24
BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland Ausgabe 11- 2012 _ Nr. 44 Aktuelle Informationen aus der Wahlkreisarbeit und dem Deutschen Bundestag von Heike Brehmer MdB www.heike-brehmer.de Zweites Pflaumenfest läutet politischen Herbst ein Zum zweiten Pflaumenfest der CDU Harz konnten auf der Huysburg bei Halberstadt mehr als 200 Besucher begrüßt werden. Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, die Halberstädter CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß MdL und der CDU Kreis- verband Harz, vertreten durch Kreisvorsitzenden Ulrich omas MdL und Angela Gorr MdL begrüßten die Gäste mit Kaffee, Pflau- menkuchen und Bowle und anderen Leckereien. Viele Gäste ließen es sich nicht nehmen, mit selbst gebackenen Kuchen zum Gelingen des Festes beizutragen. In ihren kurzen Ansprachen verwiesen Heike Brehmer MdB und Ulrich omas MdL auf die zahlreichen Aktivitäten während des Sommers. Während der politischen Sommertour besuchte die Bundestagsabgeordnete zusammen mit den Amts- und Mandatsträgern vor Ort zahlreiche Betriebe, Einrichtungen und Institutionen. „Die dabei gewonnenen Informationen und Erkenntnisse bilden eine wesentliche Grundlage für unsere politische Arbeit und sind daher unverzichtbar. Mit dem Pflaumenfest starten wir nun in den politischen Herbst, der auf Bun- des- und Landesebene wichtige Weichenstellungen bereithalten wird!“ so Heike Brehmer. Zu vielfältigen und guten Gesprächen konnten der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt und der Landrat Dr. Michael Ermrich sowie weitere Mandatsträger aus dem Landkreis Harz begrüßt werden. Be- sonderen Zuspruch erfuhr die von Benediktinerbruder Athanasius geleitete Führung durch das Klos- tergelände. Auch für die Unterhaltung der kleinen Gäste war mit einer Mal- und Spielecke gesorgt. Für den musikalischen Höhepunkt sorgte der Spielmannszug 1998 Freiwillige Feuerwehr Harsleben. Heike Brehmer MdB dankte zum Abschluss allen Helferinnen und Helfern, welche zum Erfolg des Pflaumenfestes beigetragen haben. Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960 E-Mail: [email protected]

044

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Der neue Berlin Brief für Harz und Salzlandkreis im neuen Layout mit Berichten zur Sommertour 2012.

Citation preview

Page 1: 044

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und SalzlandAusgabe 11- 2012 _ Nr. 44

Aktuelle Informationen aus der Wahlkreisarbeit und dem Deutschen Bundestag von Heike Brehmer MdB

www.heike-brehmer.de

Zweites P� aumenfest läutet politischen Herbst ein

Zum zweiten P� aumenfest der CDU Harz konnten auf der Huysburg bei Halberstadt mehr als 200 Besucher begrüßt werden. Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, die Halberstädter CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß MdL und der CDU Kreis-verband Harz, vertreten durch Kreisvorsitzenden Ulrich � omas MdL und Angela Gorr MdL begrüßten die Gäste mit Ka� ee, P� au-menkuchen und Bowle und anderen Leckereien. Viele Gäste ließen es sich nicht nehmen, mit selbst gebackenen Kuchen zum Gelingen des Festes beizutragen.

In ihren kurzen Ansprachen verwiesen Heike Brehmer MdB und Ulrich � omas MdL auf die zahlreichen Aktivitäten während des Sommers. Während der politischen Sommertour besuchte die Bundestagsabgeordnete zusammen mit den Amts- und Mandatsträgern vor Ort zahlreiche Betriebe, Einrichtungen und Institutionen.

„Die dabei gewonnenen Informationen und Erkenntnisse bilden eine wesentliche Grundlage für unsere politische Arbeit und sind daher unverzichtbar. Mit dem P� aumenfest starten wir nun in den politischen Herbst, der auf Bun-des- und Landesebene wichtige Weichenstellungen bereithalten wird!“ so Heike Brehmer.

Zu vielfältigen und guten Gesprächen konnten der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt und der Landrat Dr. Michael Ermrich sowie weitere Mandatsträger aus dem Landkreis Harz begrüßt werden. Be-sonderen Zuspruch erfuhr die von Benediktinerbruder Athanasius geleitete Führung durch das Klos-tergelände. Auch für die Unterhaltung der kleinen Gäste war mit einer Mal- und Spielecke gesorgt. Für den musikalischen Höhepunkt sorgte der Spielmannszug 1998 Freiwillige Feuerwehr Harsleben.

Heike Brehmer MdB dankte zum Abschluss allen Helferinnen und Helfern, welche zum Erfolg des P� aumenfestes beigetragen haben.

Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960 E-Mail: [email protected]

Page 2: 044

Wir stehen gut gerüstet vor zwölf Monaten harter Arbeit

Die CDU/CSU-Fraktion hat die zweite Jahreshäl� e mit einer zweitägigen Klausur des Fraktionsvorstandes ein-geläutet. Die Rückschau zeigt: Unser Land steht gut da – national und international. Wir wollen, dass das so bleibt, wissen aber auch: Die Herausforderungen werden in den kommenden Monaten nicht einfacher, die Attacken un-serer politischen Gegner nicht weniger. Entscheidend für den Erfolg unseres Landes ist nach unserer gemein-samen Analyse die Geschlossenheit der Union und die Entschlossenheit der Koalition. Mit Blick auf das nächste und die kommenden Jahre kommt es darauf an, weiter mit Augenmaß für Konsolidierung, Wachstum und Be-schä� igung zu arbeiten.

Nach einer rasanten wirtscha� lichen Erholung und mit Steuereinnahmen in Rekordhöhe stehen Wirtscha� und Politik in Deutschland vor neuen Herausforderun-gen. Andere Länder sind schlechter durch die Krise ge-kommen als wir. Das wird nicht ohne Folgen für unser exportorientiertes Land bleiben. Nur wenn wir selbst auf stabilitätspolitischem Kurs bleiben, können wir unseren Partnern in Europa diesen Weg glaubwürdig empfehlen. Daher bleibt es dabei: Wir werden den Bundeshaushalt bis zum Jahr 2016 ausgleichen. Das ist nur mit strenger Ausgabendisziplin zu scha� en.

In der Krise kann sich unser Land, können wir alle uns auf Angela Merkel verlassen. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland heißt den klaren Kurs unserer Bundes-kanzlerin gut. Ihr trauen die Deutschen zu, unser Land und unsere Währung durch schwierige Zeiten zu führen.

Bundeshaushalt 2013 setzt wachstumsfördernde Konsolidierung fort

Erfolgreiche Konsolidierung heißt, bei steigenden Ein-nahmen die Ausgaben konstant oder sogar leicht rückläu-� g zu halten. So werden wir im kommenden Jahr die nach der Schuldenbremse maximal mögliche Nettokreditauf-nahme von 42,7 Mrd. € um knapp 24 Mrd. € unterschrei-ten. Wir erliegen auch im Vorwahljahr nicht der Versu-chung, den leichten Weg der Verschuldung zu gehen, sondern behalten unsere Haushaltsdisziplin bei und sind damit gut beraten, denn die Spielräume werden enger:

Die Konjunktur- und Arbeitsmarktdynamik lässt nach und bei der Zinsentwicklung ist ein Wendepunkt er-reicht. Wir gehen deshalb mit dem Ziel in die parlamen-tarischen Beratungen, Einnahmeausfälle und Mehr-aus-gaben zu vermeiden und die von der Bundesregierung angepeilte Nettokreditaufnahme von 18,8 Mrd. € nicht zu überschreiten. Auf diesem Wege können wir den aus-geglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2016 relativ sicher erreichen, also genau zu dem Zeitpunkt, den auch die Schuldenbremse vorsieht.

Abrupte Ausgabenkürzungen oder Einnahmeerhöhun-gen führen uns nicht schneller zur Nullverschuldung, weil das die Konjunktur schwächen und so zu Minderein-nahmen führen würde. Überdies müssen wir uns unserer Verantwortung stellen, europäische Konjunkturlokomo-tive zu bleiben und der internationalen Wirtscha� sent-wicklung positive Impulse zu verleihen.

www.heike-brehmer.de

Die politische Lage in Deutschland

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Ein guter Tag für DeutschlandUrteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt begrüßt

In seinem Urteil vom 12. September 2012 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dem dauer-ha� en Euro-Rettungsschirm ESM und dem Fiskalpakt unter Au� agen zugestimmt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel unterstrich im Anschluss an das Urteil in ihrer ausdrucksstarken Rede im Deutschen Bun-destag: „Das ist ein guter Tag für Deutschland, und das ist ein guter Tag für Europa“.

Die Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland Heike Brehmer begrüßt das Urteil des Bundesverfas-sungsgerichts und erklärt: „Ich kann mich der Aussage unserer Kanzlerin nur anschließen und begrüße das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Die Au� agen sehen vor, dass der Bundestag bei der Übernahme von Ha� ungsrisiken das letzte Wort haben muss. Weiterhin muss die im Vertrag festgelegte Ha� ungsobergrenze unter allen Umständen beste-hen bleiben. Damit stärkt das Urteil den Deutschen Bundestag und gibt unseren Bürgerinnen und Bürgern Rechtssicherheit. Die Karlsruher Richter haben nun den Weg für den Europäischen Stabilitätsmechanis-mus ESM frei gemacht - das ist ein positives Signal für Deutschland, Europa und auch darüber hinaus.“

Page 3: 044

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

www.heike-brehmer.de

Die Woche im Parlament

Einbringung des Bundeshaushalts 2013.

Die einwöchige Haushaltsdebatte begann mit der Ein-bringung des Haushaltsentwurfs durch die Bundesre-gierung. Erfreulich ist, dass die weiterhin günstige Wirt-scha� s und Beschä� igungsentwicklung einerseits die Einnahmen des Bundes stärkt und andererseits wesentli-che Ausgaben etwa im Sozialbereich oder bei den Zinsen dämp� . Das versetzt uns in die Lage, unsere Schwerpunk-te bei Bildung und Forschung sowie bei der personellen Unterstützung der Energiewende fortzusetzen. Auch das Betreuungsgeld und die substanziellen Tariferhöhungen im ö� entlichen Dienst sind gegen� nanziert. Überdies können wir 2013 eine weitere Doppeltrate von rund 8,7 Mrd. € als deutschen Anteil am Europäischen Stabilitäts-mechanismus (ESM) � nanzieren. Auch die klassischen Investitionen insbesondere im Verkehrsbereich werden auf hohem Niveau fortgeführt.

