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Büro Heike Brehmer MdB Tel.: 030 - 227 72960 Fax: 030 - 227 76960 E-Mail: [email protected] www.heike-brehmer.de

Sehr geehrte Damen und Herren,nun ist es ein Jahr her, dass wir unseren Erfolg bei der Bundestags-wahl gemeinsam erzielen konnten. Seitdem regiert die Union in einer Koalition mit der FDP.

Ich meine, wir regieren besser, als es nach außenhin manchmal erschei-nen mag. Wir haben wichtige und richtige Beschlüsse auf den Weg gebracht. Dazu gehört insbesondere die Konsolidierung des Euros und der Finanzmärkte. Nicht umsonst schätzt das Hamburgische Weltwirt-schaftsinstitut (HWWI) ein, dass die Rückkehr der Wirtschaftsleistung auf das Vorkrisenniveau von 2008 bereits im kommenden Jahr erreicht werden könnte. Die jüngsten Be-schlüsse zur Restrukturierung von Kreditinstituten oder zum Energie-konzept für Deutschland zeigen unsere Handlungsfähigkeit und die realistische Einsicht in die Notwen-digkeiten. Beides sind Dinge, bei denen die Opposition das vornehme Recht beansprucht, selbiges für sich auszuschließen.

Diese Geschlossenheit der Koalition konnten wir in der Frage Laufzeit-verlängerung für Atomkraftwerke oder der Erhöhung der Hartz IV Sätze eindrucksvoll demonstrieren.

In „meinem“ Ausschuss für Arbeit und Soziales stand die Weiterent-wicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchen-de und der damit einhergehenden Änderung des Grundgesetzes im Mittelpunkt der Arbeit.

Mein besonderes Steckenpferd, die Neuorganisation der Jobcenter, wirkt sich unmittelbar auf die Bun-desländer und damit auch auf den Wahlkreis aus. Die Übernahme des Modells Bürgerarbeit aus Sachsen-Anhalt auf Bundesebene, für dass insbesondere Wirtschafts- und Sozi-alminister Dr. Haseloff steht, konnte ich aktiv mitbegleiten. Auch die viel-fältigen Besuche und Termine, oft zusammen mit unserem Europaab-geordneten Dr. Horst Schnellhardt, unseren Landtagsabgeordneten und kommunalen Politikern im Wahl-kreis, sind eine wertvolle Hilfe.

Klar ist, dass es der SPD und der Linken auf Bundebene nicht um das Land geht, sondern um Sperrpolitik im Bundesrat. Dies können wir jetzt in Nordrhein-Westfalen beobachten. Doch Schuldenerhöhungen zur Ru-higstellung der Linken ist die bloße Spiegelung des unseligen Magde-burger Modells. Das kann und darf

nicht das Wahlergebnis am 20. März 2011 sein!

Ich möchte meinen Teil dazu beitra-gen und habe meine Unterstützung unseren Kandidaten aus dem Kreis-verband zur Landtagswahl sowie unseren Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff zugesichert. Zusam-men mit Thomas Leimbach, Ulrich Thomas und Sven Schulze werde ich als stellvertretende Landesvor-sitzende der CDU Sachsen-Anhalt dieses auch sehr effektiv umsetzen können.

Wir können glaubwürdig sagen, dass unsere Kandidaten nicht nur im Wahlkampf an die Bürger denken. Durch meine Einblicke in die CDU im Harz, der CDU Salzlandkreis und der CDU Sachsen-Anhalt kann ich sagen, dass für sie der Wahlkampf von Umfang und Inhalt her die Fort-setzung der täglichen Wahlkreisar-beit in Begleitung von Plakaten und Flyern ist.

Auch daher freue mich auf die kom-menden Herausforderungen und eine angenehme Zusammenarbeit.

Ihre

Anprache zum Tag der Deutschen Einheit auf dem Sommerbiwak in der Harz-Kaserne Blankenburg

Ausgabe 14 - 2010

Brief aus dem BundestagHeike Brehmer MdB



Die CDU Sachsen-Anhalt kam am 25. Septem-ber 2010 in Zerbst zu ihren 20. Landespartei-tag zusammen. Die Delegierten entschieden hierbei über die neue Zusammensetzung des Landesvorstandes.

Dabei wurde Landrat Thomas Webel aus dem Bördekreis mit 86 % im Amt des Landesvor-sitzenden bestätigt. Der Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Dr. Reiner Haseloff aus Wittenberg, wurde mit einem überwältigen Ergebnis von rund 96% erneut als Stellvertre-ter gewählt.

