Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

· Abt. Personal und Finanzen SE FinPers - FB Haushalt -

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, D-10585 Berlin

An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses v, Berlin über Senatskanzlei - G Sen -

Bezirksamt Charlottenburg­Wilmersdorf von Berlin Dienstgebäude: Rathaus Charlottenburg Otto-Suhr-AIIee 100 D-1 0585 Berlin

Zimmer 231 b

Bearbeiter

Herr Seidel Telefon (030) Telefax (030)

' 9029-12068 9029-12079 intern 929-12068 intern 929-12079

(') J3]tum l./().11 .16

Geschäftszeichen

Fin 1 (k) Bei Antwort bitte angeben

Nachschau der Bezirkshaushaltspläne 2016/2017 Endgültige Beschlüsse - hier B1 - Nachreichung von Wirtschaftsplänen für die Kita­Eigenbetriebe

Rote Nummer: 1900 CB

Vorgang: 96. Sitzung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin am 27.11.2015

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat in seiner oben bezeichneten Sitzung den Be-schluss 81 gefasst: ·

"DIE TRÄGERBEZIRKE DER BEZIRKLICHEN EIGENBETRIEBE DER KINDERGÄRTEN BZW. KINDER­

TAGESSTÄTTEN WERDEN AUFGEFORDERT, DEM ABGEORDNETENHAUS DIE WIRTSCHAFTSPLÄNE

DER JEWEILIGEN BEZIRKLICHEN EIGENBETRIEBE DER KINDERGÄRTEN BZW. DER KINDER­

TAGESSTÄTIEN UNVERZÜGLICH NACHZUREICHEN. SIE WERDEN NACHDRÜCKLICH GEBETEN,

KÜNFTIG ZEITGLEICH ZU DEN ßEZIRKSHAUSHAL TSPLÄNEN AUCH DIE WIRTSCHAFTSPLANE IHRER EIGENBETRIEBE BEIZUFÜGEN."

· 1. Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin nimmt den Wirtschaftsplan 2017 für die Kindertagesstätten Nordwest (Eigembetrieb von Berlin) zustimmend zur Kenntnis. ·

Hierzu wird berichtet: Zum Zeitpunkt der Abgabe des Haushaltsplans für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf lag der Wirtschaftsplan 2017 für die Kindertagesstätten Nordwest (Eigenbetrieb von Berlin) noch nicht vor. Zwischenzeitlich ist dieser vom Verwaltungsrat beschlossen worden und hier eingegangen. Der Bezirk bittet um zustimmende Kenntnisnahme.

Die S. \ nats. v~rwa. ltung für Finanzen hat zu diesem Schreiben ihre Mitzeichnun~ erklärt.

~li~va--·/ Reinhard Nauma'hn Bezirksbürgermeister

Verkehrsverbindungen:. Ol Richard-Wagner-Piatz, illl M 45 U Richard-Wagner-Piatz

Zahlungen bitte bargeldlos an die .Bezirkskasse Charlottenburg-Wilmersdorf, 10585 Berlin

Geldinstitut Postbank Berlin Berliner Sparkasse Berliner Bank

Kontonummer 4886 101 710 011 679 513 464 800

Bankleitzahl 100 100 10 100 500 00 100 708 48

Kindertagesstätten NordwestEigenbetrieb von Berlin

◆ Am Borsigturm 6 ◆ 13507 Berlin ◆

Wirtschaftsplan 2017

31. Oktober 2016

Kindertagesstätten NordwestEigenbetrieb von Berlin

Seite 2

Seite

3 netaddnurG

4 nalpstfahcstriW ned rebü thcisrebÜ Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 5

01 GgiE 71 § ßämeg nalpsglofrE

21 GgiE 81 § ßämeg nalpznaniF Stellennachweis gemäß § 19 Abs. 2 u. 3 EigG 14

Seite 3

Eigenbetrieb: Kindertagesstätten Nordwest

Planjahr: 2017

Planungszeitraum: 01.01.2017 bis 31.12.2017

Kitastandorte: 63

Geschäftsstellenstandort: 1

belegte Plätze im Jahresdurchschnitt: 7.505

Grunddaten

Seite 4

Übersicht über den Wirtschaftsplan für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2017

Lfd. Nr. Erfolgsplan gemäß § 17 EigG 2017 Ansatz (€)

1 Ergebnis nach Steuern 24.200

2 Sonstige Steuern 24.200

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0

Lfd.Nr. Stellenanachweis gemäß § 19 EigG 2017 Ansatz (FTE)

