bisheriger Vorstand: Frank Frind Vorsitzender Dr. Klaus ... · AG Hamburg - VR 16106 Steuer-Nr. 17 450 01064, kein Ausweis der USt, § 19 UStG ... Am Weg zum bisherigen Tagungsort

Norddeutsches Insolvenzforum Hamburg e. V. , Große Bleichen 8, 20354 Hamburg Telefon: 040 35 006 175 Fax: 040 35 006 173 E-Mail: [email protected]

HypoVereinsbank AG, BLZ 200 300 00, Kontonummer 10153500 www.insoforum.de AG Hamburg - VR 16106 Steuer-Nr. 17 450 01064, kein Ausweis der USt, § 19 UStG

__________________________________________________________________________________ Norddeutsches Insolvenzforum, Große Bleichen 8, 20354 Hamburg

bisheriger Vorstand: Frank Frind Vorsitzender

Dr. Klaus Pannen stellv. Vorsitzender

Dr. Gideon Böhm stellv. Vors. und Schatzmeister

Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung v. 24.9.2012 des Norddeutschen Insolvenzforum e.V., Große Bleichen 8, 20354 Hamburg in der Bucerius Law School, Junguiusstr.6, 20355 Hamburg Der Vorsitzende des Vereins, RiAG Frank Frind, eröffnete um 19:30 Uhr die Versammlung und stellte fest, dass er gem. § 8 Abs.3 der Satzung den Ort der Versammlung innerhalb des Tagungshauses verlegt hat in das AUDIMAX, da der Heinz-Nixdorf-Saal (ursprünglicher Tagungsort) überfüllt mit den erschienenen Mitgliedern war und dort die geordnete Durchführung unmöglich war. Die Mitglieder hatten sich sämtlichst an den neuen Tagungsort begeben. Am Weg zum bisherigen Tagungsort im Haupthaus wurde ein Hinweiszettel für später kommende Mitglieder mit Verweis auf den neuen Ort angebracht. Die anwesenden Mitglieder wurden gebeten, sich bei den ehrenamtlichen vier Listenführern, die je eine Mitgliederliste hatten, zu akkreditieren, gfs. mit Vollmachten, und die Anzahl der notwendigen Wahlzettel entgegenzunehmen. Sodann trat der Vorsitzende als Versammlungsleiter (§ 11 Abs.1 der Satzung) um 19:50 Uhr in die Tagesordnung ein. Diese lautete gem. Einladung v. 6.8.2012: 0. Feststellung der Formalien, Versammlungsleitung 1. Rechenschaftsbericht des Vorstandes zur vergangenen Amtsperiode 2. Bericht des Kassenwartes zur vergangenen Amtsperiode 3. Bericht des Kassenprüfers 4. Entlastung des Vorstandes 5. Neuwahl des Vorstandes



