flächen

unterstützen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus kommunalen Spitzenverbänden,

Landwirtschaft und Landesregierung soll sich dieser Aufgabe annehmen. Ziel ist es, ein

einheitliches Punktesystem zur Bewertung sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf

Landesebene zu gestalten (Verknüpfung mit Maßnahme Ö-03).



51

- Die Formulierungen in der Maßnahme sollen die aktuelle Fassung des Klimagesetzes

deutlich widerspiegeln (z.B. Freiwilligkeit der Maßnahmen).

- Die Maßnahme sollte auch Teilkonzepte umfassen, die z.B. nur eine Strategie für den

eigenen Handlungsbereich umfassen.

- Klärungsbedarf für eine Textstelle in der Maßnahme: „Statt der Erhebung von

Unternehmensdaten mittels Befragung ist die Anwendung des von der FH Nordhausen

entwickelten Ansatzes über ein zentral organisiertes Benchmarking anhand der

Gebäudestruktur zu erwägen.“

o Hierbei ist deutlich zu machen, um welches Benchmarking es sich hier handelt.

o Hinweis: Statt „FH Nordhausen“ ist nunmehr „Hochschule Nordhausen“ zu verwenden.

- Bei der Aufzählung zukünftiger Klimaschutzaktivitäten ist der Verkehrsbereich zu ergänzen.

- Auch die Umweltbildung sollte verankert werden.

- Die Anforderung an Eigenmittel der Kommunen sollte vermindert werden, um den Anreiz zu

erhöhen.

- Die Förderung im Rahmen von „Klima Invest“ sei um den Eigenanteil der Kommunen zu

reduzieren.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Der Maßnahmenvorschlag ist aber

daraufhin zu aktualisieren, dass nicht mehr angestrebt wird, die Erstellung von

Klimaschutzstrategien zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen.

Ö-02: Erstellung von Wärmeanalysen und -konzepten auf Gemeindeebene

Hinweis: Die Maßnahme Ö-02 wurde in den Workshops „Energieversorgung“, „Gebäude“ und

„Wirtschaft“ besprochen.


- Zu Wärmeanalysen und -konzepten auf Gemeindeebene sollte ein Forschungsprojekt

durchgeführt werden, welches beispielsweise bei der ThEGA angesiedelt werden kann.

- Eine Verknüpfung mit der Maßnahme E-01 ist unerlässlich.

- Großen Energiebedarf gibt es im Bereich der Warmwasserbereitung. Es ist zu prüfen,

inwiefern die Versorgung mit Warmwasser in Wärmeanalysen und -konzepten berücksichtigt

werden kann.

- Auch Fördermittel des Bundes sollen bei der Erstellung von Wärmeanalysen und -konzepten

berücksichtigt werden.

- Die Formulierungen in der Maßnahme sollen die aktuelle Fassung des Klimagesetzes

deutlich widerspiegeln (z.B. Freiwilligkeit der Maßnahme).



52

- Querverweis zu den Fernwärmekonzepten ist im Text deutlich zu machen.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird allgemein empfohlen. Der Maßnahmenvorschlag ist aber

im Hinblick auf die aktuelle Fassung des Klimagesetzes zu aktualisieren.

Ö-03: Klimaneutrale Landesverwaltung

Hinweis: Die Maßnahme Ö-03 wurde im Workshop „Landnutzung/Landwirtschaft“ besprochen.


- Auch im Hinblick auf die Klimaneutrale Landesverwaltung ein einheitliches Punktesystem

entwickelt werden (Bewertungsindex), um THG–Minderungen auf Pachtflächen zu bewerten

(siehe auch Diskussion zu Maßnahme Ö-01).



Ö-04: Verankerung energie- und klimapolitischer Ziele Thüringens auf Ebene der regionalen

Planungsgemeinschaften durch Vorgaben im Landesentwicklungsprogramm

Hinweis: Die Maßnahme Ö-04 wurde in den Workshops „Energieversorgung“, „Verkehr“ und

„Landnutzung/Landwirtschaft“ besprochen.