Mit dem vorliegenden Entwurf zielt die Bundesre-gierung schon im Jahr 2013 darauf ab, ein wesentliches Kriterium der Schuldenbremse einzuhalten und das strukturelle De� zit des Bundes auf 0,35% des Bruttoin-landsprodukts zurückzuführen. Auch der Stabilitäts und Wachstumspakt wird erfüllt. Die Kredit� nanzierungs-quote sinkt deutlich von 10,3% (2012) über 6,2% (2013) auf 0% (2016). Unser Konsolidierungskurs lässt sich auch am Verhältnis der Ausgaben des Bundes zur gesamten Wirtscha� sleistung des Landes (BIP) ablesen, die von 11,9% (2012) über 11,2% (2013) auf 10,8% (2016) zu-rückgehen.

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Das Ge-samtvolumen liegt mit rund 1,65 Mrd. € etwa 74 Mio. € über dem diesjährigen Etat. Hinzu kommen 520 Mio. € aus dem Energie und Klimafonds. Der Regierungsent-wurf enthält 114 zusätzliche Stellen im Ministerium und in den nachgeordneten Behörden. Damit wird insbeson-dere die Umsetzung der Energiewende verstärkt.

Bildung und Forschung. Der Etat wird um weitere 800 Mio. € bzw. um 6,25% auf 13,7 Mrd. € erhöht, mit denen wir die Bildungsrepublik Wirklichkeit werden lassen. So stellt der Bund den Ländern für die Einrichtung zu-sätzlicher Studienplätze 1,85 Mrd. € zur Verfügung. Die Studien� nanzierung in Form von BAföG und Stipendien ist mit mehr als 1 Mrd. € abgesichert. Den Qualitätspakt Lehre stärken wir mit 200 Mio. €.

Gesundheit. Die günstige Konjunktur hat zu einem er-freulichen Zuwachs der Reserven in der Gesetzlichen Krankenversicherung geführt. Diese betragen nun rund 21,8 Mrd. €, wovon 9 Mrd. € auf den Gesundheitsfonds entfallen. Wir können daher 2013 den Bundeszuschuss für die Gesetzlichen Krankenkassen einmalig um 2 Mrd.

€ auf 12 Mrd. € senken.

Wirtscha� liche Zusammenarbeit und Entwicklung. Der Einzelplan steigt auf 6,42 Mrd. €. Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Geber für die internationale Entwicklungszusammenarbeit und wird damit seiner weltweiten Verantwortung in beson-derer Weise gerecht. Wir sind auf gutem Wege, im Jahr 2015 die Selbstverp� ichtung erfüllen zu können, 0,7% des Bruttoinlandsproduktes für die Entwicklungszusam-menarbeit bereitzustellen.

Bundeskanzleramt. Die Aussprache über den Etat der Kanzlerin wird für die so genannte Generaldebatte um die grundlegenden Linien der Politik genutzt. Hier � n-det aber auch regelmäßig die Debatte um die sehr er-folgreiche Kunst und Kulturpolitik des Bundes statt. Im Vergleich zu den von einmaligen Aufwüchsen bereinig-ten Kennzahlen des letzten Jahres erhöht sich der Kultur-haushalt leicht um 16 Mio. €.

Auswärtiges Amt. Im Regierungsentwurf sind Ausga-ben in Höhe von 3,46 Mrd. € vorgesehen. Das sind 128 Mio. € mehr als in diesem Jahr. Zusätzliche Mittel � ießen in Demokratisierungs und Ausstattungshilfen sowie die Förderung des Deutschlandbilds im Ausland. Nicht zu vernachlässigen sind die Kosten für Sanierungs und Neu-baumaßnahmen deutscher Konsulate und Botscha� en weltweit, die mit fast 410 Mio. € zu Buche schlagen.

Verteidigung. Von den Gesamtausgaben in Höhe von 33,3 Mrd. € entfallen rund 1,4 Mrd. € auf die verbesserte Bezahlung der Soldaten und Tari� eschä� igten sowie er-höhte Aufwendungen für Liegenscha� en. Aufgrund der Bundeswehrreform werden die Ausgaben bis 2016 auf 32,5 Mrd. € sinken. Die sicherheitspolitischen Heraus-forderungen für unser Land und die von der Bundeswehr vielfach übernommenen internationalen Aufgaben lassen drastische Ausgabenkürzungen nicht zu.

Wirtscha� und Technologie. Die Ausgaben betragen erneut knapp 6,2 Mrd. €. Aufgabenschwerpunkt ist auch hier die Energiewende. Zudem werden Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf hohem Niveau fortge-führt, etwa durch neue Investitionszuschüsse für Wag-niskapital in Gesamthöhe von 30 Mio. €, mit denen die Finanzierungssituation junger, innovativer Unternehmen nachhaltig verbessert werden soll. Die Gemeinscha� s-ausgabe regiona-le Wirtscha� s-struktur wird mit dem Ziel der Verstetigung um 33 Mio. € ange-hoben, auch vor

Page 4: 044

Beachvolleyballturnier der Jungen Union um den Heike-Brehmer-Pokal

In Halberstadt fand das bereits fast zur Tradition gewordene Beach-volleyballturnier der Jungen Union statt. „Nachdem das Turnier in den letzten beiden Jahren sprichwörtlich ins Wasser gefallen ist, kön-nen wir uns in diesem Jahr sehr über das sonnige Wetter freuen“, sagte Felix Schlamm, Ortsvorsitzender der JU Halberstadt.

Pünktlich um 10.00 Uhr waren alle Teams vor Ort und das Turnier konnte beginnen. Die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Breh-mer, welche die Schirmherrscha� übernommen und den Siegerpo-kal gesti� et hatte, erö� nete den Wettkampf und wünschte den Bes-ten den Sieg. Nach spannenden und anschaulichen Spielen standen 3 Stunden später die Sieger fest.

Bei der von Daniel Szarata, Mitglied des Stadtrats, durchgeführte Siegerehrung konnte das Team „Franz und Kalle“ den Pokal entgegennehmen. Sie setzten sich in einem hart umkämpf-ten Finalspiel gegen das Team „Die 2 lustigen 4“ durch und verwie-sen es auf Platz 2. Das kleine Finale gewann das Team „Icke und Er“ und sicherte sich somit den letzten Podestplatz. Besonderer Dank geht zum Schluss an den Halberstädter See, der auch in diesem Jahr den Platz zu Verfügung stellte.

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

dem Hintergrund der Schließung und Konversion von BundeswehrStandorten.

Arbeit und Soziales. Der Regierungsentwurf sieht Aus-gaben in Höhe von 118,7 Mrd. € vor. Wie in den vergan-genen Jahren macht der Zuschuss an die Rentenkasse mit rund 85,1 Mrd. € den weitaus größten Ausgabenblock im Bundeshaushalt aus. Hinzu kommen 31,4 Mrd. € für den Arbeitsmarkt. Im kommenden Jahr wird der Bundeszu-schuss zur Rentenversicherung als Beitrag zur Haushalts-konsolidierung um rd. 1 Mrd. € gekürzt. Dennoch bleibt eine substanzielle Beitragssatzkürzung möglich.

Ernährung, Landwirtscha� und Verbraucherschutz. Der Etat liegt mit 5,27 Mrd. € etwa auf Vorjahresniveau. Größter Ausgabeposten bleibt mit 3,65 Mrd. € bzw. 70% aller Mittel die Agrarsozialpolitik. Neue Akzente gibt es im Bereich der Verbraucherpolitik, insbesondere hin-sichtlich der Transparenz von Geldanlage und Altersvor-sorge. Die Sti� ung Warentest erhält für entsprechende Maßnahmen jährlich 1,5 Mio. € zusätzlich. Überdies wer-den im Bereich der Tierschutz und Tierhaltung 5 Mio. € für Modell und Demonstrationsvorhaben zur Verfügung gestellt.

Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Ausgaben werden gegenüber der bisherigen Finanzplanung um 600 Mio. € auf 7,1 Mrd. € erhöht. Das liegt im Mehrbe-darf beim Elterngeld und der in allen Ressorts gegen� -nanzierten Einführung des Betreuungsgelds begründet.

Zudem gibt es Ausgabenanpassungen aufgrund der ho-hen Nachfrage bei Jugend und Bundesfreiwilligendienst sowie der Mittelveranschlagung für die Entschädigung missbrauchter Heimkinder in West und Ost.

Bundesministerium des Innern. Dieser Einzelplan steigt im kommenden Jahr um 6% auf 5,84 Mrd. €. Der Schwer-punkt des Haushaltsjahres liegt im Bereich der inneren Sicherheit mit 3,6 Mrd. €. Weitere Ausgabenschwerpunk-te sind der Kampf gegen Rechtsextremismus, ITProjek-te für eine moderne und bürgernahe Verwaltung und Stichwort Bundespolizei Personalkosten.

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Von den Gesamt-ausgaben von über 25,7 Mrd. € entfallen rund 13,6 Mrd. € und damit 53% auf Investitionen. Es handelt sich damit um den größten Investitionshaushalt des Bundes. Die In-vestitionslinie für die klassischen Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserstraße und kombinierter Verkehr wird auf rund 10 Mrd. € verstetigt. Auch für städtebauliche Maßnahmen wird das Programmniveau von 455 Mio. € fortgeführt.

Schlussrunde. Mit Ende der Plenarberatungen in dieser Woche wurde der Haushaltsentwurf der Bundesregie-rung in die Ausschüsse verwiesen. Bis Ende des Jahres � nden dort intensive Beratungen über jeden einzelnen Posten statt, denn am Ende hat der Bundestag zu bestim-men, wofür die Regierung das Geld der Bürger ausgeben kann und soll.

Die Woche im Parlament

Page 5: 044

Abschlussveranstaltung des „Innovationsforums ALFAPOF“ vereinte Industrie und Forschung

Persönlichkeiten aus Wissenscha� , Politik und Wirtscha� tra-fen sich vom 17. bis 18. Juli 2012 zum o� ziellen Abschluss des vom BMBF geförderten Projektes „Innovationsforum - Automotive, Lo-gistik und Fabrikautomation mit optischen Polymerfasern“ (ALFA-POF) im Fürstlichen Marstall Wernigerode. Die Wichtigkeit von zu-kun� sorientierter Forschung für die Entwicklung der Region Harz wurde durch die Grußworte des Staatssekretärs im Ministerium für Wissenscha� und Wirtscha� des Landes Sachsen-Anhalt, Marco Tullner, durch Peter Ga� ert, Oberbürgermeister von Wernigerode, und durch den Rektor der Hochschule Harz, Prof. Dr. Armin Willing-mann, hervorgehoben.