0. Der Vorsitzende stellte die Ordnungsmäßigkeit und Rechtzeitigkeit der Einladung fest; Ergänzungsanträge zur Tagesordnung lagen nicht vor. Er avisierte, die Tagungsleitung ab TOP 4 an Herrn Beirat RA Titz abzugeben, wogegen sich kein Widerspruch erhob. Der Vorsitzende schlug vor, das Versammlungsprotokoll zu führen, wogegen sich kein Widerspruch erhob. 1. Der Vorsitzende hielt den Rechenschaftsbericht zur gesamten Amtsperiode an Hand eines Power-Point-Vortrages. Nachfragen gab es nicht. 2. Der Kassenwart und stellv. Vorsitzende, Herr RA Dr. Böhm, hielt den Kassenbericht an Hand eines Power-Point-Vortrages. Nachfragen gab es nicht. 3. Der Kassenprüfer, Herr Deters teilt mit, die Kasse beanstandungsfrei geprüft zu haben. 4. Das Mitglied RA Dr. Freydag stellte aus dem Plenum den Antrag, den Vorstand zu entlasten. Der Vorsitzende übergab die Versammlungsleitung an Beirat RA Titz. Herr Titz übernahm die Versammlungsleitung und fragte, ob sich Einwände hiergegen erheben würden. Das war nicht der Fall. Nunmehr ließ der neue Versammlungsleiter über den Antrag auf Entlastung per Handzeichen abstimmen, eine schriftliche Abstimmung wurde auf Nachfrage nicht beantragt. Der Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig bei drei Enthaltungen entlastet. 5. Der Versammlungsleiter teilte mit, dass sich laut Listenprüfung 123 Mitglieder präsent und 53 Mitglieder vertreten durch Vollmacht im Raum befänden. Der Versammlungsleiter bat den amtierenden Vorstand, Erklärungen zum Ende seiner Amtszeit abzugeben. Daraufhin gab RiAG Frank Frind eine persönliche Erklärung ab und trat formell zurück. Herr RA Dr. Pannen und Herr RA Dr. Böhm traten formell zurück. Der Versammlungsleiter stellte fest, dass der Vorstand komplett zurückgetreten sei und trat in die Wahl ein. Der Versammlungsleiter erläuterte das Wahlprocedere für die Vorstandwahl anhand einer Power-Point-Folie, die die verschiedenfarbigen Wahlzettel den drei zu wählenden Ämtern zuordnete und erläuterte, dass laut Satzung eine Einzelwahl zu jedem Amt stattfinden müsse. Auf Frage stellten sich pro Amt je zwei Kandidaten zur Wahl. Zunächst stellten sich die Kandidaten einzeln dem Plenum vor. Sodann wurde in die Wahl des Vorsitzenden eingetreten. Es kandidierten: Herr RA Dr. Gideon Böhm und Herr RiAG Dr. Andreas Schmidt.



Die Mitglieder wurden gebeten den roten Stimmzettel zu benutzen und in die Urnen der Wahlhelfer einzuwerfen. Die Auszählung ergab folgendes Ergebnis: Dr. Gideon Böhm : 130 Stimmen. Dr. Andreas Schmidt: 46 Stimmen. Herr Dr. Böhm nahm auf Frage die Wahl an und dankte den Mitgliedern. Frau RAin Schmudde und Herr RA Weitzmann teilten mit, ihre Kandidaturen zurückzuziehen. Auf Anregung aus dem Plenum fragte der Versammlungsleiter, ob einer der Anwesenden beabsichtige, auf den beiden übrigen Vorstandsämtern neben den bereits sich vorgestellt habenden Kandidaten Prof. Dr. Stefan Smid und RiAG a.D. Dr.Volker Drecktrah zu kandidieren. Dies war nicht der Fall. Somit konnte die Wahl der beiden restlichen Vorstandsämter gleichzeitig erfolgen. Der Versammlungsleiter erläuterte, dass für das erste stellv. Vorstandsamt der blaue Stimmzettel und für das zweite stellvertretende Vorstandsamt der gelbe Stimmzettel zu benutzen seien. Die Mitglieder stimmten demgemäß schriftlich ab. Die Auszählung ergab: Prof. Dr.Stefan Smid 137 Ja-Stimmen; RiAG a.D. Dr. Volker Drecktrah 140 Ja-Stimmen bei jeweils ca. 25 Enthaltungen und ungültigen Stimmen. Auf Frage erklärten Herr Prof. Dr. Smid und Herr RiAG a.D. Dr. Drecktrah, die Wahl anzunehmen und dankten den Mitgliedern. Der Versammlungsleiter schloss die Versammlung gegen 21:30 Uhr.

(Frind, Protokollführer, erster Versammlungsleiter und bisheriger Vorsitzender) (Dr. Pannen, Vorstand) (Dr.Böhm, Vorstand) (Titz, zweiter Versammlungsleiter)

Norddeutsches Norddeutsches Insolvenzforum e.V.Insolvenzforum e.V.

Mitgliederversammlung Mitgliederversammlung 24.9.201224.9.2012

Rechenschaftsbericht des Rechenschaftsbericht des VorstandesVorstandes

Zeitraum 12Zeitraum 12--2009/92009/9--20122012

RiAG Frank Frind RiAG Frank Frind -- VorsitzenderVorsitzender

Eckpunkte der TEckpunkte der Täätigkeit 12/2009tigkeit 12/2009--9/20129/2012

�� I. SatzungsI. Satzungsäänderungennderungen

�� II. Referate / norddeutsche II. Referate / norddeutsche InsolvenzrechtstageInsolvenzrechtstage

�� III. Flankierende MaIII. Flankierende Maßßnahmen: nahmen: InternetInternet--Seite/Verein Rechtsstandort Seite/Verein Rechtsstandort Hamburg e.V.Hamburg e.V.

