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Das Infomagazin für alle SteinbacherInnen
Frischer Schwung. Neuer Stil. Buntes Team.
Rückblick auf 6 erfolgreiche Jahre für unser Steinbach...
Steinbach am Attersee
DORFBLATT
Zugestellt durch die österreichische
September 2015
32
www.oevp-steinbach.at Steinbach am AtterseeDORFBLATT
Rückblick auf 6 erfolgreiche Jahre für SteinbachEngagement und Teamgeist für die kommenden 6 Jahre - So bunt war schwarz noch nie!
Liebe Steinbacherinnen und Steinbacher, liebe Jugend! Eine Wahl ist immer auch Anstoß zu-rückzublicken – zumal es auch selbst für uns als ÖVP Steinbach sehr inte-ressant ist, was wir für unseren Ort in den letzten 6 Jahren zusammen-gebracht haben. Und das war schon einiges. Die größten Erfolge haben wir in dieser Zeitung zusammengetra-gen, damit Sie uns an unseren Taten messen können:
Ein Meilenstein war wohl für alle un-ser neues Dorfzentrum – ein Bau-werk, das dem Gemeinderat, dem Gemeindevorstand, Bürgermeister Franz Kneißl und Amtsleiter Franz Spiesberger viel Zeit und Engage-ment abverlangt hat.
Wenn ich nun jeden Tag aus dem Bü-rofenster blicke, sehe ich reges Trei-ben am Dorfplatz. Kein Wunder - im Baukomplex sind 13 Nutzer unter-gebracht, es dient als Dorftreffpunkt und ist Mittelpunkt der Geschehnisse - und genau so sollte es sein!
Es ist sehr gut gelungen - für alle Be-nutzer, ob Musikkapelle, See You, Bürgerservice, Naturparkbüro und
Tourismusbüro - wir sind eine große Familie und arbeiten perfekt in Syner-gien zusammen!
Unser Christian L. Attersee Saal wird sehr gut angenommen und ist oft in Verwendung; mit neuester Technik ausgestattet kann dort Vieles statt-finden, vom Infoabend bis Spieletreff der Babies, Sitzungszimmer, Hoch-zeitslocation usw.
Das Dorfzentrum erfüllt seinen Zweck - es ist uns gelungen! Ein Dankeschön an dieser Stelle - nicht nur für die Zusammenarbeit beim Dorfzentrum - sondern auch für die gemeinsame Arbeit der letzten 6 Jahre an alle Gemeinderät/innen und -ersatz, die Fraktion der SPÖ unter der Obmannschaft von Beate Enser, an GV Helmut Auerbach und an die Fraktion der FPÖ unter der Obmann-schaft von GR Martin Schiemer. Ihr wart konstruktive, bereichernde Kol-legen und es ist angenehm mit Euch zu arbeiten!
Ein weiterer gewichtiger Punkt der vergangenen Gemeinderats-Periode waren die Posten Wasser und Kanal, Sanierungen der Kremmelbach- und Kaltwasserquellen und der Einbau der UV-Anlagen zur Sicherung der Wasserqualität für unsere Bevölke-rung. Eine der letzten Maßnahmen beim Kanalbau war der Anschluss der Häuser im Kiental an die örtliche Kanalisation.
Wir haben uns in den letzten 6 Jahren bemüht und es ist Vieles geschehen. Nun richten wir aber unseren Blick nach vorne.
Es freut mich mit meinem Team Nici- ÖVP Steinbach eine bunte Liste der Kandidaten präsentieren zu dürfen!
Frischer Schwung, neuer Stil, bun-tes Team lautet der Slogan dem ge-recht wir werden wollen: Wir haben tatsächlich die vielfältigste Liste - mit
Kandidaten und Spezialisten für das Bauwesen, im Finanzsektor, im IT-Be-reich, Landwirte, einen Studenten, Pensionisten, Unternehmer und so-zial engagierte Personen mit Familien und Kindern, Arbeiter und Angestellte und sehr Viele sind natürlich auch in den verschiedensten Vereinen tätig. Wir sind eine bürgernahe Gemein-schaft - wir sind ein durchaus reprä-sentativer Teil der Bürger unseres schönen Ortes!
Wir wissen wo es hakt und zwickt und packen an - das Team Nici ÖVP Steinbach bittet am 27. September um Eure Unterstützung!
Herzlichst Eure
Nicole Eder, Bürgermeisterin
GemeindegebarungRücklagen von 2009 bis 2015
2009 2010 2011 2012 2013 2014
1.190.294,57 1.134.327,91 1.127.100,81 1.217.110,58 1.292.723,35 1.345.703,01
Gemeindeschulden inklusive VFI
2009 2010 2011 2012 2013 2014
3.111.121,48 4.236.698 6.120.884,34 3.792.357,63 4.303.620,44 3.276.227,83
In dieser Aufstellung sind die Kosten des neuen Dorf-zentrums und die Landes-zuschüsse hierfür bis 2014 berücksichtigt. Die direkten Gemeindeschulden wurden fast zur Gänze (bis auf € 17.000) für unser Wasser- und Kanal-netz aufgenommen und weisen sehr lange Laufzeiten und äus-serst günstige Zinssätze aus.
Durch die Vielfalt der öffentli-chen Einrichtungen und den
stark steigenden Pflichtausga-ben – speziell im Sozialbereich – ist der Handlungsspielraum für unsere Gemeinde nach wie vor stark eingeschränkt. Durch konsequente Haus-haltskontrolle und gewissen-hafte Budgetgestaltung ist es trotzdem gelungen, dass im letzten Jahr ein Überschuss von € 12.108,05 erzielt wurde. Bei uns wurde verantwortlich gewirtschaftet und kein einzi-ger Euro verspekuliert!
Impressum
ÖVP Ortsgruppe Steinbach am AtterseeInformation zur Landtags/Gemeinderats/Bürgermeisterwahl Gemeindeparteiobfrau Bürgermeisterin Nicole Eder, Steinbach 19/1, 4853 Steinbach am Attersee; Druck: Atterseewerbung.at, Redaktion: Engelbert Hausleithner, Nicole Eder, Goran Lipotanovic. Satz- und Druckfehler vorbehalten.
So bunt war schwarz noch nie!
Albert ZopfWohnort: OberfeichtenBeruf: Landwirt
Stephan SanterWohnort: OberfeichtenBeruf: Steinbruch- und Sprengarbeiter
Christian FürthauerWohnort: FeldBeruf: Landwirt
Nicole EderWohnort: SteinbachBeruf: Bürgermeisterin
Tabelle 1
2009 1190
2010 1134
2011 1127
2012 1217
2013 1292
2014 1345
2
Tabelle 1
2009 3111
2010 4236
2011 6120
2012 3792
2013 4303
2014 3276
1
Unsere Liste ist bunt - viel bunter als andere• Unsere Kandidaten sind von
22 bis 64 Jahre alt• kommen aus 11 verschiedenen
Steinbacher Ortschaften• 11 neue Gesichter auf der Liste• arbeiten in 10 versch. Berufen
• sind 7 Frauen und 19 Männer
Unsere 26 Kandidaten auf der ÖVP-Liste sind auf den gesamten Ort verteilt und Euer Ansprechpartner für alle Anliegen und Wünsche.