Projektleiter Prof. Dr. Ulrich Fischer-Hirchert, Hochschullehrer für Kommunikationstechnik am Fachbereich Au-

tomatisierung und Informatik der Hochschule Harz, gab einen Rückblick auf die sechsmonatige Arbeit seines Teams und hob besonders die gute Vernetzung mit dem gemeinsamen Ziel der Stärkung hiesiger Unternehmen hervor. Die Projektpartner, das Fraunhofer-Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung IFF sowie das Automobilzulieferer-netzwerk MAHREG Automotive, wurden durch Dr. Frank Ryll, Projektleiter des Geschä� sfeldes Logistik- und Fab-riksysteme des IFF, und durch den Geschä� sführer des Innovations- und Gründerzentrums Magdeburg, Dr. Jürgen Ude, vertreten.

Neben zahlreichen Fachvorträgen zur Nutzung und Entwicklung der Kunststo� ichtwellenleiter - so genannte op-

tische Polymerfasern (POF) - standen auch kritische Diskussionsrunden auf dem Programm. Dabei wurde schnell deutlich, dass trotz vieler Vorteile, die die innovative POF-Technologie bietet, klassische Übertragungsmedien wie Glasfaser- oder Kupferkabel derzeit noch eine höhere Verbreitung haben und somit auch stärker von Weiterentwick-lungen pro� tieren.

Projektleiter Fischer-Hirchert gab zum Abschluss des zweitägigen Forums eine Zusammenfassung und stellte die

Ergebnisse einer Umfrage zum Stand der POF-Nutzung vor: „Von über fünfzig befragten Betrieben ist mehr als die Häl� e an dieser Technologie interessiert, die überwiegende Mehrheit der Firmen ist den Bereichen Logistik und Fa-brikautomation zuzuordnen“, erklärte der Hochschullehrer. Hauptmotivation für die Nutzung der POF-Technologie sei das Interesse an Innovationen und Vorteile wie geringes Gewicht, Flexibilität, Störungsunemp� ndlichkeit und gute Verbindungstechniken.

Der Kostenfaktor spiele eine untergeordnete Rolle. „Zu den größten Hemmnissen beim Einsatz optischer Polymer-fasern gehört, dass diese als noch nicht ausgerei� empfunden werden, kein Zusatznutzen erkennbar ist oder die Zu-friedenheit mit der aktuellen Anbindung keine Handlungsnotwendigkeit erkennen lässt“, erklärte der Harzer For-scher. Er zeigte sich optimistisch mit Blick auf die Zukun� : „Wir sehen großes Potenzial bei Spezialanwendungen im Bereich Fabrikautomation und Anlagenbau, beispielsweise bei der Seilrobotertechnik“. Nun gehe es darum, Nischen-lösungen auszubauen und eine standardisierte Übertragungsrate von 10 Gbit/s umzusetzen. „Wir wollen kün� ig auch weiterhin neue Forschungs- und Einsatzgebiete der POF herausarbeiten, in Projekten wie HOPE, FIT oder TEC-LA konzentrieren wir uns erfolgsversprechend u.a. auf Medizintechnik und Sensorik - hier sehen wir hervorragende Möglichkeiten in der Region“, so der Experte abschließend.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Projektes ALFAPOF ist der erste Schritt zur Errichtung eines Kompetenz-

zentrums für optische Technologien getan. „Ziel war es, fächerübergreifende Lösungsansätze für den Au� au eines international anerkannten Kompetenzzentrums zu erarbeiten. Dabei lag der Fokus darauf, Barrieren aufzudecken und zu überwinden, um der mitteldeutschen Wirtscha� zu größerer Produktivität und mehr Innovationen zu verhelfen“, kommentierten die beiden Projektko-ordinatoren, Kristin Rost und André Zufelde.

Andreas SchneiderDezernat Kommunikation und MarketingHochschule Harz, Hochschule für angewandte Wissenscha� en (FH)

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Page 6: 044

Heike Brehmer und Angela Gorr besuchen Obelisken in Mägdesprung

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer besuchte gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Gorr den neu errichteten Obelisken und das Carlswerk in Mägdesprung. Be-gleitet wurden die Abgeordneten von dem Stellvertretenden Bür-germeister der Stadt Harzgerode Manfred Stender, der Leiterin der Stadtinformation Elke Schindler und einigen CDU-Stadträten.

Der Vorsitzende des Heimatbundes Harzgerode, Heinz Mente führte die Besucher in beeindruckender Art und Weise durch das Carlswerk in Mägdesprung. Die Maschinenfabrik ist eine der letzten Zeugen der prägenden Guss-Industrie in Mägdesprung. Das Carlswerk beher-bergt viele Maschinen und Produkte, die in Mägdesprung hergestellt worden sind.

Nach dem Besuch im Carlswerk konnten die CDU-Abgeordneten die neu errichtete Obeliskennadel in Mäg-desprung besichtigen. Der Obelisk ist über Jahrzehnte das Wahrzeichen für die Industrie in Mägdesprung gewesen und soll nun wieder als Denkmal an die Gusskunst in Mägdesprung erinnern. In bemerkenswerter Weise hat der Eisenhüttenverein Carl Bischof e.V. über 120.000 Euro gesammelt und in die Wiedererrichtung investiert. Das Land Sachsen-Anhalt stellte im Rahmen des Jubiläums 800 Jahre Anhalt 82.000 Euro Fördermittel für die Maßnahmen zur Verfügung.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Angela Gorr erklärte, „dass das Engagement des Eisenhüttenvereins Carl Bischof eindrucksvoll sei.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer machte deutlich, „dass die Wiederer-richtung des Obelisken in Mägdesprung Ausdruck für das Engagement der gesamten Stadt Harzgerode ist. Nur durch die vielen Spender, Helfer und Unterstützer mit dem Eisenhüttenverein an der Spitze ist dieser Kra� akt gelungen. Es freut mich, dass der Unterharz nun um eine Sehenswürdigkeit reicher ist.“

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Landwirt Rainer Knackstedt in Dedeleben besucht

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer besuch-te im Rahmen ihrer Sommertour das Landwirtscha� sunternehmen Knackstedt und Rabethge GbR. Gemeinsam mit der CDU-Landtags-abgeordneten Frauke Weiß und dem Bürgermeister � omas Krüger machte sich Heike Brehmer, MdB auf den Weg, um sich über die Arbeit des Unternehmens zu informieren.

Der Landwirt und Gesellscha� er der Firma, Rainer Knackstedt, be-grüßte die CDU-Abgeordneten und informierte bei einem Rundgang durch die Firma über seine Aktivitäten. Rainer Knackstedt ist seit 1979 in der Landwirtscha� aktiv. Nach der Wiedervereinigung gründete er im Jahr 1991 die Knackstedt und Rabethge GbR. Rainer Knackstedt berichtete stolz, dass sein Sohn Nico Knackstedt vor kurzem sein Studium beendet hat und nun im Unternehmen mitarbeitet.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß erklärte: „Ich freue mich über das Engagement von Rainer Knackstedt, weil er sich seit Jahren für die Landwirte der Region engagiert.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer machte deutlich: „Obwohl die Landwirte auch in diesem Jahr mit extremen Wetterverhältnissen zu kämpfen haben, sind die Landwirtscha� sunternehmen, wie die Knackstedt und Rabethge GbR, seit Jahrzehnten verlässliche

Partner und wichtige Arbeitgeber für unsere Region.“

SOMM

ER Tour 2012 SOM

M

ER Tour 2012

Page 7: 044

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

SOMM

ER Tour

Ein ausgezeichnetes Unternehmen

Bereits im Eingangsbereich des Unternehmens Rundfunk GmbH & Co. KG Gernrode signalisieren die zahlreichen Urkunden, Zerti� kate und Preise, unter ihnen der Mittelstands Oscar, dass eine Station der Sommertour der Harzer CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Breh-mer und des Quedlinburger Landtagsabgeordneten Ulrich � omas in einem ganz besonderen Unternehmen stattfand.

Alleingesellscha� er Dipl.-Ing. Klaus-Dieter Weber erläuterte den Politikern auf einem Rundgang durch das Unternehmen auf sehr informative Weise die Leistungsschwerpunkte der Firma, welche bereits seit 40 Jahren in der Elektronikproduktion, dem Spezialma-schinenbau sowie Handwerkerleistungen zu � nden sind. Über 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter garantieren mit stets aktuellem Wissen und großer Erfahrung den Unter-nehmenserfolg. Davon konnte sich sogar der Bundespräsident bei einer Vorstellung des Unternehmens im Schloss Bellevue überzeugen.

Besonders stolz ist Klaus-Dieter Weber, der auch Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der CDU in Sachsen-Anhalt ist, darauf, dass auch in der Wirtscha� skrise der Mitarbeiterstamm weitestgehend gehalten werden konnte. Zahlreiche Bewerbungen aus ganz Deutschland zeugen ebenfalls von der Attraktivität des Unternehmens. Beson-ders beeindruckt war Heike Brehmer als Sozialpolitikerin von der sehr sozialen Einstellung und dem Zusammenhalt innerhalb der Firma. So werden bewusst zahlreiche Arbeitsplätze für schwangere Frauen und ältere Arbeitnehmer vorgehalten. „Der wirtscha� liche Erfolg und die soziale Einstellung macht Rundfunk Gernrode in der Tat zu einem vielfältig ausgezeichneten Unternehmen.“, so Ulrich � omas und Heike Brehmer abschließend.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter garantieren mit stets aktuellem Wissen und großer Erfahrung den Unter-

SOMM

ER Tour 2012

Das Besondere Foto

Ministerpräsident Dr. Reiner Haselo� besucht das Diakonissen-Mutterhaus in Elbingerode

Page 8: 044

CDU-Abgeordnete besuchen Duropan GmbH in Halberstadt

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer besuchte im Rahmen ihrer Sommertour gemeinsam mit der CDU-Landtagsab-geordneten Frauke Weiß das Unternehmen Duropan in Halberstadt, um sich über die Arbeit und aktuelle Probleme des Unternehmens zu informieren.

Der Geschä� sführer Dr. Beck begrüßte gemeinsam mit Anja Krich-ler, Mitglied der Geschä� sführung, die Abgeordneten und stellte in einer interessanten Präsentation das Unternehmen vor. Die Duropan GmbH entwickelt neue Technologien, Produkte und Projekte für einen nachhaltigen Umgang mit Ressourcen. Das Unternehmen hat einen � ermischen Transmitter –bestehend aus einer � uiddurch-strömten Leiterplatte, � ermogeneratoren und einem thermischen Akkumulator- entwickelt, wodurch Wärmeener-gie direkt in elektrische Energie umgewandelt werden kann. Mit dieser Technologie kann Energie e� zienter und nachhaltiger genutzt werden.