�� IV. StatistikIV. Statistik


I. SatzungsI. Satzungsäänderungennderungen

�� ordentliche/auordentliche/außßerordentliche MV v. erordentliche MV v. 31.5.201031.5.2010: : Flexibilisierung von Flexibilisierung von SatzungsSatzungsäänderungen und nderungen und ÄÄnderung nderung bei Gremienregelungenbei Gremienregelungen

��MV v. 12.11.2011 : MV v. 12.11.2011 : --��MV v. MV v. 23.4.201223.4.2012: : SatzungsSatzungsäänderungen wegen Aufgabe nderungen wegen Aufgabe der Gemeinnder Gemeinnüützigkeittzigkeit


SatzungsSatzungsäänderungen v. 31.5.2010: nderungen v. 31.5.2010: ““ModernisierungModernisierung““

�� Herabsetzung der BeschlussfHerabsetzung der Beschlussfäähigkeit auf 10% (higkeit auf 10% (§§10)10)

�� Einladung per Mail (Einladung per Mail (§§ 8)8)�� Amtszeitreduzierung Vorstand auf 2 Jahre (Amtszeitreduzierung Vorstand auf 2 Jahre (§§ 13)13)�� Abschaffung des Abschaffung des „„1.Vorsitzenden1.Vorsitzenden““, Egalisierung , Egalisierung der Vertretungsberechtigungder Vertretungsberechtigung

�� Regelung eines beratenden Beirates (Regelung eines beratenden Beirates (§§ 14)14)�� SatzungsSatzungsäänderungen mit 75 % der nderungen mit 75 % der anwesendenanwesenden

Mitglieder (Mitglieder (§§ 15)15)�� Eintragung erst 3.1.2011Eintragung erst 3.1.2011 trotz zeitnahen trotz zeitnahen Antrages Antrages –– ((§§ 71 Abs.1 BGB: ex 71 Abs.1 BGB: ex tunctunc -- ex nunc?)ex nunc?)


SatzungsSatzungsäänderungen v. 23.4.2012:nderungen v. 23.4.2012:„„Der Fluch der guten TatDer Fluch der guten Tat““

�� Aufgrund Ratschlag der Aufgrund Ratschlag der Steuerberatung in Ansehung des Steuerberatung in Ansehung des bisherigen Wirtschaftens: Aufgabe bisherigen Wirtschaftens: Aufgabe der Gemeinnder Gemeinnüützigkeittzigkeit

�� Streichung Streichung §§ 1 S.2 und 1 S.2 und §§ 15 Abs.2 15 Abs.2 der Satzungder Satzung

�� Anpassungen in Anpassungen in §§ 18 (evt. Problem 18 (evt. Problem wg. Einladung)wg. Einladung)

�� Eintragungsverfahren lEintragungsverfahren lääuftuft


II. Referate/norddeutsche II. Referate/norddeutsche InsolvenzrechtstageInsolvenzrechtstage

�� Kernaufgabe v. Vorstand mit BeiratKernaufgabe v. Vorstand mit Beirat�� aktuelle Themenaktuelle Themen�� PraxisbezugPraxisbezug�� pluralistische Themenbandbreitepluralistische Themenbandbreite�� verschiedene Interessengruppen und verschiedene Interessengruppen und Sichtweisen innerhalb der Sichtweisen innerhalb der Insolvenzrechtslandschaft und Mitgliedschaft Insolvenzrechtslandschaft und Mitgliedschaft ((institinstit. Gl. Glääubiger, Vertragsglubiger, Vertragsglääubiger, Verwalter, ubiger, Verwalter, Mitarbeiter v. Verwaltern, Schuldnerberater, Mitarbeiter v. Verwaltern, Schuldnerberater, Verwerter, Wissenschaftler, etc.)Verwerter, Wissenschaftler, etc.)