- Bei der Zielstellung ist zu klären, wann das Flächenausbauziel, 1% der Landesfläche für die

Windenergie auszuweisen, erfolgen soll. Es wird eine kontinuierliche Ausweisung bis 2040

diskutiert. Dies kann auch durch eine untergesetzliche Regelung erfolgen.

- Als zentral wird auch die Verbindung von Mengen- und Flächenzielen gesehen. Eine

Offenheit muss insofern bestehen, dass technische Fortschritte (Leistungelek / Hektar)

Berücksichtigung finden. Generell wird es als sinnvoll erachtet, ein Mengenziel im

Landesentwicklungsprogramm im Sinne eines Leistungsziels zu formulieren. Ein

Fachgutachten soll dann eine rechtssichere Verteilung der Mengenpotenziale als Grundlage

für die Entwicklung der Regionalpläne formulieren. Hier sind die Vorgaben des

Verwaltungsgerichts für eine regionalbasierte Entwicklung maßgebend.

- Bei der Diskussion um Mengenziele kann auch die Einbindung der Öffentlichkeit (Mengen,

Ausweisungsjahr) sinnvoll sein.

- Die Potenziale von Agrosolaren Systemen sollten eingebunden werden.



53

- Vor dem Hintergrund des Ziels „Schutz landwirtschaftlicher Flächen“ sollte der Fokus der

Flächenausweisung nicht auf Landwirtschaftsflächen liegen.

- Bei der Ausweisung von Gewerbegebieten ist das Ziel der Verkehrsvermeidung immer

mitzudenken.

- Die Technologieoffenheit im Feld der erneuerbaren Energien sollte explizit thematisiert

werden.


- Die Umsetzung der Maßnahme wird von einigen Teilnehmenden empfohlen, andere

Teilnehmende empfehlen aufgrund der oben genannten Kontroversen die Umsetzung der

Maßnahme nur bedingt.

Ö-05: Schrittweise Umstellung öffentlicher Fuhrparks auf Elektromobilität und alternative Antriebe

Hinweis: Die Maßnahme Ö-05 wurde im Workshop „Verkehr“ besprochen.


- Vorrang vor der Fahrzeugbeschaffung sollte die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie

der Car-Sharing-Angebote haben.

- Die Option der Ersatzbeschaffung sollte im Maßnahmenvorschlag eher nachrangig

betrachtet werden. Es sei zu prüfen, ob Änderungen am Thüringer Reisekostengesetz

erforderlich sein könnten.

- Es bietet sich an, die Beratungsangebote der ThEGA zum Mobilitätsmanagement

(einschließlich Fuhrpark-Management) für Kommunen und Landkreise zu nutzen, und ggf.

die Richtlinie entsprechend zu erweitern.




Hinweis: Die Bewertungen in der folgenden Tabelle sind zusammengefasst aus allen

handlungsfeldspezifischen Workshops, in denen die jeweilige Maßnahme besprochen wurde.


Ö-01 7 9



54

Ö-02 4 1

Ö-03 0 0

Ö-04 3 4

Ö-05 2 1

Integrierte Thüringer Energie- und Klimaschutzstrategie Dokumentation der zweiten Workshop-Reihe

