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Inhalte: 1) Traditionelles Fest in der Vertretung des Freistaates Thüringen 2) CDU-Landtagsfraktion in Berlin 3) Woche im Zeichen von Jubiläen 4) Tabakpflanzer in Berlin 5) Besuch einer vietnamesischen Delegation 6) Novelle des Mietrechts mit zwei Schwerpunkten 7) Personenbeförderungsgesetz novelliert 8) Änderungsgesetz zum Energiesteuer- und Stromsteuergesetz
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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Traditionelles Fest in der Vertretung des Freistaates Thüringen
Das Fest in der Thüringer Landesvertretung in Berlin ist eine
gute Tradition geworden. Zu diesem Anlass kann man das
vielfältige Thüringer Brauchtum im Herzen Berlins finden. Ich
konnte dort viele interessante Gespräche führen.
CDU-Landtagsfraktion in Berlin
Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion ist in Berlin zu einer
Klausurtagung zusammengekommen. Um das politische Handeln
auf beiden Ebenen untereinander abzustimmen, hat sich die
Landtagsfraktion auch mit uns Thüringer CDU-Bundestags-
abgeordneten getroffen.
Woche im Zeichen von Jubiläen
Gleich zwei Jubiläen wurden in dieser Woche im politischen
Berlin gefeiert. Zum einen kam Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl
zu uns in die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, um zu den
Abgeordneten zu sprechen. Anlass war seine Kanzlerwahl, die
sich am 1. Oktober zum 30. Mal jährt. Auch wenn bei seiner
Wahl zum Bundeskanzler viel neuer Wind in die Bonner
Republik kam, konnte an jenem 1. Oktober 1982 kaum jemand
ahnen, welch große Ausmaße das Wirken von Helmut Kohl
annehmen würde. So setzte er sich maßgeblich für die Deutsche
Einheit ein, als das Volk in der früheren DDR gegen die SED-
Machthaber aufstand. Ebenso trieb er die europäische Einigung
voran. Zum anderen beging Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble seinen Geburtstag, der am 18. September 70. geworden
war. Über Parteigrenzen hinweg wurde das Werk dieses Mannes
geehrt, der es zwar nie in das Bundeskanzleramt schaffte, aber
dennoch die jüngste deutsche Geschichte massiv mitgeprägt hat
und sie auch jetzt noch mitprägt.
Tabakpflanzer in Berlin
Letzte Woche besuchte ich die Tabakplantage von Jens Vogel,
unserem derzeit einzigen Tabakpflanzer im Altenburger Land.
Nun nahm ich am Donnerstag an einer Gesprächsrunde des
Bundesverbandes der deutschen Tabakpflanzer teil und vertrat
dort gewissermaßen Ostthüringen.
„Brief aus Berlin“ vom 28. September 2012
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB
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Besuch einer vietnamesischen Delegation
v.l.n.r.: Vietnamesischer Delegationsleiter Tan Tuyen Pham; Dolmetscher für
die Delegationsreise; Volkmar Vogel MdB
Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung habe ich eine 22-köpfige Delegation
aus dem vietnamesischen Ministerium für Naturressourcen und
Umwelt zu einem Gespräch empfangen. Thema der Reise war
„Stadtplanerische Erfahrungen in der Bundesrepublik
Deutschland.“
Wochenendausblick
Am Sonntag steht für mich ein Agrarpolitischer Frühschoppen
bei der Pahren Agrar GmbH an. Dies wird auch als
Abschlussveranstaltung für die Bioenergieregionen-
Förderperiode genutzt.
Sitzungswoche im Überblick
Novelle des Mietrechts mit zwei Schwerpunkten
Energieeffizienz und Mietnomaden – das sind die beiden
Großbaustellen, denen sich das in dieser Woche in den
Bundestag eingebrachte Mietrechtsänderungsgesetz widmet.
Nach der neuen Regelung soll es für Mieter nun zumutbar sein,
Bauarbeiten zur energetischen Dämmung bis zu drei Monate
ohne Mietminderung zu ertragen. Dies ist sicherlich nicht
populär, sorgt aber dafür, dass weitere Fortschritte bei der
Energieeinsparung gemacht werden sollen. Am Ende haben ja
auch die Mieter etwas von geringeren Mietnebenkosten.
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Auch das sogenannte Mietnomadentum wird bekämpft, welches
vor allem private Vermieter an den Rand des Ruins treibt. In
diesem Bereich werden räumungsrechtliche Vorschriften neu
gefasst.
Personenbeförderungsgesetz novelliert
Am gestrigen Donnerstag habe ich zu später Stunde im
Bundestag bei der Schlussberatung zur Novelle des
Personenbeförderungsgesetz gesprochen.
Mit dem Beschluss dieses Gesetzes ermöglichen wir unter
anderem die Einrichtung von Fernbuslinien. Dieses neue
öffentliche Verkehrsangebot soll sich vor allem an Leute mit
kleinem Geldbeutel richten. Gleichzeitig rücken wir die
Qualifikation der Fahrer und die Einhaltung von
Sozialvorschriften in den Vordergrund, damit ein fairer
Wettbewerb und die Sicherheit der Fahrgäste weiterhin
gewährleistet werden kann.
Änderungsgesetz zum Energiesteuer- und Stromsteuergesetz
Die christlich-liberale Koalition hat ein Gesetz eingebracht, mit
dem Regelungen geschaffen werden sollen, die die
Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Unternehmen gewähr-
leistet. Dies ist auch ein Beitrag zur Sicherung von
Arbeitsplätzen. Um aber dennoch die Energiewende
voranzutreiben, sollen diese begünstigten Unternehmen auch
einen Beitrag zur Energieeinsparung leisten. Dieser Beitrag soll
von einem unabhängigen Gremium überwacht werden.
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