Landesvorsitzender Thomas Webel: „Der Par-teitag untermauerte mit diesem klaren Votum für den Spitzenkandidaten, das die Union geschlossen hinter ihm steht und gemeinsam mit ihm das Wahlziel, wieder die Regierungs-verantwortung zu übernehmen, erreichen will. Dies wurde nach der sehr emotionalen Rede von Reiner Haseloff bestätigt, indem er mit Selbstvertrauen stolz das Erreichte darlegte und mit Zuversicht die Ziele klar definierte.“

Die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer MdB und Thomas Leimbach, Präsi-dent des Landesverwaltungsamtes, wurden als weitere Stellvertreter gewählt.

Mit Ulrich Thomas und Sven Schulze wurden zwei weitere Vertreter aus der Region als Beisitzer in ihren Ämtern bestätigt.

Als Gast konnte der Ministerpräsident aus Sachsen, Stanislaw Tillich, begrüßt werden. In seiner Rede würdigte er die Leistung der Menschen in Mitteldeutschland der letzten 20 Jahre. Er hebte die enge Kooperation zwischen den Ländern von Sachsen-Anhalt und Sachsen hervor. Beson-ders betont er die Ent-wicklung der chemischen

Industrie, der Ernährungs- und Automobil-zulieferindustrie. Auch in der Entwicklung der alternativen Energiearten stehen beide Länder an erster Stelle und kooperieren eng miteinander.

Tillich sagte der CDU Sachsen-Anhalt seine Hilfe im Wahlkampf zu und betonte, dass „Die Starken, die Schwachen unterstützen müssen, aber die Starken auch stark sein dürfen.“

Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer rekapitulierte in einer bewegenden Rede die erfolgreiche Entwicklung in Sachsen-Anhalt unter einer CDU geführten Landesregierung. Er bezeichnete den Spitzenkandidaten Dr. Rei-ner Haseloff als ideale Person zur Fortführung des erfolgreichen Weges.

Der Landesparteitag setzte sich mit dem Ent-wurf des Regierungsprogramms auseinander und stimmte über 75 Änderungsanträge ab. Dadurch konnte das Programm weiter inhalt-lich untersetzt werden. Es wurde durch die Antragskommission unter Vorsitz des CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Jürgen Scharf eingebracht und federführend überarbeitet.

Das Programm wurde von den knapp 200 Delegierten einstimmig beschlossen.

CDU-Landesparteitag in Zerbst Heike Brehmer MdB und Regierungspräsident Thomas Leimbach zu stellv. Landesvorsitzenden gewählt



Besuch der Halberstädter Technische Werkstätten GmbH

Als eine erstaunliche Entwicklung bezeichnete der Vorsitzende der CSU Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich die wirtschaftliche Entwicklung im Harzkreis. Auf Einladung der Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und der Hal-berstädter Landtagsabgeordnete Frauke Weiß besuchte er die Halberstädter Technische Werkstätten GmbH.

Dieses mittelständische Unternehmen hat sich welt-weit als Zulieferer für mittleren und schweren Maschi-nenbau einen Namen gemacht. Die Geschäftsführer der HaTeWe, Herr Cunaeus und Herr Heimbürger, zeichneten den Besuchern eindrucksvoll die Geschichte

der Firma seit der 1990 auf. Wie überall gab es Höhen und Tiefen.

Durch den Mitte der Neunziger-jahre einge-schlagenen

Weg der Spezialisierung in der Schweißtechnik konnte sich die Firma nicht zuletzt in der Weltwirtschaftskrise behaupten. Arbeiteten im Jahr 2005 40 Angestellte für die Firma, so sind es in diesem Jahr bereits 70 mit steigender Tendenz. In den Auftragsbüchern stehen auf Aufgaben Schweißbaugruppen, die Mitarbeit an Windkraftanla-gen für Dänemark oder Motorenblöcke für die Tsche-chien. Die große Stärke der Firma und ihrer Mitarbeiter liegt in deren Flexibilität. Gerade das Reagieren auf die individuellen Wünsche potentieller Kunden ist aus-schlaggebend für die momentan vollen Auftragsbücher.