�� InsolvenzrechtstageInsolvenzrechtstage�� neu eingefneu eingefüührtes hrtes Element: kontroverse Podiumsdiskussion Element: kontroverse Podiumsdiskussion „„PrPrüüfstandfstand““

�� Einrichtung InternetEinrichtung Internet--ArchivArchiv


Referate 2009/2010Referate 2009/2010

�� 7.12.20097.12.2009::Wirtschaftsprüfer/Steuerberater Reinhard SchachtSchacht zu Umsatzsteuern bei der zu Umsatzsteuern bei der SicherheitenverwertungSicherheitenverwertung

�� 29.3.201029.3.2010::RiBGHRiBGH PapePape zur Rechtsprechung des zur Rechtsprechung des BGH bei der PrivatinsolvenzBGH bei der Privatinsolvenz

�� 31.5.201031.5.2010: : Prof. Dr. Thomas Prof. Dr. Thomas RRöönnaunnau, Hamburg: , Hamburg: Strafrechtliche Risiken von SanierungsStrafrechtliche Risiken von Sanierungs--und Insolvenzberatern und Insolvenzberatern


Referate 2010Referate 2010�� 13.9.201013.9.2010::Prof. Dr. Detlef Prof. Dr. Detlef KleindiekKleindiek,,Bielefeld, GeschBielefeld, Geschääftsleiterhaftung fftsleiterhaftung füür unbezahlte r unbezahlte SozialversicherungsbeitrSozialversicherungsbeiträäge und Steuernge und Steuern

�� 1.11.20101.11.2010::N.I.F. PodiumsdiskussionN.I.F. PodiumsdiskussionVerwaltervergVerwaltervergüütung im Brennpunkt tung im Brennpunkt -- rechtliche rechtliche Grundlagen und ethische GrenzenGrundlagen und ethische Grenzen

Podiumsteilnehmer:Podiumsteilnehmer:RA Dr. JRA Dr. Jüürgen rgen BlerschBlersch, Wiesbaden,, Wiesbaden,Prof. Dr. Hans Prof. Dr. Hans HaarmeyerHaarmeyer, Remagen,, Remagen,Dipl. Dipl. RpflRpfl. Michael . Michael HeyrathHeyrath, Goslar,, Goslar,RA Joachim BRA Joachim Büüttner, Hamburg,ttner, Hamburg,RA JRA Jöörn rn WeitzmannWeitzmann, Hamburg, Hamburg

�� 13.12.201013.12.2010Dr. Dirk Dr. Dirk BBööttgerttger,M,Müünchennchen, , Finanzierung von Aktivprozessen in der InsolvenzFinanzierung von Aktivprozessen in der Insolvenz


Referate 2011Referate 2011�� 4.4.20114.4.2011RiAGRiAG Ulrich Ulrich SchmerbachSchmerbach,G,Gööttingenttingen, , Neues von der Verbraucherinsolvenz Neues von der Verbraucherinsolvenz --GesetzesvorschlGesetzesvorschlääge und Entscheidungenge und Entscheidungen

�� 20.6.201120.6.2011Prof. Dr. Holger Prof. Dr. Holger SchwemerSchwemer, Hamburg, , Hamburg, ÖÖffentlichffentlich--rechtliche Genehmigungen im rechtliche Genehmigungen im InsolvenzverfahrenInsolvenzverfahren

�� 12.9.201112.9.2011Vors. Vors. RiOLGRiOLG Dr. Dietmar Dr. Dietmar OnusseitOnusseit,Dresden,DresdenRA StB RA StB DrDr Christian Christian RuoffRuoff, Hamburg, , Hamburg, "Sabotieren" steuerliche Probleme die Grundfesten "Sabotieren" steuerliche Probleme die Grundfesten der der InsOInsO ??

�� 7.11.20117.11.2011RiAGRiAG Klaus NeubertKlaus Neubert, Hannover, HannoverRA Dr. Gerrit RA Dr. Gerrit HHöölzlelzle, Bremen/Kevelaer,, Bremen/Kevelaer,ESUG ESUG -- Umsetzungsprobleme in der Praxis ?Umsetzungsprobleme in der Praxis ?


