attac S tuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC?

ATTAC-Stuttgart St.Best 1

attac Stuttgart

Was ist ATTAC?

Was will ATTAC?

Wie arbeitet ATTAC?www.attac-

netzwerk.de/stuttgart.Zusammengefasst und ergänzt von Stephan Best Michael Müller, ATTAC Stuttgart Stuttgart, Oktober 2002


Global


Globalisierung (GATS/WTO-Prozess) – wohin?

“Im Grunde wird er nicht aufhören, bevor Ausländer endlich beginnen, wie Amerikaner zu

denken, wie Amerikaner zu handeln und - am wichtigsten - wie Amerikaner einzukaufen”. • ( Hochrangiger US-WTO Funktionär Zit. Nach: Maude Barlow über GATS, „The Last Frontier“) •

„ zu investieren, wo und wie sie wollen, zu produzieren ,was sie wollen, zu kaufen und zu

verkaufen, was sie wollen, und dabei möglichst keine Rücksicht mehr nehmen zu müssen auf nationale Regierungen und deren Gesetze zum Schutz von Arbeits-, Sozial- und Umweltgesetzen.“ (Percy Barnevik, der Chef von Asea Brown Bovery (ABB) , in: Mies 2001).

•

„Wir testen das System. Wie tief können die Löhne fallen, wie hoch kann die

Arbeitslosenquote steigen, ehe das System bricht. Ich glaube, dass die Menschen sich immer mehr zurückziehen ... Ich bin überzeugt, dass der Mensch in der Regel erst dann die Notwendigkeit einsieht, Dinge zu ändern, wenn er in eine Krise gerät.“ (Spiegel 40/96, S. 16) Nach Franz J. HINKELAMMERT Wieviel Markt hält der Mensch noch aus? S. 230 H.


WTOWTOAufgaben heute: Struktur der

AbkommenWTO

GATT 94Güter

GATSDienstleistungen

TRIPSGeistiges Eigentum

Multilaterale Abkommenbindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten

Plurilaterale Abkommenbindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten

z.B.: • Agreement on Government Procurement• Agreement on Trade in Civil Aircraft

Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT ‚47 zur WTO ‚94, 1997, ISBN 3-7890-4817-8, S. 429


GATSGATSGegenstand

Quelle: European Commission-133 Committee: GATS 2000 - Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht)

• Professional services (z.B.:Pflegedienste, Krankenhäuser)

• Business services (z.B.: Notariate, Stadtplanung, TÜV)

• Courier and postal services • Telecommunication services • Construction and related engineering services

(z.B. Bauaufsicht)

• Distribution services • Environmental services (z.B.:Wasserversorung, Kläranlagen)

• Financial services (z.B.: Versicherungen, Steuerberatung)

• Tourism and travel related services (z.B.: Fremdenverkehrsamt)

• Transport services (z.B.: ÖPNV)

• Energy services (z.B.:Strom, Gas)


Kreditaufnahme100 Mio. Baht (THB)

Umtausch zum Kurs100 THB = 4 USD=> 4 Mio. USD

Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt

Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren)

Thailändischer Baht abwertungsverdächtig

Globale FinanzwirtschaftBeispiel Devisenspekulation

Thailändischer Baht wird 50% abgewertet

4 Mio4 Mio

2 Mio2 Mio

d.h. der Kredit über100 Mio Baht kostetjetzt umgerechnetnur noch 2 Mio USD

1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtiger Währung

2. Schritt:Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar

3. Schritt:Fremdwährungwird abgewertet

4. Schritt:Rücktausch bzw.Rückzahlung des Kredits 100 Mio100 Mio

100 Mio100 Mio


Globalisierung?Investiert wird nur in

USA, EU, Japan!

Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001


Demokratische Kontrolle?Wer setzt sich durch auf dem Weltmarkt?

Au

s: Glo

ba

l Le

rne

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Indices des Weltungleichgewichts

Wohlstand für alle aus dem Reichtum weniger?