54
www.oevp-steinbach.at Steinbach am AtterseeDORFBLATT
Wirtschaft und Gemeinde-verwaltung
Für unsere Sicherheit
Albert ZopfWohnort: OberfeichtenBeruf: Landwirt
Stephan SanterWohnort: OberfeichtenBeruf: Steinbruch- und Sprengarbeiter
Christian FürthauerWohnort: FeldBeruf: Landwirt
Thomas KneißlWohnort: UnterfeichtenBeruf: Kunstschmied
Engelbert HausleithnerWohnort: SeefeldBeruf: Bankangestellter
Johann SchwaigerWohnort: SeefeldBeruf: Steuerberater
Franz SpaltWohnort: KaisigenBeruf: Landwirt und Lehrer
Hannelore ReichlWohnort: HaslachBeruf: kfm. Angestellte
Günter OberschmidWohnort: WeißenbachBeruf: Gastwirt
Gemeinsam wurde unter der Füh-rung der ÖVP Vieles für Steinbach erreicht. Wussten Sie, dass wir in Steinbach über 50 Betriebe haben?
Die Menschen bei uns in der ÖVP wis-sen worauf es ankommt. Gemeinsam konnte Vieles verwirklicht werden…
Umfangreiche Vorbereitung sorgte für eine sichere Abwicklung und Umset-zung des YUSI Worldfestivals.
Die FKK-Proble-matik im Weißen-bachtal hat sich durch zahlreiche Verhandlungen in den letzten beiden Jahren entspannt.
Neue, moderne Einsatzzentra-le der Bergrettung mit neuem Mannschaftsraum und Geräte-depot im Dorfzentrum.
Die Werte unseres Steinbacher Trink-wassers werden immer aktuell auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.
Auflage des jährlichen Gemeinde-kalenders.
Zusammenarbeit mit dem Tourismus (Wanderwege,…)
Neues Tourismus-büro im Dorf-zentrum.
Neues, modernes Feuerwehrhaus im Dorfzentrum.
Unsere Bauern leisten durch ihre Arbeit einen wichtigen Beitrag für unseren Ort, z.B.: Ortsbildpfle-ge, Naherholungs-raum, Wegnetz,… Wir unterstützen dies mit einem Zuschuss.
Eröffnung Burggrabenklamm – die umfangreichen Verhandlungen mit den Ländern Oberösterreich, Salzburg und den Behörden wurden hauptsächlich von Steinbach aus geführt.
Umfangreiche Soforthilfemaßnahmen und Investitionen nach den Hochwas-serkatastrophen 2010, 2013 und 2014.
Verhandlungen, Abschluss Pacht-vertrag mit Hr. Scheckenberger und Eröffnung der Bierschmiede
Eröffnung Mahdl-gupf-Klettersteig. Die Gemeinde hat einen wesentlichen Beitrag bei den Verhandlungen und Behördenwegen geleistet.
Laufende Kont-rollen und Maß-nahmen bei den Rutschungen Blümigen, Feld-bauern, Seeleiten, Kiental,….
Einleitung des Hochwasserschutzprojekts Weißenbacher Feld
Verhandlungen mit Frau Chen und Neueröffnung des Hotel Post in Weißenbach.
Gründung Steinbacher Wirtschaft
Dorfzentrum: Neue, moderne Büro- und Besprechungsräume für unsere Gemeindeverwaltung.
Das Herzstück unserer Arbeit der letzten 6 Jahre war sicherlich die Errichtung unseres Dorfzentrums als Mittelpunkt und Treffpunkt der SteinbacherInnen. 13 verschiedene Organisationen nützen nun die neuen Räumlichkeiten im Dorfzentrum, der Christian-L.- Attersee-Saal wird für viele Besprechungen und Veranstal-tungen genutzt und das Cafehaus bil-det einen wichtigen gastronomischen Beitrag in unserer Gemeinde.
Bürgermeisterin
Nicole Eder Landeshauptmann
Josef Pühringer
Steinbach am Attersee
Einsatz für Steinbach.Einsatz für Oberösterreich.
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www.oevp-steinbach.at Steinbach am AtterseeDORFBLATT
Albert ZopfWohnort: OberfeichtenBeruf: Landwirt
Stephan SanterWohnort: OberfeichtenBeruf: Steinbruch- und Sprengarbeiter
Christian FürthauerWohnort: FeldBeruf: Landwirt
Andreas LindenbauerWohnort: SteinbachBeruf: techn. Angestellter
Martin ZopfWohnort: KientalBeruf: Student
Johannes LindenbauerWohnort: UnterfeichtenBeruf: Angestellter und Landwirt
Richard GonglachWohnort: KaisigenBeruf: Pensionist
Georg FöttingerWohnort: SeefeldBeruf: Gastwirt
Thomas GaiggWohnort: UnterfeichtenBeruf: Landwirt
Für unseren Nachwuchs Kunst und Kultur
Gemeinsam wurde unter der Führung der ÖVP unser Steinbach für unsere Kinder noch attraktiver gemacht...
Als Kleingemeinde können wir auf unser kulturelles Leben und das Angebot im Ort stolz sein…
Beim Kindergarten wurden die Öffnungszeiten bis 16:30 Uhr ausgeweitet und eine Nachmit-tagsbetreuung durch das Projekt „flexible Nachmittagsbetreuung“ ermöglicht. Damit konnte Steinbach im Vergleich zu anderen Gemeinden eine einzigartige Betreuung unserer Kinder in Kleingemeinden anbieten.
Ab dem Kinder-gartenjahr 2015/2016 wird der Kindergarten ab 7:15 Uhr der Kindergarten geöffnet.
Generalsanierung des Turnsaales im Kinderheim und Ankauf neuer Turn-geräte.
Gedenkjahr für Prof. Friedrich Gulda mit großer Aufführung des Cellokonzertes vor dem Pfarrhof.
Zuschuss zur Traditions-fahne unseres Kame-radschaftsbundes.
Neuer, moderner Musikprobenraum für unsere Musik-kapelle.
Errichtung Kinderspiel-platz beim Freizeitzentrum
Organisation Steinbacher Advent
Blumenprojekt Künst-lerweg von und mit Renate Schuchter und Hedi Ebner Vernissagen: Petris, Engel,
Erika Just, K13, Hausruck Künstlerkreis, Igor Cvako, Maria Gebhart,…
Neuerrichtung des Kinderspielplatzes hinter der Volks-schule.
Mahlermosaik, Guldavitrine und Dorfbrunnen im Dorfzentrum.
Gedenkfeier für Gustav Mahler mit Projekt Mahler-Maler in der Volksschule
Errichtung des Taucher-kreuzes bei der schwar-zen Brücke.
Sicherheit für unsere Kinder - Neue Bushaltestellen in Dorf und Haslach: Auf Anregung von Manuela Gebhart wurden die Verhandlungen und die Umsetzung von Bgm. Kneißl durchgeführt.
