1 AUSGABE FRÜHLING 2017 - Home - INTOSAI...gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Zangad Ayur ernannt. Khurelbaatar schloss 1986 einen Bachelor im Bauingenieurwesen am Polytechnischen

1 AUSGABE FRÜHLING 2017

Die Internationale Zeitschrift für Staatliche Finanzkontrollewird vierteljährlich (im Januar, April, Juli und Oktober) im Auftrag der INTOSAI (Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden) herausgegeben und erscheint in Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Sie ist das offizielle Organ der INTOSAI und soll mithelfen, Verfahren und Methoden der staatlichen Finanzkontrolle zu fördern. Die in ihr enthaltenen Stellungnahmen und Meinungen entsprechen den persönlichen Ansichten der Redakteure bzw. Verfasser der einzelnen Beiträge, müssen sich aber nicht immer mit der offiziellen Meinung der Organisation decken.

Artikel, Fachbeiträge und sonstige Mitteilungen werden an die Redaktion erbeten:

U.S. Government Accountability Office441 G Street, NW, Room 7814 Washington, D.C. 20548U.S.A.

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Da diese Zeitschrift als Lehrmittel dient, finden vornehmlich praxisorientierte Beiträge über die Rechnungsprüfung im öffentlichen Bereich Berücksichtigung. Dazu gehören Fallstudien, Vorstellungen über neue Prüfungsmethoden oder detaillierte Darlegungen über Schulungsprogramme für Rechnungsprüfer. Auf überwiegend theoretisch orientierte Beiträge wird bewusst verzichtet. Einreichungsrichtlinien befinden sich unter http://www. intosaijournal.org/aboutus/aboutus.html

Die Zeitschrift wird kostenlos an die INTOSAI Mitglieder und andere Interessenten verteilt. Sie ist auch elektronisch verfügbar unter www.intosaijournal. org oder unter www.intosai.org und auf Anfrage bei der Zeitschrift unter [email protected].

RedaktionsbeiratMargit Kraker, Präsidentin, Rechnungshof, Österreich

Michael Ferguson, Auditor General, KanadaN. Noureddine Zaouali, Vice Premier President, Cour des Comptes,

TunesienGene L. Dodaro, Comptroller General, Vereinigte Staaten vom

AmerikaManuel E. Galindo Ballesteros, Comptroller General, Venezuela

PräsidentJames-Christian Blockwood (U.S.A.)

VizepräsidentUnbesetzt

RedakteurHeather Santos (U.S.A.)

Redaktionelle MitarbeiterMary Mohiyuddin (U.S.A.)Kristie Conserve (U.S.A.)

Janice Smith (U.S.A.)Juanita Aiken (U.S.A.)

Nathaniel O’Brien (U.S.A.)

AdministrationPeter Knopes (U.S.A.)

AußenredakteureAFROSAI Sekretariat

ARABOSAI SekretariatASOSAI Sekretariat

CAROSAI SekretariatEUROSAI SekretariatOLACEFS Sekretariat

PASAI Sekretariat INTOSAI Generalsekretariat

Office of the Auditor General, KanadaOffice of the Auditor General, Tunesien

Office of the Auditor General, VenezuelaU.S. Government Accountability Office

Frühling 2017Jahrgang 44, Nr. 2

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Leitartikel

Neues in Kürze

SonderbeiträgeDie Obersten Rechnungskontrollbehörden und die Anpassung an den Klimawandel

Umwelt-Wirtschaftlichkeitsprüfung

Neuer Verhaltenskodex der INTOSAI

Oberste Rechnungskontrollbehörden auf nachhaltige Entwicklungsziele vorbereiten

INTOSAI Intern

IDI Update

Update INTOSAI-Geberzusammenarbeit

Fokus: Ausbau von Sachkompetenzen

INTOSAI Veranstaltungskalender

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I NHALT

STANDARD-SETTING – ES KANN LOSGEHENMinister Raimundo Carreiro, Präsident des brasilianischen Rechnungshofs

Gerne nutze ich die Gelegenheit, beim Antritt dieser anspruchsvollen Aufgabe, die der Vorsitz des INTOSAI-Komitees für fachliche Normen (Professional Standards Committee, PSC) darstellt, ein paar Worte zur neuen Standardsettingperiode in der staatlichen Finanzkontrolle an die Gemeinschaft der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) weltweit zu richten. Die neue Phase hat mit dem 22. INCOSAI begonnen, der den Strategischen Plan 2017-2022 genehmigt, die Überarbeitung des ISSAI-Rahmenwerks und das ordentliche Verfahren (Due Process) für fachliche Verlautbarungen (Professional Pronouncements) verabschiedet und das Forum für fachliche Verlautbarungen (FIPP) geschaffen hat.

Diese Errungenschaften wurden von zahlreichen Menschen und Institutionen hart erarbeitet, allen voran die ORKB Dänemarks, von der wir den PSC-Vorsitz übernommen haben.

Nun gilt es, sie auf verschiedenen Ebenen weiter nutzbar zu machen: bei der Qualität der Standards, Richtlinien und des ISSAI-Rahmens als Ganzes, in Sachen Glaubwürdigkeit und Ansehen der INTOSAI als Standardsetterin der staatlichen Finanzkontrolle und vor allem als weltweite Verbesserungen der staatlichen Finanzkontrolle dank flächendeckender Umsetzung der Standards durch die ORKB.

Diese Ziele werden nur mit harter Arbeit, Engagement und enger Zusammenarbeit unter den verschiedenen INTOSAI-Bereichen zu erreichen sein. Das ist kein leichter Weg, bei dem uns aber glücklicherweise der Europäische Rechnungshof als Vize-Vorsitzender zur Seite steht, eine Institution erster Güte, die sich als starker Partner bewährt hat. Angespornt werde sich auch vom Gedanken, welch immensen Beitrag zum

Internationale Zeitschrift für Staatliche Finanzkontrolle—Frühling 20174

LEITARTIKEL

www.intosaijournal.org 5

Prüfwesen weltweit unsere gemeinsame Arbeit leisten kann. Es ist deshalb ein Privileg, die INTOSAI in diesem wichtigen Moment mitgestalten zu können.

Der ORKB-Gemeinschaft steht bereits ein solides Regelwerk fachlicher Standards und Richtlinien als Anleitung und zur Verbesserung in verschiedenen Aufgabenbereichen zur Verfügung. Auch in Bezug auf die enorme Herausforderung, für die Verbreitung und Umsetzung der ISSAI zu sorgen, werden mithilfe verschiedener Initiativen in der INTOSAI und der nennenswerten Bemühungen der IDI Fortschritte erzielt. Die ISSAI-Normung hat bei den ORKB und externen Stakeholdern breite Anerkennung gewonnen.

Die wichtigsten Heraus forde-rungen an diesem Punkt unseres Standardsettingwegs sind:

• die Planung standardsetting-relevanter Projekteverbessern;

• den Prozess zur Erstellungund Verabschiedung vonStandards verfeinern – durchPSC-Subkomitees, Arbeits gruppen und FIPP - um dieQualität und Konsistenz zu sichern;

• das Wissen über die ISSAI und Kapazitätsaufbau-initiativen zu deren Umsetzung verbreiten;

• die Berücksichtigung der ISSAI als Standardlösungen derORKB sicherstellen;

• die Wahrnehmung der INTOSAI als wichtigste inter-nationale Standardsetterin für die staatliche Finanz-kontrolle sicherstellen.

Diese Herausforderungen können wir nur meistern, wenn wir unsere Zusammenarbeit mit den Komitees für Kapazitätsaufbau (CBC) und für den Austausch von Wissen (KSC) weiter stärken, wie das in den letzten Jahren bereits geschehen ist.

Neben den wichtigen Pflichten des PSC-Vorsitzes habe ich auch die komplexe Aufgabe, der Leitung des brasilianischen Rechnungshofs (TCU) bei seinem Auftrag zur Verbesserung der öffentlichen Verwaltung zum Wohle aller gerecht zu werden. Eine Priorität – und ein legitimer Anspruch der Bürgerinnen und Bürger – die ich zu Beginn meiner Amtszeit als TCU-Präsident im Januar festgelegt habe, ist die Bekämpfung von Betrug und Korruption. Dabei werden wir inter-institutionelle Partnerschaften stärken und den Fokus

auf den Kapazitätsaufbau bei den staatlichen Bediensteten legen.

Die Bekämpfung von Betrug und Korruption ist für die ORKB Brasiliens kein neues Unterfangen, im Gegenteil. In unermüdlichem Einsatz an dieser Front hat der TCU das Missmanagement öffentlicher Mittel eingedämmt und die Governance öffentlicher Stellen und der Politik verbessert. So ist der Rechnungshof bereits in zwei komplementären Bereichen aktiv: der Prävention und der Bekämpfung von

Betrug und Korruption. Mein Ziel ist nun, den Rahmen dieser Tätigkeiten massgeblich zu erweitern.

Zu diesem Zweck richten wir un-seren Blick neben internen Mass-nahmen auch nach aussen auf der Suche nach Partnerschaften mit brasilianischen Prüfungsin-stitutionen und internationalen Organisationen. Wir werden dabei einmal mehr auf die in-ternationale Zusammenarbeit in der INTOSAI zur Unterstützung unserer Bemühungen zählen. In

diesem Sinne hat der TCU die Mitgliedschaft in der INTO-SAI-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche beantragt. Als Unterstützung unserer Arbeit zur Bekämpfung von Betrug und Korruption werden wir die Leitlinien ISSAI 5700 (Prüfung von Korruptionspräventions-massnahmen) und andere INTOSAI-Vorlagen intensiv nut-zen.

Kurz gesagt ich habe die Absicht, als TCU-Präsident das Ideal nach dem INTOSAI-Motto Experientia Mutua Omnibus Prodest - oder gegenseitiger Erfahrungsaustausch nutzt allen - in die Praxis umzusetzen.

Wie die vielen anderen ORKB bringt der TCU in Bereichen, in denen er etwas beitragen kann, seine Kapazitäten in die INTOSAI ein und kann im Gegenzug an ihrem unschätzbaren Wissen und ihrer grossen Erfahrung teilhaben. In diesem Sinne will der TCU einen erheblichen Beitrag zum Standardsettingsystem leisten. Ein grosser Ansporn dabei ist die Gewissheit, in welchem Masse Prüfstandards und Richtlinien zur Arbeit der ORKB und damit im weiteren Sinne auch zu guter Regierungsführung weltweit beitragen können.

Wir hoffen, bei unserer Aufgabe an der Spitze des PSC auf die Unterstützung der ganzen INTOSAI-Gemeinschaft zählen zu können.

LEITARTIKEL

“Ich habe die Absicht, das INTOSAI-

Motto Experientia Mutua Omnibus

Prodest – oder gegenseitiger Erfahrungs-

austausch nutzt allen – in die Praxis

umzusetzen.”

—Minister Reimundo Carreiro


ORKB SCHAFFT WERT UND NUTZEN FÜR DIE ÖFFENTLICHKEIT DURCH ÜBERSETZUNG

Der Präsident der tschechischen Kontrollbe-hörde (SAO), Miloslav Kala, hat im Dezember eine Vereinbarung mit dem Internationalen Wirtschaftsprüferverband (IFAC) zur Über-setzung und Veröffentlichung des Handbuchs 2016 der Verlautbarungen für internationa-le Rechnungslegung im öffentlichen Sektor (IPSAS) durch die SAO unterzeichnet. Das IPSAS-Handbuch 2016 umfasst ein Rahmen-konzept für die Mehrzweckberichterstattung durch Unternehmen des öffentlichen Sektors, zahlreiche periodengerechte IPSAS, Praxis-empfehlungen und weitere IFAC-Dokumente.

Die SAO baut dabei auf bisherige Erfahrungen auf, ist es doch bereits die dritte Ausgabe, die sie im Einvernehmen mit dem IFAC übersetzt und veröffentlicht (in gedruckter und elektronischer Form). Das Teilen der Best Practice der SAO-Prozesse mit der internationalen Prüfergemeinschaft soll anderen ORKB helfen und aufzeigen, welchen Wert und Nutzen die kostenlose Bereitstellung von übersetztem Material für die Öffentlichkeit schaffen kann.