Im Jahr 2000 mußten 1,2 Mrd. Menschen von

weniger als 1 US-$ pro Tag leben,

3 Mrd. Menschen < 2 Dollar/Tag



Entschleunigung Quantitative Reduktion „Sand in the wheels“

SteuerDevisenumsatzsteuer = Tobin Tobin

TaxTax

Globale FinanzwirtschaftGrundidee von James Tobins

Finanztransaktionz.B. Devisenspekulation


PolitikLeere Staatskassen! - Warum?

Unternehmen Arbeitnehmer


ÖL-Verflechtungen

Condolezza RiceApparently the current chief foreign policy advisor to President

George W. Bush prophetically stated, "One day, Ill be in that house."

Dick Cheney Vorstand in 90ern

Condolezza RiceAufsichtsrat

Über ein Jahrzehnt Chef der Gasgesellschaft

Vice

Handelsminister


Vortrag im Erdölmuseum Wietze, 10. März 2000. Das Erdöl im 21. Jahrhundert -Mangel oder Überfluß? P. Kehrer, Bundesanstalt für Geowissenschaften und ... www.bgr.de/b11/erdoel_keh.htm

http://www.bgr.de/b11/abb7.htm


Länder der Energiereserven

http://www.bgr.de/b123/erdgas_21/erdgas_21.pdf


US-Ölimporte


Geopolitik und strategische Pipeline Linien

• Wettbewerber: Russland, China, Türkei, Iran, Pakistan, Saudiarabien (pot. failing states)

• Konkurrenz mit fr./belg. Ölmulti Total-Fina-Elf (ENI),

• Installation US-freundlicher Regierungen (Vgl. Aserbeidschan)

• Joint Ventures mit BP-AMOCO (60%Anteile AIOC) und Chevron

•umgehen des Hafens Noworossisk (Schw. Meer)

• Seidenstraßenstrategie = Miliarisierung des eurasischen Korridors,Freihandelszone

•US-Militärbasen (Usbekistan)


Lokal

Verkauft !

....unser Stuttgarter Wasser wurde am7.2.2002 ohne Not an die EnBW, eine Aktiengesellschaft verkauft...

das sollten alle BürgerInnen wissen !


Privatisierung aller Privatisierung aller Lebensbereiche? Lebensbereiche?

z.B. z.B. Wasser Wasser in Stuttgartin Stuttgart

oder auf Amtsdeutsch:

"Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von 2.349.983.169,94 EUR2.349.983.169,94 EUR (4.596.167.583,27 DM) wird zugestimmt.“ Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung

Drucksache: 15/2002, GZ: 8110-00 Sitzungstermin: 07.02.2002, Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen.

verkauft seineWasserrechte an


Das ist noch mehr drin... Es gibt ja diverse Veröffentlichungen mit Schätzungen und Spekulationen, die davon ausgehen, dass weltweit z.B. mit der

• Trinkwasserversorgung über 1 Billion Dollar erzielt werden könnten.

•Im Gesundheitswesen rechnet man mit ca. 2 Billionen Dollar und im

• Bildungsbereich sogar mit bis zu 3,5 Billionen Dollar. • Schon allein die national beschränkte „Riester-Rente“ hat ja 35 Milliarden DM auf den Finanzmärkten freigesetzt zugunsten der kommerziellen Versicherungskonzerne.

Es ist also zu ahnen, welche Begehrlichkeiten dahinterstecken, nunmehr auch den breitgefächerten kommunalen und regionalen Dienstleistungssektor noch zusätzlich für den Kapitalmarkt zu erobern.Beitrag von Wilhelm Neurohr, Stadt-und Regionalplaner und Personalratsvorsitzender in Recklinghausen*,gehalten im Forum 3, Stuttgart, Freitag, 12. April 2002.


Querstrukturen von ATTAC-Stuttgart


ATTAC-D Strukturen

Stand: Oktober 2002

>160 Regionalgruppen

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