Ankauf neue PCs (Hard- und Software) und Inter-netzugang für jede Klasse in unserer Volksschule.
Neuer pädagogisch wertvoller Malort für unsere Kinder in der Volksschule.
Projekt 2 in der Volksschule: CD-Aufnahme mit May Cocopelli.
Auch verschiedene Organisationen leisten großartige Arbeit für unseren Nachwuchs: Wir bedanken uns beim Sportverein, bei der Feuerwehr, beim Trachtenverein, bei der Pfarre und beim Verein „Kind und Kegel“.
Musterstimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Steinbach. „JA“ an-kreuzen, damit unsere Bürgermeisterin auch weiterhin Nicole Eder heißt und der erfolg-reiche Weg fortgesetzt werden kann.
98
www.oevp-steinbach.at Steinbach am AtterseeDORFBLATT
Albert ZopfWohnort: OberfeichtenBeruf: Landwirt
Stephan SanterWohnort: OberfeichtenBeruf: Steinbruch- und Sprengarbeiter
Christian FürthauerWohnort: FeldBeruf: Landwirt
Alexandra KunzWohnort: SeefeldBeruf: Angestellte
Gabriele BaderWohnort: SteinbachBeruf: kfm. Angestellte
Goran LipotanovicWohnort: KaisigenBeruf: Werbegrafiker
Christian HolzingerWohnort: UnterroithBeruf: Landwirt
Rosemarie KreuzerWohnort: UnterfeichtenBeruf: Pensionistin
Hubert BaumgartnerWohnort: HaslachBeruf: techn. Angestellter
Soziales und Sport Infrastruktur in Steinbach
Baulandsicherung: Gemeinsame Verhandlungen und Vorbereitung des Projektes „Zopf-Gründe“ im Gemeinderat für die Schaffung von leistbarem Wohnen.
Kanalerrichtung in das Kiental
Sicherheit der Stromversorgung durch Verlegung der 30KV-Leitungen (Überlandleitungen) unter die Erde.
Kamera-Kanalbefahrung Zone 1 (Steinbach)
Generalsanierung der Quell-fassungen Kremmelbach und Kaltwasser nach dem Stand der Technik.
Vorbereitung Löschwasser-zisternenbau Oberfeichten und Vorbereitung General-sanierung Hochbehälter Oberfeichten.
Umstellung auf neues Sammelsystem von Müllinseln auf Altpapier-tonne und gelber Sack.
Errichtung und Verlegung der Müllsammelstelle zum Kirchenparkplatz.
Sanierung des Löschteiches in Oberfeichten.
Umstellung auf LED Be-leuchtung im Ortszentrum.Generalsanie-
rung des WCs beim Kirchen-parkplatz.
Organisation Mülltonnen-tausch im gesamten Ortsgebiet.
UV-Bestrahlungs-anlage in der Kien-klause und beim Hochbehälter.
Sehr gute Zusammenar-beit mit der Pfarre, den Steinbacher Vereinen und Organisationen. Erhöhung der Vereinsförderungen.
Händ (hausärztlicher Notdienst): diese Prob-lematik wurde von Stein-bach aus auf Bezirks- und Landesebene aufgezeigt und hat auch Gehör ge-funden, leider gibt es noch keine Lösungen.
Discobusfahrten – jährliche Budgetaufsto-ckung für unsere Jugend.
Veranstaltungsmöglichkei-ten im neuen Ludwig Atter-see Saal im Dorfzentrum und im neu sanierten Gustav-Mahler-Saal im Freizeitzen-trum (Akkustikprojekt,..) geschaffen und verbessert.
Neus Sportvereins-archiv im Dorfzentrum
Neue Spezialleuchten in der Tennishalle
Organisation Seniorentag
Öffentliche Seezugänge: Die Gemeinde Steinbach hat nach wie vor viele öffent-liche Seezugänge! Auch beim Verkauf des alten Gemeindehauses wurde darauf geachtet, dass 50 % der Grundstücksflä-che öffentlich bleibt.
Organisation „Essen auf Rädern“
Flüchtlinge in Steinbach: Prob-lemlose Aufnahme und vorbildliche Hilfe vor Ort gemeinsam mit örtlichen Organisa-tionen und den öf-fentlichen Stellen.
Finanzielle Unterstützung Flutlichtanlage Hochlecken-schilifte.
Goldhaubengruppe: Lager-raum für Soziales (Pflege-bett, Rollstuhl,…) im neuen Dorfzentrum.
Agenda 21 Prozess als Basis für die Gündung der Aktionsgruppe „Netzwerk Nachbarschaft“.
Im Sommerhalbjahr von 6:00 bis 18:00 Uhr alle 2 Stunden eine Busanbindung nach Linz und Salzburg. In den Win-termonaten ist dieses Angebot etwas eingeschränkt.
Organisation des Wechsels des Schulbusunternehmens von Taxi Gebetsroither auf Taxi-Holzleitner. An dieser Stelle ein Dankeschön an Taxi Gebetsroither für jahrzehntelange, unfallfreie Schul- und Kindergartenbusfahrten.
Durch die Streusied-lung in unserem Ort ist die Erhaltung der Infrastruktur eine große Herausfor-derung für eine so kleine Gemeinde wie Steinbach...
ListeGewählte Parteianzeichnen
Kurzbezeichnung Parteibezeichnung Vorzugs-Stimmen (höchstens 3)
1 Team Nici - ÖVP Steinbach
Musterstimmzettel Gemeinderatswahl
*
* Hier können Sie 3 unserer Kandidaten eine Vorzugsstimme geben. Dazu bitte in den drei Zeilen die Namen der Kandidaten eintragen.
1110
www.oevp-steinbach.at Steinbach am AtterseeDORFBLATT
Marcel RaggerWohnort: UnterfeichtenBeruf: Jungunternehmer
Stephanie SchwarzenlanderWohnort: DorfBeruf: Angestellte
Christoph ReifetshammerWohnort: WeißenbachBeruf: Angestellter
Ramona WallischWohnort: SeefeldBeruf: Touristikerin
Herr Landeshauptmann, sie haben sich vor eineinhalb Jahren entschie-den, für eine weitere Regierungsperi-ode zu kandidieren. Würden Sie sich jetzt – in Zeiten wie diesen – wieder so entscheiden?
LH Pühringer: Vor eineinhalb Jahren habe ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Heute müsste ich nicht lange nachdenken, weil für mich völlig klar ist: In schwierigen Zeiten will ich für unser Oberösterreich da sein und meine ganze Kraft und Er-fahrung in die Waagschale werfen.
Aber haben wir in Oberösterreich nicht schon viel mehr erreicht als andere Bundesländer?