Referate 2011/2012Referate 2011/2012�� 12.12.201112.12.2011Vors. Vors. RiBGHRiBGH Prof. Dr. Godehard Prof. Dr. Godehard KayserKayser,Karlsruhe,Karlsruhe: : Aktuelle Rechtsprechung des 9. Zivilsenats in Aktuelle Rechtsprechung des 9. Zivilsenats in InsolvenzsachenInsolvenzsachen

�� 23.4.201223.4.2012Prof. Dr. Heribert Hirte LL.M.Prof. Dr. Heribert Hirte LL.M.,,Hamburg: Der Hamburg: Der debtdebt--toto--equityequity--swapswap (DES) im (DES) im InsolvenzInsolvenz-- und Aktienrecht (nach der und Aktienrecht (nach der Aktienrechtsnovelle 2012): Anwendung, Probleme, Aktienrechtsnovelle 2012): Anwendung, Probleme, kküünftige Bedeutungnftige Bedeutung

�� 11.6.201211.6.2012RA Monika RA Monika SekaraSekara,,Hamburg, Datenschutz Hamburg, Datenschutz -- Stolpersteine in der Stolpersteine in der Insolvenzverwaltung?Insolvenzverwaltung?

�� 24.9.201224.9.2012Prof. Dr. Dr. Karsten SchmidtProf. Dr. Dr. Karsten Schmidt,,Hamburg, Hamburg, ÜÜberschuldung und materielle Insolvenz berschuldung und materielle Insolvenz --Zur Zukunft der Zur Zukunft der §§§§ 1717--19 19 InsOInsO


Norddeutsche Norddeutsche InsolvenzrechtstageInsolvenzrechtstage

�� 11.2./12.2.2010; 10.2./11.2.2011; 11.2./12.2.2010; 10.2./11.2.2011; 15.2./16.2.201215.2./16.2.2012

�� Seit 2010: Seit 2010: „„MottoMotto--LabelungLabelung““ mit mit inhaltlichem inhaltlichem „„roten Fadenroten Faden““

�� Beteiligung steigend: 2009 ca. 220, 2010 Beteiligung steigend: 2009 ca. 220, 2010 ca. 230, 2011 250; 2012 knapp 300 ca. 230, 2011 250; 2012 knapp 300 Teilnehmer/innenTeilnehmer/innen

�� Beachtung von Verlauf und der VortrBeachtung von Verlauf und der Vorträäge ge auch in Fachauch in Fach--ZeitschriftenZeitschriften

�� Seit 2010 erstmals Integration der Seit 2010 erstmals Integration der Beteiligung der Leitung der JustizbehBeteiligung der Leitung der Justizbehöörde rde der FHHder FHH


Insolvenzrechtstag 2010Insolvenzrechtstag 2010

�� ca. 18.30 Uhr Thema Verwalterauswahl: ca. 18.30 Uhr Thema Verwalterauswahl: GlGlääubigermitbestimmung und ubigermitbestimmung und Verwalterzulassung im Geltungsbereich Verwalterzulassung im Geltungsbereich der der EUInsVOEUInsVO anhand ausgewanhand ausgewäählter hlter BeispieleBeispiele-- RA Christian KRA Christian Kööhlerhler--Ma, Berlin Ma, Berlin ––Moderation: RA Dr. Klaus PannenModeration: RA Dr. Klaus Pannen

�� ab ca. 20.00 Uhr Snacks und Drinks im ab ca. 20.00 Uhr Snacks und Drinks im Grand Grand ElyseeElysee Hotel Hamburg Hotel Hamburg (gesondert (gesondert gebucht) gebucht)



Programm 12.2.2010Programm 12.2.2010�� ab 8.30 Uhr Begrab 8.30 Uhr Begrüßüßung der Teilnehmer/Ausgabe der Unterlagen ung der Teilnehmer/Ausgabe der Unterlagen �� 9.00 Uhr 9.00 Uhr Insolvenzrechtliche Sanierung Insolvenzrechtliche Sanierung versusversus auaußßergerichtliche ergerichtliche

Sanierung ? Sanierung ? Wie weiter mit dem Planverfahren ? Wiedergeburt des Wie weiter mit dem Planverfahren ? Wiedergeburt des vorinsolvenzlichenvorinsolvenzlichen