1 Angestellte 1.253

2 Arbeiter 64

3 Beamte 11

Gesamt 1.328

Lfd.Nr. Investitionsplan 2017 Ansatz (T€)

1 Immaterielle Vermögensgegenstände 0

2 Sachanlagen 480

3 Gebäude 2.146

Gesamt 2.626

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Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

Ergänzende Erläuterungen

Gemäß § 16 des Eigenbetriebsgesetzes (EigG) ist ein jährlicher Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschafts-plan für das Geschäftsjahr 2017 ist die nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 des EigG durch den Verwaltungsrat festgestellte, für die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs maßge-bende Zusammenstellung der für ein Geschäftsjahr veranschlagten Erträge und Aufwendungen (§ 17 EigG) sowie der Deckungsmittel und Ausgaben, die sich aus Anlageänderungen und aus der Aufnahme oder Hinga-be von Darlehen ergeben (§ 18 EigG).

Der Wirtschaftsplan besteht aus der Übersicht, den

Erläuterungen, dem Erfolgs- und Finanzplan und dem

Stellennachweis (§ 19 EigG).

Die gesetzlich vorgeschriebenen Teile des vorliegenden Wirtschaftsplanes werden als Anlage nachrichtlich dem Haushaltsplan des nach § 2 Abs. 2 Satz 2 EigG für den Eigenbetrieb zuständigen Bezirks, hier dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, beigefügt.

Eine weitere Ausfertigung des Wirtschaftsplanes wird in der vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin gewünschten Form diesem über den zustän-

digen Bezirk und die Senatsverwaltung BJW zur Verfü-gung gestellt.

Der Wirtschaftsplan 2017, insbesondere der Erfolgs-plan, berücksichtigt die Anforderungen des Bilanzricht-linien-Umsetzungsgesetzes (BilRuG) bei der Neude�ni-tion der Umsatzerlöse und beim Wegfall von GuV- bzw. Erfolgsplanhauptpositionen.

In den Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin (KEB NW) werden zum 01.01.2017 an 63 Stand-orten Kindertagesstätten betrieben, davon im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 21 Einrichtungen, in Rei-nickendorf 20 und in Spandau 22 Einrichtungen. Die Neubaumaßnahme in der Königshorster Straße im Be-zirk Reinickendorf wird in 2017 begonnen. Der Standort Tornower Weg wird in 2017 abgerissen und durch einen Neubau ersetzt. Beide Maßnahmen sollen in 2018 plan-mäßig abgeschlossen werden.Trotz der Schließung des Standortes Kladower Damm, der vorübergehenden Schließung des Tornower Weges (Abriss/Neubau) und anderer erheblicher Sanierungsar-beiten wollen wir in unseren Kindertagesstätten 2017 im Jahresdurchschnitt 7.505 Kinder (voraussichtliches Ist 2016: 7.390 Kinder) gemäß den gesetzlichen Vorga-ben fördern. Aufgrund der zu erwartenden Neuschaf-fung von Plätzen am hinzugekommenen Standort Cu-

Seite 6

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

nostraße wird die durchschnittliche Kinderzahl in 2017 um 1,5 % gegenüber dem voraussichtlichen Ist 2016 gesteigert.Die Übersicht auf Seite 4 gibt einen schnellen Ge-samtüberblick der Bestandteile des Wirtschaftsplans 2017 mit den jeweiligen Planansätzen.

Erläuterungen zum Erfolgsplan

Umsatzerlöse

Die Umsatzerlöse setzen sich aus Erlösen aus Eltern-beiträgen für die Förderung von Kindern und den von den Eltern zu zahlenden Verp�egungskostenbei-trägen, den Erlösen aus der ISBJ-Trägerabrechnung (Gutscheinsystem), den Erlösen aus Zuschüssen und sonstigen Umsatzerlösen zusammen. Auf der Basis der Jahresdurchschnittszahl von 7.505 Kindern ergeben sich Umsatzerlöse aus Elternbeiträgen und der ISBJ-Trä-gerabrechnung von 77.749 T€. Aus Zuschüssen und sonstigen Umsatzerlösen ergibt sich ein Betrag von 726 T€. Entsprechend der neuen Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen liegt der Planung der Umsatzerlöse der um 0,5 Prozentpunkte reduzierte Ausgleich der zu erwartenden Tarifsteigerung um 2% in 2017 zugrunde.