Ein wenig Stolz klingt schon auf die Leistungsfähig-keit des Betriebes und der Mitarbeiter durch, wenn Geschäftsführer Herr Cunaeus sagt, dass die Firma für

jede Anfra-ge gerüstet sei. Gefragt nach den Grundla-gen für den Erfolg, steht als erstes die hohe Qualifika-

tionsbereit-schaft der Fachkräfte. Dieses Potenzial ist durch-aus breiter gefächert als in den alten Ländern. Dabei schafft auch der Betrieb beste Voraussetzungen.

Die Entlohnung ist der in den alten Ländern angepasst, die Perspektiven für die Mitarbeiter und auch gerade für die Auszubildenden werden gefördert. Ein wichtiger Aspekt ist die Konkurrenzfähigkeit mit den fernöstli-chen und osteuropäischen Märkten. Durch das hohe Qualitätsniveau ist es gelungen, sich hier zu etablieren.

Auch die Kunden sehen, dass Produkte sich nicht nur über den Preis, sondern auch über die Qualität rechnen müssen. Angesprochen auf mögliche Wünsche erwider-ten beide Geschäftsführer, dass eine zukünftig bessere Verkehrsanbindung an die B6n mittels einer Ortsumge-hung Halberstadt auch anderen Firmen und Betrieben helfen würde. Die Landtagsabgeordnete Frauke Weiß verwies da-bei auf den Verkehrs-wegeplan. Die Ortsum-gehung ist eine wichtige politische Aufgabe für die Politik in der Harzre-gion, an der sie auch persönlich weiter arbeiten wird.

Zum Abschluss des Rundganges durch den Betrieb stellte Dr. Friedrich fest, dass gerade der starke Mittel-stand das Rückgrat unserer Wirtschaft bildet. Aufgabe der Bundespolitik muss es sein, so wie es durch die Regierung Merkel auch bisher umgesetzt worden ist, den Mittelstand zu stärken und zu helfen.



Heike Brehmer MdB : Die politische Lage in Deutschland

• 20 Jahre Deutsche Einheit.

Am 3. Oktober 2010 blickten wir auf zwei Jahrzehnte Wiedervereinigung zurück. Der Deutsche Bundestag hat den Jahrestag der Vollendung der staatlichen Einheit mit einer Feier auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude begangen, an der die damaligen und heutigen Vertreter der Verfassungsorgane und Mitgestalter der Deutschen Ein-heit teilnahmen. Besonders freute uns, dass auch Helmut Kohl – der Kanzler der Deutschen Einheit – mit uns feierte. Die Menschen in ganz Deutschland können stolz auf das sein, was seit der friedlichen Revo-lution und Wiedervereinigung ideell und materiell gemeinsam erreicht wurde.

Nach 20 Jahren ist es den Men-schen in Ostdeutschland mit aktiver Unterstützung von Bund, Ländern und EU gelungen, die wirtschaftli-chen Grundlagen für Wohlstand und wettbewerbsfähige Arbeit ein-drucksvoll zu erneuern. Ostdeutsch-land hat seinen Standort gut ent-wickelt. Diese Entwicklung wurde auch durch die große finanzielle Leistung aller Deutschen erreicht.

Der Prozess des Zusammenwach-sens zwischen Ost und West ist auch gesellschaftlich weit vorange-schritten. Die junge Generation, die nach der Wiedervereinigung gebo-ren wurde, denkt nicht mehr in den Kategorien West und Ost. Gemein-sam gilt es, den demographischen Wandel, der für Ostdeutschland eine besondere Herausforderung darstellt, zu gestalten.

•Verfassungsgerichtsurteil umsetzen:

Hartz IV-Sätze werden angehoben. Der Koalitionsausschuss hatte sich auf die Neugestaltung der Regelleis-

tung nach SGB-II verständigt. Die Hartz-IV-Regelsätze bleiben sta-bil – sowohl bei den Erwachsenen als auch bei den Kindern. Die neue Regelleistung für alleinstehende und alleinerziehende Erwachsene wird künftig 364 Euro betragen. Das ist eine Steigerung um fünf Euro. Obwohl die Regelleistung für Kinder und Jugendliche den neuen Berechnungen zufolge hätte sinken müssen, werden wir diese Sätze nicht verringern. Mit der von Bun-desministerin Ursula von der Leyen erarbeiteten Neubemessung liegen nunmehr transparent und nachvoll-ziehbar berechnete Hartz-IV-Sätze – auch für Kinder und Jugendliche – vor. Nur dazu und nicht zu einer Erhöhung der Regelleistung hatte das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 verpflichtet.