Verfahrens?Verfahrens? ––PodiumsdiskussionPodiumsdiskussion--Prof. Dr. jur. Horst Prof. Dr. jur. Horst EidenmEidenmüüllerller, LL.M. (Cambridge), M, LL.M. (Cambridge), Müünchen nchen Podiumsdiskussion: Moderation: RA Reinhard Titz/RA Dr. Gideon BPodiumsdiskussion: Moderation: RA Reinhard Titz/RA Dr. Gideon Bööhm hm Prof. Dr. jur. Horst Prof. Dr. jur. Horst EidenmEidenmüüllerller, LL.M. (Cambridge), M, LL.M. (Cambridge), Müünchen nchen Dr. Andreas FrDr. Andreas Frööhlich (Perspektiv GmbH), Mhlich (Perspektiv GmbH), Müünchen nchen RA Dr. Michael RA Dr. Michael JaffJafféé, M, Müünchen nchen RA Dr. Jobst Wellensiek, HeidelbergRA Dr. Jobst Wellensiek, Heidelberg�� 10.30 Uhr Thema 10.30 Uhr Thema –– Krise grenzKrise grenzüübergreifend: Insolvenzrecht beim bergreifend: Insolvenzrecht beim

Nachbarn Nachbarn --Blick Blick üüber die Grenzen ber die Grenzen –– KrisenbewKrisenbewäältigung in Osteuropa am ltigung in Osteuropa am Beispiel Polen und TschechienBeispiel Polen und Tschechien

�� 12:00 Uhr Thema 3 12:00 Uhr Thema 3 –– Insolvenzrechtlicher Ausblick: KrisenbewInsolvenzrechtlicher Ausblick: Krisenbewäältigung im ltigung im Insolvenzrecht: Was plant die Bundesregierung im InsolvenzverfahInsolvenzrecht: Was plant die Bundesregierung im Insolvenzverfahren? ren?

�� 12.30 Uhr Thema 4 12.30 Uhr Thema 4 –– KrisenbewKrisenbewäältigung durch verschltigung durch verschäärfte rfte Verantwortlichkeit der Organe? Verantwortlichkeit der Organe? OrganschaftlicheOrganschaftliche Verantwortung und Verantwortung und GeschGeschääftsleiterhaftung (z.B. gegenftsleiterhaftung (z.B. gegenüüber Neuglber Neuglääubigern, im Cashubigern, im Cash--Pool, Pool, etc.) etc.)

�� 13.30 Uhr Mittagspause 13.30 Uhr Mittagspause �� 14.30 Uhr 14.30 Uhr OrganschaftlicheOrganschaftliche Verantwortung und Insolvenzstrafrecht: Verantwortung und Insolvenzstrafrecht:

Strafrechtliche Relevanz der Antragspflichtentstehung beim GmbHStrafrechtliche Relevanz der Antragspflichtentstehung beim GmbH--GeschGeschääftsfftsfüührer und Gesellschafter hrer und Gesellschafter

�� 15.45 Uhr: Thema 5 15.45 Uhr: Thema 5 –– Die Krise im Spiegel der Rechtsprechung des BGH: Die Krise im Spiegel der Rechtsprechung des BGH: Aktuelle Entscheidungen des IX. Zivilsenats zum Insolvenzrecht Aktuelle Entscheidungen des IX. Zivilsenats zum Insolvenzrecht (Schwerpunkt: Insolvenzanfechtung und Masseanreicherung)(Schwerpunkt: Insolvenzanfechtung und Masseanreicherung)



�� Thema 1:Thema 1:

Das Vorfeld der Krise und Grenzen Das Vorfeld der Krise und Grenzen der Sanierungschancen, der Sanierungschancen, OrganhaftungOrganhaftung

Referent: : Referent: : RiBGHRiBGH Dr. Lutz Dr. Lutz

StrohnStrohn, Karlsruhe, Karlsruhe




Programm 11.2.2011Programm 11.2.2011�� ab 8.30 Uhr: Begrab 8.30 Uhr: Begrüßüßung der Teilnehmer / Ausgabe der Unterlagenung der Teilnehmer / Ausgabe der Unterlagen�� 9.00 Uhr: Thema 2. Insolvenzrechtliche 9.00 Uhr: Thema 2. Insolvenzrechtliche „„ HindernisseHindernisse ““ ffüür Sanierungen r Sanierungen --