Der Übersetzungsprozess der SAO umfasst einen (für den Prozess verantwortlichen) Hauptübersetzer, weitere Übersetzerinnen und Übersetzer, einen Überprüfungsaus-schuss und den IFAC-Stab. Der Überprü-

fungsausschuss unter der Leitung des Hauptübersetzers besteht aus neun Mitgliedern und vier Beobachtern, die von der SAO ernannt werden. Bei der Aus-wahl der Mitglieder ist die SAO bemüht, Vertretungen der wich-tigsten Stakeholder, des Finanz-ministeriums, der Akademie, der Prüfer kammer, des Buchhalterver-bands, der Big Four, der Zentralbank, des nationalen Statistikamts sowie der SAO selbst einzubeziehen. Alle Mitglieder und Beobachter des Ausschusses sind erfah-ren im Umgang mit den nationalen und/oder internationalen Standards.

Der Hauptübersetzer und der Überprüfungs-ausschuss erstellen eine Liste der Schlüssel-begriffe für die Übersetzung, um die Konsistenz im Prozess sicherzustellen. Danach tritt der Überprüfungsausschuss monatlich zusammen. Die abschliessende Sitzung, an der die Ausgabe 2016 des IPSAS-Handbuchs verabschiedet wird, soll noch dieses Jahr stattfinden.

Auch wenn die Finanzberichterstattung der Tschechischen Republik nicht direkt IPSAS verwendet, so orientiert sie sich doch stark daran, und die SAO hat den Wunsch und Willen geäussert, diese wichtigen Publikationen weiterhin zu übersetzen und zu veröffentlichen, um die staatliche Rech-nungsprüfung, Transparenz und Rechen-schaftspflicht weiter zu stärken.

Mehr dazu: E-Mail an [email protected] oder auf der Webseite www.nku.cz.

NEUES VON ORKB AUS ALLER WELT

NEUES IN KÜRZE

Neues aus der Tschechischen Republik

www.nku.cz


NEUES IN KÜRZE

Neues aus der Mongolei

MONGOLEI ERNENNT NEUEN RECHNUNGSHOFPRÄSIDENTENAm 12. Januar 2017 hat das mongolische Parlament (Grosser Staatshural) Dorjsurenkhorloo Khurelbaatar zum neuen Auditor General (AG) der Mongolei als Nachfolger des aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Zangad Ayur ernannt.

Khurelbaatar schloss 1986 einen Bachelor im Bauingenieurwesen am Polytechnischen Institut Ural und 1996 einen Bachelor in Recht an der nationalen Universität der Mongolei für Recht ab. Er verfügt ausserdem über einen Master in Business Administration der nationalen mongolischen Akademie für Regierungsführung.

Vor seiner Wahl war der neue AG in verschiedenen Funktionen tätig, unter anderem als Supernumerberater des mongolischen Premierministers und des Bau-, Stadtentwicklungs- und Energieministers, als Supernumerarkommissar der Energieregulierungskommission, als Rechtsberater von Terra Energy Company Ltd., als Vorstandsvorsitzender der Mongol 555 Company Ltd, als Staatssekretär des Energie- und Mineralressourcenministeriums sowie als Staatssekretär des Industrie- und Handelsministeriums.

NEUER RECHNUNGSHOFPRÄSIDENT NEUSEELANDS TRITT SIEBENJÄHRIGE AMTSZEIT AN

Am 1. Februar 2017 hat Martin Matthews seine siebenjährige Amtszeit als neuseeländischer Controller und Auditor General angetreten. Matthews, der auf 36 Jahre im öffentlichen Dienst zurückblicken kann, stiess 1979 zur Kontrollbehörde, wo er 18 Jahre lang verschiedene Dossiers und von 1990-1998 das Amt des Assistant Auditor General innehatte.

Ausserdem war er in leitender Funktion des Kultur- und Kulturerbeministeriums, als Verkehrssekretär und in leitender Funktion des Verkehrsministeriums tätig. Er beriet den Ausschuss zum Finanzgesetz

1989 und wirkte bei der Gestaltung des Finanzkontrollgesetzes 2001 mit, das die Aufgaben und Pflichten des Controller und Auditor General festlegt und sicherstellt, dass 1) die ORKB ihrer Pflicht zur Prüfung der staatlichen Stellen nachkommt und sie 2) wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich geführt wird.

Matthews ist Mitglied der Chartered Accountants Australiens und Neuseelands, des neuseeländischen Institute of Management, Institute of Chartered Logistics and Transport sowie des Institute of Professional Engineers.

Neues aus Neuseeland


Neues aus der Slowakischen Republik

NEUES IN KÜRZE

Peter Bulla, Direktor Region Nitra, ORKB Slowakische Republik, und Eva Balážová, Leiterin Abteilung öffentliche Verwaltung, Slowakische Universität für Landwirtschaft

«No man is an island.» Kein Mensch ist eine Insel. Das berühmte Zitat von John Donne lässt anklingen, dass wir zusammen besser sind als jeder für sich allein. Dieser einfache Grundsatz steht hinter allen gemeinsamen Bemühungen ob im Grossen oder im Kleinen.

2015 gab es in der Slowakischen Republik 2890 Gemeinden. Es gehört zum Auftrag der slowakischen Kontrollbehörde (SAO), sie alle zu prüfen. Bei dieser grossen Zahl zu prüfender Gemeinden war der SAO (mit 8 regionalen Zweigstellen) Unterstützung in diesem Bereich immer willkommen.

Die SAO hat deshalb 14 Zusammenarbeitsverträge mit staatlichen und eigenständigen Organen und Institutionen abgeschlossen wie der slowakischen Akademie der Wissenschaften, dem Kartellamt, der slowakischen Prüferkammer und dem Amt für öffentliche Aufträge. Die SAO arbeitet auch mit Universitäten wie der Matej Bel University und der Slowakischen Universität für Landwirtschaft (SUL) zusammen.

Die Zusammenarbeit mit Universitäten besteht in erster Linie aus der gemeinsamen Mitwirkung an Bildungs-, Entwicklungs- und Forschungsprojekten sowie aus praktischen Lösungen zu ausgewählten Fragen, zu denen eine kürzlich von der SAO und der SUL durchgeführte Prüfung «Wirksamkeit der Verwendung von Gemeindeeigentum bei ausgewählten Verwaltungskompetenzen durch Gemeinden in der Slowakischen Republik» gehört.

Die Gemeinden verfügen in der Regel über mehr Spielraum bei der Verwaltung von Gemeindeeigentum (und Einkommen daraus) als im Umgang mit anderen Haushaltseinkünften. Dies deshalb, weil 1) es sich um Eigentum der Gemeinde handelt und 2) sie bestimmt, wie dieses verwaltet wird.

Das Hauptziel der Prüfung war, die Wirksamkeit und Effizienz der Nutzung von Gemeindeeigentum durch die Gemeinden bei ausgewählten Kompetenzen nach Gemeindekategorien anhand der Einwohnerzahlen zu prüfen.

Als Prüfungsannahme galt: Je grösser die Gemeinde, desto wirksamer und effizienter werden die entsprechenden Kompetenzen ausgeübt. Mittels Schichtung und Zufallsstichprobe wurde ein Datensatz ausgewählt — die Schichtung würde die Grösse und geografische Verteilung aller Gemeinden sicherstellen und die Auswahl, dass die Ergebnisse mit 90 Prozent Zuverlässigkeit auf alle slowakischen Gemeinden übertragen werden konnten.

Mittels Benchmarking wurden die Ergebnisse der Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Kompetenzen gemessen, die mit Benchmarks zum Entwicklungspotenzial, der Reproduktionsstärke und Reproduktionsfähigkeit der Gemeinden ausgewertet und verglichen wurden.

Die Ergebnisse bestätigten die Annahme, dass sich bei den ausgewählten Gemeindekompetenzen die Wirksamkeit und Effizienz bei der Wahrnehmung der Kompetenzen mit zunehmender Grösse der Gemeinde erhöht.

Die statistische Auswertung der Erkenntnisse hinsichtlich der Gemeindegrösse wies auf weiteren Reformbedarf in dieser Hinsicht hin. Gestützt auf den Befund gab die slowakische SAO vier auf nationaler Ebene umzusetzende Empfehlungen heraus.

Die Hypothese eines wirksameren und effizienteren Gebrauchs von Gemeindeeigentum bei grösseren Gemeinden hat sich demnach bestätigt.

Mehr dazu: E-Mail an SAO [email protected].

SLOWAKISCHE KONTROLLBEHÖRDE UND UNIVERSITÄT FÜR LANDWIRTSCHAFT: KOOPERATIVE PRÜFUNG DER NUTZUNG

DURCH GEMEINDEN

Neues aus Japan


JAPANISCHER RECHNUNGSHOF GIBT JAHRESBERICHT HERAUS

Der Präsident der japanischen Rechnungshofs Teruhiko Kawato legte Premierminister Shinzo Abe den Prüfungsbericht über das Steuerjahr 2015 vor. Der Bericht mit Ergebnissen der 2015 und 2016 durchgeführten Prüfungen enthält Jahresabschlüsse über die Ein- und Ausgaben staatlicher und angegliederter Einrichtungen. Nach der Eingabe beim Kabinett wurde der Bericht zusammen mit den geprüften Abschlüssen dem Nationalparlament (Japans Zweikammer-Legislative) vorgelegt. Der Bericht enthält 455 Prüfungsfälle mit insgesamt 1 2189 Billionen Yen (rund 10,2 Milliarden USD) «nicht sachgemässen Beträgen».

Dem Rechnungshof ist stets bestrebt, Prüfungen flexibel durchzuführen und Fragestellungen zeitgerecht und zweckmässig zu beantworten. Zu den Fragestellungen des Berichts gehören:

• Wiederherstellung nach dem Erdbeben• Sicherung des Wohlstands der Bevölkerung• Haushaltsvollzug und zweckmässige Rechnungsführung

• Anlagen, Fonds und anderer Bestand• Effiziente Nutzung von Verwaltungsausgaben und

Wirksamkeit von Projekten• Soziale Sicherheit• Umwelt und Energie• Informationstechnologie

Der Rechnungshof kann dem Parlament und Kabinett das ganze Jahr jederzeit über Fragestellungen berichten, die er als notwendig erachtet, zu denen er sich eine Meinung gebildet hat oder für die er Massnahmen beantragt (auch vor Abschluss des Prüfungsberichts). Im Steuerjahr 2015-2016 wurde in zehn Fällen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Ebenso kann das Parlament beim Rechnungshof die Durchführung von Prüfungen zu besonderen Themen und die Meldung der Ergebnisse anfordern (zwei Fälle 2015-2016).

Mehr dazu: E-Mail an: [email protected] oder auf der Webseite: http://www.jbaudit.go.jp/english/

NEUES IN KÜRZE

Teruhiko Kawato (li), Präsident des Rechnungshofs, und Shinzo Abe, japanischer Premierminister. Quelle: Website des japanischen Premierministers und seines Kabinett.

http://www.jbaudit.go.jp/english/

Neues aus Afghanistan


AFGHANISCHE KONTROLLBEHÖRDE SCHLIESST 2016 MIT POSITIVEN ENGAGEMENTS ABTreffen mit dem PräsidentenMuhammad Ashraf Ghani, Präsident der Islamischen Republik Afghanistan, empfing Dr. Mohammad Sharif Sharifi, Auditor General (AG) der afghanischen Kontrollbehörde (SAO) und sein Team im Präsidentschaftspalast. Der AG informierte den Präsidenten über den Stand der Arbeiten und die aktuellen Tätigkeiten der SAO.

Fünftägiges SAO-Seminar mit leitenden Regierungsbediensteten Die SAO führte ein Seminar mit über 100 leitenden Bediensteten der Ministerien einschliesslich des Finanzministeriums über die Herausforderungen der staatlichen Rechnungsführung und des Prüfungsprozesses sowie die Möglichkeit durch, diese zu bewältigen. Dabei sagte Afghanistans zweiter Vizepräsident Sawar Danesh, er sei stolz auf die Arbeit der SAO, die mehr Rechenschaftspflicht und Transparenz bei den öffentlichen Geldern sicherstelle.

SAO informiert sich über Bürgerengagement in NepalSAO-Führungskräfte informierten sich bei einem Besuch der nepalesischen Kontrollbehörde (OAG) über die Erkenntnisse Nepals bei der Umsetzung seines Rahmenwerks für bürgerschaftliches Engagement. Ausserdem fand ein Erfahrungsaustausch mit Vertretern der Weltbank und verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen statt, die mit der OAG zusammenarbeiten.