LH Pühringer: Natürlich, das stimmt: Wir haben viel erreicht, um das uns andere beneiden: Am Arbeitsmarkt, in der Kinderbetreuung, in der Bildung und in vielen anderen Bereichen. Aber uns muss klar sein: Die Herausforde-rungen waren noch nie so groß. Und
es sind Herausforderungen, die wir so noch nicht gekannt haben. Wir müs-sen uns die Fragen stellen: Werden die Menschen morgen noch Arbeit haben? Wird unsere Gesellschaft dem Druck, der auf ihr lastet, standhalten können? Und werden wir kommenden Genera-tionen ein gutes Fundament hinterlas-sen? Was uns derzeit alle am meisten bewegt, ist das Thema Asyl und die Flüchtlingswelle mit ihren Auswirkun-gen in Österreich und Europa – und damit auch in Oberösterreich. Was uns aber beschäftigen muss, ist das Thema Arbeit – gerade hier bei uns in Oberös-terreich als dem Wirtschaftsland Nr. 1 in Österreich.
Worum geht es bei der Landtagswahl am 27. September?
LH Pühringer: Es geht um Oberös-terreich. Es geht darum, ob wir den oberösterreichischen Weg fortsetzen. Dieser Weg hat uns Arbeit, Wohlstand und Sicherheit gebracht. Darum will ich diesen Weg weiter gehen: Arbeiten,
wenn es um unser Land geht. Kämpfen, wenn es um die Interessen Oberöster-reichs geht. Und mutige Entscheidun-gen treffen, wenn es um wichtige Zu-kunftsfragen für unsere Heimat geht. Oberösterreich braucht jetzt unsere ganze Kraft. Wir brauchen den Zusam-menhalt. Wir brauchen die richtigen Lösungen und gerade in schwierigen Zeiten eine starke Führung für das Land. Am 27. September geht es dar-um, wer in Zeiten wie diesen das Ruder in Oberösterreich in der Hand halten soll. Ich bin dazu bereit.
K U R I E R . atK U R I E R . at
Das Kursbuch2015/16 ist da.
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MICHELLE ROBEK/FOTOLIA
Kommunikation
Kommunikationisteinschwierig
esGeschäft.Daswis-
sen nicht nur Manager und Pol
itiker, sondernauch
Journalisten. Das Herstellen de
s Gesprächs unddes
Diskurses ist eigentlich ihr Beru
f, doch häufig stellen
sich Schreiberlinge in ihrempe
rsönlichenUmfeld als
Versagerheraus,obwohlsieinde
rZeitungsotun,alswürden
sieallesbesserwissen.
Aneinander vorbeizureden, ist
zum Beispiel einPhäno-
men, das einemöfter widerfähr
t, als man meint. Kürzlich
wollte ich das neue ÖBB-Angeb
ot einer Zugfahrt bis zum
Flughafen Schwechat nutzen. I
ch ging im Linzer Haupt-
bahnhofzumSchalterundorder
teeinTicketnachWien,was
mir die freundliche Dame auch
verkaufte. Einige Stunden
später, als ich noch einmal die A
bfahrtszeit überprüfte, sah
ichzumeinemEntsetzen,dassd
asTicketnurbiszumHaupt-
bahnhofWienreichte.IchhatteW
iengesagtunddenFlugha-
fenWien-Schwechatgemeint.Ei
nklassischesMissverständ-
nis. Das Richtige zumeinen un
d das Richtige zu sagen sind
ebenzweiPaarSchuhe.
josef.ertl@kurier.at
Dem Dementi von SPÖ-Lan-
deschef Reinhold Entholzer,
sich von der FPÖ nicht zum
Landeshauptmann wählen
zu lassen, schenkt ÖVP-Ge-
schäftsführerWolfgangHatt-
mannsdorfer keinen Glau-
ben.ErsiehtnachdenWahlen
im Burgenlandund in der
SteiermarkeinePattsituation
ÖVP warnt:
Wahl.ÖVP-Landesgeschäftsführe
r
Hattmannsdorfer sieht in
UmfragenPatt: „Es steht47zu47
.“
zwischen Schwarz-Grün
undRot-Blau.DieÖVPkom-
mederzeitauf37bis38Pro-
zent, die FPÖ auf 27 bis 28,
die SPÖ auf 20,die Grünen
auf neun bis zehn. Hatt-
mannsdorfer:„Wenn die
SPÖ die Chancesieht, Püh-
ringer zu stürzen, wird sie
das tun.“O Ö 3
Rot-BlaukönntePühringerstürzen
HÖRMANDINGER
Schwül und gewittrig
Nichtmehrganzsoheiß,
dafüraber schwülwirdder
Sonntag.AbMittagstellen-
weiseheftigeGewitter.
Chefredakteur: Dr. Helmut Brandstä
tter.
Chefredakteur-Stellvertreter: Dr. M
artina
Salomon, Gert Korentschnig, Herbert G
artner
Adresse: Khevenhüllerstraße31, 4020
Linz
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l,
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Bezugsort Linz
INFO
ALLESüber die Wiener
Festwochenim KURIER
Infos auch unter: KURIER.at
/festwochen
WIENER FESTWOCHEN
DAS HAB’ ICHVOM KURIER
JOESCHLAGZEILE
N
Dänemark und Oberösterreich ko
operieren
Landesrätin DorisHummer unterzei
chnete in
Kopenhagen dreiVereinbarungen
O Ö / D Ä N E M AR K 3
Stille der Natur wahrnehmen und
genießen
KräuterpädagoginMonika Kronstein
er berichtet
über acht bereichernde Tage auf de
r Alm K O L U M N E 4
Bier aus kleinenBrauereien ist vo
ll im Trend
Beim Craft Bier Fest in der Linzer Ta
bakfabrik
luden 45 Hersteller zur Verkostung
M E N S C H E N8
WETTER
Hitze. Bei Temperaturen jenseit
s der 30 Grad wurden am Samst
ag, dem bisher heißesten Tag de
s Jahres, die Seen und Freibäder
gestürmt. Nadine, Bettina und T
amara (Bild) entspannten sich am
Ufer des Wolfgangsees. Erstaunl
ich: Trotz der Hitze gab es einen
Teilnehmerrekord beim Linz-Triat
hlon. Zum Glückstand neben Rad
fahren und Laufen auch Schwimm
en auf dem Programm.
O Ö 5
Endlich raus aufs Erdbeerfeld
Süße Früchtchen: Die Beerener
nte geht los.
Selber pflückenmacht Spaß un
d spart Geld.SONNTAG
7. JUNI 2015
AB AN DEN SEE
Persönliches Exemplar für AOM-B
enutzer oevpooespaller - (C) APA-D
eFacto GmbH. Alle Rechte vorbeh
alten.
Blau-Rot in Oberösterreich?Jetzt keine politischen Abenteuer!
Kurier, 6. Juni 201
5Kurier, 7. Jun
i 2015
Die aktuellen Umfragen zeigen uns, wie groß die Bewegungen in ganz Öster-reich im Moment sind. Manche wollen auch bei uns einen politischen Umbruch. Und das Burgenland hat uns gezeigt, was das bedeutet und wie schnell das geht: Wenn es eine rot-blaue Mehrheit gibt, dann gibt es auch eine rot-blaue Zusammenarbeit. Und bei allen Beteuerungen muss uns klar sein: wenn es diese Mehrheit gibt, dann wird sie einen anderen Landeshauptmann wählen.
×3Dreimal so viele Krabbel-stuben wie 2009.
Innerhalb von zehn Jahren von 307 auf 505,8 Millionen Euro gestiegen.