Die Duropan GmbH wurde Anfang Juni zur vierten „Woche der Umwelt“ von Bundespräsident Joachim Gauck und der Deutschen Bundessti� ung Umwelt (DBU) in den Park Schloss Bellevue eingeladen. Das Unternehmen wurde von einer unabhängigen Jury ausgewählt, um hier ihre Innovationen vorzustellen.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß machte deutlich: „Der aufschlussreiche Unternehmensbesuch hat in beeindruckender Weise gezeigt, welche hochmodernen und innovativen Produkte die Duropan GmbH zur nach-haltigen Energienutzung entwickelt hat.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer erklärte, „dass Energie das zentrale � ema der Zukun� ist. Ich begrüße die Entwicklung von Produkten zur e� zienteren Nutzung von Energie, wie sie die Duropan GmbH betreibt.“

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

SOMM

ER Tour 2012

CDU-Politiker besuchen Schloss Harzgerode

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer besuch-te gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Gorr das Schloss in Harzgerode. Der Stellvertretende Bürgermeister der Stadt Harzgerode und Bauamtsleiter , Manfred Stender begrüßte die CDU-Abgeordneten gemeinsam mit der Leiterin der Stadtinformation, Elke Schindler sowie Heinz Mente und Harald Koch vom Heimat-bund Harzgerode.

Harald Koch und Heinz Mente führten die Besucher durch die Aus-stellungen in der Heimatstube, dem Kaminzimmer, dem Wehrgang und dem Turmzimmer. Diese Ausstellungen beziehen sich auf die Ge-schichte des Kunstgusses im Harzgeröder Ortsteil Mägdesprung. Ha-rald Koch und Heinz Mente erklärten, dass es dem Heimatbund Harzgerode erst vor kurzem gelungen ist, eine Ausstellung der Kunstschätze des Harzgeröder Bildhauers und Künstlers Wilhelm Otto aus England im Schloss Harz-gerode zu präsentieren. Der Stellvertretende Bürgermeister Manfred Stender erläuterte zur Sanierung des Schlosses, dass der Ost� ügel grundha� und umfassend saniert worden ist. Die Stadt Harzgerode hat in einem weiteren Schritt 490.000 Euro in die Sanierung des West� ügels des Schlosses investiert und strebt nun den Innenausbau zur Etablie-rung des touristischen Regionalzentrums für den Unterharz an.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Angela Gorr erklärte, „die Entstehung eines touristischen Regionalzentrums für den Unterharz im West� ügel des Schlosses ist eine wichtige Erweiterung der An-gebote für Touristen in Harzgerode.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordne-te Heike Brehmer freute sich, „dass es der Stadt Harzgerode gelungen ist, in das Bundesförderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ aufgenommen zu werden. Somit werden Bundesfördermittel zur Sanierung des Schlosses und weiterer Baumaßnahmen in der Stadt sichtbar für die Bürgerinnen und Bürger investiert.“

SOMM

ER Tour 2012

Page 9: 044

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2012

Bereits zum 12. Mal in Folge schreibt das Bündnis für Demokratie und To-leranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Gesucht werden Projekte, die sich mit zivilge-sellscha� lichem Engagement gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeind-lichkeit beschä� igen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Engagement in ländlichen Räumen.

Die Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland Heike Brehmer begrüßt den Wettbewerb und ru� Interessierte zum Mitmachen auf: „Die Förderung von Demokratie und Toleranz ist wichtig, um Zivilcourage innerhalb der Bevöl-kerung zu stärken und gegen politischen Extremismus vorzubeugen. Beim Wettbewerb `Aktiv für Demokratie und Toleranz´ sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt. Ich würde mich freuen, wenn sich viele interessierte Bürgerin-nen und Bürger aus dem Harz- und Salzlandkreis am Wettbewerb beteiligen.“

Die Gewinner des Wettbewerbs erwarten Geldpreise im Wert von 2.000 Euro bis 5.000 Euro. Die teilnehmenden Projekte sollten hauptsächlich ehrenamtlich getragen werden und praxisnah sein. Die Anmeldung zum Wettbewerb erfolgt ausschließlich im Internet unter der Adresse www.buendnis-toleranz.de/aktiv_12.

Die Unterlagen für die Projektbeschreibung können per Post bis zum 28. September 2012 versandt werden. Nähere Informationen zum Wettbewerbs sind der Website zu entnehmen.

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Perspektivkongress der Kommunalpolitischen Vereinigung

Zu einem Perspektivkongress lud der Landesvorsitzende der Kom-munalpolitischen Vereinigung (KPV) Dieter Klein ein. Gemeinsam diskutierten die anwesenden Vertreter aller politischen Ebenen, da-runter die stellv. CDU- und KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB und der CDU-Landtagsabgeordnete Kay Barthel über die Zu-kun� der Kommunen in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der mehrstündigen Debatte wurden schwerpunktmäßig

die � nanzielle Ausstattung der Gemeinden sowie die Gewinnung von quali� zierten Personen sowohl für die hauptamtliche Verwaltung als auch für die ehrenamtliche Mandatsträgerebene beraten.

Sternwanderung des Harzklub e.V.

Die jährliche Sternwanderung des Harzklub e.V. führte Vertreter aus rund 75 Zweigvereinen und über 1000 Wanderer in diesem Jahr nach Elbingerode. Zusammen mit der Harzer CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer konnte ich am Wochenende an diesem wichtigsten Wanderereignis des Harzklubs teilnehmen.

Bei besten Harzer Wetter machten sich die Wanderer am Sonnabend auf über 20 verschiede-nen Routen nach Elbingerode auf, um die tagtägliche Arbeit der vielen ehrenamtlichen Mit-glieder des Harzklubs zu würdigen. Sie gewährleisten, das im Harz und im Harzvorland ein umfangreiches Wanderwegenetz erhalten wird, die Beschilderung an der richtigen Stelle ist und die Wanderkarte stets aktuell bleibt. Mit seiner Gründung im Jahr 1886 stellte sich der Harzklub das Ziel, die vorhandenen Wege herzurichten und neue Wanderwege zu planen, um Einheimischen und Besuchern die Schönheiten des Harzes zu erschließen. Heute bietet der Harzklub ein reichhalti-ges Angebot an Wanderführungen, Wanderinformationen, Wanderzielen sowie Erholungseinrichtungen in der freien Landscha� .

Die Erstellung, Unterhaltung und Markierung von Wanderwegen erfolgt nach einheitlichen Richtlinien und unter Berücksichtigung schutzwürdiger Bereiche.

Page 10: 044

CDU-Abgeordnete besuchen Stadtkirche St. Jacobi in Elbingerode

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Harzer CDU-Bundes-tagsabgeordnete Heike Brehmer die Stadtkirche St. Jacobi in Elbinge-rode. Gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Gorr, dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken Frank Damsch, dem Ortsbürgermeister von Elbingerode Rudolf Beutner und Mit-gliedern des Kirchenvorstandes machte sich Heike Brehmer, MdB auf den Weg, um sich über die Sanierungsarbeiten zu informieren.

Der Vorsitzende des Gemeindekirchenrates Gerhard Beyer begrüß-te die Gäste und erläuterte gemeinsam mit dem Geschä� sführer des Planungsrings Mario Kowalsky den aktuellen Stand der Sanierungsar-beiten. In 5 Bauabschnitten ist es gelungen das Dach und die Fassade der Stadtkirche umfassend zu sanieren. In einem weiteren Schritt soll nun der Innenraum des Kirchen-schi� es saniert werden. Hierdurch sollen die Risse in den Gewölbekappen geschlossen und die Versalzungen der Wände beseitigt werden.

Zum Abschluss des Arbeitsbesuches führte die junge Gemeindekirchenrätin Lydia Siegler die Abgeordneten durch die Jugendscheune. Das Gebäude wird durch die Jugendlichen der Kirchengemeinde saniert und soll nach der Fertig-stellung für die Jugendarbeit genutzt werden.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Angela Gorr machte deutlich, „dass das ehrenamtliche Engagement der Bürge-rinnen und Bürger und der Gemeindemitglieder bei der Kirchensanierung beeindruckend ist.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer erklärte: „Es freut mich sehr, dass der Bund die Sanierungsmaßnahmen des Kirchenschi� es mit Fördermitteln im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III in Höhe von 40.000 Euro unterstützt. Ich ho� e, dass es gelingt zeitnah mit der Innenraumsanierung dieser beeindruckenden Kirche zu begin-nen.“

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

schi� es saniert werden. Hierdurch sollen die Risse in den Gewölbekappen geschlossen und die Versalzungen

SOMM

ER Tour 2012

Aktionstag „Voneinander lernen – füreinander da sein“

Am 26. September 2012 � ndet der dritte bundesweite Aktionstag „Voneinander lernen – füreinander da sein“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Beau� ragten der Bundesregierung für Mig-ration, Flüchtlinge und Integration statt. Ziel des Aktionstages ist es, mehr Menschen für Projekte oder Patenscha� en im Rahmen der Aktion „Zusammen wachsen – Bildungspatenscha� en stärken, Integration fördern” zu gewinnen und engagierten Bürgern für Ihre Tätigkeit zu danken.

Die Bundestagsabgeordnete für Harz- und Salzland Heike Brehmer begrüßt den Aktionstag und ru� zum Mitma-chen auf: „Der Aktionstag soll diejenigen Menschen würdigen, die sich tagtäglich ehrenamtlich für Kinder und Ju-gendliche mit Migrationshintergrund engagieren. Am 26. September 2012 sollen die verschiedenen Angebote der Aktion „Zusammen wachsen“ einer breiten Ö� entlichkeit vorgestellt werden. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich viele Projekte aus dem Harz- und Salzlandkreis mit Ihrer Arbeit am Aktionstag beteiligen.“

Projekte und Initiativen, die am Aktionstag teilnehmen möchten, können sich im Internet unter www.aktion-zusam-menwachsen.de oder telefonisch unter der Rufnummer 0800/4402005 über alle Fragen rund um den 26. September 2012 informieren.

Page 11: 044

Gut „Heiligenstock“ in Elbingerode besucht

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer ge-

meinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Gorr, dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Bro-

cken Frank Damsch und dem Ortsbürgermeister von El-bingerode Rudolf Beutner das Wohnheim Gut „Heiligen-

stock“ des Diakonie-Krankenhauses Harz GmbH in Elbingerode, um sich über die Arbeit der Einrichtung zu informieren.