Bei den Zuschüssen handelt es sich um Landes- und Bundeszuschüsse, insbesondere für Sprachkitas und Quereinsteiger. Die sonstigen Umsatzerlöse beinhalten im Wesentlichen Personalkostenerstattungen für ehe-malige ZeP-Mitarbeiter/innen.

Sonstige betriebliche Erträge

In den sonstigen betrieblichen Erträgen sind hauptsäch-lich Zuschüsse für den Ausgleich struktureller Nachteile, die Wahrung des Besitzstandes für ehemalige Vermitt-lungsgruppenleiter/innen und Vergütungsgruppen-zulagen, die Erstattung von VBL-Sanierungsgeld sowie Zuschüsse für Investitionen und Erträge aus der Erstat-tung von Mutterschutzgeld durch die Krankenkassen enthalten. Die Zuschüsse für Investitionen werden für eine Sanierungsmaßnahme in der Kita Gatower Straße verwendet.

Seite 7

Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

Materialaufwand

Der Materialaufwand setzt sich aus den Aufwendun-gen für Roh-, Hilfs- und Betriebssto�e und den Auf-wendungen für bezogene Leistungen zusammen. Die geplanten Aufwendungen für den Materialaufwand wurden in einzelnen Positionen, ausgehend von den voraussichtlichen Ist-Kosten 2016, ermittelt. Mit der Analyse der Gebäude- und Grundstücksdienstleistun-gen und deren Neuausschreibung erwarten wir für die Fremdreinigung 2017 eine Kostensenkung um 231 T€ gegenüber dem Planansatz 2016 auf 1.637 T€. Der Planansatz für die Küchenleistungen Dritter und die Küchenersatzleistungen wurde an die zu erwartenden Ist-Kosten 2016 angepasst. Kosteneinsparungen bei diesen Dienstleistungen erwarten wir erst mit der Er-arbeitung der neuen Küchenkonzeption und der dar-aus resultierenden anschließenden Ausschreibung der Leistungen. Bei den Energiekosten wurden die Vorjah-resansätze fortgeschrieben. Steigerungen bei den Kos-ten für Dienstleistungen Dritter beruhen auf dem mit der Umsetzung des neuen Gebäudemanagementkon-zeptes verbundenen Wechsel zahlreicher Dienstleister. Insgesamt ergeben sich geplante Kosten für den Mate-rialaufwand in Höhe von 9.595 T€.

Personalaufwand

Basis für die Planung des Personalaufwandes sind die voraussichtlichen Ist-Kosten des Geschäftsjahres 2016. Berücksichtigt sind eine erwartete Tarifsteigerung zum 01.01.2017 in Höhe von 2% und die Angleichung des TVL auf 100 % in Höhe von 1,5 % ab 01.12.2017. Der Zuwachs bei den Beschäftigten gegenüber dem ak-tuellen Ist resultiert aus der geplanten Steigerung der Kinderzahlen, der Erhöhung des Personalschlüssels der Erzieher/innen und Leitungskräfte, der Zuschläge für Quartiersmanagement sowie aus der Verstärkung der Mitarbeiter/innen in der Geschäftsstelle. Hierbei handelt es sich gegenüber dem Wirtschaftsplan 2016 insbesondere um die Scha�ung einer neuen Stelle für die Verstärkung des Bereichs Gebäudemanagement aufgrund der geplanten Groß-Bauvorhaben sowie von zwei Stellen für die Rückführung des externen Gebäu-demanagements (GEWOBAG). Eine zusätzliche Stelle wird im Bereich Personal für Gesundheitsmanagement /Arbeitsschutz/Sicherheit gescha�en. Für die Inan-spruchnahme von Ausgleichtagen planen wir in 2017 die Au�ösung von Rückstellungen in Höhe von 625 T€ ein. Die geplanten Personalkosten einschließlich der Veränderung der Rückstellung für die Ausgleichstage betragen damit insgesamt 64.123 T€.

