Die Entwicklung der russischen Außenpolitik unter Jelzin und Putin

Seminar: Politik und Gesellschaft in Russland 1985-2010; Dr. Jan Wielgohs

3. Juli 2010

Die Entwicklung der russischen Außenpolitik unter Jelzin und Putin

Die US-amerikanisch-russischen Beziehungen

Veronika Stumpf & Zoltan Pinter

“Russia, being a permanent member of the UN Security Council, participant in the G8 and other authoritative international and regional organizations […] and as a country possessing a major potential and significant resources in all spheres of human activities, vigorously developing relations with leading States and associations throughout the world and integrating consistently into the world economy and politics, exerts a substantial influence upon the development of a new architecture of international relations.”

(Außenpolitisches Konzept des Russischen Föderation, 2008)

1 Einführung

Basis des russischen Machtanspruchs

• Ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat (Vetomacht)

• Erziehungs- und Ausbildungsstand der russischen Bevölkerung

• Nuklearwaffen-Arsenal

• Natürliche Ressourcen

• Geographische Ausdehnung

1 Einführung

Im Widerspruch mit Russlands• Schwachen finanziellen und wirtschaftlichen

Ressourcen• Niedrigen Niveau der konventionellen

Streitkräfte• Sinkenden Geburtenraten • Nur z.T. vorhandenden internationalen

Einfluss

1 Einführung

Zwei mögliche außenpolitische Ansätze gegenüber den USA:

1)Kooperation/Annäherung

2)Konfrontation/Konkurrenz

1 Einführung

1 Einführung

www.telegraph.co.uk/; 23. April 2009

1 Einführung

1. Einführung

2. Russische Außenpolitik seit 1991

3. Bestimmender Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1 Faktor Sicherheit

3.1.1 NATO

3.1.2 Abrüstung

3.2 Auftreten beider Mächte im internationalen Gefüge 3.2.1 Russische Balkanpolitik

3.2.2 Krieg gegen den Terrorismus

4. Schluss

2 Russische Außenpolitik seit 1991

2.1 (Bedingungsloser) Euroatlantismus 1991-92

2.2 Priorität des „Nahen Auslands“ 1993-95

2.3 Multilateralismus 1996-99

2.4 Kalkulierter Euroatlantismus 2000-2003

2.5 Neuer (konfrontativer) Multilateralismus 2003-08

2.6 Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen seit 2009

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1.1 NATO

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1.1 NATO

Grundlegende Probleme in den Beziehungen • Anzweifelung der Existenzberechtigung der

NATO nach dem Kalten Krieg• Forderung nach einer Weiterentwicklung der

NATO zu einer politischen Organisation • Gefährdung von Russlands Sicherheit durch

die NATO-Erweiterungen

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1.1 NATO

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1.1 NATO

Lösungsansätze• Institutionalisierung der Beziehungen • Vertrauensbildende Maßnahmen

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1.2 Abrüstung

Abrüstungsverhandlungen bis 1991

1. Strategic Arms Limitation Talks (SALT) I 1969 → Anti-Ballistic Missles (ABM)-Vertrag 1972

2.SALT II 1979

3. Intermediate Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag 1987

4.Strategic Arms Reduction Talks (START) I 1991 – 2009

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3.1.2 Abrüstung

Abrüstungsverhandlungen seit 1991

1.START II 1993

2.Aufkündigung des ABM-Vertrags

→ Strategic Offensive Reductions Talks (SORT) 2002

3.New START 2010

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3.1.2 Abrüstung

Bedeutung von Abrüstungsverträgen

bis 1991 • Verfestigung des Status quo • Eindämmung der Rüstungsausgaben

seit 1992 • Anerkennung Russlands als Großmacht • (veränderte) Sicherheitspräferenzen

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.2.2 Russische Balkanpolitik

Zerfallskriege 1991 – 1999

• 1991 Slowenien, Kroatien

• 1992 Bosnien-Herzegowina

• 1999 Serbien/Kosovo

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.1.1 Russische Balkanpolitik

Verbale Konfrontation vs. Kooperation mit dem Westen

Unterstützung Serbiens •Panslawismus •Russische Interessensphäre •Drohungen gegen USA/NATO

Zusammenarbeit •verbale Unterstützung ohne Folgen •Beteiligung an Friedenstruppen in Kroatien, Bosnien, Kosovo

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA3.2.2 Krieg gegen den Terrorismus

Kooperation der USA und Russlands beim Krieg gegen den Terrorismus •Militärbasen in Zentralasien•Kooperation bei Terrorismusbekämpfung in Afghanistan etc.

Im Gegensatz zu • (westlichen) Forderungen nach russischer Demokratisierung • Russlands konträrem Verhalten

4 Schluss

• Rekapitulation der Ausgangsüberlegung • Theoretische Verortung in Realismus und

Konstruktivismus

4 Bibliographie – Auswahl

Meier, Christian (2003): Rußland in der Welt: Außenpolitik und internationale Wirtschaftsbeziehungen 1991-2003. Über SWP.

Adomeit, Hannes; Åslund (2005): Russia versus the United States and Europe – or „Strategic Triangle“? Developments in Russian Domestic and Foreign Policy. Western Responses and Prospects for Policy Coordination. Über SWP.

Adomeit, Hannes; Kupferschmidt, Frank (2008): Russia-Nato Relations. Stagnation or Revitalization. Über SWP.

Klein, Margarete (2010): Neustart in den Beziehungen zwischen RUS und der NATO. Anlauf zur strategischen Partnerschaft? Über SWP.

Hoppe, Hans-Joachim (1997): Rußland und der Jugoslawienkonflikt. Bericht des BIOst Nr. 14.

Russlandanalysen: 109/06; 158/08; 177/09; 189/09