55

Anhang

Teilnahmeliste

Nr. Titel Vorname Nachname Institution Workshop Tag 1 Workshop Tag 2

1 Evelyn Bauchspieß Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Energieversorgung Landnutzung/Landwirtschaft

2 Dipl.-Ing. Cornelia Beau Hainich Konserven Wirtschaft

3 Burkhard Becker BUND – Landesverband Thüringen e. V. Gebäude

4 Robert Bednarsky BUND – Landesverband Thüringen e. V. Energieversorgung Private Haushalte

5 Vivian Blümel LV Thüringen der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie e.V.

Energieversorgung

6 Rüdiger Boden Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Wirtschaft Private Haushalte

7 Sven Bohn Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)

Verkehr

8 Werner Bohnenschäfer Leipziger Institut für Energie Wirtschaft Gebäude

9 Rebecca Coombs IFOK GmbH

10 Mario Dammköhler Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Industrie- und Handelskammern

Verkehr

11 Theresa Dorn IFOK GmbH

12 Christian Dornack Thüringer Energie AG (TEAG) Wirtschaft

13 Dr.-Ing. Volker Drusche Bau-Sachverständigennetzwerk (BIAG) Wirtschaft Gebäude


56


14 Martin Ebel Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Energieversorgung Landnutzung/Landwirtschaft

15 Marcel Ebert Leipziger Institut für Energie Energieversorgung Private Haushalte

16 Maria Ehrich Thüringer Erneuerbare Energien Netzwerk (ThEEN) Gebäude

17 Susan Engel BDEW Landesgruppe Mitteldeutschland Energieversorgung

18 Nico Frischbier ThüringenForst Landnutzung/Landwirtschaft

19 Steffen Fuchs Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Verkehr Private Haushalte

20 Prof. Dr. Matthias Gather FH Erfurt – Fakultät Wirtschaft-Logistik-Verkehr bzw. Institut Verkehr und Raum

Verkehr

21 Nadja Gipser Gemeinde- und Städtebund Thüringen Energieversorgung

22 Christoffer Gniechwitz Thüringischer Landkreistag Verkehr Gebäude

23 Michael Grolm Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft - Landesverband Thüringen


24 Thomas Grün -von Steuber

Thüringer Aufbaubank Wirtschaft

25 Reinhard Grünler Hochschule Schmalkalden (Fakultät Elektrotechnik) Energieversorgung

26 Dr. Martin Gude Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Energieversorgung Gebäude

27 Prof. Reinhard Guthke BürgerEnergie Thüringen (BETh) e.V. Energieversorgung

28 Raimo Harder BauhausUniversität Weimar Verkehr

29 Michael Hardt Architektenkammer Thüringen Gebäude

30 Dr. Jens Haupt Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Private Haushalte


57


31 Wolfgang Herda ADAC Hessen-Thüringen Verkehr

32 Thomas Hering Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft Energieversorgung Landnutzung/Landwirtschaft

33 Klaus Heßler Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Wirtschaft

34 Claudia Hille FH Erfurt – Fakultät Wirtschaft-Logistik-Verkehr bzw. Institut Verkehr und Raum

Verkehr

35 Claas Homeyer Thüringer Ökoherz – Dachverband für ökologischen Landbau in Thüringen


36 Susann Hörl Logistik Netzwerk Thüringen c/o Ellipsis GmbH

37 Katrin Hucke Thüringer Bauernverband e. V. Landnutzung/Landwirtschaft

38 Jutta Hufnagl Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Gebäude

39 Peggy Jahn Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Gebäude

40 Mirko Jetschny PV Crystalox Solar Silicon GmbH/ Thüringer ClusterManagement - Nachhaltige Energie und Ressourcenverwendung