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Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

Abschreibungen

Der Erfolgsplan 2017 und die Pläne der Folgejahre werden hinsichtlich eines ausgeglichenen Ergebnisses zunehmend durch steigende Abschreibungen belas-tet. Diese Belastung resultiert hauptsächlich aus den aktivierungsp�ichtigen Baumaßnahmen. Dafür fallen in 2017 bereits geplante Abschreibungen in Höhe von 212 T€ an. Da die Abschreibungskosten nicht über die Kostenblatt�nanzierung gedeckt sind, ist deren stän-dige Steigerung durch die gesetzlich vorgeschriebene Aktivierung von Neu- und Anbauten zu Lasten anderer Positionen des Erfolgsplanes auszugleichen.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind insbesondere die Aufwendungen für Instandhaltung und Reparaturen hervorzuheben. Durch eine umfang-reiche Facilitymanagement-Beratung einer externen Firma haben wir uns entschlossen, sämtliche Bereiche „Rund ums Haus“ neu auszuschreiben und umzustruk-turieren. Dadurch entstehen Kostenverschiebungen, die einen höheren Mitteleinsatz zugunsten der Haus-meisterdienste und der Wartung Gebäude, Technik und Gefahrenmeldeanlagen ergeben. Die weiteren für das Jahr 2017 geplanten Kosten orientieren sich haupt-

sächlich an den voraussichtlichen Ist-Kosten 2016. Ins-gesamt ergeben sich geplante Kosten für die sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 5.956 T€.

Zinsen und ähnliche Erträge / Zinsen und ähnliche Auf-

wendungen

Aktuell erhalten wir auf unsere Bankguthaben keine Verzinsung und erwarten daher auch keine Zinserträge in 2017. Der Zinsanteil für die Au�ösung langfristiger Rückstellungen (Arbeitszeitkontenguthaben) ist mit 366 T€ eingeplant.

Sonstige Steuern

Hier sind Aufwendungen für Grundsteuern, Steuern für den innergemeinschaftlichen Erwerb von Waren und für die Kfz-Steuer von insgesamt 24 T€ geplant.

Jahresergebnis

Der Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 schließt mit einem Ergebnis von Null ab.

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Erläuterungen zum Finanzplan

Der Finanzplan weist die geplanten Erneuerungen und Erweiterungen bei Bauvorhaben und die Bescha�ung von Anlagegütern aus und stellt die Herkunft der �-nanziellen Deckungsmittel und deren Verwendung gegenüber. Unter den Deckungsmitteln werden die Zuschüsse aus Förderungen, die Inanspruchnahme von Eigenmitteln und die Abschreibungen dargestellt. Beim Deckungsbedarf werden die Kosten der Neubau-maßnahmen Königshorster Straße und Tornower Weg, der Instandhaltungsmaßnahme Gatower Straße und die Neuanscha�ungen von Anlagegütern in den Wirt-schaftsjahren 2017 bis 2020 ausgewiesen.

Erläuterungen zum Stellennachweis

Beim Stellennachweis handelt es sich um den gesetzlich vorgeschriebenen Stellennachweis (§ 19 EigG), geglie-dert nach Beschäftigen (vormals Angestellte und Arbei-ter) und Beamten.

Der vorgelegte Wirtschaftsplan 2017 birgt

folgende Risiken:

Sollte die Tarifsteigerung höher als die von uns getrof-fene Annahme ausfallen, ergibt sich daraus ein �nan-zielles Risiko zu Lasten des dargestellten Ergebnisses. Für die Folgejahre sehen wir weitere Risiken durch die Aktivierungen der Baumaßnahmen und der damit wei-ter steigenden Abschreibungen für Gebäude. Weitere Kostenrisiken können sich aus der Neuausschreibung der Facilitymanagementleistungen ergeben. Die Verän-derung von Rückstellungstatbeständen beinhaltet Risi-ken, die sich erhöhend oder mindernd auf das ausgegli-chene Jahresergebnis auswirken können. In den letzten Jahren ist es nicht immer gelungen, ausreichend päda-gogisches Personal zu gewinnen. Daraus kann sich ein Risiko hinsichtlich rückläu�ger Kinderzahlen ergeben.

Berlin, 31. Oktober 2016

Dr. Kathrin SchmidtKfm. Geschäftsleiterin

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1. Umsatzerlöse 78.475.000

1a. Erlöse aus Elternbeiträgen und Verp�egung 2.875.200

1b. Erlöse aus Abrechnung ISBJ 74.873.800

1c. Zuschüsse 338.700

1d. Sonstige Umsatzerlöse 387.300

2. Sonstige betriebliche Erträge 2.282.000

3. Materialaufwand 9.595.300

3a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- u. Betriebssto�e 1.509.400

3b. Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.085.900

4. Personalaufwand 64.122.900

4a. Personalaufwand Löhne und Gehälter 50.230.500

4b. Soziale Abgaben und Aufwendungen für die Altersvorsorge 13.892.400

5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände, Gebäude und Sachanlagen 692.300