+ 65% für Soziales
681
Oberöster-reich hat die meisten Patente.
von 2.731 im Jahr 2014 in ganz
Österreich.
Bei der Zentralmatura holten Oberösterreichs Schülerinnen und Schüler den 1. Platz in Mathematik und Englisch.
Nr. 1
Oberösterreich hat die klügsten Köpfe.
98 % sind zufrieden mit den Kinderbe-treuungs- angeboten.
„Oberösterreich braucht jetzt unsere ganze Kraft“
Interview mit LH Dr. Josef Pühringer
OÖN, 10. Juni 2015
k u r i e r . a t
POLITIK
Samstag I 6. Juni 2015
4
VON JOSEF ERTL
Oberösterreich-Wahl.
SP-ChefEntholzer
bleibt zwiespältig:
Ja zuGesprächen
mitFPÖ, Koalition
derzeit unrealistisch.
Reinhold Entholzer, Landes-
vorsitzender und SPÖ-Spit-
zenkandidat fürdie oberös-
terreichische Landtagswahl
Auch Oberösterreichs Rote
sagen zu Blau nichtmehr Nein
am 27. September, schließt
eine Koalition seiner Partei
mit den Freiheitlichen nicht
aus. „So wie die ÖVP bin
auch ich für alleParteien of-
fen. Ob ich aber nach den
WahlenmitalleneineKoaliti-
oneingehe,istdamitnichtge-
sagt“, erklärt Entholzer im
Gespräch mit dem KURIER.
ZuerstmüssederWählerent-
scheiden, dannwerde man
sachlich mit allen reden. Er
sei aber nicht bereit, sich als
Zweiter zum Landeshaupt-
mann machenzu lassen,
„egal wer mich auf den
Thron hieven will“. Eine rot-
blaue Koalitionsei sowieso
unrealistisch, weil sie sich
rechnerisch nicht ausgehe.
Dass die Landes-ÖVP
nun durch ihren Landesge-
schäftsführerWolfgangHatt-
mannsdorfer die rot-blaue
Karte spiele, sei„Blendwerk,
Panik, Angstmache und
nicht Realpolitik“. 2003 ha-
be die ÖVP schließlich auch
vor Rot-Grün gewarnt, um
dannmitdenGrüneneineKo-
alition einzugehen.
Die Umfragen, diealle aber
vor den Wahlen imBurgenland
und der Steiermark durchge-
führt wurden,signalisieren
zuletzt für die ÖVP 40 bis 42
Prozent, für dieSPÖ 22–25
%,fürdieFPÖ19–21%undfür
dieGrünen10–12%.
„Vranitzky-Doktrin tot“
ManfredHaimbuchner,FPÖ-
Spitzenkandidatund Stell-
vertreter von Heinz-Christi-
an Strache, siehtmit der rot-
blauen Koalitionim Burgen-
land die „Vranitzky-Doktrin
endgültig gestorben“.
Die Freiheitlichen wür-
denJosefPühringerzumLan-
deshauptmannwählen,
wennerdiemeistenStimmen
habe. Rot-Blau im Lande sei
„rechnerisch völlig absurd,
ein Landeshauptmann Ent-
holzer kommtüberhaupt
nicht infrage“.Das seien
„nur taktische Spielchen der
Landes-ÖVP“.Rudolf Anschob
er, Lan-
desrat und Grüner Regie-
rungspartner, hält die War-
nung vor Rot-Blau für eine
„Mobilisierungsaktion der
ÖVP und einenModellier-
ungsschmäh“. Die Grünen
hätten sich auf eine Fortset-
zungvonSchwarz-Grün fest-
gelegt. „Wer diese Koalition
will,muss grünwählen.“
HARALDDOSTAL
APA/MANFREDFESL
Steiermark. SP-Chef schließtRot-Bl
auweiter aus undappelliert anÖVP
, nichtmit FPÖzuregieren
Voves: „Rechtsrechte nicht salonfähig
machen“
REUTERS/HEINZ-PETERBADER
VON BERNHARDGAUL
Im Zuge der Steuerreform
will die Bundesregierung ein
einheitliches Kontoregister,
in dem alle Bankkonten der
Bürger aufgelistet sind, als
auch für die Finanzbehörden
die Möglichkeit, ohne rich-
terliche Genehmigung Bank-
kontenzuöffnen.Daskommt
dem Ende des Bankgeheim-
nisses inÖsterreichgleich.
Die parlamentarische Be-
gutachtung desGesetzes en-
dete am Freitag. Überra-
schend deutliche Kritik
kommt etwa vom Verfas-
sungsdienst des Bundes-
kanzleramtes, von den Lan-
desregierungenalsauchvom
Gewerkschaftsbund.
Steuerpaket.AuchLänderundÖGB
gegen„Generalverdacht für alleBü
rgerundUnternehmer“.Kanzleram
tnimmt „sprachliche“Mängel ins
Visier
„Eingriffe in das Grund-
rechtaufDatenschutzdürfen
jeweils nur inder gelindesten,
zumZiel führendenArtvorge-
nommen werden, und nur
solcheDaten verwendetwer-
den, die für dieErreichung
des Zwecks auch tatsächlich
erforderlich sind“, mahnt
der Verfassungsdienst des
Kanzleramtesetwa zum
Kontoregistergesetz. Eine
Schwachstelle des Gesetzes
seiaberauch,„obundwieder
BetroffeneAuskunftübersei-
ne verarbeitetenDaten und
die Richtigstellung unrichti-
ger Daten (etwafälschlicher-
weise angeführteKonten) er-
wirkenkann“.Probleme würd
en sich
zudemaus demGesetzestext
ergeben, weil nicht geregelt
ist, wann Auskunft über
Bankkonten erteilt werden
muss. Der Verfassungsdienst
schließt aus dem Gesetzes-
entwurf,dass„derZugriffauf
die Daten im Kontenregister
ohne Kenntnis der Bank und
des Kunden erfolgen kann“,
wasklarabgelehntwird.
MissbrauchohneStrafe
Entgegen den Ankündigun-
gen fehlen entsprechende
Formulierungenwas pas-
siert, wenn rechtswidrig Da-
ten aus dem Kontoregister
abgefragt werden. Der Ver-
fassungsdienstempfiehlt,
auch hier nachzubessern,
und entsprechende Strafan-
drohungen gesetzlich zu ver-
ankern. Unverständlich ist
für die Expertenauch, war-
um die Bankenzehn Jahre
langdieerfasstenDatenauch
bei aufgelöstenKonten spei-
chern sollen. Eine kürzere
Fristwirdangeregt.
Ein generelles Prob-
lem mit dem „Grund-
satz der Verhältnismä-
ßigkeit“ sieht auch das
Amt der niederöster-
reichischen Landes-
regierung. Das sol-
le aus „gesell-
schaftspoliti-
schen Gründen“
überdacht wer-
den. Denndas ange-
dachte Prozedere zur Konto-
öffnung„bringtnämlichzum
Ausdruck, dassalle Bürger
undUnternehmer imSinne
eines Generalverdachts als
potenzielle Abgabenhinter-
zieher angesehen werden.“
Ganz ähnlichäußert sich
auch derÖsterreichischeGe-
werkschaftsbund.