Der Geschä� sführer des Diakonie-Krankenhauses Harz GmbH, Martin Montowski, der Leiter der komplementären Einrichtungen, Klaus-Dieter Krebs und der Leiter des Wohnheims Gut „Heiligen-stock“ begrüßten die Gäste und informierten über Ihre Arbeit. Das Wohnheim „Gut Heiligenstock“ ist eine Einrich-tung für Menschen mit einer andauernden seelischen Behinderung infolge von Sucht, die auf absehbare Zeit nicht mehr in der Lage sind, ihren Alltag selbständig zu gestalten. Die Ziele der Betreuung liegen in der persönlichen Stabi-lisierung und der behutsamen gesellscha� lichen Integration in ein suchtmittelfreies Leben.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Angela Gorr lobte die Arbeit im Gut „Heiligenstock“ und machte deutlich, „dass das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beeindruckend ist.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer erklärte: „Im Wohnheim Gut „Heiligenstock“ werden Suchtkranke umfassend betreut und auf ein selbstständiges Leben vorbereitet. Die hohe Qualität der suchtmedizinischen Betreuung im Diakonie-Krankenhauses in Elbingerode ist bemerkenswert und wird über die Landesgrenzen hinaus geschätzt.“

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

SOMM

ER Tour 2012

Verkehrsminister Webel zu Gespräch über L71 in Unseburg

Auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten für Harz und Salz-land, Heike Brehmer besuchte der Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, � omas Webel die Gemein-de Bördeaue im Salzlandkreis. Gemeinsam mit der CDU-Bundes-tagsabgeordneten Heike Brehmer, dem Bürgermeister der Gemeinde Bördeaue Peter Fries, dem Bürgermeister der Stadt Hecklingen Herr Hans-Rüdiger Kosche, dem Staßfurter Fachbereichsleiter Wolfgang Kaufmann und dem Bauamtsleiter Gerald Schierhorn sowie weiteren Vertretern der Gemeinde Bördeaue machte sich der Landesminister auf den Weg, um sich über den Zustand der Landesstraße 71 zwischen Unseburg und Staßfurt zu informieren.

In einem Gespräch im Dorfgemeinscha� shaus in Unseburg und dem anschließenden Vor-Ort Termin an der L71 wiesen die CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und der Bürgermeister Peter Fries auf den schlechten Zu-stand der Landesstraße und die Dringlichkeit der Sanierung hin. Heike Brehmer, MdB kämp� bereits seit Monaten für die Sanierung der Straße. In einem Brief an den Landesverkehrsminister � omas Webel hat die Bundestagsabge-ordnete bereits auf die erheblichen Mängel und Unebenheiten in der Fahrbahndecke aufmerksam gemacht. Darau� in hat sich der Landesminister entschieden, sich ein Bild der Situation Vor-Ort zu machen.

Bürgermeister Peter Fries verwies auf den zunehmenden LKW-Verkehr, der den Zerfallsprozess der Landesstraße 71 weiter vorantreibt. Durch die Erhebung der Maut auf der Bundesstraße 81 zwischen Egeln und Magdeburg weichen Teile des Schwerlastverkehrs auf die anderen Bundes- und Landesstraßen aus. Landesverkehrsminister � omas Webel machte deutlich, dass es im gesamten Land einen Investitionsstau zur Sanierung von Straßen gebe. Allerdings erklärte der Landesminister, dass er eine Sanierung der L71 zwischen Unseburg und Staßfurt prüfen lassen wird.

Page 12: 044

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Heike Brehmer besucht Friedensbrücke in Weddersleben

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer besuchte im Rahmen ihrer Sommertour die Friedensbrücke im Ortsteil Wed-dersleben der Stadt � ale. Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt � ale � omas Balcerowski und dem Ortsbürgermeister von Weddersleben Dirk-Michael Meisel machte sich Heike Brehmer, MdB auf den Weg, um sich über den aktuellen Stand zum Erhalt der Brücke zu informieren.

Der Leiter der Interessengruppe „Erhalt Friedensbrücke“ Gerhard Kramer begrüßte gemeinsam mit weiteren Unterstützern die Gäste, um über den aktuellen Stand zum Erhalt der Friedensbrücke zu infor-mieren. Im Jahr 1884 wurde die Bodebrücke zwischen Neinstedt und Weddersleben im Rahmen des Schützenfestes in Neinstedt eingeweiht. Nach der Inbetriebnahme des neuen Brückenzuges über die Bode im Jahr 2009 ist die Eisenbrücke still gelegt worden. Seitdem engagieren sich Wedders-leber und Neinstedter Bürger für die Sanierung der Brücke. Durch die Sanierung soll das technische Denkmal als Fußgänger- und Fahrradbrücke benutzt werden können. Gerhard Kramer berichtete, dass es für den Erhalt zu einer ersten positiven Einigung mit dem Landkreis Harz gekommen sei.

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer lobte das Engagement der Interessengruppe und erklärte: „Der Einsatz der Neinstedter und Weddersleber Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Friedensbrücke ist beein-druckend. Ich bin zuversichtlich, dass es gemeinsam gelingen wird eine Lösung für den Erhalt und die Sanierung der Brücke zu � nden.“

Weddersleben im Rahmen des Schützenfestes in Neinstedt eingeweiht. Nach der Inbetriebnahme des neuen

SOMM

ER Tour 2012

Mitmachen beim Deutsch-Französischer Parlamentspreis

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre für wissenscha� liche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen, den deutsch-französischen Parlamentspreis. Die Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland Heike Brehmer begrüßt den Deutsch-Französischen Parlaments-preis und ru� zum Mitmachen auf: „Wenn wissenscha� liche Arbeiten zum besseren Verständnis beider Länder bei-tragen, kann ich das nur begrüßen. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich Bewerberinnen und Bewerber aus dem Harz- und Salzlandkreis mit ihren Arbeiten an diesem Parlamentspreis beteiligen.“

Um die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung können sich deutsche und französische Staatsbürger bewerben, die ein juristisches, wirtscha� s-, sozial-, politik- oder anderes geisteswissenscha� liches Werk verfasst haben, das als selbständige Verö� entlichung erschienen ist. Gemeinscha� swerke von bis zu drei Verfassern können berücksichtigt werden, wenn sich alle Autoren gemeinsam bewerben und einen wesentlichen und nachvollziehbaren Beitrag zum Gesamtwerk geleistet haben.

Die Arbeit muss in deutscher oder französischer Sprache abgefasst sein. Pro Bewerber wird nur jeweils eine Arbeit in das Verfahren aufgenommen. Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Nominierungen durch Dritte akzep-tiert. Der Bewerbung sind beizufügen: Drei Exemplare des Werkes, ein Bewerbungsschreiben von höchstens einer Seite, ein Lebenslauf von höchstens zwei Seiten sowie eine Zusammenfassung des eingereichten Werkes von höchs-tens drei Seiten.

Bewerbungsschluss ist der 5. November 2012.

Deutsche Bewerber richten Ihre Bewerbung bis zum 5. November 2012 an:

DEUTSCHER BUNDESTAGWissenscha� liche DiensteFachbereich WD 1Platz der Republik 111011 Berlin

Tel. 030-227-38630Fax: 030-227-36464Mail: [email protected]

Page 13: 044

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

„Patenkind“ in die USA verabschiedet

Für den Ballenstedter Gymnasiasten Christoph Giese hat ein inter-essanter Lebensabschnitt begonnen. Für zehn Monate ist Christoph, der gerne einmal Arzt werden möchte, in die Vereinigten Staaten von Amerika gegangen.

Als Teilnehmer am Parlamentarischen Patenscha� sprogramm des Deutschen Bundestages und dem Amerikanischen Kongress wird er in Omaha im Bundesstaat Nebraska in einer Gastfamilie leben und zur Schule gehen. Für diese spannende Zeit hat die CDU-Bundestagsab-geordnete Heike Brehmer ihn zusammen mit dem Ballenstedter Bür-germeister Dr. Knoppik alles Gute wünschen können.

Auch über Facebook werden Heike Brehmer und ihr „Patenschüler“ nun kün� ig in Kontakt bleiben. Für eine po-litisch interessierten jungen Menschen ist es natürlich interessant, auch die amerikanischen Präsidentscha� swahlen live mit erleben zu können. Um auch den amerikanischen Gasteltern die deutsche Politik ein wenig näher zu bringen, übergab die Bundestagsabgeordnete ein Buch über die CDU/CSU Bundestagsfraktion als Abschiedsgeschenk.

Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haselo� auf Sommertour im Landkreis Harz

Ministerpräsident Dr. Reiner Haselo� besuchte im Rahmen der Reihe „Haselo� – im Lande unterwegs“ den Land-kreis Harz. In Quedlinburg schaltete der Ministerpräsident und Horst Wadehn, Vorsitzender der UNESCO-Welter-bestätten Deutschland e.V. die Internetseite in der Geschä� sstelle der „UNESCO-Welterbestätten Deutschland e.V.“ online. 37 Welterbestätten Deutschlands stellen sich kün� ig unter der Internetseite www.unesco-welterbe.de vor. Interessierte können kün� ig ihren Besuch in den Welterbestätten mittels einen digitalen Routenplaners vorbereiten.

Zusammen mit der Harzer Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer besuchte Dr. Haselo� die Halberstädter Firma Feinkost Reich. Auf einem Firmenrundgang wurde die umfangreiche Produktionslinie dieses auf die Verarbeitung von Fisch spezialisierten Unternehmens vorgestellt. Dabei gab es auch die Gelegenheit für die Politiker, mit den Mit-arbeiterinnen und Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen.

Eine weitere Station war auch das Diakonissen-Mutterhaus in Elbingerode. Nach einer Besichtigung des im Bauh-ausstil errichteten Haupthauses wurden die Pläne über die langfristige Ausrichtung der Einrichtung vorgestellt. Der Ministerpräsident würdigte das seit Jahrzehnten andauernde große Engagement der Einrichtung und der Schwestern für die Gesellscha� .

Page 14: 044

Sommertour macht Station in der Evangelischen Sti� ung „Neinstedter Anstalten“

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Harzer CDU-Bundes-tagsabgeordnete Heike Brehmer gemeinsam mit dem Bürgermeis-ter der Stadt � ale � omas Balcerowski die Evangelische Sti� ung „Neinstedter Anstalten“. Der Vorsteher Pfarrer Schwarz begrüßte die Gäste sehr herzlich und informierte während des Besuchs der ver-schiedenen Einrichtungen gemeinsam mit dem Ältesten der Diako-nischen Gemeinscha� Hans Jäckel und den Bereichsleitern für Behin-dertenhilfe Christian Franke und Peter Knirschke über die Arbeit der Sti� ung.

Der Ursprung der Evangelischen Sti� ung „Neinstedter Anstalten“ geht auf die Gründung des Knabenrettungs- und Brüderhauses auf dem Lindenhof in Neinstedt im Jahr 1850 zurück. Im Jahr 1861 wurde das Elisabethsti� , als Einrichtung für Menschen mit geistiger Behinderung, gegründet. Heute sind die Einrichtungen der „Neinstedter Anstalten“ im ge-samten Harz zu � nden. In den Arbeitsfeldern Behindertenhilfe, Seniorenhilfe, Kinder und Jugend, Krankenhilfe und Bildung sind über 900 Arbeitnehmer beschä� igt. Damit zählen die „Neinstedter Anstalten“ zu den wichtigsten Arbeit-gebern im Harz.