Wirtschaft

41 Lena Judick IFOK GmbH Verkehr Gebäude

42 Ulrich Kahlhöfer Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Wirtschaft

43 Katja Kentner Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz


44 Marcel Keßler Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Energieversorgung

45 Dr. Antje Kießwetter Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Energieversorgung

46 Jelena Kleine Landesseniorenrat Thüringen Private Haushalte


58


47 Aline Kornmann Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Gebäude

48 Lutz Kuhrmann Regionale Planungsgemeinschaften Energieversorgung

49 Tina Kunath ADFC - Landesverband Thüringen Verkehr

50 Axel Kunze Gemeinde- und Städtebund Thüringen Verkehr

51 Karsten Kurth Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Industrie- und Handelskammern

Wirtschaft

52 Martin Kürth Naturfreunde Thüringen Landnutzung/Landwirtschaft

53 Dr.-Ing. Jörg Lenk Verband der Wirtschaft Thüringens Wirtschaft Gebäude

54 Jana Liebe Thüringer Erneuerbare Energien Netzwerk (ThEEN) Energieversorgung

55 Ulrike Lilie Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)

Private Haushalte

56 Christina Lindau Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Handwerkskammern Wirtschaft Gebäude

57 André Ludwig VKU Thüringen Energieversorgung

58 Dr. Matthias Mann Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz (ThINK)

Energieversorgung

59 Kai-Uwe Margraf Regionale Planungsgemeinschaften Energieversorgung

60 Peter Meß Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Handwerkskammern Energieversorgung

61 Ines Nestmann Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport private Haushalte

62 Rainer Nowak Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Gebäude

63 Anja Nussbaum Thüringer Bauernverband e. V. Energieversorgung


59


64 Dr. Stefan Otto Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Wirtschaft

65 Sebastian Perdelwitz AWO Landesverband Thüringen Wirtschaft

66 Julia Petzenberger Thüringer Landgesellschaft

67 Christian Prechtl Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Verkehr Gebäude

68 Mathias Prieske Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Industrie- und Handelskammern

Energieversorgung

69 Matthias Reichmuth Leipziger Institut für Energie Verkehr

70 Christoph Reimann Landkreis Eichsfeld Verkehr

71 Frank Reinhardt Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Landnutzung/Landwirtschaft

72 Martina Richwien IFOK GmbH Energieversorgung Landnutzung/Landwirtschaft

73 Robin Rieprich IFOK GmbH Wirtschaft Private Haushalte

74 Frank Robisch Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Landnutzung/Landwirtschaft

75 Martin Rothe Oerlikon Metco WOKA GmbH Wirtschaft

76 Dr. Thomas Rudloff Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung Thüringen


77 Hendrik Schade Thüringer Aufbaubank Landnutzung/Landwirtschaft

78 Matthias Scheidhauer VDV Verband deutscher Verkehrsunternehmen - Landesgruppe Sachsen/Thüringen

Verkehr

79 Anne Scheuermann Leipziger Institut für Energie Landnutzung/Landwirtschaft

80 Dr. Steffen Schlegel TU Ilmenau - FG Elektrische Energieversorgung Energieversorgung


60


81 Torsten Schmidt IAB – Institut für Angewandte Bauforschung Weimar Gebäude

82 Dr. Sabine Schmidt Solarinput e. V. Wirtschaft

83 Daniel Schmidt Thüringer Aufbaubank Energieversorgung

84 Felix Schmidt Thüringer Energie AG (TEAG) Private Haushalte

85 Felix Schmigalle Klimaschutzmanager Ilm-Kreis Verkehr

86 Peter Schmöger Verbraucherzentrale Thüringen Private Haushalte

87 Carlotta Schulz Stiftung Naturschutz Thüringen Landnutzung/Landwirtschaft

88 Dr. Olaf Schümann Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)

Energieversorgung

89 Michael Seifert Thüringer Energie AG (TEAG) Gebäude

90 Prof. Dr. Dieter Sell Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)


91 Dr. Matthias Sturm Thüringer Energie AG (TEAG) Energieversorgung

92 Dr. Burkhard Vogel BUND – Landesverband Thüringen e. V. Verkehr

93 Niklas Wachholtz teilAuto – Carsharing Verkehr

94 Dr. Reinhard Wagner Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau Erfurt Landnutzung/Landwirtschaft

95 Prof. Dr.-Ing.

Viktor Wesselak Hochschule Nordhausen, Institut: in.RET – Institut für Regenerative Energietechnik/ Nachhaltigkeitsbeirat

Energieversorgung

96 Martin Westerberg Landkreis Eichsfeld - Liegenschaftsamt Gebäude

97 Anton Wetzel Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)

Gebäude


61


98 Dr. Matthias Wilde VCD Verkehrsclub - Landesverband Elbe-Saale Verkehr

99 Axel Wipprecht Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA)

Wirtschaft

100 Dietrich Wohlfarth Nachhaltigkeitszentrum Thüringen Verkehr

101 Prof. Dr. Kerstin Wydra FH Erfurt Energieversorgung Landnutzung/Landwirtschaft

102 Markus Zech Logistik Netzwerk Thüringen c/o Ellipsis GmbH Wirtschaft

103 Ulrike Zimmermann Stadt Jena / Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt Verkehr



62

Präsentation: Vorstellung des Zwischenberichts zur Integrierten Energie- und




63



64



65



66



67

Documents

Dokumentation der zweiten Workshop-Reihe...Klimaschutzstrategie (Maßnahmenkatalog 3.0) Kernpunkte und mögliche Kontroversen in den konsolidierten Maßnahmenvorschlägen zu diskutieren