Ungewöhnlichist, dass
die Beamten des Kanzler-
amtes ineinemeigenenKa-
pitel „Sprachliche Bemer-
kungen“ haben:Konkret
weisen die Experten auf
zahlreiche „Tippverse-
hen“ hin, aberauch,
wann Beistrichege-
setzt werden sollen,
oder, dass in Geset-
zestexten nichtdas
€-Zeichen, sondern
„Euro“ ausgeschrie-
benwerdensoll ...
APA / ROLANDSCHLAGER
Wahlkomitee. LukasResetaritshat e
inProblem
VON MARTINA SALOMON
Bei uns hätt’s das nicht gege-
ben!Das ist die zwischenden
Zeilen liegendeBotschaft,
die Franz Vovesam Freitag
zumRot-BlauenPakt imBur-
genland loswerdenwollte.
Ursprünglich hatte der
steirischeLandeshauptmann
ausrichten lassen, er wolle
die Verhandlungen von Ge-
nosse Hans Niessl nicht groß
kommentieren.Als die erste
Rot-Blaue Koalition dann fi-
xiertwar,hatessichVovesan-
ders überlegt und – erneut –
festgehalten, was er von den
Blauen hält: „Ichschließe ei-
ne Koalitionmitder Strache-
FPÖ aus. Sie beheimatet ge-
richtlich verurteilte Wieder-
betätiger undHetzer.“ In
RichtungÖVPgaber sichwar-
nend: „Die christlich-soziale
ÖVP sollte aus der Geschichte
gelernthabenundnichtnoch-
mals diese rechtsrechte FPÖ
salonfähigmachen. “
In der steirischen ÖVP
steigt ob des Regierungsein-
trittsderFPÖinEisenstadtder
Druck auf Parteichef Her-
mann Schützenhöfer. Der
Grund: Mit einer FPÖ-Regie-
rungsbeteiligungkönne hier
der Landeshauptmann für die
ÖVP zurückgewonnen wer-
den, so das Kalkül. Schützen-
höfer ist von Schwarz-Blau
mäßigbegeistert. ImTonaber
wird er beim Asyl-Thema nun
zunehmend schärfer. So for-
derte er gesternvia Presse ei-
nen Aufnahmestopp für Asyl-
werber: „Wenn ein Land wie
Österreich die Quote erfüllt
hat,müssten jetzt andereLän-
deraufnehmen.“– CH. BÖHMER
Beamte von Faymann und Pröll krit
isieren Kontoöffnung massiv
BANKGEHEIMNIS ADIEU?
KOLUMNE
Wenn die Kunst der
Politik applaudiert
Etwas Schlimmeres kann ei-
nemKabarettisten eigentlich
nicht passieren:Lukas Rese-
tarits hat indirekt eineRegie-
rungsbeteiligungder Blauen
unterstützt. Schließlich war
er einer der Promis in Hans
NiesslsWahl-Komitee.
Aber warum rauft er sich
jetzt darüberdie Haare?
Niessl hat ja nie ein Hehl dar-
aus gemacht, auch mit den
Blauen reden zuwollen (und
die Geschwindigkeit schaut
verdächtig nachVorabspra-
che aus). Außerdem ist wohl-
bekannt, dass der burgenlän-
dische Landeshauptmann
gern – machtbewusst – selbst
auf populistische Parolen
setzt. In vielen Fragen, etwa
derSozialpolitik,sindsichRot
und Blau ohnehin seit Jahren
näheralsRotundSchwarz.
WelchBrot ichess ...
Was steckt alsohinter der
Idee, Teil einesUnterstüt-
zungskomitees zu sein? Mag
sein, dass es einigenwenigen
tatsächlich umdie Sache
geht, den meisten aber eher
ums Geschäft. Sprich: „Wes
Brot ich ess, des Lied ich
sing.“ Die unterstützten Poli-
tiker geben sichdamit einen
intellektuellenAnstrich.
Wahrer Meisterdarin war
einst Bruno Kreisky, der „sei-
ne“ linksliberalen Künstler
erfolgreich gegen das brave
Spießertum derÖVP positio-
nierte und sogarAndersden-
kendebat, „einStückdesWe-
ges“mit ihmzugehen.
Und er war es auch, der
den Freiheitlichen mit einer
Wahlrechtsreform zum Auf-
stieg verhalf undseine Min-
derheitsregierung von den
Blauen stützen ließ. Das hat
LeutewiedieBurgschauspie-
lerin Erika Pluhar (die ihrer-
seits lange alsmögliche SPÖ-
Kulturministeringalt) er-
staunlicherweisenie gestört.
ManreagiertdainderSozial-
demokratie quasi immer ein
wenig„situationselastisch“.
Links-rechts-Walzer
AufschwarzerSeitehatesvor
allem Erwin Pröll geschafft,
die Künstler „einzukochen“.
Selbst Linke wie Marianne
Mendt fanden sich plötzlich
inseinemWahlkomitee.War-
um war Mendtgleichzeitig
auch bei „Stimmen für
Häupl“ dabei?Ein Schelm,
der denkt, dortund da gehe
esumGeld:umAuftritte,Fes-
tivals,Ehrungen,Preise.
ErwinPröllzeigtesichim-
merhinrechtspendabel–was
seiner Person diente, aber
auch das Land kulturell wei-
terbrachte. Hermann Nitsch
undArnulfRainerhabenhier
zum Beispiel ihre eigenen
Museen. Und sicherheitshal-
ber bekamen auch die Kari-
katuristeneines.
Staatskünstler
Das Dilemma, dass Künstler
damit auch immer Günstlin-
ge sind, lässt sich nicht so
leicht auflösen.Dass die Ka-
barettisten Florian Scheuba,
Thomas Maurerund Robert
Palfrader ihrORF-Programm
„Wir Staatskünstler“ nann-
ten, entbehrte da nicht eini-
gerSelbstironie.
Aber die Sendung war
dannwohldochnichtsoganz
nach dem Geschmack der
Mächtigen,weshalbsie sang-
und klanglos wieder in der
Versenkung verschwand.
Wäre das unter Schwarz-
Blau und einemnicht roten
ORF-General passiert, hätte
die Absetzung wohl für grö-
ßerenWirbelgesorgt.
Ein Trost: Infrüheren
Jahrhundertenwarman klar
alsHofkünstler–undmanch-
mal sogar als Hofnarr – eti-
kettiert. Historisch lebte die
KunstimmervomAuftragder
Regierenden(sowievonAdel
undKirche).Auch ein Au
snahme-
künstler wie Albrecht Dürer
arbeitetefürKaiserMaximili-
an. In unserer Zeit genügt es,
einem Promi-Komitee anzu-
gehören.martina.salomon
@kurier.at
Salomonisch
Ein Pakt mit
den Blauen?