Afghanische und schwedische ORKB besprechen Zusammen-arbeit Im Dezember 2016 fand ein Treffen des afghanischen Auditor General und des Vizevorsitzenden des schwedischen Rechnungshofs Magnus Lindell statt. Zentrales Thema des

historischen Treffens war die künftige Zusammenarbeit der beiden ORKB.

Gespräche mit Haushaltsausschuss und WeltbankBei einem Treffen des Auditor General mit dem Haushaltsausschuss des afghanischen Parlaments (PAC) und Vertretern der Weltbank wurden verschiedene Themen zur Verbesserung der Arbeitsbeziehungen zwischen SAO und PAC besprochen. Dabei informierte der AG auch über die laufenden Kapazitätsaufbauinitiativen der SAO.

Bericht des Auditor General den Medien vorgestelltIm November stellte Vize-Auditor General Mehdi Hussaini im Regierungsmedien- und Informationszentrum den Bericht der SAO über die Prüfung der Finanzkonten des Staates im letzten Steuerjahr vor.

Intensivkurs mit 180 Prüfenden abgeschlossen Alle SAO-Prüfenden absolvierten im Dezember 2016 einen einmonatigen Intensivkurs zur Auffrischung der Prüfungsgrundlagen. Der Kurs vermittelte Kenntnisse in den Bereichen Planung, Risikobeurteilung, interne Kontrollen, analytische Untersuchungen, Verwaltung der Unterlagen und Berichtserstellung.

Afghanische Prüfende für Schulung in IndienSAO-Bedienstete der Bereiche Wirtschaftlichkeitsprüfung und Prüfung staatlicher Unternehmen nahmen Ende letztes Jahr an einer zehntätigen Schulung der ORKB Indiens teil.

NEUES IN KÜRZE

Fotos (von oben): Afghanistans Präsident trifft Auditor General; Auditor General trifft PAC und Weltbank


AFGHANISCHE KONTROLLBEHÖRDE VERBESSERT WISSEN DURCH ÜBERSETZUNGDr. Mohammad Sharif SharifiAuditor General, Oberste Kontrollbehörde (SAO) Afghanistans

Die Internationale Organisation der Rechnungskontroll behörden (INTOSAI) hat in ihrer Geschichte grosse Fortschritte bei der Entwicklung und Verbesserung des Wissens im öffentlichen Sektor erzielt einschliesslich der Schaffung verschiedener Richtlinien und Grundsätze, um die ORKB im Umgang mit zahlreichen Heraus forderungen bei ihrer

Tätigkeit zu unterstützen. Vor drei Jahren hat die Leitung der afghanischen SAO erkannt, dass eine grundlegende Änderung mit der Öffnung für die Übernahme der INTOSAI-Richtlinien und Standards und der entsprechenden Best Practice nottat.

Trotz zahlreicher Schulungsprogramme und der Entsendung von Personal an internationale Treffen und Kapazitätsaufbausitzungen im Ausland gestaltete sich die Realisierung und Umsetzung der Best Practice langsamer als erwartet. Eine Umfrage sollte den Grund dafür ermitteln. Die vorherrschende Antwort ergab, dass der Grossteil der Fachliteratur in Englisch verfasst war, was es vielen erschwerte, die diskutierten Konzepte zu verstehen und zu würdigen. Englisch wird zwar innerhalb unserer SAO verwendet und gefördert, Afghanistans Hauptsprachen sind jedoch Dari und Paschto. Auch die Schulung wurde in vielen Einrichtungen auf Englisch durchgeführt.

Sprachliches Hindernis überwindenDie SAO erachtete es deshalb als wichtig, dem Personal Fachdokumente und Anleitungen der INTOSAI in Dari bereitzustellen und eine Übersetzung aus dem Englischen zu veranlassen. Sie zog die Firma Cowater International bei, die gegenwärtig technische Unterstützung bei der Entwicklung der Kapazität in der Prüfung der Einhaltung rechtlicher Normen leistet.

Innerhalb fünf Monaten wurden der SAO-Leitung und

den entsprechenden Fachkräften die ersten Entwürfe zur Prüfung unterbreitet. Nach den nötigen Anpassungen führte die SAO-Bildungsabteilung Intensivkurse durch und verteilte das in Dari übersetzte Material, was dazu beitrug, das Verständnis und die Würdigung der INTOSAI-Standards und Richtlinien durch das SAO-Personal zu verbessern. Auf der SAO-Webseite wurden auch elektronische Versionen bereitgestellt, die interessierten Stakeholdern einen kostenlosten Zugang zu den Unterlagen ermöglichen.

Nachfolgend einige Beispiele übersetzter INTOSAI-Unterlagen:

• Strategischer Plan;• Allgemeine Grundsätze der staatlichen Finanzkontrolle;• Allgemeine Grundsätze der Wirtschaftlichkeitsprüfung;• Allgemeine Grundsätze der Prüfung der Einhaltung

rechtlicher Normen;• Leitlinien Ordnungsmässigkeitsprüfung;• Leitlinien Wirtschaftlichkeitsprüfung

Früchte der Initiative und weiteres VorgehenUnsere ORKB konnte erhebliche Verbesserungen bei der Qualität der Diskussion und Leistung unseres Prüfpersonals feststellen, das dank dieser Initiative Wissen aufbauen und sich mit den ISSAI-Anforderungen und Leitlinien vertraut machen konnte.

Das entwickelte Material wird bei Neuanstellungen weiter genutzt. Wer die Grundschulung bereits absolviert hat, kann Auffrischungskurse besuchen, die regelmässig durchgeführt werden.

Die SAO plant weitere wichtige Unterlagen für Prüfende auf Dari zu übersetzen. Der Übersetzungsprozess ist zwar aufwändig, die Ergebnisse zeigen aber, dass sich dieser Umweg für den Wissensgewinn lohnt.

Empfehlung für regionale ORKBAngesichts der Vielfalt der Sprachen der ORKB weltweit sollten regionale Gruppierungen die Übersetzung wichtiger INTOSAI-Publikationen in die Regionalsprache ins Auge fassen. Die Übersetzung ist eine grosse Hilfe um sicherzustellen, dass wichtige Erkenntnisse weiterverbreitet werden und zur Verbesserung unserer Kontrollarbeit beitragen.

NEUES IN KÜRZE

ÄGYPTENS RECHNUNGSKONTROLLBEHÖRDE NIMMT AN VERANSTALTUNGEN DES GEMEINSAMEN MARKTS FÜR DAS ÖSTLICHE UND SÜDLICHE AFRIKA TEILÄgyptens Rechnungskontrollbehörde (ASA) nahm an verschiedenen Veranstaltungen des Gemeinsamen Markts für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA) wie dem 36. COMESA-Komitee für Verwaltungs- und Haushaltsfragen im sambischen Lusaka teil. Dabei wurden zentrale Empfehlungen ausgegeben wie der Plan des COMESA-Gerichtshofs für die Verabschiedung von Massnahmen 2017, die Mobilisierung zusätzlicher Mittel für Schulungstätigkeit, begrenzte Postdienste und Neuanstellungen bis zur Herausgabe des Prüfberichts über den organisatorischen Rahmen sowie Leitlinien zu den Budgetentwürfen des Sekretariats.

Die ASA nahm auch am 18. Subkomitee-Treffen Prüfung und Haushalt teil, an dem die Notwendigkeit der Genehmigung von Verfahren im Zusammenhang mit dem regionalen Integrationsprogramm erörtert und empfohlen wurde.

ASA STEHT ARBEITSGRUPPE ZUR BEKÄMPFUNG VON KORRUPTION UND GELDWÄSCHE VORHesham Badawy, Präsident der ASA und Vorsitzender der Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche, leitete das 10. Treffen der Arbeitsgruppe, das letztes Jahr in Bonn stattfand. Am 22. INCOSAI in Abu Dhabi wurden die Leitlinien ISSAI 5700 «Leitfaden für die

Prüfung von Korruptionspräventionsprävention staatlicher Stellen» und INTOSAI GOV 9160 «Stärkung von Good Governance in Bezug auf öffentliches Vermögen» genehmigt.

Weitere Schwerpunkte betrafen die Förderung der Zusammenarbeit mit der INTOSAI Entwicklungsinitiative und die Professionalisierung und den Kapazitätsaufbau der ORKB. Badawy referierte über die Bemühungen Ägyptens zur Bekämpfung von Korruption und Geldwäscherei und stellte fest, dass die Anstrengungen dem Wunsch und Willen des ägyptischen Volks entsprechend zu verstärkter Integrität und Transparenz geführt haben.

ASA GASTGEBERIN FÜR VERANSTALTUNG ZUR WIRTSCHAFLICHKEITSPRÜFUNG VON HR-ENTWICKLUNGSPROGRAMMENGemäss dem Schulungs- und Forschungsplan der Arabischen Organisation der obersten Rechnungskontrollbehörden (ARABOSAI) war die ASA in Kairo Gastgeberin eines Treffens über die Wirtschaftlichkeitsprüfung von HR-Entwicklungsprogrammen. Die Konferenz bot Gelegenheit zum wertvollen Austausch über verschiedene Themen wie Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den INTOSAI-Standards, strategische Planung, neue Ansätze und Theorien, die Umsetzung der Personalentwicklungsansätze sowie die Rolle der ORKB bei der Prüfung und Entwicklung der HR-Leistung.

Neues aus Ägypten


NEUES IN KÜRZE

Neues aus Rumänien


Der rumänische Rechnungshof hat neue Normen im öffentlichen Beschaffungswesen verabschiedet und auf seiner Webseite Richtlinien zur öffentlichen und sektoralen Beschaffungsprüfung herausgegeben. Sie dienen als Arbeitsinstrumente für Mitarbeitende mit Kontrollbereichskompetenzen. Die Erarbeitung erfolgte in Übereinstimmung mit 1) dem rechtlichen Auftrag und den Kernaufgaben des Rechnungshofs, 2) den internationalen ISSAI-Standards, 3) den Vorgaben zur Organisation und spezifischen Tätigkeiten der ORKB sowie 4) der Nachbereitung von aus diesen Tätigkeiten hervorgehenden Dokumenten.

Gemäss Gesetz Nr. 94/1992 über Organisation und Betrieb des rumänischen Rechnungshofs ist dieser verpflichtet, jährlich einen Tätigkeitsbericht und einen öffentlichen Bericht zu erstellen. Im Januar 2017 wurden der öffentliche Bericht 2015 und der Tätigkeitsbericht 2016 publiziert. Der öffentliche Bericht 2015, den der Rechnungshof dem Parlament unterbreitet, enthält die Feststellungen des Rechnungshofs zum Budgetvollzug geprüfter Jahresabschlüsse, Befunde der Prüfungen von selbstverwalteten Einheiten, Aktiengesellschaften vollständig oder mehrheitlich in staatlicher Hand und anderen der Finanzkontrolle unterstehenden Rechtsträgern und festgestellte Abweichungen sowie entsprechende Empfehlungen externer Prüfender. Der Tätigkeitsbericht 2016 umfasst Daten und Informationen der Institution sowie über spezifische Tätigkeiten und erzielte Resultate, internationale Tätigkeiten und personelle und finanzielle Ressourcen des rumänischen Rechnungshofs 2016.

NEUES IN KÜRZE

Neues aus den MaledivenSTRATEGIEPLAN 2017-2019

Der maledivische Rechnungshof (AGO) hat seinen Strategieplan 2017-2019 herausgegeben und im Beisein des Vizepräsidenten der Republik Malediven Abdulla Jihad vorgestellt.

Vizepräsident Jihad sagte anlässlich der Veranstaltung, dass die Prüfenden grundsätzlich Fakten feststellen und nicht nach Fehlern suchen, und forderte die Regierung und staatlichen Einheiten auf, mit den Prüfenden zusammenzuarbeiten und ihnen Zugang zu den Aufzeichnungen zu gewähren. Er honorierte und lobte die in letzter Zeit erzielten Verbesserungen bei der Prüfarbeit des AGO.

Das Thema des Strategieplans 2017-2019 lautet «Wert und Nutzen für die Nation und die Bürgerinnen und Bürger durch staatliche Finanzkontrolle». Dabei dienten dem AGO die Leitlinien ISSAI 12 «Wert und Nutzen von ORKB – etwas im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken» als Grundlage.