Erfolgsplan nach § 17 EigG

Plan 2017

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6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.956.300

6a. Instandhaltung u. Reparaturen 2.579.600

6b. Fremdleistung durch Dritte 487.300

6c. Mieten/Pachten/Leasing 631.300

6d. Versicherungen/Unfallkasse 484.300

6e. Bürobedarf/ Dienstfahrten 250.200

6f. Ö�entlichkeitsarbeit/Dienstleistungen 896.800

6g. Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 626.800

7. Zinsen und ähnliche Erträge 0

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 366.000

9. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0

10. Ergebnis nach Steuern 24.200

11. Sonstige Steuern 24.200

12. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0

Erfolgsplan nach § 17 EigG

Plan 2017

Seite 12

lfd. Nr. Bezeichnung 2017 2018 2019 2020

DECKUNGSMITTEL

1 Zuführungen zum Eigenkapital 0 0 0 0

2 Jahresergebnis 0 0 0 0

3 Zuführungen zum Sonderposten Fördermittel 2.332 3.557 0 0

4 Zuführungen zu langfristen Rückstellungen 0 0 0 0

5 Darlehensaufnahme 0 0 0 0

6 Abschreibungen 692 759 901 901

7 Anlagenabgänge 0 0 0 0

10 Verwendung der Finanzmittelbestand/Eigenmittel 299 1.059 36 0

Summe Deckungsmittel 3.323 5.375 937 901

Finanzplan gemäß § 18 EigG (Deckungsmittel/Deckungsbedarf )

DECKUNGSBEDARF

1 Schuldentilgung

Grunderwerb 0 0 0 0

Bauvorhaben 0 0 0 0

Bescha�ungen 0 0 0 0

Summe Schuldentilgung 0 0 0 0

Angaben in T€

Angaben in T€

Seite 13

lfd. Nr. Bezeichnung 2017 2018 2019 2020

2 Erneuerungen

Grunderwerb 0 0 0 0

Bauvorhaben 2.146 4.616 36 0

Bescha�ungen 0 0 0 0

Summe Erneuerungen 2.146 4.616 36 0

3 Erweiterungen

Grunderwerb 0 0 0 0

Bauvorhaben 485 0 0 0

Bescha�ungen 0 0 0 0

Summe Erweiterungen 485 0 0 0

4 sonstige Ausgaben

Grunderwerb 0 0 0 0

Bauvorhaben 0 0 0 0

Bescha�ungen 480 547 547 547

Summe sonstige Ausgaben 480 547 547 547

Summe Deckungsbedarf 3.111 5.163 583 547

Di�erenz (Mittel-Bedarf) 212 212 354 354

Finanzplan gemäß § 18 EigG (Deckungsmittel/Deckungsbedarf )

Seite 14

2016Ist

Stellen

2017AnsatzStellen

2018AnsatzStellen

2019AnsatzStellen

2020AnsatzStellen

Beschäftigte (vormals Angestellte)

EG 15 1 1 1 1 1

EG 14 2 2 2 2 2

EG 13 2 2 2 2 2

EG 12 1 2 2 2 2

EG 11 5 8 8 8 8

EG 10 68 78 78 78 78

EG 09 164 226 226 226 226

EG 08 899 927 927 927 927

EG 06 5 5 5 5 5

EG 05 2 2 2 2 2

Zwischensumme 1.149 1.253 1.253 1.253 1.253

Beschäftigte (vormals Arbeiter)

EG 06 12 11 11 11 11

EG 05 13 13 12 12 12

EG 03 27 26 26 26 23

EG 02 14 14 14 14 14

Zwischensumme 66 64 63 63 60

In der vorliegenden Aufstellung wird von gerundeten durchschnittlichen Stellen ausgegangen.

Stellennachweis nach § 19 Abs. 2 u. 3 EigG

Seite 15

2016Ist

Stellen

2017AnsatzStellen

2018AnsatzStellen

2019 AnsatzStellen

2020AnsatzStellen

Beamte

A 12 6 6 6 6 6

A 11 2 1 1 1 1

A 10 2 2 2 2 2

A 8 2 0 0 0 0

A 7 1 1 1 1 1

A 6 1 1 1 1 1

Zwischensumme 14 11 11 11 11

Gesamtsumme 1.229 1.328 1.327 1.327 1.324

In der vorliegenden Aufstellung wird von gerundeten durchschnittlichen Stellen ausgegangen.

Stellennachweis nach § 19 Abs. 2 u. 3 EigG