EinfEinf üührunghrung�� 9.10 Uhr9.10 Uhr

Die Haftung des SanierungsberatersDie Haftung des SanierungsberatersReferent: Prof. Dr. Jens SchmittmannReferent: Prof. Dr. Jens Schmittmann

�� 10.15 Uhr10.15 UhrAnfechtung Anfechtung versusversus Sanierung Sanierung –– Anfechtungsgefahren fAnfechtungsgefahren f üür r „„ SanierungszahlungenSanierungszahlungen ““ ??Referent: Referent: RiBGHRiBGH Prof. Dr. Markus Prof. Dr. Markus GehrleinGehrlein

�� 11:45 Uhr11:45 UhrSteuern in der insolvenzrechtlichen BetriebsfortfSteuern in der insolvenzrechtlichen Betriebsfortf üührung/Sanierunghrung/Sanierunggfsgfs . mit Ausblick auf gesetzliche . mit Ausblick auf gesetzliche ÄÄnderungennderungenReferent: RA/StB Dr. GReferent: RA/StB Dr. G üünther nther KahlertKahlert , Hamburg, Hamburg

�� 14:00 Uhr14:00 UhrThema 3. Das Insolvenzgericht der Zukunft Thema 3. Das Insolvenzgericht der Zukunft

PodiumsdiskussionPodiumsdiskussion�� 15.45 Uhr15.45 UhrThema 4. : Eigenverwaltung/Insolvenzplan Thema 4. : Eigenverwaltung/Insolvenzplan –– ZukZuk üünftige Entwicklungnftige Entwicklung

"Neue Regelungen f"Neue Regelungen f üür das Planverfahren, welche Probleme werden gelr das Planverfahren, welche Probleme werden gel ööst, st, welche nicht ?welche nicht ? „„Referent: Prof. Dr. Florian Jacoby, UniversitReferent: Prof. Dr. Florian Jacoby, Universit äät Bielefeldt Bielefeld



�� Thema 1:Thema 1:

Schnittstelle Steuern und Schnittstelle Steuern und

Insolvenz Insolvenz –– die die

„„insolvenzrechtlicheinsolvenzrechtliche““

Rechtsprechung des BFH Rechtsprechung des BFH

��Referent: : Referent: : RiBFHRiBFH Reinhart Reinhart

RRüüskensken



Programm 16.2.2012Programm 16.2.2012�� 9.15 Uhr9.15 Uhr

„„Phoenix KapitaldienstPhoenix Kapitaldienst““ –– Ein Verfahren schreibt BGHEin Verfahren schreibt BGH--RechtsprechungRechtsprechungReferenten: RA Frank Schmitt, Frankfurt; RA Dr. Andreas J. Referenten: RA Frank Schmitt, Frankfurt; RA Dr. Andreas J. BaumertBaumert, , AchernAchern

�� 10.15 Uhr10.15 UhrEuInsVOEuInsVO: : ÄÄnderungen am Horizont nderungen am Horizont –– und ihre Auswirkungenund ihre AuswirkungenReferent: Prof. Dr. Christoph Paulus, FU Berlin Referent: Prof. Dr. Christoph Paulus, FU Berlin

�� 11:45 Uhr11:45 Uhr§§ 135 135 InsOInsO –– Zur Einbeziehung Dritter im Recht der Gesellschafterdarlehen, Zur Einbeziehung Dritter im Recht der Gesellschafterdarlehen, insbesondere bei Treuhandverhinsbesondere bei TreuhandverhäältnissenltnissenReferent: Prof. Dr. Georg Bitter, UniversitReferent: Prof. Dr. Georg Bitter, Universitäät Mannheim t Mannheim Moderation: RA TitzModeration: RA Titz