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer lobte die Arbeit der „Neinstedter Anstalten“ und erklärte: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der „Neinstedter Anstalten“ leisten eine eindrucksvolle Arbeit in den verschie-denen Tätigkeitsbereichen der Sti� ung. Durch die gelebte Integration, d.h. durch gemeinsame Tätigkeiten von behin-derten und nicht behinderten Menschen, wird hier ein wertvoller Beitrag zur gesellscha� lichen Inklusion geleistet.“

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Heike Brehmer und Bernhard Daldrup zu Gast beim größten Unternehmen in Osterwieck

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour besuchten die CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und der Landtagsabgeord-nete Bernhard Daldrup kürzlich Osterwieck. Begleitetet wurden sie dabei von Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ, Wirtscha� sförderer Peter Eisemann sowie dem Vorsitzenden der CDU-Mittelstandsver-einigung Harz, Dr. Bernhard Voigt. Im Gewerbegebiet Lüttgenröder Straße stand ein Besuch beim größten Arbeitgeber der Stadt, der Fir-ma BOREK Media GmbH auf dem Programm. Geschä� sführer � o-mas Sickel informierte die Gäste bei einer Gesprächsrunde und einem Betriebsrundgang ausführlich über Geschichte und aktuelle Tätig-keitsfelder des inhabergeführten Familienunternehmens.

Als klassische Druckerei hatte man in den 90er Jahren in Osterwieck begonnen und sich hauptsächlich auf den Formulardruck spezialisiert. Der rückläu� ge Bedarf in diesem Bereich hatte Umstrukturierungen zur Folge, bei denen es 2006 auch zu Entlassungen kam. „Dies war schmerzha� , aber in der Rückschau richtig“, so Sickel. Wir haben uns immer zum Standort Osterwieck und zu den Menschen bekannt, hob Sickel hervor. Mittlerweile hat sich das Un-ternehmen zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen für Direktmarketing entwickelt. Adressmanagement, Datenbankau� au, Herstellung von Plastikkarten und Lottoscheinen sind nur einige Beispiele für die umfassende Angebotspallette. Der Erfolg des Kunden, steht für uns im Mittelpunkt. Wir setzen auf langfristige Verträge und umfassende Kundenberatung, so der Geschä� sführer. „Als inhabergeführtes Familienunternehmen sind wir dabei o� � exibler und innovativer als große Konzerne“, betonte Sickel.

Besonders Junior Chef Sebastian Borek bringt neue Ideen z.B. im Bereich der Sozialen Netzwerke ein. Brehmer und Daldrup erkundigten sich u.a. nach der aktuellen Fachkrä� esituation. Am 1. August konnten 7 neue Auszubildende begrüßt werden, die gute Chancen auf Übernahme haben. Mit 250 Mitarbeitern, darunter 17 Auszubildenden ist die Firma heute der größte Arbeitgeber in Osterwieck. Brehmer und Daldrup zeigten sich vom umfassenden Geschä� s-feld beeindruckt und lobten die mittelständische Unternehmenskultur als wegweisend für die gesamte Region.

dem Lindenhof in Neinstedt im Jahr 1850 zurück. Im Jahr 1861 wurde das Elisabethsti� , als Einrichtung für

SOMM

ER Tour 2012

Als klassische Druckerei hatte man in den 90er Jahren in Osterwieck begonnen und sich hauptsächlich auf

SOMM

ER Tour 2012

Page 15: 044

Heike Brehmer und Bernhard Daldrup besuchten Sankt Stephanikirche in Osterwieck

Bei ihrer gemeinsamen Sommertour 2012 besuchten die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und der regionale Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup kürzlich in Begleitung von Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ, Wirtscha� sförderer Peter Ei-semann sowie dem Vorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung Harz, Dr. Bernhard Voigt die evangelische Kirche St. Stephani in Os-terwieck.

Sie ist ein Denkmal der christlichen Mission im Nordharzer Raum, ein Denkmal der Romanik und der Spätgotik sowie des frühen pro-testantischen Kirchenbaus. Das Kirchenschi� wurde bereits zwischen 1552-1557 erbaut und gehört damit zu den ältesten protestantischen Bürgerkirchen. Zugleich ist sie ein Wahrzeichen der Reformation an der Straße der Romanik. Für die Fassadensanierung des Kirchenschi� s wurden kürzlich 40.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm III des Bundes bereitgestellt. Kirchenbau-vereinsvorsitzender Dr. Klaus � iele erläuterte den Gästen an der Fassade die dringende Notwendigkeit der Mittel. Auch das Land Sachsen-Anhalt hat sich bereits engagiert. Weitere Mittel werden aber noch benötigt, um die Kirche insbesondere vor Feuchtigkeit zu schützen.

Daldrup sagte zu, hier bei Lotto-Totto nochmals nachzuhaken. Bei einer Führung machte Dr. � iele die Gäste zu-dem mit der Kirchengeschichte, dem Altarbild und der besonderen Akustik vertraut. Gemeinsam mit Vereinsvor-stand Peter Werner erfuhren die Politiker zudem Interessantes über den grenzübergreifenden Kirchbauverein. Dank der Initiative der Wolfenbüttler Eheleute � iele wurde dieser am 4.3.1990 als erster deutsch-deutscher Förderverein gegründet. Mit großem Einfallsreichtum wurden seitdem Spendengelder für die Erhaltung, Restaurierung und Aus-stattung gesammelt. „Diese Kirche ist ein Kleinod und auch für den Tourismus im Osterwiecker Bereich von großer Bedeutung- hier ist das Fördergeld gut angelegt“, freute sich Heike Brehmer abschließend.

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Diakonissen-Mutterhaus in Elbingerode besucht

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Harzer CDU-Bundes-tagsabgeordnete Heike Brehmer gemeinsam mit der CDU-Landtags-abgeordneten Angela Gorr, dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken Frank Damsch und dem Ortsbürgermeister von Elbinge-rode Rudolf Beutner das Diakonissen-Mutterhaus in Elbingerode, um sich über die Arbeit der Einrichtung zu informieren.

Die Oberin, Diakonisse Anita Rost und der Direktor des Diakonis-sen-Mutterhauses, Pastor Reinhard Holmer begrüßten die Gäste und erläuterten bei einem Rundgang über das Gelände und durch das Hauptgebäude die Arbeit und die Geschichte des Mutterhauses. Am 2. März 1921 wurde das „Bad Waldheim“ von 15 Schwestern übernommen und von 1932 bis 1934 wur-de das Mutterhaus erbaut. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Mutterhaus als Lazarett genutzt, woraus sich später die Krankenhausarbeit entwickelte. Zur Zeit arbeiten im Mutterhaus 25 aktive Schwestern, die von älteren Schwestern ehrenamtlich unterstützt werden. Die Dienstbereiche des Diakonissen-Mutterhauses in Elbingerode rei-chen von der Betreuung im Diakonie-Krankenhaus über die P� ege bis hin zu Angeboten der Freizeit und Erholung.

Die CDU-Politikerinnen Angela Gorr und Heike Brehmer erklärten in ihren Ausführungen: „Der lebenslange und hingebungsvolle Einsatz der Diakonissen ist eindrucksvoll. Es ist wichtig, dass dieser selbstlose Einsatz für andere Menschen gewürdigt wird.“

Wahrzeichen der Reformation an der Straße der Romanik. Für die Fassadensanierung des Kirchenschi� s

SOMM

ER Tour 2012

de das Mutterhaus erbaut. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Mutterhaus als Lazarett genutzt, woraus sich

SOMM

ER Tour 2012

Page 16: 044

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer informiert sich in der Spedition Sentker

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer besuchte im Rahmen ihrer Sommertour die Spedition Sentker in Harzgerode. Gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Angela Gorr und Harzgeröder CDU-Stadträten machte sich Heike Brehmer, MdB auf den Weg, um sich über die Arbeit und aktuelle Probleme des Traditi-onsunternehmens Sentker zu informieren.

Der Geschä� sführer und Inhaber der Firma, Karl-Heinz Sentker be-grüßte gemeinsam mit seiner Frau Petra Sentker und seinen Söhnen Martin und Alexander Sentker die CDU-Abgeordneten.

Die Firma Sentker besteht seit 88 Jahren in Harzgerode. Mit 33 Be-schä� igten und 30 LKW-Sattelzügen gehört die Firma zu den größten Unternehmen der Region. Karl-Heinz Sentker machte deutlich, dass die steigenden Nebenkosten und Zahlungsausfälle das Speditions-geschä� zunehmend schwerer gestalten. Dennoch hat sich das Unternehmen sehr gut entwickelt. Die beiden Söhne Alexander und Martin Sentker haben sich auch für die Speditionsbranche entschieden. Alexander Sentker betreibt als selbstständiger Unternehmer eine Lagerei. Martin Sentker ist seit 2003 Inhaber einer eigenen Spedition mit 6 Fahrzeugen.

Die CDU Landtagsabgeordnete Angela Gorr machte deutlich, „dass der aufschlussreiche Unternehmensbesuch in beeindruckender Weise gezeigt hat, wie wichtig das Unternehmen Sentker mit seinen Arbeitsplätzen für die Stadt Harzgerode ist.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer erklärte, dass „die Familienunternehmen, wie die Firma Sentker, eine sichere Bank für unsere Wirtscha� sind. Die Stärke der deutschen Wirtscha� ist zum gro-ßen Teil auf diese Familienunternehmen zurückzuführen.“

CDU-Abgeordnete besuchen Kirche St. Nikolai in Eilenstedt

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Harzer CDU-Bundes-tagsabgeordnete Heike Brehmer die Kirche St. Nikolai in Eilenstedt. Gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Frauke Weiß, dem Bürgermeister � omas Krüger, dem Ortsbürgermeister Volker San-der und Mitgliedern der Baukommission machte sich Heike Brehmer, MdB auf den Weg, um sich über die Sanierungsarbeiten zu informie-ren.