Auditor General Hassan Ziyath sagte, der Strategieplan diene als Roadmap bei den laufenden Bemühungen des AGO, seiner Vorbildrolle gerecht zu werden. Er betonte die wichtige Rolle, die die Finanzkontrolle bei der Entwicklung des Landes spielt, und die Bedeutung einer starken Zusammenarbeit unter unabhängigen Institutionen im Hinblick auf die Rechenschaftspflicht des Staates.

Mit aufeinander abgestimmten Zielen und Strategien des AGO steht der Strategieplan 2017-2019 unter dem Motto «Vision, Auftrag und Kernwerte». Der AGO ist der Überzeugung, dass staatliche Finanzkontrolle in Wert und Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger resultieren muss. Er hat den neuen Strategieplan im Bemühen um Kommunikation und vermehrtes Stakeholderengagement auf seiner Webseite www.audit.gov.mv veröffentlicht.

Seine Exzellenz Abdullah Jihad, Vizepräsident der Malediven

Neues aus der Türkei


NEUES IN KÜRZE

VORSTANDSSITZUNG UND VERSAMMLUNG DER ECOSAIDer türkische Rechnungshof (TCA) war im Oktober 2016 Gastgeber verschiedener Treffen in Ankara. Dazu gehörten die 21. ECOSAI-Vorstandssitzung, die 16. Sitzung des Ausbildungskomitees und die 7. ECOSAI-Versammlung. Der ECOSAI-Vorsitzende Seyit Ahmet Baş eröffnete die Treffen mit Vertretern aus Afghanistan, Aserbaidschan, Iran, Pakistan, der Türkei und der Türkischen Republik Nordzypern. Die Rechnungshofpräsidenten Afghanistans, Dr. Mohammad Sharif Sharifi, und Pakistans, Rana Assad Amin, sowie der Vizevorsitzende der ORKB Aserbaidschans Adil Maharramov trugen mit Referaten zum Thema «Bewältigung der Schwierigkeiten bei der Umsetzung internationaler Prüfstandards (ISSAI)» zum Seminar mit Präsentationen der ORKB Irans, Kasachstans, Pakistans und der Türkei bei.

TCA UND SIGMA STÄRKEN AUSTAUSCH VON WISSEN Der TCA und Sigma (Unterstützung zur Verbesserung von Governance und Management) veranstalteten einen Workshop zum Thema «Bilden von Prüfurteilen», an dem SIGMA-Vertreter, Experten aus EU-Ländern sowie Abteilungsleiter, Mitglieder und Prüfende des TCA teilnahmen. Zudem führten TCA und SIGMA gemeinsam eine Konferenz über die Entwicklung wirksamer Arbeitsbeziehungen zwischen ORKB und Parlament mit ORKB- und Parlamentsvertretern aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Mazedonien und Serbien sowie einer Delegation von EU- und SIGMA-Experten durch. Dabei ging es darum, Wissen und Erfahrung über Beziehungen zum Parlament auszutauschen sowie am Entwurf eines Leitpapiers zu diesem Thema mitzuwirken.

TCA UNTERZEICHNET ZUSAMMENRBEITSVER EIN-BARUNG MIT AUDITOR GENERAL PAKISTANSDer türkische Auditor General Seyit Ahmet Baş und der pakistanische Auditor General Rana Assad Amin haben eine Vereinbarung zur Förderung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs in verschiedenen Bereichen unterzeichnet wie: Methoden und Verfahren externer Prüfung, Ausbildung und Verbesserung fachlicher Standards, Information und Dokumentation der Tätigkeiten, Konsultationen, gemeinsame Recherchen und parallele Prüfungen, Seminare, Konferenzen und technische Treffen.

Fotos (von oben): 21. ECOSAI-Vorstandssitzung; 7. ECOSAI-Versammlung; TCA und SIGMA-Workshop; TCA und Pakistan unterzeichnen Zusammenarbeitsvereinbarung


BULGARISCHER RECHNUNGHOF LANCIERT E-HEALTH-ANALYSE2016 hat der bulgarische Rechnungshof (NAO) mit der Umsetzung einer Prüfung über die Wirksamkeit der E-Health-Entwicklung im Land begonnen. E-Health ist nach der Definition der Europäischen Union ein Schlüsselfaktor für den europäischen Markt der Gesundheitsleistungen und zur Kontrolle steigender Gesundheitsausgaben.

E-Health will den Gesundheitszustand und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger durch Gewährleistung eines gerechten Zugangs zu modernen, wirksamen und qualitativ hochstehenden Gesundheitsleistungen unter Nutzung neuer Technologien verbessern.

Bulgarien hat 2006 mit E-Health begonnen und sie in den Strategien und Plänen der Regierung zur Priorität erklärt. Bislang konnte noch kein angemessenes Gesundheits-informationssystem umgesetzt werden, das 1) nötige In-formationen für die Entscheidungsfindungsprozesse und 2) den grenzüberschreitenden Austausch von Gesundheits-daten ermöglicht. Die verfügbaren Systeme und Daten-banken sind nicht integriert, sodass kein Gesamteinblick in das nationale Gesundheitssystem möglich ist, was die gesundheitspolitische Prozessplanung erschwert. Kern-massnahmen wie elektronische Konsultationsanfragen, digitale Verschreibung und umfassende elektronische Patientenakten stehen noch aus, weshalb der NAO eine E-Government-Prüfung im Gesundheitsbereich in die Wege geleitet hat.

Die Prüfung will in erster Linie eine unabhängige und objektive Beurteilung der E-Health-Realisierung für die Legislative und Exekutive liefern und Empfehlungen abgeben, wie E-Health-Hindernisse überwunden werden können.

Die vorhandenen Voraussetzungen für E-Health werden analysiert, innerhalb des Prüfungsrahmens beurteilt und die Angemessenheit der strategischen und operativen E-Health-Planung untersucht. Die Koordination zwischen den beteiligten Stellen

wird analysiert, um die Beziehungen und die Finanzierung sichtbar zu machen. Der Zielerreichungsgrad und die Massnahmen zur Standardisierung und Informationssicherheit werden ebenfalls geprüft und beurteilt, ebenso die Wirksamkeit des Systems zur Überwachung und Kontrolle der Realisierung von Massnahmen und Tätigkeiten. Ausserdem werden die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger und die Wahrnehmung von institutionellen Massnahmen und bisher erzielten Resultaten ermittelt.

Zur Verfolgung der Prüfziele werden Standard- und spezielle Methoden der Datensammlung verwendet. Die Zufriedenheit und die Wahrnehmung werden mit vom NAO durchgeführten Meinungsumfragen erhoben. Die Richtigkeit und Integrität der Daten in elektronischen Gesundheitsaufzeichnungen wird mithilfe des Mystery-Shopping-Tools bewertet, wobei Massnahmen zum Schutz der Personendaten ergriffen werden.

Audit engagement is progressing and results are expected to be released later this year. Additional information can be received from Ventsislava Tomova, Chief Auditor and Audit Team Leader by e-mail: [email protected] and on the Bulgarian National Audit Office website: www.bulnao.government.bg.

Neues aus Bulgarien

NEUES IN KÜRZE


NEUES IN KÜRZE

Die Eröffnung des neuen Ausbildungszentrums der ORKB Perus zeugt von ihrem Engagement der letzten Jahre zur Stärkung der Institution. Sie erneuert die Verpflichtung zu institutioneller Kultur und Praxis, die Integrität, Wirksamkeit und Effizienz der öffentlichen Verwaltung fördert, um die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen und zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beizutragen.

Das Nationale Ausbildungszentrum hat seit seiner Grün-dung vor fast 25 Jahren eine Vielzahl von staatlichen Be-diensteten und Prüfenden im ganzen Land ausgebildet. Allein 2016 wurden 560 Kurse mit über 24 000 Teilneh-menden durchgeführt.

Die Angebote sind auf die wichtigsten Herausforderungen zugeschnitten. Mit dem neuen Kompetenzzentrum werden Weiterbildungs- und Masterstudiengänge in staatlicher Kontrolle für alle staatlichen Bediensteten angeboten.

Ziel ist ein Schulungszentrum für kritische Reflexion und Forschung zu bieten, das mit seiner Neuausrichtung dem Lernfokus der staatlichen Rechnungskontrolle entspricht und durch Erfahrung gepaart mit moderner Infrastruktur einen Mehrwert für die ORKB-Gemeinschaft darstellt.

Mehr dazu: [email protected]

Neues aus Peru

NEUES NATIONALES SCHULUNGSZENTRUM ERÖFFNETBeispiel höchster Ausbildungsqualität für öffentliche Verwaltung und staatliche Kontrolle in Lateinamerika


NEUES IN KÜRZE

WISSENSAUSTAUSCH 2016 BEIM RECHNUNGSHOF KUWAITS GROSSGESCHRIEBENDer Rechnungshof Kuwaits (SAB) nahm 2016 an zahlreichen Workshops, Seminaren und Vorstandssitzungen wie dem 14. Treffen der EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (WGEA) in Mazedonien mit einer Schulung zur Nachhaltig-keitsprüfung teil.

Er war mit den INTOSAI-Regionen an einem Workshop der INTOSAI-Entwicklungsinitiative IDI in Norwegen sowie an den Treffen des INTOSAI-Komitees für den Ausbau der Sachkompetenzen und des INTOSAI-Steuerungskomitees

Gebergemeinschaft präsent. Ausserdem war der SAB am 17. INTOSAI WGEA-Treffen in Jakarta, Indonesien, und dem Projekt Erfassung von Prüfungsdaten in den USA vertreten.

Im Rahmen der Zusammenarbeitsvereinbarung mit dem nieder-ländischen Rechnungshof reisten SAB-Vertreter an eine Tagung zum Thema Qualitätssicherung und -kontrolle nach Amsterdam. Anlässlich des Besuchs des estnischen Auditor General Dr. Alar Karis hat der SAB eine Zusammenarbeitsvereinbarung mit dem Rechnungshof Estlands unterzeichnet. Am 22. Kongress in Abu Dhabi, VAE, war der SAB mit Delegationen an den Plenarsitzungen und verschiedenen INTOSAI-Komitees wie den Komitees für den Austausch von Wissen und für den Ausbau der Sachkompetenzen sowie dem Steuerungskomitee vertreten.

Neues aus Kuwait

NAOL ERHÖHT TRANSPARENZ DURCH OPEN-DATA-MASS NAHMENZu jeder Prüfung des litauischen Rechnungshofs (NAOL) wird ein Prüfbericht mit den Befunden und Empfehlungen für die Geprüften erstellt. Die Empfehlungen sind als Teil des Prüfberichts nach Abschluss der Prüfung auf der Webseite des NAOL zugänglich. Die Umsetzung der Empfehlungen wurde bislang nur in der NAOL-internen Datenbank erfasst.

Im November 2016 hat der NAOL die Daten zur Umsetzung der Empfehlungen bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen ab 2014 herausgegeben. Die Veröffentlichung der Daten aus dem internen Informationssystem ermöglicht allen Stakeholdern, sich über den Stand der Umsetzung von Empfehlungen zu informieren. Die Daten werden online in verschiedenen Formaten bereitgestellt.

Ein vollständiger Satz der Empfehlungen liegt in einem xml-Format zum Herunterladen vor, damit Analysen nach Wunsch und Bedarf vorgenommen werden können. Die Übersicht enthält die Empfehlungen selbst, die Stelle, an die sie gerichtet sind, die Frist für die Umsetzung und (allfällige) Verlängerung mit entsprechender Begründung, den Stand, Fortschritt und das Resultat der Umsetzung.

Es werden Daten zu jedem staatlichen Bereich in einem benutzerfreundlichen Format bereitgestellt, das einen

raschen Überblick sowie die Anwendung von Filtern wie Umsetzungsstand, Jahr der Empfehlung und geprüfte Stelle ermöglicht. Durch die benutzerfreundliche Darstellung erübrigen sich Downloads und eigene Datenanlysetools.

Daten zur Umsetzung der Empfehlungen einer spezifischen Prüfung werden im Empfehlungsbericht bereitgestellt, einer pdf-Datei, die rasch Auskunft über eine bestimmte Prüfung gibt. Dieser Bericht wird vom Informationssystem automatisch generiert und zusammen mit dem Prüfbericht online gestellt, sobald die Empfehlungen im Informationssystem erfasst wurden.