Die Notwendigkeit von Sozialtrans-fers als Akt der Solidarität stellt die Union grundsätzlich nicht in Frage. Ziel des solidarischen Handelns darf aber nicht dauerhaft erträgliche Ausgestaltung der Not sein. Viel-mehr geht es uns als Union darum, den in Not geratenen Menschen eine Rückkehr zu einem Leben in Freiheit und Eigenverantwortung zu ermöglichen und Gerechtigkeit auch gegenüber denen zu üben, die mit harter Arbeit ein geringes Ein-kommen aus eigener Anstrengung erwirtschaften.

Im Gegensatz zu den Sozialdemo-kraten wollen wir Hartz IV nicht möglichst bequem ausgestalten, sondern die Menschen aus Hartz IV herausholen. Das erreichen wir insbesondere durch eine Politik, die in die Fähigkeiten und Köpfe der Kinder und Jugendlichen im SGB-II-Bezug investiert. Zentraler Bestandteil unserer Neuregelung ist deshalb ein Bildungspaket in Höhe von 620 Millionen Euro pro Jahr.

Durch dieses Bildungspaket erhält jedes Kind Zugang zu einem Verein in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit, zu Ferienfreizei-ten und außerschulischer Bildung mit einem Jahresbeitrag bis zu 120 Euro (Budget monatlich zehn Euro), Schulmaterial im Gegenwert von 100 Euro im Schuljahr (70 Euro zu Schuljahresbeginn, 30 Euro zum Schulhalbjahr) und einen Zuschuss zu Schul- und Kitaausflügen von 30 Euro im Jahr.

Kinder und Jugendliche, die am Kita- oder Schulmittagessen teilnehmen, erhalten einen Zuschuss von ca. zwei Euro pro Mittagessen. Kinder mit objektiven Schulproblemen erhalten ergänzend zu den schuli-schen Angeboten soweit erforder-lich eine angemessene Lernförde-rung.

• Auftakt zur Veranstaltungsreihe „Das ,C‘ ist für uns Programm“.

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir in unserem politischen Handeln dem christlichen Men-schenbild verpflichtet. Diskussionen um das „C” in unserem Parteinamen sind daher keine bloßen Rituale, sondern auch außerhalb von Grund-satzprogrammdebatten und Bun-desparteitagen dringend notwen-dig, um unseren politischen Kurs im parlamentarischen Alltag regelmä-ßig an den Werten des christlichen Menschenbildes auszurichten und auf diese Weise dem Anspruch ge-recht werden zu können, Politik aus dem christlichen Glauben heraus zu gestalten.

In einer Reihe von Veranstaltungen will die CDU/CDU- Bundestagsfrak-tion deshalb in einem intensiven Dialog mit den Repräsentanten der Kirchen der Frage nachgehen, wel-che praktische Entfaltung das christ-liche Menschenbild im Hinblick auf



aktuelle politische Themen erfahren und wie damit das „C“ in konkrete politische Entscheidungen übersetzt werden kann.

Den Auftakt der Veranstaltungsreihe markierte im Deutschen Bundestag ein Kongress, in dessen Rahmen wir gemeinsam mit dem Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, und dem amtierenden Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Präses Nikolaus Schneider, über das Spannungsfeld Religion, Kirche und Politik diskutiert haben.

Zu der Tagung waren knapp 700 Gäste aus dem gesamten Bundes-gebiet nach Berlin gereist. Weitere Veranstaltungen werden sich den Themenfeldern Wirtschafts- und Sozialpolitik, Bewahrung der Schöp-fung, wertegeleitete Außenpolitik und Lebensschutz widmen.

Aufschwung gewinnt an Fahrt und Breite.

Die konjunkturelle Entwicklung hat sich zur Jahresmitte noch einmal deut-lich beschleunigt. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im zweiten Quartal um 2,2 Prozent und damit so stark wie seit 1991 nicht mehr. Für das Jahr 2010 rechnet das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel inzwischen mit einem gesamtwirtschaftlichen Zuwachs von 3,4 Prozent. Besonders erfreulich ist, dass der Aufschwung in den vergangenen Monaten an Breite gewonnen hat. Neben den boomenden Exporten legten aufgrund der günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt auch der private Konsum und die Anlageinvestitionen zu.(Quellen: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Institut für Arbeits-markt- und Berufsforschung und Institut für Weltwirtschaft)

Zahl der Arbeitslosen dürfte unter drei Millionen sinken.