Ortsbürgermeister Volker Sander begrüßte die CDU-Abgeordneten und erläuterte den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten. Bei der Sanierung des Kirchturms konnte der 2. Bauabschnitt abgeschlossen werden. Für die Wiedernutzbarmachung des Kirchenschi� es muss nun der 5. Bauabschnitt begonnen werden. Der Beginn des 5. Bauabschnittes ist vom Abschluss der Un-tersuchungen der Denkmalp� ege im Kirchenschi� abhängig. Die Untersuchungen haben zur deutlichen Verzö-gerung der Sanierungsarbeiten im Kirchenschi� geführt. Volker Sander erläuterte, dass sich einige Menschen nun seit 20 Jahren für die Kirchensanierung engagieren und die Arbeiten in absehbarer Zeit zum Abschluss kommen sollten. Nach der Sanierung ist eine gemeinsame kirchliche und kommunale Nutzung des Gebäudes vorgesehen.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Weiß machte deutlich, „dass das ehrenamtliche Engagement der Bürgerin-nen und Bürger bei der Turmsanierung beeindruckend sei.“ Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Breh-mer erklärte: „Es freut mich sehr, dass der Bund die Sanierungsmaßnahmen des Kirchenschi� es mit Fördermitteln im Rahmen des Denkmalschutzprogramms III unterstützt. Ich ho� e, dass es gelingt den 5. Bauabschnitt zur Wiedernutz-barmachung des Kirchenschi� es schnell zu beginnen und zeitnah abzuschließen.“

tersuchungen der Denkmalp� ege im Kirchenschi� abhängig. Die Untersuchungen haben zur deutlichen Verzö-

SOMM

ER Tour 2012 SOM

M

ER Tour 2012

Page 17: 044

V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | [email protected] | www.cdu.de | Stand: 20. September 2012

Die Mitte.

Verkehrspolitik

Die christlich-liberale Koalition hat im Bundestag die entscheidenden Weichen für die Zulassung

des Linienverkehrs mit Fernbussen gestellt. Bisherige Beschränkungen sollen schon bald entfallen.

Das heißt: Fernbusse können künftig alle größeren Städte in Deutschland miteinander verbinden.

K Ab Anfang 2013 sind überall in Deutschland Fernbus-Linien möglich. Die Fernbus-Linien dürfen

untereinander sowie mit dem Eisenbahnfernverkehr konkurrieren. Damit entfällt eines der ältesten

Monopole, das es der Bahn erlaubte – bis auf wenige Ausnahmen – parallelen Linienverkehr auf der

Straße zu unterbinden.

K Nur der mit öffentlichen Zuschüssen mitfinanzierte Regionalverkehr unterliegt weiterhin einem

besonderen Schutz. Nahverkehrsstrecken mit einem Haltestellenabstand unter 50 Kilometern

dürfen durch Fernbus-Linien auch künftig nicht bedient werden.

K Die rot-grüne Forderung nach einer Autobahn-Mautpflicht für Fernbusse konnte verhindert

werden. Das vermeidet höhere Fahrpreise und kurbelt den Wettbewerb an.

K Bis 2016 müssen neue Fernbusse mindestens zwei Plätze für Rollstuhlfahrer haben und

Einstiegshilfen bieten. Bis Ende 2019 müssen alle Fernlinienbusse barrierefrei sein.

Die CDU Deutschlands eröffnet mit den Regelungen für den Fernbus-Linienverkehr Chancen für ein

neues Mobilitätsangebot, das eine klimaschonende und preiswerte Alternative zum Auto bietet.

Freie Fahrt für Fernbus-Linien

Page 18: 044

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

www.heike-brehmer.de

Besuch in der KITA „Geelbeinchen“ in Ditfurt

Eine Station der Sommertour der Harzer CDU-Bundestagsabgeord-neten Heike Brehmer war ein gemeinsamer Besuch mit dem Quedlin-burger CDU - Landtagsabgeordneten Ulrich � omas in der Kinderta-gesstätte „Geelbeinchen“ in Ditfurt.

Dort ließen sich die Politiker zusammen mit Bürgermeisterin Ute Pesselt und Ortsbürgermeisterin Rena Jüngst von der Leiterin der Kita Doreen Becker über die Aufnahme der Kita in das „Bundespro-gramm O� ensive frühe Chancen: Schwerpunkt – Kitas Sprache und Integration“ informieren.

Heike Brehmer zeigte sich erfreut, dass mit der Kita „Geelbeinchen“ nun zwei Einrichtungen aus der Verbandsgemeinde Vorharz in das Bundesprogramm aufgenommen wurden. Die in das Antragsverfahren investierte Arbeit der Verwaltung hat sich gelohnt, stellt doch der Bund bis Ende 2014 für jede geförderte Kita 25 000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Mit diesen Geldern können zusätzlich Fachpersonal für Spracherziehung sowie entsprechende Beschä� igungsmaterialien angescha� werden.

Ziel dieser Förderung ist es, Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf frühzeitig durch eine alltagsintegrierte För-derung zu unterstützen. Im Unterschied zu den meisten Landesprogrammen setzt die O� ensive des Bundes vor den Sprachstandsfeststellungen, die üblicherweise im 4. bzw. 5. Lebensjahr durchgeführt werden, an.

Ein weiterer Schwerpunkt des Besuches bildete auch die Vorbereitung auf das kommende Jahr, wo ab September der gesetzliche Anspruch auf einen Kita-Platz in Kra� treten wird. Die Umsetzung dieser Regelung bezeichnete Heike Brehmer, die auch Mitglied im Sozialausschuss des Deutschen Bundestages ist, als wesentliche Gemeinscha� saufga-be.

Der Landtagsabgeordnete Ulrich � omas bescheinigte der Kita, hierbei auf einem guten Weg zu sein. „Das Gespräch war sehr informativ. Ich denke, dass die Förderung der Spracherziehung eine wertvolle und notwendige Ergänzung der Kinderbetreuung ist. Ein Lob muss ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kindertagesstätte, der Verwal-tung und den Eltern aussprechen. Man merkt deutlich, dass hier alle an einem Strang ziehen und den Kindern best-mögliche Bedingungen für ihre weitere Entwicklung gegeben werden,“ so Heike Brehmer nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Einrichtung.

wurden. Die in das Antragsverfahren investierte Arbeit der Verwaltung hat sich gelohnt, stellt doch der Bund

SOMM

ER Tour 2012

Gemütliches Ka� eetrinken mit Frauen- und Senioren Union

Die Frauen- und Senioren Union Wernigerode p� egt seit 20 Jahren die Tradition eines Sommerfestes mit einem gemeinsamen Ka� ee-trinken und anschließendem Grillen. Zahlreiche Seniorinnen und Se-nioren folgten der Einladung der Ortsvorsitzenden der Frauen Union Christina Bäthge und von Karl-Heinz Mänz, Fraktionsvorsitzender der CDU- Stadtratsfraktion sowie dem neugewählten Ortsvorsitzen-den der Senioren Union Paul-Friedrich Niemann.

Zusammen mit Angela Gorr MdL und dem Stadtratspräsidenten Uwe-Friedrich Albrecht dur� e ich einen schönen, geselligen und un-terhaltsamen Nachmittag in der Alten Waldmühle im Wernigeröder Mühlental verbringen. Interessant für alle war die Vorstellung der neuen Amtsleiterin für Jugend, Gesundheit und Soziales, Petra Fietz. Frau Fietz berichtete in ihrem Grußwort über ihre Aufgabenfelder. Frau Renate Schulze von der Seniorenvertretung der Stadt stellte zudem das Programm der kommenden 3. Woche der Senioren vor und lud die Anwesenden herzlich zur Teilnahme ein.

Page 19: 044

Ein gelungenes Konzept, das Schule machen wird !

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour 2012 machten die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer MdB und der regionale Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup Station in Wasser-leben. Dort besuchten sie die Begegnungs-und Seniorenwohnstätte „Haus am Park“. „Ich habe mir hier meinen Lebenstraum erfüllt“, so Investorin und Betreiberin Jutta Lindemann. Sie hatte die ehemalige Kau� alle in der Ortsmitte 2006 erworben und liebevoll umgebaut. „Ein mutiger und engagierter Schritt“, lobten Daldrup und Brehmer diese Initiative.

Das Projekt wurde zudem über das LEADER-Programm des Landes zur Entwicklung des ländlichen Raumes unterstützt. Im November 2010 erfolgte die Einweihung. Eine Begegnungsstätte, insbesondere für die älteren Bürgerinnen und Bürger im Dorf, mit integrierter Imbissversorgung und Cafébetrieb sowie der Möglichkeit für Familienfeiern in Verbindung mit vier seniorengerechten Wohneinheiten und eine neugestaltete Grün� äche im Außenbereich umfasst das „Haus am Park“ heute. Brehmer und Daldrup konnten sich bei einem Rundgang von dem gelungenen Konzept überzeugen. Bewohnerin Elfriede Risch zeigte den Gästen ihre barrierefreie, helle und großzügig gestaltete 2-Raum-Wohnung mit Blick ins Grüne. „Ich fühle mich hier sehr wohl“, betonte die Seniorin.

Dies unterstrichen auch die anderen Bewohnerinnen. Wir sind Frau Lindemann sehr dankbar, vor allem auch für die persönliche und familiäre Atmosphäre, so das Fazit. Das „Haus am Park“ wird im Ort gut angenommen und die Nachfrage nach diesen individuellen Wohnformen für Senioren steigt, berichtete Lindemann. Wasserleben ist mit 1542 Einwohnern der größte Ort der Einheitsgemeinde Nordharz. „Wir haben einen Einkaufsmarkt, ein Freibad, eine KITA, zwei Bank� lialen und die Buschschule, dadurch kommen auch Bewohner der umliegenden Ortscha� en zu uns, berichtete Gemeinderätin Gudula Köpke den Gästen. Allerdings wird von den Bewohnern nach wie vor der Weggang der Grundschule bedauert.

Probleme sieht Bürgermeisterin Hannelore Striewski aufgrund der angespannten Haushaltslage u.a. durch hohe Au� agen z.B. beim Brandschutz. Weiterhin gibt es aufgrund des Landesentwicklungsplanes Probleme bei der An-siedlung von Industrie z.B. im Gewerbegebiet Abbenrode. „Wir diskutieren im Land bereits aktiv darüber, ländliche Einheitsgemeinden, wie Nordharz, insgesamt als Grundzentren mit den entsprechenden Fördermöglichkeiten einzu-stufen“, erläuterte Daldrup abschließend. Im Anschluss stand noch eine Bürgersprechstunde gemeinsam mit Ortsbür-germeister Uwe Lutz in Veckenstedt auf dem Programm der CDU-Politiker.

SOMM

ER Tour 2012

www.heike-brehmer.de

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Kirche St. Cyriakus in Gernrode besucht

Die Kirche St. Cyriakus in Gernrode war Station der Sommertour der Harzer CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer und des CDU-Landtagsabgeordneten Ulrich � omas.