Die Aktualisierung des Umsetzungsstands erfolgt über Nacht, was die Informationen zu den einzelnen Empfehlungen praktisch in Echtzeit ermöglicht.

Das neue Tool für das Nachverfolgen der Empfehlungen mag ein kleiner Schritt zur Modernisierung des Informationssystems des NAOL sein, ist aber ein grosser Sprung in Sachen Transparenz und zeigt einen der Nutzen auf, den die ORKB für die Öffentlichkeit hat..

Die Open Data sind auf der Webseite des NAOL unter www.vkontrole.lt zugänglich. Mehr dazu: E-Mail an Kristina Jakštonytê: [email protected].

Neues aus Litauen


Neues aus Korea

NEUES IN KÜRZE

KOREAS RECHNUNGSHOF GASTGEBER VON ALLE DREI JAHRE STATTFINDENDEM SEMINAR

Der Rechnungshof Koreas (BAI) war Gastgeber eines alle drei Jahr stattfindenden Seminars zum Thema Sicherstellen einer effizienten Kontrolle und wirksamer Ergebnisse mit 50 Teilnehmenden aus 31 ORKB der Region Asien.

Die Referenten an der Veranstaltung im Oktober 2016 in Seoul waren der Leiter des Prüfungsinspektions- und Ausbildungsinstituts des BAI, Sohn Chang-dong, der Vizedirektor des norwegischen Rechnungshofs, Jan Roar Beckstroem, der Leiter der internen Revision der Universität Korea, Dr. Moon Ho-seung, sowie der leitende Berater des japanischen Rechnungshofs Makoto Ukai.

In drei Gruppen fanden anschliessend ein Erfahrungsaustausch und eine Diskussion über Wege zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen und die Good Practice in folgenden Bereichen statt:

• Verbesserung des Prüfungssystems

• Professionalisierung der Prüfung

• Verstärktes Nachbearbeitungsmanagement

Nach der Veranstaltung stellte der BAI Unterlagen zum Treffen bereit (Referate, Länderberichte und abschliessende Empfehlungen zur Förderung des Wissensaustauschs).

Mehr dazu: E-Mail an: [email protected] oder auf der Webseite des BAI: www.bai.go.kr.

KOMPETENZEN DURCH KENNEN UND ANWENDEN INTERNATIONALER STANDARDS GESTÄRKT

Als Teil der Bemühungen zur Umsetzung der internationalen ISSAI-Standards hat der Comptroller General (CG) der Republik Guatemala, Carlos Enrique Mencos Morales, Massnahmen für ein E-Learning-Programm «Berufliches ISSAI-Update» umgesetzt.

Das Programm wurde von der Abteilung Regulierung und Ausbildung unter der Leitung des Vizecomptrollers für die Qualität der Staatsausgaben erarbeitet. Der Gestalter und Administrator der Online-Learning-Plattform sowie ein pädagogischer Berater wurden unterstützend beigezogen.

Die für das Material und die Lernprogramme zuständigen Mitarbeitenden nahmen an Schulungen zu internationalen Standards der INTOSAI-Entwicklungsinitiative sowie des OLACEFS-Komitees für den Ausbau von Sachkompetenzen und der Arbeitsgruppe für die Anwendung internationaler Prüfungsstandards teil.

Bisher wurden 1203 Teilnehmende einschliesslich leitender und technischer Mitarbeitender geprüft, 513 im Bereich Prüfung der Rechnungsführung, 478 im Bereich Prüfung der Einhaltung rechtlicher Normen und 212 im Bereich Wirtschaftlichkeitsprüfung.

Mithilfe des E-Learning-Programms konnten sich die Prüfenden mit den internationalen Standards vertraut machen und sich gleichzeitig der Herausforderungen bei der Umsetzung der ISSAI in Guatemala bewusst werden.

Der CG der Republik Guatemala würdigt die Bemühungen von INTOSAI und OLACEFS beim Prozess zur Einsetzung, Förderung und Entwicklung von Kapazitäten zur Umsetzung internationaler Standards.

Als ORKB ist es unsere Pflicht, die Kapazitäten unseres Personals zu stärken und die Prüfprozesse und Werkzeuge zur Bekämpfung der Korruption zu verbessern.

Mehr dazu: E-Mail an [email protected] oder auf der Webseite www.contraloria.gob.gt.


NEUES IN KÜRZE

Neues aus Guatemala

Neues aus Myanmar

Neues aus Lettland


NEUES IN KÜRZE

AUDITOR GENERAL KANN ANZUWENDENDE INTER-NATIONALE STANDARDS FESTLEGEN

Im Dezember 2016 hat das lettische Parlament das bisherige Prüfergesetz durch das neue Prüfungsleistungsgesetz ersetzt.

Der Auftrag des Auditor General (AG) wird dadurch erweitert. Als Leiter der Obersten Kontrollbehörde Lettlands (SAO) kann der AG nun anwendbare Standards der staatlichen Finanzkontrolle in Lettland festlegen. Das Gesetz bietet die Rechtsgrundlage für die Anwendung und Anerkennung von ISSAI bei der Prüfung staatlicher Einheiten.

Dies ist ein wichtiger Schritt zur Vereinheitlichung der staatlichen Rechnungsprüfung, die von der SAO oder (in gewissen Fällen) durch vereidigte Privatsektorprüfende durchgeführt wird.

Beispielsweise arbeitet die SAO bei der Sicherstellung der Richtigkeit der Jahresberichte der 119 Gemeinden Lettlands mit vereidigten Prüfenden (gemäss ISSAI 160 Besondere Überlegungen zu Konzernabschlussprüfungen – einschliesslich der Tätigkeit von Teilbereichsprüfenden) zusammen. Nach dem neuen Gesetz müssen vereidigte Prüfende ihre Verpflichtungen nach den SAO-Richtlinien und Weisungen erfüllen.

Mit dem neuen Gesetz ist die SAO auch in den Qualitätskontrollprozess der Arbeit von vereidigten Prüfenden einbezogen. Zusätzlich wird eine Rotation für vereidigte Prüfende eingeführt, sodass sie innert sechs Jahren nicht zweimal die gleiche Einheit prüfen.

WORKSHOP MIT NORWEGEN ZU BEIDERSEITIGEM NUTZEN

Die ORKB Myanmars und Norwegens haben einen gemeinsamen Workshop zum «Production Sharing Contract» (PSC) für wirksame Prüfungen im Erdöl- und Gassektor durchgeführt.

Der Workshop fand bei der ORKB Myanmar mit Experten der ORKB Norwegens, Stab und Bediensteten der ORKB Myanmar, des Rechnungshofs der Region Yangon, dem Elektrizitäts- und Energieministerium und dem Dienst für grosse Steuerzahler statt.

An der einwöchigen Veranstaltung erörterten die Ex-perten der ORKB Norwegens wesentliche Fragen zu Regulierungen, der Zuteilung der Einnahmen aus dem Erdölbetrieb, Finanzvorschriften und der Produktions-disposition, Aufsicht, Kontrolle und Prüfung der Verwaltung von Erdöl- und Gaseinkommen (Regierungsperspektive) und internationaler Best Practice.

In verschiedenen Gruppen wurden die Themen Stake-holderidentifikation, Nachbearbeitungsbedarf und staat liche Überprüfung sowie mögliche Prüfthemen bearbeitet.

Neben den Rollen und Verantwortlichkeiten von im Erdöl- und Gassektor eingesetztem Personal kamen auch künftige Prüfbereiche und die Arbeitsbeziehungen unter den beteiligten staatlichen Stellen zur Sprache.


EINLEITUNG Klimawandel gilt weithin als komplexe Quer schnitts-problematik, die Risiken für mehrere ökologische und ökonomische Systeme birgt. Laut dem amerikanischen Forschungsrat geht die Wissenschaft klar davon aus – ohne Einzelheiten mit Sicherheit vorhersehen zu können –, dass der Klimawandel ernsthafte Folgen für die menschliche Gesellschaft und physikalische und ökologische Systeme hat, von denen sie abhängig ist. Die Anpassung an den Klimawandel («Adaptation») — die Justierung natürlicher oder menschlicher Systeme als Reaktion auf eintretenden oder erwarteten Klimawandel — ist ein wichtiger Teil des Managements dieser Risiken.

Eine Prüfung der EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (WGEA) 2012 ergab, dass die Adaptation trotz ihrer Bedeutung für das Risikomanagement bei den acht in die Prüfung einbezogenen europäischen Regierungen keine Priorität darstellte.1 Die meisten von ihnen hatten Risiko- und Verwundbarkeitsanalysen zur Gewinnung von mehr Informationen über die Auswirkungen des Klimawandels eingeführt, aber nur zwei Regierungen hatten eine umfassende Adaptationsstrategie entwickelt. Nur wenige hatten Massnahmen eingeleitet oder die Auswirkungen des Klimawandels auf ihre Wirtschaft analysiert. Massnahmen wurden weitgehend reaktiv nach Klimaereignissen und nicht proaktiv als Anpassung an prognostizierte mittel- oder langfristige Auswirkungen des Klimawandels ergriffen.

Adaptation wird für die ORKB insofern mehr und mehr zum Thema, als die Folgen des Klimawandels finanzielle Risiken für die Regierungen darstellen. So fielen beim amerikanischen Staat in den letzten zehn Jahren über 300 Milliarden USD Kosten wegen Extremwetters oder Waldbränden an (wie im Budgetantrag des Präsidenten 2016 aufgeführt). Zudem gehen die Nationalen Akademien der USA davon aus, dass diese Kosten weiter steigen, da bis anhin seltene Wetterereignisse aufgrund des Klimawandels künftig häufiger und intensiver auftreten werden. Die ORKB der Niederlande und der USA haben seit einigen Jahren Adaptationsprüfungen durchgeführt. Dieser Artikel bietet einen Überblick über den Rahmen, die Ergebnisse und Wirkungen dieser Prüfungen und mögliche Schwierigkeiten für die ORKB. Die Beispiele zeigen die verschiedenen Arten der Adaptationsprüfung durch die ORKB und ihre positive Wirkung auf.

DER PRÜFRAHMENDer niederländische Rechnungshof (NCA) führte 2012 eine Prüfung im Auftrag der EUROSAI-WGEA als Teil einer koordinierten Adaptationsprüfung durch.2 In nationaler Hinsicht war diese Prüfung aufgrund ihrer sozialen Bedeutung und der von den Niederlanden ratifizierten internationalen Abkommen wie der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) relevant. Zudem hatten vorgängige NCA-Prüfungen auf eine künftige Belastung der Staatsfinanzen durch klimapolitische

SONDERBEITRÄGE


Ausgaben hingewiesen. Der NCA untersuchte 2007 die niederländische Klimaadaptationspolitik mit Fokus auf:

1. Risiko- und Verwundbarkeitsanalysen auf nationaler Ebene (siehe Abb. 1);

2. Aufbau, Koordination und Monitoring der nationalen Adaptationspolitik;

3. Finanzielle Aspekte (z. B. Ausgaben, Kosten, Nutzen).

Dieser Rahmen stellt einen umfassenden Prüfansatz dar, um Einblick in die Organisation und den Fortschritt der nationalen Adaptationspolitik zu gewinnen.

Der amerikanische Rechnungshof GAO hat über die Jahre verschiedene Berichte zur Adaptation herausgegeben. 2013 folgte der Bericht «Limiting the Federal Government’s Fiscal Exposure by Better Managing Climate Change Risks». Auf der Hochrisikoliste der USA werden amerikanische Behörden und Programmbereiche mit erhöhtem Risiko aufgrund von Verwundbarkeiten wie Betrug, Verschwendung, Missbrauch, Missmanagement oder besonderem Veränderungsbedarf aufgeführt. Der GAO identifizierte für Adaptationsprüfungen Bereiche mit Verbesserungsbedarf auf Bundesebene, um die Haushaltsexposition zu reduzieren. Dazu gehören unter anderem die Rollen der amerikanischen Regierung als:1. Strategieplanungsstelle und Koor-dinator der Bemühungen für informiertes Handeln im staatlichen, lokalen und Privat-sektorbereich;

2. Eigner oder Betreiber umfang-reicher Infrastruktur;

3. Versicherer von Eigentum und Kulturen, die anfällig sind für Klimaaus-wirkungen;

4. Datenlieferant und Erbringer tech-nischer Unterstützer für verschiedene Ent-scheidungsträger zum Umgang mit den Auswirkungen des Klimawandels auf ihre Tätigkeiten und

5. Erbringer von Katastrophenhilfe.

Im Februar 2017 gab der GAO eine aktualisierte Hochrisikoliste heraus und hielt fest, dass die Bundesregierung gewisse Fortschritte erzielt hatte, jedoch noch nicht alle Kriterien erfüllte, um aus der Liste entfernt zu werden.3

HERAUSFORDERUNGEN Die ORKB sind geeignet, um die Adaptation zu prüfen. Klimawandel ist eine Querschnittsfrage; zudem sind viele ORKB zur Stärkung staatlicher Funktionen mit der Prüfung verschiedener Politikbereiche beauftragt. Die ORKB

SONDERBEITRÄGE

Abbildung 1: Potenzielle Auswirkungen des Klimawandels in den Niederlanden (nach Politikbereich). Quelle: Niederländischer Rechnungshof, Adaptation an Klimawandel: Strategie und Politik (2012).