Die gute Entwicklung der deutschen Wirtschaft hat sich im Juli und Au-gust erneut sehr erfreulich auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt. Die Zahl der Erwerbslosen sank im vergangenen Monat auf 3,188 Millionen Personen oder 7,6 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Minus von 283.000. Deutschland nimmt damit im internationalen Vergleich eine Spitzenposi-tion ein. Im Verlauf des nächsten Jahres dürfte die Zahl der Arbeitslosen unter drei Millionen sinken. Mit dem Rückgang der Zahl der Erwerbslosen war in den vergangenen Monaten zugleich ein deutlicher Zuwachs an so-zialversicherungspflichtiger Beschäftigung verbunden. Im Juni lag sie nach einer Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit bei 27,66 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Plus von 284.000. Auch die konjunk-turelle Kurzarbeit hat sich inzwischen deutlich reduziert. Nach vorläufigen Daten wurde im Juni an 406.000 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 82.000 weniger als im Vormonat und 960.000 weniger als noch vor einem Jahr. Gegenüber dem Höhepunkt im Mai 2009 hat sich die Zahl der Kurzarbeiter damit um fast drei Viertel reduziert. (Quellen: Bundesagentur für Arbeit und Statistisches Bundesamt)

Deutschland gewinnt deutlich an Wettbewerbsfähigkeit.

Nach einer Untersuchung des Weltwirtschaftsforums ist die Bundesre-publik in diesem Jahr in den Kreis der fünf wettbewerbsfähigsten Natio-nen aufgerückt. Sie verbesserte sich vom siebten auf den fünften Rang und liegt damit nur noch knapp hinter den USA, die bis zum Jahr 2008 die Rangliste des Weltwirtschaftsforums anführten. Verglichen wurden insgesamt 139 Länder anhand von mehr als 110 Indikatoren. Nach Auffas-sung des Weltwirtschaftsforums verdankt Deutschland seinen Aufstieg in den Kreis der fünf wettbewerbsfähigsten Nationen insbesondere einer Verbesserung seines gesamtwirtschaftlichen Umfeldes. Im internationalen Vergleich zeichne sich Deutschland vor allem durch einen flexiblen Ar-beitsmarkt, eine Infrastruktur von herausragender Qualität, eine hoch ent-wickelte Geschäftskultur und ein Staatsdefizit aus, das in der Finanz- und Wirtschaftskrise im Vergleich zu anderen Nationen nicht ganz so deutlich gestiegen sei. (Quelle: Weltwirtschaftsforum)

Daten und Fakten

Infotour des Bundesmi-nisteriums für Bildung und Forschung zur Bildungsprämie 2010



MdB Heike Brehmer und MdL Angela Gorr besuchen Wernigeröder Kommunika-tionstechniklabor

Heike Brehmer (CDU), Mitglied des Bundestags und der Hochschule Harz bereits durch ihre frühere Tätigkeit als Geschäftsfüh-rerin des Studentenwerks Magdeburg verbunden, besuchte das Kommunika-tionstechniklabor des Fach-bereichs Automatisierung und Informatik in Werni-gerode. Dort ist die Erfor-schung der Polymerfaser-technik seit vielen Jahren Herzstück der Arbeit von Prof. Dr. Ulrich Fischer-Hir-chert, landesweit bekann-ter und engagierter Experte für Optische Nachrichten-technik und Kommunika-tionsnetze. Der Ausbau des Speziallabors und die damit verbundene Weiter-entwicklung der optischen Polymerfaser-Systeme, die unter anderem zur schnel-len und einfachen Übertra-gung hoher Datenmengen dienen, werden aktuell vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

„Ich wollte mir gern selbst

ein Bild dieses Hightech-Projekts machen und freue mich über die effiziente Förder-mittelnutzung“, so die Bundes-tagsabgeordnete im Gespräch mit Hochschulverant-wortlichen. Hoch-schul-Rektor Prof.

Dr. Armin Willingmann und das Team rund um Prof. Dr. Ulrich Fischer-Hirchert zeigten sich erfreut über den Besuch. „Innovative Forschung zu den drängen-den Fragen unserer Zeit, wie die hier betrachteten Projekte der Kommunikati-onstechnik und des effi-zienten Energieeinsatzes, gehören zum Kernstück unserer Bemühungen um Synergieeffekte und eine intensive Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in der Harz-Region und darüber hinaus,“, so Rektor Wil-lingmann. Prof. Dr. Ulrich Fischer-Hirchert stellte wesentliche Elemente der Forschung und Entwicklung aus seinem Bereich vor. „Wir arbeiten bei mehreren Projekten mit verschiede-nen Bundesministerien und Initiativen zusammen und freuen uns, dass unsere zukunftsträchtige Arbeit in ihrer Bedeutung erkannt und gefördert wird“, so der Forscher und Dozent.