�� 13.00 Uhr: Mittagspause 13.00 Uhr: Mittagspause

�� 14:00 Uhr14:00 Uhr"Pr"Prüüfstand: Die gesetzliche Neuregelung zum Privatinsolvenzverfahrenfstand: Die gesetzliche Neuregelung zum Privatinsolvenzverfahren""

Podiumsdiskussion: Podiumsdiskussion: Min.dir.inMin.dir.in GrafGraf--SchlickerSchlicker, BMJ; , BMJ; -- RA Kai Henning ;RA Kai Henning ;-- RiAGRiAGSchmerbach, AG GSchmerbach, AG Gööttingen ; ttingen ; -- ass.jurass.jur Ulrich JUlrich Jääger, Bundesverband Deutscher ger, Bundesverband Deutscher InkassounternehmenInkassounternehmen

15.45 Uhr15.45 Uhr

�� §§ 56 56 InsOInsO –– weiterer weiterer ÄÄnderungsbedarf aus europarechtlicher Sicht ? Von der nderungsbedarf aus europarechtlicher Sicht ? Von der natnatüürlichen Person zur Institutsverwaltung, gibt es Grenzen der Delerlichen Person zur Institutsverwaltung, gibt es Grenzen der Delegation ?gation ?Referent: RA Michael Referent: RA Michael KleineKleine--CosackCosack


III. Flankierende MaIII. Flankierende Maßßnahmennahmen

��1. Internet1. Internet--SeiteSeite

�� klarere Gliederungklarere Gliederung

�� EinfEinfüührung eines hrung eines „„ArchivesArchives““

��MMööglichst Einstellung der gezeigten glichst Einstellung der gezeigten pptppt´́ss


III. Flankierende MaIII. Flankierende Maßßnahmennahmen�� 2. Beitritt zum 2. Beitritt zum „„Verein Rechtsstandort Verein Rechtsstandort Hamburg e.V.Hamburg e.V.““

�� Verein gegrVerein gegrüündet Juni 2009 ndet Juni 2009 ––Ziel: Ziel: „„BBüündelung ndelung aller am Rechtsstandort Hamburg ansaller am Rechtsstandort Hamburg ansäässigen ssigen RechtsakteureRechtsakteure““

�� NIF wartet Konsolidierung ab und tritt im Juli NIF wartet Konsolidierung ab und tritt im Juli 2010 bei2010 bei

�� Mehrere GesprMehrere Gesprääche wg. Abstimmung che wg. Abstimmung „„insolvenzrechtlicher Aktivitinsolvenzrechtlicher Aktivitäätenten““

�� Verlinkung der InternetVerlinkung der Internet--Seiten durchgefSeiten durchgefüührthrt�� Letztes KoordinationsgesprLetztes Koordinationsgesprääch am 20.6.2012: ch am 20.6.2012: GrGrüündung einer Arbeitsgruppe ndung einer Arbeitsgruppe „„Insolvenzrechtsstandort HamburgInsolvenzrechtsstandort Hamburg““


IV. StatistikIV. Statistik�� Steigerung des Mitgliederbestandes um ca. Steigerung des Mitgliederbestandes um ca. 20%:20%:(2009:415 (2009:415 -- derzeit: 502)derzeit: 502)

�� Mehrung des VereinsvermMehrung des Vereinsvermöögens um ca. 84 gens um ca. 84 %%(2009:48.424,71 EUR (2009:48.424,71 EUR –– derzeit: ca. 81.853,35 derzeit: ca. 81.853,35 EUR + 7.250,00EUR + 7.250,00 EUR =89.103,35 EUR)EUR =89.103,35 EUR)

�� Steigerung der Anmeldungen zum Steigerung der Anmeldungen zum Norddeutschen Insolvenzrechtstag um ca. Norddeutschen Insolvenzrechtstag um ca. 30 %30 % (2009: 220 (2009: 220 –– 2012: ca. 285)2012: ca. 285)

�� Gut angenommene Nutzung des anschlieGut angenommene Nutzung des anschließßenden enden „„RotundeRotunde““--ComeCome--TogehterTogehter

Danke fDanke füür ihre r ihre Aufmerksamkeit !Aufmerksamkeit !

VorstandVorstandNorddeutsches Norddeutsches

Insolvenzforum e.V.Insolvenzforum e.V.

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