SONDERBEITRÄGE

könnten bei der Prüfung von Adaptationsbemühungen aber auf einige Herausforderungen wie die nachfolgend beschriebenen treffen:

Unsicherheit. Adaptation will ein komplexes und langfris-tiges Problem mit allmählichen und mit unterschiedlicher Unsicherheit auftretenden Auswirkun gen angehen. Bei der Prüfung und Formulierung der Schlussfolgerungen und Empfehlungen muss deshalb dem langfristigen, evolutiven Wesen der Anpassung Rechnung getragen werden, wie dies der NCA bei seiner Prüfung 2012 tat. Der NCA kam unter anderem zum Schluss, dass aufeinanderfolgende Re-gierungen nicht immer ein umfassendes Verständnis der Kli-mawandelrisiken in den verschiedenen Bereichen und eine eher begrenzte Wahrnehmung möglicher Wechselwirkung dieser Risiken hatten. Der NCA empfahl deshalb, die Kli-mawandel- und Vulnerabilitätsrisiken in allen politischen Bereichen periodisch zu analysieren und die Ergebnisse der Analysen in umfassende gesamtstaatliche Entscheide hinsichtlich der Einschätzung und Ausrichtung der Adaptati-onspolitik zu integrieren.

Lokale, regionale und globale Dimension der Anpassung. Die Prüfenden müssen sich bewusst sein, dass potenzielle Klimawandelauswirkungen in einem einzelnen Land auf andere Regionen der Welt übergreifen können.4 So kann sich ein einzelnes klimarelevantes Ereignis laut einer Studie im Auftrag der amerikanischen General Services Administration direkt und indirekt auf verschiedenen Ebenen übergreifend auswirken. Dies habe sich 2011 gezeigt, als schwere Überschwemmungen die Produktion von Elektronikgeräten in Thailand unterbrachen und damit zu Lieferrückständen und -störungen weltweit führten. Zum Zeitpunkt der Überschwemmungen wurden 45 Prozent der Computerhardware weltweit in Thailand hergestellt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Adaptationsbemühungen trotz der regionalen Auswirkungen des Klimawandels in der Regel orts- und landesbezogen sind. Jedes Land hat seine eigenen Adaptationsbedürfnisse und Ressourcen, was einen Ländervergleich erschwert. Die ORKB können aber dennoch voneinander lernen. Beispielsweise untersuchte der GAO als Teil eines Berichts über amerikanische Bemühungen zur Gewinnung von Klimawandelinformationen 2015, wie Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich Klimainformationssysteme einsetzen, um Erkenntnisse für den Aufbau eines nationalen Klimainformationssystems in den USA zu gewinnen.5

Geeignete Kriterien. Obwohl es sich bei der Adaptations-prüfung um einen relativ neuen Bereich handelt, gibt es Kriterien, die für diese Prüfung verwendet und daran angepasst werden können. So stellten die Prüfkriterien des NCA 2012 hauptsächlich auf von den Niederlanden unterzeichneten (inter)nationalen Abkommen (z. B. UNFCCC) und den Standards 2010 der INTOSAI-WGEA «Auditing the Government Response to Climate Change: Guidance for Supreme Audit Institutions» ab.6 INTOSAI stellt auch Grundlagen zur Good Governance wie klare Zuständigkeiten der beteiligten Akteure bereit. Der GAO hat verschiedene Kriterien wie die «Standards for Internal Control in the Federal Government»,7 GAO-interne Richtlinien und nationale Vollzugsvorschriften in den einzelnen Bereichen verwendet.

Begrifflichkeit. Adaptation ist zwar ein neueres Gebiet, weist aber Bezüge zu den ORKB vertrauten Konzepten wie Risikomanagement, Resilienz und Risikominderung auf, wie der GAO im Mai 2016 aufzeigte (siehe Abbildung 2 im Link unten).8 Darauf können sich die ORKB bei der Adaptationsprüfung abstützen.

Abbildung 2: Verhältnis zwischen Risiken, Resilienz, Risikominderung und Anpassung an Klimawandel (nur in englisch verfügbar)

PRÜFUNGEN MIT WIRKUNGAdaptation kann von den ORKB trotz der Unsicherheiten und Komplexität des Klimawandels zur Stärkung der staatlichen Praxis und im Hinblick auf potenzielle Kosteneinsparung geprüft werden. Der GAO stellte 2014 fest, dass der wirtschaftliche Schaden mit dem Wachstum und der Zunahme der Sachwerte in gefährdeten Gebieten anstiegen und dass Klimawandel diesen Effekt verstärken kann. Gemäss Daten der Federal Emergency Management Agency (FEMA) und der Risk Management Agency (RMA) stieg die Exposition gegenüber versicherten Sachschäden zwischen 2007 und 2013 um 8 Prozent auf 1,4 Billionen USD.9 Der GAO empfahl der FEMA und RMA Massnahmen zu ergreifen, um Überschwemmungs- und Ernteausfallversicherte zu ermutigen, langfristige Risiken und die staatliche Exposition gegenüber wirtschaftlichem Schaden zu reduzieren. Die FEMA stimmte den Empfehlungen des GAO zu, während die RMA nicht dazu Stellung nahm. In einem anderen Fall stellte der GAO 2015 fest, dass nur wenige Bundesagenturen Massnahmen zum klimabezogenen Risikomanagement für staatliche Versorgungsketten – die im Steuerjahr 2014 rund

Fortsetzung auf S 47

https://www.flickr.com/photos/usgao/27242486244/


Awadhesh Prasad, australische Nationaluniversität, Canberra, Australien

EINLEITUNGDie Umwelt-Wirtschaftlichkeitsprüfung in Australien, Kanada und Indien wurde als einer von drei Teilen einer Doktorarbeit untersucht. Die beiden anderen Teile befassten sich mit einer globalen Trendanalyse und der aktuellen Praxis bei Umwelt-Wirtschaftsprüfungen. Nach kurzer Darstellung des Auftrags und der institutionellen Regelungen der ORKB Australiens, Kanadas und Indiens sowie der Untersuchungsmethode bietet der folgende Artikel eine Übersicht über die Resultate und sich daraus ergebende Fragestellungen.

AUFTRAG UND INSTITUTIONELLE REGELUNGENMit ihrem gemeinsamen britischen Erbe sind die ORKB Australiens, Kanadas und Indiens in vielerlei Hinsicht vergleichbar. Es sind unabhängige gesetzliche Institutionen, für die keine Weisungen bei der Auswahl der Prüfthemen und angewandten Methoden gelten und die sowohl Zeugen einberufen als auch Dokumente einverlangen können. Über den Rechnungsprüfungsausschuss oder andere Ausschüsse melden sie ihre Befunde dem Parlament und sorgen für die Rechenschaftspflicht der Regierung. Die Institutionen weisen jedoch auch einige Unterschiede auf. Anders als die mit wenigen Ausnahmen lediglich gesamtstaatlich zuständigen kanadischen und australischen ORKB erstreckt

sich die Zuständigkeit der indischen ORKB auf alle drei Staatsebenen. Anders als in Australien und in Indien

hat die ORKB Kanadas einen spezifischen Auftrag zur Prüfung von Umweltbelangen.

Die Funktion wird vom Kommissar für Umwelt und nachhaltige Entwicklung, einer gesetzlichen und entsprechend dotierten Stelle in der kanadischen

ORKB wahrgenommen. Die institutionellen Regelungen der drei ORKB widerspiegeln

ihre jeweilige Aufgabe. Gegenüber den ORKB

Australiens (1 Dienststelle, 350 Mitarbeitende) und Kanadas (5

Dienststellen, 600 Mitarbeitende) mit einer moderaten Anzahl Dienststellen und

Mitarbeitenden weist die ORKB Indiens mit 48 000 Mitarbeitenden in 141 Dienststellen

eine beachtliche Grösse auf.

METHODIKDie Untersuchung der drei ORKB umfasste deren Ermächtigungsgesetz, Standards, Handbücher und Richtlinien für die Wirtschaftlichkeitsprüfung sowie Umweltprüfungsberichte (Australien: 22, Kanada: 30 und Indien: 20; Total: 72) über fünf Jahre (2010-2014). Die Schlüsselattribute von Wirtschaftlichkeitsprüfungen wie Prüfungsziele und -kriterien, Methoden zur Datenerhebung, Argumentation und Berichtsart und zugehörige Empfehlungen wurden erfasst und analysiert. Die Beobachtungen aus der Inhaltanalyse ergaben den «Istzustand». Dieser wurde mit den entsprechenden Standards, Handbüchern und Richtlinien der ORKB als dem «Sollzustand» verglichen.

ERGEBNISSE UND DISKUSSION

Rahmenbedingungen für Prüfungsplanung und Qualitätskontrolle - Good Practice. Die Prüfungsplanung und das Qualitätsmanagementsystem (QMS) der drei ORKB werden von Fachleuten als tadellos (Australien: Wilson, 2011; Kanada: Australien et al., 2010) oder angemessen, aber verbesserungsbedürftig (Indien: Australien et al., 2012) beurteilt.

Die Wirtschaftlichkeitsprüfungsstandards (und Handbücher) sind in Australien und in Kanada verbindlich, in Indien nicht. Ebenso sind die australischen und kanadischen Berichtsstandards der Wirtschaftlichkeitsprüfung sehr präskriptiv im Vergleich zu den indischen Berichtsstandards, die kaum inhaltliche Anforderungen festlegen.

SONDERBEITRÄGE


Alle drei ORKB verwenden risikobasierte Analysen und langfristige Strategieplanung zur Auswahl der Prüfthemen. Die australische «Blue Book»-Vorbereitung und das kanadische «One Pass Planning» ähneln sich stark, insofern rollende, jährlich aktualisierte Listen potenzieller Wirtschaftlichkeitsprüfungsthemen aufgestellt werden. In einem leicht differierenden Ansatz orientiert sich der Jahresprüfungsplan der indischen ORKB am Langzeitstrategieplan und der mittelfristigen Planung. Die indische ORKB hat zur Unterstützung der Prüfungsplanung bei der Hauptdienststelle und den Regionalstellen Prüfungsbeiräte mit herausragenden Personen und hochqualifizierten Fachkräften aus verschiedenen Bereichen eingerichtet.

Ungeachtet der Unterschiede weisen alle drei ORKB namhafte Praktiken bei der Planung und Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen auf. So veröffentlicht beispielsweise die ORKB Australien ihr jährliches Arbeitsprogramm «Blue Book» auf ihrer Webseite für alle Interessierten und die Öffentlichkeit und bietet den Stakeholdern bei jeder Wirtschaftlichkeitsprüfung Gelegenheit, sich einzubringen. Die kanadische ORKB hat ein Handbuch «4th E Practice Guide» erstellt, um Umweltüberlegungen in die Wirtschaftlichkeitsprüfung einzubeziehen. Die indische ORKB hat im Hinblick auf wirksamere Umweltprüfungen einen Prüfungsleitfaden «Umwelt und Klimawandel» erarbeitet.

Prüfungsberichterstattung nicht ausser Acht lassen. Die Glaubwürdigkeit und das Ansehen der ORKB bei Parlament und Öffentlichkeit werden weitgehend von der Qualität des Prüfberichts als Endprodukt von Wirtschaftlichkeitsprüfungen bestimmt. In Anbetracht dessen werden die ORKB tendenziell entsprechende Anforderungen in ihre Standards/Handbücher aufnehmen. Von den ORKB wird erwartet, dass sie diese Standards einhalten und in Bezug auf die Schlüsselparameter wie Prüfungsziele, -kriterien und die Abstimmung zwischen Zielen und Schlussfolgerungen konsistente Berichte erstellen.