Sowohl ÖVP-
Chef Schüt-
zenhöfer (li.)
als auch SPÖ-
Boss Franz Vo-
ves schließen
derlei in der
Steiermark
aus
Strache und Haim-
buchner (li.) sieges-
sicher beim politi-
schen Aschermitt-
woch der FPÖ inder
Jahnturnhalle in
Ried/I. ReinholdEnt-
holzer (o.) will den
zweiten Platz fürdie
Sozialdemokraten
zumindest halten
Kritik an seinem
Gesetz: Finanz-
minister Hans
Jörg Schelling
Persönliches Exemplar für AOM-Benu
tzer oevpooespaller - (C) APA-DeFa
cto GmbH. Alle Rechte vorbehalten.
MITTWOCH, 10. JUNI 2015
Politik 3SP-Bürgermeister wollen Rot-Blauauch auf Bundesebene als OptionSP-Chefs von Steyr, Linz und Wels für einen anderen Umgang mit den FreiheitlichenVon Markus Staudingerund Annette Gantner
LINZ/WIEN. Das kategorische Neinhat seit bald drei Jahrzehnten Be-stand: „Keine Koalition mit dieserFPÖ“ befand der damalige SP-Kanzler Franz Vranitzky, als JörgHaider1986beidenFreiheitlichenseinen Vorgänger Norbert Stegervon der Parteispitze drängte.Seit der burgenländische Lan-deshauptmann Hans Niessl (SP)vergangenen Freitag eine Landes-koalitionmit der FPÖbekanntgab,kommt in der Sozialdemokratievieles ins Rutschen. Zwar hat SP-ChefWernerFaymanndasNeinzuBlau ohnehin schon nur noch aufdie Bundesebene reduziert.Doch auch daran äußern wich-tigeFunktionäremittlerweileganzoffen ihre Zweifel: „Ich halte dasNein zur FPÖauch auf Bundesebe-ne nicht für gescheit“, sagt derSteyrer SP-Bürgermeister GeraldHackl im Gespräch mit den OÖ-Nachrichten. „Damit lassen wiruns vor jeder Wahl stets selbsteine Option entgehen.“„Mit allen reden“Auch der Welser Vizebürgermeis-ter und SP-Spitzenkandidat Her-mann Wimmer sieht keine Not-wendigkeit, „sich schon vor derWahl selbst Optionen wegzuneh-men“. Grundsätzlich reden sollteman nach der Wahl mit allen Par-teien, die die demokratischenSpielregeln einhalten, sagt Wim-mer. Ob man dann mit ihnen ko-aliere, könne man dann immernoch entscheiden.Für einen anderen Umgang mitden Freiheitlichen plädiert auchder Linzer Bürgermeister KlausLuger (SP) –unter folgenderBedin-gung: „Wenn die FPÖ ihre Positio-nen in bestimmten Punkten klärt,dann sollte man den Bannfluchaufheben“, sagt er. Die FPÖmüsseetwa „klar auf Distanz zu rechts-extremen Elementen gehen, dieAusgrenzung von Teilen der Be-völkerung beenden und akzeptie-ren, dass Zuwanderung ein Fak-tum ist“.
Natürlich gestalte sich das aufBundesebene mit einem FP-Chef
Heinz-Christian Strache derzeit„schwierig“, räumen Hackl undLuger ein. Ein Nein nur um desNeins willen, solle man aber nichtaufrechthalten, sagen alle dreiStadtpolitiker.Für die Entscheidung HansNiessls zeigen alle drei Verständ-nis. „Ich finde daran nichts ver-werflich“, sagt Hackl. „Sonst wäreSchwarz-Blau gekommen.“ AufKommunalebene pflege man auf-grund des Proporzsystems in denStadtregierungen in vielen Sach-fragenohnehineineZusammenar-beit mit allen Fraktionen.Wortkarg gibt sich SP-Landes-parteichef Reinhold Entholzer zuRot-Blau auf Bundesebene. „Dagibt es eine klare Absage. Mehr istdazu nicht zu sagen“,meint er aufOÖN-Anfrage.UndaufLandesebe-
rechtsextreme Partei, sonderneine Partei, mit der man einensachlichen Pakt schließen kann“.Auf Bundesebene stehe er aberweiter zum Nein zu Rot-Blau.Denn dort gebe es „Ausreißer aufrechtsextremer Ebene“.Etwas Häme schickte VP-Vize-kanzler Reinhold Mitterlehnerdem scheidenden SP-Bundesge-schäftsführernach:Nochvorweni-genTagenhabe ihnDarabosaufge-fordert habe, sein Verhältnis zuSchwarz-Blau klarzustellen, sagteMitterlehner:„Jetzt isterLandesratin einer rot-blauen Koalition. Dasnennt man Chuzpe.“ Mitterlehnersagteerneut,dassereinen„fliegen-den Wechsel“ zu Schwarz-Blau imBund, der durch das Abwerbenweiterer Stronach-Abgeordnetermöglich wäre, nicht anpeile.
ne sei Rot-Blau nach der Wahlnicht realistisch, sagt Entholzer:„Ich bin Demokrat. Der Erste (dieÖVP, Anm.) soll die Verantwor-tung übernehmen.“Darabos, „das Bollwerk“Eherunfreiwillig komischgabsichNorbert Darabos, als er sich ges-tern imÖ1-Mittagsjournal „durch-aus auch als Bollwerk gegen dieFPÖ“inderburgenländischenLan-desregierung bezeichnete, „damites keine Beschlüsse in die falscheRichtung gibt“. Der SP-Bundesge-schäftsführerwechseltwieberich-tet als Landesrat in Niessls rot-blaue Koalitionsregierung.Die Entscheidung im Burgen-land für eine Koalition mit denFreiheitlichen verteidigte Dara-bos.DieFPÖBurgenlandsei „keine
,,Mit demNein zurFPÖ lassen wir unsvon vornherein eine Opti-on entgehen. Ich halte dasnicht für gescheit.“❚Gerald Hackl, Steyrer Bürgermeis-ter (SP)
,,Wenn die FPÖ ihrePositionen in be-stimmten Punkten klärt,dann sollteman denBann-fluch aufheben.“❚Klaus Luger, Linzer Bürgermeister(SP)
,,Man sollte nach ei-nerWahl mit allenreden. Wir nehmen unsimmer schon vor derWahlselbst die Optionen weg.“❚Hermann Wimmer,Welser Vize-bürgermeister, SP-Spitzenkandidat
Behindertenbetreuer: Bis Freitag wird um Einigung gerungenGespräch mit Pühringer und Jahn über Budgetkürzungen noch ohne Ergebnis, Streik ist weiter möglich
Von Heinz Steinbock
LINZ. „Wir sind bereit. 130 Betriebs-räte sind für den Streik geschult“,gab sich Andreas Stangl, Regional-geschäftsführer der Gewerkschaftder Privatangestellten, vor dergestrigen Verhandlungsrundekämpferisch.Möglichsei „alles“, soStangl: der StreikderBeschäftigtenin der Behindertenbetreuung am16. Juni, für den es vom Gewerk-schaftsbund schon eine Freigabegibt, eine Einigung mit Landes-hauptmann Josef Pühringer (VP)und Soziallandesrätin GertraudJahn (SP) oderweitere Verhandlun-gen.Um 15 Uhr traf sich die Rundemit Jahn, Pühringer, Arbeitgeber-vertretern der Betreuungsvereineund Gewerkschaftern. Zwei Stun-
den später hieß es: der Streik istnicht vom Tisch, es gibt auch nochkeine Einigung. „Wir haben unsaber zum Ziel gesetzt, bis Freitag-mittag fertig zu werden“, sagteStangl. „Es wird verhandelt, in dennächsten Tagen wollen wir zu ei-nem Ergebnis kommen“, verkün-
Damit gaben sich die Arbeitneh-mervertreter aber nicht zufrieden:„Esgehtdarum, eineLösungzu fin-den, die inZukunft dieArbeitsplät-ze absichert“, sagte Stangl auchgestern.