Text und Foto: www.hs-harz.de

Innovative Forschung an der Hochschule Harz gefördert Preisrätsel

In dieser Ausgabe suchen wir der Namen des abgebil-deten Gebäudes. Einsendeschluss ist der 15.Oktober 2010.

Zu gewinnen ist eine Flasche Original Bundestagssekt

Einsendungen sind unter [email protected] oder per Postkarte unter:

Heike Brehmer MdB / Platz der Republik 1 /11011 Berlin. möglich.

Preisrätsel - Gewinner

André Weber aus Wernige-rode heißt der glückliche Gewinner des letzten Preis-rätsels.

Er hatte richtig erkannt, dass das gesuchte Foto im kleinen Harz in Wernigerode aufge-nommen worden ist.Da er gerade ein Praktikum im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtent-wicklung hat, konnte Heike

Brehmer den ausgeschriebenen Preis während der Sitzungswoche in Berlin übergeben.

André Weber versicherte Heike Brehmer, die Flasche Bundestagsekt am Wahlabend der Landtagswahl am 20. März 2011 auf der Wahlparty in Wernigeode zu öffnen.



Auf dem 4. Kreisparteitag in Thale stand für den CDU Kreisverband Harz neben den turnusmäßigen Vor-standswahlen auch die endgültige Beschlussannahme des Grundsatzpapieres „CDU im Harz-Aufbruch in das neue Jahrzehnt“ auf der Tagesordnung.

Zunächst konnte Kreisvorsitzender Ulrich Thomas MdL eine erfolgreiche Bilanz der letzten 2 Jahre ziehen. Neben den klaren Wahlerfolgen bei den Europa- und Bundestagswahlen konnte die CDU auch ihre Vor-machtsstellung in vielen Gemeinderäten stärken. Tho-mas verwies auch auf die Erarbeitung und Diskussion des Grundsatzpapieres „CDU im Harz- Aufbruch in das neue Jahrzehnt“.

Hier haben wir das Profil unseres Kreisverbandes klar geschärft. Weiterhin lobte Thomas das gute Zusam-menwirken aller Vereinigungen der CDU mit der Mut-

terpartei. Mit Blick auf die bevorstehende Landtags-wahl warnte Thomas deutlich vor linken Bündnissen im Land: „Wollen wir zulassen, dass unser Sachsen-Anhalt wieder errötet? Wollen wir die Uhr der politischen Entwicklung zurückdrehen in die späten 90-ziger Jahre? Wollen wir wieder die rote Laterne angehängt bekom-men?“ Diese grundsätzliche Frage stellte auch der als Gast herzlich begrüßte CDU Spitzenkandidat und stellv. Landesvorsitzende Dr. Reiner Haseloff.

Er warnte ausdrücklich vor der Gefahr einer zukünf-tigen Landesregierung ohne CDU Beteiligung. „Denn erst seit 2002, seitdem wir mitregieren, geht es in Sachsen-Anhalt stetig bergauf. Das zeigen uns viele Kennzahlen!“ Haseloff bedankte sich außerdem beim CDU Kreisverband Harz sowie beim Kreisvorsitzenden Ulrich Thomas persönlich für die Unterstützung. „Ihr habt mich von Anfang an unterstützt.

Ich weiß, auf euch kann ich mich verlassen“, rief er den 132 anwesenden CDU Mitgliedern zu. In den sich anschliessenden Wahlgängen wurden Ulrich Thomas als Vorsitzender, Andreas Karger sowie Angela Gorr als Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt. Brit Purmann wurde als Schatzmeisterin ebenfalls wiedergewählt.

4. Kreisparteitag der CDU Harz in Thale

Wirtschafts-Club Wernigerode zu Besuch bei Heike Brehmer im Bundestag

Auf Einladung der Harzer CDU Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer be-suchte der Wirtschafts-Club Wernigerode den Deutschen Bundestag und die Landesvertretung Sachsen-Anhalt.

Auf der Tagesordnung stand neben einer Führung durch das Gebäude und den obligatorischen Foto an der Reichstagskuppel auch ein Hintergrundgespräch mit Heike Brehmer.