Dies ist jedoch nicht immer der Fall. Die Berichte der drei ORKB weisen erhebliche Unterschiede beispielsweise bei

der Abstimmung zwischen Prüfungszielen und Schluss-folgerungen auf einer Skala zwischen 0 (keine Abstimmung) und 1 (vollständige Abstimmung) auf. Die Standards/Handbücher aller drei ORKB schreiben vor, dass eine Wirtschaftlichkeitsprüfung Schlussfolgerungen für jedes Ziel ziehen muss. Die Umwelt-Wirtschaftlich¬keitsprüfungen

aller drei ORKB erfüllen diese Anforderung jedoch nicht immer. 32 % der australischen, 93 % der kanadischen und 15 % der indischen Umwelt-Wirtschaftlichkeits¬prüfungen (Abb. 1) erreichten eine Abstimmung zwischen 0,9-1, die sie als Prüfung ausweisen, bei der jedes Ziel eine ganz oder annähernd entsprechende Schlussfolgerung hat. Rund 10 % der australischen und 35 % der indischen Prüfungen (Abb. 1) wiesen gar keine Entsprechung der Schlussfolgerungen mit den Zielen auf. In diesen Fällen wurden entweder die Prüfungsziele nicht klar definiert oder die Schlussfolgerungen bezogen sich nicht auf die festgelegten Ziele oder beides.

Ziele, und damit Schlussfolgerungen, können sich anerkanntermassen im Verlauf der Prüfung ändern. In diesem Fall müssen aber die Ziele angepasst und die Schlussfolgerungen auf die neuen Ziele abgestimmt werden. Werden die alten Ziele belassen, entsteht eine Diskrepanz zwischen Schlussfolgerungen und Zielen.

Bei fast allen untersuchten Aspekten (aus Platzgründen werden nicht alle Ergebnisse gezeigt) wiesen die indischen Berichte im Vergleich zu den australischen und kanadischen Berichten grössere Schwankungen auf. Grund dafür könnten

Abbildung 1: Häufigkeitsverteilung des Abstimmungsgrads. In dieser Grafik bedeutet «0» keine Abstimmung und «1» vollständige Abstimmung (1:1) zwischen Prüfungsziel(en) und Schlussfolgerungen.

SONDERBEITRÄGE


die breitere Zuständigkeit, komplexere institutionelle Regelungen, unverbindlichere Prüfungsstandards und die Aufsicht der indischen ORKB sein. Allerdings war auch bei den australischen und kanadischen ORKB mit deutlich begrenzterer Zuständigkeit, geringerer Komplexität und verbindlicheren Standards eine erhebliche Inkonsistenz bei den Prüfungsberichten vorhanden. Dies weist auf allgemeine Ursachen hin, die Anlass geben könnten, für eine bessere Einhaltung der Standards der Wirtschaftlichkeitsprüfung zu sorgen.

Mangelhafte und/oder inkonsistente Methodenberichter-stattung. Der Berichterstattung über die Methoden der Datenerhebung wird von den untersuchten ORKB unterschiedliche Aufmerksamkeit zuteil (Tabelle 1), was nahelegt, dass diese als weniger wichtig erachtet wird. Rund 93 Prozent der kanadischen, 91 Prozent der australischen und nur 40 Prozent der indischen Umweltprüfungsberichte enthielten einen Methodenabschnitt. Von Kanada wurden alle Methoden erkannt, sie wurden aber unterschiedlich angegeben, während Australien (3) und Indien (5) die Verwendung verschiedener Methoden einschliesslich Fallstudie, wirtschaftliche/statistische Analyse, System-

Prozessüberprüfung, Literaturauswertung, Benchmarking und Modellierung nicht erkannten (verwendet, aber nicht angegeben). Dies ist jedoch nicht ungewöhnlich, da es diesen weniger oft verwendeten Methoden an einheitlichen Definitionen fehlt. Die Erstellung einer Standarddefinition verschiedener Methoden durch

INTOSAI würde ein gemeinsames Verständnis erleichtern und Auslegungsdifferenzen verringern.

Es mag verständlich sein, dass unübliche Methoden durch einige ORKB nicht angegeben werden. Dass gar keine Methode angegeben wird (auch nicht die üblichsten wie Dokumentanalyse und Interviews), wie dies bei allen drei ORKB gelegentlich vorkommt, weist aber auf eine allgemeine Lücke bei der Dokumentation und Transparenz hin.

Die ORKB mögen anführen, dass die Prüfungsberichte nicht mangelhaft sind, insofern die geltenden Standards diese Angaben nicht verlangen und die primären Kunden, das heisst die Mitglieder des Parlaments, auf diese Einzelheiten offenbar nicht viel Wert legen. Die ORKB sollten aber in Sachen Transparenz mit gutem Beispiel vorangehen und nicht in einem anderen Sinn argumentieren.

Trotz fortgeschrittener Entwicklung und Standards in diesem Bereich gilt die Wirtschaftlichkeitsprüfung anders als die Rechnungsprüfung weiterhin nicht als Routinetätigkeit. Insofern jede Wirtschaftlichkeitsprüfung ein eigenständiges Unterfangen ist und die Methodik eine grundlegende Rolle

bei der Erzielung der Schlussfolgerungen spielt, wäre die Aufnahme eines Abschnitts Methodik in den Prüfungsbericht sinnvoll.

Transparente Berichterstattung zu jedem Aspekt der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Ziele, Kriterien, Methodik) und die Abstimmung der Schlussfolgerungen auf die Ziele spielen eine entscheidende Rolle für die Glaubwürdigkeit der ORKB-Berichte. Mit der Erstellung eines Berichtsstandards für die Wirtschaftlichkeitsprüfung würde dieser Frage Rechnung getragen.

FAZIT Die Ergebnisse einer komparativen Studie der Umwelt-Wirtschaftlichkeitsprüfung in Australien, Kanada und Indien zeigen, dass die Qualität der Berichte der ORKB bei angemessenen QMS nicht nur untereinander, sondern auch innerhalb der ORKB variieren. Manche Unterschiede lassen sich durch institutionelle Regelungen, Traditionen und eine unterschiedliche Umsetzung der QMS bei

der Berichterstattung erklären. Sie könnten aber durch eine verbesserte Einhaltung der Berichtsstandards für Wirtschaftlichkeitsprüfungen verringert werden.

Mehr zum Artikel und vollständige Referenzenliste: E-Mail an [email protected].

Tabelle 1: verwendete, aber nicht angegebene Methoden (in % der Prüfungen).

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Am 22. INCOSAI in Abu Dhabi wurde ein neuer Verhaltenskodex verabschiedet. Er trägt dem Bedarf des heutigen Umfelds der staatlichen Finanzkontrolle Rechnung.

WARUM WIR EINEN EIGENEN VERHALTENSKODEX BRAUCHEN?

Ethisches Verhalten ist von zentraler Bedeutung für ORKB, um ein positives Ansehen und Vertrauen mit den Stakeholdern aufzubauen. Ein Verhaltenskodex stellt den OKRB (und ihrem Personal) eine Reihe von Werten und Grundsätzen zur Lenkung des Verhaltens bereit. Da das Umfeld der staatlichen Finanzkontrolle sich oft von derjenigen im privaten Sektor unterscheidet, braucht die internationale ORKB-Gemeinschaft einen Verhaltenskodex mit einer Anleitung, wie die Werte und Grundsätze in die tägliche Arbeit sowie besondere Situationen einzubetten sind.

Der erste INTOSAI-Verhaltenskodex wurde am 16. Kongress in Montevideo 1998 verabschiedet. INTOSAI beurteilt regelmässig Verlautbarungen um sicherzustellen, dass dem Bedarf entsprochen und aktuelle Herausforderungen berücksichtigt werden. Der ISSAI 30 «Pflichten und Verhaltenskodex» wurde deshalb rund 15 Jahre nach

seiner Verabschiedung einer Revision unterzogen.

AUS ALT MACH NEU

Die ganze INTOSAI-Gemeinschaft konnte sich durch eine Online-Umfrage einbringen, bei der die ORKB gefragt wurden, ob beim aktuellen Verhaltenskodex Überarbeitungsbedarf hinsichtlich seiner Relevanz bestehe und wenn ja in welcher Richtung. Die Ergebnisse zeigten, dass der Wunsch nach einer Aktualisierung des Verhaltenskodex vorhanden war, um zweckmässigere, relevantere Standards für die ORKB zu schaffen. Die grosse Mehrheit der Antworten wünschte mehr Bestimmungen, detailliertere Anleitungen und Praxisbeispiele im Verhaltenskodex.

Der neue Kodex wurde von einem Team bestehend aus ORKB-Vertretungen aus Albanien, Chile, Ungarn, Indonesien, Kuwait, Mexiko, Namibia, den Niederlanden, Neuseeland, Polen (Teamleader), Portugal, Südafrika, den USA, dem Vereinigten Königreich und dem International Ethics Standards Board for Accountants (IESBA) erarbeitet.

Gemäss dem ordentlichen INTOSAI-Verfahren (Due Process) für die Überarbeitung von Grundsätzen hat das Team einen

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Entwurf erstellt und diesen vom 1. November 2015 bis 1. Februar 2016 zur Konsultation vorgelegt. In dieser Zeit, die eine einmalige Gelegenheit für alle INTOSAI-Mitglieder, Partner und Stakeholder zur Meinungsäusserung bietet, gingen fast 300 Kommentare, viele mit Vorschlägen zur Änderung des Entwurfs ein. Die Analyse der Kommentare war insofern eine Herausforderung, als das Team zwei gegensätzliche Bedürfnisse zu berücksichtigen hatte: 1) einige ORKB verlangten detailliertere Definitionen, Beispiele und Lösungen, und 2) das Dokument musste universell sein, das heisst für alle INTOSAI-Mitglieder weltweit anwendbar.

Der aktuelle Kodex vereint Universalität mit spezifischer Anwendung und direkt anwendbaren Praxislösungen. Mit seinem neuen Ansatz und der neuen Struktur erfüllt der Kodex die Bedürfnisse der ORKB-Gemeinschaft, wie sie zuerst in der Umfrage und später in der Konsultationsphase geäussert wurden.

DIE GRUNDWERTE DES NEUEN KODEX

Im revidierten Verhaltenskodex bilden die ethischen Werte die Eckpfeiler, an die sich die ORKB und ihre Mitarbeitenden bei Entscheidungen für die Organisation ausrichten sollen.

Die fünf Grundwerte für ORKB lauten:

1. Integrität—ehrliches, verlässliches Handeln nach Treu und Glauben und stets im öffentlichen Interesse

2. Unabhängigkeit und Objektivität—Ausübung fachlichen Ermessens frei von äusserer Einflussnahme bzw. Gegebenheit-en, die als solche ausgelegt werden könnten, sowie un-parteiisches und un-voreingenom-m e n e s

Handeln

3. Fachkompetenz—Aufbau und Vertiefung von für die Aufgabenerfüllung erforderlichen Fachkenntnissen und Fertigkeiten sowie gewissenhaftes, rechtskonformes und gesetzestreues und Handeln

4. Professionelles Verhalten—Einhaltung geltender Ge-setze, Vorschriften und Vereinbarungen sowie Unter-lassung von Handlungen, die dem Ansehen der ORKB schaden könnten

5. Verschwiegenheit and Transparenz—angemessene Schutz vertraulicher Informationen in Abwägung gegen die Notwendigkeit von Transparenz und Rechenschaftspflicht

Während diese Werte wenig vom Kodex von 1998 abweichen und nahezu identisch sind mit denjenigen im Verhaltenskodex anderer Organisationen, ergibt sich beim Vergleich zur Umfrage und Konsultation ein Unterschied bei der Formulierung des letzten Werts.

Vor der neuen Fassung löste der Wert «Verschwiegenheit» eine Kontroverse aus. Einige ORKB äusserten Bedenken, Transparenz könnte bei vielen vor Verschwiegenheit kommen.