17 Millionen Euro SparzielGefordert wurde von den Gewerk-schaftern dafür eine Erhöhung desSozialbudgets, denn die 17 Millio-nenEuroanEinsparungenkönntenvon den Betreuungseinrichtungennur durch interne Sparmaßnah-men geleistet werden.Eine solche Zusage gab es vonPühringer gestern offenbar nochnicht. Ein „Vorschlag“ wurde aller-dings vorgelegt – der bis zumWo-chenende auch noch von den Be-legschaftsvertretern diskutiertwird.
getkürzungen demonstriert. Nachden Protesten war das Einspa-rungsziel von 25 auf 17 MillionenEuro in fünf Jahren reduziert wor-den, darüber gab es auch schoneine grundsätzliche Einigung zwi-schen Pühringer und Jahn und denArbeitgebern.
dete Jahn knapp. Pühringer gabsichähnlichwortkarg: „DieGesprä-che sind in einem konstruktivenKlima verlaufen. Wir hoffen, dasses bis zum Wochenende zu einerEinigung kommt.“ZweiMal, imMärzundApril,hat-ten rund 2000 Betreuer gegen Bud-
Zwei Mal demonstrierten die Betreuer in Linz.Foto: Weihbold
„Die Gespräche sind ineinemkonstruktivenKlimaverlaufen.Wir hoffen, dasses bis zumWochenende zueiner Einigung kommt.“❚ Josef Pühringer, Landeshaupt-mann (VP), nach der gestrigen Ver-handlungsrunde mit Betreuungsver-einen und Gewerkschaftern
Sozialminister Hundstorfer Foto: APA
Die Teilpensionsoll Ältere längerim Beruf haltenWIEN.DieneueTeilpensionkommt:Trotz Kritik im Begutachtungsver-fahren beschloss der Ministerratgestern den Entwurf. Ziel ist lautSozialministerRudolfHundstorfer(SP), ältereArbeitnehmer länger imJob zu halten; dies bedeute mehrLebenseinkommen für Beschäftig-te, mehr Einnahmen für den Staat.Die Teilpension ähnelt der Al-tersteilzeit. Voraussetzung ist,dass die Bedingungen für die Kor-ridorpension erfüllt sind: 39 Versi-cherungsjahre undAlter 62. Damitsind Frauen von der Teilpensionausgeschlossen, da ihr gesetzli-chesAntrittsalterbei60, alsounterdem der Korridorpension liegt.Möglich ist eine Reduktion derWochenarbeitszeit um 40 bis 60Prozent. Die Pensionen bleiben ab-schlagsfrei. Der Arbeitnehmer be-kommt für die entfallene Arbeits-zeit 50 Prozent Lohnausgleich, die-ser wird durch das AMS bezahlt.Die Sozialversicherungsbeiträgewerden weiterhin zu 100 Prozentdes vorigen Lohns entrichtet. DieKosten werden dem Arbeitgeberabgegolten. Die Administrationübernimmt das AMS.
Justiz: Aus Weisenratwird ein WeisungsratWIEN. Das Minister-Weisungsrecht ge-genüber Staatsan-wälten wird neu ge-ordnet, aus dem
„Weisenrat“ wirdein „Weisungsrat“.Das beschloss derMinisterrat auf Antrag von Justiz-minister Wolfgang Brandstetter(VP). Er kannkünftig dasGremiumbeiziehen, wenn es wegen großenöffentlichen Interesses an einemVerfahren nötig ist. Bei einer Wei-sung muss er den Rat befassen.
Überblick
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Fotos: Moser. Weihbold, privat
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Viel erreicht. Noch viel mehr vor.
Straßen, Brücken, Wege
Frey Straße
Generalsanierung Bleibtreuweg
Sanierung Roithweg
Sanierung Brücke alte Großalmstraße.
Fugensanierungsarbeiten im gesamten Gemeinde-gebiet
Die Radwege Weißen-bachtal und Seefeld–Alexenau wurden gebaut
Sanierung Strandbad:
• Neue Wasserrutsche
• Beachvolleyballplatz
• Neuer Steg
Wolfsgruber Straße
Radweg Gmauret
Vergrößerung des Parkplatzes hinter dem Freizeitzentrum
Sanierung Bader-Brücke
Valentin-Brücke
Zwergerl-Brücke
Fachberg-Brücke
Generalsanierung Kirchenstraße
Unsichere Zeiten.Sichere Wahl.Jetzt den Landes -hauptmann wählen.
Darum am 27. September:
1Liste Landeshaupt
mann
Dr. Josef Pühringer-ÖVPÖVP
12
www.oevp-steinbach.atDORFBLATT
Wir bitten um Ihre Stimme bei der Wahl am 27. Sept.
Team Nici - ÖVP Steinbach Auf dem Bild: (hinten v.l.n.r.) Franz Spalt, Christian Wiespointner, Thomas Kneißl, Stephan Santer, Goran Lipotanovic, Stepha-nie Schwarzenlander, Andreas Lindenbauer, Johann Schwaiger; (vorne v.l.n.r.) Engelbert Hausleithner, Richard Gonglach, Hubert Baumgartner, Martin Zopf, Günter Ober-schmid, Albert Zopf, Nicole Eder, Christian Fürthauer, Alexandra Kunz, Gabriele Bader, Rosemarie Kreuzer, Johannes Lindenbauer, Thomas Gaigg, Georg Föttinger, Hanne-lore Reichl; nicht auf dem Bild: Christian Holzinger;
Gemeinderatswahl Bürgermeisterwahl Landtagswahl am Sonntag, 27. September 2015.
Die Beste Wahl:
Team Nici - ÖVP Steinbach am Attersee Bürgermeisterin Nicole Eder ÖVP Oberösterreich - LH Dr. Josef Pühringer
Briefwahl:Sie befinden sich am Wahltag nicht in Steinbach? Weil Sie zB gerade einen Urlaub gebucht haben, im Ausland sind oder aus gesundheitlichen Gründen kein Wahllokal aufsuchen können?
Dann können Sie Ihre Stimme auch mittels Wahlkarte abgeben. So erhalten Sie die Wahlkarte:
Bis 24. September 2015 münd-lich oder schriftlich beantragbar am Gemeindeamt. Oder Sie fül-len dieses Online-Formular aus:https://www.ooevp.at/en/ unser-service/briefwahl
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