Dabei konnte der Wirtschafts-Club, ein freiwilliger Zusammenschluss führender Unternehmer in der Harzregion, auf seine Anliegen verweisen. Frau Brehmer sicherte zu, stets ein offenes Ohr für die regionale Wirtschaftsentwicklung zu haben. Sie verwies dabei auf die aktuell vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekte wie die an der Hochschule Harz.



Wahlkreisbüro in HalberstadtFischmarkt 12 b38820 Halberstadt

E-Mail: [email protected]

Tel: (0 39 41) 62 06 14Fax: (0 39 41) 67 82 29

Der Medienpreispolitik des Deutschen Bundestages findet auch in diesem Jahr eine neue Auflage, so die Harzer CDU- Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer.

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag den Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervor-ragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochen-zeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in

Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen – die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäf-tigung mit den Fragen des Parlamentarismus anre-gen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

Die Bewerbungsfrist für das diesjährige Verfahren endet am 30. November 2010.

Der eingereichte Beitrag muss nach dem 30. Oktober 2009 erschienen sein. Es werden sowohl Eigenbewer-bungen als auch Benennungen durch Dritte be-rücksichtigt. Dem Bewerbungs-schreiben sind zehn Exemplare der zur Auszeichnung vorgeschlagenen Arbeit bzw. Arbeiten und ein Lebenslauf des Autors bzw. Lebensläufe der Autoren beizufügen.

Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine unab-hängige Fachjury aus sieben renommierten Journa-listen.

Bewerbungen oder Rückfragen sind an folgende Adresse zu richten:

Deutscher BundestagWissenschaftliche DiensteFachbereich WD 1 – Geschichte, Zeitgeschichte und Politik –Platz der Republik 111011 Berlin

Mail: [email protected]: 030-227-38630Fax: 030-227-36464

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

Auf dem 3. Kindertag des Landkreises Harz in Blanken-burg, wurde das Projekt „Jedem Kind sein Verein“ aus der Taufe gehoben.

Unter Anwesenheit der Schirmherrin des Projekts, MdB Heike Brehmer, einiger Gründungsmitglieder des künf-tigen Fördervereins zum Projekt - Frau Christa Grimme, Herr Andreas Henke, Frau Karla Schmidt, Frau Juliane Dietrich – , des Landrates Dr. Michael Ermrich, des Blankenburger Bürgermeisters Michael Noll sowie des Projektteams ZukunftHarz, das für die Projektentwick-lung verantwortlich ist, wurde „Jedem Kind sein Verein“ vorgestellt.

Ziel ist es, beginnend am Modellstandort Blankenburg Kindern im Grundschulalter ab dem nächsten Schuljahr 2010/2011 den Weg in eine sinnvolle und bereichernde Freizeit zu ebnen. Dazu sind noch weitere Angebote von Vereinen und Organisationen willkommen. Infor-mationen und Anmeldemöglichkeiten erhalten Sie im Projektbüro ZukunftHarz unter Tel. 03943/55397-0 oder auf der Webseite: www.zukunft-harz.de/jksv .

Zukünftig soll das Projekt unter der Trägerschaft des Kreis-Kinder- und Jugendrings Harz e.V. auf den gesam-ten Landkreis Harz und später landesweit ausgedehnt werden.

Projekt „Jedem Kind sein Verein“ aus der Taufe gehoben

Die Kultursommernacht 2010 in der Landes-vertretung Sachsen-Anhalt stand in diesem Jahr unter dem Motto „Herzensbrecher: Rendezvous mit Kultur - Sachsen-Anhalts schöne

Städte“. Auch wenn die Ausrichter der Sachsen-Anhalt Tage 2010 und 2011, Weißenfels und Gardelegen im Mittelpunkt standen, war die starke Präsenz des ge-meinsamen Standes von Wernigerode, Halberstadt und Quedlinburg durchaus bemerkenswert.

Während des Rundganges von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Prof. Dr. Wolf-gang Böhmer sowie weiterer Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Gesellschaft konnten sich die Gäste auf dem „Sachsen-Anhalt Boulevard“ über die Regionen des Landes informieren. Dieser „Städte – Boulevard“ ist eine neue pfiffige Idee der Marketinggesellschaft des Landes Sachsen-Anhalt. So wartete auf die Besucher gute Musik, artistische Überraschungen, regional ty-pische Speisen und Getränke, die auf Sachsen-Anhalts Herzensbrecher - Städte mit all ihren Facetten neugie-

rig machte. Auch die Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer ließ es sich nicht nehmen, am Stand der Harzer Städte über deren Informationsangebot zu informieren. Am Stand des Brockenwirtes und der Halberstädter Würstchen fand sich die Gelegenheit für einen kleinen Imbiss. Im Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel konnte sie auf die Marketingaktivitäten der Harzer Region hinweisen.