Im Mittelpunkt des Besuches standen dabei die Restaurierungsar-beiten am Heiligen Grab, welche nun im September zu Ende gehen. Dieses ist die älteste Nachbildung des Grabes Christi in Deutschland. Pfarrer Andreas Müller schilderte anschaulich die bisherigen Fort-schritte seit dem letzten Besuch der beiden Politiker im letzten Jahr in Begleitung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haselo� .

Die über 1000jährige Kirche hat als eine der ältesten Kirchen Nord-europas und als einziges nahezu unverändert gebliebenes Bauwerk aus ottonischer Zeit eine hohe Bedeutung, was auch die Unterstützung der Sanierungsmaßnahmen an der Kirche auch aus Mitteln aus dem Denkmalschutz-Sonder-programm III durch den Bund deutlich wird.

SOMM

ER Tour 2012

Page 20: 044

Deutschland jetzt wettbewerbsfähiger als die USA.

Nach einer Auswertung des World Economics Forum (WEF) hat Deutschland im vergangenen Jahr die USA in Sachen Wettbewerbsfähigkeit überholt und konnte in der aktuellen Studie wie bereits 2011/12 erneut Platz 6 erreichen. Deutschland ist damit Spitzenreiter unter den großen Volkswirtscha� en. Die Studie ermittelt die Wett-bewerbsfähigkeit eines Landes anhand von zwölf Indika-toren, unter anderem Infrastruktur, makroökonomisches Umfeld, Gesundheit und Primärbildung, Bildung und Ausbildung, aber auch Arbeitsmarkte� zienz. Darüber hinaus � ießen die Finanzmarkt- und technologische Ent-wicklung, die Innovationstätigkeit oder die Marktgröße in die Bewertung ein. Deutschlands besondere Stärken liegen in der Kooperation zwischen Wissenscha� und Wirtscha� , was zu einer hohen fachlichen Kompetenz sowie zu schneller Realisierung und Umsetzung von Neu-erungen führe. Gerade im Bereich der Innovationstätig-keit weise Deutschland daher besondere Stärken auf. Ein weiterer entschiedener Faktor für die Wettbewerbsfähig-keit Deutschlands ist neben der praxisorientieren beruf-lichen (dualen) Ausbildung die sehr gut ausgebaute und hoch technisierte Infrastruktur.

(Quelle: � e Global Competitiveness Report)

Anstieg der Arbeitskosten im 2. Quartal 2012.

In Deutschland sind die Arbeitskosten je geleisteter Ar-beitsstunde im zweiten Quartal 2012 im Vergleich zum ersten Quartal 2012 saison- und kalenderbereinigt um 1,5% gestiegen. Das ist der vierthöchste Anstieg seit Be-ginn der Zeitreihen des Arbeitskostenindex´ im Jahr 1997. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, erhöhten sich dabei die Kosten für Bruttoverdienste um 1,8%, die Lohnnebenkosten um 0,5%. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2011 stiegen die Arbeitskosten im zweiten Quar-tal 2012 kalenderbereinigt um 2,5%. Gegenüber dem Vor-quartal besonders gestiegen sind die Kosten pro geleis-tete Arbeitsstunde in den Bereichen Energieversorgung (+3,3%), Wasserversorgung (+3,1%) und Verarbeitendes

Gewerbe (+3,0%). Dagegen sanken die Arbeitskosten in den Bereichen Information und Kommunikation ( 0,8%), bei sonstigen Dienstleistungen ( 0,7%), Gesundheits- und Sozialwesen ( 0,5%) sowie Kunst, Unterhaltung und Er-holung ( 0,4%).

(Quelle: Statistisches Bundesamt)

Weniger Insolvenzen im 1. Halbjahr 2012.

Im ersten Halbjahr 2012 meldeten die deutschen Amts-gerichte 14.776 Unternehmensinsolvenzen. Das wa-ren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 3,1% weniger als im ersten Halbjahr 2011. Auch die Zahl der Verbraucherinsolvenzen lag im ersten Halbjahr 2012 mit 49.750 Fällen niedriger als im ersten Halbjahr 2011 - um 3,9%. Zusammen mit den Insolvenzen von anderen pri-vaten Schuldnern und Nachlässen summierte sich die Ge-samtzahl der Insolvenzen auf insgesamt 76.968 Fälle, und damit um 4,2% unter dem entsprechenden Wert in der ersten Häl� e des Jahres 2011.

(Quelle: Statistisches Bundesamt)

Bioläden unterschiedlich stark verbreitet.

Die Versorgung mit so genannten Bioläden in deutschen Großstädten ist sehr unterschiedlich: Während Freiburg mit 10,47 Bioläden pro 100.000 Einwohner aufwarten kann, liegt Gelsenkirchen mit einem Versorgungsgrad von 0,38 weit dahinter. Die Bundeshauptstadt Berlin bringt es auf 4,31. Hamburg liegt mit 3,99 knapp dahin-ter. München kommt als Stadt mit den drittmeisten Ein-wohnern dagegen auf 4,67. Vom gesamten Lebensmit-telumsatz ent-fallen in Deutschland 3,4% auf „Bio“. Pro Einwohner sind das 70 Euro pro Kopf und Jahr. Zum Ver-gleich: Die Schweizer geben pro Kopf und Jahr 139 Euro für „Bio“ aus.

(Quelle: R.Grauel/J.Schwochow „Deutschland verstehen“)

www.heike-brehmer.de

Daten und Fakten

BRIEF AUS DEM BUNDESTAG für Harz und Salzland

Impressum:

Heike Brehmer MdBFischmarkt 12b38820 Halberstadt Telefon: 03 94 1/62 06 14 Fax-Nr. 03 94 1/67 82 29 [email protected]

Page 21: 044

Ihre Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer MdB für Harz und Salzland informiert:

Entwicklung wichti ger BildungskennzahlenBildungsniveau

Nie haben mehr Schüler eines Jahrganges die Hochschulreife erreicht. Die Zahl der Schulabbrecher ist hingegen gesunken. Dennoch müs-sen wir noch besser werden, um dem drohenden Fachkräftemangel in unserem Land entgegenzuwirken.

Abbildung 1:

Steigerung des Bildungsniveaus (2000, 2009, 2010)

Abbildung 2:

Senkung der Schulabbrüche, Steigerung des Gymnasiastenanteils

Heike Brehmer MdBfür Harz und Salzland

Büro BerlinDeutscher Bundestag

Heike Brehmer MdBPlatz der Republik 111011 Berlin

Tel.: 030 - 227 72960Fax: 030 - 227 76960

E-Mail:

[email protected]

Wahlkreisbüro Harz:Fischmarkt 12b38820 Halberstadt

heike-brehmer.de

Page 22: 044

Berufl iche Bildung

Inzwischen haben wir mehr offenen Stellen als unversorgte Bewerber (29.689 zu 11.550). Für 2012 ist mit einer weiteren Verbesserung zu rech-nen. Die Zahlen der Altbewerber sind weiter ge-sunken und die außerbetriebliche Ausbildung konnte um ein Viertel zurückgefahren werden. Betriebe haben zunehmend Schwierigkeiten ge-eignete Bewerber zu fi nden.

Abbildung 3: Entwicklung der Anzahl betriebli-cher Ausbildungsverträge

Abbildung 4: Altbewerber um einen Ausbildungs-platz – Senkung um 33%

Schulbildung

Die 15jährigen deutschen Schüler haben sich zwischen 2000 und 2009 um 13 Punkte im Be-reich Lesen gesteigert. In den Bereichen Mathe-matik und Naturwissenschaften liegen wir jetzt sogar über dem OECDDurchschnitt. Kinder von Migranten werden erheblich besser gefördert.

Abbildung 5: PISA Testbereich Lesen: Unter-schiede zwischen Schülern mit und ohne Migra-tionshintergrund.

Ihre Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer MdB für Harz und Salzland informiert:

Entwicklung wichti ger Bildungskennzahlen

Page 23: 044

Ihre Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer MdB für Harz und Salzland informiert:

Entwicklung wichti ger Bildungskennzahlen

BolognaReform umgesetzt

Die BachelorStudiengänge haben sich etab-liert, sie stellen inzwischen auch an den wissen-schaftlichen Hochschulen die Mehrzahl der Stu-dienanfänger.

Abbildung 6: Anteil der Studienanfänger in Ba-chelorstudiengängen im Vergleich zwischen 2009 und 2010

Hochschulbildung

Wir haben den BAföGHöchstsatz auf 670€ er-höht, er liegt jetzt 15% höher als unter der letzten rotgrünen Bundesregierung. Auch die Zahl der Baföggeförderten Studenten, die einen Teil Ihres Studiums im Ausland verbringen, konnten wir zwischen 2005 und 2009 von 13.000 auf 26.000 verdoppeln. Inzwischen studieren 50% eines Jahrganges, 2005 waren es nur 37%. Der Hoch-schulpakt 2020 wurde weit übertroffen.

Abbildung 7: Anteil der Studienanfänger in Pro-zent eines Jahrgangs

Abbildung 8: Hochschulpakt 2020: Zusätzliche Studienplätze für doppelte Abiturjahrgänge und wegen Sondereffekten wie der Abschaffung der Wehrpfl icht

Page 24: 044

V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | [email protected] | www.cdu.de | Stand: 2. Juli 2012

Die Mitte.

Bilanz: Europa

Bundestag und Bundesrat haben dem Fiskalpakt und dem Vertrag über den dauerhaften

Europäischen Rettungsschirm ESM mit Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt. Beide Verträge

liegen im deutschen und im europäischen Interesse. Der Grundsatz bleibt: Keine Leistung

ohne Gegenleistung.

K Die CDU lehnt Eurobonds weiterhin ab. Mit dem Fiskalpakt sorgen wir stattdessen dafür, dass

Europa zu einer Stabilitätsunion wird.

K Sparen und Wachstum sind zwei Seiten einer Medaille. Deshalb wird es keine EU-Konjunktur-

programme auf Pump geben. Stattdessen werden ohnehin im EU-Haushalt vorhandene Mittel

besser eingesetzt – beispielsweise zur gezielten Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

K Die Regulierung der Finanzmärkte setzten wir Schritt für Schritt fort. Es wird eine stärkere Finanz-

aufsicht in Europa geben. Erst wenn diese greift, sind direkte Hilfen für Banken aus dem ESM

überhaupt denkbar. Dazu braucht es aber noch einen neuen Beschluss. Denn Haftung und

Kontrolle gehören zusammen!

K Die Finanztransaktionssteuer kommt. Mindestens neun EU-Staaten haben dazu ein Gesetz-

gebungsverfahren auf EU-Ebene auf den Weg gebracht, das bis zum Dezember abgeschlossen

werden soll.

Auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU bleibt Verlass! Wir kämpfen für einen stabilen

Euro, für nachhaltiges Wachstum und gute Beschäftigung.

Stabilität, Wachstum und Verantwortung in Europa