Unter Berücksichtigung beider Positionen wurde der Wert in «Verschwiegenheit und Transparenz» geändert mit einer

Definition, die die Notwendigkeit der Abwägung der beiden Konzepte widerspiegelt. Die Änderung führte

zu keiner wesentlichen Änderung beim Inhalt des Kodex, insofern die Frage der Transparenz am Anfang des Dokuments betont wurde, sowohl

auf Ebene der Anforderungen als auch der praktischen Anwendungsanleitung.

ORKB-PERSPEKTIVE IN NEUEN KODEX AUFGENOMMEN

Der Hauptunterschied der neuen Fassung des Kodex

gegenüber derjenigen von 1998 ist die Aufnahme der Perspektive der ORKB (als Organisation) neben der individuellen Perspektive der – prüfenden oder nichtprüfenden - Mitarbeitenden. Damit sollen

ethikbezogene Zustän¬digkeiten der ORKB identifiziert und hervorgehoben werden, da individuelles ethisches


Verhalten nicht nur vom Individuum selbst abhängig ist, sondern auch vom Umfeld, in dem dieses Individuum arbeitet.

Die ORKB spielen eine grosse Rolle, um für eine Ethikkultur der Organisation zu sorgen und insbesondere das Personal nicht alleinzulassen im Umgang mit ethischen Dilemmas. Der Teil des Kodex «Übergreifende Zuständigkeiten der ORKB» behandelt diese Frage und listet ethische Anforderungen auf, die ORKB erfüllen sollen, wie unter anderem eine ethische Organisationskultur zu fördern, die Vorbildfunktion wahrzunehmen und ein Kontrollsystem einzurichten, um ethisches Verhalten zu unterstützen und Fehlverhalten zu erkennen. Die Anforderungen dienen als Checkliste, um den aktuellen Stand einer ORKB zu messen und Bereiche mit Verbesserungspotenzial zu orten.

Eine weitere Neuerung im Verhaltenskodex ist eine neue Gliederung. Auf die Präambel folgt nun eine Liste der Grundwerte und Definitionen und ein Abschnitt mit den

Vorgaben für die ORKB. Zudem gibt einen Abschnitt für jeden Grundwert. Innerhalb dieser Abschnitte werden die Vorgaben für die ORKB und die (prüfenden oder nichtprüfenden) Mitarbeitenden separat aufgeführt. Auf die sprachlich und grafisch deutlich abgehobenen Vorgaben folgen die Anwendungshinweise, die den Fokus auf praktische Anleitung zur Umsetzung der genannten Vorgaben legen. Auch sie sind unterteilt in solche für die ORKB und solche für die Mitarbeitenden.

UND NUN?

Die ORKB sind nun aufgefordert, einen Verhaltenskodex zu entwickeln oder anzupassen und ein geeignetes Kontrollsystem aufzubauen. Wie die Präambel sagt, kann aber kein Kodex alle Sachverhalte abdecken, die sich in der Praxis stellen werden. Deshalb sind im Kodex die Grundsätze enthalten. Die ORKB und ihre Mitarbeitenden halten sich an diese Grundanforderungen und beurteilen Einzelfälle nach eigenem Sachverstand.

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Teamsitzung INTOSAI-Verhaltenskodex September 2015


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Blucer W. Rajaguguk, I Gusti Bagus Tridarwata Yatnaputra und Adrianus Paulus, Rechnungshof der Republik Indonesien (BPK)

Die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind von unschätzbarem Wert bei der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Soustainable Development Goals, SDGs) mit 17 Globalzielen und 169 Unterzielen, die

bis 2030 erreicht werden sollen. Für die Vereinten Nationen (UN) spielen die ORKB eine entscheidende Rolle bei der Förderung und Verbesserung der Effizienz, Rechenschaftspflicht, Wirksamkeit und Transparenz der öffentlichen Verwaltung.

Die INTOSAI hat mit der Erarbeitung eines Regelwerks für SDG-bezogene Prüfungen begonnen. In Anbetracht der globalen Agenda dieser Ziele ist Koordination unter den ORKB zwingender denn je. Dieser Artikel untersucht,

wie Zusammenarbeit durch den Prüfungsprozess, insbesondere bei SDG-bezogenen Prüfungen, zu wirksameren Ergebnissen und

damit optimalen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger weltweit führen kann.

DIE KOOPERATIVE PRÜFUNG

Kooperative Prüfungen (wie im ISSAI-Entwurf 5800 erörtert) sind Prüfungen, die von zwei oder mehr ORKB durchgeführt

werden. Es gibt drei Arten kooperativer Prüfungen: parallele, koordinierte und gemeinsame Prüfungen.

Bei einer parallelen Prüfung werden ähnliche Prüfungen von zwei oder mehr Kontrollstellen gleichzeitig durchgeführt. Während jede Kontrollstelle

ein eigenes Team hat, das an die eigenen Leitungsorgane Bericht im Rahmen seines Auftrags erstattet, werden die Prüfungsmethodik und der Prüfungsansatz

geteilt.

Eine koordinierte Prüfung ist entweder 1) eine gemeinsame Prüfung mit separaten Berichten an die Leitungsorgane der einzelnen ORKB oder 2) eine

parallele Prüfung mit einem gemeinsamen Prüfungsbericht (zusätzlich zu nationalen Berichten). Die gemeinsame Prüfung enthält gemeinsame Schlüsselentscheide und wird von einem Team aus Prüfenden von zwei oder mehr

autonomen Prüfstellen durchgeführt, die in der Regel einen gemeinsamen Bericht erstellen, der den jeweiligen Leitungsgremien vorgelegt wird (INTOSAI, n.a).

Tabelle 1 zeigt die Merkmale der einzelnen kooperativen Prüfungsarten, die jedoch nicht immer klar unterscheidbar sind. Nach dem ISSAI-5800-Entwurf bewegt sich die Zusammenarbeit auf einer Skala zwischen paralleler und gemeinsamer Prüfung, wobei weniger die Art

der kooperativen Prüfung als die Gewährleistung übereinstimmender Positionen der ORKB in allen relevanten Punkten von Bedeutung ist.


Es haben bereits kooperative Prüfun-gen insbesondere im Umweltbereich stattgefunden (siehe Tabelle 2). Sie ermöglichen den ORKB, Prüfungsstan-dards, Wissen und Erfahrungen aus-zutauschen und Benchmarks unter den ORKB und den Regierungen zu bilden. Damit können die SDGs von den Län-dern einheitlich, das heisst in gleichen Phasen und im gleichen Tempo umge-setzt werden.

Gemäss dem Bericht über die Milleni-umsentwicklungsziele 2015 (Vorgänger der SDGs) ist globales Handeln der einzige Weg um sicherzustellen, dass die Entwicklungsagenda niemanden aussen vorlässt (UN, 2015). Koopera-tive Prüfungen sind ein Mittel, globales Handeln zur Erreichung der SDCs ohne Benachteiligungen zu fördern.

GIBT ES DEN BESTEN PRÜFUNGSTYP?

Prüfungen zur Einhaltung der recht-lichen Normen und Wirtschaftlichkeits-prüfungen sind die häufigsten Arten kooperativer Prüfung für SDGs. Prü-fungen zur Einhaltung rechtlicher Nor-men sind besonders geeignet, wenn die SDGs nur teilweise oder gar nicht in staatliche Programme eingebettet sind. In diesem Umfeld können bestehende staatliche Massnahmen die SDGs (ohne dass dies offiziell festgelegt worden wäre) erfüllen, andere nichtObwohl die SDGs rechtlich nicht verbindlich sind, wird von den Regierungen er-wartet, dass sie 1) nationale Rahmen-bedingungen zur Erreichung der SDGs verabschieden und umsetzen, 2) die Umsetzung anhand der Erhebung und Auswertung verlässlicher Daten auf na-tionaler Ebene überprüfen, und 3) zur Überprüfung auf regionaler und glo-baler Ebene beitragen (Internationaler Wissenschaftsrat und Internationaler Rat für Sozialwissenschaften 2015, nach Simpson 2016, S. 116).

JAHR THEMA TEILNEHMENDE ORKB

2007 Parallele Prüfung Schutz des Flusses Bug Belarus, Polen, Ukraine

2007 Wirtschaftlichkeitsprüfung der staatlichen Projekte und der Umweltsituation Rio Pilcomayo Argentinien, Bolivien, Paraguay

2010

Koordinierte internationale Prüfung zum Klimawandel – bedeutende Auswirkungen auf

Regierungen und ihre Prüfenden (UNFCCC, Kyotoprotokoll)

Kanada, Australien, Brasilien, Estland, Finnland, Griechenland,

Norwegen, Österreich, Polen, Slowenien, Südafrika, USA,

Vereinigtes Königreich

2013 Parallele Prüfung der KatastrophenvorsorgeTürkei, Aserbaidschan, Chile, Indien, Niederlande, Pakistan, Philippinen, Rumänien, Ukraine

ART DER PRÜFUNG

parallel koordiniert gemeinsam

TEAM Nationale Teams Nationale Teams Gemeinsames TeamGemein-

sames Team

ZIELE Ähnlich / (teils) identischÄhnlich / (teils)

identisch Identisch Identisch

UMFANG Ähnlich Ähnlich / (teils) identisch Identisch Identisch

METHODE Ähnlich Ähnlich / (teils) identisch Identisch Identisch

DURCHFÜHRUNG (Praktisch) Gleichzeitig Gleichzeitig

BERICHT Nationale Berichte Gemeinsamer BerichtNationale Berichte

Gemein-samer Bericht

EVALUATION Nationale Teams Nationale Teams Gemeinsames TeamGemein-

sames Team

Abbildung 1: Wirtschaftlichkeitsprüfung zu SDGs. Quelle: Webseite INTOSAI IDI.

Tabelle 2: Kooperative Prüfung - Beispiele der INTOSAI-WGEA.Quelle: Webseite INTOSAI WGEA.

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Tabelle 1: Kooperative Prüfung - Merkmale (nach Art). Quelle: Entwurf ISSAI 5800.


Angesichts dieser Erwartungen soll die Prüfung der Einhaltung rechtlicher Normen beurteilen, inwieweit die Politik eines Landes mit den Zielen, Unterzielen und Indikatoren auf nationaler Ebene übereinstimmt. Eine kooperative Prüfung kann auch durchgeführt werden, um die Einhaltung der Normen auf regionaler und globaler Ebene zu prüfen.

DER WIRTSCHAFTLICHEITSPRÜFUNGSANSATZ

Für die Wirtschaftlichkeitsprüfung gibt es grundsätzlich drei Ansätze: der systemorientierte, der ergebnisorientierte oder der problemorientierte Ansatz. Der Ansatz wird nach den Gegebenheiten und dem Umsetzungsstand im jeweiligen Land gewählt.

Der systemorientierte Ansatz eignet sich für die Prüfung der nationalen «Preparedness» (oder Politikgestaltung), was verschiedene Aktivitäten in Bezug auf Planung, Durchführung Berichterstattung und Nachbearbeitung beinhaltet.

Der ergebnisorientierte Ansatz eignet sich für die Um-setzungsphase, die durch Abweichungen zwischen Gegeben-heiten und Kriterien (Unterziel) charakterisiert ist. Der systemorientierte Ansatz umfasst die Prozesse der Planung, Durchführung, Berichterstattung und Nachbearbeitung (Follow-up). Planung bezieht sich auf die Eingliederung

der Agenda in nationale Rahmenbedingungen wie den nationalen Entwicklungsplan und nationale Vorschriften und Strategien. Durchführung bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Mitteln zur Umsetzung wie zuständige Organe, priorisierte Unterziele und relevante Daten für die Leistungsermittlung. Berichterstattung bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Berichtsmechanismen und zuständigen Organen für die Berichtsabnahme. Nachbearbeitung bezieht sich auf einen Mechanismus zur Nutzung des Berichts als Evaluationswerkzeug für künftige Verbesserungen des Programms.

Problemorientierte Ansätze können bei vertrautem Umgang mit der Umsetzung der SDGs verwendet werden, was meist in den Industrieländern der Fall ist. Bei der Wahl des Ansatzes sollte aber auch die Verfügbarkeit von Indikatoren berücksichtigt werden. Die Herausforderung nachhaltiger Entwicklung setzt konsistente, standardisierte und objektive Information voraus, die zeitgerecht und kostenlos ö

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1 AUSGABE FRÜHLING 2017 - Home - INTOSAI...gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Zangad Ayur ernannt. Khurelbaatar schloss 1986 einen Bachelor im Bauingenieurwesen am Polytechnischen