Besonders freute sie sich, am Rande der Veranstaltung, den bekannten Maler Professor Karl Oppermann begrü-ßen zu können. Der Wernigeröder Weltbürger und Kos-mopolit, Prof. Oppermann, wird anlässlich seines 80. Geburts-tages mit einer Ausstel-lung in der Lan-desver-tretung geehrt.



Kultursommernacht mit großer Harzer Präsenz



10. Oktober 2010

- 11:00 Uhr Ausstellung „Entdecke die L ere!“ehemalige städtische Badeanstalt - 13:30 Uhr Tag der Regionen Gast: Bundesministerin Frau Ilse AignerStaßfurt Benneckeschen Hof

- 16:00 Uhr Abschlussveranstaltung LandesgartenschauAschersleben

11. Oktober 2010

- 13:00 UhrSitzung „Jedem Kind sein Verein“Wernigerode

12. Oktober 2010

- 9:00 Uhr Festveranstaltung Gründung DEHOGA Sachsen-Anhalt e.V. in Magdeburg

- 14:00 UhrVeranstaltung 20 Jahre territoriale Wehrverwaltung in Sachsen-Anhalt, Clausewitz-Kaserne in Burg

13. Oktober 2010 - 14:00 Uhr Bürgersprechstunde mit Bernhard Daldrup MdLOsterwieck

- 17:00 Uhr Sitzung Kreistag

- 18:00 Uhr Regionalkonferenz der CDU Deutschland in Halle/Saale

14. Oktober 2010

- 10:00 UhrLandestag der Senioren-Union Sachsen-Anhaltin Thale

- 12:00 Uhr Einweihung des neuen Standortes der MWG Galvanotec GmbH in Osterwieck

15. Oktober 2010

- 13:00 Uhr Eröffnung der neuen regionalen Gesundheitsmesse „Harz Vital“ in der Harzland-Halle in Ilsenburg

12.09.Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Termine:

konstituierende Sitzung des CDU-Landes-vorstandes am 05.10.2010 in Magdeburg

CDU-Landesvorsitzender Landrat Thomas Webel und stellv. CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB, gratulieren CDU-Landesgeschäftsführer Bernd Reisener zu seinem 60. Geburtstag



V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | [email protected] | www.cdu.de | Stand: 16. September 2010

Die Mitte.

Wirtschaft und Finanzen

Deutschland kommt aus der Krise – erfolgreicher als alle anderen großen Industrieländer.Um unser Land auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, stellt Bundes -kanzlerin Angela Merkel für die anstehenden Entscheidungen im Herbst vier wichtigeBereiche heraus:

� Wir wollen auf dem Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien den Schutz der Umwelt mitden Interessen der Menschen und den Anforderungen der Wirtschaft in Einklang bringen. Die Kernenergie dient als Brücke, die Strom sicher, bezahlbar und nahezu emissionsfrei liefert.

� Wir achten auf solide Staatsfinanzen und reduzieren das Haushaltsdefizit wachstums -freundlich. Mit dem Zukunftspaket verankern wir eine nachhaltige Stabilitätskultur inDeutschland. Damit eröffnen wir zukünftigen Generationen Handlungsspielräume.

� Mit der Bankenabgabe und einer Finanzmarktsteuer soll der Finanzsektor für Krisen selbstvorsorgen und sich an den Kosten der aktuellen Krise beteiligen.

� Die Sozialen Sicherungssysteme müssen bei großen Lebensrisiken wirksam helfen undgleichzeitig bezahlbar bleiben. Dazu brauchen wir eine schrittweise längere Lebens -arbeitszeit, die teilweise Entkopplung der Gesundheitskosten vom Lohn und einen weiterenAbbau der Arbeitslosigkeit.

Deutschland ist Europas Wachstumslokomotive. Im Vergleich zum Durchschnitt der anderen EU-Länder ist die Wachstumsprognose mit 3,4 Prozent für 2010 in Deutschlandmehr als doppelt so hoch, die Inflationserwartung mit 1,1 Prozent nur halb so hoch. DieArbeitslosigkeit ist heute niedriger als vor der Krise. Wir führen sicher in die Zukunft.

Deutschland im Herbst derEntscheidungen!

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